«s« Theile auf derselben Höhe standen, wie in ihrem j der Bencficiaten vorgenommen werden, diese zur Tra sachlichen Theile, wurden vom ganzen Hause mit ge spannten» Juteresse angehört und fanden sehr beifäl lige Aufnahme. Der Vollständigkeit halber sei er wähnt, dass der Abgeordnete Türk auch den Titel „Centralleitung' der Finanzverwaltung als das geeig nete Terrain betrachtete, um auf demselben sein anti semitisches Steckenpferd mit breitem Behagen zu tummeln. In der gestrigen Abend-Sitzung
(der 156.) wurde die Specialdebatte über das Budget pro 1337 bei Capitel „Finanzministerium',. Titel 2, „Finanz- LandeSdirectionen', fortgesetzt. Zunächst richtet- der Präsident an das hohe Haus das Ersuchen, seine Bitten und Ermahnungen, immer beim Gegenstande zu bleiben, zu berücksichtigen. Jene Titel, bei denen immer von anderen D-ngen gesprochen und auch auf die Generaldebatte zurückgegriffen wurde, wie Minister rath, Dispositionsfonds, C-ntralleitung u. f. w., seien etwas allgemeinerer Natur
, wobei sich ein Zurück greifen auf die Generaldebatte, wenn schon nicht ganz entschuldigen, so doch einigermaßen erklären lässt- Nun komme man aber zu solchen Titeln, welche ganz besondere Gegenstände behandeln, und da bitte er, immer bei der Sache zu bleiben, sonst werde er von der Bestimmung der Geschäftsordnung Gebrauch machen und die Herren zur Sache verweisen müssen, wenn über andere Gegenstände gesprochen wird; er bitte, dies recht sehr zu beherzigen. Bei Titel 2 er klärte Abg. Swoboda, dass
des Ergreiferantheiles, theilweise wenigstens, abgeschafft werde, und stellte auch die dringende Bitte, die Finanz-Directionen und sonstigen Gebüren-Be« messungsämter anzuweisen, strenge Umschau zu halten, damit die hiebei bestehenden Uebelstände abgestellt werden. Abg. Dr. Äusserer polemisierte gegen die Abgeordneten Dr. Gregore«: und Vosnjak und wen dete sich dann gegen die Politik des Mmisterinms; er meinte, dass die nationale Frage außerhalb des Hauses zur Austragung kommen werde. Titel 2 wurde hierauf
angenommen. Bei Titel 3, „Steuer- Administrationen', beklagte sich Abg. Kreuzig über das Vorgehen der Steuer-Administrationen, welche die Fassionen der Parteien absolut nicht als maß gebend betrachten, und verlangte sodann die Reform des Steuerwesens und Einführung der progressiven Personal-Einkommensteuer, da viele große Vermögen gegenwärtig steuerfrei bleiben. Abg. Dr. Kronawetter beschwerte sich über willkürliches Vorgehen der Steuer Administrationen und führte diesfalls mehrere Bei spiele
