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Innzeitung
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Pagina 2 di 4
Data: 01.07.1863
Descrizione fisica: 4
, von der Integrität zu sprechen. Allein nach nianchen Bemerkungen in dieser Debatte muß man darauf zurückkommen; was gestern nicht nothwendig war, ist es heute. Gerechtigkeit, welches Wort hier fiel, ist doch vieldeutig; sie kann auch ein Unrecht sein als neue Vergewaltigung. Die Lösung der polnischen Frage könne nur mit Wiederherstellung Polens stattfinden, wurde gesagt; unser Prinzip ist aber Integrität des Reiches. Er bringt ein Amendement im Sinne Schindlers ein. Grocholski. Es war nicht seine Absicht

Staatsbürger.' bleibt eine Enquete, aber allerdings eine Enquete in ganz anderem Sinne, und in ganz anderer Weise, wie es in früherer Zeit der Fall gewesen ist, unerläßlich, eine Enquete, in welcher jene Männer ihren Platz fan den, die 6ie verschiedenen Interessen, die bei einer Zoll reform überhaupt in Frage stehen, gleichmäßig zu ver treten haben und bei einem freundlichen Zusammentreten aller verschiedenen Faktoren wird es gelingen, der Re gierung alle jene Grundlagen zu bieten

fortgebildet werden? Auch darf man nicht verkennen, daß im Stande der äußersten Noth in Preußen es doch nicht im Sinne sehr bedeutender Männer an einer Neigung fehlt, immer noch den Fuß auf uns Andere zu setzen, was dasselbe ist, als die Führerschaft über uns Andere übernehmen zu wollen. Ich spreche nicht in Folge des Gegensatzes eines Süddeutschen gegen den Norddeutschen, eine Unter scheidung, die meinem Herzen fremd ist, sondern im Gefühle der Gerechtigkeit und Gleichheit. Trotzdem beantrage

ich eine bestimmtere Formulirung in Bezug auf die Art und Weise der Reform nicht, weil nicht Wenige mit der Fassung, die ich im Sinne hätte, sich noch nicht begnügen würden, und in Folge dessen eine Spaltung in die Abstimmung kommen könnte in einem Augenblicke, wo es auf Einheit ankommt. Auch ist es nicht Aufgabe einer Adresse, den Gang und die Art der Reform im Einzelnen zu betrachten. Die Aenderung, die ich dem Absätze wünsche, beschränkt sich somit aus folgende Modifikation: „Mit reger Theilnahme verfolgt

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Innzeitung
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Pagina 1 di 4
Data: 28.09.1865
Descrizione fisica: 4
in Pest und Agram „zur Annahme' vorgelegt werde. Fallen nun die Vorschläge Ungarns und Kroatiens im Sinne des im kaiserlichen Manifeste aufrecht ge haltenen Grundgedankens einer konstitutionellen ein heitlichen Reichsvertrelung aus, dann werden dieselben den „legalen Vertretern' der westlichen Königreiche und Länder vorgelegt, um ihren „gleichwichtigen' Ausspruch zu vernehmen »und zu würdigen. Wer sind nun diese legalen Vertretungen? Sind es die Landtage? Allerdings können diese auch über Reichs

nun auch beabsichtigt werden. Dies wäre aber nicht die ständige Institution, welche die Februar- akte den engern Reichsrath nennt, sondern eine ge setzgebende Versammlung ad hoc im Sinne des Ok tober-Diploms, das nach keiner Seite hin aufgehoben worden und das, dem Wesen und der Form nach ein eigentliches Reichsgesetz, die Basis des österreichischen Verfassnngslebens bildet. — Sie sehen hieraus, wel ches Gewicht man dem Oktoberdiplom jetzt beilegt; in ihm liegt nach der Ansicht der gegenwärtigen Re gierung

das ganze Geheimniß verborgen, mittelst dessen Erkenntniß es gelingen soll, die Vereinbarung mit Ungarn zu erzielen. Das sind die Grundgedanken unserer Regierungsmänner, wenn es jenseits der Leitha nach ihrem Sinne geht. Was aber geschehen soll, wenn die Ungarn sowohl das Diplom als das Reichs- grnndgesetz, oder doch letzteres, ablehnen, und bei ihrer „Rechtskontinnität' beharren, das ist vorläufig noch Allen, vielleicht sogar unfern Ministern ein — Ge heimniß. Prag, 24. Sept. Die tschechischen Organe

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