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und die Wege, wo sie vielleicht im schlechten Zustande sich befänden, reparirt werden. In der Vormittazssitzunz deS Budget > Aus schusses der Neichsraths-Delegation am 23. v. M. wurde Dr. Giskra zum General-Berichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel 4 (Flchrweseiis-Corps) mit 291,903 fl., Titel 12 (Genie- und Militär - Bandircktion) mit 2.497,000 fl., Titel 13 (Militär-geographi sches Institut mit 353.257 fl. und Titel 14 (Militär-Sanitätswefen) mit 3.093,102 fl. an genommen

. Außerdem wurden bei Titel 12 zwei Resolutionen angenommen, womit eine Vereinfachung der Administration bei den Militär - Bandirektionen angestrebt wird. Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel 1 103,363 fl., bei Titel 2 192,712 fl., bei Titel 3 374,773 fl., bei Titel 4 50,000 fl., bei Titel 5 100,090 fl., bei Titel 12 396.651 fl., bei Titel 13 36.643 fl., bei Titel 14 91,760 fl., beiTitel 13 770,137 fl., beiTitei 19 1.130,423 fl., und bei Titel 20 1.169,339 fl. Vom Präsidium wurden die nächsten

Plenarsivungen für Donners tag und Samstag einberufen. Auf der Tages ordnung stand der Staatsvoranschlag des Mini steriums des Aeußern. — In derAbendsitzung wurde das Extra-Ordinarium des Marinebndgets erledigt, und zwar wurde Titel I, „Gazen für die beim k. k. Heere auf Rechnung der Kriegs marine eingereihten Offiziere-, ins Extra-Ordi- narium des Kriegsbudgets übertrage». Titel 2, „Löhnungen und Bekleidungsmassegelder', mit 30,000 fl.; Titel 3, „Dienst auf dem Lande', mit 36,400 fl.; Titel 5, „Anstalten

-, mit23,100 fl., Titel 6, „Znstandhaltung, Ersah und Betrieb des Flotten-Materiales-, mit 1.316,230 fl.; Titel 7, „Marine-Artillerie-, mit 262,570 fl,; Titel 3. „Land- und Wasserbauten-, mit 322,750 fl.; Titel 9, „besondere Marine - Auslagen-, mit 13,000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Er- strecknng der Verechnungs - und Verwendungs- Termine der Kriegsmarine bewilligt. Am 2. d. behandelte der Budgetausschuß der Reichsrathsdelegation daS Extraordinarinm deS Kriegsbudgets, die Titel

I bis I I, unter -ebhafter Betheiligung der Ausschußmitglieder und der Negiernngsvertreter. Titel 1 wurde mit nur 134,000, Titel 2 mit 1,610.500, Titel 3 mit 85,000 fl. eingestellt, Titel 4 bis 11 conform der Regierungsvorlage wurden angenommen. Am 3. d. verhandelte die Reichsrathsdelega« tion über das Budget des Ministeriums deS Aeußern. Nachdem sich die meisten Redner mit der Politik Andrassy's einverstanden erklärten, wurde der Dispositionsfond ungeschmälert mit allen Stimmen gegen zwei, nämlich jene des Slaven

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der Landesregierung am 10. October in Tekche« statt. Bon Seite der Nationalen haben bereits Agitationen begonnen. Pest, 28. Sept. Ja der heutigen Bormittagssitz- uug des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde Dr. GiSkra zum Generalberichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel IV (FuhrweseneorpS) mit 291.008 fl.. Titel Xll (Genie» und Militärbaudirection) 2.497,400 fl., Titel Xllt (Militär geographisches Institut) mit 353.S57 fl. und Titel XIV (Militär-SanitätSwesen) mit Z.098.!02fl

. angenommen. Außerdem wurden bet Titel Xll zwei Resolutionen angenommen, womit eine Bereinsachung der Administration beiden Militär-Baudirectionen an- gestrebt wird Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel l 103.363 fl.. bei Titel II 192.712 fl.. bei Ti- tel IN 874 773 fl., bei Titel IV 50,000 fl.. bei Titel V 100,090 fl., bei Titel Xll 396.631 fl. bei Diel XIII 36.643 fl. bei Titel XIV 91.760 fl, bei Titel XVill 770,137 fl.. bei Titel XIX 1,130,426 fl. und bei Titel XX 1,169,339 fl. Vom Präsidium

wurde» die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag unt» Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSooranschlag des Ministeriums des Aeußern. In der Avendsitzung des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde das Exiraoroinarium veS Marinebuvgils erledigt, und zwar wuroe T>tet l „Gagen für die beim k. k. Heere auf R-chnuni ver Kriegsmarine eingereihten Offiziere' ins Exlra- ordinarium deS Kriegsbudgets üoertragen, Titel ll „Löhnungen und BekleidungSmassageloer' nit30.v00fl

., T'tel III „D.enst am Lanoe' mit 36 400 fl., Titel V „Anstalten' mit 23.100 fl.. Titel VI „Instandhaltung. Ersatz und Betrieb deS Flott-nunterialS' mir !.3l6.230 fl., Titel VII „Marine - Artillerie' mir 262.570 fl., Titel VIII »Land- und Wasserbauten' mit 322.750 fl., Titel IX „Besondere MarineauS- lagen' m>t 18.000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Ersneckung der Verrechnung- uns VerwendungS» termine oer Kriegsmarine vewill'gt. (Sitzung des Unterhauses. — Aneßdedalte.) Pulszkq empfiehlt ia kurzer

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Nr. 9. Se. k. und k. Apostolische Majestät haben mit Aller höchster Entschließung vom 19. Mai d. Js. dem Jn- spector der Generaldirection der österreichischen StaatS- bahnen Karl Pleninger anlässlich seiner Versetzung in den zeitlichen Ruhestand den Titel eines BauratheS taxfrei allergnädigst zu verleihen geruht. Se. k. und k. Apostolische Majestät haben mit Aller höchster Entschließung vom 11. Mai d. Js. dem Vor stands des RechnungsdepartementS der Forst- und Domänen - Direction in Innsbruck, RechnungSrath Karl Schreyer

taxfrei den Titel und Charakter eines OberrechnungSratheS allergnädigst zu verleihen geruht. Falkenhayn m. p. Nichtamtlicher Theil. Inland. Die amtliche „Wiener Zeitung' vom 22. dS. publiciert das von beiden Häusern des ReichSrathes beschlossene Allerhöchst sanctionierte Finanzgesctz und den Staats Voranschlag für das Jahr 1390. Demselben entnehmen wir nachstehende, Tirol und Vorarlberg betreffende, ausdrücklich benannte Posten: Im Capitel 7 Ministerium des Innern finden wir unter Titel 7 Straßenbau

fl., Subvention für die Concurrenzstraße durch das Patznaunthal (dritte Rate) 4000 fl., 10. Concurrenz- beitrüge zu den im Zuge der Pusterthaler, Italiener, Valsugana-, Primiero- und Tonale-ReichSstraße auf Grund des ReichSgesetzeS vom 13. März 1833 aus zuführenden Schutzbauten 16.800 fl.; im Titel 8 Wasserbau ist im Z 7 die Summe, von 63.000 fl. verzeichnet, dann für: 1. Jnn-RecesSbauten 6000 fl., 2. RheincorrectionSbauten 25.000 fl., 3. Reconstruc- tion der durch die Elementar-Ereignisse des JahreS 1382

zerstörten ärarischen Noce-Däme oberhalb Zam- bano (fünfte Rate) 17.100 fl. — Im Capitel 9 Ministerium für Cultus und Unterricht finden wir eingestellt: im Titel 10 Erfordernis des Religionsfonds, s 4 Tirol 338.200 fl. und für Bau- Herstellungen 3060 fl., Z 5 Vorarlberg 38800 fl.; im Titel 14 Hochschulen, Z 2 Universität Inns bruck 236.900 fl., dann für: Adaptierung und innnere Einrichtung der ehemaligen Räumlichkeiten der Lehrkanzel für Anatomie für Zwecke des physikalischen Institutes 12.700

fl., Adaptierungen und Herstellun gen Im pathologisch-anatomischen Institute und in den Räumlichkeiten der Lehrkanzel für gerichtliche Medicin und Hygiene so wie für experimentelle Pathologie 7000 fl., Vervollständigung der ersten Wissenschaft lichen Ausstattung deS Institutes für allgemeine und experimentelle Pathologie (zweite und letzte Rate) 600 fl., zur wissenschaftlichen Ausstattung des In stitutS für pathologische-Anatomie (zweite Rate) 1000 Gulden; im Titel 15 Mittelschulen, H 1 Gymnasien Subvention

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sich Ihre Excellenzen die Minister: Graf Taasfe, Dr. Frhr. v. Ziemialkowski, Graf Falkenhayn, Frhi. v. Prazak. Gras WelferS- heimb, Ritter v. Dünajcwski, Dr. v. Gautfck und Marquis v. Bacqnehein. Das Haus schreitet zur Tagesordnung und setzt die Specialdebatte über das Bildp/'.^^^^-kel,Handelsministerium, Titel 4: Ge^ neral-Jufpection der österreichischen Eisenbahnen, fort. Abg. Popper klagt über die Auslassung des Schnell zuges der Karl Ludwig-Bahn, wodurch die VerkehrS- Jntercssen GalizienS schwer geschädigt

und Heizer von 4436 auf 5530 und der Stand der definitiv angestellten Wächter um circa 100 erhöht. Diese neue Systemisierung wird successive und ohne große Belastung des Staatsschatzes dui chgesuhrt. (Lebhafter Beisall.) Abg. Dr. Magg macht ans die Nothwendigkeit aufmerksam, eiue Un- sallversichrung sür die Eiseubahubediensteteu einzurich ten. Titel 4 (General-Jnspection der österreichischen Eisenbahnen) wird angenommen, ebenso Titel 5, Aich- dienst, nach einer kurzen Bemerkung vou Abg. Dr. Klaic

. Bei Titel 6: Hasen- und See-SanitätSdienst, wünscht Abg. Dr. Vitezic ebenfalls, wie der Abg. v. Bnrgstaller, mit dem er zum erstenmale in einer Frage übereinstimme, dass Trieft eine vermehrte Eisenbahnverbindung mit dem Innern der Monarchie erhalte. Redner erörtert hierauf zahlreiche Wünsche der Bevölkerung von Trieft und Jstrieu, wie die Aus stellung eines DampskrahnS im Triester Hafen, die Unterstützung der Segelfchiffahrt, die Errichtung einer österreichischen Schisssversicherung u. s. w. Redner

vorliegen. Der Minister erörtert hierauf die vorgebrachten eiu- zelnen Wünsche, weist auf die Ergebnisse derMarine- Enguete von 1385 hin nnd erklärt, dass die Regie rung unter steter Berücksichiigung der fiuauziellcu Ver hältnisse aus die Verwirklichung der wünschenswerten Virbesserungen fortwährend bedacht sei. Titel 7 (Hasen- und See-SanitätSdienst) wird hieraus nach einer eingehenden Motivierung durch den Referenten Dr. Klaic angenommen, ebenso Titel 7: Regulierung des NareutaslusscS

und Entsuiiipsuug des Narenta- thaleS. Bei Titel 8: Post- und Telegraphenanstalten erörtert Abg. Richter gewisse Uebelstände bei dem gegenwärtigen Telephonbetrieb und wünscht, dass in den verschiedenen Bezirken nnd Vororten Wiens öffent liche Fernsprechstellen eingerichtet und Telephonverbin- dungen mit Prag (über Brünn) mit Graz und Buda pest hergestellt werden. Se. Exccllenz HandelSminister Margnis v. Bacquehcm erörtert in eingehender Weise die Tarissrage bei dem Staat?- und Privat telegraphen und theilt

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werde, zu welchem feierlichen Acte die Mitglieder des ReichSratheS eingeladen werden. Das HauS setzt die Budgetberathung bei den, Etat des AckerbamMinisteriumS fort. Capitel 28, Titel 1, Centralleitung, wird nach dem Schlussworte des Re ferenten Dr. NutowSki angenommen. Bei Titel 2, Staatliche Lehr- und Versuchsanstalten, betont Abg. Dr. Kindermann die Nothwendigkeit der Herab setzung der Salzpreise und die Hebung des Viehver- sicherungswesens. Bezüglich des Salzes macht Redner darauf aufmerksam, dass die Verwendung

eines reinen Salzes im Interesse der Thierhygiene von höchster Wichtigkeit sei, da die meisten Thierkrankheiten durch den Gebrauch verunreinigten SalzeS erzeugt oder min destens befördert werden. Redner befürwortet ferner die Wiedereröffnung der landwirtschaftlichen Mittel? schule in Schluckeuau, sowie die Pflege der landwirt schaftlichen Wanderlehrcurse. Abg. Tausche empfiehlt die Errichtung von Kartossel-Culturstationen. Titel 2 wird angenommen. Bei Titel 3, Landescultur, wird über Vorschlag

deS Jagdgesetze? in den Alpenländern im Sinne deS böhmischen Jagdgesetzes und vom Abg. Fürnkranz wegen Schassung von gesetzlichen Maß regeln gegen die Phylloxera. Titel „Landescultur- rath' wird sammt dem Präliminare des Meliorations fondS und den von, Ausschüsse beantragten Resolutio nen angenommen. Zu Titel 4, Organe zur Ueberwachnng der LandeS- cultur, spricht Abg. Dr. Heilsberg. Er bedauert cö, dass die Regierung gegenüber dem Ansuchen der steiermärkischen landwirtschaftlichen Ausstellung wegen

der patriotischen Pflich ten des Großgrundbesitzes gegenüber dem kleinen Grundbesitze zu bestreiken, die in keinem andern Lande größer seien, als in Galizien, nnd deren Ergebnis eine vollkommene Harmonie zwischen dem großen und klei nen Grundbesitze sei. Der Titel „Organe zur Ueber wachnng der Landeöcnltur' wird sodann angenommen, ebenso wird eine Petition, betreffend die Ausbesserung der Stellung deS staatlichen ForstschntzpersonaleS, der Regierung zur thunlichsten Würdigung abgetreten. Bei Titel

5, Bergbehörden, weist Abg. Sieg mund auf die Nothwendigkeit der Reform in der Organisation der Bergbehörden hin und stellt eine diesbezügliche Resolution. Sodann wird der Titel angenommen, ebenso Titel 6 „Montan-Lehranstalten' und Titel 7 nach kurzer Debatte. Bei Capitel 29, Titel 1> Forst- und Domänenwesen, plaidiert Abg. Dr. Exn er für eine bessere materielle Entlohnung der staatlichen Forst- beamten, worauf der Titel angenommen wird. Die Abgeordneten Dr. Angerer und Frhr. v. Stern bach beantragen

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-Auszeichnungen. Auf Nnordmnig des Kaisers sind die bis zun: 2. d. M. einer Ernen nung oder Auszeichnung durch den Kaiser teilhaf tig gewordenen Personen des Militär- imS 'jivi! standes von der persönlichen Taiiksagiing denn Kaiser enthoben worden. — Neue Titel für die österreichischen Richter. Nachdem bereits Talar und Barett nach dem Mi ster Deutschlands für die österreichischen Richter eingeführt sind, sollen nunmehr, gleichfalls nach reichsdeutschem Muster die Titel „Amtsrichter'. „Oberamtsrichter

', „Assessor', usw. für die öster reichischen Richter an Stelle der bisherigen, viel bekämpften Titel ..Gerichtsadjunkt', „Gerichtsse kretär', „Auskultant' usw. in Anwendung kom men. Die Vereinigung der österreichischen Richter, der übrigens diese neuen Titel nicht zusagen, teilt hierüber ihren Mitglieder folgendes mit: ..Als zur Zeit der großen Prozeßreform durch die Gesetze des Jahres 1836 die Richter der Bezirksgerichte zu selbständigen Einzelrichtern gemacht, und die inihaltbare Fiktion

, daß alle Entscheidungen vom Bezirksrichter ausgingen und seine Unterschrift trugen, fallen gelassen wurde, da war auch mit Recht zu erwarten, daß die nunmehr sinnwidrig gewordenen alten Titel „Gerichtsadjunkt' und „Gerichtssekretär' fallen würden, da war zu hoffen, daß der so reich sprudelnde Quell von Gesetzen und Verordnungen den selbständigen und verant wortlichen Richtern einen Titel bringen werde, der ihrer Stelle und Würde angemessen sein werde. Es mag erklärlich erscheinen, daß damals in der Eile der Schaffung

der Verordnungen unterlassen wurde, auch den Titel der Richter dem Staats- gr-undsetze über die richterliche Gewalt anzupassen: weniger erklärlich ist es, daß die namentlich in den letzten Jahren durch die Bestrebungen der Richtervereinignng akut gewordene Frage der Schaffung standesgemäßer Titel einer eineinhalb jährigen Ueberlegimgsfrist von feiten der Justiz verwaltung zu ihrer Lösung bedarf und die Lö sung dieser so einfacheil Frage vorläufig trotz aller Vorstellungen nur in Aussicht gestellt ist. Bisher

kommen folgende neue Titel für Adjunkten und Sekretäre in Diskussion: Amtsrichter und Ober amtsrichter, Assessor und Bczir-ksrichter, Landrich ter und Stadtrichter. Keiner dieser Titel hat be sonderen Anklang gefunden und würde seiner Ein führung voranssichtlich mir wenig Anerkenmmg zuteil und darum unsere Aktion nicht zum Still stande bringen. Nach unserer Ansicht ist die befrie digende Lösung der Frage schon jetzt durch das Gesetz gegeben, das nicht Sekretäre und Adjunkten, nicht Assessoren uni

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des Leopoldordens, 4l) Offizierskreuze des Franz Josefs-Qrdens, 413 Orden der eisernen Krone dritter Klasse, 956 Rit terkreuze des Franz Josefs-Ordens, 13 Elisabeth orden erster und 58 zweiter Klasse, 1l) Hofrats titel. I Sektionsratstitel. 97 Titel eines Regia- rungsrates, 12 Titel eines Oberbaurates, 4 Titel eines Oberbergrates, je 1 Titel eines Rechnungs direktors, Hauptkassadirektors und Ministerial- Sekretärs, 37 Titel eines Schulrates, 17 Titel eines Baurates. 4 Titel eines Bergrates, 3 Titel

eines Eichinspektors, 2ö9 Titel eines kaiserlichen Rates. 5 Titel eines Professors. Im Nachstehenden verzeichnen wir alle für Ti rol interessanten Auszeichnungen aus allen Zwei gen öffentlichen Wirkens. Die amtliche Verlautba rung besagt: Der Kaiser hat mit allerhöchster Ein schließung vom 3V. November verliehen: taxfrei die Würde eines Geheimen Rares verliehen u. a. dem Statthalter von Tirol und Vorarlberg Markus Freiherrn von Spiegslfeid und den Reichs tagsabzeordneten, Landmarfchallsielloerlre- ter

der Handels- und Gewerbekammcr in Innsbruck Franz Walter, dem Forstrate in Inns bruck Moritz Weiß, dem Direktor der Landesirren- anstalt in Pergine Dr. Aurel v. Zlatarovic. den Elisabeth-Orden 2. Klasse der Elisabeth Freifrau v. Giovanelli von Gerstburg und Hörten- berg, geb. Freiin von Schneeburg in Meran. der Wilhelmine v. Putzer, geb. Freiin von Kübeck in Bozen, der Auguste Gräfin Tciangi in Trient, taxfrei den Titel eines Sektionsrates dem Mi- nisterialsekretär im Eisenbahnministerium Otto Grafen

von Sarnthein, taxfrei den Titel eines RegierungsrateS dem Tirektor der Arbeiter-Unfallversicherungs-Anstalt in Salzburg Franz Plattner, taxfrei den Titel eines Schulrates dem Real schulprofessor in Rovereto Dominik Zatelli, taxfrei den Titel eines kaiserlichen Rates dem Privaten in Meran Robert Maurer, dem Stadt- und Bahnarzts in Brixen Dr. Johann Peer, das goldene Verdienstkreuz mit der Krone dem Geineindearzte in Terlan Dr. Josef Bederlunger, dem Steueroberverwalter in Rovereto Josef Bernard

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sterin!-Sekretär im Ministerium des In nern Dr. Wilhelm Dcgi scher, dem Polizei- Oberkommisfär Heinrich .Kienberg er in Innsbruck, dem Bezirkshauptmaun Dr. Alfred Lill-Rastern v. Lilien tal in Kitzbühel, dem Statthaltereisekretär Dr. Franz Nocker in Bruueck, dem Landessanitätsinspektor Dr. Hek tar Weiß i)t Innsbruck; taxfrei den Titel eines Hofrates dem Regie-- rnngsrate Dr. Max Ritter v. Wild au er in Jnnsbrnck; taxfrei den Titel eines Regierungs rates dein Rechnnngsdirektor bei, der Statthalterei

in Jnnsbrnck Alexander Schußmann; das Goldeue Verdieustkreuz mit der K ^rone den Be-> zirkskommisfären Dr. Ludwig Fabritius nitd Dr. Leo Graf in Jnnsbrnck, dem Bezirkskom missär Dr. Ernst Mnmelter in Bozen, dem Bezirkskommifsär Dr. Joh. Egon Schreiber in Innsbruck, dem Bezirksarzt Dr. Hugo v. Zieg- laner in Bozen; das Goldene Verdienstkrenz dem Kanzleioffizial bei der Statthalterei in Inns bruck Josef Pallauro, dem Bezirkssekretär Franz Pfeffer in Bozen; taxfrei den Titel nnd Charakter eines Hofrates

dem Leiter der k. k. Bezirkshauptmannschaft in Innsbruck Statthaltereirat Lndwig Baer, dem Statthaltereirat Albert Ritter vou P «Her- Ney b egg in Innsbruck; taxfrei den Titel uud Charakter eines Statthaltereirates dem Bezirks hauptmaun Dr. Emil Edleü v. Fabrizi in Triest; den Titel uud Charakter eines Bezirks- hauptmannes dem Statthaltereisekretär Dr. An ton Bunds mann in Innsbruck, dem Leiter der Bezirkshauptmannschast in Landeck statt haltereisekretär Pius Freiherrn v. Riccabona; Finanzministeriums

Innsbruck Emil Mau rer uud dein Bergrate der küstculäu-- dischen Finanzdirektioii Peter Torggler; taxfrei den Titel eiues Fiuanzrates dem Finanzsekretär bei der Finanz-Landesdirektion Innsbruck Emil Jelinek; taxfrei den Titel enics kaiserl. Rates dein Hilssämtcrdirektor der Finanz--Landesdircktioil Jimsbruck Matth. Ho l-- zinger; das Goldene Verdienstkrenz mit der Krone dem Finanzsekretär bei der Finanz-LandeS- direktion in Jnnsbrnck Josef Hofmann, dem isFinanzwachoberkommiffär 2. jil. in Jnnsbrnck

Josef Kvmantz, dem Zollinspektor der Finanz- Landesdirektion in Innsbruck Rud. Pölt, dem Steueroberverwalter der Fiuanz-Lcrndesdirektion Innsbruck Darius Schwarz; taxsrei den Titel und Charakter eines Oberfinanzrates dem Finanz rat der Fiuanzproknratnr Innsbruck Anton De in a t t i o; im Bereiche des Jnstizministerinms zu ver leihen taxfrei: den Orden der Eisernen Krone 2. Klasse dem Sektionschef Dr. Alfred Schober; das Ritterkreuz des Leopold-Ordens dem Mini sterialräte im Justizministerinm Ernst

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Millionen für die den Ländern aus Grund der finanziellen Auseinandersetzung voraussichtlich zukommenden Mehrzuwendungen aus Bundesmitteln, die von diesem Monat an schon in Form von Vorschüssen flüffig ge- macht werden sollen, mrd 380 Millionen Kronen für die Voraus- Zahlungen aus dem Titel der bevorstehenden gesetzlichen Regelung der Teuerungszulagen der Invaliden, muß die Regierung in erster Linie auf die rascheste Durchführung der Mehlpreisstaffelung Wert legen. Meters hat der Finanzminister

werden wird. Der Landesverband hofft, bei dieser Versammlung auf sehr zahlreichen Besuch. Alles Nähere wird noch in den Tagesblättern bekannt gegeben werden. Titelverlelhungen bei der Landesregierung. Der Bundesprä sident hat verliehen dem Hilfsämterdirektor Johann Gheri den Titel und Charakter eines Hilfsämteroberdirektors; den Titel eines Hilssämteroberdirektors dem Hilssämterdirektor Karl Zankl; den Titel eines Hilfsämterdirektors den Adjunk ten Anton Stremitzer, Karl Piberhofer, Franz Schmidt, Vik tor Kuprian, Anton

Kindl, Fridolin Mark und Josef Ober huber; den Titel eines Hilfsämterdirektionsadjunkten den Bezirkssekretären Josef Lechner, Eduard Bartenstein, Bruno Armellini und Karl Zapp; den Titel eines Beamten ohne Rangsklasie den Kanzleioffiziantinnen Anna Moriggl, Maria Stimpfl und Frieda Cumar. fiüne Aufherova der Äeisevorschriften in Tirol. Gegen- über den irrtümlichen Meldungen, wonach mit 1. Juni die bisher in Gclnmg gewesenen Borschrisien für den Reisever kehr in Tirol ausgehoben seien

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: GrafTaaffe, Freiherr v. Zie- inialkowski, Graf Falkenheyn, Freiherr, v. Prazak, R. v. Dunajewski, Graf Welsersheimb, Dr. Gantsch, Marquis Bacquehem. Präsident Smolka ertheilt nachträglich dem Abg. Ghon wegen einer verletzenden Aeußerung gegen den Abg. .Klun den Ordnungsruf. 'Hierauf wird zur Tagesordnung übergegangen und 'die Specialdebatte über den Staatsvoranschlag bei Capitel IX: Ministerium für Cultus und Unterricht» Titel 5: Subvention an den. Niederösterreichischen Gewerbeverein

der verschiedensten Parteien, wie z. B. den Grafen Dzieduszycki. Titel 5 wird hierauf angenommen. Bei Titel 6: Stati stische Central-Commission, findet Abg. Fuß, dass die administrative Statistik in Oesterreich Weit zurück stehe hinter der in anderen Ländern» z.B. in Deutsch land, Belgien, der Schweiz u. s. »». Insbesondere seien die Berufs- und GewerbSstatistik, die Wohnungs und Lohnstatistik mehr zu pflegen als bisher, ebenso die Morbilitäts- und Mortaliläts-Slatistik- Nur da durch ' gelange

man zu einem genügenden Materials, auf Grund dessen die Kranken-Versicherungen und Alters-Versorgungen eingerichtet werden können. In Oesterreich stehen aber der. Commission zu wenige Kräfte zur Verfügung; auch sei die statitische Arbeit in Oesterreich zu sehr, dezentralisiert. Abg. Siegl empfiehlt insbesondere die Pfl.ge der landwirtschaft lichen Statistick. Titel 6 wird angenommen, ebenso die Titel 7 (Geologische Reichsanstalt) und Titel 3 (Centralanstalt für Meteorologie) ohne Debatte. Bei Titel 9.- Auslagen

. Der Antrag wird unterstützt.) Abg. Hren beantragt die Einstellung einer Subvention von fl. 400 für die^ Gesellschaft der Musikfreunde in Laibach. (Wird unterstützt und dem BudgetausschusS zugewiesen.) Titel 9 wird hier auf angenommen. Bei Titel 10: Erfordernis der Religionssonde. klagt Abg. Dr. Pichler darüber, dass die Seelsorge-Geistlichkeit in Nordböhmen die nationalen Bestrebungen der deutschen Bevölkerung nicht unterstütze. Abg. Pscheiden erörtert die neue Berechnung der Congrua

und betreffend die Verwaltung des Kirchenvermögens bis heute noch nicht zustande gekommen seien und dass hiedurch für die Gemeinden und die Bczirköhauptmannschaften häufig Verlegenheiten entstehen. Redner bittet die Regierung, sich der Ausführung dieser Gesetze anzu nehmen. Titel 10 (ZZ 1 bis 20) wird hierauf un verändert angenommen. Ebenso werden die Resolu tionen betreffend die Regelung der Gehalte und Pen sionsbezüge der Professoren an den theologischen Diö- cesän-Anstalten und betreffend die Erhöhung

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. ^ 99. Dienstag, den 2. Mai. 1865. Einladung zum Abonnement vom l. Mai bis Ende December LLslicks tür Lo/en ü. 6. — üllt I^ostv. Ü. 8. Ilittvoods- uvÄ 8smstsss-^.usss>ds: kür ü. 2. 50. — Nit k'o^v. t!. 3. 25. Reichsraths-Verhandlungen. XI^IX. Abgeordnetenhanssitzung vom 27. April. Tagesordnung: Fortsetzung der Verhandlung über den Justizetat. Bei Titel 1: Central-Leitung beantragt der Finanz ausschuß, übereinstimmend mit dem Verlangen der Re gierung, die Bewilligung des ordentlichen Erforder nisses

mit 166,456 fl. Es erfolgt die Abstimmung, und wird bei derselben Titel 1 nach dem Antrage des Ausschusses angenommen. Titel 2. Oberster Gerichtshof. Der Antrag des Finanzausschusses : 300,000 fl. ordentliches, 12,810 fl. außerordentliches Ersorderniß, wird ohne Debatte angenommen. Zu Titel 3, Erforderuiß der Justizverwaltung in den Königreichen uvd Ländern, beantragt der Finanz ausschuß von dem präliminirten Betrage 161,033 fl. zü streichen, somit im Ganzen nur 7.300,000 fl. zu bewilligen

, und zwar für dieses Jahr im Ganzen, mit Wahrung des Rechtes, bei künstigen Budgets-Uuter- abtheilungen nach Ländern zu beschließen. Der .,'Usschußantrag wird be! der Abstimmung an genommen. Die nächstfolgenden Titel (4 und 5): Ersorderniß für Neubauten per55,867 fl.) und an Functions-Zu- lagen für Gerichtsädjuucten im Gesammtbetrage von 38,400 fl.,' werden ohne Debatte genehmigt. Bei Ti tel 6: Bezüge der disponiblen Beamten, beantragt der Ausschuß die Bewilligung eines Betrages von 85,000 st. anstatt

der von der Regierung geforderten 121,674 fl. Nach kurzer Debatte wird der Ausschuß- anträg mit 63 gegen W Stimmen angenommen. Ein An .rag des Justizministers, ihm das Virement in allen Ttteln des Etats zugestatten/fällt Der nächste Gegenstand der Tagesordnung: „Etat des Pollz^ministeriunls' gelangt zur Verhandlung. Berichterstatter ist Ab eordneter' v. Hypseii. Titel !i: Centratleitung, nzird dem Anfrage des Fi nanzausschusses gemäß mit 'einem Auswände von 155,935 fl. genehmigt. Bei Titel 2: Staatspolizei

^, Äv? !z-7 ^ Für die Militär-Polizeiwache (Titel 5) beantragt der Ausschuß die Bewilligung eines Betrages von 803,475 fl. Der Ausschußantrag wird angenommen. An Juteruirungs-Auslagen für russisch-polnische Flüchtlinge (Titel 6) beantragt der Ausschuß ein Ex- tra-Ordinarinm von 60,000 fl. zu bewilligen. Wird angenommen. 1^. Abgeordnetenhaussitz ung vom 28. April. Präsident : Ritter v. Hasner. Auf der Ministerbank: Schmerling, Lasser, Hein u. Burger. Aus der Tagesordnung: Verhandlung über das Staats ministerium (politische

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seine in der Generaldebatte gemachten Behauptungen aufrecht und sucht insbesondere nachzuweisen, dass die Executions- gebüren im slovenischen Theile Krains größer seien als in anderen Ländern. Nach den Schlussworten des Specialreferenten Abg. Dumba und des Ge neralberichterstatters Grafen Heinrich El am wird Titel 1 Centralleitung, sowie Titel 2 (Landes-Finanz- und Finanz-BezirkS-Direction, Finaüz-Jnspectoren und Gebürenbemessungsämter) angenommen. Zu Titel 3 (Steneradministration) klagt Abg. Schöffel in sehr drastischer

s ebenfalls ein günstigeres ge worden sei. Die Titel 3, 4 und b werden unver ändert angenommen. Zu Titel 6 „Sleuerämter' befürwortet Abg. Dr. Nitsche die Errichtung eines Steueramtes in Wallern, wofür auch Abg. Fürst Adolf Schwarzen- berg unter Hinweis auf die localen Verhältnisse der Stadtgemeinde Wallern eintritt. Titel 6 sammt der vom Ausschüsse beantragten Resolution wird ange nommen, ebenso Titel 7 (Finanzprocuratoren) und Titel 3 (Zollverwaltung) und Titel 9 (Grundsteuer regulierung

tritt den Be merkungen des Abg. Doblhammer, die dem guten Ruf unserer Universitäten abträglich sein könnten, entgegen und sührt aus, dass er in mehreren wesent lichen Punkten mit den Änträgen des Budgetaus schusses hinsichtlich der directen Steuern nicht ein verstanden sei Nach dem Schlussworte des General- berichterstatters werden Titel 1 nnd 2 des Erforder nisses und der Bedeckung für dirccte Steuern ange nommen und die diesen Titel betreffenden Petitionen der Bauernvereine der Regierung

zur eingehenden Würdigung abgetreten. Titel 3 (Steuerexecutions- losten) wird nach einigen Beme knngen des Abg. R. v. Jaworski über die Stcuerexecutionen in Ga- lizien und Titel 4 ohne Debatte angenommen. Bei Cap. 13 (Zoll) bespricht Abg. R. v. Fürth einzelne Uebelstände bei der Zahlung der Zölle in Gold und schlägt vor, dass zur Zahlung auch die Coupons der Goldrente zu diesem Zwecke angenommen werden mögen. Finanzminister R. v. Dunajewski e, klärt, dass er principiell mit der Anregnng des Vorred ners

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Cztra-Beilage zu „Bote für TAri Nichtamtlicher Theil. Reichsrath. Wkien, 13. März. (413. Sitzung des Abgeord netenhauses.) Der Herr Handelsminister Frhr. von Pino überreicht die am 17. Jänner d. I. zu Berlin abgeschlossene Convention zwischen Oesterreich-Ungarn und Siam, betreffend den Handel mit geistigen Ge tränken in diesem Königreiche. In Fortsetzung der Budgetdebatte kommen die Resolutionen zum Titel „Volksschulwejen' zur Verhandlung. Abg. Dr.Prom» ber bespricht die Verhältnisse

und die Resolution angenommen. Der Antrag Promber wird an den Budgetausschus» gewiesen. Zu Titel 20 „Stiftungen und Beiträge' bespricht Abg. Hevera die Doppelbelastung, die den evangelischen Gemeinden, welche selbständige Schulen erhalten, durch die Verpflichtung zur gleichze tigen Beitragsleistung für die öffentlichen Volksschulen auf erlegt sei. Redner ersucht die Unterrichtdverwaltung, diesen Uebelstand ins Auge zu fassen und denselben nach Billigkeit zu beseitigen. Bei der Abstimmung wird Titel

nicht gehen, wenn nicht der tragische Aus gang des Bach'schen Systems sich wiederholen solle. Tiiel „Centralleitung' wird hieraus angenommen. Bet Titel 2 „Finanz-Landesdireclion' bemängelt Ab geordneter Dr. Vasati sie Gebürenbemessung nnv be klagt die Missachtnng der sprachlichen Gleichberechti gung bei den Zustellungen. Titel 2 wird hiermif angenommen. Die Titel 3. 4 nnd 5 gelangen ohne Debatte zur Annahme. Bei Titel 6 „Steuerämter' bringt Abg. Richter die Ueberbürouli^ der Siener ämter in den Vororten

Wiens zur Sprache. Abg. Ruf beklagt sich ebenfalls über die Praxis bei den / Steuerämtern. Abg. Schöffel bespricht die Ber- zehrungSsteuer und beansprucht eine Abänderung der über die Verpachtung derselben bestehenden Bor schriften. „Titel 6 „Steuerämter' wurde hierauf angenommen, desgleichen Titel 7 „Finanzprocuraturen'. Bei Titel 3 „Zollverwaltung' bemängelt Abgeord neter Neuber die Verstöße gegen die Warenkunde bei den Zollmanipulationen, worauf die Titel 3 bis 11 angenommen werden. Sodann

gelangt Titel 12 „directe Steuern' zur Verhandlung. Abg. Dr. Ba- reuther wünscht authentische Publicationen über die einkommensteuerfreieu und einkommensteuerpslichligen Wertpapiere. Abg. Dr. Kopp bringt einen Fall zur Sprache, wo vom Sequester veruntreute Steuergelder nochmals von den Steuerträgern bezahlt werden, mussten. Abg. Plas bespricht die Härten bei der HauszinSsteuer in den Alpenländern. Hierauf wird zur Abstimmung geschritten und Titel „directe Steuern' angenommen. Präsident Dr. Smolka

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Titel, inbegriffen der Kriegsanleihe, angeordnet, was für minien Moment den Jnter« essierten die illusorische Hoffnung gab, -daß die Regierung diese Atel anerkermen, würde, wenn auch ausdrücklich erklärt wurde, daß die Ab stempelung keine Rechte nach sich zog. Heute jedoch kann d« Abstempelung ein sehr wichtiger Faktor wenden. Wenn die Banken aus den? eigenen Gielde die Belohnungen vorgen-momen hätten, so müßten sie klarerweise die Titel in ihren Kassen gehabt haben und di-?se Titel mühten

also -abgestempelt sein; die ÄiÄlNT-pclunÄ dteii>i' daher als Beweis vnd Zeugn-i? üb<? das wirkliche Bestehen der Titel. Da aber — wenigstens bei den fall-i-erten Banken — die Titul nicht bestanden, konnte die Abstempelung nicht vorgenommen werden. Heu te besitzen sie eine geringe Menge von abgestem pelten Titeln, eine gewisse Meng,,» van unge- stemoelteni, die sie -auf Schlelich-wegew einführen konnten und schließlich einen 'großen Teil nicht gedeckter Guthaben ohne 'einen rechtfertigenden Titel, sei

er nun gestempelt oder nicht, weil die Regiei-ung die Einführung dieser Titel nicht er laubt. Welches Recht hat nun der Schuldner? Offen bar das, daß er vemlangh, der Gläubiger hinter lege bei Gericht den Titel, der ihn zur Forde rung der belehnten Summe berechtigt: un'i zwar nicht irgendeinen Titel, sondern gerade den abgestempeltes, vor allein nicht nur das wirkliche Bestehen des Guthabens beiweist, son dern auch allein morgen für jene Behandlung gültig sein kann, die svenruell Oesterreich.selbst

für die in unserem Gebiete bestehenden Titel vorbehält. >Kurz, es ist klar, daß der Schuldner nach Be- Mhtkmg d.-L Schuld mit guten Liren,, das Recht hat, den mit allen Formalitäten unid juridisch-' R>guistten ausgestatteten vollen Titel zu be kommen — bat er konkreten Wert oder ni^ — wie er m jenem Moment existiert. lUnd dazu gehört auch die Abstempelung, d' sie regelmäßig von >wr Regierung a-ngeovdn^ wurde, und dazu alle verpflichtet waren-. ^--t dann diese Formalität einen Wert oder nicht, das geht

den Gläubiger nichts an, da der SibulÄner immer mit Recht glauben kann, daß d!e geistempelten Titel in iN!tern>ationialer Hiniilbt einen größeren Wert haben als di>? ungestem pelten. Die Schuldner sollen sich daher i-n einen Blo'ck zusammenschließen, u-nid vom Geriichit ^!e' .ftin- terl-e-g>'n-g ^-er ordnungsgemäß g!?^emve>lten tel verlang«^ Die Dank«» werden da» nicht tun können Mb so fallen die Klagen in sich selbst zusammen oder «s bleibt doch nur ew ganz geringer Prozentsatz «ufrecht, >deren Lasten

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wird in die Specialdebatte eingegangen und der Entwurf in zweiter und dritter Lesung genehmigt. Die nächste Sitzung ist am Montag. ZVien, 27. März. (37. Sitzung des Abgeord netenhauses.) Vor Fortsetzung der Specialdebatte über das Budget (Titel? Ministerium des Innern, Staatspolizei) erklärt Präsident Dr. Sinolka, dass er, da alle seine Mahnungen nichts genützt, von nun an keine Ausschweifungen mehr zulassen und dem Redner, der sich nicht fügen will, das Wort entziehen werde. Abg. Fiegl beklagt sich über die Hand habung

dieser mit Rücksicht auf die für morgen einberufene Versamm lung sich vor Überschreitung seiner amtlichen Be fugnisse hüten möge. Er selbst lehnt die Verant wortlichkeit für die Folgen solcher „Provocationen', wenn die Leute etwa mit Stöcken und Revolvcrn zur Versammlung kommen sollten, ab. Nach dem Schlussworte des Referenten Zeithammer wird Titel „Staatspolizei' angenommen und Titel 3 „Kosten des Reichsgesetzblattes' ohne Debatte genehmigt. Zu Titel 4 „Politische Verwaltung in den einzelnen Kronländern' spricht

zu verzeichnen. Titel 4 wird hierauf genehmigt. Zu Titel 5 „öffentliche Sicherheit und außerordentliche Polizeiauslagen' nimmt Wg. Richter das Wort und stellt und be gründet ausführlich einen Resolntionsantrag, die Re gierung werde aufgefordert, die in Kraft stehende Ministerialverordnung über Sicherheitsvorkehrungen beim Umgehen mit Petroleum einer zeitgemäßen Re vision zu unterziehen, worauf Titel 5 angenommen wird. Zu Titel 6 bespricht Abg. Furtmnller einzelne Uebelstände auf den Aerarialstraßen nnd

empfiehlt der Regierung, die technischen Organe des Staatsbaudienstes anzuweisen, dass sie bei der Be gebung der Schvtterlieserungen auf die Interessen der kleinen Landwirte entsprechend Bedacht nehmen. Titel 6 wird sodann genehmigt. Zu Titel 7 „Stra ßenbau' plaidiert Abg. Angerer für die Hebung des Fremdenverkehres in den Alpenländern und em pfiehl diesfalls vor allem Hebung der Communica- tionsmittel. Abg. Pfeifer beantragt eine Resolu tion, worin die Negierung ersucht wird, auf die Rc- constrnction

den Tirolern durch loyales Verhalten gegen die Fremden die darauf ge richteten Bestrebungen zu unterstützen. Titel 7 wird angenommen. Zu Titel 8 „Wasserbauten' spricht

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„Finanzministerium', Titel 1 „Central- leitung' zur Berathung. Abg. St räche klagt über das rücksichtslose Arbeiten der Steuerschraube und über das harte Vorgehen der Steuer-Jnspectoren, deren Willkür, namentlich bei der Eintreibung der Einkommen- und Erwerbsteuer, Thür und Thor ge öffnet sei. Auf die Nothlage der Gewerbetreibenden, auf Geschäftsstockungen und dgl. werde bei Eintrei bung der Steuer gar keine Rücksicht genommen. Auch die Handhabung des Gebürengesetzes weise zahl reiche Uebelstände auf. Namentlich

und das Anwachsen der Rückstände sei nur ein trauriges Symptom des wirtschaftlichen Niederganges. Redner behauptet, dass das bisherige Steuersystem nicht aus recht erhalten werden könne, weil alle Erfahrungen auf gewerblichem und industriellem Gebiete zur Re form der Personal-, Erwerb- und Einkommensteuer drängen. Es sei'dieL ein Theil der socialen Frage und leichter .und rascher lösbar, als andere Probleme dieser Frage. Titel 1 „Centralleitung' wird ange nommen. Bei Titel 2 „Fiuanzbezirks-Directionen' klagt

, mit welcher die Stcueradministration vorgehe und darüber, dass die Necurse in der Regel vergebens seien. Der ganze Vorgang bei der Einschätzung sei demoralisierend. Er ersucht die Steuerverwaltung, es möge in Hin kunft den Steuerzahlern mindestens die Grundlage bekannt gegeben werden, auf welcher die denselben belastenden Steuern basieren. Titel 3 wird ange nommen, ebenso ohne Debatte Titel 4 „Staats- Centralcasse.' Zu Titel 5 „Finanzwache' spricht Abg. Garnhaft den Wunsch aus nach einer Ver mehrung der Finanzwache im Wahlbezirke

Mistel bach. Zu Titel 6 „Steuerämter' erklärt Abg. Heilsberg, dass er sich nur deshalb zum Worte gemeldet habe, um auf Ausführungen des Finanz- ministers zu antworten. Da aber dieser trotz der vielfachen Klagen sich nicht veranlasst gesehen habe, zu erwidern, so sei auch e? nicht in der Lage zu ant worten. Sodann nimmt Se. Excellenz der Herr Finanzminister R. v. Dunajewski das Wort. (Wir verweisen diesbezüglich auf die Rubrik „In land' der heutigen Nummer. D. R.) Abg. Richter beantragt

eine Resolution wegen Aufhebung der Ver ordnung betreffend die Titularstellen bei den Steuer- ämtern. Ministerialrath Hub er dankt für das warme Interesse, welches den so viel geplagten Steuer- beamten hier entgegengebracht wird und führt aus, dass durch die Schaffuug von drei Classen von Steuer- Smtern dem vom Vorredner ausgesprochenen Wunsche Rechnung getragen werde. Titel 6 wird angenom men, ebenso 7 : „Finanzproeuraturen.' Zu Titel 8 „Zollverwaltung' bespricht Abg. Siegl die seit vorigem Jahre

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zum Comth'rkreu; des Franz Joscph-OrdenS 5, Comthnr kreuz des Franz Joscph-OrdenS mit Stern 21, Com thurkrenz des Franz Joseph Ordens 41, Ritterkreuz des Leopold-Ordens 73, Orden der eisernen Krone III. Classe 341, Ritterkreuz des Franz Joscph-OrdenS 936, Großkreuz des Elisabeth-OrdenS 11, Clisabeth- Orden I. Classe 32, Elisabeth Orden II. Classe 48, Titel eincö HofratheS .25, Titel eines ^tatthalterei- rälheS 1, Titel eincö PegierungSratheS 45, Titel eines OberbauiatheS 6, Titel, eines ObcrbcrgralheS

l, Titel eines Schulrathes 39^ Titel eines Baurathes 22, Titel eines Bergrathes 2, Titel eines kaiserlichen Rathes 160, Titel eines OberbezirkSarzteS 2, Titel eines SanitätSratheS 1, Allerhöchste Anerkennung 11, Allerhöchste Zufriedenheit 7, Elisabeth-Medaille 3, Goldenes Verdienstkreuz mit der Krone 825, Goldenes Verdienstkreuz 492, Silbernes Verdienstkreuz mit der Krone 649, SilberncS Verdienstkreuz 508., Aus Fraukreirh. Aus AnlasS des Rücktrittes' des Generals Mercier <deS Kriegsministers zur Znt

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, die Befangenheit und Angst vor Gericht eingeben. Aber selbst Personen, üe den Rang hes Richters, vor dem sie sind, ken nen. haben oft ein-? Scheu, ihn mit seinem Titel anzusprechen, besonder? dann. wenn der betref- ende richterlickis Funktionär Gerichtsadjuirkt oder Gerichtssckretär ist. Dem soll nun abgeholfen wer den. Kürzlich ging dem Präsidenten der Richter- Vereinigung, Hofrat Els-ner, ein Schreiben des Justizministers Dr. Klein zu. worin der Justiz minister um 'eine Aeußerung. betreffend die Aen- Äerunz

der Titel „Gsricktsadjunkt' und „Gerichts- >ekretär', die vom Ministeriii'» in Erwägung ge zogen wird, ersucht. Der Zentralansschuß der Nich- ervercinigung hat nun. wie die Mitteilunzen der Vereinigung österreichischen Rickter berichten, eine Eingabe an daö- Justizministerium gerichtet, worin er seinen Standpunkt in der Titelfratze darlegt. Es beißt in der Eingabe: „Aus der von der RichtervereinigunA aiigestrsbten Abschaffung des NangsklassensysteniZ. ergibt

sich von selbst, daß unter dieser Voraussetzung in Hinkunft die Titu laturen sich nickt nach Rangsstufen richten werden, und daß kein Hindernis, bestehen wird, weshalb nicht jeder Richter auch den Titel ..Richter' füh ren köiuite. Dieses ist schon darum wünschenswert, >veil sich hiedurch ain prägnantesten der Unterschied zwischen Nichtern und Beamten ausdrückt, ein Lnterschic>d. der ja auch von >der Justizverwaltung durch die Einführung der Talars als gemeinsame Amtstracht des Richterstandes hervorgehoben wor den ist. Mit Rücksicht

auf die drei in Geltung biet enden richterlichen Instanzen wird dem Titel Richter eine Bezeichnnnig der Instanz beizufügen ein. endlich der Name des Ortes, für den der Richter unverletzbar' ernannt wurde. Im ein zelnen werden sich auf dieser Basis unjer Besei- igung des sinnwidrigen und nicht eingebürgerten Titels Auskultant folgende Titel ergeben: Vom ..Rechrspraktikanten' werden die Anirärter auk den Richterstanb zum ..Hilfsrichter' ernannt. Wird einem Hilfsrichter Hie Qnalität als Einzelrichter

oder das Stimmrecht in einem Senat verliehen, o ist er unter einem zum ..Nichter' zu ernennen. Diesen Titel behält cr. solange er e.in richterliches Amt bekleidet. Ein Richter, der alle Instanzen durchläuft, wird somit Pom „Hilfsrichters zum ..Richter des Bezirksgerichtes ln N.'. von diesen» zum ..Richter des Krcis-(Land?s-)gerichtss in O.', dann zum Richter des Oberlandesgerichtes in endlich zum „Richter des Obersten Gerichts- und KassationS-hofes' vorrücken. Im Sprackgebraucke wird für die erste Instanz

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sein muss. Hierauf kommt Cap. 23, Titel 3 „Postsparkassen' zur Be rathung. Abg. Lenz bemerkt, er habe sich vor sechs Jahren darauf beschränkt, die Einführung der Post- sparcasfen zu beantragen; nachdem dieses Institut bisher so kräftig Wurzel gefasst habe, rege er nun mehr die Errichtung einer Lebens- und Leibrenten- Versicherung siir kleine Leute an- Diese Einrichtung bestehe bekanntlich bereits seit Jahren in England und habe sich dort völlig bewährt. Redner ersucht die Sie- gierung, diese Frage zu statuieren

, und erklärt sich bereit, zu diesem Zwecke das von ihm gesammelte Material zur Verfügung zu stellen. Abgeoroneter Dr. Hanisch macht darauf aufmerksam, dass die Postiparcassen nur dann bis in die letzten Ausläufer des Volkes dringen können, wenn die Ruralpost für die Zwecke der Postsparkassen in Action trete. Titel 3 wird hierauf angenommen. Zu Titel 9 „Staats- eisenbahnbau' ergreift das Wort Abg. Nabergoj, um für Einstellung einer Post zur Herstellung einer Zweigbahn von Herpelje nach Trieft den Dank

aus zusprechen. Redner erwartet, dass , die ' Regierung auch fernerhin die Förderung der commerciellen und maritimen Interessen von Trieft sich werde angelegen sein lassen. Auch möge die Regierung bestrebt sein, den nationalen Hader in Trieft einzudämmen, und die Slaven mit den Italienern und Deutschen auf eine Stufe zu stellen. Titel 9 wird angenommen. Zu Titel 10 „Betheiligung an der Capitalsbeschaffung zu Zwecken der Erbauung von Privat-Eisenbahnen' sind mehrere Redner vorgemerkt. Abg. Siegt plai- diert

die be treffende Gesellschaft ihre Verpflichtungen nicht erfüllen werde. Abg. Siegt dankt dem Minister für diese Ausklärung. Hierauf wird der verhandelte Titel un verändert und der Titel „Trajectanstalt in Bregenz' ohne Debatte angenommen. Dann gelangt der Titel „Staatseisenbahnbetrieb' zur Verhandlung. Abg. Dr. Roser befürwortet die Aufbesserung der mate riellen Lage des niedern Betriebspersonals der Eisen bahnen. Abg. Dürich erwartet von den Eifenbahn- tarifZ- nndZollmaßnahmcn d.r Regierung eine Besse rung

der Lage der landwirtschaftlichen Produktion und empfiehlt der Regierung, auf dem betretenen Wege fortzufahren. Äbg. Fürnkranz tritt für den Ausbau des Bahnnetzes in Niederösterreich zwi schen der Süd- und Franz Josefs-Bahn ein und fordert die Regierung auf, die Länderbank als Con- cessionärin einzelner Strecken zum rascheren Ausbaue zu verhalten. Der Titel „Staatseisenbahnbetrieb' wird hierauf unverändert angenommen. Der Titel „Westliche Staatsbahnen' gelangt ohne Debatte zur Annahme

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— Der Inhalt des in der Nummer 37 vom 7. Mai 1392 unter dem Titel „Im Bicnenstaate' gebrachten, mit „ZweiBienenstöcke' beginnendenu. mit „Halleluja' endenden Märchens — Der Inhalt der in derselben Nummer unter „Li terarische Eingänge und Notizen' gebrachten, „die Bibel' beginnenden und mit „in Zürich und den Filialen' endenden Recension — Der Inhalt des in der Nummer 41 vom 21. Mai 1392 gebrachten, mit „In dem Augenblicke' begin nenden und mit „aus den Jahren 1891' endenden Feuilleton — das Bergehen

Sozialdemokrat' vom 29. April 1892 vom Titel des Leitartikels „Zum 1. Mai 1892 ' bis zu den Worten „in den Sälen der Bundesver sammlung' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nr. 19 derselben Druckschrift vom 6. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Warum können die Produktionsmittel' bis zu den Worten „mit sozial- demokratischem Gruß' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nummer 22 derselben Druckschrift vom 27. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Unser die Zukunft' bis zu den Worten „durch den Tag von Uster

berücksichtigt' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nr. 63 der in Zürich erscheinenden ve- riodischen Druckschrift „Der Grütlianer' vom 31. Mai 1392 vom Titel des Leitartikels „Die Wissenschaft und die Arbeiter' bis zu den Worten „die Kirche werde entheiligt, gesperrt' (Seite 2 Spalte 3) — Jener der Nr. 64 derselben Druckschrift vom 2.d. M. vom Titel des Leitartikels „Zum Achtstundentag' bis zu den Worten „das ist unser Aller Wunsch' (Seite 3 Spalte i) — ferner jener der Beilage vom Titel „Kreisschreiber

' bis zu den Worten „entscheidet die Urabstimmung' — Jener der Nr. 17 der in Basel erscheinenden periodi schen Druckschrift „Basler Arbeiter-Freundl' vom 23. April 1892 vom Titel des Leitartikels „Groß rathsersatzwahlen' bis zu den Worten „die Maifeier- Commission' (Seite 3 Spalte 3) — Jener der Nummer 18 vom 30. April d. I. derselben Druckschrift vom Titel des Leitartikels „Hoch der I.Mai' bis zu den Worten „das Comitä der Sozialdemokrati schen Partei Basel' (Seite 3 Spalte 3) — sowie jener der Beilage

von den Worten „Zum I. Mai' bis zu jenen „dann ist uns der Sieg gewiß' — Jener der Nr. 21 derselben Druckschrift vom 21.V.M. vom Titel des Leitartikels „Der Kapitalismus ist der Feind' bis zu den Worten „mehr zu sehen und zu hören wünscht' (Seite 3 Spalte 3) — und jener der Beilage von den Worten „Weißt Du, wie viel Talmi- Größen' bis zu den Worten „Kommunistisches Mai fest von Marc und Engels' — Jener der Nummer 22 derselben Druckschrift vom 28. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Der Progorz

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der AnSschuß bei seinen Abstrichen ausgegangen. Die friedliche politische Lage Europa'S gestatte eS, sich mit Rücksicht auf die wirthschaftlichen Verhältnisse des abgelaufenen Jahres die größte Sparsamkeit aufzuerlegen. Werden die finanziellen Verhältnisse in diesem Jahre günstiger, so können dann im näch sten Jahre größere Summen bewilligt werden. Ohne sich in eine Generaldebatte einzulassen, wird sogleich zur Spezialdebatte geschritten und die Titel 1 bis 6 ohne Debatte nach den Ansschußanträgen ange

nommen. Zu Titel 7 (Truppen und allgemeine Truppen- anSlagen) beantragt Härtung, für die Shstemisirung der dritten Majore bei jedem der 13 Artillerie- Regimenter die Regierungsziffer mit 33.816 fl. ein zustellen. Herbst spricht dagegen, die Anstellung der dritten Majore gehöre nicht ins Ordinarium, son dern inS Extraordinarium. Der Kriegsminister moti- virt diesen Antrag Härtung's damit, daß die Artil lerie schon im Frieden in jene taktischen Körper for- mirt werden müsse, welche im Kriegsfalle Anwen

dung finden. Der Berichterstatter hebt hervor, daß der Ausschuß den gegenwärtigen Zeitpunkt nicht für angemessen erachtet, um neue Organisationen durch zuführen. Der Kriegsminister erklärt, eS handle sich hier nicht um eine neue Organisation, sondern nur um eine nothwendige Verbesserung. Der Antrag Hartung'S für die Systemisirung der dritten Majore bei den Artillerie-Regimentern 33.816 fl. einzustellen, angenommen. Die Titel 3 bis 21 werden debatte los »ach den AuSschußanträgen genehmigt

. Nach Wiederaufnahme derselben theilt der Bericht erstatter die neuen Bescblüsse des Finanzausschusses mit, wonach folgende Einstellungen beschlossen wur den: Titel 22 17,408.304 fl. (Abstrich 27.270 fl.), Titel 33 12,530.014 fl. (Abstrich 21.660 fl.), Titel 24 8,595.717 fl. (Abstrich 101.655 fl.), Titel 25 4,427.678 fl. (Abstrich 41.202 fl.) und Titel 26 1,429.448 fl. (Abstrich 2.414 fl.) mit dem Vorbehalte, bei dem Extraordinarium durch wei tere Abstriche die nun beschlossene Mehrbewilligung theilweise

der Volksvertretung, in loyaler Weise die nothwendigen Mittel zu gewähren. An der dreijährigen Präsenz- zeit zu rütteln, liegt nicht in der Absicht der Dele- girten. Dagegen werden größere Abstriche am Exlraordi- narium umsomehr gerechtfertigt sein, als viele Aus. lagen solche sind, welche sich bei den gegenwärtigen politische» Verhältnissen als nicht dringend noth, wendig erweisen. Hieraus werden die neuen AuSschußanträge zu Titel 22 bis 57 sammt der beantragten Bedeckung?, ziffer ohne Debatte genehmigt

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