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Dolomiten
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Pagina 2 di 12
Data: 19.07.1930
Descrizione fisica: 12
Seite 2 — No. 85 Dolomiten- Samstag, den 19. Juli 1930 i. S k I i’Z ; I y I. ,•1 i Rach den Neuwahlen, die voraussichtlich am 14. September stattfinden werden, wird der neue Reichstag die Vorlagen anzunchmen haben, die der alte unnachgiebig aLgelehnt hat. Das Anflösungsdelret ist vom Reichstag nicht mit Ruhe ausgenommen worden. Dce Unruhe 'war derart groß, daß der Reichstagsprästdcnt , von niemandem verstanden wurde, als er die Tagung für geschlossen erklärte. Die Kommu nisten riefen

aussprechen. Graf Westarp erklärte, er lasie eg nicht zu. datz eine bürger liche Regierung auf kommunistischen und sozia- ' listischen Antrag gestürzt werde. Voraussichtlich , werden sich die dentschnationalen Dissidenten um /Westarp den Volkskonservativcn anschließen. ' Nichtsdestoweniger erließ Hugenberg heute abends eine sehr optimistische Erklärung über die Zukunft seiner Partei. Ausruf -er Regierung Berlin, 19. Juli. Die Neuwahlen für den Reichstag sind auf den *14. September ausgeschrieben. Weiters

gibt die Reichsregierung bekannt, daß durch eine Verordnung des Reichspräsidenten die ! Notverordnungen vom 18. Juli 1939 außer Kraft gesetzt morden sind. Ein vom Reichskanzler und allen Ministern Unterzeichneter Aufruf besagt: Der Reichstag hat die Mittel verweigert, deren das Reich zur Durchführung seiner Auf gaben bedarf. Die Notverordnungen des Herrn Reichspräsidenten sind von einer geringen Mehr heit des Reichstages, der uneinig und nicht arbeitsfähig ist, abgclehnt worden. Dag deutsche Volk

, sowie zahl reiche diplomatische Vertreter geladen waren. Grünwaldt Questas und General Gazzerra wechselten herzliche Trinksprüche. Am 16. ds. kündigte im Unterhaus Minister- g britischer ie Schlacht- , „ . „RamtMes' seien bereits dorthin unterwegs. Der deutsche Reichstag gab am Mittwoch einer Einsprache des Reichsrates gegen das Amnestie, gesetz statt, indem die notwendige Zweidrittel mehrheit für die Annahme des Gesetzes nicht zustandekam. Das Amnestiegesetz ist damit ge fallen. In der letzten

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Der Bote für Tirol
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Pagina 3 di 12
Data: 04.03.1887
Descrizione fisica: 12
am Kopfe zu. Heute befindet sich derselbe wieder voll ständig wohl. Telegraphische Depeschen. Berlin, 3. März. Der Reichstag wurde heute eröffnet. Der die äußere Lage betreffende Passus der Thronrede lautet: „Die Beziehungen des deutschen Reiches zn den fremden Mächten sind hente noch die- selben, wie zur Zeit der Eröffnung der vorigen Reichstagssession. Auf Allerhöchsten Befehl habe ich die Genugthung Sr. Majestät des Kaiser» über die Kundgebungen des Papstes zum Ausdruck zu bringe

Wehrkraft zum Zwecke haben. Wenn der Reichstag ohne Zaudern und ohne Spal tung den Willen der Nation zum einmüthigen Aus druck bringt, gegen jeden Angriff auf unsere Grenze» heut und jederzeit die ganze Fülle unserer nationalen Kraft in voller Rüstung aufzubieten, fo wird der Reichstag schon dnrch seine Beschlüsse allein und noch vor deren Ausführung die Bürgschaften deS Friedens wesentlich verstärken und die Zweifel be seitigen, welche sich an die bisherigen parlamentari schen Verhandlungen

über die Vorlagen behufs Stärkung unserer Wehrkraft geknüpft haben können. ^>e. Majestät der Kaiser hegt zu dem gegenwärtige« Reichstag das Vertrauen, dass seine Beschlüsse der nationalen Politik der verbündeten Regierungen eine sichere Unterlage gewähren werden und schöpft auS diesem Vertrauen die Zuversicht, dass die Bemühun gen Sr. Majestät, den Frieden und die Sicherheit Deutschlands zn wahren, von Gott gesegnet sein werden.' London, 3. März. Ein Telegramm a^s Bom bay vom 3. März meldet: Eingegangenen

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Der Burggräfler
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Pagina 7 di 12
Data: 25.01.1890
Descrizione fisica: 12
Gesandte Freiherr v. Marschall erschienen; fer ner wohnten alle Abgeordneten der Zentrums- frakcion, sowie Vertreter aller Parteien des Reichs tages der Feier bei. Bei dem Requiem ruhte e n Bouquet von Palme», die Spende des Kai sers, mit der Inschrift: „Seine Majestät der Kaiser', am Fuße des Katafalks, auf dem letz- leren lagen die Kränze des Reichstags und der Zenlrumsfaktion. Kerlin, 23. Jan., 2 Uhr nachin. Reichstag. Zweite Lesung deS SozialistengesetzeS. Bei der Abstimmung

sind nur die Konservativen, ein Theil der Freikoiiservcttiven und der national- liberale Götz für die Beibehaltung des AuSwei- fllngsparagraphen. Derselbe ist somit abgelehnt. Berlin, 23. Jan. Der Reichstag hält am Sonnabend seine letzte Sitzung. Telegramme des „Burggräfler.' Krag» 24. Ja». Nach Meldungen alt- czecyifcher Blätter soll der Erzherzog Karl Lildlvig zum Protektor der czechischen Aka demie der Wissenschaften ernannt werden. — In der Budgetkommission des Land tage? theilte der Vorsitzende mit, daß der Kaiser

das Statur der böhmischen Akade mie der Wissenschafteil genehmigt habe. Kerlin» 24. Jan. (Reichstag ) Das So- zialistengesetz stand in Berathung. Der Mi nister des Innern erklärt den kleinen Be lagerungszustand für unentbehrlich und den Wegfall jeder Zettbestimmung des GesetzeS für dringend erforderlich. Die verbündeten Regierungen könnten nur in dem dauern den Gesetze ein wirksames Mittel erblicken. Die Sozialdemokratie richte ihre Spitze ge gen die ganze bestehende Gesellschaft. Der Reichstag strich

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Volksbote
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Pagina 2 di 16
Data: 18.05.1933
Descrizione fisica: 16
r. ™ Sem 2 — Nr. 20 Volksboke Dmmerstag, den 18. Mwi 1938 aelder ihren eigentlichen gewerkschaftlichen Zwecken entzogen und zu politischer Unter« Mtzung der lozialdemottatischen Partei, und des Reichsbanners sowie der Presse derselben verwendet worden. Dies sei um so unbehtnder« ter geschehen, als eine Anzahl der Gewerkschaft«- führet und Beamten zugleich als Mitglieder der sozialdemokratischen Partei in Reichstag und Landtag sahen, was zur Folge hatte, daß die Eewerkschaftskaffe als eine Art

, was ein Hermann Müller und ein Dr. Brüning zu wiederholten Malen in Berlin und Genf, und was Deutschlands neuer Führer Adolf Hitler vor dem Reichstag erklärt hat, jo findet man Verschiedenheiten des Tones, aber nicht des Sinnes. Auch das Echo in der französischen Welt war stets das gleiche: ..Nie mals kann Frankreich dulden, daß der Schuldige am Weltkriege mit «ns auf eine Stufe gestellt wird.' Der Schrei nach der größeren Sicherheit war stets zugleich ein Ruf nach überlegenen Waffen, und während man in Genf

der euro- Eschen Heeressysteme daraus entstanden ist. daß Deutschland darauf besteht, neben dem zu errich tenden Milizheer seine Reichswehr beizubehal- ten. ist dadurch ein vorläufiger Stillstand ein- getreten, daß. die Wrüstungskonferenz ihre Arbeiten bis zum Donnerstag, den 18. ds.. ein stellte. um die für den 17. de. angekündigten Erklärungen Hitlers im Reichstag zur Ab« rüstungsfrage und zur allgemeinen außenpoliti schen Lage abzuwarten. Diese Erklärungen fallen in einen für Deutsch land

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Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 4
Data: 16.08.1923
Descrizione fisica: 4
Wst 1V2Z. sofort odkI tei. Evcnis „3077' f>.» p»,,-k»n,°r»rr«n« Einzeln. Tlnmm-rn » c>», stMMrZckW / Deutsches Taablatt Redaktion: Wasserlauben 1. l. Stock; Interurb.Telephon- Nr. 374. Verwaltung: Wasserlauben 1; Teleph.-Nr. 374». Inserat-Tarif: 1 spalt. mm-Zeile 20 cts., Kleiner Anzeiger >S cts., Stellengesuche, Verluste» Unterricht 10 cts. per Wort Nummer 166 Das Kabinett Stresemann vor dem Reichstag. Berlin, IS. Augu st. Hestern um 2.15 Uhr eröffnet Präsident Loebe die Sitzung

», könne, sei es möglich, in der Zusammen fassung aller sittlichen Kräfte unserer Zahlungs verpflichtung nachzukommen. Dann könnten auch die Sachlieserungen angenommen werden. Die «Folgen der englischen Note müssen abge wartet werden. Aktivität sei nur möglich, wenn die inneren Verhältnisse geordnet würden. Kurz erörtert er die einzelnen Regierungsvorlagen, soweit sie bereits verabschiedet sind und die Geldanleihe, die dem Reichstag noch vorliegt. Das sei der Ansang der Gesundung. Uel

. Volkspartei zu, da sie den Vertrauensantrag nicht mit unterschrieb. Ihr Spreci>er, Dr. Leicht, billigte die Regierungs erklärung, namentlich in ihrem auswärtigen Teil, aber Vertrauen könne er nicht aussprechen. Cr habe zwar gegen das Kabinett keine ästhe tischen Bedenken, aber die Zusammensetzung ge falle ihm nicht. Das Vertrauensvotum für die Regierung Stresemann. Verl in, lS. August. Der Reichstag nahm gestern den Antrag Scholz, der der Neugebilde« ten Regierung da» Vertrauen de» Reichstages ausspricht

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Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 6
Data: 28.01.1926
Descrizione fisica: 6
, j Der Vizevorstand der China Association ! befürwortet in längeren Ausführungen in >der „Westminster Gazette' gleichfalls, daß ! Britannien Rußland! in dem energischen > Schutz der Interessen seiner Staatsange- ^ hörigen folgen solle. Politische Aussprache im deutschen Reichstag. Berlin, 23. Jan. (Tel. Eigenbericht.) Im Reichstage begann heute die politische Aussprache. Im Namen der vier Regie rungsparteien gab Abg. Fehrenbach eine gemeinsame Erklärung ab, die dem Kanzler die Unterstützung der vier Parteien

eine Mehrheit hinter der Regierung stehe, seien die Sozialdemokraten der Verantwortung alls dem Wege gegangen, als man sie zum Beitritt ausforderte. Ich lehne es ab, mir auf der Hintertreppe abgelehnte Miß trauensvoten oder sin Vertrauensvotum zu verschaffen. Die Regierung braucht klipp und! klar ein Vertrauensvotum. Wir wollen von der Mehrheit nicht geduldet, sondern getragen werden. Dann wendet sich Dr. Luther gegen Graf Westarp. Der Reichstag habe eine klare Linie durchzuführen, nach dem er den Vertrag

an, daß die Sozialdemokraten sich bei der Abstimmung über den Mißtrauens^ antrag begw. über das Vertrauensvotum der Stimmen enthalten. Aber auch dann bleibt das Kabinett noch gefährdet, denn für das Kabinett stinnnen nur die vier Par- toten der Mitte mit 17V Llbgeordneten, da gegen aber sind die Deutschnationalen, die Völkischen lind Kommunisten, zusammen ebenfalls 179. Berlin, 28. Jan. (Tel. Eigenbericht.) Die Völkischen haben im Reichstag einen Antrag eingebracht, die weiteren Dawe^ Zahlungen einzustellen.

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Bozner Zeitung
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Pagina 6 di 8
Data: 11.10.1905
Descrizione fisica: 8
?tr. 23S dem Herr 5woll noch erklärte, daß er Herrn Zeig« nicht bäeidigen wollte und persönlich nichts gegen ihn habe, zog dieser die Anklage zurück. SrlrMmm der „Sixuer ZMug'. Neuerliche Vertagung des ungarischen Reichstages. Lfeapest, . 10. Oktober. (K.-B.) In einer Exira-Ausgabe des Amtsblattes wird das könig- liche Reskript publiziert, womit der Reichstag mit Rücksicht darauf, daß es bisher nicht gelungen ist, eine neue Regierung auf einer, die parlamenta rische Entwirrung sichernden

Grundlage zu bilden, bis 19. Dezember d. I. vertagt wird. Ofenpest, 10. Oktober. (K.-B.) Lange vor Beginn der heutigen Sitzung des Abgeordneten hauses waren Saal und Galerie dicht besetzt, von den Ministern erschien jedoch keiner. Vor dÄn Parlamente fanden keine größeren Ansammwngen statt. Nach der Verlesung des Handschreibens, durch welches der Reichstag bis heute vertagt war, ließ der Präsident ein ihm zugekonynenes Schrei' den Fejervarys verlesen, worin derselbe ihn ersucht, das beigeschlossene

königliche Handschreiben; wel ches gleichzeitig in einer Extraausgabe des Amts» blattes veröffentlicht wird, dem Abgeordneten Hause kundzumachen. (Höhnische Ruse links: ..Feiglinge) Schurken!') Hierauf wurde unter großem Lärm And Zwischenrufen das königliche Reskript ver lesen, womit der Reichstag.-bis zum 19. Dezember vertagt wird. Nun ergriff Graf Julius Andrassy da's Wort und verurteilte aus das schärfste das Verhalten der Regierung, welche durch ihr NW- erscheinen die Ehrerbiewng gegen das Abgeord

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