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Brixener Chronik
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Pagina 3 di 8
Data: 07.02.1896
Descrizione fisica: 8
ist dann die Einführung des Grundbuches nothwendig, nothwendig ein tief greifender Systemwechsel; ferners wendeten manche M, v. Zallinger nehme in seinem Projecte vieles vom Gmndbuchssystem an; angenommen das. Ließe sich das nicht leichter erreichen als eine Vereinbarung auf Grund eines geänderten Reichs- gesetzes? Darüber bot die ganze Verhandlung richt genügenden Aufschluss. Der Statthalter Graf Merveldt fixierte mch der Rede v. Zallingers den Standpunkt der Regierung. Er könne nur die vom Ausschusse

mit einigen Aenderungen angenommene Regieruugs- mlageempfehlen, da er die Ueberzeugung gewonnen habe, dass nur auf diese Weise Abhilfe geschaffen «den könne. Es sei zuzugeben, dass die An nahme des Grundlmchsgefetzes kein leichter Ent- schluss des Landes sei, die Anlage des Grund- iuches erfordere viel Zeit und große Mühe Diliches Zugeständnis wie bei der Wehrdebatte). Se. Excellenz der Herr Statthalter scheint außer-- Admtlich zartfühlend gegen allfällige Kritik an den Beamten zu sein, seien es Thierärzte

aus ememAnhänger ^»,^/^chbuches zum Vertheidiger des Grund- ^1^ geworden. Er habe die Ueberzeugung, T? ^ die Verbesserung des Verfachbuches man nothwendig zum Grund- behandelte dies bezüglich der ding st und der Servituten, 'die den Gegen- m^ung bilden, des Legalisierungs- N«, Grundbuchsgesuche, der gebüreurecht- den^nst ^ Redner verbreitete sich über m ^ I^punkt und die Vollkommenheit, die beim zu erreichen wäre, und übte seine längeren an den Ausführungen »lanrkmn, Manchmal mit einiger Schneidigkeit

, Äe dn^? ^ ^n Waffen „geistreichen' Witzes, buch aiick,^^c ^lnwurf, dass das Grund- «ckwies- beständig fei, mit dem Citat der ^ irdische ist vergänglich — Schwanz bleibt länglich.' als seslist ^ ^ jedenfalls noch weiter hergeholt, «leinte Vergleich Grabmayrs; doch dass er den fettesten MdelnR-.^t^/6ung Zallingers (seinem Colle- erichterstatter Grabmayr überlassenwolle. Ehevor er schloss, richtete Dr. Wackernell noch einen Appell an den Regieruugsverlreter: erstens positiv zu erklären, dass die Kosten

zu erwidern, wobei er es nicht unterließ, das Wohlwollen der Regierung wirken zu lassen. Nach der von ihm vorgebrach ten Rechnung würde die Einführung des Grund buches oder die von der Regierung empfohlene Regelung der öffentlichen Bücher 18 Jahre be anspruchen. Merkwürdigerweise hatte Dr. Schu macher nach seinem eigenen Geständnisse schon erwartet, dass gegen den Richterstand Vorwürfe erhoben würden, und sich dafür vorbereitet, den selben in Schutz zu nehmen. Da nochmals der Herr Statthalter ermunterte

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Pagina 4 di 8
Data: 02.03.1907
Descrizione fisica: 8
Seite 4. Nr. 27. Samstag, Zur Teilwiilderfrage. (Schluß.) Die Gründe für diese Stellungnahme der Grund- duchsanlege-Landeskommission zerfallen offensicht lich in eine Hauptgruppe, L. eine Nebengruppe, in welcher sich, abge leitet aus der Hauptgruppe, die eigentlichen „Rechts gründe' finden. Es genügt, sich mit der Hauptgruppe allein zu beschäftigen; denn fällt diese, so verschwinden auch die Gründe der Gruppe L, welche ohne^. kein selbständiges Leben fristen können. Kennzeichnend bleibt

in etwas anderem Sinne gehalten war amd insbesondere auch die Stelle sich darin vorfand: „Die Teil wälder sind von deren Nutznießern zu versteuern; Grund und Boden sowie Weiderecht mit Rind vieh und Schafen bleibt der Gemeinde als solcher.' Aber eben, weil die eigentliche Urkunde im be wußten Gegensatz hiezu diese Form nicht wählte, sondern die Eigentumsverhältnisse regelte, so wurde aus dem Entwürfe auch alles ausgemerzt, was hiemit nicht übereinstimmte. Von der Bauern schaft und insbesondere den Deutschtirolern

schen Besitz der einzelnen Gemeindemitglieder übertragen und mit den betreffenden Grund komplexen konsolidiert würden. Es wirft sich da von selbst die Frage auf: Haben die Juristen des hohen Landesausschusses und der hohen k. k. Statthalterei wirklich nicht gewußt, was man nach dem gewöhnlichen Haus gebrauch unter „Konsolidierung zweier Grund komplexe' versteht, oder haben sie unter der „Wald parzelle', welche konsolidiert werden sollte, nur das Holz- und Streubezugsrecht verstanden? Wahrlich

, daß die Waldwirtschaft das entscheidende Wort zu sprechen habe. Vergleicht man diesen Punkt 2 der vor liegenden Urkunde und den oben gebrachten Wort laut des Entwurfes, wo der Gemeinde Grund und Boden vorbehalten war, der hier wegfällt, so zeigt nichts klarer als gerade dieser Gegensatz, daß man sich voll bewußt war, als man an die Regelung der Eigentumsverhältnisse ging. Hätte man diesen Punkt in der Fassung des Entwurfes stehen lassen, dann wäre allerdings unheilvoller Widerspruch vorhanden gewesen und mit Recht

hin. Das Ergebnis dieser Aufteilung wurde nun zwar bei der Grundbuchsanlegung vollauf berück sichtigt — die Wälder sind ja damals ganz nea verteilt worden und nur wenige behielten die alte Zugehörigkeit — aber nachdem sich diese Waldaufteilungsurkunde als ein zu unangenehmer Faktor erwiesen hatte, fiel die ganze Urkunde im Grundtexte unter dm Tisch und man konstruierte eine Eintragung auf Grund der Ersitzung, welche vor dem 14. Juli 1853 vollendet sein sollte! Gerade diese Eintragung zeigt

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Pagina 10 di 12
Data: 19.12.1907
Descrizione fisica: 12
«. Das war zu jenen gesprochen, welche aus die Marxistische Lehre von der Aus hebung des Privateigentums an Grund und Boden ewgeschworm find. Denn was verlangt denn der Baseler Kongreß vom Jahre 1869? ES heißt dort: „Der Kongreß erklärt, daß die Gesellschaft das Recht befitzt, das Privateigen tum an Grund und Boden abzuschaffen und in gemeinsames Eigentum umzuwandeln und erklärt ferner, daß diese Umwandlung ewe Notwendigkeit ist.' Nach dem Referenten hat sich also der Parteitag auf dm gleichen Marxi stischen Bodm gestellt

bin ich sehr gespannt. Sozialdemokratischer Aanernfang. Ich komme nun zu einigen Ausführungen des Dr. Renner, von denen ich ganz offen sagm kann, daß fie mich sehr gefreut habm. Er sagt (liest): „Unsere Politik geht also w erster Lwie darauf aus, nicht etwa dm Bauer von seinem Hause abzustistm, wie man das ihnm immer vorlügt, sonder» ganz im Gegenteil, unsere Politik geht darauf: Grund mtd Bodm w die Hand derjenigen, die ihn bebauen! Grund und Bodm in die Hand derjenigen zu bringm, die dm Bodm wirklich pflügen

: Wir find dasür, daß der, der Arbeit leistet, auch im Befitze der Arbeitsmittel sek, aber als Gemeinschaft, als Gesellschaft. Und daS ist wiederum ew Hintertürchen für die Partei gewesm. (Rufe: Sehr richtig!) Wmn fie bei ihren Prinzipienreitern warm, habm fie gesagt: Ja, wir find für das Grund eigentum, aber der Gesellschaft, und dann hat derjenige, der dm Bodm bebaut, das Eigen tum, nämlich das Glied der Gesellschaft. Wen» fie bei dm Bauern warm, habm fie gesagt: Na, na, wir find schon dafür

aus: „Dieser selbst- willige, individualistische, privatkapitalistische Geist ist es, welcher dm Niedergang aller Völker kennzeichnet.' .Freiherr v. Vogelsaug*, sagt Dr. Renner, «spricht von dem privat kapitalistischen Geist und von dem Privateigen tum auf dem Laude', als ob das Pri vateigm- tmn auf dem Lande die Ursache dieser schäd lichen Entwicklung sei. Und dann etwas später sagt er, daß das Privateigentum an Grund und Bodm eigentlich aus dem Jahre 1849 stammt und da fügt er noch hinzu, „freilich das Privat eigentum

im römisch-rechtlichen Sinne/ Da liegt nun des Pudels Kern. Vogl sang hat immer mit dm deutlichsten Wortm diese römisch-heidnische Auffassung des Privat eigentums verworfen. Was sagt diese aber ? Nichts anderes, als daß einer mit seinem Eigentum schalten und waltm kann rein nach seiner Willkür, und diese Art von Privateigentum hat er nicht nur bei Grund und Bodm, sondern auch bei jedem andern Besitz abgelehnt, well fie ganz unchrist lich ist und'speziell dem deutschen Geiste wider spricht. Wmn

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Pagina 5 di 8
Data: 21.07.1923
Descrizione fisica: 8
1923. Samstag, Papsttum in erhöhtem Maß zugewandt ist, dürfte aber auch ein Hinweis auf zwei Werke über das Papsttum am Platze sein, nämlich auf das kleinere Werk des Breslauer Professors Dr. Seppelt: „Papstgeschichte von den Ansängen bis zur Fran zösischen Revolution' (Verlag von Kösel-Pustet in München) und vor allem auf das große grund legende und tiefgründige, kulturgeschichtlich hoch bedeutsame Werk von Pastor: „Geschichte der Päpste', von dem vor kurzem der 9. Band bei Herder erschienen

Wortlaut auf die Fakturen aufzudrucken: Bezeichnung und Sitz der Firma. „Abbonamento al Bollo — Uffieio del Registro di... (Das zu ständige Registeramt).' Ein Abdruck dieser Stam piglie istbeim zuständigenRegisteramtzuhinterlegen. Erhöhung der Steuer auf Erzeugung von Spirituosen. Mit 14. Juli trat ein Dekret in Kraft, auf Grund dessen die Spiritussteuer von 1200 auf 1600 Lire erhöht wird. Diese Erhöhung trifft auch die taxfreien Depots und bezieht sich auf jede Art von Spirituosen, deren Menge 100

mir denn da?' murmelte er, nahm in dem Korbsessel Platz, setzte seine kurze Pfeife von neuem in Brand und öffnete den Brief mit einem als Marinedolch geformten Brief öffner. „Nanu?' machte er erstaunt; „von dem braven Jungen, dem Bodenberg? Was will denn der?' Aufmerksam durchlas er den Brief, der mit einem bunten Wappen geziert war. „Es ist doch gut,' lächelte Harald, „daß neuer dings nicht auch die Wappen verboten sind.' 21. Juli. Seite 5. hobenen Staatsbeamten auf Grund des nach der Assimilierung (assimilazione

, ob es sich um eine zukunftsreiche Sache oder um eine rein wissenschaftliche Fest stellung handelt. WimMn. Neuer Termin zur Abgabe von Gptions- und Staatsbürgerfchasts-ErklSrungen. Die „Gazzetta Ufficiale' vom 4. Juli, Nr. 156, veröffentlicht das kgl. Dekret vom 29. April, Nr. 1283: Die zuständigen Präfekten sind bevoll mächtigt, durch 60 Tage nach der Veröffentlichung dieses Dekrets die Staatsbürgerschafts- und Options erklärung auf Grund der Friedensverträge sowie die Gesuche um Gewährung der italienischen Staats bürgerschaft

auf Grund des Artikels 8 des kgl. De krets vom 30. Dezember 1920, Nr. 1890, und des Artikels 2 des kgl. Dekretgesetzes vom 29. Jänner 1922, Nr. 43, entgegenzunehmen, falls nach Auf fassung des Präfekten nachgewiesen wird, daß die Interessenten durch höhere Gewalt oder eine andere von ihrem Willen unabhängige Ursache verhindert waren, ihre Erklärungen oder Gesuche in dem von den Artikeln 1 und 2 des angeführten Dekret gesetzes vorgeschriebenen Termin vorzulegen. Hiezu ist auch das Ministerium des Innern

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Pagina 1 di 10
Data: 24.12.1897
Descrizione fisica: 10
der Grund und Boden wie eine begliche Sache behandelt wird und darum die Freiheit existiert, ihn nach Belieben zu theilen, ,zu veräußern und zu verschulden. Heute gehe ich um einen Schritt weiter und zeige, dass aus dieser falschen Freiheit, besonders aus der letzten, die Misere des Bauernstandes nothwendig folgt. Der Grund und Boden ist, wie man sagt, em gegebene Sache; er ist da und bleibt da, « kann ihn nicht ausführen oder einführen wie etwa das Getreide, das auf ihm wächst. Ran

muss sich mit dem zufrieden geben, was im Umfang einer Gemeinde oder eines Bezirkes M Grundstücken vorhanden ist. Bei den be-- Mglichen Verkehrsartikeln wird nun der Kauf- durch. Angebot und Nachfrage reguliert; ^ größer die Nachfrage, umfomehr steigt m Preis. Wenn nun Grund und Boden eben- M nach diesem Gesetz behandelt wird, so kann ei beim Zusammenwirken verschiedener Umstände M lech kommen, dass die Nachfrage das An- ? übersteigt, und dies ist, wie allgemein m ^ häufig der Fall in Ländern r Bevölkerung, besonders

. Da haben wir's also: Weil man beim Güterverkauf nicht zu zahlen braucht, sondern nur Hypothek zu geben, wird die Nachfrage gesteigert, und die Grund preise werden nothwendig in die Höhe getrieben, mit den Preisen auch die Schulden. Es tritt ein neuer Uebelstand dazu. Sind die Güterpreise hoch beim Güterkauf, so werden sie auch hoch für die Vererbung der Güter. Der- Schätzungswert bei Uebergaben unter Lebenden und bei Ebabhcmdlungen.steigt mit dem Ver kehrswert. Und wenn erst viele Miterben zu befriedigen

sind, so wird die Schätzung schon diesen zuliebe hoch gestellt. So führt die Ver schuldungsfreiheit zum Verschuldungszwang; der Käufer hat die Schulden freiwillig gemacht, der Erbe muss sie machen, weil ihm die Erbantheile als Hypothek einfach liegen bleiben. Es gibt freilich noch allerhand andere Ur sachen, welche den Bauern zum Schuldenmachen drängen; sie haben ihren Grund zumeist in der allgemeinen Weltlage, die freilich wiederum in der Herrschaft des Capitalismus begründet ist. Alle diese Ursachen kommen immer

wieder neu zu be lasten. So kommt also der Bauer durch die Ver schuldungsfreiheit auf eine schiefe Ebene und auf derselben immer mehr abwärts. Die Ver schuldungsfreiheit lockt aber auch das Capital an, sich als Hypothek auf dem Grund und Boden niederzulassen. Der Gläubiger sucht nämlich seine Deckung, er sucht sie in dem, was ihm am sichersten scheint, er nimmt den Boden als Pfand. Es bietet sich aber das Capital auch schon um des Zinses willen dem geldbedürftigen Grund besitzer an. Auf solche Weise

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Pagina 7 di 8
Data: 17.02.1912
Descrizione fisica: 8
! 4 Woodou «llr krodv! Lei»« L«is«uü»vl Keine ^xevteul !642 v»dor bllllgsr vis übsraU! Preislisten M-stis unä krsnko. «I InM NI. kl. N. Linke, aumeister, Wozen, krennerltrasze Nr. Sby, Uumelterhau;. (Auskünfte, Pläne, Photographien erliegen im Bureau.) Verkäufliche Objekte: Nr. 1: Villa in Bozen, Neubau, Einfamilienhaus, gesunde, aussichtsreiche Lage, mit 1518 Grund, 45.000 L. Nr. 2: Villa in Bozen, Neubau, Einfamilienhaus, gesunde, aussichtsreiche Lage, mit 743 Grund, 40.000 k. Nr. 3: Villa in Bozen

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, für jedes Gewerbe, auch Obst handel, geeignet, 28.000 X. Nr. 16: Weingut mit Haus, Stadel und Stall für 12.000 L zu verkaufen, event. zu verpachten. Nr. 17: Hotel in Deutsch-Südtirol, mit Speisesaal, großem Restauratiönsgarten, 24 Fremden zimmern, vollständig eingerichtet, samt Wäsche und Silber, mit anschließenden, sehr großen, dazugehörenden Baugründen, ganz hypothekenfrei, 110.000 L. Nr. 18: Villa in Seis-Kastelruth, Neubau, in schöner Lage, 3 Wohnungen mit je 3 Zimmern, Küche, Bad, Zugehör, Grund zirka 1260

m-, 35.500 k. Nr. 19: Villa in Seis-Kastelruth in schönster Lage, Einfamilienhaus mit 8Zimmern, 3Kammern, Küche, Bad usw., auch als Pension ge eignet, Grund zirka 1005 m-, 31.500 k. Nr. 20: Großes Geschäftshaus in Bozen, zentral gelegen, mit sehr großen Lokalitäten, zu verkaufen. Nr. 21: Großes Geschäftshaus in Bozen, zentral gelegen, mit sehr schönen Läden usw., zu verkaufen. Gesucht: isn 7: Restaurant oder Cafe-Restaurant mit Fremdenzimmern zu pachten gesucht. Nr. 8: Weingut zu pachten oder zu kaufen

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Pagina 2 di 8
Data: 14.07.1891
Descrizione fisica: 8
sind in Tirol genug und umsonst zu haben, wenn nur die Uebernehmer so freundlich wären, die Grund steuer und noch mehr die darauf haftenden Ge meindeumlagen zu übernehmen. Diese Entwertung der Alpen bildet eine eigenthümliche Illustration zu dem bekannten Lehrsatze, dass die Steuern nur einen Theil der Gestehungskosten bilden, dass eine gutveranlagte Steuer den Wert des Steuerobjectes erhöhen soll. Von einer Wert-- erhöhung der Alpen infolge der Grundsteuer regulierung haben die Besitzer in Tirol wahrlich

in eminenter Gefahr stehen, hat man sich dieser alten Schutz- und Bunnbriefe erinnert und dieselben, wenn sie, was leider oft geschehen ist, im Laufe der Zeit nicht in Ver lust gerathen sind, aus den Gemeindearchiven hervorgeholt. „Eine Thatsache hat aber die Grundsteuer regulierung doch klargestellt, welche bei einer Reform der direeten Besteuerung nicht unberück sichtigt bleiben darf. Aus den statistischen Aus weisen über die definitiven Ergebnisse der Grund- Seite 2. Brixen, Dienstag zu beseitigen

Leistungsfähigkeit der Besitzer in keinem Verhältnisse steht, hat auch das Land Tirol übernehmen müssen. „Tirol hat vor der Grundsteuerregulierung im Jahre 1880 in zehn Terminen vom Grund besitze, von den Häusern und radicierten Gewerben eine Grundsteuer im Betrage von fl. 974.465 gezahlt. Nach Abzug der Betreff nisse für die Häuser und radicierten Gewerbe verblieb damals eine reine Grundsteuer von fl. 833.813. , „Im Jahre 1892 wird Tirol bei einem erhobenen Reinertrage von fl. 4,772.511 zu 22-7 Procent

an Grundsteuer zu zahlen haben fl. 1,083.360. „Nach dem früheren, in Tirol giltigen Per- äquationsfystem wurden Gebäude als Area von bester Qualität in die Grundbesteuerung einbe zogen mit fl. 75.706. Mit der Einführung der neuen Gebäudesteuer, welche sich in Tirol als Consequenz der Grundsteuerregulierung heraus stellte, hat Tirol eine Gebäudesteuer von fl. 684.054 zu zahlen. In Tirol haben sich also die Lasten der Grund- und Gebäudesteuer von fl. 959.519, bei welcher Summe die Quote für die radicierten

ganz unglaubliche Flächenmaße enthalten. Das bei der Grund steuerregulierung den Bezirksschätzungscommissären beigegebene Vermessungspersonale konnte an diesen Verhältnissen nichts ändern, weil dasselbe nach dem Gesetze nur die Aufgabe hatte, die seit den letzten Vermessungen vorgekommenen Cultur- und Objectsänderungen zu untersuchen und in der Katastralmappe 1 richtigzustellen, im , großen und ganzen aber die frühere Vermessung unbe rührt blieb. „Hätten die Gemeinden, die Alp- und Wald besitzer

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Pagina 6 di 8
Data: 11.12.1896
Descrizione fisica: 8
Zulberti, zum Kanzlisten beim Bezirks gerichte in Buchenstein ernannt. (Schadenfeuer.) Freitag abends brannte in PartschinS ein Oekonomiegebäude, der so genannte alte Stadel des Baron Goldegg, in kurzer Zeit infolge Wassernoth —> dieses musste erst vom Partschinser Wasserfall zum Brandplatze geleitet werden — bis auf den Grund weder. Das Vieh wurde gerettet. Große Futtervorräthe fielen den Flammen zum Opfer. — Der isoli.rte Bauernhof zum „Seeber in der Gleif' oberhalb des sogenannten Maurer-Buschens

aus dem Sitzungsprotokolle vom 4. December 1896. Der Gemeinde Hötting wurde die Bewilligung eny?>tt., ein Gemeindegut veräußern zu dürsen. Die McnkMmeinde Male erhielt die Bewilligung, 3040 .MMmme und die Gemeinde Ssruz 500 ve: kauftu zu dürfen. Der Gemeinde Casez wurde die Aufnahm' eines Darlehens im Betrage von fl. 80V ti.ivllligt. Nachstehende Gemeinden er hielten d« Bewilligung zur EinHebung von Ge- meilidezuschlägen pro 1896, und zwar: Sterzing: 100 Procent Grund-, 100 Erwerb-, 50 Ein kommen-, 25 Hauszins

-, 25 Hausclaffen-, 15 Weinverzehrungs-, 15 Fleischverzehrungssteuer, 80 kr. Bierauflage* per Hektoliter. Neumarkt: 200 Procent Grund-, 200 Erwerb-, 200 Ein kommen-, 150 Hauszins-, 150 Hausclaffen-, 30 Weinverzehrungssteuer, fl. 1.70 Bierauflage*, fl. 5 Branntweinauflage per Hektoliter. Unter mais : 40 Procent Grund-, 40 Erwerb-, 40 Einkommen-, 40 Hauszins-, 40 Hausclaffen-, 40 Weinverzehrungs-, 40 Fleischverzehrungs steuer, fl. 1.50 Bierauflage*. Kurtinig: 200 Procent Grund-, 200 Erwerb-, 200 Ein kommen-, 100

der Grund- stenerrevisions-Landeseommission den H. Landes hauptmann eben jetzt mehr denn je an die Landes hauptstadt geftsselt halten und Pflicht vor Ver gnügen im höheren Sinne geht'. Das liebe Schreiben schließt mit der Bitte, den Herrn Grafen seinen „glücklichen Landsleuten bestens zu empfehlen und seiner an den heiligen Stätten zu gedenken'. Antwort des hl. Vaters auf das Telegramm der Stadtverkretung Brixen. Auf das in letzter Nummer veröffentlichte Huldigungstelegramm des Stadtmagistrates Brixen

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Pagina 2 di 8
Data: 10.05.1892
Descrizione fisica: 8
, die Steuerabschreibung für die betroffenen ertraglosen Steuerparcellen zu verweigern, weil derselbe Besitzer zufällig noch anderswo nicht betroffene Steuerparcellen besitzt, während zum Beispiele der Besitzer befreit wird, der statt ungeschädigter Grundstücke einige Millio nen in Wertpapieren daneben besitzt. Zu solchen unglaublichen Folgerungen hat sich das Gesetz vom 6. Juni 1888 verstiegen, bloß aus der kleinlichen und ängstlichen Sorge, dass vielleicht einmal der ohnedies hart genug betroffene Grund besitzer

werden kann. Endlich ist eine Regelung nach den Grund sätzen der Gerechtigkeit und Billigkeit dieser Frage umso nothwendiger und umso dringender, als ja uns bereits die Regierungsvorlage der Personal- einkommenstener vorliegt. Nach derselben wird ohnedies das Einkommen von Grund und Boden doppelt besteuert; ohne diese von mir augestrebte Regelung aber würde es geradezu zur Anomalie führen, dass der Besitzer von Grund und Boden ohne Ertrag nicht nur zur Zahlung der Grund-» steuer verhalten wird, sondern auf Grund

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Pagina 6 di 8
Data: 16.10.1894
Descrizione fisica: 8
nebst Grundstücken sammt trmäus iilstruotus aus der Verlassenschaft des Wirtes Anton Reheis in Jerzens am 27. October. Ausrufspreis in vier Partien fl. 2665. —, Haus und Brauerei mit Grund stücken sammt tunäus instruows des Brauers Alois Harrasser in der Rienz bei Toblach und Wirtes in Landro am 22. October im Hotel „Ampezzo' in Toblach. Aus rufspreis fl. 49.119.4S. — 3 Stock hohe'Behausung Nr. 4 in der Karlstraße in Innsbruck und Grundstück im Anger- zell der Frau Karolina Fischer, geb. Hummel

am Brandberg am 29. October im Gasthause zur „alten Post' des Friedrich Dengg in Mairhofm. Aus-- rufspreis fl. 2200. — Behausung und Grundstücke aus der Berlassenfchaft der Franziska Baldauf in Kappl am ZS. October im Gasthause des Schweighofer in Wald. Ausrufspreis fl. 1060. — Recht und Gerechtigkeit einer halben Behausung und Grund bei der Teufelskiiche des Josef Heiß, vulgo Pölsterer, Mgers in Scharnitz, am 30. October im Gasthause des Franz Fischler in Scharmtz. Ausrufspreis fl. 700. — Halbes Haus

der Schwestern Crescenz, Aloisia, Elisabeth und Agnes Egg in Silz am 23. October beim Bezirksgerichte in Silz. Schätzungswert fl. 2458-50. — Feuer- und Futterbehausung und Grund stücke sammt kunäus irlstruetus der Gutscherbäuerin Anna Heidegger in Mitzens, Gemeinde Mühlbachl, am 23. Oc tober im Gasthause „beim Kern' in Matrei. Schätzungs wert fl. 7501-80. Das halbe Straußenhaus und Grund stücke sammt ümäus instriiows des Johann Mairamtinkhof in Niederolang am 23. October beim Pfarrwirte in Nieder- olang

Ministerpräsident Kalnoky, sowie die Spitzen der Civil- und Militärbehörden theil- nahmen. Die beidn Majestäten tranken sich mit französich gesprochenen Toasten zu. Brüssel, 15. October. Die gestern erstmalig auf Grund des allgemeinen Stimmrechtes voll zogenen Wahlen ergaben einen beträchtlichen Ver lust für den gemäßigten Liberalismus .Die Socialisten eroberten einen Theil der bisherigen liberalen Sitze. Die Katholiken behalten die Majorität und bleiben Regierungspa Kirchliche Nachrichten

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Pagina 4 di 8
Data: 15.10.1907
Descrizione fisica: 8
Mit eigentümern gemeinsamen Besitzes ist im Zuge der Besitzstandserhebungen leicht, nach der Grund buchseröffnung aber schwierig und teuer durch zusetzen und deshalb sollen Grundbesitzer in solchen Fällen sich vorher gehörig besprechen und einigen, die Trennstücke allenfalls abmarken und ihre Grundteilungsangelegenheit dem Kommissär mit teilen. Nicht immer können Eigentums- und Be nützungsverhältnisse durch die bloße Anführung der Parzellennummer vollständig dargestellt werden und es ist daher manchmal

nicht der Gesahr der Schmälerung oder gar des Verlustes preiszugeben, bestimmt ein Sondergesetz, daß die Rechtsfolgen einer Außer achtlassung der auf Ersitzung beruhenden Grund dienstbarkeiten bei den Erhebungen vor dem Kom missär oder der Versäumung der Anmeldung im Richtigstellungsverfahren nicht schon mit Ablauf der Anmeldezeit, fondern erst viel später oder überhaupt gar nicht eintreten sollen. Die Rechtsfolgen bestehen im Verlust des Rechtes auf Geltendmachung des anzu meldenden Anspruches gegenüber gut

. Als an- strebenswerter Regelfall muß allerdings auch bei den Grunddienstbarkeiten die Herstellung der bücherlichen Ordnung gelegentlich der Anlegungs operation bezeichnet und dringend empfohlen werden. In Ansehung einzelner Servitutsarten sei noch erwähnt, daß Teilwälder, bei denen das Eigentum an Grund und Boden der Gemeinde und die gesamte Forstnutzung auf bestimmt ab gegrenzten Teilflächen des Waldes (Teilwald) den jeweiligen Eigentümern von Höfen gehört, im Gerichtsbezirke Brixen nicht vorkommen sollen

zu betreten, mitinbegriffen ist. Durchgangsrechte durch Arkaden (Lauben) werden als unregel mäßige Dienstbarkeiten zugunsten der betreffenden Gemeinde behandelt uud die bezügliche Eintragung hätte zu lauten z.B.: „Auf Grund der Ersitzung wird die Dienstbarkeit des Durchganges (Lauben ganges) an der Südseite der Bauparzelle 1Ä2 zugunsten der Stadtgemeinde Brixen einverleibt.' Von den einzutragenden Berechtigungen sind vornehmlich die Zugehörigkeitsrechte der Höfe unk Anwesen zu Alpgenossenschaften zu Muhl

aus dem Anlegungsprotokolle aus gearbeitet und nach gehöriger Revision des ganzen Werkes wird das Reklamationsverfahren eingeleitet. Es wird der Grundbuchsentwurf samt allen Registern der rektifizierten Mappe in der Grund buchanlegungskanzlei zu Brixen oder bei dem k. k. Bezirksgerichte zur allgemeinen Einsichtnahme durch 30 Tage öffentlich aufgelegt. Die Parteien können während dieser Frist Einwendungen gegen die Richtigkeit und Voll ständigkeit erheben; da aber gleichzeitig ein Tag (gewöhnlich am Ende der Frist

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Pagina 2 di 12
Data: 11.11.1909
Descrizione fisica: 12
Seite 2. Nr. 135. Donnerstag, gelehrt und begründet und er hat sich dabei auf ein Zeugnis aus viel älterer Zeit berufen, auf das Zeugnis des 'Aristoteles, des größten Gelehrten der vorchristlichen Zeit. Dieses Zeugnis lautet: „Die zweckmäßige Verteilung des Grund eigentums und die Erhaltung der verschiedenen Klassen unter den Grundeigentümern in einem Zustand sicheren und selbständigen Beharrens ist die Grundfrage des bürgerlichen Lebens und darnach sind die politischen Rechte auszuteilen

.' Ist es schwer, diese Ansicht zu be gründen? Doch nicht Ein Staatswesen ist in seinem Bestand umso gesicherter, je mehr es die Mittel zur Erreichung seines Zweckes und für sein Wohlergehen, für seine Kultur in sich selbst hat. Nun ist das erste und notwendigste hiefür, daß die Bevölkerung die Mittel zur Ernährung ausreichend und ge sichert habe. Alle Rohprodukte der Ernährung aber kommen schließlich von Grund und Boden. „Der Grundbesitz,' sagt Freiherr v. Vogel sang, »hat von Natur

entnommen und dem Bodenbesitz obliegt, ge wissermaßen als Volksamt dafür zu sorgen, daß dies in Wirklichkeit geschehe.' — Wer sollte daraus nicht folgern können, daß es im Interesse aller Stände gelegen ist, wenn dieser Stand auch fähig gemacht wird, dieser wichtigen Aufgabe nachzukommen? Weitgehende Folgerungen ergeben sich daraus und nicht die geringste derselben ist, daß der Bauernstand nicht in einer Schnldknecht- schast sich befinden dürfe, daß für Grund und Boden

Kunst aufschwingen. Schon vor dem jungen Deutschland, dann von dessen Vertretern wurde „Brixener Chronik.' 11. zum andern. — Diese allgemeine Agrar- bewegung hat einen tiefern Grund, den Selbst erhaltungstrieb. Oder gibt es für irgendein Volk eine größere Gefahr, als sich in den Händen des Auslands zu wissen und von dessen Gnade für die Volksernährung abzuhängen? Das ist in England der Fall und hat nichts Beneidens wertes. Es ist sür dieses große Land mit aller seiner Stärke und Macht ein Grund

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Pagina 2 di 8
Data: 21.03.1925
Descrizione fisica: 8
, entnommen haben. verrechnungswejse. Die Zähler werden jährlich einmal am I.Juli abgelesen. Auf Grund des so festg« stallten Jahresverbrauch, s werden zu Beginn deS folgenden Kalenderjahres ^avresrecbnungen ausgrst.llt Die sich e gebenden Iahiesbeträge werden auf durch 1^ teilbare Zahlen abgerundet und je nach Bedarf m mon tlichen oder viert» «jährlichen Teilzah unge» erhob?» In der Negel weiden die Beträge vierteljährlich zu Be ginn eines jed n Bierteljuhies erheben Die zur Beirechnung kommenden Beträge

schriftlich Mitteilung zu m-rchen, welcher dann sofort monatliche oder vierteljähr liche Zwlschenberettmung vornimmt Der ^iamlstrompreis setzt sich zusammen aus Anjchluß- und Arbeitsgebühr. E ISuterung In einem Ueberlandversorgungs- Gebiet find die Kosten sür monatliche Ablesung der Zähler, Ausschreibung der Rechnunaen und die Einhebung der Beträge bekanntlich sehr hoch. D?e>e Tatsche hat dozu geführt, die Zählerablesung nur einmal im Jahre vorzunehmen Auf Grund des so fest- gestt Ilten Jahresverbrauches

Anschlußgebühr beträgt sür: Kleine Lichtanlagen (bis 40 Brennstellen) .... .''6 KVVIi größere Lichtanlcigen 60 „ ver echnet zu dem Grundpreis für L'chtstrom. Ist der jährlic! e Sti omvert'raiich niedriger als vorstehend ' Gebührenmenge, so wird letztere gleich dem Jahresverbrauch eingesetzt, mindestens abei m t 12 KVVl,. d) Kraftanlagen. Für jede l^-Leistung des giönten Motors einer Anlage werden als jährliche Anschlußgebühr t>0 KVVK zum Grund preis sür Kraststrom in Rechnung gestellt

würde es ^ k.mm lohnen, eine Stromrechnung auszustellen Die w ^ schaftliche Lage vieler Abnehmer mit größerer Biennkt,» zahl zwingt zu weitestgehender Stromersparnis Ein» » fchlußgebühe von z B. x 3» Pf. ^ 1V8N«,' würde so che Abnehmer immerhin noch sehr hart tr»ff Aus diesem Grund haben wir festgesetzt, daß die Ansck??' gebühr nicht höher sein darf als der betrag für den ve-brauch Mit anderen Worten: Bei einer Mmd.stas.«.! von 12 I-Nt. X Pf 3-tj.. Mk. darf die «2? gebühr auch nicht höher

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Pagina 11 di 16
Data: 12.01.1897
Descrizione fisica: 16
X. Freitag, .«MitzMW MMM.' 15. Jänner 1897. isits s. Lanzin Neustift, Gemeindevorsteher W. Wieser in Stilfes, Ältvorsteher Georg Pupp in Vil- landers, Gemeinderath PH. Planer in Kastel ruth. — Nach Erledigung dieser Formalien -konnte man zur Besprechung des Hauptpunktes übergehen und genauer fixieren, in welcher Weise auf dem Agrartag die Agrarreform behandelt werden soll. Professor Schöpfer erklärte zunächst, -wie er zu seinem Antrag über die hypothekarische Unverschuldbarkeit von Grund

vorzubeugen, als werde das Streben nach der gesetzlichen hypothekarischen Unverschuldbarkeit die Durch führung anderer Hilfsmittel hindern. — Genauer ausgesprochen, lautet folgendermaßen der Hanplpunkt 'des Agrarprogramms: 1. Die'Re gierung soll durch gesetzliche und Verwaltnngs- maßregeln die weitere Verschuldung von Grund und Boden verhüten. 2. Durch weitere Maß nahmen es dazu bringen, dass Grund und Boden nicht mehr als hypothekarisch verschuldbar gilt. Z. Es soll das gegenseitige Versicherungswesen

vom Land übernommen und als obligatorisch eingeführt werden. Der dritte Antrag hängt mit den beiden ersten sehr eng zusammen und schließt die Regelung des Erbrechtes in sich. In der weiteren Erklärung gab Professor Schöpfer be sonders darüber Aufschluss, warum die hypo thekarische Verschnldbarkeit von Grund und Boden zu den vielbeklagten Missständen führen muss, und warum man gerade zu dem letzten Ziel der Agrarreform streben Muss. Wir brauchen darauf wohl nicht näher einzugehen. Das steht

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Pagina 3 di 8
Data: 15.10.1897
Descrizione fisica: 8
ein Wunder dazu — und dann haben meine Gesellen — wie übrigens viele andere - Wunder gewirkt; sie haben in ihrer Spamsse ein Gesammtguthaben von mehr als fl. 4M. - Dabei Pflegen wir — so hat es uns Vater Kching in der dritten Versinsdevise zum Grund- satze gemacht: „Brüderlichkeit und Liebe.' — „Vieles Reden über die Noth und das Elend der Gesellen macht diese Wunde .nur schlimmer, werk thätige Liebe heilt sie' — sagte Kolping, und da griff er nach dem Bettelstäbe und sammelte für seine Gesellen

, braucht; wo man isl we?^ brauchen meint, dort Maube beÄff? ^ lur »lles, was Religion und ^ Wundn ^egt der Grund, warum ^pharnaum'soA gütliche Heiland in diesen Leu .gewirkt hatte, spurlos Mich? Heiland Ä,ergiengen. Darum sagt der d>r. BeUaÄ^ -Wehe dir, Corozain.' Wehe - Denn wenn zu Tyrus und Sidon die Wunder geschehen wären, die bei euch ge schehen sind, so würden sie im Sack und in der Asche Buße gethan haben !' (Matth. 11, 21.) Heiland, wie kommst du dazu, diese undank bare Stadt Kapharnaum

deine Stadt zu nennen? Der Grund hiefür ist sehr einfach, meine Lieben. Das Herz des Heilandes Jesu Christi schlägt ja in erster Linie nicht für diejenigen, die des Arztes nicht bedürfen, sondern für jene, welche den Arzt am meisten brauchen, für die Kranken; das Herz des Heilandes schlägt in erster Linie für Glaubenslose, Gleichgiltige, für die Sünder. Diese brauchen ihn am meisten, und darum heißt es in der hl. Schrift fo wunderbar schön: Er fuhr über das Meer in seine Stadt. Kaum war er in seiner Stadt

in unserer glaubens- und sittenlosen Zeit dem einzelnen Manne der Arbeit wird, noch Hoffnung Zu haben. Wenn diese Leute der Arbeit nicht unter sich zusammenhalten, bricht der einzelne zusammen. Das ist der Grund

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Pagina 1 di 8
Data: 15.03.1895
Descrizione fisica: 8
nachstehend die Hede des Abgeordneten Baron Dipauli als «ine der wichtigsten, die gehalten wurden. Zur Hesseren Orientierung seien aber folgende Be merkungen vorausgeschickt: . Die Steuer-Reform, die jetzt im Abgeordneten- Haus in Verhandlung steht, betrifft die directen Hersonalsteuern (Erwerbsteuer und Ein kommensteuer), nicht die directen Reali st euern (Grund- und Gebäudesteuer). . Die Erwerbsteuer, die abgeändert werden soll, datiert aus dem Iahte 1812, die Einkommen steuer aus dem. Jahre 1849

im besten Falle fl. 66,144^000. Aber um was er mit diesen fünf Steuern mehr einnehmen wird, also 20 Millionen, würde er >an der Grund- und Gebäudesteuer abziehen. Bei der Specialdebattewerden nun die einzelnen Steuerarten durchbetathen werden. Aus der KM des Ab?. Karon MpMj, gehalten in der 347. Sitzung des Reichsrathes! am K. Wärz-1335. ^ > (Nach dem „Baterland'.) Die bisher gegen die Steuer-Reform vor-' gebrachten Angriffe gehen von zwei entgegen gesetzten Standpunkten aus: Den einen ist die Steuer

ist. Wir werden , uns daher jedem Initiativanträge gegenüber nichts von vornherein ablehnend- ver halten, sondern denselben in wohlwollender Weise erwägen. Kein Gesetz bedarf so sehr einer großen Majorität wie eine Steuer-Reform. Denn eine mit einer schwachen Majorität bewilligte Steuer- Reform wäre ein sehr prekäres Werk. In dieser Frage sollen wir uns von dem großen Grund satze beherrschen lassen: Wir wollen das Beste deS österreichischen Volkes, wir wollen die Gerechtigkeit in der Bertheilung der österreichischen

Jahren haben die Missionäre (aus Steyl) sich bemüht! in der Präsecturstadt Zaen-tschufu und M Vchyufu — im Herzen ihres' Arbeitsfeldes festen Fuß zu fassen. Allein bis jetzt blieben alle Versuche erfolglos, nicht weil die katholische Religion beim Volke keinen Anklang fände, sondern He Wissersskge haben ihren Grund in dem hart näckigen Widerstand der „Gelehrten', welche die eigentlichen Regenten Chinas sind.- Wiederholt hatte die Mission in der Präsecturstadt Plätze- erworben, aber immer wurden

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Pagina 4 di 8
Data: 22.10.1904
Descrizione fisica: 8
vom Landes ausschuß abgewiesen wurde. Da gerade dieser Beschluß unseres Bürger- ausschusses von den Gegnern der Christlichsozialen gegen letztere ausgebeutet und Gerüchte ausge sprengt wurden, die Stadt Brixen häufe infolge der Gemeindewirtschaft der Christlichsozialen Schulden auf Schulden und treibe dem Bankerott zu, bringen wir hier das Anleihegesuch wörtlich zum Abdruck, da es selbst am besten die Grund losigkeit und Torheit solcher Aussprengungen dartut. Das 2V, MMWnen-NnIehen. Es sind gerade 100

VII. Uebersicht der indirekten Steuern (Verzehrungssteuern) der Stadt gemeinde in den Jahren 1894—1903; VIII. Finanz- prälirninare des städtischen Elektriznätswerkes für die komtnenden zehn Verwaltungsjahre 1904 bis 1914; IX. das Bäupräliminare für die kommen den zehn Jahre 1904—1914 samt Kostenüber schlag ? X. Darlegung der auf Grund der Steigerung der Einnahmen aus den Gemeinde umlagen in den abgelaufenen zehn Jahren sich voraussichtlich ergebenden Steigerung in den kommenden zehn Jahren. Faßt

man das Ergebnis der genannten Beilagen zusammen, so geht daraus folgendes hervor: Besitzstand der Stadt Brixen. Aktivum: Das Vermögen der Stadt Brixen setzt sich zusammen aus dem Grund- und Häuserbesitz nebst Mobiliar X 1,687.058-20 Wasserleitung . . . . . „ 393.953-90 Elektrizitätswerk . . . . „ 1,337.000-— Summe X 3,418.012 10 Passivum: Nicht amortisierbare Schulden X 428.032-26 Amortisierbare Schulden . . „ 1.908.277 37 Summe X 2,336.309 63 Ueberschuß Äes Aktivums. . „ 1,081.762.47 OrdentlicheÄnsgaben

, weil es im Finanzpräliminare für dasselbe in Verrechnung gebrächt ist) X 52.126-80. Jähr liche Zinsenleistung für nicht amortisierbare Kapitalien X 16.378-38. Summe X 1S8 .61S -18. Ordentliche Einnahmen: I. Städtkammerfonds: s) an Grund-und Hausbesitz und zwar berechnet mit dem mittleren Durchschnitt aus den Jahren 1902 und 1903, weil der 10jährige Durchschnitt infolge des in den letzten Jahren erfolgten Zuwachses von Neubauten (Gebäude für die k. k. Bezirks- hauptmannschast, Barackenkaserne zc.) nicht maß gebend

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Pagina 1 di 8
Data: 22.09.1904
Descrizione fisica: 8
stelle. Aber dieser soll auch nicht blindlings wie eine Schacherde dem Leithammel folgen; er soll vielmehr wissen, welche Ziele die Führer erstreben müssen, um dem darniederliegenden Bauernstand auf die Füße zu helfen. Daß es mit dem Bauernstand schlimm steht, das verspürt der Großteil desselben am eigenen Fleisch. Der Ursachen, warum es dem Bauernstand schlecht geht, gibt es viele — jeder weiß eine ganze Reihe aufzuzählen — d'e allerdings vor Augen liegen; aber das Grund- und Hauptübel liegt tiefer

. Nicht jeder vermag so tief zu blicken, um dasselbe zu erkennen, und doch machen sich die zu Tage liegenden Uebel teilweise als unmittelbare Folgen des Haupt- und Grundübels geltend oder sie treten zufällig auf, wuchern aber auf dem durch das Hauptübel zu ihrer Existenz begünstigten Boden zu unerträglicher Höhe empor. Als dieses Grundübel muß nun unstreitig die sogenannte Grund- und Bodenfreiheit mit deren unvermeidlicher Zugehörung, der freien Verschuld- barkeit auf Grund der Hypothekarfähigkeit des Grund

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Pagina 2 di 8
Data: 19.10.1907
Descrizione fisica: 8
ZeiLeL. Nr. 126 Samstag. werden, da sie die gegenwärtige Wahlordnung, auf Grund welcher sie doch ihren bisherigen Besitzstand im Landtage erweitern können, vor ziehen. Im Jahre 1861 entsendeten die Nuthenen auf Grund der jetzt bestehenden Wahlordnung 4b Abgeordnete in den Landtag, während ihnen jetzt das Subkomitee des Wahlreformausschusses .alles in allem von 204 Mandaten nur 34, das ist also ein Sechstel der Gesamtzahl, Zuerkennt. Die drei Vertreter des polnischen Demokraten- ^lubs meldeten

, durch die das Aerar einen Entgang von mehreren Millionen Kronen — ein Gerücht spricht von 9^/> Millionen Kronen — erleidet. Es wurden nämlich Grund verkäufe abgeschlossen, ohne bei der Steuer behörde angezeigt zu werden. Die Grundstücke wechselten wiederholt ihre Besitzer und die ab geschlossenen Verkäufe kamen nicht zur Kenntnis des Finanzärars, wodurch ein Gebührenentgang von sehr beträchtlicher Höhe verursacht wurde. Die Verkäufe beziehen sich zumeist auf Grund stücke bei Berhometh und Mihowa in der Buko wina

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Pagina 2 di 8
Data: 29.09.1908
Descrizione fisica: 8
während der Haupt- momente der heiligen Handlung. Neäe äes MttbilchofZ vr. Z. Mtenweilel vor üer Weihe <les LruntMeines. Nach Beendigung der Feldmesse trat der Fürstbischof mit Mitra und Stab einige Schritte vor und hielt mit weithin vernehmbarer Stimme eine Ansprache, in welcher er u. a. ausführte: „Die Kirche fegnet den Platz, damit Gott ihn unter seinen besonderen Schutz nehme. Dann segnet der Bischof den Grundstein. Der Grund stein versinnbildlicht Christum, ihn, den Mittel punkt aller Zeiten in Ewigkeit

. Die Nieder legung des Gruudsteines wird eingeleitet durch die Worte des Psalmisten: ,Wenn der Herr nicht baut, bauen die Leute umsonst/ Ja, wenn die Leute aus eigener Kraft bauen wollen, dann fällt das Gebäude von selbst in Nichts zusammen. Diese Worte sind ein aufrichtiges Bekenntnis der menschlichen Ohnmacht und göttlichen All macht, menschlicher Schwäche und göttlicher Kraft, des Mißtrauens auf uns selbst und des unbegrenzten Vertrauens auf Gott. Der Stein wird dann in den Grund ver senkt. Die Kirche

legt da dem Bischof die Worte auf die Lippen: ,Jm Glauben an Jesus Christus fügen wir diesen Stein in den Grund ein, im Namen des Vaters und des Sohues und des Heiligen Geistes', damit an dieser Stätte gedeihe der wahre Glaube, die Furcht Gottes. Mit welcher Gesinnung, mit welchen Ge fühlen sollen wir der Grundsteinlegung des neuen Krankenhauses beiwohnen und welche Gefühle sollen wir nach Hause mitnehmen? Zwei Gedanken sollen uns da insbesondere fesseln: der wahre Glaube an Christum Jesum

auch nicht, daß der Segen des Himmels uns beschieden fem wird, wenn die Bürgerschaft a « Liebe zum leidenden, kranken Nächsten M ovfer willig zergt, damit ein Werk erstehen könne würdig des Namens Seiner Majestät. Glückoer- heißend für uns ist es ferner, daß wir die Grund- stemlegung vornehmen können, heute, in dem Jahre, in welchem unser Kaiser sein Jubiläum feiert; glückverheißend ist es, daß wir in An- Wesenheit Ihrer kaiserlichen Hoheit der Frau Erz- Herzogin Marie Valerie und ihrer erzherzoglichen Söhne Hubert

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Pagina 2 di 8
Data: 14.05.1896
Descrizione fisica: 8
mit ihren Ansichts sendungen beginnen. Aus dm Parlament. Die Regierung und die Vereinigte Linke haben es durchgesetzt, dass nicht die Revision des Grundsteuerkatasters, sondern das Ein- sührungsgesetz zum Steuerreformgesetz auf die Tagesordnung 'kam, nicht jenes Gesetz, das schon vor vielen 'Monaten hätte erledigt werden müssen, da die EinHebung der Grundsteuer auf Grund der bisherigen EinHebung schon Ende 1895 abgelaufen war. sondern das Gesetz, durch das sich die Regierung Mehreinnahmen verhofft

. Das „L. V.' schreibt hierüber in einem „Wiener Brief': „Die „Katholische Volkspartei' hat auch einen politischen Grund, der Steuerreform gegen über mit ihrer Zustimmung sehr haushälterisch umzugehen. Seit der Auszeichnung Luegers bewirbt sich Graf Badeni ganz auffällig um die Gunst der liberalen Partei (!); in dem Maße, als dieses Verhältnis an Innigkeit zunimmt, muss natur gemäß das Verhältnis zwischen Badeni und der „Katholischen Volkspartei'ungünstigbeeinslusst werden. Wenn Gras Badeni mit der Linken regieren

will, gut, das ist ja ganz seine Sache, und gehen wird es vielleicht, aber jedenfalls nur bis zu den Neuwahlen. Nach denselben wird die Vereinigte deutsche Linke vielleicht dem italienischen Corps nach der Schlacht bei Adua gleichsehen. Endlich ist es ein formeller Grund, welcher die „Katholische Volkspartei' für die Votierung der Steuerreform nicht erwärmen kann. Soeben wurde unter dem Dränge der Regierung eine neue Wahlordnung mit bedeütend erweitertem Wahl rechte beschlossen. Man erklärte

. .Es ist ganz gegen alle Logik, dass ein Abgeordnetenhaus in solcher Stunde ein solches Gesetz beschließen soll. Darin, dass die Regierung und die liberale Partei die Steuerreform nicht dem neugewählten Hause überlassen wollen, liegt schon Grund genug, dieselbe nicht für ein volksthümliches Gesetz zu halten. Die Ungerechtigkeit der jetzigen Höhe der Grundsteuer im Verhältnis zu den so entsetzlich gesunkenen Getreidepreisen und zum Anwachsen der Productwnskosten wird allgemein anerkan«. Aber Regierung

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