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Descrizione fisica: IX, 149 S. : Ill.. - 2., veränd. Aufl.

2, Die Feststellung, daß die erste Neuanlage mißlungen war und daher behufs Wiederherstellung der Ertragsfähigkeit ganz oder zUm größeren Teile wiederholt werden mußte. 3. Die Feststellung des Zeitpunktes, wann die wiederholte Neu anlage vollendet wurde. III. Wird die Grundsteuerfreiheit im Sinne des Gesetzes vom 4. April 1902 (R.-G.-Bl. Nr. 87) für eine Parzelle oder einen Parzellenteil in Anspruch genommen, für welchen eine Steuerfreiheit im Sinne des Gesetzes vom Id. Juni 1890

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Categoria:

Scienze naturali, agricoltura, economia domestica

Anno:

1903

¬Die¬ Reblaus : Beschreibung derselben und Art und Weise ihrer Verbreitung ; Organisation des zur Verhinderung ihrer Verschleppung eingeführten Überwachungsdienstes, sowie Mitteilung jener die Reblaus betreffenden Gesetze und Verordnungen, welche für Tirol Bedeutung besitzen

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Autore: K.K. Statthalterei für Tirol und Vorarlberg <Innsbruck> / hrsg. von der k.k. Statthalterei für Tirol und Vorarlberg

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ist, während für die ursprüngliche Neuanlage die auf Grund des Gesetzes vom 15. Juni 1890 (R.-G.-Bl. Nr. 143) bewilligte Steuerfreiheit noch nicht abge laufen ist. d) Anzeigen über die Wiederholung einer Neuanlage, die erst nach dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 4. April 1902 (R.-G.-Bl. Nr. 87) vollendet worden ist, während für die ursprüngliche Neuanlage eine Steuerfreiheit im Sinne des Gesetzes vom 15. Juni 1890 (R -G.-Bl. Nr. 143) mangels eines diesbezüg lich gestellten Ansuchens noch nicht bewilligt worden ist. e) Anzeigen

über die Wiederholung einer Neuanlage, die erst nach dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 4. April 1902 (R.-G.-Bl. Nr. 87) vollendet worden ist, während für die ursprüngliche Neuanlage eine Steuerfreiheit im Sinne des Gesetzes vom 15. Juni 1890 (R.-G.-Bl. Nr. 143) mangels eines diesbezüglich gestellten Ansuchens, noch nicht bewilligt worden ist, jedoch auch

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1903

¬Die¬ Reblaus : Beschreibung derselben und Art und Weise ihrer Verbreitung ; Organisation des zur Verhinderung ihrer Verschleppung eingeführten Überwachungsdienstes, sowie Mitteilung jener die Reblaus betreffenden Gesetze und Verordnungen, welche für Tirol Bedeutung besitzen

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Weinpflanzung oder eines Teiles einer solchen ist innerhalb sechs Wochen nach deren Vollzüge zu erstatten. Bei Unterlassung der Anzeige innerhalb dieser Frist ist im Sinne der Evidenzhaltungsvorschriften vorzugehen. II. Zum Zwecke der Berücksichtigung der Kulturänderung bei der Grundsteueraufteilung ist Nachstehendes zu beachten: 1. Auf Grund der gehörig instruierten Anzeige hat der Evidenz haltungsbeamte unter Beziehung des Gemeindevorstehers oder dessen Vertreters (Vertreters

der betreffenden Gemeinde, insbesondere in dem Verzeichnisse der Mustergründe und in dem Klassistkationsprotokolle niedergelegten Daten für die Aufstellung der Bonitätsklaffen angemessene Rücksicht zu nehnren. 3. Die erhobenen tatsächlichen Verhältnisse hat der Evidenz haltungsbeamte in dem im Sinne des § 16 des Gesetzes v. 23. Mai 1883 (R.-G.-Bl. Nr. 83) und der Vollzugsvorschrift hiezu v. 11. Juni 1883 (R.-G.-Bl. Nr. 91) anzulegenden Anmeldungsbogen darzustellen und letzteren von sämtlichen Anwesenden

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¬Die¬ Reblaus : Beschreibung derselben und Art und Weise ihrer Verbreitung ; Organisation des zur Verhinderung ihrer Verschleppung eingeführten Überwachungsdienstes, sowie Mitteilung jener die Reblaus betreffenden Gesetze und Verordnungen, welche für Tirol Bedeutung besitzen

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(R.-G.-Bl. Nr. ‘81) einen Anspruch auf Gründsteuerabschreibung gewähren, sind die diesfälligen Gesuche um Grundsteuerabschreibung in gleicher Weise zu behandeln, wie solche wegen Beschädigung des Naturalertrages durch Hagel, Wasser oder Feuer. Es liegt demnach auch die Entscheidung über diese Gesuche im Sinne des § 11 des Gesetzes vom 6. Juni 1888 (R.-G.-Bl. Nr. 81) im Wirkungskreise der Finanz-Landesbehörde, gegen welche Entschei dung der Rekurs an das Finanzministerium zulässig ist. Eine Präklusivfrist zur Überreichung

im ersten Jahre der Beschädigung, auch in jedem folgenden Jahre und zwar rechtzeitig, das heißt im Sinne des § 8 des Gesetzes vom 6. Juni 1888 (R.-G.-Bl. Nr. 81) zu einer Zeit gestellt werde, zu welcher der Umfang des Schadens noch vollständig sichergestellt werden kann. - - -- *) ©0t. Gesetz vom 26. Juni 1894, Nr. 139, Seite 132.

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¬Die¬ Reblaus : Beschreibung derselben und Art und Weise ihrer Verbreitung ; Organisation des zur Verhinderung ihrer Verschleppung eingeführten Überwachungsdienstes, sowie Mitteilung jener die Reblaus betreffenden Gesetze und Verordnungen, welche für Tirol Bedeutung besitzen

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wiederholt wird, so wird die Dauer der durch das Gesetz vom 15. Juni 1890 (R.-G.-Bl. Nr. 143) gewährten Zeitlichen Grundfteuer- freiheit um fünf Jahre verlängert. 8 2 . Die Verlängerung wird vom Zeitpunkte des Ablaufes der be willigten oder, falls eine Bewilligung noch nicht erfolgt wäre, der im Sinne des Gesetzes vom 15. Juli 1890 (R.-G.-Bl. Nr. 143) zu bewilligenden Steuerbefreiung gewährt. Die Verlängerung findet auch auf die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes vollzogenen Neu- ünlagen

Anwendung, vorausgesetzt, daß die im § 1 aufgestellten Be dingungen sich noch konstatieren lassen. ' § 3. Die näheren Bestimmungen über die im Sinne der §§ 1 und 2 erforderlichen stempelfreien Nachweisungen und Gesuche werden vom Finanzminister im Einvernehmen mit dem Ackerbauminister im Ver ordnungswege erlassen. § 4. Mit dem Vollzüge dieses Gesetzes sind Mein Ackerbau- und Mein Finanzminister betraut. Schönbrunn, am 4. April 1902. Franz Joseph m. p, Korber na. p. Böhm m. p. Givo anelli

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¬Die¬ Reblaus : Beschreibung derselben und Art und Weise ihrer Verbreitung ; Organisation des zur Verhinderung ihrer Verschleppung eingeführten Überwachungsdienstes, sowie Mitteilung jener die Reblaus betreffenden Gesetze und Verordnungen, welche für Tirol Bedeutung besitzen

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ist auf die in den Operaten der Grundsteuerregelung der betreffenden Gemeinde, insbesondere in dem Verzeichnisse der Muster gründe und dem Klassifikationsprotokolle enthaltenen Daten ange messen Rücksicht zu nehmen. 3. Die erhobenen tatsächlichen Verhältnisse hat der Vermessungs beamte in dem im Sinne des § 16 der Vollzugsvorschrift zum Ge setze über die Evidenzhaltung des Grundsteuer-Katasters vom 11. Juni 1883 (R.-G.-Bl. Nr. 91) anzulegenden Anmeldungsbogen darzustellen und letzteren von sämtlichen Mitgliedern

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¬Die¬ Reblaus : Beschreibung derselben und Art und Weise ihrer Verbreitung ; Organisation des zur Verhinderung ihrer Verschleppung eingeführten Überwachungsdienstes, sowie Mitteilung jener die Reblaus betreffenden Gesetze und Verordnungen, welche für Tirol Bedeutung besitzen

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Eine Maßregel, welche den ausschließlichen oder vorwiegenden Zweck hat, die Ertragfähigkeit der von der Reblaus angesteckten Pflanzungen zu erhalten, ohne zugleich die Ansteckung selbst zu be seitigen, kann keinen Gegenstand der vorerwähnten Anordnung bilden; die Anwendung einer solchen Maßregel bleibt vielmehr dem Er messen des Grundbesitzers überlassen, welcher jedoch hiebei in keiner Weise den zur Hintanhaltung der weiteren Verbreitung der Reblaus im Sinne der §§ 1 und 4 des Gesetzes

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im Sinne der bezüglich der Vieh-Scmitätspolizei geltenden Gesetze und Vorschriften verboten werden kann.

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Verhältnisse eine größere oder geringere Bürgschaft für die ge wissenhafte und richtige Anwendung des Vorschusses zur Wieder herstellung der Weinpstanzungen Zu geben geeignet ist, so daß, je größer diese Bürgschaft sich darstellt, desto geringer die zu verlangende materielle Sicherstellung, bis zum gänzlichen Ab sehen von einer solchen, sein kann. § 6 . Wird vom Ackerbauministerium ein Vorschuß bewilligt, so werden zugleich die Raten festgesetzt, in denen derselbe im Sinne des vierten Absatzes des Artikels

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selbst, nicht als Sendung im engsten Sinne auf- zufassen wäre. § 8 . Die Ministerialverordnung vom 8. Oktober 1879 (R.-G.-Bl. Nr. 125) wird hiemit außer Kraft gesetzt. Dagegen tritt die gegenwärtige Verordnung mit dem Tage in Wirksamkeit, an welchem sie den Zoll- (Eingangs-) Ämtern be kannt wird. Taaffe in. p. Falk enhapn m, p. Pino m. p. Dunajewskp m. p. Z. Verordnung der Ministerien des Ackerbaues, des Innern, des Handels und der Finanzen vom 1. Mai 1883, (R.-G.-Bl. Nr. 58), betreffend die Anwendung der Bestimmungen

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im Jahre 1885, das Königreich Italien im Jahre 1888, das Königreich Spanien im Jahre 1891, das Königreich Rumänien im Jahre 1892. *) Wurde, nachdem Italien im Jahre 1888 der Berner Konvention bei trat, mit Verordnung der Ministerien des Ackerbaues, des Innern, des Han dels und der Finanzen vom 13. September 1888 R.-G.-Bl. Nr. 149 in dem Sinne abgeändert, daß aus Italien kommende Sendungen nach jenen Be stimmungen zu behandeln sind, welche für Vertragsstaaten gelten. Weiten

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¬Die¬ Reblaus : Beschreibung derselben und Art und Weise ihrer Verbreitung ; Organisation des zur Verhinderung ihrer Verschleppung eingeführten Überwachungsdienstes, sowie Mitteilung jener die Reblaus betreffenden Gesetze und Verordnungen, welche für Tirol Bedeutung besitzen

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