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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 5 di 8
Data: 19.02.1926
Descrizione fisica: 8
sein, die bei jedem Badenden, Turnenden, Schwimmenden, bei jeder- leichten Muse sofort an Schweinereien und nur an diese denken .. . Soziale Rundschau. Ike Arbeitslosenunterftützuns der Ausländer. Bei der Durchfi'chrung des Jnlnnderschutzgesetzes -hat sich eine allerdings vorauszusehende Koinplikation eingestellt. Die Industrielle Bezirkskommission Wien hat die Absicht, an Ausländer, denen im Sinne 'des Jnländerfchußgesetzes keine Arbeitsposten vermittel werden können, die Arbeits losenunterstützung in jeder Form

, die von einem österreichischen Arbeitgeber im Sinne des 8 2 «des ^ Bundesgesetzes vom 19. Dezember 1925, BGM. Nr. 457, nicht beschäftigt werden können, können die Arbeitslosen unterstützung nur rat Höchstausmaße von zwölf Wochen be ziehen, falls sie nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung anspruchsberechtigt werden. Falls sie beim Inkrafttreten dieser Verordnung 'bereits im Unterstützungsbezug stehen, können sie die Arbeitslosen unterstützung von diesem Zeitpunkte an durch höchstens zwölf Wochen, wenn sie vorher

durch nicht länger als acht Wochen im Unterstützungsbezug gestanden sind, beziehen. Ausländische Arbeiter und Angestellte, deren Bezugsbe rechtigung im Sinne der Absätze 1 und 2 dieser Verordnung zeitlich beschränkt ist, können beim zuständigen Arbeitslosen amt ein Gesuch um Ausbezahlung 'der Unterstützung für die Gesamtzeit ihres restlichen Unterstützungsbezuges ein reichen, falls sie Nachweisen, daß sie diesen Betrag zum Zweck der Uebersiedlung in ihren Heimatsstaat oder in ein drittes Staatsgebiet benötigen

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Neueste Zeitung
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Pagina 7 di 8
Data: 02.03.1929
Descrizione fisica: 8
. Der Beschuldigte war zur Hauptverhandlung nicht er schienen. sondern nur die geladenen Zeugen Matthias E. und Karl G.. die die Angaben der Anklage' bestätigten. Der Gerichtshof erkannte den bereits dreizehnmal. darunter fünfmal wegen Diebstahls, vorbestraften Beschuldigten im Sinne der erhobenen Anklage schuldig und verurteilte ihn zum schweren Kecker in der Dauer von sieben Monaten. Eiue Lebhafte. „UnLerhalturrg" !m Falknerkeller. . AM 23." Mai v. I. faßen' die. Bruder Kar!' und Heinrich T r e'n k- wälder

. Die Bücher des Mersits befanden sich, soweit sie überhaupt geführt worden waren, in einer geradezu schauderhaften Unordnuug. Der Herr Postamtsleiter hatte es aber auch verstanden, verschiedene Portogebühren kriminierten Behauptungen trotz erflossenen Urteiles weiterver breiten. Die Klägerin führte daher zunächst Exekutiv n im Sinne der Exekutionsordnung durch Androhung von Geld- oder Haftstrafen sowie durch Auferlegung einer Kaution. Als auch diese Maßnahme nichts fruchtete

, die jedoch selbst .damals nicht an wesend war. Gegen, den Inhaber der Rrinigungsanftali Dr. Alois Iencic und den Studenten Franz Tilgner wurde die Ank-lage wegen Gefährdung der körperlichen Sicherheit erhoben. Dr. Jen? etc sagte vor Gericht, seine Anstalt ha-be mehrere hundrr-te solche Reinigungen vorgenommen, ohne daß sich ein Unfall ereignet habe. Die Katastrophe sei nicht vorauszuseken gewesen. In die sem Sinne lautete auch das Gutachten des Miniisterialrates Ma rius Kaffer. Der Bezirksrichter sprach

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Bozner Zeitung
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Pagina 3 di 4
Data: 03.10.1879
Descrizione fisica: 4
, daß dies auch bei unseren Lesern der Fall sein wird. Lokale» m»ck Provinzielle». Bozen, 3. Oktober. Sammete?« nml Ä^enmnneto-flanll» ?«<»» ». Oct. Z. Lct. S'tt z Uhr Nachm. » » ilbaid» 7 . SrüS A»ro«itnr l» 7l0.1 7«.S «l.S »»ch 5 21.0 ^ lS.7 » tZ.7 Alls dem Gerichtssaale. Ergebnisse der beim k. k. Kreisgerichte Bozen im Monate September ds. IS. stattgehabten Hauptver handlungen. Mit Urtheil vom 5. September wurde 1. Joies Bernhard, von Latsch, 28 Jahre alt, verehl. Fuhrmann, wegen Verbrechens der Veruntreuung im Sinne

dir ZZ. 183 und 184 St. G.-B. zum Kerker von sechs Wochen, verschärft mit einem Fasttag» alle 14 Tage. 2. Johann Rogger von Sexten, 18 Jahre alt. led. Hutmacker, wegen des Verbrechens des Diebstahls im Sinne der ZZ 171. 173. 176 II d St.-G.-B. zum Keiler von 3 Wochen, 3. Johann Wiedenhofer von Laienried. 41 Jahre alt. led. Taglöhner, wegen Verbrechens deS DiebstahlS im Sinne der ZZ 171, 173 II ä 176 II a und d St.-G. B. zu schwerem Kerker vyn 8 Monaten, ver« schärft mit einem Fasttage alle 14 Tage

, verurlheilt. Mit Urtheil vom 11. September wurden 4. Georg Weithaler von SchnalS. 42 Jahre alt, led. Baucrnknecht, von dem Verbrechen des DiebstahlS im Sinne der M 171. 174 II ä 176 II d St.-G.-B. und 5. Jgnazio Ghezze von Ampezzo, 24 Jahre alt, led. Tischler, von dem Verbrechen des Betruges im Sinne der ZZ 197 und 199 a St.-G.-B. durch Ablegung eines falschen Eides freigesprochen; dagegen 6. Johann Wegleiter von Meran, 38 Jahre alt, verehl. Metzger, wegen Vergehens nach Z 436 St.-G.-B. zum strengen

Arreste von 3 Wochen verurtheilt. Mit Urtheil vom 12. September wurden 7. Peter Pintersteiner von Pfalzen. 17 Jahre alt, led. Taglöhner. wegen Verbrechens des Diebstahls im Sinne der ZZ 173. 174 II ä St.-G.-B. zum schweren Kerker in der Dauer von 6 Wochen, verschärft mit einem Fasttage alle 14 Tage, und 8. Karolina Ulm von Kurtinig. 1? Jahre alt, led. Dienstmagd, wegen^des Vergehens gegen die Sicherheit des Lebens nach Z-3Z5 St.-G.B zN. strengem Arreste von 6 Wochen verurtheilt. Mit Urtheil

vom 13. September wurde 9. Maria Scheider von Pflersch. 35 Jahre alt, verehl. Wirthin, wegen Verbrechens des Diebstahls im Sinne der ZK 171, 173. St.-G.-B. zu schwerem Ker ker in der Dauer von zwei Monaten, verschärft mit einem Fasttage in jedem Monate verurtheilt. Mit Urtheil vom 17. September wurde 10. Gottfried Ganner von M^ls. 49 Jahre alt, verehelichter Weber, von der Anklage wegen Verbre chens der öffentlichen Gewaltthätigkeit durch gefährliche Drohung nach Z 99 St, G.-B. freigesprochen. Mit Urtheil

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Südtiroler Landeszeitung
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Pagina 3 di 12
Data: 22.04.1921
Descrizione fisica: 12
Kreise ausgefüllt Bewegung, die Gewerbenovelle des Jahres 1907, die das Prinzip des materiellen Befähigungsnachweises insbesondere durch Schafsiing der zwangsweisen Gesellenprüfung und vorläufig^ frei- t der 'Genossenschaften auf die Handhabung der Gewerbeordnung den Behörden gegenüber einerseits, ihren Machtbereich und ihre Macht. Wirkung auf ihre Mitglieder, mit einem Worte die Autonomie der Genossenschaften andererseits im weitesten Sinne ausbaute und ver tiefte. Es ist selbstverständlich

mit Ihrem, sagen wir historischen Unverständnis für gewerberechtliche Fragen davon überzeugen, daß dies ein für uns ungemein wichtiges Gebiet der Gesetzgebung ist? Wie werden wir durchsetzen, daß unsere Gewerbeordnung noch weiter in unserem Sinne ausgebaut werden soll, wo wir doch sehen, daß die Tendenz der italienischen Verwal tung eher dahin geht, sie abzubauen? Schwere Aufgaben stehen uns bevor, meine Herren, aber wir müssen den uns durch Pflicht und Verstand yorgezclchneten Weg furchtlos betreten

in bezug auf die Pflege und Bildung des Gewerbcrechtes, wir können sagen, an letzter Stelle steht. Eine Gewerbegesetzgebung Im wirklichen Sinne fehlt in Ita lien fast vollständig. Die gewerbliche Betätigung Ist höchstens an privatrechtliche Bedingungen geknüpft, sie ist durch Bestimmungen des bürgerlichen oder Handelsgesetzbuches beeinflußt. Das öffentliche Reiht, als welches eben das Gewerberecht Im engeren Sinne gilt, kümmert sich In Italien um dis gewerbliche Tätigkeit nicht. Wo Be- schränkungen

der sonst grundsätzlich schrankenlosen Gewerbefreiheit bestehen, so sind diese aus polizeiliche, finanzielle oder sanitäre Rück- sichten zurückzuleiten, mit Gewerbepolitik im engeren Sinne als Selbstzweck haben sie nicht« zu tun. Wir wollen den Gründen nicht nachspllren, die zu einer lolmen Entwicklung geführt haben, obwohl es immerhin auffallend Ist, daß ein Land, dessen Gewerbestand ln den Tagen der Vorzeit von höchster Bedeutung war und auf glän- zende Leistungen zurückblicken konnte, der sogar in vielen

weiterschaffen, zum Nutzen unserer vielgeprüften Heimat. Ich glaube, ich kann meine Ausführungen nicht besser schließen, als mit den auf unsere Zeit wieder so ganz passenden Wortenaus „Her mann und Dorothea : „Denn der Mensch, der zur schwankenden Zeit auch schwankend gesinnt ist» Der vermehret dar Hebel und breitet er weiter un weiter: Aber wer fest auf dem Sinne behorrt, der bildet die Welt sich. Nicht dem Deutschen geziemt es, die sürchterliche Bewegung Foxtzulelten und auch zu wanken hierhin und dorthin

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Alpenland
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Pagina 5 di 12
Data: 03.09.1920
Descrizione fisica: 12
bestimme. Auch GR. Foltin verweist darauf, daß sich d-rp Ausspeisung in einem Zustande der Ilmorganisierung befinde, die nicht' gerade als sehr glücklich oder als^ wünschenswert beizeilchiret Werder: könne, denn nunmehr sollen viele Personen angestellt werden, deren Zahl durch ihre Tätigkeit nicht vollmrf bxrechtW erscheine. Herr GR. Nußbanmer verwies ebenfalls auf die Not wendigkeit, -in bicife Hilfsaktion durch Vertreter Einfluß zr: neh men. Die Beiträge wurden i-n: Sinne des Antrages des Herrn

beschlos sen, die Miste ausnahmsweise nachz-nlassen, falls das gesamte Er trägnis dem genannten wohltätigen Zwecke zugeführt tmrrde. Der Andreas Hoferbund hatte am 26. Juni einen Vortrag veranstaltet, in welchem der Ehrenbürger von Innsbruck, Herr Dr. Pfister, über die Lage der Deutschen in Amerika berichtet hatte Auch die ses Gesuch wurde noch ausnahmsweise im falben Sinne wie das erste erledigt. Em Ansuchen der deutschvölkfichen Mtttelschul- opganlifaittonM um die Stundung der Stadtsaalmiste anläWch

nähertreten. Der Antwg wurde in diesem SiNne angenommen. Die ^ Eingabe der Landeskommiffion für Mütter- u. SSuglingsfürsorg« um eine Subventivn in der Weise, daß den Schwestern der ge- nannten Anstalt monatlich 600 Kronen durch m Stadt an Ge balt ausgMhft worden, wurde in dem Smne „entsprochen, ^ daß der Mütter- und Süuglingsfiirsovse eine Unterstützung von 10.000 Kronen in vier Jahresraten zugesprochen,wurde. Die Ueberrmhme der Bezahlung Von Gehältern für Angestellte oder von Iw wurde als untunlich

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Der Bote für Tirol
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Pagina 4 di 6
Data: 20.11.1876
Descrizione fisica: 6
RSS4 «ach Wien, um dessen Begnadigung vom Kaiser zu erflehen. Lemberg in Galijien, wegen Übertretung gegen die körperliche Sicherheit im Sinne des §. 411 St. G. B. 10. Wider die Bauernsöhne Josef Staggl, Niko laus Schert und Nikolaus Grießemann von Landeck, wegen Uebertretung gegen die Sicherheit des Eigen thums nach Z. 468 St. G. 11. Wider AloiS Köchler, Zimmermann von Schwaz, Gerichtsfaal. Hauptverhandlungen über Berufungen in Neber- tretungsfällen beim k. k. Landesgerichte zu Innsbruck

als Gerichtshof in II. Instanz, und zwar am 22. Nov. . ^ l. ÄS. von 9 Uhr Vormittags angefangen unter dem ! wegen Uebertretung gegen die körperliche Sicherheit Vorsitze des Herrn Dr. Eduard Ferrari und im im Sinne des s. 411 St. G. B. Beisein der Herren LandeSgerichtSräthe Trasojer, v. Gasteig er und Ritter v. Ziern selb als Richter > Zum Mord ans dem Stilsser-Joch. Der Verthei- und des Herrn StaatSanwaltes Dr. Johann Linser. j diger des in London in Hast befindlichen Henry 1. Wider Gottfried Heiß

, Kleinhäusler und Satt- > de Tourville hat sich dieser Tage nach Trasoi be- ler von Leutasch, im Gerichtsbezirke Telss, wegen j geben, um den Schauplatz des muthmaßlichen Ver- Uebertretung gegen die Sicherheit des Eigenthums ! brechens aus eigenem Augenscheine kennen zu lernen, im Sinne des Z. 463 St. G. B. I Wie weiter gemeldet wird, soll Tourville aa Oester-- 2. Wider Josef Kohlegger, Schweinmetzger dahier, > reich ausgeliefert und vor das Bozner Schwurgericht wegen Uebertretung gegen die Sicherheit

des Lebens ! gestellt werden, nach Z. 391 St. G. 3. Wider Jgnaz Kleinhans, Holzhändler aus Kemp- ten in Baiern, und Michael Lechner, Messerschmied von Kufstein, wegen Uebertretung gegen die Sicher heit des Eigenthums im Sinne des Z. 440St. G. B. 4. Wider Johann Erlacher, Krämer in Rum, Gerichtsbezirk Hall, wegen Uebertretung gegen die Sicherheit des Eigenthums nach Z. 477 St. G. 5. Wider Josef Mühlberger, Gutsbesitzer von Schwoich, im Gerichtöbezirke Kufstein, wegen Ueber tretung der Ehrenbeleidigung

im Sinne ves Z. 496 St. G. B. 6. Wider Franz Ruprechter und Johann Huber, Bauernsöhne von Breitenbach, im Gerichtsbezirke Rat tenberg, wegen Uebertretung gegen die körperliche Sicherheit nach 8- 431 St. G. 7. Wider Joachim Hartnagel, Spängleilehrling in Jmst, wegen Uebertretung gegen die Sicherheit des Eigenthums im Sinne der ZZ. 460 und 462 St. G. B. 3. Wider Franz Ferstl und Johann Mähr, Wei chenwächter in der Bahnstation Matrei, wegen Ueber tretung gegen die körperliche Sicherheit nacö Z. 411

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