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Tiroler Stimmen
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Seite 5 von 6
Datum: 09.01.1909
Umfang: 6
den Kardinal Rampolla zum Sekretär der allgemeinen und römischen Inquisition, an Stelle des Kardinals Sera- fino V annute ll i, welcher aus Gesundheitsrücksichten um Enthebung von diesem verantwortungsvollen und arbeitsreichen Posten gebeten hatte. Präfekt dieser ersten aller römischen Kongregationen ist immer der Papst in eigener Person Draht-Nachrichten. Ernennung bei der Finanz. Wien» 9. Jänner. Die „Wienerzeitung" meldet: Der Leiter des Finanzministeriums ernannte die Steuer verwalter Josef

- Deputation nachstehenden Bescheid erteilt haben: „Die Abgeordneten seien nicht abgeneigt, die Durchführung der Privatweinbesteuerung zu ver treten, im Falle, daß die Art und Weise der Ein hebung dieser Besteuerung nicht allzu hohe Kosten verursachen und nicht allzu komplizierte Apparate braucht. — Auf diese Befürchtungen der Abgeord neten erwiderte der Sprecher der Deputation, daß es ein leichtes Mittel gebe, diese Steuer zur Durch führung zu bringen, wenn man dieselbe einfach den bestehenden

Weinabfinduugsgesellschaften übertragen würde. — Im weiteren Verlaufe bemerkten die beiden Abgeordneten, daß durch die mißliche Lage im Wein produktionsgebiet gerade heuer nicht der richtige Augenblick für diese Privatweinbesteuerung geschaffen wäre. Sie sind beide der Anschauung, daß bei dem Obwalten günstigerer Umstände an der Pro duktionsstelle des Weines eine Privatweinbesteuerung von seiten des Landtages zur Durchführung kommen werde. " Wir fürchten, daß Schraffl diese Steuer trotz der Bedenken schon heuer ins Werk setzen

in erster Linie treffen soll. So kann man's nämlich in der sozialdemokratischen Zeitung lesen und auch sonstwo genug hören. Wir haben mit vielen Geistlichen dar über gesprochen. Diese würden sich gegen die Steuer gar nicht so wehren. Der Ausfall bei ihnen wäre durch einige Einschränkung der Gastfreiheit ja leicht wettzumachen. Aber es gibt schon noch andere Leute, die Privatwein eintun. Herr Schraffl war einmal ein begeisterter Lobredner und Verteidiger des Privat weines und er hat nicht schlecht

über die Wirte ge schimpft, als er seinerzeit ein gewisses Jgler Vor kommnis politisch verwertete. Jetzt hat der Herr um geschlagen. Unter den Konsumenten von Privatwein nenne ich gerade die Bauern der südtirolischen Täler, die im Sommer zur schweren Arbeit ihr Weinfaß im Keller haben. Will man diesen geplagten Leuten den Weingenuß durch eine Steuer austreiben? Und wie wird der Weinkonsum mit einem Schlag zurück gehen, schon durch die Besteuerung allein, abgesehen von der Schikane, welcher die Bevölkerung

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Innsbrucker Nachrichten
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Seite 18 von 38
Datum: 09.01.1909
Umfang: 38
260.000 Kronen' zu gewärtigen. Bezüglich der Stenerzuschläge zu den direkte;; Ster;ern sei vorausgeschickt, daß Tirol schon gogeuloärtig unters. allen Ländern die stärkste Differenzierung ausweist, indem bis zum Jahre 1909 — bei Umrechnung der Reduktion der Umlagebasis auf das Umlageprozent — erhoben wurden : bei der Hausklassensteuer 13 1/30/0, bei der Hauszinssteuer 28 2 /3°/o, bei der Grund¬ steuer und den Personalsteuern 40% Diese Zuschläge wurden

pro 1903 schon jetzt erhöht: bei der Hausklassensteuer auf 21 0/0, bei der Hauszinssteuer auf 42% bei der Grund¬ steuer und den Personalsteuern auf 63 0/0, so daß die Erhöhung bei der Hausklassensteuer 7 2 / 3 o/°, bei der Hauszinssteuer 151/3% bei der Grundsteuer und den Personalsteuern 23 o/q der Umlagebasis beträgt. Wird erwogen, daß die Häusklassensteuerträ- ger Tirols zum großen Teile schon dadurch begünstigt sind, daß die Staatssteuer

nur nrit yawen Sätzen zur Erhebung gelangt, so kann die so weit gehende Begünstigung der Haus¬ klassensteuerträger Tirols nach einer mehr als 25jährigen Übergangsperiode seit Ein¬ führung dieser Steuer nicht mehr als gerecht¬ fertigt anerkannt werden. Analoge Verhältnisse bestehen auch rücksichtlich der Haus zins - steuer, da diese in Tirol — von Innsbruck abgesehen — mit dem nur für Tirol und Vorarlberg geltenden ermäßigten Satze von 15 Prozent

an Stelle von 20 Prozent erhoben wird. Die sehr tveitgehende Spamrung von 2:3 in den Landesznschlä;gen zur Hauszins¬ steuer tritt daher zu der schon in dem Staats- steuerausmaße enthaltenen Berücksichtigung der seinerzeitigen besonderen Verhältnisse des Ti¬ roler Gebäudebesitzers hinzu. Von welch gro¬ ßer finanzieller Bedeutung diese Bevorzugung der Hausklassen- und Hauszins steuerträg er ftir das Land Tirol ist, erhellt daraus, daß die Einhckbung

Kronen veranschlagt werden tön-- neu. Durch Die aufgezählten Maßnahmen könn¬ ten sohin Mehreingänge im Betrage von 1.700.000 Krone;; erreicht werden. Zur Stär- fuug der Larüresjinanzen könnte eventuell auch eine Bauplatz- und Wertzüwachssteuer in Betracht gezogen werden, obwohl das Fi¬ nanzministerium nicht umhin kann, seiner An- schauung dahin Ausdruck zu geben, daß diese Steuer im Hinblicke auf die zu berücksichtigen¬ den Verschiedenheiten

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Tiroler Stimmen
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Seite 3 von 6
Datum: 09.01.1909
Umfang: 6
, eine Steuer für die Ausfuhr von Nutzhölzern einzuführen. Vor einem der artigen Schritt müsse er ganz entschieden warnen, da das eine schwere Schädigung des einzigen in Tirol blühenden Industriezweiges zur Folge haben würde. Dann sei es mehr als fraglich, ob die Regierung diesen Ausfuhrszöllen zu Gunsten des Landes zustimmen würde. Hierauf be schäftigte sich der Redner mit Herrn Arnold und seiner Partei. Er (Abram) verstehe die ganze geplante Demonstration des Herrn Arnold nicht. Arnold sei doch Kollege

. Dann kommt Redner mit dem schon fast schimmligen, abge brauchten Schlager von der Inferiorität der Tiroler Schulen und begrüßt aufs lebhafteste den energischen, schroffen Ton der Lehrer. Hierauf bespricht er die Sub- ventionswirtschaft des letzten Landtages, die jede Steuer, und mag sie noch so groß sein auffrißt; dagegen müsse protestiert werden daß mit unseren Geldern derarng gewirtschaftet wurde, (Stürmischer Beifall) die die christ lichsoziale Landtagsmehrheit oft genug nicht den dringen

den Bedürfnisse der Sache, sondern dem dringenden Bedürfnisse eines Abgeordneten abzuhelfeu gegeben habe. Sache des Landtages sei es, die Mittel und 'Wege aus findig zu machen, zur Deckung der Auslagen. Aber ein fach hergehen und die indirekten Steuern, mit denen Tirol wie kein zweites Land der Monarchie gesegnet sei, zu erhöhen, Das gibt es nicht. Die Wirte sind gewiß in keiner be neidenswerten Lage, aber sie können sich durch die Steuer Überwälzung retten. Die Folge davon wird sein, daß der Arbeiter einfach

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Der Burggräfler
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Seite 2 von 8
Datum: 09.01.1909
Umfang: 8
an, wie sich die Regierung zu nachstehenden Stcueranträgen zu Landeszwecken, allerdings nicht für 1909, wohl aber für die Zukunft verhalten werde, nämlich: 1. eine namhafte Erhöhung des Schulbei trages von Verlasfenschaften (!). 2. Eine Besteuerung der Bauplätze und des Reingewinnes aus der Grund werlsteigerung. 9. Besteuerung des elektrischen und des Gas-Lichtes. 4. Der Automobile, 5. Eine Jagd steuer aus den Iagdpachtoerträgen und für Jagd karten (träfe wohl vielfach die Gemeinden!). 6. Eine Zündholzbeftcuerung

der Landes umlagen zu den direkten Steuern bcmerlt die Re- gierungsantwort, datz Tirol schon jetzt die größten Unterschiede in Berechnung der Umlagen aufweise und die Landesumlagen für 1909 zur Hausklasjen- steuer auf 21 % (um T*j.. %), zur Hauszinssteuer aus ,42% (um 15'/.. %), zur Grundsteuer und zu den Personalsteuern auf 63 % (um 23%) erhöht habe. Tirol sei bei der Gebäudcsteuer gegenüber anderen Ländern durch das Gesetz vom 8. Februar 1882 sehr weitgehend begünstigt, indem bei der Haus

nm 186.480 K, die Hauszinssteuer um 422.730 K, zu- sammen um 609.40 K mehr Landeseinnahmcn. Die Erhöhung der Umlagen zu den Personalsteuern auf 75% würde nur zugestanden, wenn die Umlagen zur Gcbäudesteuer gleich erhöht werden wie jene zur Grundsteuer. Die Erhöhung der Landesumlagen zur Erwerb steuer der der öffentlichen Rechnungslegung unter worfenen Unternehmungen träfe in Tirol haupt sächlich die Südbahn und die Staatsbahn, welch erstere ohnehin 1907 K 1,044.303, letztere Kronen 151.370, zus. 1,195

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