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Innzeitung
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Seite 2 von 4
Datum: 08.04.1865
Umfang: 4
? Oder war er ein politischen Organisirung zusammenhänge, oder endlich selbst, wie z. B. bei den Hauptzollämtern, an den Vor stellungen der Bevölkerungen scheitere. Die Spezialdebatte wird eröffnet. Titel l Central- Leitung gelangt zur Verhandlung. Die Majorität des Ausschusses beantragt die Be züge eines SektionSchefs, dreier Sektiousräthe, 7 Mini- sterialsekretäre, 7 Ministerialkonzipisten, 4 Konzepts- adjunkten, 2 ManipulatiouSadjunkten, 8 Offiziale, 4 Amtsdienergehilfen — zusammen 50,823 fl. aus der Rubrik

sein, die beantragten Beträge in Ersparung zu bringen. Nach einer Replik des Berichterstatters wird zur Abstimmung geschritten und die Anträge des Ausschusses angenommen. Für Titel II.: Finanz - Landes-Direktionen und Finanz-Direktionen, dann für die Bezirks-Direktionen und SammlungS-Kassen beantragt der Finanzausschuß nn ordentlichen Ausgaben 4 . 930,000 fl., an außer ordentlichen 70,000 fl., zusammen 5Mill. zu bewilligen und dabei wegen der bedeutenderen Abstriche ausnahms weise für dieses Jahr das Virement

sowohl unter den einzelnen Ländern als auch zwischen den ordentlichen und außerordentlichen Ausgaben zu gestatten. (Die Regierung hatte im Ganzen 5.400,686 fl. präliminirt.) Der Antrag wird angenommen. Für Titel III.: Fivanzwache (Berichterstatter Wohl- wend) beantragt der Finanzausschuß an ordentlichen Ausgaben 6 Millionen, an außerordentlichen 25.000fl, zusammen 6.025,000 fl. zu bewilligen. (Die Regierung hat an ordentlichen Ausgaben 6 234,727 fl., an außer ordentlichen 25,000 fl. prälimirt

.) Der Antrag des Finanzausschusses wird zum Be- schlusse erhoben. Ueber Vorschlag des Präsidenten wird, da Abg. Wohlwend zugleich Referent für Titel V.: Steuer ämter ist, zur Verhandlung dieses Titels übergegangen. Berichterstatter Wohlwend verliest den Bericht. Die Majorität des Außschuffes beantragt Bewilligung von 2.875,324 fl. im Ordinarium und 550,000 fl. im Extraordinarium, zusammen 3.425.324 fl. Bei der Abstimmung wird der Antrag der Majorität des Ausschusses angenommen und das Revirement wie oben

gestattet. Vizepräsident ComeS Schmidt übernimmt den Vorsitz. Für Titel IV.: Staats-, Haupt-und Lander-Kassen (Referent Grocholski) beantragt der Finanzausschuß an ordentlichen Ausgaben 785,000 fl., an außerordent lichen 7,500fl. unter Gestaltung der Virements zwischen den einzelnen Ländern zu bewilligen. (Die Regierung hatte 807,514 fl. präliminirt.) Der Antrag wird an- genommen. Bei Titel VI.: Finanzprokuraturen beantragt der Finanzausschuß ein Ordinarium von 460.000 fl. und ein Extraordinarium

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Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 10
Datum: 19.11.1863
Umfang: 10
mit 3,866.595 fl. für die I4monatliche Periode geneh migt; der Antrag Kromer bleibt in der Minorität; nur 5 Abgeordnete erheben sich für denselben. Nach einer kurzen Bemerkung Taschel's über die Terminologie schreitet daS Haus zum 4. Titel: „Haupt- und Länderkassen,' für welche die ^ Summe von 924.735 fl. ohne Debatte genehmigt wird. Der Titel: „Finanzprokuraturen' (.Berichterstatter Grocholöki) weist eine Gesammtsumme von 574.725 sl. aus. — Dir oben angegrbene Gesammtsumme wird hierauf bewilligt

. Zum 7. Titel: „Kataster' spricht Lohninger bezüglich einer Post, die er im Bor. anschlage vermißt. Finanzministcr Plener sichert in dieser Beziehung Aufklärungen und eventuell eineNach- rragSsorderung zu, worauf die Gesammtsumme von 1.666.561 si. genehmigt wird. Der Aufwand auf leitende Montanbehörden wird in das Kapitel 36, „Bergwesen,' überrragen. 9. Titel : „Montan - und Forst, Lehranstalten' (116.304 fl.) wird ohne Debatte genehmigt. iv. Titel: „Staatsschulden-Direktion« (22.232

fl.) wird nach einer längern Debatte angenommen. Der Ausschuß hat hiebet die Streichung zweier Beamten beantragt, welche ungeachtet des Widerspruches des Finanzministers beschlossen wird. An der Debatte be theiligten sich die Mitglieder der reichsräthlichen Staats- schulden-Kontrolls-Kommission, Winterstein und Herbst, welche hervorhoben, daß die Geschäfte der Staats schulden. Direktion durch die Agenden der reichsräth lichen Kontrolls-Kommilsion nicht vermehrt worden seien. 11. Titel: „Verwaltungskosten des ehemaligen

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Bozner Zeitung
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Seite 2 von 4
Datum: 12.12.1865
Umfang: 4
ab wird hier ein neues Journal unter dem Titel „I! I'atriotts' ins Leben treten. Dasselbe wird wöchentlich einmal, und zwar Samstags früh erscheinen. Tendenz dieses Blattes ist die Besprechung nnd Beförderung des in dustriellen und cömmerziellen Lebens, sowie vaterländi sche Geschichte, Kunst und Litteratur. Politik ist streng ausgeschlossen. Das Prog.amm ist bereits ausgege- Leu und stehen dem neuen Unternehmen tüchtige Kräfte zu Gebote, wie dies aus den Unterschriften des Pro grammes ersichtlich. — Ebenso erfährt

das bald sei nen II. Jahrgang vollendende Journal »Rev ävllv ^Ixi kotiere' eine Veränderung. Seinen III. Jahr» gang 1866 wird es unter dem Titel »I^sVoee L!s.t- tolioa' beginnen und sein Format vergrößern. Es wird wie bisher 3mal wöchentlich erscheinen. Innsbruck, 9. Dec. Sitzung des Ländes-Ausschusses vom 30. Nov. und I. December. Zur Kenntniß wurde gebracht: 1. Die Mittheilung der k. k. Statthalter«?! daß Se. k. k. apostol. Majestät mit a. h. Entschließung vom 10. November d. Js. der Gemeinde Mezzote

und zahlreiche Hofdienerschaft mit Effecten. — Mit dem heutigen Pester Frühzug sind vierzehn Personen des kaiserlichen TafelpersonalS sammt Requisiten dahin abgereist. Pest, 7. Dec. Der Magistrat der Stadt Pest hat mit Rücksicht auf die finanziellen Verlegenheiten der Stadt heute wiederholt die Auszahlung des Betrages von 1L00,000 fl. aus dem Titel „Vergütung für Gerichtspolizei'Auslagen in den Jahren 1861—1865' dein» Aerar urgirt. — 9. Dec. Deak ladet die Deputirten auf den 12. d. zu einer Cöiiferenz Ivegen

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