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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 2 di 8
Data: 20.06.1922
Descrizione fisica: 8
. Profitgierrgcs Agrariertum. Der Deutsche Reichstag begann gestern die Be ratung der Gesetzesvorlage über die Getreide umlage. Der sozialdemokratische Abg. Krätzig führte aus, für den Reichstag könne es keinen Zweifel geben, daß er sich aus die Seite des darbenden Volkes und nicht ans die Seite der profitgierigen. Agrarier stelle. Wir sind bereit, iiber die von der Vorlage frei gelassenen fünf Hektar hinaus alle Güter mit weniger <M zehn.Hektar von der Um lage frei zu lassem Ohne Umlage könne die Brot

zu- rücklwisen, müsse aber gegen die Zuschrift des Ministerpräsidenten schwerwiegende Einwände erheben. Dem Gebrauch entsprechend, daß der' König den Reichstag eröffne, soll die Mtional- ver sammlung durch den Reichsverweser eröffnet werden. Er wolle sich nicht mit der Frage befas sen, ob dem Reichsverweser das Recht der feier-. lichen Eröffnung des Reichstages zukoinnie. Der rechtliche Charakter der Natioualversammlung unterscheide sich zweifellos von jenem des Reichs-' tages. Der Reichstag sei

nur ein Faktor der staatlichen Souveränität und der gesetzgebenden Gewalt. Die Nationalversammlung verkörpere aber die ganze staatliche Souveränität. Die auf den Reichstag und das Staatsoberhaupt bezüg lichen Rechte könnten auf die Nationalversamm lung nicht angewendet werden, außer wenn die Nationalversammlung diese Rechte ausdrücklich angenommen hätte, was in diesem Falle nicht geschehen sei. Es gäbe keinen anderen Faktor, der die Nationalversammlung verpflichtende Gesetze erbringen

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 04.01.1918
Descrizione fisica: 8
! durch die deutsche Erklärung gestärkt worden ist. Zweifellos ist aber ihre Stellung durch die Aufnahme der 10 Vertreter der sozial revolutio nären Partei in den Rat der Volkskommiffäre er heblich gefestigt worden'. Man glaubt, daß, wenn die Bolschewik! jetzt die Konstituante zusammen- treten lassen, sie bei nahe ganz Rußland hinter sich hckben werden." Kronrat statt dem Reichstag. Aus Berlin, 3. Jänner, wird gemeldet: Den Abendblättern zufolge fand gestern nach mittag im Schloß Bellevue unter dem Vorsitz

des Kaisers ein Krön rat statt, der sich im wesentlichen mit den Ergebniffen der Verhandlungen in Brcst- Litowsk beschäftigt hat. Gleichzeitig wird aus Berlin, 2. Jänner, das folgende 'berichtet: Der „Voffischen Zeitung" zufolge tritt morgen der Seniorenkonvent des Reichstages zusammen, um über die Frage der Einberufung des Plenums des Reichstages schlüssig zu werden. Die Meinun gen darüber, ob es angebracht sei, den Reichstag, wie die Sozi-al'demok raten bei den Besprechungen mit dem Staatssekretär

zu haben. Staatssekretär Dr. v. Kühlmann teilte mit, daß er bereits heute abend wieder zu den Verhandlungen zurückreisen müsse. In der morgen stattsindenden Sitzung Des Haupt ausschusses dürfte der Reichskanzler Aufklärungen erteilen. Der Kronrat entscheidet! Ob Der Reichstag Ge legenheit bekommen soll, die Friedensverhandlnngen Durch den Einsatz seiner Meinung zu beeinflussen, „b arüber gehen die Meinungen noch a u s e i n - a n 2 e r". Ter Kronrat ist der ordnende und entschei dende Faktor, der Reichstag

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Alpenland
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Pagina 1 di 12
Data: 09.03.1921
Descrizione fisica: 12
Ausgabe 6 Uhr» ftmh penlcu. hövcMSgeöep/EMsr^'Irr bcr Utatir/Jn 5emsprr4rr 160-I6S 5ernomt S 0tkÄ 7R0PgeN-Mlh Ct6dIOOKiu 2. Jahrgang m. .üasasg'"iLiii Innsbruck, Mittwoch, am 9. März 192t. Zolge 120 AMsksuzler Fehreubach Aber London. Rauen, 8. MSrz. Aufnahme der eigene« Funkeustatloa. Der deutsche Reichstag ist heute 11 Uhr vormittags zu- sammengetreten. Reichskanzler Fehrenbach hielt hierbei eine Rede über den Abbruch der Londoner Konferenz. Im Namen der deutschen Regierung und deS deutschen

werde. Der ganze Reichstag stimmte der Rede unter brausendem Bei- faÄ z«. Naue», 8. MSrz. Aufnahme btt eigene« Frmkeirstaklo«. Der deutsche Botschafter in Paris und der Gesandte in Srüsiel sind nach Berlin berufen worden. Die Aussühnmgeu Dr. Simons. London, 7. März. (Wolf l.) In seinen Ausführungen auf der heutigen Konferenz hob NeichSminister Dr. Simons LesouderS Loloonden Punkt hervor: 1. Die Schüldfrage Vim« weder durch einen Vertrag noch durch Zwangsmatz- ^men entschiede» werde»: nur die Geschichte könne

Ereignisse den Alliierten bald zeigen wird, wie sehr sie sich selbst durch starres Festhalten am Prestigeprinzip schadeten. Auch im Reichstag war die Aufnahm« bei den Mitgliedern aller Par- teien die Meldung vom Abbruch mit großer Ruhe aufgenom- men. da der Abbruch bis in die Sozialistenkreise hinein als unabwendbar empfunden wurde. Die Reutermeldungen don einem herausfordernden Verhalten Simons in der Mon° tagssitzuna der Londoner Konferem werden als eine Erneu rung englischen Propagandaverfahrens

der wirtschaftlich und politischen Im potenz. Die Schuld und damit die Verantwortung für den Bruch des Friodensvertrages durch den neuen Einmarsch in neues Gebiet wird allgemein festgenagelt. DieZerreißung deS FriedensvertrageS durch die Entente und die Eröffnung deS neuen Kriegszustandes gegen Deutschland wird selbst von Ententeblättern zugestanden. Der Erund für de» Abbruch der Konserenr. Rauen, 8. MSrz. Aufnahme der eigenen Funkenstation. Der Reichstag Sa uSschuß für Auswärtiges wurde zur Besprechung der Lage

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