. ' ^ / ' Gesetzlicher Schutz des Roten Kreuzes. Im Sinne dev Be stimmungen der Genfer Konventionen wird nun auch in ^ ^ Oesterreich das Rote Kreuz durch eigenes Gesetz geschützt wer den, dessen Entwurf als Regierungsvorlage nun dem Ab geordnetenhause zugekommen ist. Bis jetzt stand es bekannt lich Drogerien, Apotheken, und anderen Betrieben srei^.das Rote Kreuz im Schilde zu sühren. Nach dem neuen Gesetze wird dies verboten sein, denn dessen erste Paragraphe lauten : ' „Zum Gebrauche des durch die Genfer Konvention
vom 6^ Juli 1906 dem militärischen Sanitätsdienste vorbehaltenen Zeichens des roten Kreuzes auf weißem Grunde und zum- Gebrauche der Worte „Rotes Kreuz' oder „Genfer Kreuz' ^ im öffentlichen Verkehre sind, außerhalb des militärischen Dienstes, nur die Oesterreichische Gese l l s chä f t ^ vom R 0 tenKreuze, deren Hilss- und Zweigvereine, der D e u t sche Ri tterorde n, der souveräne M a l- t e s err i .t terorden und die Organe dieser - Körperschaf-' ten nach Maßgabe ihrer Satzungen b^e^igj.7 Wer/'-ohn
? hiezü berechtigt zu fein, das Mnser Zeichen oderMeWörte^ „Rotes Kreuz' oder „Genfer Kreuz' gebraucht, oder di'eses Zeichen oder diese » Benennung, zwar mit. .Veränderungen, qher doch ip. einer'Deise peMäucht^ -Laß HiedmiP^rHÄüwuck des Genfer Zeichens wa5-.Mufen wird/ , schen BehöM än^GMMs'M^0WM^ess l . bEW^einemMonat zu bes^sen: Äiö b er e r t s ^r'kC^^ ten Bewilliguu gen zum Gebrauche des Zeichens oder des Namens des „Roten Kreuzes'-sowie die bereits er worbenen Marken- oder Musterrechte, deren
Gebrauch den Bestimmungen dieses Gesetzes widerspricht, bleiben^ soferne sie nicht srüher erloschen sind, b i s zum 27. Se p t e mb e r 1913 aufrecht. Bis zu demselben Zeitpunkte haben die In haber registrierter Firmen, in denen die Worte „Rotes Kreuz' oder „Genfer Kreuz' enthalten sind, die entspre-, chende Aenderung ihrer Firma vorzunehmen, widrigenfalls, sie hiezu vom Handelsgerichte zu derselben anzuhalten sind.'. .Vom Roten Kreuz. Der heute vormittags 9 Uhr in der Madenkapelle der Pfarrkirche
für die Seelenruhe der ersten, hochverdienten Präsidentin des Frauenzweigvereins vom Roten Kreuz in Bozen, Frau Leopoldine Baronin Waidek gelesenen hl. Messe, die seinerzeit vom Präsidium dieses Ver eines gestiftet wurde, wohnten zahlreiche AusschuAamen mit der Frau Präsidentin Josefa von Braitenberg und den beiden Vizepräsidentinnen Frau Auguste Baronin W i d - mann und Frau Maria von Menz an der Spitze, bei. Frau Fürstin Campofranco war durch eine leichte Erkältung, die sie sich gestern auf der Rückfahrt
