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Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 539 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
des Landes Tirol wurden 1823 in auf Konventions- münze lautende ständische Nrarialobligationeu, reduziert auf 5% Obligationen, zusammen über 7 Mill, fl., umgewechselt (V. Mensi, Staatsschuld im ÖStWB.^, IV, 430). ***) Unter Umständen löste die Bank ihre Noten zugunsten der Staatsver- waltung, Gemeinden, Korporationen und^ Privaten doch ein. Werilnsly, Öfter?. Reichs- und Rechtsgeschtchte. ßK

- 1070 - § IS 25 Jahre, welches später wiederholt erneuert wurde. 1819 wurde, nachdem man die Bank für genügend erstarkt hielt, der ursprüngliche Plan der Ein- lösung des Papiergeldes durch die Bank wieder aufgenommen. Kraft Vereinbarung mit der Staatsverwaltung vom 3. März 1820 übernahm die Nationalbank die Einlösung des noch rund 450 Mill. ft. betragenden Restes des Wiener Währungspapiergeldes, indem sie hiefür im Verhält- nisse von 250 fl. Papiergeld zu 100 fl. Konventionsmünze in letzterer

Münze einlösliche Banknoten ausgab, welche bei allen öffentlichen Kassen nach ihrem Nennwert für Konventionsmünze angenommen werden sollten. Die Aktionäre der Bank hafteten für die Einlösung der Noten mit dem ganzen Betrage ihrer Einlagen. Die Staatsverwaltung übernahm eine Reihe von Verpflichtungen: 1. Den ungetilgten Rest der 2>///„igen Staatsobligationen von über 23 Mill. sl. in Konventionsmünze sogleich zu berichtigen; 2. die noch nicht hinausgegebenen 49.379 Aktien der Bank*) zum Preise von 610

fl. K. M. für jede Aktie, also im ganzen um 30,121.190 fl. K. M. zu übernehmen; 3. der Bank sofort nach Vertragsschlusse 10 Mill. st. K. M. und in den: Fortschreiten der Einlösung entsprechenden Raten weitere 30 Mill. fl. K. M. als Dotation zu bezahlen; 4.- für die übrigen 140 Will. fl. (180 Mill, waren erforderlich, um 450 Mill. sl. Papiergeld einzulösen) der Bank 4°/«ige unveräußerliche Staatsschuldverschreibungen nnd als Subsidiarhhpothek 5«/«ige veräußerliche' Obligationen zu über- geben; 5. zur allmählichen

Tilgung der 140 Mill. fl. der Bank eine Rente von jährlichen 1,400.000 sl. vom I. Jan. 1821 ab zu bezahlen. Im Über- entkommen vom 18. Okt. 1821 wurde die Abmachung wegen Über- nähme der 49.379 Bankaktien seitens der Staatsverwaltung rückgängig ge- macht und zur Verminderung der Last der Staatsfinanzen der Vertrag vom 30. Nov. 1822 geschlossen. Bis dahin hatte die Bank in 40 Mill. sl. K. M. bar und 60 Mill. sl. K. M. Staatsobligationen die Deckung für 250 Mill. fl. Wiener Währung in Händen

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Libri
Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 541 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
- 1074 — § 18 von 200 Mill. fi. ö, W. mit 133 Mill. (-/- des Nominalwertes der Staats- schuldverschreibungen) belehnen zu können, ermächtigt, neue Banknoten zu 5 fl, ö. W. mit Zwangskurs zum Nennwert auszugeben,*) und über- dies wurde von ihr noch ein unverzinslicher Vorschuß von 20 Mill. Silber verlangt. Der größte Teil der Banknoten war nicht bankmäßig bedeckt. Das Silberagio stieg bis 53°/ 0 . Das neue Bankflatut vom 27. Dez. 1862 und das gleichzeitige Übereinkommen mit der Bank verlängerten

das Pri- vileg der Bank bis 31. Dez. 1876 und änderten die Bestimmungen über die Notendeckung dahin ab, daß für den 20V Mill, übersteigenden Teil des Notenumlaufes Bardeckung in Silber (eventuell zu l /< in Gold) vor handen sein müsse, die Deckung des Restes sollte in eskontierten oder lom- bordierten Effekten, in Kupons von Grundentlastungsobligationen oder eigenen Pfandbriefen der Bank (zu % des Nominalwertes bis höchstens 20 Mill, fl.) bestehen. Dem Übereinkommen zufolge sollte die Schuld

des Staates bei der Bank (221°769 Mill, fl.) bis Ende 1866 bis auf den Betrag von 80 Mill. fl. getilgt fein, diese 80 Mill, sollten dem Staate als Dar- lehen belassen werden gegen eine Zahlung von höchstens 1 Mill. sl. in solchen Jahren, in denen die Dividende der Aktionäre 7% nicht erreichen würde. Die statutenmäßige Notendeckung sollte bis 31. Dez. 1866 her- ■ gestellt sein, die für 1867 in Aussicht genommene Wiederherstellung der Einlöslichkeit der Noten wurde jedoch durch den Ausbruch des Krieges

mit Preußen und Italien abermals hinausgeschoben. Um die Rüstungs- kosten zu bestreiten, schritt die Regierung zur Vermehrung des Papier- geldes. Das Gesetz vom 6. Mai 1866 erklärte die im Umlauf befindlichen Banknoten zu 1 und 5 fl. im Gesamtbetrage von 112°4 Mill. fl. als Staats- noten mit Zwangskurs und enthob die Nationalbank hinsichtlich dieser Noten von jeder Einlösungsverpslichtung gegen Silber. Der gleiche Be- trag wurde von der Bank in Noten höherer Appoints (Notenabschnitte) entnommen, die Bank

und der österr. Finanz- Verwaltung ein Übereinkommen zustande, in welchem das Finanzministerium eine Hypothek von 3t) Mill. fl. des Kapitalbetrages der Saline Gmimden zur Fundierung eines Anlehens in der Form einer schwebenden Schuld widmete und bis zu diesem Betrage Partialhypothekaranweisungen (Salinenscheine) durch die Bank ausgeben ließ, welche dem Staate vorschußweise den Anlehensbetrag übergab. In dem Übereinkommen zwischen dem Staate und der Bank vom 23. Febr. 1852 wurde die Hypothek

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Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 540 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
- 1072 - §18 Ministeriums sich auf das Berkehrsbedürfnis stützte. Das Ministerium ließ zwar durch die Provinzialkassen ausreichende Mengen von Scheidemünzen (Sechser) in Umlauf setzen, dieselben wurden aber wegen des steigenden Silberagios aufgekauft und exportiert und mußten durch Münzscheine ersetzt werden. Das Übereinkommen zwischen Staat und Bank vom 6. Dez. 1843 hatte den Zweck, die Schuld des Staates, welche während der Jahre 1843 und 1343 an Umfang und Mannigfaltigkeit zugenommen

hatte und insgesamt 96-94 Mill. sl. betrug, in eine einzige 2°/«ige Schuld zusammen- zufassen, während die Wiener Währungs-Einlösungsschuld und die Zentral- kassenanweisungsschuld, zusammen 128-47 Mill, sl., von dem Überein- kommen unberührt blieben. Im Februar 1852 wurden die durch Rück- Zahlungen reduzierten Forderungen der Bank an den Staat abermals zu einer einheitlichen mit 2°/ 0 verzinslichen Schuld von 71-5 Mill. sl. zu sammengezogen. Die Rückzahlungen auf diese Schuld beliefen sich bis Ende 1323

auf 16 - 5 Mill, fl., so daß SS Mill. fl. noch unbezahlt aushafteten. Der Ordnung des Geldwesens stellte sich seit längerer Zeit der große Umlauf von neuem Staatspapiergeld entgegen, doch wurde eine Unifi- zierung desselben hergestellt, indem bis zu Beginn des Jahres 18S4 das gesamte verzinsliche Staatspapiergeld in ein unverzinsliches umgewandelt wurde.*) In dem Übereinkommen des Staates mit der Bank vom 23. Febr. 1854 wurde auf weitere Ausgabe von Staatspapiergeld mit Zwangskurs verzichtet und das gesamte

Staatspapiergeld in Papiergeld der Bank umgewandelt, welche dasselbe allmählich gegen Banknoten umzuwechseln hatte. Bis Ende August 1854 verminderte sich der damals 149-38 Mill, betragende Staatspapiergeldumlauf um 118'2 Mill., wodurch sich die Schuld des Staates an die Bank auf 268 Mill, erhöhte. Es sollte nun aus regelmäßigen Zuflüssen, worunter 10 Mill. fl. jährlich aus dem Zoll- gefälle, und aus dem mit ksl. Patent vom 26. Juni 1854 eröffneten Na tionalanlehen ein solcher Betrag der Bank zugewendet

werden, um bis 24. Aug. 1858 die gesamte Schuld auf 80 Mill. sl. herabzumindern, wo- gegen die Bank innerhalb dieses Termins die Barzahlungen aufnehmen sollte.. Neue Inanspruchnahmen des Bankkredits seitens des Staates besonders für die Wilitäraufstellungen im Krimkriege (100 Mill, fl.) machten diesen Plan zunichte. Das Übereinkommen der Staatsverwaltung mit der Bank vom 18. Okt. 1855 betraf — mit Ausschluß des Forderungs- rechtes aus der Wiener Währungs-Einlösung (60-98 Mill, fl.) und aus der Einziehung

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Libri
Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 280 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
in den Programmen des Gymnasiums Meran 1892 bis 1898 erschienenen Ab handlungen). Besp. von Unterforcher in: FMGTV. VIII, 253f. und IX, 218s. — Tarneller, Vinsgowe, in: ZFTV- 41. H. — Walde, Zur Besiedlung Tirols durch illyrische Stämme, in: Mitteilungen der geographischen Gesellschaft in Wien, ài. Über die Grundsätze und den Stand der nordtirolischen Ortsnamenforschung in: Jnnsbrucker Nach- richten April 1900. — Hintner, Die Iss-Namen, in: Bote für Tirol und Vorarlberg, Jg. 1889

, Tirolische Namen, Handbuch zur Namendeutung, Innsbruck 1901. — Zösmair, Zur ältesten ver- gleichenden Geschichts- und Landeskunde Tirols und Vorarlbergs, in: Programm des Gymnasiums in Innsbruck 1903 (Besiedlungsgeschichte von Vorarlberg und einem großen Teile Tirols bis Ende des 6. Jahrh.). — Deininger, Das Bauernhaus in Tirol und Vorarlberg, Wien 1898—1804. — Bunker, Das Bauernhaus der Gegend von Stams im Oberinntale, in: Mitteilungen der anthropologischen Gesellschaft Wien XXXVI, 187—238. •— Reishauer

-, I, S. 145f. — Rohmeder, Das deutsche Volkstum und die deutsche Schule in Sndtirol, Wien 1898. — Die ehemalige Ausdehnung des Deutschtums in den italienisch-sprachigen Bezirken Tirols, in: Tiroler VolkèbuàKalender, Innsbruck 1908. Hiegegen: Caio e Sempronio, Per la storia e per la verità, in: Trid. X. — Pfaundler, Die deutschromanische Sprachgrenze in Tirol und Vorarlberg, in: Deutsche Erde VII. Sprachenkarte von Tirol und Vorarlberg. Auf Grund der Volkszählung 1900. Ebenda. — Trener, in: I confini

— 550 — § 18. tobe aus Ostpusterthal, ebenda 1889. Beiträge und Berichtigungen zur slavischen Namenforschung aus Ostpusterthal und Rätoromanisches aus Tirol, in: Programm des Staatsgymnasiums Eger 1890. Räto romanisches aus Tirol, ebenda 1891. Zur slavischen Namenforschung in Tirol und Rätoromanisches aus Tirol, ebenda 1892. Rätoromanische Ortsnamen nnd Alpenpflanzen, in: ZFTV. III. F., 36. H. Rätoroma nisches aus Tirol, in: Programm des Staaisgymnasinms Eger 1893. Die Namen des Kalserthales

, I. — Rieamboni, Nomi locali di Val Lagarina, in: San Marco II und III. — Baragiola, La casa villereccia delle colonie tedesche Veneto Tridentine con raf fronti, Bergamo 1908. Zur Geschichte der Sprachgrenze und Sprachinseln: Bidermann, Die Nationalitäten in Tirol und die wechselnden Schick- sale ihrer Verbreitung, in: Forschungen zur deutschen Landes- und Volks- künde, I. Band, 7. Heft, Stuttgart 1886. — Witte, Studien zur Geschichte der deutsch-romanischen Sprachgrenze, in: Deutsche Geschichts- blattet

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Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 543 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
bis Ende August 1907 wurden die eine gemeinsame schwebende Schuld bildenden Staatsnoten im Betrage von 312 Mill. sl. ö. W. eingezogen, und zwar größtenteils gegen auf Kronen lautende Banknoten und von der Bank behufs Ausprägung der 5-L-Stücke (s. oben S. 1077?*, A. 2) be zogene Silbergulden, für welche Zahlungsmittel die Bank 20-L-Stücke erhielt, die aus dem von den beiden Regierungen durch Anleihen und aus den Kassebeständen der Staatszentralkasse beschafften Golde geprägt waren. In engster Verbindung

auch die von der Generalversammlung aus den Aktionären auf vier Jahre gewählten 12 Mitgliedern des Generalrates zur Hälfte österreichi- sche, zur Hälfte ungarische Staatsangehörige sein, so daß der Generalrat außer dem Gouverneur aus 8 österr. und 8 ungar. Staatsbürgern besteht. Neu eingesetzt wurden zwei Stellvertreter für die Mcegouverneure. In dem Privileg von 1899 wird die Bank zum Kauf und Verkauf von Wechseln und Schecks auf auswärtige Plätze sowie ausländischer Banknoten er- mächtigt, worin eine Erweiterung

des Geschäftsbereiches der Bank lag, welche den Zweck verfolgt, den Einfluß derselben auf die Erhaltung des Wertes der Währung zu stärken. Obwohl am 28. Febr. 1903 der Zwangs kurs der Staatsnoten aufhörte, wurde doch die Aufnahme der Barzahlun- gen von einer seitens der beiden Regierungen zu treffenden Verfügung abhängig gemacht. Die Uneinlösbarkeit der Noten blieb bis dahin bestehen, doch händigte die Bank auf Verlangen Gold gegen ihre Noten aus. Die Gewinnverteilung wird anders geregelt. Zunächst kommen

4°/, des auf 210 Mill, erhöhten Aktienkapitals den Aktionären zu, vom Reste 10'/« dem Reservefonds und 2% dem Pensionsfonds, vom weiteren Rest, solange die Gesamtdividende nicht 6°/ 0 erreicht, je die Hälfte den Aktionären und den beiden Staaten, vom Mehrbetrag aber 2 I 3 den letzteren. Die Verteilung des Anteils der beiden Staatsverwaltungen am Erträgnisse der Bank und der Notensteuer erfolgt nicht mehr im Verhältnis von 70 zu 30, sondern nach Maßgabe des Reinerträgnisses

der in dem einen und in dem anderen Staatsgebiet bestehenden Bankanstalten. Behufs Sicherung der Ein- lösung bestimmten die neuen Statuten, daß der Gesamtbetrag der um- laufenden Banknoten mindestens zu 2 / 5 durch gesetzliches Metallgeld österr. oder ungar. Prägung oder inländische Handelsgoldmünzen oder aus- ländische Goldmünzen oder Gold in Barren nach dem Gewichte zum gesetz- lichen Münzfuße der Kronenwährung, der Rest des Notenumlaufs bank mäßig bedeckt sein müsse. Übersteigt der nur bankmäßig bedeckte Noten- betrag 400 Mill

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Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 544 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
— 1080 - § 18 gesetze von 1892*) erzielt hatte, aus dem Titel der Gewinnpartizipation beanspruchten. Die Dividende der Aktionäre soll verbessert werden, in dem das Aktienkapital der Bank von SO auf 105 Mill. fl. hinaufgesetzt wird, zu letzterem BeHufe sind IS Mill. sl. vom Reservefonds ab- und dem Aktienkapital zuzuschreiben, gleichzeitig sind Devisen im Betrage von IS Mill. fl. einschließlich der dem Reservesonds zugeschriebenen Devisen im Betrage von 13,525.166 fl. in den Bestand

des Metallvorrates zu über- tragen. Die Bank ist berechtigt, Devisen bis zum Betrage von 60,000.000 K in den Metallschatz einzurechnen und als Unterlage für die Notendeckung zu verwenden, doch müssen die Devisen längstens in drei Monaten fällig fein. Nach den erwähnten Abzahlungen verblieb ein Rest von 60 Mill. K, der von der Bank bis zum Ablauf des Privilegiums unverzinslich prolongiert wird. Die letzte Verlängerung des Privilegs erfolgte in Osterreich durch das Gesetz vom 8. Aug. 1911 mit der Dauer bis 1917

. Das steuerfreie Noten- kontingent wird von 400 auf 600 Mill, erhöht und die Gewinnbeteiligung der beiden Staaten dahin abgeändert, daß die Dividendengrenze von 6°/« weg- fällt, aber nach Überschreitung der Dividende von 7°/„ der Anteil der beiden Staaten auf drei Viertel des Restes steigt. Die Bank wird verpflichtet, „mit allen Mitteln dafür zu sorgen, daß der im Kurse der ausländischen Wechsel .zum Ausdruck gelangende Wert ihrer Noten entsprechend der Parität des gesetzlichen Münzfußes der Kronenwährung

dauernd gesichert bleibt'. In der Tat hatte die Bank seit 1892 allmählich die Beherrschung des Devisenmarktes, die zur Aufrechterhaltung der Goldparität erforderlich war, erreicht. Im Durchschnitt stiegen die fremden Devisen nicht mehr als V2°/o über die Parität. Ende November 1913 belief sich der Notenumlauf der Bank auf 3.239,940.000 K, der Goldschatz derselben auf 1.228,979.000 X, die in Gold zahlbaren Wechsel aus 60,000.000 X, die Silbermünzen auf 253,475.000 1!. Als 1914 der Weltkrieg ausbrach

2800 Mill. K. 3. Darlehen auf Grund besonderer Vereinbarungen, ins- gesamt rund 30 Mill. IL. Die gewaltige Vermehrung des Banknoten- Umlaufs fällt den Kreditgewährungen an die beiden Staaten zur Last. Mit dem Zerfall des Reiches am Ende des Krieges begann auch die Auf- löfung der Bank, nachdem ihr Privilegium von 1917 an provisorisch auf- recht erhalten worden war. Der Friedensvertrag von St. Germain vom 10. Sept. 1919 zwischen den alliierten Mächten und Österreich Art. 206 ordnete die Liquidation

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Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 538 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
aus, doch sollte die Zahlung in Wiener Währung geschehen, nachdem sie schon seit längerer Zeit in Bankozetteln erfolgt war. In den damals unter fremder Herrschast stehenden Provinzen wurde das Finanzpatent nach deren Heimfall an Osterreich größtenteils publiziert. Doch unterblieb dies in Tirol und im oberösterr. Hausruckviertel, weshalb es daselbst nicht in Kraft trat. Die Kosten des Krieges von 1813 und 1814 zwangen zu aber- maliger Vermehrung des Papiergeldes. Auf Grund des ksl. Patentes vom 16. April 1813 wurden

, vom Staate möglichst unabhängigen Noten- bank, die sofort als „privilegierte österr. Nationalbank' bezeichnet wurde und bei der allein die Einlösung des staatlichen Papiergeldes erfolgen sollte. Der Finanzplan für die Einlösung des Papiergeldes nahm zwei Wege in Aussicht: erstens, Papiergeldbeträge von 140 fl. oder die durch 140 teilbar sind konnte der Inhaber zu fünf Siebentel des Nominal- betrages gegen l%ige in Konventionsmünze verzinsliche Staatsschuld- *) Johanna Kraft, Die Finanzreform des Grafen

nicht alle 50.000 Aktien von der Bank verkauft waren. Die auf beiden Wegen eingelaufenen Mengen an Papiergeld sollten vernichtet werden. Die Einzahlungen von je 200 sl. Konventionsmünze pro Aktie sollten den Fonds für das Eskompte- und eventuell für das Hypothekarkreditgeschäft der Bank bieten, während zur Einlösung ihrer Banknoten der Bank die disponiblen Metallmünzvorräte der Staatskassen zu überweisen waren. Die Bank war streng gehalten, ihre Noten jederzeit gegen Münzen einzulösen. Die Bank empfing

für die bei Einzahlung der Aktien eingegangenen Papiergeldbeträge vom Staate deren Nominal- betrag in 2^°/°igen, in Konventionsmünze verzinslichen, in jährlichen Raten rückzahlbaren Obligationen, die Zinsen kamen den Aktionären zugute. Die Abtragung der 2>/2°/-'gen wie der erwähnten l°/«igen Obli- gationen sollte mit Hilfe eines bei der Bank verwalteten, vom Staate regelmäßig zu dotierenden Tilgungsfonds erfolgen. Das Publikum trachtete auch die Banknoten in Metallmünze umzuwechseln. Die Finanzverwaltung befürchtete

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Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 586 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
zur Errichtung einer Staatsbank in Wien nach dem Muster des venezianischen Banco del giro, d. i. einer Umschreibe- bank,***) die denselben Namen trug (15. Juni 1703). Sie wurde unter die Leitung eines staatlichen Bankkollegs gestellt und erhielt eine Jahres- dotation von vier Millionen sl. aus den Kontributionen der österreichischen und ungarischen Länder zugewiesen. Bis zu diesem Betrage war die Hos- kammer berechtigt, den Staatsgläubigern Anweisungen aus die Bank auszustellen, die giriert

I. entschloß sich daher mit Patent vom 24. Dez. 1705 zur Errichtung eines neuen BaMnstitutes, der Wiener Stadtbank, das 8. März 1706 seine Tätigkeit begann. Die Grundzüge der Einrichtung waren solgende. Die Stadt Wien hat die Bank unter der Kontrolle der Hosiammer zu ver- walten und die von letzterer ihr überwiesenen Schulden, soweit die ihr übergebenen Fonds reichen, zur Zahlung zu übernehmen. Die Staats- gläubiger erhalten Obligationen der Stadt. Als Bedeckung hiefür werden der Stadt Kameralgefälle

in der Höhe von 10°/ 0 der übernommenen Giro- *) Die Kontribution Tirols in der Höhe von 138.Wl) fl. war der Landschaft als Äquivalent sür übernommene Schulden überlassen. Ebenda, <£..95, A. 3. **) v. Mensi, Staatsschuld im OStWB. IV, 410. Auch noch später be- willigten die Landtage öfters beträchtliche neue, in mehreren Jahresraten durch Retention aus der betreffenden Kontribution rückzahlbare Darlehen. ***) Eine solche vermittelte Zahlungen unter den Kunden der Bank durch Zuschreiben beim Gläubiger

und Abschreiben beim Schuldner in den Büchern der Bank aus Grundlage von Depositen. f) Fellner-Kreis chinayr 93 f. v. Mensi, Staatsschuld im OStWB. IV, 403 s. § 18 - 1165 - Bankschulden auf 15 Jahre ins Eigentum übergeben. Jede übernommene Staatsschuldpost ist binnen 15 Jahren zu tilgen und bis dahin mit 5°/ 0 zu verzinsen. Auch für jede künftige Übernahme von Staatsschulden wurde die Überweisung einer 10°/„igen Dotation als Grundsatz aufgestellt. Die Girobank sollte nach Übertragung ihrer Passiva

Stadtbaneobligationen aus, worin er sich verpflichtete, Kapital und Zinsen aus den der Stadt cinge- räumten Bancogesällen zu bezahlen. Dem Ärar half die Bank teils mit direkten Borschüssen, teils durch Übernahme von Zahlungsverbindlich- fetten aus.*) K. Josef hob bereits 7. Juni 1705 das Institut der geheimen Konferenz auf und wies die Behandlung der Beziehungen zu den einzelnen auswar- tigen Mächten sieben verschiedenen Kommissionen zu, deren jede 3 bis 5 geheime Räte zu Mitgliedern zählte. Ihnen allen wurde der Obersthof

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Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 269 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
vgl.: Rapp, Über das vaterländische Statutenwesen, in: Beiträge zur Geschichte, Statistik, Naturkunde und Kunst von Tirol und Vorarlberg, 3., 5. und 8. Bd. — v. Luschin, Österreichische Reichsgeschichte, S. 29f., 144f., 345f., 351s. — Hasenöhrl, Beiträge zur Geschichte der Rechtsbildung und der Rechtsquellen in den österreichischen Alpenländern bis zur Rezeption des römischen Rechtes, hg. von Luschin, in: AÖG. XCIII. Band, S. 258f., 275 f., 303, 339f., 341 f. 1. Gesetze und Weistümer

und in der sogenannten Lombarda vor 1100 systematisch verarbeitet wurde (hg. von Bluhme in Leges IV, 607s.). Im Nordwesten des heutigen Tirol, soweit Alamannen hier vor- Händen waren, besonders aber in Vorarlberg galten die leges Alaman- norum aus der Regierungszeit des Herzogs Lantfried (wahrscheinlich 717—719), hg. von Lehmann in Mon. Germ., Leguni Sectio I, tomusV, pars 1 (Quartformat). Im übrigen Tirol bis zum Lech im Nordwesten und zur Etsch im Süden galt die lexJßa,m\variorum (s. oberi S. 7 und 222). Jene lex

7 ì'- IK-'t f'Vr- ifT-U. » > /-<■-:' a/-'-V r:, . — 528 — § 18. H. Tirol. § 18. Quellen und Bearbeitungen. Bibliographische Hilfs- mittel: Unter.ki.rcher< Tirolisch-vorarlbergische Bibliographie, fortlaufend, in: BeilageDi Nene Tiroler Stimmen 189ö—1901, später in:FMGTV.^) — Largaiolli, Bibliografia del Trentino (1475—1903), 2. edizione, Trento 1904. — Zàndouati und andere Autoren, Bolletino bibliografico trentino, fortlaufend, in: A. A. A.**) seit 1901. Über die Rechtsquellen im allgemeinen

aber auch im östlichen Rätien, dem heutigen Tirol, angewendet worden. Hg. hat sie Z e um er in lion. Germ., Leges V, 289 f.*) b. Landesgesetze im weiteren Sinne. Ein Landsriedensgesetz ist das von 1229, dessen Einhaltung von Bischof Heinrich III. von Brixen, dessen Kapitel, dem Grafen Albert III. von Tirol und den Ministerialen der Kirche Brixen auf drei Jahre beschworen wurde; das Gebiet, für welches der Landfriede galt, erstreckte sich von der Neuenbnrger (Lienzer) Klause bis an die Grenzen des Bistums Trient

und in nöidlicher Rich- tung bis zum See bei Mittewald (zwischen Brixen und dem Brenner). Gedruckt in: Sinnacher, Beyträge zur Geschichte der bischöflichen KUche Gäben und Brixen, IV, 218. Spärlich war bis gegen Ende des 15. Jahrh. die landesherrliche Spezialgesetzgebung. Zu erwähnen ist das Gesetz vom 25. April 1312, welches König Heinrich von Böhmen, Graf von Tirol, mit seinem Rate und seinen Dienstleuten (Ministerialen) in Betreff des Übersiebnens der schädlichen Leute nach Gefangennahme erließ. Gedruckt

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Libri
Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 281 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
del Fersina, Venezia 1905. Schöpf, Tirolisches Idiotikon, Innsbruck 1866. — Schatz, Die tirolische Mundart, in: ZFTV. III. F., 47. H. — Gartner, Handbuch der rätoromanischen Sprache und Literatur, Halle 1910. — Battisti, Lingua e dialetti nel Trentino, in: Pro Cultura I. Zur historischen Topographie: Staffier, Das deutsche Tirol und Vorarlberg, 2. Abt. in 5 Bänden. Innsbruck 1839—1847. — Tinkhauser und Rapp, Tvpographisch-historisch-statistische Beschreibung der Diocese Brixen, 5 Bände, Brixen

der österreichischen Alpenländer, hg. von der kaif. Akademie der Wissenschaften, I. Abt.: Die Landesgerichtskarte, 2. Lie- serung: Niederösterreich und Tirol und Vorarlberg von Egger, O. Stolz, Voltelini und Zösmair (mit Erläuterungen, 3. Teil, 1. Heft), Wien 1910. Vgl. Erben, Studien zum historischen Atlas der österreichischen Alpenländer, in: MJÖGF. XXX. Uhlirz in: Gott. Gel. Anzeigen 1909, N. 9. Pirchegger, Der historische Atlas der österreichischen Alpen- länder, in: Korrespondenzblatt des Gesamtvereines

der deutschen Geschichts- und Altertumsvereiue, 60. Jahrgang. Bearbeitungen der allgemeinen Landesgeschichte oder wichtigerer Tatsachen derselben. Freiherr v. Hormayrs Beyträge und Geschichte Tirols s. oben S. 542. Sämtliche Werke, 3 Bände, Stuttgart und Tübingen 1820 f. — Seel, Geschichte der gefürsteten Grafschaft Tirol, 3 Teile, München 1816f. — Kink, Akademische Vor lesungen über die Geschichte Tirols bis zur Bereinigung mit Österreich (bis 1363), Innsbruck 1850. —• Thaler, Geschichte Tirols, 3 Teile

, Innsbruck 1854—1855. — Egger, Geschichte Tirols, 3 Bände, Inns- brück 1872—1880. — Derselbe, Die Barbareneinfälle in die Provinz Rätien und deren Besetzung durch Barbaren, in AÖG. XC. — Fast- liuger, Der Volksstamm der Host, München 1911, in: Historisches Jahrbuch der Görres-Gesellschaft 1911, S. 833f. — Frh. v. Ösele, Geschichte der Grafen von Andechs, Innsbruck 1877. — Ladurner, IV. — Derselbe, Albert III. und letzte der ursprünglichen Grafen von /Tirol, in: ZFTV. III. F., 14. M. Mayr-Adlwang

, Zur Ab- j stammung der Grafen von Tirol, in: ZFTV. III- F., 43. H. — v. Jaks ch, ! Die Entstehung des bambergischen Besitzes in Kärnten, in: Carinthia 97, / S. 130 (über Besitz der Grafen von Tirol in Kärnten). — Herlitz, Geschichte der Herzöge von Meran aus dem Hause Andechs. Hallenser Dissert. 1903. Befp. von Hellberger in: FMGTB. IX, 147f. — Haug, Ludwigs V. des Brandenburgers Regierung in Tirol (1342 bis 1361) in: FMGTB. III. und IV. — Huber, Geschichte der Ver- einigung Tirols mit Österreich, Innsbruck 1864

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Libri
Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 287 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
antiche di Valsugana -Primiero-Fiemme- Passa-Cadore-Ampezzo e ì Sette Comuni Vicentini, Feltre 1906. Fischnaler, Die Wappen der Tal-, Stadt-, Markt- und Dorf- gemeinden von Tirol und Vorarlberg. Innsbruck 1910. Juden: Bidermann, Das Judentum in Tirol, Innsbruck 1353. — Scherer, Die Rechtsverhältnisse der Juden in den deutsch- österr. Ländern, Leipzig 1901. — Tänzer, Die Geschichte der Juden in Tirol und Vorarlberg, 2 Teile, Meran 1905. — Men estri na, Gli ebrei a Trento, in: Trid. VI. Land ständische

. v. 11. — T o v a z z i, Serie dei podestà di Trento, in: Arch, per Trieste ecc. v. III. — Inama, I vice domini, capitani, vicari e assessori della Valle di Non, in: A. Tr. XIV. — R e i ch, Luogotenenti, Assessori e massari nelle Valli di Non e di Sole, in: Progr. d. ginn, in Trento 1902 und 1903. — Valenti, L'ufficio ed il regolamento del Massaro delle Valli del Nosio, iti: Pro Coltura I. — Jakob Sind rei Freiherr v. Brandis ^Landeshauptmann 1610—1628), Die Geschichte der Landes- Hauptleute von Tirol, Innsbruck 1860

. — Ladurner, Die Landes hauptleute von Tirol, in: AGAKT. II. — Henberger, Die älteren landesfürstl. Vizedominate in Tirol und die Anfänge der Hauptmann- Ichast an der Etfch, in: FMGTV. XI. Derselbe, Das Urkunden- und Kanzleiwesen der Grafen von Tirol, Herzoge von Kärnten, aus den« Haufe Görz, in: MJÖGF. IX. Ergänzungsband. — Bidermann, Geschichte der landesfürstl. Behörden in und für Tirol 1490—1749, in: AGAKT. III. — Adler, Die Organisation der Zentralverwaltung unter Kaiser Maximilian I., Leipzig 1386

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Libri
Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 289 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
in: Riv. Trid. II. Weber, I: maestri comacini nelle valli del Trentino, ili: Eiv. Trid. XII. (iiter die Steinmetze und Architekten aus der Gegend von Como, die vom 14. bis 18. Jahrh. im Trentino arbeiteten). Uber Maße und Gewichte: R o t tl en thn e r, Die alten Loealmaße und Gewichte in Tirol und Vorarlberg, Innsbruck 1882. § 18. — 569 - Derselbe, Die Flächenmaße in Tirol und Vorarlberg, in: ZFTV. III. F., 36. H. Derselbe, Über Maß und Gewicht in Tirol, ebenda, 44. H. Zur Geschichte des Finanzwesens

und zu Beginn der Neuzeit, in..^HASchS.WG... III. Bespr. von Wopsuer in: FMGTB. IV, 200f. — 0. '©to Ig, Geschichte der Organisation des Transportwesens Tirols im Mittelalter, ebenda, VIII.. — 3 in gerle, Statuten der Kürschnerinnung zu Bruneck, in: Anzeiger zur Kunde der deutschen Vorzeit, XXVIII. -- Ladurner, Über die Anfange der Seidenkultur in Tirol, in: AGAKT. I. — D a l R i, Notizie intorno all' industria e al commercio del principato dì Trento nei quattro secoli precedenti il concilio di Trento (1545

f, von Rörig in: Hist. VJSch. IX, 544 f., von W r e t s ch k o in: ZFTV. III. F., 50. H., S. 563 f. —- Trubri g, Eine tzolzbeschau in den lf. Wäldern des Oberinntales i. I. 1459, in: Östttr. Vierteljahrschrift für Forstwesen, Jahrg. 1896. Derselbe, Hein- rich Wüst, „gemeiner Waldmeister' zu Hall in Tirol 1511—1520, ebenda, Jhg. 1893. Derselbe, Die Beschreibung und Schätzung der Tiroler Amtswälder b. I: 1555, ebenda, Jhg. 1897. Derselbe, Die Organi- sation der ls. Forstverwaltung Tirols unter Maximilià

I., in: FMGTB. III. Bespr. von Wopsner in: MJÖGF. XXX, 554f. —■ Wopsner, Vereinbarung zwischen Bayern und Tirol über die Aufhebung des Grundruhrrechtes (1425), in: FMGTV. I, 211 f. Berg- und Salzwesen: v. Sperges, Tirolische Berg- iverksgeschichte, Wien 1765. — ©enger, Beiträge zur Geschichte des Bergbaues in Tirol, in: Der Sammler für Geschichte und Statistik von Tirol, 1. und 5. Band. — Ladurner, Etwas über das Silberberg- werk bei Schwaz und bei Gossensaß, in: AGAKT. I. — Jäger, Bei- träge zur tirolisch

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Libri
Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 594 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
- 1180 - §18 kreises an Napoleons Stiefsohn, den Vizekönig Eugen Beauharnais von Italien abtretend) Bayern gab 3. Juni 1814 Tirol, Vorarlberg, Salz- bürg, das Hausruck- und Jnnviertel an Osterreich zurück, durch Beschluß des Wiener Kongresses (1814—1815) wurden ihm auch die illyrischen Provinzen Zurückgegeben. Vorarlberg wurde als besonderer Kreis mit Tirol vereinigt, das Salzburger Land ebenso als eigener Kreis sowie das Inn- und Hausruckviertel mit dem Lande ob der Enns vereinigt

der Hauptstädte wurden von der Hofkanzlei, die an- deren Städte von der Landesstelle ernannt. In den Ländern, die vorüber- gehend unter bayerischer oder französischer Herrschast gestanden hatten, war die Patrimonialgerichtsbarkeit aufgehoben worden, viele Gutsherren wollten dieselbe nach Wiederherstellung der österreichischen Herrs chaft nicht mehr über- nehmen. Deshalb wurden in Oberösterreich und Salzburg als Gerichte erster Instanz Pfleggerichte, in°Tirol und Vorarlberg Landgerichte, in den illyri- fchen

und unter die Regierung in Linz gestellt. Von-den Gebieten südlich der Drau und der Save, den von Frankreich zurückgegebenen illyrischen Provinzen wurde das östliche Pustertal wieder mit Tirol vereinigt, aus den übrigen Gebieten wurde das „Königreich Jllyrien' geschaffen, welches in die Gubermen von Laibach und Trieft zerfiel. Kärnten nördlich der Drau, der Klagenfmter Kreis, blieb unter dem Gubernium von Steiermark und wurde erst 1825 wieder mit Kärnten vereinigt, welches dem Gubernium Laibach unterstellt wurde

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Libri
Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 557 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
12. Ott. 17 81 be treffend die Abstellung der unterscheidenden Kleidertracht und die vom 19. und 31. Dez. 1781 betreffend die Aufhebung aller Leibmauten, dop- pelten Gerichtstaxen, Passier- und Repassierabgaben galten für die Juden aller Erbländer. 1785 gab es in Tirol und Vorarlberg mit einer Bevölkerung von 506.463 Einwohnern nur mehr acht Juden. Die Verfassungsurkunde des österr. Kaiserstaates vom SS. April 1848 gewährte den Juden wie allen Staatsbürgern volle Glaubens- und Gewissensfreiheit

das ins albinagii und das ins detraofcus. Das elftere, das Fremdlingsrecht, gewährte dem König, später auch Landesherrn, den Anspruch auf den nach auswärts gehenden Nachlaß der im Jnlande über Jahr und Tag ansässig gewesenen Frem- den.*) Den besten Beweis, daß das ins albinagii mindestens im 15. Jahrh. in Tirol nicht mehr ausgeübt wurde, liefert die zu Beginn des 16. Jahrh. über das ganze Land verbreitete Abgabe, die von den außer Land zu zie- henden Erbschaften dem lf. Fiskus und in dessen Vertretung

dem Richter zu zahlen war, das „Zulaßgeld' oder „Äbzugsgeld' (detractus), das wohl als Ablösung für die Auflassung des ius albinagii entstanden ist. In Tirol *) Schröder-Künßberg, Deutsche Rechtsgeschichte', 6W. Ernst Mayer, Deutsche und französische Verfassungsgeschichte, I, 105 f. — Bom landesherr- schastlichen Abzugsgelde ist das seit dem Ii. Jahrh. auch in Tirol nachweisbare grundherrliche Abzugsrecht zu unterscheiden, das die Grundherren bei erbrecht- lichem Wechsel und bei Berkauf

. Auch die Grafschaft Hohenzollern und die vorderösterreichischen Lande forderten voneinander gegenseitig Abzugsgeld. 1299 verlangte auch das Erzstist Salzburg von den tirolischen Untertanen den 10. Pfennig als Abzugs- geld. 1601 führte K. Rudolf II., damals Landessürst von Tirol, als Gegen- maßregel das Abzugsgeld von den Untertanen aller Fürsten, Grasen und Herren ein, die sich ein Abzugsgeld gegen österreichische Untertanen anmaßen. Aber Eh. Maximilian, Gubernator von Tirol, befahl mit Dekret vom 6. Sept. 1606

für Tirol und das Land vor dem Arl geregelt. Diesem zusolge durfte kein Untertan ohne obrig- keitliche Erlaubnis auswandern. Jene, die sich in einem österreichischen Lande oder in einem Lande, dessen Behörden von ihren nach Osterreich ziehenden Untertanen keine Nachsteuer verlangen, niederlassen, haben kein Abzugsgeld zu leisten. Nach einer oberösterr. Gubernialverordnung vom 27. Sept. 1785 war bei jeder Auswanderung neben dem Abfahrts- gelde von 10°/» noch eine Emigrationsgebühr von 3% zu entrichten

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Libri
Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 578 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
eintrat und 10% des Wertes des Nachlasses oder der Schenkung betrug. Erbportionen unier 500 fl. (später nur unter 100 fl.), Legate unter 100 fl., alle Übertragungen zwischen Eltern und Kindern und an piae causae waren ganz, solche zwischen Ehegatten zu s / 3 frei. Geistliche hatten bei Erlangung einer Pfründe 3% des kapitalisierten Einkommens ein für allemal als Äquivalent zu entrichten, ft) Dieses Patent galt kurze Zeit auch für Tirol und Vorarlberg, in geänderter Form wurde es 1. Dez. 1785

in diesen Ländern wieder ein- geführt, aber mit Hofdekret vom 16. Dez. 1791 die Geltung desselben hierzulande sistiert.fff) Im österreichischen Stempel- und Taxgesetz vom 27. Jan. 1840 wurden alle Abgaben vom Rechtsleben, auch die Erbsteuer, soweit sie in den Staatssäkel einzufließen hatten,- zu einer einheitlichen Stempelabgabe verschmolzen. Diefes Gesetz galt in allen österreichischen Ländern, also auch in Tirol und Vorarlberg. Indirekte Steuern. Verbrauchsteuern. Auch unter K. Josef I. und K. Karl

- und Rustikal-Ordinaristeuer, wie sie Trient und Bozen, den reichsten Ge meinden, zugemutet wurde.**) In dem seit dem Pariser Vertrag vom 28. Febr. 1810 zum Königreich Italien gehörenden Südtirol wurde die nach der österreichischen Peräquierung erhobene Grundsteuer per Termin aus mehr als das Vierfache erhöht.***) Von K. Franz, der durch den ge- Heimen Vertrag mit K. Maximilian Joses vom 3. Juni 1314 Tirol zurück- erhalten hatte, ist nur noch seine Mitteilung an den Gouverneur und Landes- Hauptmann

von Tirol, Friedrich Grafen von Wilczek, bekannt, daß an die Stände von Tirol bei dem nächsten Ausschuß-Kongreß, der auf den 17. April 1826 einberufen wird, ein Postulat von 542.987 fl. für die Jahre 1824/25 und 1825/26 gestellt werden wird.f) Mit Patent vom 6. Juni 1759 führte Maria Theresia die Erbschafts- st euer, also eine Vermögensverkehrsteuer für ihre Erbländer ein, die nicht nur bei der Erbfolge, sondern auch bei allen unentgeltlichen Vermögens- erwerbungen unter Lebenden und von Todes wegen

für sie wesentliches Requisit dieser Steuer ist, und da die Entrichtung mittelst des Stempels wegen seiner Anwendung auch auf andere Abgaben für sie nicht charakteristisch ist, wird sie als „Schriftsteuer' bezeichnet. In Tirol wurde die Stempelpapierabgabe schon 1687 eingesührt, obgleich die Landschaft dessen Abschaffung bei ihren Steuerbewilligungen zur Bedingung machte. Aber schon 1693 wurde das Stempelpapier all- gemein aufgehoben und wieder der Papieraufschlag eingeführt. Seit 1716 wurde die Stempelabgabe

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Libri
Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 323 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
ernannte der Kaiser seinen Bruder zu seinem Statthalter mit unbeschränkter Vollmacht in den ihm sKarl) aus dem Erbe Kaiser Maximilians zugefallenen deutschen Erblanden (Tirol, den österreichischen Herrschaften in Schwaben und Vorarlberg) sowie im Herzogtum Würtemberg.'s'f) Doch bewilligte Karl. V. schon drei Jahre später die Veröffentlichung des Vertrages vom 7. Feber 1622 und befahl den Untertanen in Tirol, Schwaben, Vorarlberg und Württemberg, Ferdinand zu huldigen.f1's) In ferneren Mandaten

und Ferdinand vom 7. Feber 1522 überließ ersterer letzterem die im Wormser Vertrage von den fünf Herzogtümern abgetrennten Gebiete, darunter die Grafschaft Görz mit dem Pustertal und die eroberten vene- ziànischen Gebiete, die Grafschaft Tirol mit dem zu ihr gehörigen Lande, die vorarlbergischen und österreichischen Herrschaften in Schwaben erblich, ohne sich mehr als den Erzherzogstitel mit dem Vorrechte der kaiser- lichen Gewalt in diesen Gebieten vorzubehalten.**) In einem Revers vom folgenden Tage mußte

, d. d. Toledo 31. Oktober 1525, machte der Kaiser die amt liche Mitteilung, daß er Tirol und alle anderen Herrschaften in den oberösterreichischen Landen sowie das Herzogtum Würtemberg Erzherzog Ferdinand, der sie bisher als Guberuator regierte, erblich übergeben habe, holten die Tiroler Landesfürsten noch im 16., 17. und 18. Jahrhundert durch Stellvertreter ein. Vgl. Mayer, II, 65, 367, 418, 454. *) Turba, Thronfolgerrecht, 158. Bauer, Anfänge Ferdinands, Wien 1907, I, 128

. ebenda 95 f. tft) Das Mandat ist datiert 1525 Feber 15, Madrid. Vgl. Bauer, a. a .O., 260 f. § IL. — 639 - sprach die Untertanen dieser Lande von den P flichten aeae n seine eigene Person, los. und wiederholte den Befehl, Ferdinand Erbpflicht und Hul° digung'~zifkistat.*) • Grenzbildung (int allgemeinen und der Landesgrenze ins- besondere).**) Die Grenzen der Gerichtsbezirke und damit auch die des Landes fallen in Tirol in der Regel mit jenen der bäuerlichen Gemein- den zusammen. Was zunächst

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Libri
Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 270 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
Tirols verpfändet war, bestätigte die Landessteiheiten 1419 Februar 22, Wien. A. a. O. 195. Ein Schadlosbrief Herzog Friedrichs IV. der Steuer halben ist gegeben 1439 April 18, Innsbruck. A. a. O. 217. Bestättbriefe der Landesfreiheiten stellten überdies noch *) Wörz, Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, Innsbruck, 1834, I, 13. _ • **) Vgl, Kaiser Ludwigs Bestätigung obigen Freibriefes vom selben Dalum in: Huber, Geschichte der Bereinigung

im Verzeichnis der Landesfreiheiten von 1502 bei Rapp, ß. a. D. V, 179. ® e ' Söger, Geschichte der landständischen Verfassung Tirols 11/2, J4o. **■) ®er älteste erhaltene Abschied ist der des Landtages zu Bozen vom 8. Januar 1420, gedruckt bei Rapp, a. a. O. III, 136f. so Zeitschrift des Ferdinandeums für Tirol und Vorarlberg, herausgegeben von dem Verwaltungsausschusse desselben, III. Folge seit 1852. 34*

keinen Bescheid gäbe, sich aus- hilssweise an die Tiroler Landesordnung halten solle. Vgl. Rapp a. a. O. V, S. 95, A. 79, S. 129, und Kogler, Beiträge zur Stadtrechts- geschichte Kufsteins, 22 s. Hieher gehören auch die Freibriese der Landesfürsten für die Landstände. Die Reihe derselben eröffnet der Freibrief des Markgrafen Ludwig von Brandenburg, Grafen von Tirol, von 1342 Januar 28, München, über sein eidliches Gelöbnis, alle Tiroler bei ihren hergebrachten Rechten zu belassen. Gedruckt in: Schwind

und Dopsch, Ausgewählte Urkunden usw., S. 179f., N. 96.**) Neue Begnadungen enthält der Freibrief der Herzoge Leopolds IV. und Friedrichs IV. von 1406 Febr. 24, Innsbruck, in: Schwind und Dopsch a. a. O., S. 297, N. 158. Es folgen Bestättbriefe; der Herzog Ernsts von 1415 Juli 10, Innsbruck, gedruckt in: I. A Freih. von Brandis, Die Geschichte der Landes- Hauptleute von Tirol, S. 178; der Bestättbries Herzog Friedrichs IV. von 1417 Januar 28, Brixen, ebenda, S. 189. Herzog Mbrecht V., dem ein großer Teil

, S. 19 u. 20. Das handschristliche sowie das bereits edierte Material befindet sich angeführt und benutzt in: Freih. v. Brandis a. a. O. 412, 442, 454, 456, 468, 469, 477, 483; Jäger, a. a. 0. II. Bandes 1. und 2. Teil; in: von Sartori-Monte- croce, Beiträge zur österreichischen Reichs- und Rechtsgeschichte. II. Ge- schichte des landschaftliche» Steuerwesens in Tirol von K. Maximilian I. bis Maria Theresia; in: Ferdinand Hirn, Geschichte der Tiroler Land- tage von 1518 bis 1526 und in: Wopfner, Der Innsbruck» Landtag

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Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 279 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
, hg. vom Zweigverein der Leo-Gesellschaft für Tirol und Vorarlberg, 3 Hefte, Innsbruck 1893, 1894 und 1896. Ein onomätologifcher Spaziergang durch Nord- und Mitteltirol, in: ZFTB. III. F., 50. H. — Unter- forcher, Romanische Namenreste aus dem Pusterthal, in: Programm des Staatsobergymnasiums Leitmeritz 1885. Beitröge zur Dialekt- und Namensforschung des Pusterthales, ebenda 1887. Zur slavischen Namen- *) Behufs Erleichterung der Spezialsorschnng, wozu dieses Buch anregen will, findet

1407, als Bischof Georg I. von Trient den aufständischen Bewohnern des Nonsberges Garantien gegen die Be- drückungen seiner Beamten gewährte. Von Bischof Johann IV. wurden 13 Kapitel hinzugefügt (1477). — Derselbe, Due lettere del vicario generale delle Valli del 1436. I regolani maggiori, in: A. tr. XVII.— Davidsohn, Forschungen zur Geschichte von Florenz. 4. Teil, Berlin 1908 (enthält 210 Regestennummern von 1269—1330 über Florentiner, die in Tirol Geschäfte trieben). Besp. v. Boltelini in: ZFTB

Sonnen- burg, in: AÖG. XL. — Meinhards II. Urbare der Grafschaft Tirol, von O. v. Zingerle in: F. r. A. II. 45. Bd. Besp. v. Ottenthal in: MJÖGF. XIV, 153. — Urbare der Stifte Marienberg und Münster, Peters von Liebenberg, Hohenwart und Hansens von Annenberg, der Pfarrkirchen von Meran und Sarnthein, hg. von Schwitzer, Innsbruck 1891 in: Tirolische Geschichtsquellen, III. Bd. — Christian Schneller, Tridentinische Urbare aus dem XIII. Jahrh. mit einer Urkunde aus Judikarien von 1244—1247, Innsbruck

: Freiherr von Freyberg, Neue Beiträge zur vaterländischen Geschichte und Topographie, München 1837, 1. Bd., 1. Heft, S. 161 f., wo die Amtsrechnung über die fürstlichen Gefälle in der Grafschaft Tirol v. I. 1297 mitgeteilt ist. — Chmel, Amts rechnungen über die fürstlichen Gefälle in der Grafschaft Tirol 1303 bis 1305 in: Chmel, Der österr, Geschichtsforscher, II, 133f. — v. Otten thal, Die ältesten Rechnungsbücher der Herren von Schlandersberg, in: MJÖGF. II. — Mahr M., Über Expensenrechnungen

und ihr Zusammen- hang mit den Etruskern, München 1843. Drei Sommer in Tirol, 1. Aufl. ebenda 1846, 4. Aufl., 1899, 2 Bände. Zur rhätischen Ethnologie, Stuttgart 1854. Zur Namens- und Landeskunde der deutschen Alpen 1885. Zur Ethnologie der deutschen Alpen 1887. Andere Schriften erwähnt Unterforcher in FMGTB. IX, 59. — Mitterrntzner, Slavisches aus dem östlichen Pusterthale. Brixen 1879. — Friedrich Stolz, Die Urbevölkerung Tirols, 2. Aufl. Innsbruck 1892. Linguistisch historische Beiträge zur Paläo-Ethnologie

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Libri
Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 297 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
f., des Mittelinntales/ebenda, S. 389 f., des'Oberinntàlès, .ebenda, S. 334 f., des Noritales, ebenda, S. 401 f., des Pustertäles, ' ebd., •406 f., der Grafschaft Bozen, ebd., S. 41Sf., des Vinschgaues, ebd., S. 422f. -Die Angaben Eggers ergänzt und berichtigt O. Stolz in: Stö©; OH, 92 f. r. .t) ffierichtolt comes de. Tieroles erscheint als Zeuge in: Die Tradì- itionen des Hochstiftes Freising, hg. von Bitter« u f, II, 366, N. 1636 von .1141. — Über die Herkunft und älteste Geschichte der Grafen- von Tirol, vgl

. die Arbeiten von L àd.u.r.n.er ss. oben S. 652, wozu infolge Verschiebung «Äes Satzes S. W8^'Zeile 11, gehört), H u.b e r, Über die Herkunft und I Ältesten Glieder der Grafen von Tirol und Eppan, in: AÖG. I.XIII, ,637.f., Egg er, Das Aribonenhaus, in: WG. EXXXIIL M. Mahr, Zur Ab stammung der Grafen -von Tirol, in ZFTV., III. F., 43. H., und: Die Erbauung des Stammschlosses Tirol und die Gründung des l KlosterZ !.Steinach, ebd. Kl aar. Zur Genealogie der Grafen von Tirol, in: FMGTV. -X.. Z.o

s m a i r,. Schloß Tirol ursprünglich kein Kloster, in: FZTV , III. F., WJi H. ,M M a y f, Zur -ältesten Geschichte des Schlosses Tirol, in': FMGTV. XI. Zösmair, Die alten Grafen von Tirol und ihre Borfahren die Adal- bertiner. Besitz, Herkommen und Abstammung -derselben, in-: ZFTV., ìli. -F., 58. H. Trotters Zur Herkunft der'älteren Grafen von Tirol, in FMGTV.XII, 75f;,'147f. Hüber. a.a.©., 630, 639 f. und Cgg er, 452 f/, liehen die ältesten Grafen von Tirol von den zwei Grafen des Namens Adal- precht

.(Adalberts, Vater und Sohn, abstammen, die in Acta Tirol. I.-.N. 242, 273, 278, 335, 393a, 424, 432 u. 440 zwischen 1070—1097 und '1110—1126 vor kommen. /Diese Behauptung wurde von M. Mat>r in: ZFTV. m/48, S. ,221 f., angefochten, indem er darauf hinwies, dafe jene Adalberte 'zeitlich und .sachlich geschieden ohne jedetr erkennbaren Zusammenhang.'seien /und keine Beziehungen derselben zum Bistum Trient und zum Vinschgau sich nach* weifen lassen- Egg er, a.a.O., 461 f., versuchte überdies, die Grafen

von Tirol, als Angehörige des pfalzgräflichen Zweiges der Aribonen nachzu- weisen, indem er den Umstand/ betonte, daß Graf Berchtold von Tirol zwei Grafschaften in-Kärnten, wo viel Hausbesitz der Aribonen lag, besaß: die Grafschaft Stein im Jauntale und eine zweite in der GegendHon^Timönitz .(südlich vom Helenenberge), Vgl. v. J aksch m: Carinthia XVVII, 130. ,Jm Vinschgan, meint E g g e r, finde sich wenig älteres Eigengut, der^tiroler Grafen./Auch gegen die kärntnerische Herkunft der Grafen von Tirol

19
Libri
Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 545 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
— 1082 — § 18 Tirol bezogen zu haben. Seinen Teil des Zolles zu Bozen gab der Bischof den Edlen von Wanga zu Lehen. Im Vintschgau besaßen die Grafen von Tirol Zollrechte an verschiedenen Orten dieser Grafschaft. Nach dem Diplom K. Albrechts I. vom 7. Jan. 1305 erstreckte sich die Zollhoheit der Grafen von Tirol im Unterengadin bis Pontalt. 1329 belehnte König Heinrich die Edlen von Matsch zusammen mit denen von Schlandersberg mit den Zöllen im Münstertale. Im Unterengadin

selbst war keine tirolische Zoll- statte vorhanden. Im Eisacktale besaßen die Grafen von Tirol Zollstätten zu Sterzing und Mühlbach am Eingange ins Pustertal. In letzterem Tale war der Zoll zu Bruneck streitig zwischen dem Bischöfe von Brixen und den Grafen von Görz. Im Oberinntale überließ Graf Heinrich von Eschen- lohe-Hörtenberg*) 1282 dem Kloster Stams Gericht, Zoll und Urvar (Überfuhrsrecht). Das Mautrecht in der Finstermünz war seit 1309 Gegen- stand landesherrlicher Verleihung.**) Seit der Vereinigung der Graf

- schaften im Hause der Grafen von Görz-Tirol war das Zollregal, abgesehen von den den Bischöfen von Trient und Brixen in ihren unmittelbaren Herrschaftsgebieten verbleibenden Zoll- und Mautstätten, in der Hand des Landesherrn konzentriert. Dem Teilungsvertrage des gesamten Be- sitzes der Grasen Meinhard II. von Tirol und Albrecht II. von Görz vom '4. März 1271 zufolge (s. oben S. 516, 594) blieben die Zölle beider Ge- biete noch gemeinsames Besitztum beider Brüder, der Jahresertrag der- selben

sollte unter ihnen geteilt werden, doch sollte Meinhard von dem Gesamtertrage der tirolischen Zölle jährlich 300 Mark für fich zurückbehalten dürfen, weil die Grafschaft Görz an jährlichen Einkünften um 300 Mark mehr abwerfe als Tirol. Seit 1287 löste der kapitalkräftige Meinhard die Ansprüche ZMrechts gegen eine Abfindungssumme auf die Dauer eines Jahres ab, was nach Ablauf desselben regelmäßig erneuert wurde. Die Söhne und Nachfolger Meinhards entzogen politischer Spannungen wegen der albrechtinischen Linie den Bezug

des ihr gebührenden Anteiles der tirolischen Zölle, erst am 6. Juli 1308 einigte sich Herzog Otto von Kärnten und Graf von Tirol mit den Grafen Heinrich II. und Albrecht III., den Söhnen des 1304 verstorbenen Grafen Albrecht II. von Görz, zu Sterzing behufs Erneuerung des Vertrages von 1271 in bezug auf die Gemein- famkeit der Zölle innerhalb der tirolischen und görzischen Gebiete. Über die temporären Annexionen der finanziellen Hoheitsrechte der Hochstifte Trient und Brixen überhaupt und der Zollrechte

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Libri
Categoria:
Giurisprudenza, politica
Anno:
1894
Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch
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Pagina 479 di 598
Autore: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky
Luogo: Wien
Editore: Manz
Descrizione fisica: VII, 989 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894
Segnatura: II 109.498/1
ID interno: 132993
. f) In der Bestätigung dieses Privilegs durch H. Siegmund vom 20. Sept. 1463 findet sich der Zusatz: „tamquam ad partes superiores' per districtum Tridentinum, womit die Einsuhr in die Grafschaft Tirol gemeint ist (Alberti, in: Tridentina IV, 126). , tt) In Acta Tirol. III, 148, heißt es: Fornatscher und ander Radier wein, wo et eine Rivaner Wemsorte zu sein scheint. Mjeu^hiu, Geschichte von Tirol und Vorarlberg, 7. Aufl., S. 113, versteht hierunter eine Sorte der Meraner Gegend, die als Eßtraube besonders

der in Bayern eingekauften 2000 Saum Weizen und 500 Saum Korn gestattet weide.*) Weinhandel. ^) Schon im 12. Jahrh. war der Bozner Wein ein beliebter Handelsartikel, der nach auswärts versuchtet wurde, doch machten ihm der billige Wein aus dem Gebiete von Trient sowie anderer italie- nischer Wein gefährliche Konkurrenz. ***) Schon Herzog Leopold III. verbot 1. Okt. 1372 aus Bitten der Bozner Bürger die Einfuhr welschen Weines von jenseits des Evis (Avifio) in die Grafschaft Tirol bei Strafe

der Beschlagnahme desselben.'s) Dieses Gesetz ward von den späteren Landes- *) Dal Ri, tn: Programma etc. 1886/87, p. 25f. **) Wer Weinbau in Tirol vgl. Tumler, Herkunst und Terminologie des Weinbaues im Etsch- und Eisacktal, in: Schlern-Schristen IV, und Stolz, Zur Geschichte der Landwirtschaft, in: Tiroler Heimat, N. F. III, 132 f. ***) Stolz, Die Ausbreitung des Deutschtums in Südtirol I, 35. Wopf- ner, Die Lage Tirols, 28. ■f) Schwind und Dopich, Urkunden, 'N. 128, S. 256. § 18 — 951 — fürsten immer

bis ins 18. Jahrh. bestätigt und nicht bloß von der Stadt Bozen, sondern von dem ganzen weinbauenden Teil des deutschen Tirol, von den Vierteln an der Etsch, im Burggrafenamt und am Eisack, als eine besondere Begünstigung ihres Weinbaues und Weinhandels gegenüber der welschen Weinerzeugung hartnäckig gehütet.*) Die Landesordnung von 1404 setzte auf die Einfuhr fremden Weines auch noch die Strafe von 50 Pfd. B. und gestattete Edelleuten den Bezug solchen Weines mit Aus- nähme von Osterwein (österr. Wein

. Bischof Alexander inserierte dieses Privileg in die Neuredaktion der Trienter Statuten von 1427, es wurde auch von späteren Bischösen und Tiroler Grafen bestätigt, l-f-s) Wäre dieses Privileg genau befolgt worden, so würden fast nur Eigen- und Zinsweine der Trienter in die Grafschaft Tirol eingeführt worden sein. Die Süd- tiroler Weinproduzenten hegten jedoch den Verdacht, daß die Trienter auch venezianischen, besonders Bafsaner Wein, ankauften, um ihn als Trienter Wein über den Avisio hinüber

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