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Volksblatt
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Pagina 2 di 12
Data: 02.01.1886
Descrizione fisica: 12
Stellung einnehmen, wie das Centrum, im deutschen Reichstag, d. h. sie würden den Ausschlag geben. In Preußen-Deutschland herrscht ebenfalls kein guter Wille, den unseligen Kulturkampf beizulegen; der Protestantismus, der keine Idee hat von der Größe der katholischen Kirche und der Festigkeit des Felsens Petri, glaubt noch immer, daß es ihm endlich gelingen könnte, die Katholiken mürbe zu machen und ein Staats- kirchenthum zu errichten, obwohl eine mehr als zehn jährige Erfahrung und besonders

die jüngsten Mani festationen in Köln ihn eines Bessern belehren könnten. Bei den letzten Reichstagswahlen hatte es die Re gierung darauf abgesehen, sich eine sog. Mittelpartei zu schaffen, aber es gelang ihr nicht. Das Centrum ist nachher wie vor ausschlaggebend. Das zeigten die Verhandlungen. Von Ende November 1884 bis Ende Mai 1885 tagte der Reichstag mit geringen Unter brechungen. Während die Centrumsmänner dem Reichs kanzler höchst unliebsame Dinge ins Gesicht sagten und ihn für den ganzen Kulturkampf

verantwortlich machten, wagte von der anderen Seite Niemand ihn zu vertheidigen; allein es fehlte der Muth, gegen die Regierung zu stimmen, und diese, d. h. Bismarck will der Kirche ihre .Freiheit nicht geben, obwohl schwache Abschlagzahlungen erfolgten, z. B. die Besetzung einiger erledigter Bischofssitze. In Deutschland existirt seit einiger Zeit das Colonialsieber, d. h.Deutsch land sucht Colonien in Afrika und Australien zu er werben, und besitzt deren gegenwärtig eine hübsche An zahl. Der Reichstag

auszuweisen >at. Kurze Nachrichten zur Tagesgeschichte. Inland. In Wien erlag der ehemalige Justiz minister, Staatsprokurator Dr. Glase: Jetzt gibt es Es gibt kein emer Lungen entzündung. — Der Vorarlberger Landtag faßte am 21. Dez. einstimmig den Beschluß, !s sei die hohe Regierung zu ersuchen, für die ehebald ge Einführung der staatlichen Personaleinkommen-, de Renten- und einer Börsensteuer einzutreten und der 3 eichZvertretung ehestens bezügliche Gesetzentwürfe vorzulc jen. Der deutsche Reichstag

, bei de sen Sitzungen in letzter Zeit ganze Massen von A geordneten zu fehlen pflegten, und der jetzt in den D eihnachtsferien ist, hat kürzlich das Militärbudget duo »berathen und was zu viel war, unbarmherzig gestrichen - im Gayzen etwa 7 Millionen — trotzdem sich der Kriegsminister mit Händen und Füßen dagegen wehre. Das war sehr schön — vom Reichstag nämlich. ^ Das Centrum hat wichtige Arbeiterschutz-Anträge eingel cachtz — Die Reichsregierung will das Schnapsmono vl einführen, also gleichsam

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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 10
Data: 16.02.1849
Descrizione fisica: 10
werden. In den Kammern Haben sie nur Stimme«, wenn sie' Mitglieder sink, müssen aber so oft sie es wollen, gehört wer den, so wie deren Gegenwart von ter Kammer verlangt wer den kann. Die Verantwortlichkeit der Minister kann selbst der Kaiser nicht aufheben. Die Kammer der Abgeordneten hat das Recht, die Mi nister ver dem Reichsgerichte in Anklagestand zu setzen. Wird er La verurtheilt, kann der Kaiser nur auf Anlangen einer der beiden Kammern begnadigen. Der Reichstag besteht 1. auö der Volks

-- und 2. aus der Länderkammer. Alle Jahre (Februar) tritt der Reichstag zusammen, die Mitglieder der Kammern dürfen keine Instruktionen anneh men und ihr Stimmrecht nur persönlich üben. Oeffentliche Sitzungen find Regel. Prüfung der Wahl akte nimmt die Kammer selbst vor, so wie die Wahl des Prä» fibenlen und Sekretäre. Absolute Stimmenmehrheit für je» den Beschluß. Bei Gesetzen wird zuerst einzeln, dann im Ganzen abgestimmt. Nur wenn beide Kammern überein^ stimmen, wird der Beschluß dem Kaiser zur Sanktion vor gelegt

, und wenn diese erfolgt, ist es ein „Reichstagsgesetz,' wird sie verweigert, so darf in derselben Jahressession der Ge genstand nicht mehr zur Sprache gebracht werden. Wird in deb nächsten Session derselbe Gesetzesvorschlag unverändert angenommen, und wird wieder nicht sanktionirt, so muß der Reichstag aufgelöst werden, und wenn dieser neu zusam mentretende Reichstag denselben Gesetzesvorschlag wieder un verändert annimmt, so darf ihm die kaiserliche Sanktion nicht mehr entzogen werden. Ueber Untersuchungen

. Eine Revision der Verfassung kann nur statt finden, wenn die gesetzgebende Gewalt eine Aenderung nöthig erachtet, der Reichstag aufgelöst, ein neuer zusammengesetzt ist, dieser in jeder der Kammern wenigstens mit 2 Drittheilen anwesend und mit 2Dritthcilen der Anwesenden dafür stimm», und der Kaiser die Sanktion ertheilt. So auch hinsichtlich der Aenderung der Landesverfassung durch die Land tage und den Kaiser. Ich hoffe von Eurem Eifer zuversichtlich, manche Ausar beitungen veröffentlicht zu sehen

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Bozner Nachrichten
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Pagina 5 di 8
Data: 05.11.1919
Descrizione fisica: 8
Int er- veution in der Wilhelmstraße und versuchte daher, mich direkt mit dem deutschen Reichstag in Verbin dung zu setzen. ^ Einer meiner politischen FrMnde, der zahlreiche und gute Konnexionen im deutschen Reichstag hatte, fehte sich mit verschiedenen Führern in Berlin i» Verbindung und entwickelte denselben die Situation der Monarchie. Es war selbstverständlich, daß dieser nicht sogar geboten, diesen Erbonkel selber sich geneigt zu machen? Noch ehe der Wagen vorfuhr, war Frau Berger

und Oesterreich-Ungarn besetzten Gebiete werden geräumt, sobald die beiden Staaten ihr Territorium wieder zurückerhalten ha ben (einschließlich der deutschen Kolonien). 4. Auch Deutschland will, gleich Oesterreich-, Ungarn, an der allgemeinen Abrüstung mitarbeiten und die Garantie schaffen, daß kein zweiter Krieg mehr möglich sei. ! Eine solche Erklärung müsse gemeinsam von der deutschen Regierung und der Reichstag öffentlich abgegeben werden. - - Die bekannte Friedensresolution vom 19. Juli 1O17

bekämpften sie. Der „Hungersriede', der ^.Verzichtfriede', der „Scheidemann-Friede' waren die in den Blättern, für die Entschließung geprägten Ausdrücke, die die große Unzufriedenheit mit ihr bewiesen. .Auch die -deutsche Regierung nahm kei nen klaren Standpunkt ein. Am 13. Juli hielt der Reichskanzler Michaelis im Reichstag eine Rede, worin er die Resolution guthieß, jedoch mit dem Nachsatz: „So wie ich sie auffasse', ein Rachsatz, mit dem er alle Vordersätze erschlug. Im August schrieb

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Dolomiten
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Pagina 1 di 12
Data: 19.07.1930
Descrizione fisica: 12
für feine höfliche Geste. Sln-enburs ins Rheinland abgereist Berlin, IS. Juli. Reichspräsident von Hindenburg ist am Freitag abends in Begleitung des Staats sekretärs von Meixner und seines Sohnes Oberst leutnant v. Hindenburg ins Rheinland abgereist. «. Reichstag aufgeW Da der Reichstag die Reichsfinanzministers Dietrich abgelehnt hat, er achtete Reichspräsident v. Hindenburg die Vor aussetzung für die Anwendung des Artikels 48 der Reichsverfassung für gegeben und hat auf Antrag der Reichsregierung

Sicherheit und Ord - — gesi Neuwahlen am 14. September treffen, erforderlichenfalls mit ITT Berlin. 18. Juli. Deckungsvorlage des waffneten Macht einfchreiten. vorübergehend Hilfe der Le» Zweck darf er vorübergehend ^ie irrten Artikeln 114. 115, 117, 118, 123, 124 und 153 festgesetzten Grundrechte ganz oder zum Teil außer Kraft setzen.« Da der Reichstag sich mit 230 gegen 211 Stim- men für die von den Sozialisten und den Kom munisten beantragte Aufhebung der obgenannten Notverordnungen ausgesprochen

hat, so hat der Reichspräsident den Reichstag, der erst am 20. Mai 1028 gewählt worden war, aufgelöst. Nach Auflösung des Reichstags wurden die ob genannten Notverordnungen, de .. . eren Aufhebung von ihm beschlossen wurde, rückgängig ge macht, doch werden die Deckungsvorlagen Dietrichs demnächst durch neue Notverordnungen, die sich ebenfalls auf den Art. 48 stützen werden, nüng erheblich gestört oder gefährdet wird, die mit geringen Aenderungen in Kraft gesetzt zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicher

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Volksblatt
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Pagina 2 di 10
Data: 25.11.1893
Descrizione fisica: 10
nicht geeignet, Begeisterung für den Militarismus und dessen strammsten Vertreter zu wecken. Mag Wilhelm II ein Arbeiterkaiser genannt werden, weit mehr ist und bleibt er der Soldatenkaiser. Seine Worte wurden denn auch von der Presse sehr kühl aufgenommen, vom deutschen Volke gewiss noch viel kühler. Die Thronrede im Reichstag. Der Reichstag wurde am 16. Nov. mit einer Thronrede eröffnet, in welcher der deutsche Kaiser in Hinweis auf die patrio tische Bereitwilligkeit des Reichstages zu der im Interesse

und Bitte um (Auf forderung zu) neue Steuerbewilligung. Der deutsche Reichshaushalts - Etat ist ebenfalls dem Reichstag zugegangen. Derselbe steht in 1305,632.229 Mark im Gleichgewichte, für das Reichs heer werden gefordert 482,060.828 Mark, gegenüber dem Vorjahre mehr um 31,812.148 Mark, für die Marine 51,369.307 Mark, gegenüber dem Vorjahre um 3,116.688 Mark mehr. Die Ausgaben sind um 54,1! 5.004 Mark höher als im Vorjahre. Die neue Steuervorlage. „Die Tabak- und Stempelsteuer-Vorlagen sollenim

Anträge dem Reichstage vor gelegt. 1. Ein Antrag, welcher die verbündeten Regierungen ersucht, Erhebungen über das Alters- und Jnvaliditats- gesetz zu veranstalten, inwieweit zur Abstellung der Klagen eine Abänderung der Organisation und Ausdehnung nothwendig ist, und dem Reichstage thunlichst bald, wenn irgend möglich noch im Laufe dieser Session, einen Gesetzentwurf vorzulegen. 2. Das Centrum beantragt, der Reichstag möge der Erwartung Ausdruck geben, dass die in Aussicht ge stellte Novelle

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Der Bote für Tirol
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Pagina 3 di 12
Data: 10.07.1848
Descrizione fisica: 12
zum Reichstag werden mir einer unglaublichi-n Lauheit behandelt, fast scheint es, als wolle man sie absichtlich so lange als möglich verzö gern, bis jetzt ist noch nichts geschehen, als daß die HauS- Herrn die Verzeichnis der Wähler verfaßten, dieaber in vie len Häusern noch nicht einmal vollendet sind. Cyaralteristifch für die hiesigen Zustände ist cS, daß unser Büraerincister (bei läufig gesagt ein Ultraczeche) die Juden von der Wahl aus- fchließen wollte , trotz des klaren Wortlautes des (NrsrtzeS

und nur auf Befehl des Grafen Leo Thun, seine Ansicht änderte. Die Ursache seiner Hartnäckigkeit mag nicht so woyl Glau benshaß als die Befürchtung seyn, das, die größtrnthcils deutsch gesinnten Juden in dem Wahldistrikte, wo sie sind, auf die Wahl eines deutsch gesinnten Deputirten Einfluß nohmen könnten. Interessant ist das Verzeichnis der Kandidaten, die daS ultraczechischcBlatr NarodniNowinyie ihrer gestrigenNum» mer zur Wahl für den Reichstag empfiehlt. Unter zwanzig Ultraczechen ist ein gemäßigter

GrasFriedrichDcym, der sich zum Kandidaten für den Reichstag gemeldet hat, .in entschie den freisinniger Mann, ist nicht darunter, wohl aber der fcst- verwahrte Albert Dcyin. Manche von den Kandidaten müßte man aus den Burgverließen holen. Während man so die N-ichStagSwahlcn aussallcnv vernachlässiget hat, w!rv mit den Landiagswahlcn auch in Prag Ernst gemacht und die Wahl der Deputirten findet übermorgen statt. Die Ver ständigen und Gemäßigten halten es sür unbedingt nothwen dig, daß der Reichstag

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 9
Data: 20.02.1849
Descrizione fisica: 9
ausfprechen, daß der Reichstag zuKremsier nach kurzem Zwi schenspiele wieder von jener Fakiion überflügelt werden dürfte, die gegenwärtig über die Völker und Länder Oesterreichs „im „Verfassungsausschusse zu Gericht sitzt und jüngst mit 22 ge- „gen 7 Stimmen die Abtrennung der zwei Kreise Trient und „Roveredo in parlamentarischer und politischer Hinsicht vom „Stammlande Tirol anszusprechen und zu beantragen für gut „befunden hat.' Wo solche Thatsachen sprechen, enthalten wir uns jedes Urtheiles

M schrrckhaflcn Anschauung bringt. ES ist kurze Zeit verflossen» seit die Abgeordneten der zwei tirolischen Kreise Trient und Roveredo an den deutschen Reichstag zu Frankfurt den Antrag stellten, es möge die Trennung dieses Landestheilcö von dem deutschen Ge sa m m tv erb a n d e ausgesprochen werden. Diesem Ansinnen, welches die Vertreter eines deutschen Staatsgebietes dem zum Neubaue eines großen Vaterlandes berufenen Parlamente vorzubringen wagten. wurde zwar die gebührende Erwiderung; der Oesterreich

Anliegen und Gesuche aber an die eigene Landesregierung zu wenden haben, sollt« den Führern einer Faktion im welschredenden Theile unserer Provinz die Waffe liefern, um durch ihre Abgeordneten am österreichischen Reichstage das auf Un.wegen zu er schleichen, was ihnen durch eine zu plumpe Oesfnung dec Maske am deutschen Tage zu Frankfurt rersagt werden mufiie. Die Vertreter dieser zwei Kreise haben nämlich an den öster reichischen Reichstag kein geringeres Ansuchen gestellt, als „um gänzliche

als Staats burger Oesterreichs und Deutschlands die Frage stellen: „was „wird der österreichische Reichstag zu Kremsier diesem Begeh ren gegenüber thun?' Dem, der das Vaterland redlich liebt, ^ 'st um Oesterreichs und Deutschlands Größe und Macht, 5er wird die TtnNvort einfach, ja die Fröge schon verletzend finden für eine Versammlung der Abgeordneten der ^5^/^ Oesterreichs, die das Mandat seiner Völker hat, seine Große zu festigen, und die Beziehungen seiner deutschen Pro vinzen zum gesammten

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Der Burggräfler
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Pagina 5 di 12
Data: 10.06.1916
Descrizione fisica: 12
durch das Oberlandesgericht verfügt worden. Ungarischer Reichstag. Budapest, 7. Juni. Der Reichstag ist wieder zusammengetreten. Das Abgeordnetenhaus beschloß über Antrag des Präsidenten anläßlich des Wiederzusammentrittes des Reichstages ein Huldigungstelegramm an den Kaiser und Glückwunschtelegramm an den Präsi denten des deutschen Reichstäges anläßlich des deut schen Seesieges, weiters anläßlich des siegreichen Vorstoßes an der italienischen Front Glückwunsch telegramme an die Erzherzoge Karl Franz Josef und Eugen

abzusenden. — Der Finanzminister unterbreitete Gesetzentwürfe über ein halbjähriges Budgetprovisorium, ferner für die Verlängerung des Finanz-Abkommens mit Kroatien, neuerliche Gewährung von Kriegsaushilfen an Staatsbeamte für das nächste Jahr. Ministerpräsident Graf Tisza kündigte Vorlagen finanzieller Natur an, die bezwecken, die Zinsenlasten der Kriegsanleihen schon während des Krieges im Rahmen des normalen Budgets zu decken. Nächste Sitzuug am Freitag. Ausland. Im deutsche» Reichstag teilte

. Der Haushalt des Reichstages und des Reichs kanzlers wurde genehmigt. Die monatliche» Kriegskosten seit Jänner belaufen sich für Deutschland, wie der Sekretär des Reichsschatzamtes im Reichstag ausführte, auf durchschnittlich 2 Milliarden Mark, was auch für die nächste Zukunft zutreffen dürfte, für 6 Monate hinaus würden die angeforderten 12 Milliarden das Auskommen bieten. Die Kriegskosten Deutsch lands und seiner Verbündeten seien nicht so hoch wie jene der Gegner, das Verhältnis werde mit 1 : 2 kaum

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Volksblatt
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Pagina 1 di 8
Data: 30.01.1907
Descrizione fisica: 8
Reichstagswahlen. Am Freitag haben in ganz Deutschland die Wahlen zum Reichstag stattgefunden. Diese Wahlen beanspruchen um so größeres Interesse, als die Aus. lösung des Reichstages diesmal eine gewaltsame war und die Regierung für die Neuwahlen die Parole ausgegeben hat: gegen Zentrum und Sozial demokratie für den Liberalismus! Indem die deutsche Reichsregierung diesen Kriegsruf für die Wahlfchlacht hinausgegeben hat, war sie zweifelsohne der Ueber- zeugung. daß sie nur gegen das Zentrum arbeitet

anders! Die deutsche Regierung wollte in erster Linie auf das Zentrum schießen, trnf aber 'nK FinK »ipntvizm aebt allerletzten Meldungen wahrscheinlich mit über 100 Mandaten glänzend als Sieger aus der Wahl' schlacht hervor, während die Sozialdemokraten bis jetzt schon einige 20 Mandate verloren haben. Sie zählten im letzten Reichstag 82 Mann, im neuen Reichstag werden sie im besten Falle kaum viel über 50 Mandate verfügen. Nach der „Augsburger Postzeitung' ergibt die neueste Zählung 9 3 Man- date des Zentrums

im ersten Wahlgang, um 8 mehr als im Jahre 1903, so daß jetzt nur mehr 7 Mandate ausstehen und das Zentrum hat wieder seine 100 Mann im Reichstag. Was es in Polen verlören, hat es in Elsaß ge wonnen und in Bayern haben die Bauernbündler ihre 2 letzten Mandate an sdas Zentrum wieder verloren. Im Jahre 1893 trat der Bauernbund in Bayern gegen das Zentrum in den Wahlkampf und. nahm ihre viele Mandate ab, wsit mehr als die Hälfte, heute nach 13 Jahren ist das Zentrum wieder auf der ganzen Linie

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Alpenzeitung
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Pagina 3 di 6
Data: 06.06.1939
Descrizione fisica: 6
versuchten, unsere Maschinen mehr und mehr von den beiden Kampfhähnen cckzudrängen. Bruno soll wie der Teufel geflogen sein. Im Sturzflug runter, daß alle „Nicht mehr notwenàig' Stockholm. 5. Juni Die schwedische Regierung hat Sams tag nachmittag dem Reichstag ein Schrei ben zugehen lassen, in dem mitgeteilt wird, daß die Anträge auf Behandlung des schwedisch-finnischen Aland-Abkom mens und des schwedisch-englischen Flot tenvertrages zurückgezogen werden. Bezüglich des schwedisch-finnischen

vorsieht, wird in dem Schreiben darauf hingewiesen, daß ge wisse Veränderungen, die nach Überrei chung des Regierungsantrages eingetre ten seien und die Grundlage des Vertra ges betreffen, seine Annahme durch den Reichstag nicht mehr erforderlich mach ten. Bruno Mussolini von dessen „Luslduell' in Spanien mit einem amerikanischen rotea Flieger der vorliegende Bericht erzählt die Löcher in den Tragflächen von Bru' nos Maschine pfiff der Wind ganz or dentlich. Aber alle sind heil wiedergekommen

Das Marinedepartement hat Austräge in Höhe von 350 Millionen Dollar zum Bau von 24 Kriegsschiffen vergeben. Darunter befinden sich zwei 45.000-Ton- nen-Schlachtschisse zum Preis von je 80 Millionen Dollar, einen Flugzeugträger, acht Zerstörer, sieben Unterseeboote und vier kleine Kreuzer. Roosevelt unterzeichnete eine Vorlage, Aosten àev kUanàs-Befestigung Helsinki, 5. Juni Der finnische Reichstag hat die Mittel für die Errichtung der Verteidigungsan lagen auf den Alands-Jnfeln mit öS ge gen 71 Stimmen bewilligt

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Lienzer Zeitung
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Pagina 1 di 16
Data: 06.05.1939
Descrizione fisica: 16
betrachtet werden müßte. Diese Frage finde hier insofern ein starkes Interesse, als sich der schwedische Reichstag mit diesem Abkommen zu befassen haben wird. Kein Belms ist zu groß, keiner zu klein Ein AuM Sr. Leys zum Leistungstamp, und RelchsderusölveittaM München, 4. Mai. (DNB.) Reichsorganisa tionsleiter Dr. Ley hat zum Leistungskampf der deutschen Betriebe und zum Reichs- berussmettkamps aller Schassenden folgenden Aufruf erlassen: Schassende des deutschen Volkes! Betriebsführer

vor dem Deutschen Reichstag in zwei Teile. Im ersten entwarf Adolf Hitler einen eingehenden überblick über die jüngste politische Entwicklung und der daraus'sür das Reich sich ergebenden Folge rungen. Der zweite Teil umriß die eigent liche Antwort auf Roofevelts „Botschaft' — ein Meisterwerk der Rethorik und Polemik von so wuchtiger Eindringlichkeit und Schärfe der Argumentation, daß sich nie mand, mag er Freund oder Feind sein, die ser zu entziehen vermochte. Ein Aufatmen, ein Jubel aber ging

land', erklärte der Führer, „heute in Pu blizität und offiziell die Auffassung vertritt, daß man gegen Deutschland unter allen Umständen auftreten müsse und die uns be kannte Politik der Einkreisung betätigt, ist damit die Voraussetzung für den Flottenver trag beseitigt.' Am gleichen Tage der Rede des Führers vor dem Reichstag wurde auch der englischen Regierung durch eine Note mitgeteilt, daß das Deutsche Reich den deutsch-englischen Flottenvertrag aufkündige, der bekanntlich seinerzeit

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Volksblatt
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Pagina 3 di 8
Data: 12.03.1887
Descrizione fisica: 8
Kammer genehmigte mit 43 gegen 28 Stimmen den Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der Bestimmungen der Verfassung über die Thronfolge. Münchner Griefe. / München, 9. März. Mit dem Durchfall des Ritters v. Schauß in Forch heim haben die Stichwahlen ihren Abschluß gefunden und der Reichstag ist nun fertig. Obwohl nun daS Septennat und so manche andere stille Wünsche Bis- marcks gesichert sein dürfte, so scheint doch auch die neue Physiognomie des Reichstages des Kanzlers Wohlge- sallen

nicht in hohem Grade zu besitzen. Osficiöse Stimmen lassen darüber keinen Zweifel und auch der' Umstand, daß der neue Reichstag weder vom Kaiser noch vom Reichskanzler, sondern nur vom Staatssekretär v. Bötticher eröffnet wurde, deuten darauf hm. Die Bismarck'sche Majorität beträgt nur etwa 2 Dutzend Stimmen, imponirt also nicht, umsoweniger, als man noch nicht recht sicher ist, daß alle auf den Namen Bismarck Gewählten auch für alle Wünsche zu haben sind. Ganz besonders dürste aber das Erscheinen

des Centrums in alter Stärke das Mißfallen des Kanzlers erregt haben. Fester und geschlossener als je steht der unüberwindliche Thurm da nach dem wüthenden An stürme, der ihm keinen einzigen Mann gekostet. Niemand auch nicht in Centrumskreisen hätte gedacht, daß dieser höllische Kampf nicht mehr Opfer kosten würde und man war gefaßt auf einen Verlust von mindestens 10 Sitzen. Und nun stellt sich heraus, daß der neue Reichstag wieder 99 Centrumsmänner zählt, wie früher, und daß bei diesen Wahlen nahezu

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