zu diesen beiden Fragen vorbrachte ist so interessant, daß wir nicht um hin können, einiges aus der Rede mitzutheilen. Mit der Gebäudesteuer sollte — wie Redner bemerkt — den Ländern Tirol und Vorarlberg eine ganz neue Steuer aufgebürdet werden, denn während bisher in Tirol und Vorarlberg die Gebäude nur mit 50.000 fl. versteuert wurden, würde sich bie neue Steuer nach einer mäßigen Berechnung aus 370.000 Gulden, und wenn genau nach der Vorschrift des Gesetze» vorge gangen und daS Gesetz zur vollen Geltung
gelangt sein werde, auf ungefähr 600.000 Gulden belaufen. Unter diesen Umständen glaubten die Abgeordneten von Tirol und Vorarlberg gegen eine solche Steuer auftreten zu sollen. Characteristisch für die Gegenpartei sei, daß ein von ihm (Dr. Waibel) mit dem Abg. Professor Dr. Wildauer vereinbarter Zusatzantrag zu H 6, welcher von der HauZzinSsteuer handle, dahin gehend, daß die Ortschafsen von Tirol und Vorarlberg., welche zur HauszinSsteuer herangezogen werden, nur 15»/o vom Nettoerträgniß anstatt
in die Ermäßigung ein- zubeziehen. wenn die Herren Dr. Oelz und Thurnher darauf gedrungen hätten. Dieselben hätten sich aber bei der bezüglichen Borberathung in ihrem Club gar nicht sehen lassen! Am richtigsten und besten für un» wäre eS heraus gekommen, wenn man die Regierung in die Lage ge» dräygt hätte, ein besonderes Gebäudesteuergesetz für Tirol und Vorarlberg vorzulegen. DaS hätte man factisch auch erreicht, wenn die clericalen Tiroler und Borarlberger Abgeordneten nach der General-Debatte
24^o, wie die Regierungsvorlage festsetzte, zu bezahlen hätten, von der Majorität deS Hauses nicht angenommen wurde; dagegen habe der tirolische Abgeordnete Dipauli einen ähnlich lautenden Antrag mit seinen Gesinnungsgenossen verabredet, der , Vorarlberg von dieser Ermäßigung ausschließe. Dieser ', letztere Antrag sei auch zum Beschlusse erhoben worden. Er (Dr. Waibel) sei nun überrascht gewesen, daß die Abgeordneten Tirols von der Gegenpartei, zu der auch die zwei Borarlberger Abgeordneten Dr. Oelz und Thurnher gehören
, Vorarlberg übersehen hätten, habe er ja doch vom Antragsteller Baron Dipauli selbst die Versicherung erhalten, diese Antragstellung sei absichtlich so sormulirt worden, weil man geglaubt habe, Vorarl» berg werde nach Erbauung der Arlbergbahn im Stande sein, die höhere Steuer zu bezahlen. Auf die Frage, ob die Borarlberger Abgeordneten Dr. Oelz und Thurnher diesem Antrage zugestimmt hätten, sei ihm vom Abgeordneten Baron Dipauli mitgetheilt worden, man würde keinen Anstand genom men haben, auch Vorarlberg
