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Bozner Zeitung
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Pagina 2 di 4
Data: 26.03.1890
Descrizione fisica: 4
gesetzlich berech> tiget, den städtischen Zuschlag zm ärarische« Verzeih, ruugssteuerauch dann «ach dem allgemeinen Steuer, tarife einzuheben, wen« die ärarische Steuer vo« de« verzehmagsstmerpflichtigev Parteien im Wege der Abfindung entrichtet wird? Um diese Frage zu beauiworten, muß mau sich zuerst darüber Klarheit verschaffen, was unter Abfindung zu verstehen ist und wie der Begriff des städtischen Zuschlages zur ärarischeu Steuer definirt werden muß. Um diese nothwendige Klarheit zu gewinnen

Bestimmung: „Um die Steuer« »Pflichtigen zu erleichtern und denselben ein Mittel „darjubieteu. sich von den Koutrollmaßregels za „befreien, welche mit der Einhebuug der vor» „schriftsmäßigeu Gebühr verbunden werden müssen' „wenn das Gefälle nicht ohue Schutz bleiben soll, .werden Abfindungen gestattet. — Wenn eine „steuerpflichtige Partei sich mit der Gefällsvev „waltung Wer ein jährliches Pauschale abgefunden „hat, trete« für die Dauer de« «bswdnngsvertrages „die über die Eiahelumg der tarifmäßig

« Gebühr „vorgeschriebene« Bestimnmage« außer Wirksam- „kit.' Diese Bestimmung ist zu deutlich, um mißver» standen zu Werde«? ste sagt, mit kurzen Worten wiederholt: Die Steuergrundlage ist der Tarif; wollen sich aber die steuerpflichtigen Parteien den »it der tarifarischeo Besteuerung verbundenen lästigen Kontrollmaßuahmeu entziehen, so steht es ihnen frei, sich mit der Finauzverwaltung über die Höhe der Steuer vou Jahr zu Jahr abzu- studeu; kommt ewe solche Abfindung zu Stande, so tritt

für den Abgefundenen der Tarif außer Kraft: die Abfindungssumme ist die Aerarial» steuer. Au dieser grundsätzlichen Bestimmung hat zas Gesetz vom IS. Juni 1877 auch uicht ein Jota geäudert. Auch dieses Gesetz bestimmt zu» nächst im § 8, daß Gegeustaud und Aus- maß der Steuergebühr durch den Tarif.bestimmt wird, wogegeu der 817 ausdrücklich festsetzt, daß die tarifarische Besteuerung nur eiue vou deu ge setzlich zulässigen Arten der EinHebung der Fletsch steuer ist und zwar die letzte davon, während als erste Art

mit der Gesammtheit oder wenigstens überwiegenden Mehr heit der Gewerbsuuteruehmer eines Ortes oder Bezirkes und zwar für alle VerzehrungSsteuer» Pflichtigen Handlungen des ganzen Bezirkes abge schlossen werden dürfen. Mit anderen Worten: feit de« 1. Jänner 1878 find uur mehr Soli- darabfiuduugsverträge zulässig, nicht mehr Eiuzelabfindungen. Naturgemäß sollte sich dieses Solidarabfiodungssystem so gestalten, daß die Gesammtheit der fleischsteuerpflichtige« Ge werbsuuteruehmer sich über die Höhe der Steuer

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Der Burggräfler
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Pagina 9 di 14
Data: 05.04.1890
Descrizione fisica: 14
. Ist die Stadtgemeinde Meran gesetzlich berechtiget, den städtischen Zuschlag zur ära rischen Merzehrungssteuer auch dann nach dem allgemeinen Stenertarife einzuheben, wenn die ärarische Steuer von den verzetz- rungssteuerpjlichtigen Narteie» im Wege der Abfindung entrichtet wird! Um diese Frage zu beantworten» muß man sich zuerst darüber Klarheit verschaffen, was unter Abfindung zu verstehen ist und wie der Begriff des städtischen Zuschlages zur ärarischen Steuer drfinirt werden muß. Um diese nothwendige Klarheit

die über die »Einhebung der tarifmäßigen Gebühr »vorgeschriebenen Bestimmungen außer »Wirksamkeit.' Diese Bestimmung ist zu deutlich, um mißver standen zu werden; sie sagt, mit kurzen Worten wiederholt: Die Steuergrundlage ist der Tarif; wollen sich aber die steuerpflichtigen Parteien den mit der tarifarischen Besteuerung verbundenen lä stigen Kontrolmaßnahmen entziehen, so steht es ihnen frei, sich mit der Finanzverwaltung über die Höhe der Steuer von Jahr zu Jahr abzufinden; kommt eine solche Abfindung zu Stande

GewerbSunternehmer sich über die Höhe der Steuer mit der Finanzverwaltung absinvet uns die vereinbarte Steuersmnme unter sich repartirr. Weil es aber überall Kceuzköpfe gibt, die absolut nicht mitthun wollen, so gestattet das Gesetz die Adfindung auch dann, wenn sich eine Mehrheit der Steuerpflichtigen bereit findet, die ganze Steuer solidarisch zu entrichten. So dürfte es geiommen fein, daß im Jahre 1888 nur zehn fleischsteuerpflichtige Unlernehm r einen Abfindungsvertrag mit der Iinanzverwaltnu

g für den Steuerbezirk Meran, Obermais und Un termais abgeschlossen habe» Da diese zehn Metz ger an das Aerar die ganze Steuer von 4035 fl. per Jahr entrichten müssen, welche das k. k. Aerar dem Iteuerbezirke Meran-Mais auferlegt hat, so ist eS ganz gewiß rrcht u»d billig, daß die Finanzverwaltung denselben das Recht ertheilt, sich an denjenigen zu regressirc», für welche sie die Steuer vorgeschossen habe». Ein solcher Regreß wäre nur dann gegenstandslos, wenn es möglich wäre, im Wege eines freiwilligen

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Meraner Zeitung
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Pagina 2 di 8
Data: 25.03.1892
Descrizione fisica: 8
Seite 2 Merarter Zeitung. Nr. 69 Neutrum an.'' Und so geschah rs auch hier, was bereits so oft in der österreichischen Gesetzgebung — und bis nun wohl selten zu ihrem Nach heile — prakticirt worden ist.- Man nahm Zuflucht zu dem legislatorischen Neutrum — Preußen. Die Bei lage VIl liefert uns eine Uebersichlstabelle der im Königreich Preußen gewonnenen Einschätzung^ ergebnisse, und wir erlangen daraus eine sehr an regende Einsicht, wie sich die Pyramide der steuer pflichtigen Einkommen aufbaut

man rasch zu einer Uebersicht der Schichtenlagerung. Die erste und unterste Schicht umschließt I,190,183 Steuerpflichtige mit Einkommen von 609 bis 2038 fl., — einer Einkommenfumme von rund 1130 Mill. und einer Einkommenfteuerschuld von rund 11 Millionen. Diese Schicht besitzt also mehr als die Hälfte des gesammten steuerpflichtigen Einkommens und zahlt weniger als ein Drittel der Steuer. In der zweiten Schichte erblicken wir noch immer 139,190 Steuerträger mit einer Nevenue von 2083 bis 5568 Gulden

mit einem Ein kommen von 1130 Millionen und einer Steuer von 11 Millionen; 11,143 Pflichtige mit einem Einkommen von 312 Millionen und einer Steuer von 11.2 Millionen. Die „obersten Zehntausend' zahlen absolut mehr Steuer als die Million der kleinsten Steuerträger, — im Verhältnisse der Einkommen sogar nahezu das Vierfache — und fast den dritten Theil der Gesammtsteuersumme. Zieht man noch in Betracht, daß gerade die obersten Classen den weitaus größten Theil der Rentensteuer zu tragen haben werden, und als Grund

der Steuer pflichtigen in Oesterreich mit 1.097,0)0, und das steuerpflichtige Gesammt-Einkommen mit 826, eventuell 1239 Millionen censurirt — und die Gesammt-Seuersnmme auf 14,325,000 eventuell 21,480,000 Gulden abgeschätzt. Sind wir bisher den leitenden Gedanken des Entwurfes mit großer Befriedigung gefolgt und begrüßen wir die geplante Veranlagung der Personal-Einkommensteuer mit ihrem liberalen Existenz-Minimum, ihren Befreiuungen und ihrem steigenden Steuerfuße mit patriotischem Beifall

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Meraner Zeitung
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Pagina 5 di 14
Data: 22.03.1884
Descrizione fisica: 14
zunehmender Armuth. Allerdings mag hie und da auch Leichtsinn im Spiele sein. DaS ist jedoch nur Ausnahme und Negelistbittere Noth. Die Gebäudesteuer ist für Tirol ein für allemal zu hoch und für Innsbruck sp-ciell unerträglich. Die Conscquenzen ergeben sich jetzt schon und sie werden sich in ents»tzlicher Weise noch mehr zeigen, wenn , die U-bergangSperiode vorüber ist und die Steuer in ihrem vollen Aus maße einzehoben werden wird. Aber nicht nur die Gebändesteuer allein, sondern die fortwährende

habe, die 'Vi 427 ,-z Steuer als dem wirklichen Einkomme» entsprechen« der', um 4 Gulden zu erhöhe». Wohl konnte man dagegen. Vorstellungen machen und Rekurse einreichen. Doch. waS hilft da«? Man muh »öchstenS noch eine Menge Ausweise liefern, ver säumt damit die Zelt und die Steuer bleibt wie ist, denn man thu», wie man will. Durch die Herabsetzung der Gemeindeumlagen zur Gin» 'ommensteuer seitens der Stadtgemeinde Innsbruck haben die Steuerpflichtigen demnach profitirt: eine fast durchgängige Erhöhung

der Primitiv- gebühr; 2. die Mühe, ihre Einkommensteuer bei wei Aemtern (steueramt und Stadtkasse) zu '«zahlen; 3. die Aussicht, beim Wegfall der Steuer der Südbahn die in Folge Erhöhung der ärarischen Steuer viel höher werdenden Ge» meindeumlagen wieder zu zahlen. Laxisuti gab. Tagelang bildete die That GreveningS den Stoff deS Gespräches la allen Kreisen der Stadt. Die juuge, reizende Frau von ihrem Gatten im Aahnsiäa erschossen, die Nachricht war so un geheuerlich^ so schrecklich l WaS dea Unglücklichen

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Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 17.03.1889
Descrizione fisica: 8
« in Wirksamkeit trat, ihre Thätigkeit begannen. Dieses Gesetz, die betreffenden Behörden und Executivorgane, insbesondere aber die daSGefällS- amt in Mermi versehen, die obgenannten 2 Beamten und der in Innsbruck seinen Ansitz habenden LandeSgesällS-Jnspector Joh. Demetz wurden alsbald von der „Meraner Zeitung' zur Ichen Druckschrift vom 7. September 1833 (Seite.? Spalte l) erschien unter dem Schlagworte „Noch eine Branntwein steuer' ein, als eine aus den dortigen Geschäftskreisen her stammende Beschwerde

des Landtages verkündet, daß der Landesznschlag im kommenden Jahre blos 24 Procent betragen werde gegen 30—25 Procent in srüheren Jahren — dann vom Verfasser des Artikels beigefügt wird, daß der Landeshauptmauu aber anzugeben vergessen habe, wieviel die Landescasfe aus der von ihm gleich daraus citirten Spiritusstener zu ziehen hofft und ferner die Vermuthung ausgesprochen wird, daß dem Lande die bei den Zuschlägen „geschenkten' 6—10 Procent bei der Steuer für die gebrannten geistigen Flüssigkeiten doppelt

Schmähartikel, in welchen«, nachdem in erster Reihe bemerkt wird, daß zufolge der von verschiedenen Seiten ein lausenden Klagen die in Meran neu eingetrossenen landschast- lichen Steuerbeamten einer Ausklärung über die Meraner Verhältnisse bedürftig zu sein scheinen und daß man sich da her ganz bescheiden erlaube, dieselben daraus aufmerksam zu machen, daß das von ihnen beliebte Vorgehen ganz und gar nicht geeignet sei, die Bevölkerung mit einer ohnehin schwer auf ihr lastenden Steuer zu versöhnen, gesagt

Angaben ihren« Sinne nach ausrecht erhalte und deßhalb in der Nr. 113 die authentischen Thaten eines Falles mittheile, für dessen wortgetreue Wiedergabe der Ge währsmann, ein Meraner gutsituirter Geschäftsmann, einstehe. Hiebet wird u. A. erwähnt, daß der Jnspector einem Ge schäftsmann, der bei ihm erschienen war, um die Anfrage zu stellen, ob es denn wirtlich nothwendig sei, von angesessenen Geschäftsleuten in dieser (strengen) Weise Steuern zu betrei ben, insbesondere eine Steuer, von deren

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Bozner Zeitung
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Pagina 3 di 4
Data: 01.08.1884
Descrizione fisica: 4
Bericht über die schädlichen Einwirkungen der Ge bäudesteuer in Tirol entnehmen wir nachstehende mteraffante Daten: - Die Gemeinde Calliauo berichtet, daß sie nach, den schweren Ueberschwemmnngsschäden von 1868 und 1882 nun noch der weiteren Cal'amität ent gegengehe. na« Durchführung der GebSudesteuer neunmal so vielHaussteuer zu zahlen, als sie nach der alten Catastralbemeffnn? Wählt habe. Von Strigno wird die neue. Steuer sogar fünfzehn- m a l so hoch, als die bisherige' Zahlung für den Grundwerth

geschildert. In Pergine tritt eine Verdopplung der bisher geleisteten Steuerzahlung ein. Brixen, welches an Steuer für den Gruns- werth feiner Häuser bis nun 1916 fl. 92 kr. gezahlt hat, wird im Jahre 1893 6089 fl. 8t) kr. entrich ten, wozu noch dre großen Umlagen für das Land, die Gerichtskasse, die Gemeinde- und die Fluß- correktion kommein DieBrixener Häuser sind mit Passiven im Gesammtbetrage von 470.000 fl. be lastet und das Erträgniß derselben wird Angesichts der neuen Steuern fast auf Null reduzirt

. In Bozen betrug die Grundsteuer bisher Z0VV st. An deren Stelle tritt im Jahre 1892' eine Haus zinssteuer von 38W0 fl., wozu nach allerhand Zuschläge hinzuzurechnen sind. Im Verlaufe von 10 Jahren wird die Steuer also auf die vier fach e Höhe gestiegen sein. Die Belastung durch die neuen Steuern macht sich im besondern Grade dort fühlbar, wo die besteuerten Objecte ihrer Natur nach nur ein gerin- ges Erträgniß abwerfen. Es sind dies Sommer frisch- und namentlich Badeorte. Laute Klagen

Erwerb- und Einkommensteuer für das Badegewerbe wurde die Stadt Sterzing noch weiters aufgefordert, den Ertrag der Bade- labinen zum Zwecke der Bemessung der Hauszins steuer zu satiren. obschon Badekabinen sicherlich keine Wohnbestandtheile sind und in diesem Falle als Gewerbslokalitäten der Anstalt angesehen werden müssen. Trotz aller Weigerung mußte im verflossenen Jahre der Betrag von 73 fl. 67 kr für Las Erträgniß dieser Kabinen nachgezahlt werden. (Lagerhaus in .Innsbruck.) In der letzten Land

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Bozner Zeitung
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Pagina 2 di 4
Data: 13.10.1891
Descrizione fisica: 4
vom Medergange des antisemitischen Einflusses betrachtet werden. Die Massenpetition, welche zunächst die Noth wendigkeit einer kräftige» Activa auf allen Ge bieten des gewerblichen Lebens betont, aber gegen blos einseitige Abänderungen der bestehenden <Zk, Werbegesetze entschieden Stellung nimm!, bezeichnet als das Wesentlichste die Dnrchfüruug einer ent sprechenden allgemeinen Steuer-Reform, „das heißt eine wirkliche, materielle, w Ziffern aus' drückbare Hilfe, mit anderen Worten die Herab

Bevölkerungs-Zunahme gewachsen; gleichwohl hat sich aber vom Jahre 1L83 an bis zum Jahre 1690 der Ertrag der Erwerdssteuer auf 114 Mil lionen Gulden erhöht. Woraus mag wohl diese Zunahme des Steuer-QrtrageZ resvltireuZ Eine Steuerzunahme in einer Periode retrograder Be wegung sowohl deS iudustriellen Exports als auch des handwerksmäßigen Betriebes und lokaler Absatzmöglichkeit S Das Jahr 1883 und in diesem Jahre das Datum des 16. März gebeu die Ant wort aus diese Frage. Mit welcher Hoffnungs- frmdigkeit

ist, dieselben zn Fuß znrückzulegen. (Schluß folgt.) es sich auch in Bezug auf den Plener'scheu Ge setzentwurf. betreffend die rasche uud vorläufige Durchführung der Aufhebung des 70perzentigeu Zuschlages zur Erwerbsteuer bis zu einer allseits entsprechenden Steuer-Reform, keineswegs um eine bloße Wohlthat, sondern um eine vorläufige, vollauf berechtigte Berücksichtigung des kleineren Gewerbestandes handelt.' Rundschau. Bozen, 12. October. In voriger Woche haben die Diur nisten der verschiedenen Staatsbehörden

Erzherzog Heinrich deu B:rrag von 25 fl. gespendet. — Köziz Albert von Sachsen ist von den stei- uschen Hvchgebirgsjazden »ach Dresden zur^ckge reist. — Der Kaiser hat dem Kanzlcirathe des Generalkonsulats in Genua, Julius Bombiero, den Ritterstand mit dem Präbicate .Kremenac' verliehen. — Der Finanzminister hat die Steuer einnehmer Josef Seeber nnd Josef Tonelli zu Hauptsteuereinnehmern für den Bereich der Finanz-LandeS-Direction in Innsbruck ernannt. — Herr Dr. Boryfiekiewicz, Professor

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Bozner Zeitung
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Pagina 3 di 4
Data: 26.03.1890
Descrizione fisica: 4
ab, daß die be zugsberechtigte Gemeinde, die EinHebung des 'Zuschlages verlangt, denn weder einem Pächter der Weiu- und Fleischverzehruugssteuer noch „einem Solidarabfindungsvereiue, welcher gegen- .über den nicht zu ihm gehörigen steuerpflichtigen .Parteien als Pächter dieser Steuer fuugirt, „kann es zustehen« die Einhebung eines Ge- „meindezuschlages vorzuuehmen. bevor die bezugs- .berechtigte Gemeinde diese EinHebung gefordert „hat. Daraus allein erscheint der Zweifel abge leitet worden zu sein, ob die Stadtgemeinde

„Merau ihren in Perzenten bewilligten Gemeinde? „znschlag zur Verzehrungssteuer von Wein, Wein- „mostund Obstmost auch selbständig einheben „dürfe, oder ob ste sich wegen Einhebnug der selben au den hinsichtlich dieser Steuer für .Meran, Obermaisund Uutermais bestehenden „Solidarabfindnngsverein zu wenden habe. „Zar vollständigen Beseitigung dieses Zweifels „wird es genügen, wenn die im Eingange erwähn „ten Erlasses bezogene Bestimmung des Gemeinde .gefetzes für Tirol beachtet

der Stammsteuer uuvev .einbar ist.' Mit dem hier citirten Z 81 der Gemeindeoid nulig möchte sich der „praktische Jurist' durch die Bemerkung abfinden, daß die .Grund- und Eo werbsteuerzuschläge auch nicht von denselben Or- ganen eingehobe» wernn, wie hie betreffenden Staatsstenern, sondern' umgekehrtdie Staats steuer von den nämlichen Organen, welche dil „Geweindeznschläge einheben.' Dieses Argnmen ist ein SophiLma der schlechtesten Art und ver dient keine Widerlegung; jeder »praktische Jurist' weiß übrigens

als Biertön sum! beth nebst kleinem Gefolge zu einem 14tägigen i u betrachten sei! Der Staat hebt eben von dem Aufeuthalte im Kurorte GrteS eintreffen. Die ! Zerbrauchsgegenständea die Steuer bei jenem An- Frau Kronprinzessin-Witwe wird diese Zeit ihres lasse ein, der ih« am passendsten scheint, auf den Hierseins alsdann zu größeren Exkurstonen in Begriff Konsum hat aber der Anlaß and Zeit- die Mittelregion, sowie zu einigen Hochtouren »unkt der EinHebung der Aerarialsteuer keinen benutzeu. Einfluß. Ren

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Der Burggräfler
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Pagina 7 di 12
Data: 13.02.1892
Descrizione fisica: 12
nach den §§ 18 u 19 des Gesetzes vom 16. Juni 1877 die k. k. Finanzbehörde ein zuschreiten. Die Entscheidung dieser Behörde gegen die Zumuthungen der Maiser Metzger ist auch bereits angerufen worden. Ohne dieser Ent scheidung vorzugreifen, sei hier Folgendes bemerkt: Die ärarische VerzehrungSsteuer kann nur daS Aerar einhcben oder derjenige, dem das Acrar dieses Recht überläßt, also der Absindungsverein oder Pächter der Steuer. Im AbfindungSver- irage vom 22. Oktober 1890 hat die Finanz verwaltung gegen Zahlung

des vereinbarten Pau schales dem Abfiudungrverenie daS Recht einge räumt, in den Gemeinden Meran, Obcrmais und Untermais die ärarische VerzehrungSsteuer einzu heben, d. h. im Abfindungswege das Pauschale auf die einzelnen Gewerbsunrernehmer zu repar- tiren oder die Steuer nach dem Tarife III ein zuheben; es wurde dem Vereine speziell'das Recht eingeräumt, innerbalb deS AbfindungSbezirkeS die Gemeinden zu bestimmen, für welche die steuer baren Handlungen des abgefundenen Gewerbs- mannes von der tarifmäßigen

Besteuerung befreit sind. Nach 8 1 des Ge-etzcs v 16. Juli 1877 ist aber eine zweimalige Zahlung der ärarischen VerzehrungSsteuer für daS nämliche Steu-robjekt auSgeschlostcn. Wenn also für einen in daS Meraner Schlachthaus gebrachten Ochsen bereits bei der Schlachtung die tarifmäßige VerzehrungS steuer entrichtet wurde, ist es unzulässig, das > ach Mas gebrachte Fleisch dieses Ochsen ein zweiteSmal mit der ärarischen VerzehrungSsteuer zu belegen. Und wenn sich ein Gewerbetreiben der von Meran

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Bozner Zeitung
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Pagina 3 di 4
Data: 11.03.1891
Descrizione fisica: 4
von 90,592 st. dem eine Bedeckung von 60,272 fl. gegenüber stehen. ES bleiben somit 30.ZZ0. fl. unbedeckt, welche durch Zuschläge auf die ärarischin Steuern hereingebracht werden müssen. Auf Erbwerb-, Einkommen- und Grundsteuer werden 100 pEt., auf die HauszinZ- steuer 35pCt. umgelegt werden. Meran, 10. März. Freiherr v. Widmann hat an den Bürgermeister Dr. Roman Wein berg er folgendes Danktelegramm gerichtet: »Allen, die am gestrigen Wahlausgänge Antheil habe», meinen aufrichtigen Dank; der gesammten

nach dem Gesetze vom 16. Juni 137? in Städten mit weniger als 10.000 Einwohners beispiels weise von jedem Schlachtochsen eine Steuer von 2 fl. 52 kr., von jedem Kalbe 42 kr., von jedem Mastschweine SS kr. Seit einer Reihe von Jah ren hat jedoch das Steuerärar sich mit den Fleisch hauer« Meran» aus ein Verzehrnngssteuer-Pau» schale geeinigt und es der Abstndungsgefellschaft überlassen, dieses Pauschale auf die einzelnen Fleischhauer zu repartiren. Die Stadt Meran hat sich jedoch bei Bemessung deS Gemeindezu

schlages um diese Abfindung nie gekümmert, sich also keineswegs mit einem Gemeindezuschlage von I5v°/<» zum ärarischen Steuer pauschale begnügt, sondern stets einen Zuschlag von IS0»/o zum ärarischen Tarife, allobeispielsweise 3fl. 73kr. von jedem Ochsen, 63 kr. von jedem Kalbe, ein- gehoben. Im abgelanfenen Jahre verlangten je doch die Meraner Metzger, daß die Stadt sich mit einem Zuschlage von 150°/, zum ärarischen Pauschale begnüge« solle, wurden jeooch mit ihre« Ansinnen der Reihe «ach

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Meraner Zeitung
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Pagina 5 di 20
Data: 03.05.1887
Descrizione fisica: 20
. Die „Nordd. Allg. Ztg.' bezeichnet aus Ersuchen der hiesigen serbischen Gesandtschaft die Mittheilungen der Blätter über eine neue serbische Anleihe in be stimmtester Form als jeder Begründung ent behrend. Berlin, 1. Mai. Der „National-Zeitung' zufolge hätte der Bund es rath gestern die Branntweinsteuervorlage nach den An trägen der Ausschüsse, die mehrere Aenderungen vorgenommen hatten, angenommen; der Rein ertrag aus der Steuer werde, wie verlautee, hundert Millionen betragen. Weiteres sei

Aufführung werde nun am Dienstag stattfinden. Madrid, 30. April. Einer amtlichen Depesche von den Sulu-Jnseln zufolge hat der Gou verneur Avalas mit 900 Mann die Aufstän dischen in Maiburg vollständig geschlagen und Maiburg, unter Schonung des chinesischen Quartiers, niedergebrannt. Die Aufständischen hatten sehr große Verluste. St. Petersburg, 30. April. Wie die „Neue Zeit' erfährt, ist der im Reichsrath eingebrachte Gesetzentwurf, betreffend die Erhebung einer Steuer von den für Reisen ins Ausland

zu ertheilenden Pässen,' dahin abgeändert worden, daß die Steuer 12 Credit rubel für Rud. Carli. (Vereinsauflösung.)! Der akademische Bonifacius-Verein in Innsbruck hat sich wegen Mangels an Mitgliedern stillschweigend aufgelöst. Telegramme. Berlin, 30. Äpril. Die „Nordd. Allgem. Ztg.' vernimmt, der Kaiser habe die Frei- lassungSchnäbele's verfügt, weil festgestellt sei. daß Schnäbele infolge einer mit dem dies seitigen Polizeibeamten getroffenen amtlichen Verabredung sich nach der Stelle begeben

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Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 10
Data: 23.11.1882
Descrizione fisica: 10
über vor Mangel und Noth ge» schützt find, volle und auSgiebige Hilfe für Tirol aber kann nur daS Reich leisten. Daß dieSauch geschehen wird, dafür bmgt der Wille unseres Kaisers, welcher sein Land Tirol nicht dem Ver derben preisgeben lassen wird, dafür bürgt unS ferner die allgemeine Stimmung in der ganzen Monarchie, die darin einig ist, daß der Staat für Tirol eintreten müsse und zwar im vollsten und ausgiebigsten Maße. Worüber aber der Landtag schlüssig werden muß, daS find die Fragen bezüglich der Steuer

ist und von einem Jahreseinkommen zwischen 2,880.000 und 2,340.000 Mark eine direkte Steuer von 86,400 Mark zu entrichten hat. Nach Krupp in Essen find die Höchstbesteuerten zwei Einwohner im Regierungsbezirk Wiesbaden, vermuthlich die Herren Meyer Karl und Willy v. Rothschild, welche in der 70., beziehungsweise 63. Stufe 7S.600, beziehungsweise 72.000 Mark Ein kommensteuer zu bezahlen haben. DaS Jahres einkommen der beiden Herren v. Rothschild ist danach auf rund dritthalb Millionen taxirt. Der vierte und fünfte in der Reihe

zwischen 300.000 und SK0.000 Mark eine Steuer von 27.000 Mark zu entrichten hat. Zur 4t. Steuerstufe — Einkommen zwischen 780.000 und 840.000 Mark — find in Berlin, Oppeln und Münster im Ganzen drei HauS- haltungSvorstände veranlagt, welche je 23.400 Mark zu zahlen haben. — Die französische Kammer verhandelte am Samstag daS Budget deS Ministeriums des Aeußern. VillinS (Legitimist) sagte, der Papst sei nicht frei in Rom; daS Garantiegesetz sei ein scheinheiliges. Schließlich stellte er die eventuelle Abreise

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Meraner Zeitung
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Pagina 5 di 12
Data: 26.01.1884
Descrizione fisica: 12
, welche C-llulose verarbeiten; 4. in Brennereien, welche Weinabsälle verarbeiten und zugleich wein saure Satze erzeügen; 5. iä Brennereien, welch« andere Stoffe, wie Obst, Trebern, Beeren, Wurzeln u. l. w. verarbeiten. Unter die Pau schaUrung fallen die unter 2. und S. bezeichneten Brennereien. Die Produklst?uer, daS ist die Steuer »ach der Menge deS Erzeugnisses auf Grund der Anzeigen eineö Koatroll»MeßapparateS unter Annahme eineS durchschnittlichen Alkohol gehaiteS, haben die Brennereien zu entrichten deren

Maischraum 45 (bei laodwirthschäftlichea), beziehungsweise 35 (bei nicht landwirthschastlichen .Hektoliter übersteigt; ferner Brennereien, weiche Cellulose verarbeiten. ES können aber auch alle adrigen Brennereien die Steuer nach dieser Art «»trichteu. Unter die Bestimmung nach dei Menge und Gradhaltigkeit deS Erzeugnisses ohne Kontroll-Meßapparat fallen die Brennereien, welche Weinabsälle verarbeiten. Den landwirth schastlichen Brennereien, bei denen der zu ver» steuernde Maischraum 45 H-ktoliter

. Bei der Anmeldung der Menge gebrannter geistiger Flüssigkeit wird ein Spielraum von 15 Perzent auf«, beziehungsweise abwärt» gestattet. Mit Schloß der monatlichen AomelduogSperiode, beziehungsweise sofort siach der DetriedSeiostellung wird die Steueravrechnnn vorgenommen. m»d Verkehr. (Die Vranntwein^Kampazne von 188Z—1884.) Die offiziellen Ausweise über die Ergebnisse der laufenden Brennkampagne reichen Hß .Ead« Oktober. Im Monate Oktober 1833 ' Mrtiea erzeugt 7,863.975 H-ktoUtergraSe und eine Steuer

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Bozner Zeitung
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Pagina 3 di 8
Data: 02.06.1888
Descrizione fisica: 8
hereinbringe? Die Branntweinsteuer zahlen der Baner, der Taglöhner nnd der Arbeiter — diese können sich nichl wehren. Eine beantragte Steuer. Erleichterung wurde verweigert. Und nicht nur die ärmsten Classen, auch die ärmsten Länder werden die neue Last tragen. Das Contingentirungs-Gesetz ermöglicht die Bildung eines Spiritus-Ringes, welcher die Preise diktiren wird. Die Vorlage enthält eine enorme Begünstigung Ungarns, so wie der herrschaftlichen Brennereien Galiziens

, daß wir unseren Haus halt führen können. Abgewiesen werden wir wie der kommen. Die Notwendigkeit wird endlich auch die klerikalen Bauern zwingen, sichdieFrage vorzulegen, für wen sie eigentlich dasitzen und stimmen. (Beifallssturm links.) Käme der Mini ster mir einem neuen Gesetz mit entsprechenden Verbesserungen und würde nur ein kleiner Betrag für die Länder und Gemeinden bestimmt, dann könnte der Minister ein einstimmiges Voium er zielen, aber ohne Steuererleichterungen werden wir für keine neue Steuer

, höchstens für die Bör sensteuer, stimmen — am allerwenigsten aber für eine solche Steuer, und so werde ich gegen das Eingehen in die Spezialdebatte stimmen. (Leb hafter Beifall und Händeklatschen links. — Red ner wird beglückwünscht.) Hirot. (Aus der kaiscrllchca Spende) für die durch La winen Beschädigten, hat der k. k. Statthalter den in eine Nothlage gerathenen Bewohnern der Ge- meinden Agrone uud Strada, des politischen Bezirkes Tione einerseits, dann jenen der Frak tion Casare nnd Settefontana

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Bozner Zeitung
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Pagina 3 di 6
Data: 25.01.1887
Descrizione fisica: 6
und geräumige Wohnungen ein Objekt für die! reichen herrenlose» und schlechtbehandeltenZHunde, Besteuerung geben könnten. Die Regierung ver- weicht die Gegend unsicher machen, würde dem kenne keineswegs die Opfer, welche diese Steuer jllebelstande einigermaßen abhelfen, erfordere; sie fei aber nothwendig im anf die große Inanspruchnahme der Staatsfinanzen LvkulrS. und den Grundsatz der gleichmäßigen Heranzie- (?»l- Versonaliachrichtea.) Der Kaiser hat hung aller Länder zur Bestreitung

Uebersetzung zum Garuisonsspitale in allen bisherigen Debatten über diese Frage Nr. 11 in Prag angeordnet. — Das k. k. Ober- jegliche Andeutung vermißt. Die Regierung Habeilandesgericht hat dem Rechtspraktikanten Dr. übrigens bei Einführung dieser Steuer in Tirol Jtalo von Avancini in Trient eine Auskultan- die möglichste Rückficht walten lassen; sie habe tenstelle verliehen. ein mehrjähriges Uebergangsstadium bewilligt und Erzherzog Karl Ludwig und Gemahlin Erz- jederzeit die Behörden angewiesen

Pflicht der Regierung, ohne Ver- unter 20. ds.: Eine Verordnung des Mnnizi- zng Abhilfe zu schaffen, und die Regierung neuer- piums verfügt wieder den Maulkorb und Leine dings ersuchen, eine Reform des Gesetzes zu ge- zwang für alle Hunde im Weichbilde der Stadt, währen. Grund hiezu gab, daß ein wuthverdächtiger frem-,.. . Der Herr Statthalter erwiderte, daß es in der Hund nahezu -w^ I > > u der Nawr der Sache liege, daß jede neue Steuer gebissen hat. Der verdächtige Hund konnte leider Klagen

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Meraner Zeitung
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Pagina 2 di 14
Data: 10.04.1888
Descrizione fisica: 14
zu scharfen Auseinandersetzungen zwischen ihm und Dr. Menger einerseits und den clericalen Abgeordneten Kathrein und Giovanelli andererseits, - da Me^ger und Angerer an die Thatsache erinnerten, daß nur durch die Stimmen der clericalen Abgeordneten Tirols die Gebäude steuer Gesetz wurde, waS den Herren selbstver ständlich nicht angenehm war, da sie dem Drängen der Bevölkerung gegenüber sich stets als die fürsorglichen Anwälte der Volksinter esser. hinstellen, in Wien aber thatsächlich nur das thun

, was Dunajewski wünscht Im Sub- comite des Steuerausschusses vertrat Angerer die Anträge der Tiroler Abgeordneten mit allem Nachdrucke, wahrscheinlich ohne EM. » Finanzminister aus keinen Reform^ geht, der ein- erhebliche Steuer bezweckt und die Majorität N Willen unbedingt fügt. Angerer's Resemz! Judenfrage war eine Verdienst!,^, volle Arbeit und hat, was dem nur zur Befriedigung gereichen kann V partheischen Kreisen große Anerkennung'«-?,. Da sie den Kern der Sache trifft, den » mitismus als allgemeine

die Aufforderung an die R-z erging, die nothwendige Vorbedingung s Reform einer jeden Steuer, nämlich sammenstellung der Zuschläge und.M gen Steuern der Gemeinden, Bezirke uns der zu veranstalten und dem Abgeordnet- vorzulegen. Ebenso wurden zahlreiche ungen in Rücksicht ans die Salzsrage zehrungssteuerfrage und andere wichtige stände »m Budgetausschusse von den Mitgliedern des Deutschen Clubs B ew. gezeb« Die Abgeordneten Dr. Angerer. .Dr. ger und Siegmund nahmen fieW an den Arbeiten des SteuerausschB

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Der Burggräfler
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Pagina 14 di 14
Data: 09.01.1884
Descrizione fisica: 14
ausführlichen, Zeitungs berichte über die Verhandlungen der Centralcom mission die von unserem Herrn Vertreter vorge brachten Gründe einfach todtzuschweigen. Fasten wir das Gesammtergebniß der ganzen Grundsteuerregulirung nochmals kurz zusammen, so betrug die der ehemaligen Steuer entsprechende Verhättnißziffer des Reinertrages für ganz Deutschtirol 2,873.563 fl. Ansatz der Landescommission 2,483.611 fl. Reclassirungscrgebniß 3,903.116 fl. Reclamationsanträge der Bezirksschätzungscom- missionen 3,139.094

diese Summen: alte Grundsteuer zu 10 Termin 652.307 fl. Ansatz der Landescommission 548.878 fl. ReclasfirungSergebniß 862.589 fl. Reclamattonsantragder Bezirksschätzungscommissio nen 693.740 fl. endgiltiger Beschluß der Centralcommission 738.729 fl. daher Erhöhung gegen die alte Steuer 86.422 fl. hievon treffen den Bezirk Bozen 43.241 fl. „ „ Meran 24.063 fl. das übrige Deutfchttrol 19.118 fl. Nach dieser Darstellung dürste als Endergebmß das Urtheil nicht ungerechtferttgt sein: Deutfch- tirol kam

liegen und zwar mit einem Tarifsätze, wie er sonst selten vorkommt, nämlich mit 6 fl. 50 kr. im Bozner und 5 fl. 50 kr. im Meraner Bezirke. Daher kommt es, daß Grundstücke in der Nähe der Etsch das 20fache, ja selbst das 30fache der frühern Steuer zu zahlen haben. Bei dem sog. Ueberschwemmungs-Landtage, in der Sitzung vom 30. November 1882, kam diese Resolution neuerdings zur Sprache und in der Summe der uns großmüthig gewährten Reichshilfe findet sich dementsprechend auch ein Posten von 500.000

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