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Titel Z - A

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und die Wege, wo sie vielleicht im schlechten Zustande sich befänden, reparirt werden. In der Vormittazssitzunz deS Budget > Aus schusses der Neichsraths-Delegation am 23. v. M. wurde Dr. Giskra zum General-Berichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel 4 (Flchrweseiis-Corps) mit 291,903 fl., Titel 12 (Genie- und Militär - Bandircktion) mit 2.497,000 fl., Titel 13 (Militär-geographi sches Institut mit 353.257 fl. und Titel 14 (Militär-Sanitätswefen) mit 3.093,102 fl. an genommen

. Außerdem wurden bei Titel 12 zwei Resolutionen angenommen, womit eine Vereinfachung der Administration bei den Militär - Bandirektionen angestrebt wird. Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel 1 103,363 fl., bei Titel 2 192,712 fl., bei Titel 3 374,773 fl., bei Titel 4 50,000 fl., bei Titel 5 100,090 fl., bei Titel 12 396.651 fl., bei Titel 13 36.643 fl., bei Titel 14 91,760 fl., beiTitel 13 770,137 fl., beiTitei 19 1.130,423 fl., und bei Titel 20 1.169,339 fl. Vom Präsidium wurden die nächsten

Plenarsivungen für Donners tag und Samstag einberufen. Auf der Tages ordnung stand der Staatsvoranschlag des Mini steriums des Aeußern. — In derAbendsitzung wurde das Extra-Ordinarium des Marinebndgets erledigt, und zwar wurde Titel I, „Gazen für die beim k. k. Heere auf Rechnung der Kriegs marine eingereihten Offiziere-, ins Extra-Ordi- narium des Kriegsbudgets übertrage». Titel 2, „Löhnungen und Bekleidungsmassegelder', mit 30,000 fl.; Titel 3, „Dienst auf dem Lande', mit 36,400 fl.; Titel 5, „Anstalten

-, mit23,100 fl., Titel 6, „Znstandhaltung, Ersah und Betrieb des Flotten-Materiales-, mit 1.316,230 fl.; Titel 7, „Marine-Artillerie-, mit 262,570 fl,; Titel 3. „Land- und Wasserbauten-, mit 322,750 fl.; Titel 9, „besondere Marine - Auslagen-, mit 13,000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Er- strecknng der Verechnungs - und Verwendungs- Termine der Kriegsmarine bewilligt. Am 2. d. behandelte der Budgetausschuß der Reichsrathsdelegation daS Extraordinarinm deS Kriegsbudgets, die Titel

I bis I I, unter -ebhafter Betheiligung der Ausschußmitglieder und der Negiernngsvertreter. Titel 1 wurde mit nur 134,000, Titel 2 mit 1,610.500, Titel 3 mit 85,000 fl. eingestellt, Titel 4 bis 11 conform der Regierungsvorlage wurden angenommen. Am 3. d. verhandelte die Reichsrathsdelega« tion über das Budget des Ministeriums deS Aeußern. Nachdem sich die meisten Redner mit der Politik Andrassy's einverstanden erklärten, wurde der Dispositionsfond ungeschmälert mit allen Stimmen gegen zwei, nämlich jene des Slaven

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Ordnung; ein Schul gesetz; ferner Gesetzentwürfe, betreffend das Jagd-' pachtrecht der Gemeinden und die Jagdreservate. (N. Fr. Pr!) .. . . Pesth» 23. >^ept. In der heutigen VormittagS- fitzung des Budget-Ausschusses der ReichSrathS-Deld- gation wurde Dr. GiSkra zum General-Berichter statter über das« Kriegsbudget gewählt. Sodann^ wurde Titel 4 (Fuhrwesens Corps) mit 291,003 fl , Titel 1L (Genie- und Militär- Baudirektion) mit 2.497,000 sl., Titel 13 (Militär -geographischeS In- stitut mit 353,257

fl. und Titel 14 (Miltär-Sani- tätswesen) mit 3.093.102 fl. angenommen. Außerdem würden bei Titel 12.zwei Resolutionen' angenommen, womit eine Vereinfachung der Administration bei den Militär-Baudirekt,ionen angestrebt wird»- Die bis herigen Abstriche, betragen: bei Titel 1 103,363 fl., bei Titel 2 152,712 fl., bei Titel S 374,773 fl., bei Titel 4 50,000 fl., bei Titel 5 100,090 tt be. Titel 12 396,65 l fl. bei Titel 13 36,643» bei Titel 14 91,760 fl., bei Titel 13 770,137 N.' bei Titel 19 1.130,423

fl. und bei Titel 20 1.169.339 fl' Vom Präsidium wurden die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag und Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSvoränschlag des Mi nisterium» des Aeußern. * — 23. Sept. (Sitzung des Unterhau- seS. —-Adreßdebatte.) PulSzky empfiehlt in kur. zer Rede den Commission«.Entwurf. TiSza spricht für den eigenen Entwurf, betont die Nothwendigkeit daß in. der Adresse der staatsrechtliche Ausgleich er.' wähnt werde, erklärt, auf dem alten Progiamme zu beharren

, und wiederholt die Verdächtigungen, die in letzter Zeit in der Presse gegen den Grafen Lo- nyay laut geworden sind.. Nachdem TiSza geendet, weist Graf Lonyay diese Verdächtigungen unter dem stürmischen Beifalle der Rechte zurück. Darauf spricht Ernst Simonyi-für seinen Entwurf. ° ' * — 23. s-ept. In der Abendsitzung des Budget- AuSfchusses der Reichsraths Delegation wurde da« Extra-Ordinarium de» Marinebudgets erledigt, und zwar wurde Titel 1, ..Gagen für die beim k. k. Heere auf Rechnung der Kriegsmarine

eingereihten Officiere', in» Extra-Ordinarium des Kriegsbudget» übertragen. Titel 2, „Löhnungen und Bekleidung», massegelder', mit 30,000 fl.; Titel 3, „Dienst auf dem Lande', mit 36,400 fl.; Titel 5, ..Anstalten«, mit 23,100 fl.; Titel 6, „Instandhaltung, Ersatz und Betrieb des Flotten - MaterialeS'. mit 1 316,230 fl.; Titel 7, „Marine-Artillerie', mit 262,570 fl.; Titel 3. „Land- und Wasserbauten', mit 322,750 fl.; Titel 9, ^ „besondere > Marine- Auslagen', mit 16,000 fl. angenommen. Ebens» wurde

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der Landesregierung am 10. October in Tekche« statt. Bon Seite der Nationalen haben bereits Agitationen begonnen. Pest, 28. Sept. Ja der heutigen Bormittagssitz- uug des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde Dr. GiSkra zum Generalberichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel IV (FuhrweseneorpS) mit 291.008 fl.. Titel Xll (Genie» und Militärbaudirection) 2.497,400 fl., Titel Xllt (Militär geographisches Institut) mit 353.S57 fl. und Titel XIV (Militär-SanitätSwesen) mit Z.098.!02fl

. angenommen. Außerdem wurden bet Titel Xll zwei Resolutionen angenommen, womit eine Bereinsachung der Administration beiden Militär-Baudirectionen an- gestrebt wird Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel l 103.363 fl.. bei Titel II 192.712 fl.. bei Ti- tel IN 874 773 fl., bei Titel IV 50,000 fl.. bei Titel V 100,090 fl., bei Titel Xll 396.631 fl. bei Diel XIII 36.643 fl. bei Titel XIV 91.760 fl, bei Titel XVill 770,137 fl.. bei Titel XIX 1,130,426 fl. und bei Titel XX 1,169,339 fl. Vom Präsidium

wurde» die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag unt» Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSooranschlag des Ministeriums des Aeußern. In der Avendsitzung des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde das Exiraoroinarium veS Marinebuvgils erledigt, und zwar wuroe T>tet l „Gagen für die beim k. k. Heere auf R-chnuni ver Kriegsmarine eingereihten Offiziere' ins Exlra- ordinarium deS Kriegsbudgets üoertragen, Titel ll „Löhnungen und BekleidungSmassageloer' nit30.v00fl

., T'tel III „D.enst am Lanoe' mit 36 400 fl., Titel V „Anstalten' mit 23.100 fl.. Titel VI „Instandhaltung. Ersatz und Betrieb deS Flott-nunterialS' mir !.3l6.230 fl., Titel VII „Marine - Artillerie' mir 262.570 fl., Titel VIII »Land- und Wasserbauten' mit 322.750 fl., Titel IX „Besondere MarineauS- lagen' m>t 18.000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Ersneckung der Verrechnung- uns VerwendungS» termine oer Kriegsmarine vewill'gt. (Sitzung des Unterhauses. — Aneßdedalte.) Pulszkq empfiehlt ia kurzer

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österreichischen Vorkriegs-Titel, seien sie nun vom italienischen Schatzamte abgestempelt oder nicht, sowie jene, die von ausländischen Staaten abgestempelt wurden, wogegen die Besitzer protestierten, sind bis 15. Jän ner d. Js. bei einer Sektion des. Provinzialschatz- amtes mit einem doppelt ausgeführten. Verzeich nisse, in dem die Titel genau nach Kategorie und fortschreitender Nummer, sowie der Name, der Zu name, die Abstammung väterlicherseits und die Adresse des Besitzers anzuführen sind, zu deponie ren

, damit die italienische Regierung die Rechte der Titelinhaber gegenüber den österreichischen Nach folgestaaten wahren kann. Ein Exemplar des Verzeichnisses wird sofort mit Siegel und Unterschrift versehen und dem Deponen ten als Empfangsbestätigung zurückgegeben. Gegen Vorweis dieses Verzeichnisses können dann die Kom- . pensationstitel behoben werden, die von der Repara- rionskommission angewiesen werden.' Jene italienischen Staatsbürger, die unten ver zeichnete Titel im Gebiete der Republik Deutschöster- ' reich

oder anderen Nachfolgestaaten Österreichs de poniert und gegen die Abstempelung Verwahrung «ingelegt haben, müssen die Anmeldung derselben in einem dreifachen Exemplare vornebmen, von denen wieder eines als Empfangsbestätigung sofort zu rückgestellt wird. In dem Verzeichnisse müssen die Titel und die Körperschaft, wobei die Titel depo-, 'mert sind, sowie Name. Zuname/Abstammung vä terlicherseits und Adresse öes Deponierenden genau 'Angegeben sein. Ec- muß außerdem dem Staats- Schayamt ausdrücklich die Ermächtigung gegeben

werden, von der Negierung des. Landes, in dem sich ' die Titel befinden, die Rückgabe der Titel zu ver langen. Den Verzeichnissen ist die Empfangsbestä tigung oder das Depot-Büchlein sowie das Zertifikat. über den Besitz der italienischen Staatsbürgerschaft ' beizuschließen. Ausländische Staatsbürger müssen ihre Titel, 'müssen ihre vom italienischen Schatzamte abgestem pelten, aber nicht eingetvechselten Titel in einem dop pelten Verzeichnisse anmelden. Die zu deponierenden Titel sind: 1. Unifizierte Rente 4.6 Mai

, daß er die Titel nicht nach dem 26. Juli 1921, dem Tage des In krafttretens des Vertrages von Trianon, von einer Person erhalten habe, die einem ungarischen Nach folgestaat angehört. . Eines der Verzeichnisse wird sofort mit Siegel und Unterschrift versehen und als Empfangsbestäti gung zurückgestellt und muß dann seinerzeit bei der eventuellen Behebung der neuen Titel vorgelegt wer den, wenn diese der italienischen Regierung ausge liefert werden. Jene, deren Titel sich in einem ungarischen Nach folgestaate

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sich Ihre Excellenzen die Minister: Graf Taasfe, Dr. Frhr. v. Ziemialkowski, Graf Falkenhayn, Frhi. v. Prazak. Gras WelferS- heimb, Ritter v. Dünajcwski, Dr. v. Gautfck und Marquis v. Bacqnehein. Das Haus schreitet zur Tagesordnung und setzt die Specialdebatte über das Bildp/'.^^^^-kel,Handelsministerium, Titel 4: Ge^ neral-Jufpection der österreichischen Eisenbahnen, fort. Abg. Popper klagt über die Auslassung des Schnell zuges der Karl Ludwig-Bahn, wodurch die VerkehrS- Jntercssen GalizienS schwer geschädigt

und Heizer von 4436 auf 5530 und der Stand der definitiv angestellten Wächter um circa 100 erhöht. Diese neue Systemisierung wird successive und ohne große Belastung des Staatsschatzes dui chgesuhrt. (Lebhafter Beisall.) Abg. Dr. Magg macht ans die Nothwendigkeit aufmerksam, eiue Un- sallversichrung sür die Eiseubahubediensteteu einzurich ten. Titel 4 (General-Jnspection der österreichischen Eisenbahnen) wird angenommen, ebenso Titel 5, Aich- dienst, nach einer kurzen Bemerkung vou Abg. Dr. Klaic

. Bei Titel 6: Hasen- und See-SanitätSdienst, wünscht Abg. Dr. Vitezic ebenfalls, wie der Abg. v. Bnrgstaller, mit dem er zum erstenmale in einer Frage übereinstimme, dass Trieft eine vermehrte Eisenbahnverbindung mit dem Innern der Monarchie erhalte. Redner erörtert hierauf zahlreiche Wünsche der Bevölkerung von Trieft und Jstrieu, wie die Aus stellung eines DampskrahnS im Triester Hafen, die Unterstützung der Segelfchiffahrt, die Errichtung einer österreichischen Schisssversicherung u. s. w. Redner

vorliegen. Der Minister erörtert hierauf die vorgebrachten eiu- zelnen Wünsche, weist auf die Ergebnisse derMarine- Enguete von 1385 hin nnd erklärt, dass die Regie rung unter steter Berücksichiigung der fiuauziellcu Ver hältnisse aus die Verwirklichung der wünschenswerten Virbesserungen fortwährend bedacht sei. Titel 7 (Hasen- und See-SanitätSdienst) wird hieraus nach einer eingehenden Motivierung durch den Referenten Dr. Klaic angenommen, ebenso Titel 7: Regulierung des NareutaslusscS

und Entsuiiipsuug des Narenta- thaleS. Bei Titel 8: Post- und Telegraphenanstalten erörtert Abg. Richter gewisse Uebelstände bei dem gegenwärtigen Telephonbetrieb und wünscht, dass in den verschiedenen Bezirken nnd Vororten Wiens öffent liche Fernsprechstellen eingerichtet und Telephonverbin- dungen mit Prag (über Brünn) mit Graz und Buda pest hergestellt werden. Se. Exccllenz HandelSminister Margnis v. Bacquehcm erörtert in eingehender Weise die Tarissrage bei dem Staat?- und Privat telegraphen und theilt

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werde, zu welchem feierlichen Acte die Mitglieder des ReichSratheS eingeladen werden. Das HauS setzt die Budgetberathung bei den, Etat des AckerbamMinisteriumS fort. Capitel 28, Titel 1, Centralleitung, wird nach dem Schlussworte des Re ferenten Dr. NutowSki angenommen. Bei Titel 2, Staatliche Lehr- und Versuchsanstalten, betont Abg. Dr. Kindermann die Nothwendigkeit der Herab setzung der Salzpreise und die Hebung des Viehver- sicherungswesens. Bezüglich des Salzes macht Redner darauf aufmerksam, dass die Verwendung

eines reinen Salzes im Interesse der Thierhygiene von höchster Wichtigkeit sei, da die meisten Thierkrankheiten durch den Gebrauch verunreinigten SalzeS erzeugt oder min destens befördert werden. Redner befürwortet ferner die Wiedereröffnung der landwirtschaftlichen Mittel? schule in Schluckeuau, sowie die Pflege der landwirt schaftlichen Wanderlehrcurse. Abg. Tausche empfiehlt die Errichtung von Kartossel-Culturstationen. Titel 2 wird angenommen. Bei Titel 3, Landescultur, wird über Vorschlag

deS Jagdgesetze? in den Alpenländern im Sinne deS böhmischen Jagdgesetzes und vom Abg. Fürnkranz wegen Schassung von gesetzlichen Maß regeln gegen die Phylloxera. Titel „Landescultur- rath' wird sammt dem Präliminare des Meliorations fondS und den von, Ausschüsse beantragten Resolutio nen angenommen. Zu Titel 4, Organe zur Ueberwachnng der LandeS- cultur, spricht Abg. Dr. Heilsberg. Er bedauert cö, dass die Regierung gegenüber dem Ansuchen der steiermärkischen landwirtschaftlichen Ausstellung wegen

der patriotischen Pflich ten des Großgrundbesitzes gegenüber dem kleinen Grundbesitze zu bestreiken, die in keinem andern Lande größer seien, als in Galizien, nnd deren Ergebnis eine vollkommene Harmonie zwischen dem großen und klei nen Grundbesitze sei. Der Titel „Organe zur Ueber wachnng der Landeöcnltur' wird sodann angenommen, ebenso wird eine Petition, betreffend die Ausbesserung der Stellung deS staatlichen ForstschntzpersonaleS, der Regierung zur thunlichsten Würdigung abgetreten. Bei Titel

5, Bergbehörden, weist Abg. Sieg mund auf die Nothwendigkeit der Reform in der Organisation der Bergbehörden hin und stellt eine diesbezügliche Resolution. Sodann wird der Titel angenommen, ebenso Titel 6 „Montan-Lehranstalten' und Titel 7 nach kurzer Debatte. Bei Capitel 29, Titel 1> Forst- und Domänenwesen, plaidiert Abg. Dr. Exn er für eine bessere materielle Entlohnung der staatlichen Forst- beamten, worauf der Titel angenommen wird. Die Abgeordneten Dr. Angerer und Frhr. v. Stern bach beantragen

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«s« Theile auf derselben Höhe standen, wie in ihrem j der Bencficiaten vorgenommen werden, diese zur Tra sachlichen Theile, wurden vom ganzen Hause mit ge spannten» Juteresse angehört und fanden sehr beifäl lige Aufnahme. Der Vollständigkeit halber sei er wähnt, dass der Abgeordnete Türk auch den Titel „Centralleitung' der Finanzverwaltung als das geeig nete Terrain betrachtete, um auf demselben sein anti semitisches Steckenpferd mit breitem Behagen zu tummeln. In der gestrigen Abend-Sitzung

(der 156.) wurde die Specialdebatte über das Budget pro 1337 bei Capitel „Finanzministerium',. Titel 2, „Finanz- LandeSdirectionen', fortgesetzt. Zunächst richtet- der Präsident an das hohe Haus das Ersuchen, seine Bitten und Ermahnungen, immer beim Gegenstande zu bleiben, zu berücksichtigen. Jene Titel, bei denen immer von anderen D-ngen gesprochen und auch auf die Generaldebatte zurückgegriffen wurde, wie Minister rath, Dispositionsfonds, C-ntralleitung u. f. w., seien etwas allgemeinerer Natur

, wobei sich ein Zurück greifen auf die Generaldebatte, wenn schon nicht ganz entschuldigen, so doch einigermaßen erklären lässt- Nun komme man aber zu solchen Titeln, welche ganz besondere Gegenstände behandeln, und da bitte er, immer bei der Sache zu bleiben, sonst werde er von der Bestimmung der Geschäftsordnung Gebrauch machen und die Herren zur Sache verweisen müssen, wenn über andere Gegenstände gesprochen wird; er bitte, dies recht sehr zu beherzigen. Bei Titel 2 er klärte Abg. Swoboda, dass

des Ergreiferantheiles, theilweise wenigstens, abgeschafft werde, und stellte auch die dringende Bitte, die Finanz-Directionen und sonstigen Gebüren-Be« messungsämter anzuweisen, strenge Umschau zu halten, damit die hiebei bestehenden Uebelstände abgestellt werden. Abg. Dr. Äusserer polemisierte gegen die Abgeordneten Dr. Gregore«: und Vosnjak und wen dete sich dann gegen die Politik des Mmisterinms; er meinte, dass die nationale Frage außerhalb des Hauses zur Austragung kommen werde. Titel 2 wurde hierauf

angenommen. Bei Titel 3, „Steuer- Administrationen', beklagte sich Abg. Kreuzig über das Vorgehen der Steuer-Administrationen, welche die Fassionen der Parteien absolut nicht als maß gebend betrachten, und verlangte sodann die Reform des Steuerwesens und Einführung der progressiven Personal-Einkommensteuer, da viele große Vermögen gegenwärtig steuerfrei bleiben. Abg. Dr. Kronawetter beschwerte sich über willkürliches Vorgehen der Steuer Administrationen und führte diesfalls mehrere Bei spiele

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3.795.331 fl.) Titel 1: „Oberste Rechnungskontrollsbehörde,' bean tragt der Ausschuß mit 1^16.426 fl. StaatSminister v. Schmerling erklärt, daß der von dem Ausschuß beantragte Abstrich von 2°/, als Erspa rung durch Jnterkalarien bet diesem Kapitel nicht ein gehalten werden könne. Der von beiden Häusern deS ReichSrathS ausgesprochene Wunsch einer Negulirung und Auflassung der Gehalte bei den KontrollSbehörden sei erfüllt worden. DaS Erforderniß für diese Behörden sei in den letzten Jahren um 1.200 000

fl. kleiner ge- worden und lasse sich nicht mehr herabsetzen. Der Minister stellt den Antrag diese 2 o/g, welche bei dem ersten Titel 2523 fl. ausmachen, wieder einzustellen. Abg. Herbst und der Berichterstatter vertreten den AuSschußantrag, welcher auch angenommen wird. Titel 2: „Centralkommission und Direktion der ad- mimstratwen StatM,- Ordinanum 51.SK2 fl, Extra- ordinarium 7350 fl., zusammen 59.312 fl. (ange- nommen.) Titel 3: ..Eentral-StaatSbuchhl,ilung,«wirdin 7Titeln zusammen mit 1.151.332

, daß, wenn einer vakant wird, er sogleich besetzt werde. Abg. Taschek tritt für den AuSfchußantrag ein Titel 3 wird nach dem AuSfchußantrag angenommen. Titel „LandeSstaatSbuchhaliungen' beantragt der Ausschuß in 19 Titeln mit 1,252,755 fl. (angenommen). Titel 5. „Militärcentralbuchhaltung' 956,679 fl. (angenommen). Titel 6. „Belohnungen und Aushilfen für sammt liche Kontrollsbehörden' 70.000 fl. (angenommen). Die Einnahmen dieses Kapitels werden mit 1666 fl. eingestellt. Nächster Gegenstand ist der „Etat der Handels

marine'. Berichterstatter ist Abg. Hagenauer. Titel 1. „Leitung der Seeverwaltung' wird mit 86,000 fl. beantragt. (Vicepräsident v. Hopfen über nimmt den Vorsitz). Marineminister v. Burg er erklärt sich für den bei diesem Titel vom Ausschuß vorgenommenen Abstrich, Der AuSschußantrag wird angenommen. Titel 2. „Hafen- und Sanitätsdienst' wird mit 236,000 fl. angenommen. Titel 3. „Erhaltung ver Hafen- und Hochbauten' 650,000 fl. (Die RegierungSforderung war bei diesem Titel um 155,641 fl. höher

.) Marineminister v. Burger reduzirt die Forderung der Regierung auf 710,519 fl. und empfiehlt die Annahme dieser Ziffer, Abg. Taschek ist gegen den Antrag der Regierung Wenn eS unumgänglich nöthig sein wird, diese von dem Ministerium proponirte Summe auszugeben, so könne sie ausgegeben und bei der Rechnungslegung gerecht- fertigt werden. Bewilligt man sie aber jetzt, so wird sie jedenfalls ausgegeben. Nach dem Schlußworte des Berichterstatters wird der AuSschußantrag angenommen. Titel 4. „Neue Hasen

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seine in der Generaldebatte gemachten Behauptungen aufrecht und sucht insbesondere nachzuweisen, dass die Executions- gebüren im slovenischen Theile Krains größer seien als in anderen Ländern. Nach den Schlussworten des Specialreferenten Abg. Dumba und des Ge neralberichterstatters Grafen Heinrich El am wird Titel 1 Centralleitung, sowie Titel 2 (Landes-Finanz- und Finanz-BezirkS-Direction, Finaüz-Jnspectoren und Gebürenbemessungsämter) angenommen. Zu Titel 3 (Steneradministration) klagt Abg. Schöffel in sehr drastischer

s ebenfalls ein günstigeres ge worden sei. Die Titel 3, 4 und b werden unver ändert angenommen. Zu Titel 6 „Sleuerämter' befürwortet Abg. Dr. Nitsche die Errichtung eines Steueramtes in Wallern, wofür auch Abg. Fürst Adolf Schwarzen- berg unter Hinweis auf die localen Verhältnisse der Stadtgemeinde Wallern eintritt. Titel 6 sammt der vom Ausschüsse beantragten Resolution wird ange nommen, ebenso Titel 7 (Finanzprocuratoren) und Titel 3 (Zollverwaltung) und Titel 9 (Grundsteuer regulierung

tritt den Be merkungen des Abg. Doblhammer, die dem guten Ruf unserer Universitäten abträglich sein könnten, entgegen und sührt aus, dass er in mehreren wesent lichen Punkten mit den Änträgen des Budgetaus schusses hinsichtlich der directen Steuern nicht ein verstanden sei Nach dem Schlussworte des General- berichterstatters werden Titel 1 nnd 2 des Erforder nisses und der Bedeckung für dirccte Steuern ange nommen und die diesen Titel betreffenden Petitionen der Bauernvereine der Regierung

zur eingehenden Würdigung abgetreten. Titel 3 (Steuerexecutions- losten) wird nach einigen Beme knngen des Abg. R. v. Jaworski über die Stcuerexecutionen in Ga- lizien und Titel 4 ohne Debatte angenommen. Bei Cap. 13 (Zoll) bespricht Abg. R. v. Fürth einzelne Uebelstände bei der Zahlung der Zölle in Gold und schlägt vor, dass zur Zahlung auch die Coupons der Goldrente zu diesem Zwecke angenommen werden mögen. Finanzminister R. v. Dunajewski e, klärt, dass er principiell mit der Anregnng des Vorred ners

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Wxtra Weilane H« »Bote für Tirol «nd Worarlber«' Nr» TttO Nichtamtlicher Theil. Neichsrath. Wien. 30. April. (396. Sitzung des Abgeordneten hauses.) Das HauS setzt die Spkcialdebatte über das Budget bei dem Etat des Ministeriums für Cultus und Unterricht Titel 15, Mittelschulen, fort. Abg. Edlbacher spricht zu Gunsten der Wiederherstellung der k. k. Ober-Realschule in Stehr und erwartet, dass die Regierung die betreffende Ausgabe in das nächste Budget einstelle. Abg. Dr. N. v. Tonkli führt

aus, dass an den Mittelschulen das erziehliche Mo ment mit mehr Aufmerksamkeit gepflegt werden sollte, als bisher. Was die classische» Sprachen betrifft, so wünscht Redner, dass das Griechische erst ini Ober- gymuasium vorgenommen werde. Titel 15, Mittel schulen wurde hierauf angenommen. Titel 16, Studien- Bibliotheken, wird ohne Debatte beschlossen. Bei Titel 17, Industrielles Bildungswesen, verlangt Abg. Edlbacher eine Hilfsaction für die Messer-Industrie in Stehr gemäß den Vorschlägen

in eingehender Weise die industriellen Ver hältnisse in Galizien und fordert die Regierung auf, den gewerblichen Fortbildungsschulen in Galizien ihr besonderes Wohlwollen zuzuwenden. Schließlich be tont Redner die Wichtigkeit der Hausindustrie und ver langt eine entsprechende Fürsorge für dieselbe. Titel 17, Industrielles BildnngSwesen, wird angenommen. Bei Titel 18, Special-Lehranstalten, urgiert Abg. Türk eine Reform des Thierarznei-JnstituteS. Redner be spricht den Mangel von Aerzten auf dem Lande

und verlangt die Errichtung von ärztlichen Specialschulen, wie es solche z. B. in Frankreich gibt und wie selbst Professor Billroth sie vorgeschlagen hat. ES sei nicht nothwendig, dass jeder Arzt die Humaniora studiert, der?n Nutzen überhaupt zweifelhaft sei. Redner em pfiehlt auch die Errichtung von Internaten zur Heran bildung von Militärärzten nach dem Muster von Preußen. Abg. Dr. Vitezic befürwortet die Er richtung von nautischen Lehranstalten. Titel 13, Special-Lehranstalten, wird angenommen

. Bei Titel 19, Volksschulen, wendet sich Abg. Dr. Beer gegen den Referenten des Budgets, Dr. Kathrein, der die con- feffionelle Schule fordere, und erörtert die geschicht liche Genesis der bekannten Erklärung der Bischöfe. Redner erklärt, dass seine Partei ebenfalls in der Volksschule Moral und Religion verlange, und dass die Behauptung, die consessionSlofe Schule wolle da von nichts wissen, vollständig unbegründet sei. Wenn die Conservativen sagen, sie hätten nicht die Absicht, das Bildungsniveau

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ein weiteres Steuerprovisorium für den Monat April. Hierauf wird die Specialdebatte über ^daS Budget fortgesetzt. Zu Capitel 23, Titel 2 „Generalinspection der Eisenbahnen' be spricht Abg. Fürnkranz die Wichtigkeit der Eisen bahnlinie >st. Pölten-Krems-Langenlois-Siegmnnds- herberg und die Nothwendigkeit der Erbauung einer eisernen Brücke bei Krems über die Donau. Han delsminister Frhr. v. Pino erklärt, dass die Her stellung einer Eisenbahn längs der Traisen und im Kampthale sehr wünschenswert

und in den Verhält nissen begründet sei; gegenwärtig stelle sie sich aber als eine Localbahn dar und es könne daher von einem Staatsbaue keine Nede sein. In jüngster Zeit haben sich mehrere Unternehmungen erboten, diese Bahn zu bauen. Die Tracenrevision dieser Bahn anlage, finde diesen Monat statt und wenn die Be werber die nöthigen Geldmittel nachweisen, werde die ConcessionSverhandlung eingeleitet und die Concession ertheilt werden. Titel L und 3 werden hierauf an genommen. Zu Titel 4 „Hasen- und Seesanitäls

dienst' urgiert Abg. R v. Wittmann die Be schleunigung der Maßnahmen zur Hebung des Schiff fahrtsverkehrs, worauf Titel 4 und 5 angenommen werden Zu Titel 6 „Post- und Telegraphenbetrieb- erörtert Abg. Dr. Hallwich Fälle von Veriktzung des Briefgeheimnisses durch Postbeamte und bean tragt eine Resolution, welche die Negierung auffor dert, den untergeordneten Organen die Wahrung des Briefgeheimnisses neuerdings einzuschärie». Handels minister Frhr. v. Pino erklärt, dass er die vorge brachten

zur Wahrung des Briefgeheim nisses hingewiesen, wird der Titel: Postbetrieb ange nommen. Zu Titel „Telegraphenbetrieb' bespricht Abg. Wiesenburg den Nutzen der Anlage von Erdkabeln. Abg. Dr. Kvpp polemisiert gegen den Handelsminister, worauf dieser Titel sowie auch der Titel „Postiparcasienamt- angenommen wird. Zu Capitel „Staat-eisenbahnbetrieb' befürwor tet Abgeord. Hausner die Decentralisierung der Eisenbahn - Verwaltungen und die Verlegung der Betriebsdirectionen in das unmittelbare Betriebs- gebiet

des Specialberichterstatte.s Dr. Schaup, betreffend den Bau der Arlbergbahn, erwidert Han delsministers Frh. v. Pino, dass der Bericht,rstatter in seinem Berichte zugegeben, dass die Regierung zu dem, was sie th t, ganz berechtigt war; er selbst sei weder ein absoluter Vertreter der General ban- unternehmung noch irgend eines anderen Systemes, sondern halte dafür, dass unter gewissen Umständen das eine und das andere anwendbar sein könne. Sodann wird der Titel „Staatseisenbahnbau' an genommen. Zu Titel

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zum Comth'rkreu; des Franz Joscph-OrdenS 5, Comthnr kreuz des Franz Joscph-OrdenS mit Stern 21, Com thurkrenz des Franz Joseph Ordens 41, Ritterkreuz des Leopold-Ordens 73, Orden der eisernen Krone III. Classe 341, Ritterkreuz des Franz Joscph-OrdenS 936, Großkreuz des Elisabeth-OrdenS 11, Clisabeth- Orden I. Classe 32, Elisabeth Orden II. Classe 48, Titel eincö HofratheS .25, Titel eines ^tatthalterei- rälheS 1, Titel eincö PegierungSratheS 45, Titel eines OberbauiatheS 6, Titel, eines ObcrbcrgralheS

l, Titel eines Schulrathes 39^ Titel eines Baurathes 22, Titel eines Bergrathes 2, Titel eines kaiserlichen Rathes 160, Titel eines OberbezirkSarzteS 2, Titel eines SanitätSratheS 1, Allerhöchste Anerkennung 11, Allerhöchste Zufriedenheit 7, Elisabeth-Medaille 3, Goldenes Verdienstkreuz mit der Krone 825, Goldenes Verdienstkreuz 492, Silbernes Verdienstkreuz mit der Krone 649, SilberncS Verdienstkreuz 508., Aus Fraukreirh. Aus AnlasS des Rücktrittes' des Generals Mercier <deS Kriegsministers zur Znt

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, die Befangenheit und Angst vor Gericht eingeben. Aber selbst Personen, üe den Rang hes Richters, vor dem sie sind, ken nen. haben oft ein-? Scheu, ihn mit seinem Titel anzusprechen, besonder? dann. wenn der betref- ende richterlickis Funktionär Gerichtsadjuirkt oder Gerichtssckretär ist. Dem soll nun abgeholfen wer den. Kürzlich ging dem Präsidenten der Richter- Vereinigung, Hofrat Els-ner, ein Schreiben des Justizministers Dr. Klein zu. worin der Justiz minister um 'eine Aeußerung. betreffend die Aen- Äerunz

der Titel „Gsricktsadjunkt' und „Gerichts- >ekretär', die vom Ministeriii'» in Erwägung ge zogen wird, ersucht. Der Zentralansschuß der Nich- ervercinigung hat nun. wie die Mitteilunzen der Vereinigung österreichischen Rickter berichten, eine Eingabe an daö- Justizministerium gerichtet, worin er seinen Standpunkt in der Titelfratze darlegt. Es beißt in der Eingabe: „Aus der von der RichtervereinigunA aiigestrsbten Abschaffung des NangsklassensysteniZ. ergibt

sich von selbst, daß unter dieser Voraussetzung in Hinkunft die Titu laturen sich nickt nach Rangsstufen richten werden, und daß kein Hindernis, bestehen wird, weshalb nicht jeder Richter auch den Titel ..Richter' füh ren köiuite. Dieses ist schon darum wünschenswert, >veil sich hiedurch ain prägnantesten der Unterschied zwischen Nichtern und Beamten ausdrückt, ein Lnterschic>d. der ja auch von >der Justizverwaltung durch die Einführung der Talars als gemeinsame Amtstracht des Richterstandes hervorgehoben wor den ist. Mit Rücksicht

auf die drei in Geltung biet enden richterlichen Instanzen wird dem Titel Richter eine Bezeichnnnig der Instanz beizufügen ein. endlich der Name des Ortes, für den der Richter unverletzbar' ernannt wurde. Im ein zelnen werden sich auf dieser Basis unjer Besei- igung des sinnwidrigen und nicht eingebürgerten Titels Auskultant folgende Titel ergeben: Vom ..Rechrspraktikanten' werden die Anirärter auk den Richterstanb zum ..Hilfsrichter' ernannt. Wird einem Hilfsrichter Hie Qnalität als Einzelrichter

oder das Stimmrecht in einem Senat verliehen, o ist er unter einem zum ..Nichter' zu ernennen. Diesen Titel behält cr. solange er e.in richterliches Amt bekleidet. Ein Richter, der alle Instanzen durchläuft, wird somit Pom „Hilfsrichters zum ..Richter des Bezirksgerichtes ln N.'. von diesen» zum ..Richter des Krcis-(Land?s-)gerichtss in O.', dann zum Richter des Oberlandesgerichtes in endlich zum „Richter des Obersten Gerichts- und KassationS-hofes' vorrücken. Im Sprackgebraucke wird für die erste Instanz

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sein muss. Hierauf kommt Cap. 23, Titel 3 „Postsparkassen' zur Be rathung. Abg. Lenz bemerkt, er habe sich vor sechs Jahren darauf beschränkt, die Einführung der Post- sparcasfen zu beantragen; nachdem dieses Institut bisher so kräftig Wurzel gefasst habe, rege er nun mehr die Errichtung einer Lebens- und Leibrenten- Versicherung siir kleine Leute an- Diese Einrichtung bestehe bekanntlich bereits seit Jahren in England und habe sich dort völlig bewährt. Redner ersucht die Sie- gierung, diese Frage zu statuieren

, und erklärt sich bereit, zu diesem Zwecke das von ihm gesammelte Material zur Verfügung zu stellen. Abgeoroneter Dr. Hanisch macht darauf aufmerksam, dass die Postiparcassen nur dann bis in die letzten Ausläufer des Volkes dringen können, wenn die Ruralpost für die Zwecke der Postsparkassen in Action trete. Titel 3 wird hierauf angenommen. Zu Titel 9 „Staats- eisenbahnbau' ergreift das Wort Abg. Nabergoj, um für Einstellung einer Post zur Herstellung einer Zweigbahn von Herpelje nach Trieft den Dank

aus zusprechen. Redner erwartet, dass , die ' Regierung auch fernerhin die Förderung der commerciellen und maritimen Interessen von Trieft sich werde angelegen sein lassen. Auch möge die Regierung bestrebt sein, den nationalen Hader in Trieft einzudämmen, und die Slaven mit den Italienern und Deutschen auf eine Stufe zu stellen. Titel 9 wird angenommen. Zu Titel 10 „Betheiligung an der Capitalsbeschaffung zu Zwecken der Erbauung von Privat-Eisenbahnen' sind mehrere Redner vorgemerkt. Abg. Siegt plai- diert

die be treffende Gesellschaft ihre Verpflichtungen nicht erfüllen werde. Abg. Siegt dankt dem Minister für diese Ausklärung. Hierauf wird der verhandelte Titel un verändert und der Titel „Trajectanstalt in Bregenz' ohne Debatte angenommen. Dann gelangt der Titel „Staatseisenbahnbetrieb' zur Verhandlung. Abg. Dr. Roser befürwortet die Aufbesserung der mate riellen Lage des niedern Betriebspersonals der Eisen bahnen. Abg. Dürich erwartet von den Eifenbahn- tarifZ- nndZollmaßnahmcn d.r Regierung eine Besse rung

der Lage der landwirtschaftlichen Produktion und empfiehlt der Regierung, auf dem betretenen Wege fortzufahren. Äbg. Fürnkranz tritt für den Ausbau des Bahnnetzes in Niederösterreich zwi schen der Süd- und Franz Josefs-Bahn ein und fordert die Regierung auf, die Länderbank als Con- cessionärin einzelner Strecken zum rascheren Ausbaue zu verhalten. Der Titel „Staatseisenbahnbetrieb' wird hierauf unverändert angenommen. Der Titel „Westliche Staatsbahnen' gelangt ohne Debatte zur Annahme

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; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Oberbczirksarzt Dr. Christian Brandstätter in Bludenz, dem Bezirkshauptmann Anton Herget in Hallein, dem Polizeioberkommissär Heinrich Kien berger in Innsbruck, dem Bezirkshauptmann Dr. Alfred Lill-Rastcrn von Lilicntal in Kitzbühel, dem Statthaltereisekreät Dr. Franz Rocker in Bruneck, dem Landessanitätsinspektor Dr. Hektar Weiß in Innsbruck; taxfrei den Titel eines Hofrates dem Regierungsrate Dr. Max Ritt v. Wildauer in Inns bruck ; taxfrei den Titel

, dem Bezirkssckrelär Franz Pfeffer in Bozen, dem Statthaltercikonzipisten Gisbert Freiherr Wcrsebe in Kirchdorf; taxfrei den Titel und Charakter eines Hofrates dem Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Innsbruck Statlhaltereirat Ludwig Baer, dem Statt- haltereirat Albert Ritter v. Putzer-Reybegg in Inns bruck ; taxfrei den Titel und Charakter eines Statt- haltereirates dem Bezirkshauptmann Johann Frei herr v. Riefl in Kirchdorf; den Titel und Charakter eines Bezirkshauptmanncs dem Statthaltereisekretär Dr. Anton

Bundsmann in Innsbruck, dem Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Landeck Statthalter eisekretär Pius Freiherr v. Riccabona; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Fi nanzrate der Finanz-Landesdirektion Innsbruck Josef Kaiser, dem Oberrechnungsrat der Finanz-Direktion in Innsbruck Emil Maurer; taxfrei den Titel eines FinanzrateL dem Finanzsekretär bei der Fin.- Landes-Direküon Innsbruck Emil Jelinek; taxfrei den Titel eines kaiserl. Rates dem Hilssamtsdirektor der Finanz-Landes-Direktion Innsbruck

Matthias Holzner; das Goldene Verdienstkreuz mit der Krone dem Finanzsekretär bei der Finanz-Landes-Direktion in Innsbruck Josef Hoffmann, dem Finanzwach oberkommissär 2. Kl. in Jnusbruck Josef Komautz, dem Zollinspektor der Finanzlandesdirektion Inns bruck Rudolf Pölt, dem Steueroberverwalter der Finanz-Landes-Direktion Innsbruck Darius Schwarz; das silberne Verdienstkrcuz mit der Krone dem Ober sudmeister der Salinen in Hallein Johann Wald; taxfrei den Titel und Charakter eines Oberfinanz rates

dem Finanzrat der Finanzprokuratur Inns bruck Anton Demattio; im Bereiche des Justizmini- steriams: taxfrei das Ritterkreuz des Leopoldordens dem Hofrate beim Oberlavdesgericht Innsbruck Jos. Hohenauer, dem Hofrat und Oberstaatsanwalt Dr Marian Hirn in Innsbruck; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Landesgerichtsrat und Be- zirksgerichtsvorsteher Karl Sartori in Levico, tax frei den Titel eines kais. Rates dem Kanzleidirektor beim Oberlandesgerichtsrat Innsbruck Andreas Fi- ladelphi, taxfrei

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(R. G. Bl. Nr. 126, S. 297) aufmerksam gemacht, wornach die gehörig belegten Gesuche um Zulassung zu dieser Prüfung im Laufe der ersten Hälfte des Monates April an die gefertigte Statthalterei zil richten sind. Innsbruck am 31. März 1336. Bov der k. k. Statthalterei für Tirol und Vorarlberg. Nichtamtlicher Theil. Reichsrath. ZVien, 3. April. (43. Sitzung des Abgeord netenhauses.) Die Budgetdebatte wird bei Titel 17 „IndustriellesBildungswesen' Fortgesetzt. Abg. Ton ner tritt den Befürchtungen entgegen

Unterstützung von Seite des Staates erhalte und weist darauf hin, dass Galizien zahlreiche In dustrien besitzt, Gewerbeschulen dringend benöthigt, auch selbst fortwährend sehr große Opfer zu ähnli chen Zwecken bringt, aber auch der staatlichen Un terstützung bedarf. Titel 17 wird hierauf angenom men. Zu Titel 13 „Special-Lehranstalten' spricht Abg. v. Burg staller sein Bedauern darüber ans, dass man auf Kosten des Staates nur deutsche und keine italienischen Schulen erhalte und das Italienische

nicht einmal als obligaten Gegenstand verlange. Er wünscht baldigste Abhilfe dieses Uebelstandes. Titel 18 wird dann angenommen. Zu Titel 19: „Volksschulen' bespricht Abgeord neter Meißler die großen räumlichen Mängel der. Lehrer-Bildungsanstalt in. Lcitmeritz, die in einem ganz ungenügenden, sanitätswidrigen Gebäude unter gebracht sind. Abg. Luzzato macht den Unter richtsminister auf die Uebelstände an den Lehrer und Lehrerinnen-Bildungsanstalten in Capo d'Jstria und Görz aufmerksam. Abg. Frhr. v. Malfatti protestiert

gegen die Einstellung von 15.000 fl. in den Titel zur Förderung des deutschen Volksschul wesens in Südtirol' und erhebt Klage über die Gründung deutscher Volksschulen in einem rein ita lienischen Sprachgebiete. Das Decret vom 11. Sep tember 1348 schreibe ausdrücklich vor, dass der Un terricht in allen Volksschulen in der Muttersprache erheilt werden solle; die Errichtung deutscher Schulen in Südtirol sei daher ungesetzlich und habe keinen andern Zweck, als das Land zu germanisieren. Die italienische Cultur sei

Beschwerden wegen angeblicher Bevorzugung der Czechen bei Errichtung von Schulen seien ganz un begründet. Er seinerseits will gewiss den nationalen Kampf von der Schule fernhalten, allein auf ihr Heiligstes könne die czechische Nation' nicht verzichten. Nach einigen thatsächlichen Berichtigungen wird Titel „Volksschulen' mit 1,638.414 fl. angenommen. Titel 20, „Stiftungen und Beiträge', wird ohne Debatte mit 190.992 fl. eingestellt. Zu Titel 21, „Administration der Stndienfonds', spricht zunächst

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als grnndlos nnd erklärt, dass in Kärnten die nationale Streitfrage, welche man daselbst mit Gewalt anfachen wolle, keinen Boden finde. Die Abgeordneten Türk und Menger treten einer Reihe von auf Schlesien be züglichen Behauptungen des Abg. Swiezy entgegen. Titel 1: „Centralleitung' wird dann angenommen. Zu Titel 2: „«Schulaussicht' bespricht Abg. Wagner Uebelstände, insbesondere solche räumlicher Natur am Czernowitzer Staats-Ober-Gymnasium und urgiert die Errichtung eines Staats-Unter-Gymnasiums

statistischen Daten und gelangt zu dem Schlüsse, dass es unrichtig sei, dass das böhmische Volk in Mähren kein Bedürfnis nach mehr slavischen Äiittelschuleu empfinde. Die Abgeordneten Pcrnerstorsfer und Dr. Weeber erwidern ihrerseits dem Vorredner mit thatsächlichen Berichtigungen über die Verhältnisse in Mähren. Titel „Schulaufsicht' wird hierauf angenommen. Die Titel 3, 4 und 5 werden ohne Debatte genehmigt. Zu Titel 6: „Statistische Central-Commission' spricht Abg. Proskowetz und wünscht eine größere

Be rücksichtigung der Verwaltungsstatistik und kin Jahr buch nach sächsischem Muster, worauf Titel 6 ange nommen wird. Titel 7 wird ohne Debatte geneh migt. Zu Titel 3: „ Centralunstalt für Meteorologie und Erdmagnetismus ' spricht Abg. Frhr. v. Romasz- kau den Wunsch aus, der Minister möge veran lassen, dass die Wetterprognose der meteorologischen Reichsanstalt zugleich mit den vsficiellen Coursberichten ausgegeben werde. Titel 3 wird angenommen. Bei Titel 9: „Auslagen für Kuust- und archäologische Zwecke

einmal Verhandlungen geführt, die jedoch scheiterten, jetzt seien neuerliche Verhandlung im Zuge. Wegen Erhöhung der Dotation für Kunstzwecke werde er gewiss innerhalb seines Ressorts das Möglichste thuu. Ebenso gedenke er mit Bezug auf die Jubiläums- Ansstellung in Berlin demnächst an das Hans her anzutreten. Abg. Adamek empfiehlt für die Er haltung böhmischer Kuustdenkmale mehr zu thuu. Titel 9 wird augenomme», womit Cemralc erledigt ist. Zu L. Cultus befürwortet Abg. Loreuzoni eiue der Absicht des Gesetzgebers

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, daß alle Kapitel deS Erfordernisses in ihrer Vollständigkeit ge wahrt bleiben, daß also eine Uebertragung auS einem Kapitel in ein anderes ausgeschlossen sei, daß ferner bei folgenden Kapiteln jedenfalls nachstehende Titel mit selbständigen Ziffer-Ansätzen ausgeschieden bleiben, und zwar: bei Kapitel 7, politische Verwaltung, die Titel: 10. Straßenbau, 11. Wasserbau, 13. Neubauten sür politische Verwaltung und Strafanstalten, 15. allg. Dispositionsfond; bei Kapitel 3, Kultus und Unterricht, die Titel

: 1.—6. Kultus, 7.-17. Unterricht; bei Kapitel 39, Ministerinn, für Handel und VolkS- wirthfchaft, die Titel: 1—14. Eigentlicher Staatöaufwand, 5. und 6. BetriebSauSlagen; bei Kapitel 40, Ministerium der Justiz, die Titel: 4. Neubauten, 5. Zulage der GerichtSadjunkten; bei Kapitel 42, KontrolSbehörden, die Titel: 5. Militär-Centralbuchhaltung, 6. Belohnungen und Aushilfen; bei Kapitel 45, Handelsmarine, die Titel: 3. Erhaltung der Hasen- und Hochbauten, 4. Neue Hafen- und Hochbauten. 5. Die Scheidung

in ordentliche und außerordentliche Ausgaben ist beizubehalten, jedoch in derselben Abthei lung (demselben Kapitel, Titel u. s. w.) daS Virement zwischen denselben freizulassen. 6. Indem StaatSvoranfchlag sind auch dort, wo eine Pauschalbewilligung für ein ganzes Kapitel stattfindet, die einzelnen Titel, so wie sie die ursprüngliche Regie rungsvorlage enthält, aufzunehmen, z. B. Kapitel 6, Ministerium deS Aeußern, die Titel: 1. Eentrallei'tung, 2. Diplomatische Auslagen, 3. Auslagen der Konfularämter

haben wird, wenn daS Finanzgesetz für 1365 erledigt worden ist. Dr. Herbst, Referent. K r 0 n l n n d e r. AuS Südungarn. 4. März, ^am satls terrls nivis — feit einem Monat schneit eS mit kurzen Unterbrechungen fortwährend; sämmtliche Straßen sind so verweht» daß die Kommunikation unterbrochen ist. In Folge der hef tigen Stürme sind zwischen Titel und Siss-k 12 mit .Getreide beladene Schiffe gescheitert und die Ladungen getränkt worden. In Szegedin konnte man die Leichen nicht auf den Gottesacker bringen, man mußte

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Stimmung Rechnung und be schloß als Ersatz für den ausgelassenen Narren abend nur eine bescheidene Liedertafel im Diana saal abzuhalten. Damit man aber auf dem Pro gramm nicht lauter bekannte Lieder stehen hat, ging der Vorstand zu Meister Stra.iß und bat ihm für diese Lieder.afel einen Walzer zu schrei ben. Zum ausgemachten Termin erhielt der Vor stand des berühmten Gesangvereines das Walzer lied von Johann Strauß ausgehändigt. Es trug den Titel „An der schönen blauen Donau'. Der Titel des Liedes

in den Reiyen ihrer Sieger verschiedene Läufer, die heute zu den besten Italiens zählen. Das Programm umfaßte damals einen Langlauf für Mannschaften, einen Abfahrts lauf und einen Spezialsprunglauf. Bolzano errang einen überlegenen Sieg. Im Langlauf belegten die drei Bozner Mannschaften die ersten Plätze; , den Titel erhielt die Mannschaft Kasebacher Giovanni, Prenn Luigi. Schenk Roberto und Holzner Gu glielmo. Demetz Vincenzo hatte in Jnsam, Beikir- cher und Verathoner nicht die richtigen Gefährten

. Anläßlich des Besuches S. E. des Parteisekre tärs hatten sich in San Candido außer den Teil nehmern auch die sascistischen Organisationen der ganzen Provinz versammelt und gaben der Veran- staltutig einen großartigen, festlichen Rahmen. Das technische Programm wurde erweitert und um faßte einen Staffellauf, Langlauf. Sprunglauf, Kombination Sprung- und Langlauf und Ab fahrtslauf. Nur einer der 5 Titel blieb in Bolzano il. zwar im Abfahrtslauf durch Ermanno Schweit zer. der die schwierige Abfahrt

und somit den höchsten Titel an sich. Im folgenden Jahr wurde der Schauplatz nach Predazzo in der Provinz Trento verlegt, während das Programm eine Einschränkung erfuhr; nur der absolute Titel in der nordischen Kombination wur de ausgeschrieben. Diesmal gelang es den Bozner Jungfascisten, den heißumstrittenen Titel an sich zu reißen, u. zwar durch die Brüder Perenni/Lui gi Perenni gewann den Langlauf vor Rodighiero aus Asiago und Giovanni Perenni und dieser Sieg genügte, eine schwächere Leistung

auf der Schan de auszugleichen und Giovanni Perenni den Titel zu sichern. Franceschi aus Bellunio konnte den Sprunglauf für sich entscheiden, vor Giovanni Winkler aus Bolzano und A. Aloera-Belluno. 1935 kehrten die Meisterschaften wieder in un sere Provinz zurück: diesmal war Selva Gardena der Schauplatz, anschließend an die großen Likto- rial-Wettbewerbe der Studenten. Der Mannschaft langlauf kam dabei wieder zu Ehren und brachte der Bozner Mannschaft mit Fischnaller. Baur. Adang und Azzolini

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Auch die Ratenzahlung der Anleihe wird >, den Normen der Steuern durchgeführt. Die uereinheber stellen aber besondere Quittungen weiche di» Zeichner wohl aufbewahren müs- 'denn sie haben sozusagen den Charakter pro- riicker Titel und sie dienen daher für die Ein« una der eigentlichen Titel, die Auszahlung der ^glichen Zinsen, wenn alle sechs Raten einge- c/^eichner kann auch gleich anstatt einer Ra- ^cii ganzen Betrag der Anleihe zahlen. Dies ist ^ aute Geldanlage, denn für die gezahlte Sum- aemeszt er fünf Prozent

Zinsen, n allen diesen Fällen erhalten die Zeichner zu die Quittungen und dann die endgültigen cl der Anleihe und genießen die jährlichen Zin- Iiis ihre Titel gezogen und gänzlich ausge ll sind. Dies erfolgt im Laufe von 25 Iahren. sichtlich der Begünstigung für die Ablösung der erordentlichen Immobiliarsteuer wird bemerkt: >as kgl. Gesetzesdekret vom 5. Oktober. Nr. z womit die Emission der Anleihe angeordnet ^d'cn ist, sieht die Möglichkeit der Ablösung der «euer durch die Rückerstattung der Titel

an Staat vor. Dies ist eine Form der Ablösung, Iche die Zeichner in der Zukunft anwenden kön- , das ist wenn sie die Zeichnungsquote erlegt die entsprechenden Titel erhalten haben und n Besitz von der Last der sünfundzwanzigjäh- n Steuer befreien wollen, in kgl. Dekret, das veröffentlicht sein wird, t eine andere Form der Ablösung vor, die gleich mcht werden kann und die den Vorteil bietet, durch die Liquidierung keine weitere Verpflich- g dein Staate gegenüber sei es hinsichtlich der leihe

bei der Abiti li in Abzug gebracht. 'ehinen wir ein Beispiel. Der geringste Wert, cher der Anleihe und der Steuer unterworfen beträgt 10.000 Lire. Die Zeichnungsquote macht Lire aus und die Steuer 35 Lire jährlich durch Jahre, vermehrt um das Agio der Einhebung. Ablösung durch Uebergabe der Titel würde die lMng von 500 L. durch die Kapitalisierung der »er zu s Prozent ausmachen und ohne Agio er- ert sie eine Zahlung von 493.27 Lire, ach den Bestimmungen des Dekretes, das er- 9g Lire für jede 100 Lire

. Das ^lichorungsinstitut ersetzt den Zeichner der Wk. indem es für ihn die Raten einzahlt, die I»mgen und dann die endgültigen Titel ein» 7'- Die Rückzahlung der Bevorschussung erfolgt oder in Iahren, durch die Versicherungsprä- l»> weiche der Zeichner der Anleihe einzahlt. Ml der entsprechenden Zeit oder im Falle des I. no des Versicherten, perden die Titel den su> ausgefolgt, welche keine weiteren Ver- ^'u>aeii hj„sichtljch der Ratenentrichtung ha- c Aersicherungstarife und die Versicherungs- H Munen unterscheiden

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Bundesprä- fideNt hat verliehen im Stande der polnischen Vernmltüngs- beamten don Titel eines Hpftates den Landesregierung--- rättn Dr. Moritz iPoLo und Dr. Friedrich Umerrichter: den Titel und Charakter eines Hofrates d-m Latldesregic- rtmgsrate Dr. -Oskar Hohenbruch; de» Titel eines Lan desregierungsrates den Bezirkshauptleilien Leopold Krlnz- Fellunghauer, Agathoir Eolins, Karl Etzrer, Dr. Herrn. Klingler Und Dr. Franz Stadlmayr; den Titel und Cha rakter eines Bezirkshauptmannes den Landcsregieru

^gs- sekretaren Dr. Rudolf Sarnthein, Hernrarm ToNnext und Dr.Manfted Webhofer; den Titel eines Bezirlshauplnmn- Nes den LcudesregierMts'elretchcen Walter Glemö'ck., Hrm. Handek-Mazetti,. Heinrich Gijovanelli, Dr. Paul Orten- chal, Dr.' Gustav Reicher, Dr. Erich Kneußl. Richard Bichls Dr. 'Friedrich Sandbichler, Dr. Ernst Liphart und Akerander Resseguier; den Titel eines LandcsrcgicrMgs- Wensrer Topdisü: jSkt l&urä&rifia'' sekretärs den Bezirkskommissären Dr. Diego Eyxl, Dr. Mar Jakskc,.Friedrich Attlntayr

, Dr., Paul 8kn der Lau und Dr. 'AntonWiörk; den Titel eines Bezirkskommissärs dem LandesregierunWkonzipist Dr. Koirrad Fässer:' im Stand.: der staatlichen Archivbeamten: beu Titel eines -Hosratcs dem Staatsarchivdirektor 1. Klasse Dr. K. KlaSx. UN' d,-n Ti'el eines Staatsarchivdirektors 1. Klasse dem Staatsarchivar Dr. Karl Christoph Möser; im Stande der Forstbcamten der politischen Verwaltung: den Titel eines Oberforstrates dent Forstrate Ing. Hubert 'Zeller; den Titel -ines Forstrarev

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