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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 5 von 8

Datum: 28.09.1923

Umfang: 8

nicht seit vom Stamme! llebertrieben. Bei der Poli-,ei wurden neue Leute eingestellt, di>c sich der ärztlichen Unter- uchunq unterwarfen. Einen Mann fragte der Arzt besonders aus und wünsch?« schließlich zu Mffen. woran der Großvater gestorben sei. Der Raim, ängstlich und bestrebt, die Gesundheit der Familie in bestem Licht erscheinen zu lassen, ant wortete: ,Zch erinnere mich wirtlich nicht mehr. Her? Doktor, aber ich weih bestimmt, daß es nichts Ernsthaftes war.' 11. Steuer für die Besetzung

öffentlicher Bodenflüchen und Räume. Bereits das alt« Gemeinde- und Proo-^ial- gesetz vom Jahre 18öS ermächtigt« di« Gemein den zur Einhebung dieser Steuer. Das jetzr gel tende Gemeinde- und Prooinzialgesetz vom 4. Februar ISlö, Nr. 14S hält dieselbe Ermäch» ttgung rm Artikel IS3. Punkt S. aufrecht. l. Steuergegenstand. Steuergegenstand ist die Besetzung eines der Aems'nde gehörigen Raumes, Platzes, D^cs. vorausHcsetzt. daß diese dem öffentlichen A.'brauch offenstehen. Die Besetzung muß ein« länzer

l dauernde sein und den Zweck oerfolgen, einen ^ Ertrag durch ein daselbst ausgeübtes Gewerbe. ! Handwerk oder durch Handel abzuwerfen. Der be- > steuerbare Raum. Platz, Weg, muß außerdem in- > nerhalb des bewohnten Teiles der Gemeinde lie gen. Die Voraussetzungen für die Flächen benützungssteuer sind also: a) der Raum, Platz. Weg, muß im Gemeinde- Ägentum stehen (die Besetzung staatlicher Plätze, Straßen, Wege, darf mcht durch diese Steuer ge troffen werden): b) die Besetzung muß ein« dauernde sein (wer

mit seinem Fuhrwerk auf einem Gemeindeplatz stehen bleibt, sei es auch durch mehrere Stunden oder Tage, wird von der Steuer nicht getroffen): die Durchführungsverordnung der Gemeinde hat festzusetzen, bei weicher Dauer der Besetzung die Steuerpflicht eintritt: c> die Besetzung muß effektiv sein sein vorüber ziehender Handelsmann, welcher auf einem Ge- ineindeplatz Waren feilbietet, weiche er in einem Tragkorb, Rucksack, m einer Kiste oder auch in einem Handwagen mit stch führt, unterliegt nicht dieser Steuer

, auch wenn er während des Ver kaufes, Wäg«ns, der Uebernahme des Kauf preises die genannten WarenbehÄter niederste UN denn in diesen Fällen fehl' die effektive Besetzung des Platzes, bcyw Weges): d) sür di« Besetzung außerhalb des bewohnten Teiles der Gemeinde darf diese Steuer nicht «in gehoben werden. 2. Steuersatz und sonstige vestimrnungen. Der Steuersatz muß proportional der besetzten Fläche snach Quadratmetern) und der Bedeutung der Lage sein. Die Gemeinden, welche diese Steuer einführen wollen, müssen

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^O^fi- zial für Fügen ; Johann Pühringer, Steuer-Osfizial, für Zell; Seba stian Lauterer, Steuer-Ofsizial, für Hopfgarten; Andr.aS Pölr. Kon- trollor des NebenzollautteS in Nheindorf, für TelsS; Aler Fuchs, Ein nehmer des Zollamtes Splssermühl. für Ried; Leopold Pohr für Nau- derS; Johann Perloll, Kontrollor deS Zollamtes Kal e»bach, für Lrer- zing; Franz Kornel, Steuer-Osfizial. für TauferS; Josef Plangger, Steuer-Afflstent, für Gnneberg; Kantin» Slgreiter, Sleuer-Offizial, iür Buchenstein; Karl Efch

, Kontrollor deS KontrollamteS Bludenz, für WelSberg ; Karl Ferrari, Steuer-Offizial, für Ampezzo; Anton Peter- nader für Sillian; Fran» Sgger, Steuer Ofsijial, für Windischmalrei; Josef K.all für Klausen; Valerio Nünqaldier, Steuer-Ofstzial. für Kastelruth; AloiS Maurer, Kanzlei-Assistent, für Sarnthal; Anton PreindlSberger, Steuek-Offizial, für Lana ; Karl Günther, Steuer-As- ststenr, fur. Passeter; Aler Winaröch, Einnehmer deS Zollamtes Bni« dern; F»anz Ennewein, Einnehmer des KontrollamteS in Bluienz

, für SchrunS; Anton Zündt für Bezau; Johann Elßler für Fassa; Franz Egger für Prickör; Angelns Anioniolli für Strigno; Felir v. Sardagna für Borgo; Äouarv Rocchetti für Levieo; ZhomaSTabarelli für Pergine s Josef Chiusole für EIvez<ano ; Johann Stauffer für La- vik? Franz Dallewulle für Cembra; Johann Jegg für Fondo; Franz Mitschick, Assistent der Steuer-RechnungSkanzlei, sür Malv; Johann CusteUini, Steuer-Offiziql. für Nogaredo; Johann FaeS /ur Mori; Ludwig v. Atzwanqer für Arco; Anton Giöfeffl, Steuer

-Ofsizial, für Condino; Eugen Gelnii, Steuer-Ofsizial, für Stenico; Johann Bonn. Sreuer-Ofsizial, für Tione; Johann v. Gentilr für Vezzano. k. Zu Steuer-Offizialen I. Klasse: Mar Äeißenhof für dieKreiS- behörde in Innsbruck; Franz Mair für daS Steueraint Trient ; Flo rian Afchenbrücker sür da» Steueramt Feldkirch; Michael Deß sür daS Steueramt Kufstein; Josef Weller für die K«iSbehörde in Briren. z?. Zu Osiijialen II Klasse: Karl Riedler sür die Kreisbehörde in Innsbruck; ThomaS Obeiluggauer

. i. Zu Assistenten I. Klasse: AleiS Verokai für daS Sreneraml Trient ; Johann Eberherr siir die KreiSbehörde Innsbruck; Jos. Rai ner für das Steueramt Imst; Jakob Bürger für daS Steueramt Felv- kirch; Peter Matzegger für has Steueramt Hall; Josef v. Grebmer sür haS Steueramt Meran. .. . k. Zn,MMntm N. Ksasse: Johann Schletterer für daSStener- amt Kältern ; Jakob Merko, Steuer-Praktikant, für die KreiSbehörde in Trient; Ernest v. Straßern. Steuer-Praktikant, sür daS Steuramt Bozen;' Heinrich Dekali, Eteuer

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 5 von 10

Datum: 28.03.1925

Umfang: 10

tzamsmg, oen z«. MLrz KN. »Ae» Landsmann^ S»«w » Volkswirtschaft. ^ »M AMW MHIMW. Die Verhandlungen mit dem Herrn Steuer inspektor Cardelli. Nur gegen die für zwei zahre gelt^-' Sleuervorschreibungen tön- «a Rich! ngsbekenntnisse eingebracht werden. Gestern erhielten wir seitens der Gewerbe- «lliosMschaften in Bruneck einen Bericht A-r die jüngsten Verhandlungen, welche die luf der großen Steuerversammlung in Bru- n«k am 30. Dezember gewählte Kommission von Steuerträgern mit dem Herrn Prooin

, Genosfenschafts- vdmann Franz Müller und Advokat Doktor Bruns Weber, ist gemeindeweise die Steuer- psüchiigen ein, ihre Beschwerden anzumelden, damit sie dem genannten Inspektor unter breitet werden könnten. Diese Arbeit nahm naturgemäß längere Zeit in Anspruch, und sz wurde Inspektor Cardelli am 16. Febr. WZ zur Besprechung gebeten, die er aber selbst erst mit Schreiben aus Trient von? 7, März 1925 aus 10. März und die zwei 1'oigenden Tage festsetzte. Leider war trotz scfort vorgenommener telephonischer

, weil festgestellt, werden müßte, daß diese Vereinbarungen, welche vüm betretenden Steuer-Agenten geschrieben und vom Steuer pflichtigen, nicht aber vom Steuer agenten unters chrieben waren, daher diese Ergebnisse, welche die Steuerträ ger berechtiZ«rwe>.se als ein Konkordat an sehen mußten und konnten, vom Steueramte nicht als ein beiderseitig (Steuerbehörde und Steuerträger) bindendes Übereinkommen be trachtet wurde. Alle jene nun Erschienenen, welche gegen die Neubemessung einen Rekurs eingerichtet

hatten, konnten mit Unterstützung des Komitees ein Konkordat abschließen, was in vielen Fällen auch gelang. Di« Nicht- erschienenen werden Gelegenheit haben, ihre Einwendungen vor der BeFrkskommission zel tend zu machen. Ieae aber, welche einen sol chen Rekurs nicht eingebracht haben, können m der Zeit vom 1. Mai bis ZS. Zuni 1S2S ein Richtigstellung» - Bekenntnis auf Isrmularie», welche beim Steueramt erhält lich find, einbringen. Dies soll kein Steuer träger. welcher sich zu hoch besteuert glaubt, bisher

und sprachenkundige Vertrauensmänner zu finden und sie den Steuerträgern zur Be ratung und Vertretung zur Verfügung zn stellen. Eine große Reihe von Beschwerden ging ferner dahin, daß für Kapitalszinsen sowohl dem Gläubiger als auch dem Schuld ner, besonders wenn dieser eine Gemeinde war, die Steuer von 26 Prozent vorgeschrie ben und einschoben wurde. Der Herr Steuer inspektor sah auch sofort den Fall der offen baren Doppelbesteuerung ein und sagte auf ein einfaches Gesuch um Steuerabschreibung den Rückersatz

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?» Veslbunsey beschädigt Murd«n ,. nicht minder ds« B««m» telstH«s Kr«i<a»m«» «n ^i« LàndeSstà «knjusenden.' D». ^unq eine« jeden «ìnzelney solch,n. beschädigt«« Haps«« ?d«c «il ah«r «inst vo« d«n beschädigten Unterthanen nich» der Grundstück«« sammt dem Flàchenmaas-e und die erhobenen Einwirf gemacht werden könne, vag in einigen Or,en die Veschädigungen, dann die Jahre^.auf wie lang nämlich Schäden von den Sachverständigen nicht gehörig erhoben die Steuer - AuShülse geleistet werdest. sollt

haben. verständigen (periti) von ihrer Pflicht ernstlich , und in §. 2». So wie diese Tabellen bei der LandeSsielke ihrem ganzen Umfange geNüu unte-richten, und ihnen zu- ankommen, eben so weiden lolche ohne Verzn» derStaatt- «letch auftragen sollen, das; sie ja aus das pünktlichste und buchhaltunz zur Untersuchung und Berechnung der Steuer, unabweichlichste ai, diese Vorschrift sich Halle», und ohn« Aushülfe übergeben, und wenn alsdann für j-de beschZ- alle Partheilichkeit und Neben- Absicht ihre Erkennti

»!)' digt« .Parthey des Gerichtes-diese Aushülse auSgcwersen, abgeben sollen, wie man denn auch in eben dieser Absicht und in «ben derselben Tabelle eingesetzt seyn wird, sowirà den säMMtlichenObrigkeiten hiemir ebensqlls iiachdrueksainst der Betrag der Steuer - Aushülse für daS ganze Geri^ äusiragl, das, dieselben dieses G.sch^l!. nach dieser Vor- bei dem k. k. Rentamtes das «S betrifft, baar angewic„n^ schrifl und nach Recht und Billigkeit (secunclum Juslum und dieje.Tabelle der Obrigkeit jugleicl

, mit dem Auftrage ot soli»un>) leiten' sollen. Und sollte man in Erfahrung wieder züge,endet, werden. daß hieraus dir jedem einjewen bringen, daß demnacd von dieser z.,m allgemeinen Wohl« beichädigten Unterthan bestimmt« Aüöhiilfe der lanbesfürst» verfatuen Vorschrift irgendwo abgewichen worden,wäre, .so lichen Steuer er>ehen werden könne, und das Gericht, edel würde man in einem solche» Falle durch -ine eigene Kom- ^<«»uehc desselbeir Au-schus,Männer den gänzlickeu Deiraz Mission den vor^rislividrigen Norgäiig

erheben fassen, und der den : Beschädigten wirklich rehäiivigten Aushülse gt« diejenigen, welche daran Schuld tragen, »ich, z»ur ZM richtlich, bescheinigen, und zugleich^ sich verbinden sollen, Verantwortung zuziehen, sondern àch, »ach Gestalt der »aß die landesfürstliche Steuer von allen beschädigten Grund« Umstände zur Bezahlung der Kou-misstcns - Kosten.verhäl» Drücken /stetS ^ind^untMterblochen. entrichtet werden so?.' ten, wobei e« sich denn auch versteht, oasi die zuviel er- H?ach

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5 Slv»fchreibu«g t t»r ?rse»u«g der Dienstvläye für die Struer- ä«te» >« Kronlande Tirol und Vorarlberg. Ziir^ Ä <^fü->rui>g der ,»>t der allerh, Eiiischließiiiig Üöroen zur Lerv.iltnng der'direkten Besteuerung nniß nu» in ,^olg? Erlasse» des hoben Fin >>iz. H/in-üeiiums vom 19 °. Mts, Z, 112 ,2 — F. M jiir Ausstellung der Steueräiu-er, welche späteste,is »>i> I. Februar l>,50 I»'« Leben zu treten habe». geschrill.» werden. In Beziehung auf die Organiflrnng dieser Steuer- a nter

hat sich ihre Amtsthätigkeir vorerst auf jene Ge genstände ,» beschränken, welche in dem a. u. Vor. trage des Herrn Finanz. Ministers vom 9. Juli d. I. bezeichne« sind. Sie »,»fassen die Vorschreib,tilg. Uebernahme, ?Ib. fuhr und Verrechnung aller direkten Steuer» und jeneS Theiles, der zu ihrer EoidenzhaltiiNg bis nun von den Steuer - Bezirks - Obrigkeiten voigenoininenen Amis- bandlunqen. Außer dieser ihrer eigentlichen Dienstesbestimmung wird ihnen dort, wo nicht eigene Grtiüdbnrl s' nnd Deponie» - Aemter errichtet

werden, die Fübrnnq der Grundbücher, die Besorgung des Kassa, und Deposiien- wesenS für die gerichtlichen und politischen Bezirksbe- hörden und die Empsa»gnahi»e und Verrechnung jener Beträge übertrage» werden, welche die Finanz, Ver Wallung für sich oder im Einvernehmen mit anderen Zweigen der öffentlichen Verwaltung ihrer Amishaud' lung zuzuweisen findet. In jedem Bezirks Gerichte erster Instanz wird ein Steuer-Amt aufgestellt. Das Personal der Steuer - Aemter als einlebender und verrechnender Aemter besteht

in der Regel aus zwei Beamten, nämlich aus einem Einnehmer nnd aus einem Kontrollor, die sich wechselseitig kontrclliren und der Kautionspflicht unterworfen sind. AIS Ausnahmen werden größern Steuer Aemtern entweder Tagschreiber oder im Falle Amtsoffizialen ,,»d Assistenten beigegeben, wogegen bei denjenigen Steuer-Aemter». wo sich Sin Beamter als genügend zeigen sollte, die Besetzung dieser Steuer-Aemter auch nur mit Einem Beamten erfolge» wird. Für diese Beamte» sind folgende Bezüge bestimmt

: Für die Steuer-Einnehmer I. Klasse an Gehalt 90» fl » 7? II Klasse ^ „ 800 fl. ^ III Klasse 7il0 fl. Für di-Sieue'kontrollore I.Klasse» „ 700 fl. » -> ü » ll Klasse ^ , ölig fl. « » .'> ' III. Klasse -? 5lX1 fl. Für die Steuer. Amts-Offiziale in den Gehaltsstufen von 45» fl. und 490 fl. Für die Steuer-Assistenten in den Gehaltsstufen von 350 fl. und 30g fl. Zur Bewerbung um diese Diensiplätze wird.hieyn« der Konkurs ausgeschrieben und zwar vorderhand: ». Fünf Dienstpläne für Einnehmer II. Klasse

Bücher

Kategorie:

Recht, Politik

Jahr:

1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 560 von 598

Autor: Werunsky, Emil / von Emil Werunsky

Anmerkungen: In Fraktur

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

Signatur: II 109.498/1

Intern-ID: 132993

Selbsteinschätzung er- mittelten ganzen Vermögens 2 solidi zu Steuer geben, also den hundertsten Teil (1°/»). Derselben Verpflichtung unterlagen auch die Diener und Knechte der Bürger, sofern fie 3 Mark Vermögen besaßen. Verschwiegenes Vermögen sollte zugunsten des Grasen verfallen. Die Steuer warf jedes Jahr eine verschiedene Summe ab, fo daß das Vermögen jährlich neu ein- geschätzt werden mußte. Von 1304 an erscheint die Steuer mit 70 Mark jährlich fixiert. Der Landesherr erhob die Steuer nicht mehr

von den ein- zelneu Steuerpflichtigen, sondern unmittelbar von der Stadt. Die Um- *) Dieser Artikel fand Aufnahme in das LandlibeN K. Maximilians von 1511 und in die Tiroler Landesordnungen. Mit Recht bemerkt hiezu v. Myrbach im Finanzarchiv XIX, 101, daß sich diese Verfügung kaum mehr aus die alte ordentliche Steuer beziehen kann. **) Das erstemal sind in den lh. Rechnungsbüchern Judengefälle im Be- trage von 1» Mark 7 Pfund in der Rechnung des Propstes von Riffian von 1292 angeführt. ***) Kogler a. a. O. 514

bis 584. §18 - 1113 - legung unter sich blieb den Bürgern selbst überlassen. Neben den Ge- bäuden war auch Grund und Boden Gegenstand der Besteuerung. Wieder- holt wurde die ganze oder ein Teil der Steuer vom Landesherrn den Bürgern überlassen zu Befestigungsbauten an der Stadtmauer, zum Aus- bau abgebrannter Stadtteile oder zur Abzahlung einer Schuld des Landes- Herrn. Öfters wurde die Steuer von letzterem an seine Gläubiger ver- pfändet. Markgraf Ludwig erklärte 1. Dez. 13S4 alle Stadtbewohner

geltend gemacht, die Stadtsteuer Innsbrucks wurde bleibend zu einer Ge- meindesteuer. Die Steuer des Marktes oder der Stadt Matrei wurde in schwankender Höhe (32, 4, 28 Pfund) durch den Propst zu Innsbruck ver- rechnet, auch dem Bischof von Brixen zahlte Matrei eine Steuer von 8, später 10 Mark jährlich zu Martini. Hall zahlte ursprünglich jährlich 12 Mark an den Landesherrn als „marchrecht', an deren Stelle seit 1300 eine Schatz- steuer mit wechselndem Ertrage tritt. Durch das Stadtrecht von 1303

wurde diese Steuer in einer mit der Jnnsbrucker von 1282 übereinstim- menden Weise reformiert, von ihrem weiteren Schicksal ist nichts bekannt. Die Steuer von Sterzing betrug nach einigen Schwankungen von 1305 an jährlich 25 Mark, sie wurde jährlich durch 11 erwählte Bürger umgelegt. Bis über die Mitte des 13. Jahrh. scheinen die Bischöse von Trient, welche die Herrschaft über Bozen mit den Grafen von Tirol teilten, von dieser Stadt allein eine Steuer bezogen zu haben, während die übrigen Einkünfte

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weniger urgent geworden, erfordere aber dennoch eine eingehende Berücksichtigung. Nach den Worten des Berichterstatters kann kein Zweifel obwalten, daß Alle von dem Grundsatze durchdrungen sind, eine Steuer-Reform dürfte absolut nicht die Ursache und das Motiv bilden, das Wahlrecht in plntokratischer Weise zu verändern. Auch in Preußen wurde jede Rückwirkung der Steuer-Reform auf das Wahlrecht ausgeschlossen, und doch handelte es sich dort nur um die Verschiebung der einzelnen Klassen des Dreiklassen

- Systems, während es sich bei uns um die vollständige Entziehung des Wahlrechtes einer großen Anzahl Wähler handeln könnte. In Preußen wurde bei den Mindestbe - steuerten ein fictiver Betrag eingestellt und für jene Steuer träger, die gar keine Steuer mehr zahlen, drei Mark angenommen. Aehnliche Bestimmungen müssen auch bei uns getroffen werden, wenn ein rückwirkender Einfluß der Steuer-Reform auf bestehende, wohlerworbene Wahl rechte ausgeschlossen werden ssll. Wahl-System und Steuer-System

sind bei unserem Census-Wahlrecht innig verbunden. Wir werden allerdings einen künstlichen Aufbau machen und eine Bestimmung in das Gesetz aufnehmen müssen, welche unseren bisherigen Wahl gesetzen vollkommen fremd ist. Das Eine muß für uns feststehen, daß eine solche Remedur geschaffen werden muß, welche das Wahlrecht der Fünfguldenmänner einer Alterirung durch die Steuer-Reform entzieht. Die Wahl- Reform ist eine für sich bestehende Angelegenheit; sie bezweckt oder soll bezwecken die Ausdehnung des Wahl

muß von vorneherein ausge schlossen sein. (Beifall bei den Conservativen). Bei den Grund- und Gebäudesteuerträgern wird — darüber sind die Meinungen so ziemlich einig — die Vorschreibung für das Wahlrecht maßgebend sein. Hier wird ja die volle Steuer auch künftig vorgeschrieben werden, und für diese Censiten dürste die Sache keine Schwierigkeit haben. Bci den Pächtern und kleinen Rentnern wird ebenfalls eine gesetzliche Remedur nicht nothwendig sein. Sollte sie gewünscht werden, wird sie gewiß

nicht auf Widerspruch stoßen. Bei den Beamten wird durch die Personal-Einkommensteuer, wenn auch die Besoldungs- Steuer in den unteren Klassen erniedrigt wird, eine gewisse Ausgleichung eintreten. Am schwierigsten ist die Sache bei den Erwerbsteuerträgern; hier wird man ähnlich, wie in Preußen, von einer fictiven Vorschreibung ausgehen müssen. In der vierten Klasse der Erwerb steuerträger beträgt der Nachlaß 23, respective mit der Zeit 35 Percent. Nach der ganzen Structur und Ten denz der Erwerbsteuerklassen

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auf die Organistrung dieser Steuer- A.nter bat sich ihre Amtsthätigkeit vorerst auf jene Ge genstände zu beschränken, welche in dem a. u. Vor- trage de« Herrn Finanz. Ministers vom 9. Juli d. I. bezeichnet sind. Sie umfassen die Vorschreibung. Uebernahme, Ab fuhr und Verrechnung aller direkten Steuern und jene« Theiles, der zu ihrer Soidenzhaltnng bis nu» von den Steuer » Bezirkt - Obrigkeiten vorgenommenen Amis bandlungen. Außer dieser ihrer eigentlichen Dienstesbestimmung wird ihnen dort, wo nicht eigene

Grundbuchs- und Depositen-Aemter errichtet werden, die Führung der Grundbücher, die Besorgung des Kassa- und Depositen- wesenS für die gerichtlichen und politischen Bezirksbe- horden und die Empfangnahme und Verrechnung jener Beträge übertragen werde», welche die Finanz, Ver waltung für sich oder im Einvernehmen mit anderen Zweigen der öffentlichen Verwaltung ihrer Amtshand lung zuzuweisen findet. In jedem BezirkSGerichte erster Instanz wird ein Steuer-Amt ausgestellt. Das Personal der Steuer-Aemter

als einhebender und verrechnender Aemter besteht in der Regel aus zwei Beamten, nämlich ans einem l?innehmer und aus einem K-ntroLor, die sich wechselseitig kontrclür.u und der Kantionspflicht unterworfen sind. Als Ausnahmen werden größern Steuer Aemtern entweder Tagschreiher oder im Falle Amtsoffizialen und Assistenten beigegebrn, wogegen bei denjenigen Steuer-Aemter», wo sich Sin Beamter als genügend zeigen sollte, die Besetzung dieser Steuer-Aemter auch nur mit Einem Beamten erfolge

» wird. Für diese Beamten sind folgende Bezüge bestimmt: Für die Steuer-Einnehmer 7. Klasse an Gehalt S0N fl. z, 5? II Klasse 7, 8l)9 fl. »i, » » III. Klasse z, » 7N9 fl. Für die Steueikontrvllore I. Klasse » 7«W fl. ?, n II Klasse x, 609 fl. z, z, « ?, III. Klasse ?, ?, 5(XI fl. Für die Steuer. Amts-Offiziale in den Gehaltsstufen von 459 fl. und 499 fl. Für die'Steuer «Assistenten in den Gehaltsstufen von 3S0 fl. »nd 300 fl. Zur Bewerbung um diese Dienstplätze wird hiemit der Konkurs ausgesrbriebe» und zwar vorderhand

: «. Fünf Dieustplätze für Einnehmer II Klasse mit einem Jabresgebalte von S9S fl., »nd sieben und sechzig für Einnehmer III. Klasse mit einem Gebalte von 799 fl., und eventuell sür den Fall, daß bei einem Steueramte die Aufstellung Eines Einnehmers genügend befunden wird, mit einem Gehalte von Lkw fl. I». FürKonirollore der II. und III.Klasse mit einem Gehqlte von 699 fl. nnd beziehungsweise von 509 fl. c. Für «teuer-Amls-Offizialen mit einem Gehalte von 499 fl.. und für Steuer-Assistenten

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werten, und deren Gebet für sie Segen vom Himmel erflehen wird. Wien am 2>). Nevem?rr iL^9. Melden, F. Z. M. Ansschreibnng 2 zur Besetzung der Dienstpläne für die Steuer- ämter im Kronlande Tirol und Vorarlberg. Zur Ausfübrung der mit der allerb. Entschließung vom lö. Juli d. I. genebmigten Örganisirnng der Be hörden zur Verwaltung der direkten Besteuerung muß nun in Folge Erlasses des hoben Finanz- Ministeriunis vom 19- d. Mts. Z. II23L. — F.-M. zur Aufstellung der Steuerämter, welche spätestens

mit I. Februar 1850 in's Leben zu treten haben, geschritten werde». In Beziehung auf die Organisirung dieser Steuer ämter hat sich ihre Amtsthätigkeit vorerst auf jene Ge genstände zu beschränken, welche in dem a. u. Vor trage des Herrn Finanz-Ministers vom S. Juli d. I. bezeichnet sind. Sie umfassen die Vorschreibung, Uebernahme, Ab fuhr und Verrechnung aller direkten Steuern und jenes Theiles, der zu ihrer Evidenzhaltung bis nun von den Steuer - Bezirks - Obrigkeiten vorgenommenen Amts handlungen. Außer

wird ein Steuer-Amt ausgestellt. Das Personal der Steuer-Aemter als einhebender und verrechnender Aemter besteht in der Regel ans zwei Beamten, nämlich aus einem l?innehi»er und aus einem Kontrollor, die sich wechselseitig kontrclliren und der Kautionspflicht unterworfen sind. Als Ausnahmen werden größcrn Stener-Slemtern entweder Tagschreiber oder im Falle AmtSoffiziale» »nd Assistenten beigegebrn, wogegen bei de»jenige» Steuer-Aemtern, wo siU> Et» Beamter als genügend zeige» sollte, die Besetzung diclce

Steuer-Aemter auch nnr mit Einem Beamten erfolgen wird. Für diese Beamte» sind folgende Bezüge bestimmt: Für die Stencr-Einnchnier I. Klasse an Gehalt gllli fl, „ .... 71. Klasse ^ „ 6,1,> fl. „ „ ,, III. Klasse „ ,, 7,10 fl. Für die Steueikontrollore I. Klasse ?, 7«M fl. „ -> ^ II Klasse - „ ö<10 fl. „ 711. Klasse SlX> fl. Für die Steuer.Amts « Ossiziale in den Gehaltsstufen von 45<> fl. und 4»Ü fl. Für die Steuer-Assistenten in den Gehaltsstufen von 350 fl. und 3W fl. Zur Bewerbung

>»» diese Dicnstplätze N'ird hiemit der Konkurs auSgesrdrieben und zwar vorderhand: u. Fünf Dicnstplätze für «Zinne! mer 77. Klasse mit einem JabreSgcbalte von MO fl„ und sieben und sechzig für Einnehmer 117. Klasse mit einem behalte von 7UN st., und eventuell für den Fall, daß bei einen, Steneramie die Aufstellung Eines Einnehmers genügend befunden wird, mit einem Gebälke voll t)s>0 fl. I,. FürKonirollore der II. und 717.Klasse mir einem Gclialle von 6N0 fl. nnd beziehungsweise vo» ün0 fl. Für Steuer -Amts

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Wahlrechtes nicht platzgreifen solle. Der Finanzminister erklärte, der Antrag präjudizire der Wahlreform und sei deshalb unannehmbar. Es gehe nicht an, solange die Wahlreform nicht durchgeführt, die Grenze zwischen alten und neuen Wählern anläßlich der Steuerreform zu ziehen. Er empfiehlt den Antrag des Referenten, wornach bis zum Zustandekommen der neuen Wahl reform die durch die neuen Steuer-Gesetze eintretenden Nachlässe, Ermäßigungen und Befreiungen, Verluste des Wahlrechtes für bisher

aber in die Specialdebatte ein. Der Minister des Innern Bacquehem vertheidigt die Anträge des Sub- comit6s und bezeichnet die Behauptung, daß für ein zelne Länder Privilegien geschaffen werden, als nn- richüg, da nach den Bestimmungen der Landesordnungen dieser Länder schon gegenwärtig zwei Drittel Steuer träger wahlberechtigt sind. Bezüglich der Bedenken gegen die Zweitheilung der neuen Kurie hält der Minister die Anregung Lupul's für erörterungswerth. Prinz Karl Schwarzenberg tritt für das Elaborat des Subcomites

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und das Stück Nro. 640. ebenfall« auf Z Termin z kr. , dl und Z Peruer. Der AuSrufSprei» ist 2Zvo fl. Nr». Cat. 42z. Ein Fruhmahd, 1 Jauch und 170 ßiafiec haltend, gränzt gegen Morgen an Feldweg, Mit- èa» a» daS Maurische Mahd, Abend an untern seld- und Mitternacht an hohen Graben. Dieses Mahdstück ist dem k. k. Schloß Ambras arundrcchebar, dahin jährlich y kr. GrnndzinS zu bezah le» sind. Die ordinari Steuer beträgt auf Z Termin 4 tr q dl. und 4 Perner. — Zoo fl. Nro. 4ZZ uud 690. Ein Fruhmahd

mit Z1/4 Jauch und iy Klafter, gränzet gegen Morgen an Wiesen, Mit tag an die Graf Lodronischen Mahdstück, Abend an daS miavnnahd, und Mitternacht an untern Feldweg. Diese beiden Stücke sind dem k. k. Schloß AmbraS -rundrechtbar, und giebt dahin das Stück Nro. 45z. 9 kr. und daS Stück Nro. 6yo. 10 kr. jährlich Grundzins. An ordinari Steuer zahlet daS Stück Nro. 45z. auf Z Termin 4 kr. Z dl. 4 Perner, nnd Nro. 690. auf z Termin 2 kr. — 900 fi. Nro. 629. Eine halbe Jauch Fruhmahd, gränzet gegen Morgen

Güter, und Mitternacht an Feldweg. Dieses Stück ist dem k. k. Schloß Ambras grund rechtbar, dahin jährlich -Z kr. Grundzins zu bezahlen sind. Die ordinari Steuer beträgt auf Z Termin 7 kr. 2 di. und 7 Perner. — 100 st. Nro. 907. Ein Fruhmahd nebst dem darauf stehen den Stadi, haltet Z Jauch 436 Klafter, gräuzet gegen Morgen und Mittag an Andrà Mohr, Abend an Ma thias Drandner, uno Mitternacht an langen Graben. Dieses Grundstück ist denen Graf Jnnoeenz Kinigli- schen Erben grundrechtbar, und zahlet

an jährlichem Grundzins dahin 18 kr. Die Steuer beträgt auf Z Termin 1 st. 4z kr. Z dl. und 7 Perner. — 940 fl. Nro. 908- Ein Fruhmahd, mit 11/2 Jauch uud 211 Klafter, gränzt gegen Morgen am Jnnfluße, Mit tag an Wasserwahler, Abend an Andrà Mohr, und Mit ternacht an Joseph Mayr. Ist dem Gotteshaus zu Ambras grundrechtbar, und zahlet dahin jährlich z 1/2 kr. Grundzins. Die ordinari Sreuer beträgt auf Z Termin Z? kr. g tl. — Z2Z fl. In der HSttinger Aue: Nro. Cat. 1122. Ein Fruhmahd in der Hàttinger Aue

, das Mayr-Angerle genannt, 2 2/Z Mannemahd, gränzet gegen Morgen an den Giesengatler, Mittag an Fürstemveg, Abends an Feldweg, und Mitternacht an Giejien, ist dem lèdi. k. k. Nentamte Innsbruck gruud- rechtbar, nnd giebt jährlich dahin 7 kr. Grund-inS. Die ordinari Steuer auf 11/2 Termin beträgt 21 kr. 4 dl. 9 Perner. — 620 st. Nro. ri2Z. Ebenfalls ein Fruhmahd, 4/Z Manne mahd haltend, gränzet gegen Morgen an Feldweg, Mit tag an Fürstenweg. Abend an Joseph Scherer, und Mit, ternqcht an Gießen

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-m Ta-ff. Mr. 135 Brixen, Samstag, den ^2. November MO. xxiii, Iayrg. Um Tiroler Landtag. Me Aett^uwachzfteuer. Am 9. November hat der Landtag auf Leben und Tod gearbeitet. Er hielt an diesem Tage nicht weniger als drei Sitzungen: die erste vor mittags, die zweite von 5 Uhr bis 8 Uhr und die dritte gegen 9 Uhr. Ueber die erste haben wir schon in der letzten Nummer berichtet. In der zweiten Sitzung kam nach einigen Interpellationen als erster Punkt der Tages ordnung die Vorlage über die Wertzuwachs steuer

. Was ist die Wertzuwachssteuer? Das Wort Steuer hat sonst keinen angenehmen Klang. Aber die Wertzuwachssteuer ist einmal eine Steuer, mit der das ganze Volk einverstanden ist. Sie ist eine wirklich soziale Steuer, die weder die Produktion noch den Konsum belastet. Sie ist ausschießlich eine Belastung des unver dienten Gewinnes. Sie schränkt auch die Speku lation ein und der Bodenwucher kann bei ihr nicht mehr gedeihen. Diese Steuer trifft nur den Wertzuwachs, das ist den Unterschied zwischen dem Veräußerungswert

einer Liegenschaft und dem früheren Kaufs- oder Erwerbswert. An der Peripherie einer größeren Stadt kaufte jemand z. B. vor 20 Jahren ein großes Grundstück um einen Spottpreis. Jetzt hat die Stadt sich aus gedehnt, jenes Grundstück ist, ohne daß der Besitzer etwas tat, riesig im Werte gestiegen, für diesen Wertzuwachs muß eine Steuer bezahlt werden. Aehnlich ist es bei Gebäuden. Wann soll die Steuer eintreten? Die Steuer tritt erst ein, wenn der Wertzuwachs bei Gebäuden 10 Prozent und bei landwirt schaftlichen

Grundstücken 15 Prozent übersteigt. Und dann ist sie progressiv aufgebaut und hat 13 verschiedene Ansätze, die übrigens sehr gering sind und den Gewinn um ein ganz minimales Quantum beschneiden. Als Berichterstatter über die Vorlage fungierte der christlichsoziale Abgeordnete Doktor Kapferer. Er erörterte gründlich und sachlich den Zweck und das Wesen der Wertzuwachs steuer. Als erster Gegenredner trat der Frei sinnige Dr. v. Walther auf. Er beantragte die Rückverweisung des Antrages an den Budget ausschuß

und die Bautätigkeit beschränkend, er reize zu Hinter ziehungen und belaste die Städte zugunsten des Landes. Alle Gegner stießen in das gleiche Horn, das Dr. v. Walther an seine beredten Lippen gesetzt hatte. Nach Dr. v. Walther sprach der Bürger meister von Innsbruck. Neues brachte er gegen die Steuer nicht vor, er machte aber fort während gute Witze, was auch der nachfolgende Redner Dr. Kofler mit kläglichem Erfolge ver suchte. Dr. Bertolini sagte ungefähr das selbe wie der erste Gegenredner, nur italienisch

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 5 von 8

Datum: 16.09.1924

Umfang: 8

die- '<7 Woche sind gebotene Quatemberfasttage, am «MÄag ist der ivleischgerruh erlaubt, doch Ab bruch W beobachten. XBozen, I? September. Innerhalb des Monats Oktober sind die Fassionen für die italienische Einkoinmeu- Ergänzungssteuer bei den Steu^ragenturen einzubringen. Diese Steuer (Dekret vom 7. November 1918, Nr. 1835) ist durch das kgl. Dekret vom 11. Jänner 1923. Nr. 148, zugleich mit den anderen direkten Steuern auf die neuen Provinzen mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 1324 ausgedehnt worden

. Die 'Ab gabe der Fassionen hinsichtlich dieser Einkom- nren-Ergänzungssteuer ist durch das genannte Dekret aber erst für Oktober 1924 vorgeschrie ben worden, da diese Steuer ja auf Grund der in den Steuerrollen verzeichneten Ein kommensbeträge bemessen wird und die Steuerrollen erst im ersten Halbjahre 1924 fertiggestellt wurden. z Die Aafsion. weiche von den Steuerträgern im Oktober einzugeben ist. bezieht sich also auf dos Iahr 1SZ4. nicht INS! Am 1. Jan- ner 1S25 tritt diese Steuer außer Kraft

und wird durch eine neue, aus anderen Grund sähen beruhende Einkommen-Erzänzuags- skeuer ersetzt. Die neue Steuer, welche am 1. Jänner 1925 in Kraft tritt, werden wir später einmal noch ausführlicher behandeln (wir haben sie bereits im „Landsmann' vom 14. Februar 1924 kurz besprochen). Heute wollen wir das für die Fajsionen, welche im Oktober für das Jahr 19Z4 abzugeben sind, Wissenswerteste bekanntgeben. Wer mutz im Ottober eine Aassion abgeben? Jeder Steuerträger, welcher sin Gesamt- einkommen von über 10.000 Lire

Hai. In diesem Gesamteinkommen sind zu berechnen: Erträgnis aus Grund- und Hausbejiiz, Ein kommen aus ausgeliehenem Kapital (Darle hen, Spareinlagen bei Geldinstituten), Ein kommen aus Handel und Gewerbe. Wer ist von der Ergänznngsskeuer befreit? keine Aassioa haben abzugeben, weil von der Steuer befreit: Privatanzeslellte. Staats-, Provinzial- u,U» Gemeindeangesielttc: jene Institute und Fon ds. welche der Steuer auf die tote Hand un terliegen (Kirchen. Benesizien usw.) sowie die Gemeinden

hinsichtlich der in ihrer eigenen Verwaltung stehenden Betriebe. Wie wird das Geiamteintomme» berechnet? Das der Ergänzungssteuer unterliegende Gesamteinkommen wird berechnet, indem alle steuerbaren Reineinkommen, welche in den verschiedenen Sieuerrollen eingetragen sind, für eine Person (bszw- bei einer Han delsgesellschaft für eine Handelsgesellschaft) zusammengezählt werden. Ein Beispiel: A. ist in der Gebäudesteuerrolle eingetragen mit einem steuer baren Einkommen von . . . 5.000 Lire

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Nr. 150 Das mm Ztrmrzrsrtz'j (Winke für die Steuerzahler.) Wir haben schon vorgestern Gelegenheit genommen, unsere Mitbürger auf die Dringlichkeit des Steuerbekennt nisses aufmerksam zu machen. Wir setzen heute unsere Ausführungen damit fort, einiges über die Steuerreform zu bringen. Weitaus das Wichtigste in der ganzen im Gesetze vom 25, Oktober 1996, R.-G.-Bl. Nr. 220, enthaltenen Reform ist die Einführung der progressiven Einkommen steuer: dieselbe ist im 4. Hauptstücke des Gesetzes

be handelt. Sie ist es, die eine Reform nicht nur auf dem Pa pier und in den Amtsakren, sondern eine Reform in der ganzen Auffassung des Steuerwesens bewirken soll. Bon dem Erfolge der Personaleinkommensteuer hängt es vor allem anderen ab, inwieweit die übrigen Zwecke der Re form, Ermäßigung der anderen direkten Steuern und Ueberweisungen an die Länder, erreicht werden können. Von der Personaleinkommensteuer werden wir daher am ausführlichsten handeln. Die Personaleinkommensteuer ist eine neue Steuer

, die wenigstens 18 Millionen Gulden tragen soll. Die Frage muß daher jedem auf der Lippe schweben: warum müssen wir eine neue Steuer tragen, was geschieht mit dem Gelde? Die Antwort auf diese Frage ist in den Eingangsartikeln des Gesetzes selbst, dem sogenannten Finanzplan, enthalten. Während sonst die Erträgnisse neuer Steuern ein fach dem Staatsschatze zufließen und niemand sagen kann, welchem Zwecke gerade diese oder jene Summe dient, ist im Steuergesetze für den weitaus größten Theil der Mehr einnahmen

werden soll, daß die Ermäßigung ein Viertel der jetzigen Last betragen wird. Von dieser Steuer handelt das erste Hauptstück des Gesetzes. Ferner werden die Aktiengesellschaften einer speziel- *)Wir bemerken, daß wir gerne bereit sind, auf Anfragen bezüglich der Steuerreform Auskunft im B rieft asten zu ertheilen. Die Redaktion. Kultt der Maske. Novelette. 4. Mich überkam's wie alten Märchenzauber, die Sa gen und Märchen der Kindheit werden lebendig. „Wenn dies ein verzauberter Forst wäre,' träumte ich, „voll von Elfen

er mit sehr angenehmer, weicher Stimme, „Karo ist viel zu gutmüthig, um Ihnen etwas zu thun.' ^ „Gnädiges Fräulein!' lachte ich, meine Rolle ein gedenk. „Ja wie soll ich den sonst sagen?' fragte er ver wirrt. „Jungfer Elsbeth Schmidt aus der Waldmühle, das Schweslerkind der Millerin,' berichtete ich schnell. „So?' Es klang wie Enttäuschung. „Was glaubten Sie denn?' fragte ich lachend. .Bozner Z eitung' (Südtiroler Tagblatt). len Steuer unterworfen^ die der jetzigen Einkommensteuer ähnlich ist, aber im Gegensatze

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senschaften, welche einen staatlichen Zuschuß genie ßen. Zur Zeichnung sind weiters jene verpflichtet, die tatsächliche Besitzer von Realitäten ind, wenn ie auch im Grundbuche noch nicht als solche aus- cheinen. Zur Zeichnung verpflichtet sind jerner Be- itzer von Grundstücken und Häusern, die äugen- »licklich keiner Steuer unterliegen, oder welche nur eine Ergänzungssteuer bezahlen und endlich Be sitzer von noch nicht fertiggestellten Häusern oder noch yicht in die Steuerrolle eingetragenen Reali täten

? - Be stimmungen noch nicht erschienen, so daß auch die Steuerämter noch keine definitive Auskunft geben können. c) Daß das Einkommen aus dem Hypothekarkredite tatsächlich zur Steuer angemeldet od. von amts wegen festgestellt ist. Eine Frage, welche ebenfalls hier noch offen bleibt, ist der Abzug von.Realitäten, wie zum Bei spiel Wohnungsrechte, Fruchtgenußrechte (seien es vertragliche oder gesetzliche), Ausgedinge, Abnäh runsrechte usw. Im weiteren Sinne genommen, sind auch dies Hypotheken, welche eigentlich

noch nicht ersichtlich, ob auch eine Bestätigung des Gläubigers beiliegen muß, daß das Darlehen tatsächlich besteht. Wird die Hypo thek anerkannt, so ersolgt der Abzug derselben von amtswegen. 6. Die Zmmobiliarsteuer. Mit dem gleichen Dekrete ist außer der Anleihe auch eine außerordentliche Jmmobiliarsteuer ein geführt. welche alle jene zu zahlen haben, welche zur Zeichnung der Anleihe verpflichtet sind. Die Steuer wird jährlich festgesetzt auf 3.3 Promille von dem festgesetzten Werte der Realitäten

, so daß man für 1000 Lire Anleihe Lire 3.30 Steuer extra ^Dièk^Steuer geht auch automatisch mit dem Wer te der Liegenschaften und wird auch dementspre chend von amtswegen festgesetzt. 7. Bezahlung der Anleihe und der Steuer. Die Bezahlung der Anleihe und der Steuer er folgt mit den anderen Steuern und wird von der Raten eingehoben. ^ ^ Esattoria gleichzeitig mit den anderen Steuern in 6 Das Wertpapier erhält lier Zeichner erst nach vollkommener Einzahlung, das heißt nach der sech sten Rate

solche Be sitzer, welche momentan keine Steuer zahlen, sei es nun Gebäude- oder Grundsteuer, und zwar muß hier die Anmeldung erfolgen, weil diese Besitzer in keiner Steuerliste enthalten sind und infolgedessen das Steueramt keine Grundlage für die Bemessung der Steuer, respektive für die Schätzung der Ge bäude hat. Bei Neubauten sind diesen Anmeldungen die Berechnung, eventuelle Fakturen und eventuell eine Schätzung eines amtlich zugelassenen Sachverstän digen beizulegen, damit das Steueramt die Mög lichkeit

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'. iiiiiiiuuimuuiuuuuj Merano föcittctttbcficitcvit für 15)37 in Merano. Der Padesta gibt nach Einsichtnahme in den Einheitstcrt der lokalen Finanzen sowie auf Grund der von der kgl. Präfektur genehmig ten eigenen Beschlüsse bekannt, daß ab 1. I ä n n e r 1088 in der Gemeinde Merano folgende Steuern entrichtet werden müssen: l. Mictwertstcucr: 2. Biehsicuer: 8. Ziegen stencr: I. Hundesteuer: Steuer auf öffent liche »nd private Wägen: 6. Dienstboten- stencr: 7. Klavier- und Billardsteiier: S. Ge werbe

- »nd Handelsstcner: 0. Patentstencr: >0. Lizcuzstcuer: ll. Steuer auf Kafscc- Erprcßmaschinen: 12. Aiiffchrirlensteuer: 18. Steuer für die Benützung öffentlichen Badens. Diesbezüglich fordert der Podefta alle Bür ger. welche für die nachstehend angeführten Steuern in Betracht kommen, auf. bis zum 20. September die Anmeldung im Ec- meindcamt (während der Amtsftiindcn) vor zunehmen. Das Amt liefert dafür eigene Formulare u.nd stellt nach durchgcführtcr Anmeldung eine Bestätigung aus. Mietwertsteuer

: Alle Wohnungsinhober mit eigenen oder fremden Möbeln sind zur Zahlung der Steuer verpflichtet. Der Hausbesitzer ist un mittelbar zur Anmeldung verpflichtet und haftet für die vom Mieter zu bezahlende Steuer, welche er vom Mieter znrückverlangen kann. Vieh- und Ziegenftouer: Gilt für alle Besitzer von Pferden. Maultieren. Eseln. Rindvieh, Büffel und Ziegen. Hundesteuer: Aste, die Hunde der verschiedenen Rassen besitzen oder halten, sind zur Zahlung ver pflichtet. Steuer auf öffentliche und private Wägen: Gilt

non einem oder mehreren Klavieren und Billards, auch wenn sie nicht benützt werden. Auch wenn sie blaß gemietet sind, ist die Steuer fällig. Gewerbe- und Handelssteuer. Jeder, der. auch nicht ständig, ein Gewerbe, einen Ho»del. eine Kunst oder einen Beruf ausiibt, für dessen Er trag er Einkommensteuer zahlt, innß diese Steuer zahlen. Patentsteuer: Jeder, der. auch nicht ständig, ein Gewerbe, einen Handel, eine Kunst oder einen Beruf ausiibt, aus dem er eine» Ertrag unter 2000 Lire nimmt

, unterliegt dieser Steuer. Lizenzsteuer: Kilt für Besitzer oder Bctricbs- führer eines östentlichen Betriebes, wie Hotel, Gasthäuser. Peusioiic», Gastwirlschnstcn, Eascs oder andere Betriebe, in deiicn Wein. Bier, Liköre und auch nicht alkoholhaltige Getränke ausgeschenkt werde», sowie Badeanstalten. Miet- garagcn, Autovermietnnge». Einstcll-StaNungcn ». dgl., Tanzlokalc und öffentliche Lakale für Billard und andere erlaubte Spiele. Kassce-Exprcßmaschinenstcucr: Für .Kaffee- Ezprcßmaschinen

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RVS« Interesse diese« Industriezweige» berufen, einige Wo ?t. 7u äußern- Rt.mc.nd wird in Abrede stellen, daß alle Industriezweige Oesterreichs auf das Höchste besteuert sind. Wenn, wie in der gestrigen Sitzung in beredter Weis- behauptet wurde, die Branntwein, steuer den Steuerpflichtigen in doppelter Wnse, näm. li'ch als Grund, und Erzeugung-steuer trifft, so steht jedem Industriellen die Berechtigung zu, diese Be- schwerde in drei- und vierfacher Weise zu äußern. Der Fabrikant Oesterreichs

zahlt außer der Grund-, Hauszins,, Gebäude-. GewerbS- und Einkommen steuer auch noch den Zoll auf Nokprodukte; er ist zu diesem j'doch gerne bereit, da ihm noch immer die Möglichkeit geboten ist, alle diese Abgaben dem Konsumenten durch Aufschlag seines Produktes zuzu weisen. Wenn indeß, wie Graf El am gestern deut lich bemerkte, die Branntwein-Produzenten oft mit Verlust arbeiten, so dürfte diesem Verluste durch Auslassung der Propinationsrechte begegnet wer den. Die Regirrung hat beim Erlaß

, welche von dem Augenblicke an, wo daS Malz in die Pfanne kommt, bis zum Zeitpunkt der gänzlichen Bollendung der Erzeugung währt > zu entgehen, wahrscheinlich sämmtlich zum gleichen Betrage, welchen die Steuer nach dem gegenwärtigen System« abwirft) bereit willigst herbeilassen wurden, wenn diese» Srträgniß auf die Besteuerung des MaszeS angewendet würde. »In Baiern besteht seit vielen Dezennien diese Biersteuer mit bestem Erfolge sowohl für da» Publi kum, als für die Regierung. Bei uns aber scheint es maßgebend geworden

sie schon seit langer Zeit. „Ich muß nun noch auf die gestern gemachte Be merkung zurückkommen, daß es rinestheils darauf ankomme, was man besteuert, aber auch darauf, wie man besteuert. Es wird sich fragen, welche Steuereinheit man für daS Malz nimmt. „Greift man zu hoch, so würde weder durch die Malzsteuer noch durch eine andere Steuerform die sem Gewerbe aufgeholfen werden können. Nimmt man sie dagegen in einem angemessenen Verhältnisse, so wird diese Steuer allerdings eine zweckmäßigere

: »Wenn von Seite des Herrn Leiters des Finanzministeriums bei diesen oder anderen Gewerbszweigen auf Zahlen hingewiesen wird, woraus derselbe deduziren n»d den Beweis liefern will, daß die Steigerung der Steuer nicht jenen Druck auf die Industrie übe, welchen man hier betont hat, so erlaube ich mir zu wiederholen, was schon ausgesprochen wurde, daß durch diesen Bewei« noch ketnesweg» dargethan ist, e« sei auch der reine tive Steuerdruck auf die kandwkrthschaftlichea Neben, gewerbe beseitigt

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Dieses Grundstück ist denen Graf Jnnocenz Klnigli- fchen Erben grundrechtbar, und zahlet an jährlichem (KrlindjiliS dahiit 18 kr. . Die Steuer beträ.n auf z Termin r fl» 43 kr. Z dl» und 7 Perner. — Y40 fi. Nro. yc>8. Ein Fruhmahd, mit 11/2 Jauch und 211 «last-r, gränzt gegen Morgen am Jnnstuße, Mil big a» Wasserwahler, Abend an Andrà Mohr, und Mit» «macht an Joseph Mayr. Ist dem Gotteshaus zn AmbraS grundrechtbar, und zahlet dahin jährlich z 1/2 kr. Grundzins. Die ordinari Steuer beträgt

auf Z Termin Z? kr» a dl. — 325 st- JnderHöttingerAue: Nro. Car. 1122. Ein Fruhmahd in der Höttinger Aue, das Mayr-Angerle genannt, 2 2/Z Mannemahd> gränzet gegen Morgen an den Giesengatler, Mittag an Fürstenweg, Abendö an Feldweg, und Mitternacht an Gießen, ist dem löbl. k. k. Rentamte Innsbruck grund- rtchlbar, und giebt jährlich dahin 7 kr. Grundzins. Die ordinari Steuer auf » 1/2 Termin beträgt 21 kr. 4 dl. y Perner. — 600 st. Nro. ii2Z. Ebenfalls ein Fruhmahd, 4/Z Manne- mahd haltend, gränzet

gegen Morgen an Feldweg, Mit» tag an Fürstenweg, Abend an Joseph Scherer, und Mit ternacht an Gießen, ist dem löbl. k. t. Rentamte JnnS? iiiuck grundrechtbar, dahin jährlich 2 kr. Grundzins zu bezahlen stnd. Die ordinari Steuer beträgt auf ri/2 Termin 7 kr. z dl. 7 Perner. — 22Z st. Nro. 1124. Ein Fruhmahd im alten Einfang mit g Mannemahd, gränzt gegen Morgen an AloyS Schwaig, hvser, Mittag an Fürstenweg, Abends an Herrn v. Jn- g>cim, und Mitternacht an Gießen, ist dem löbl. k. k» Rentamt grundrechtbar

, und giebt jährlich 11 kr. Grund, zinS, und dem löbl. Stifte Willen jährlich II kr. Ze hendgeld. Die ordinari Steuer beträgt auf 11/2 Termin Zo tr. 1 dl. z Perner. — yoc> st. N>o. ìi2Z. Ein Fruhmahd im alten Einfang, 24/Z Maiineniahd, gränzet gegen Morgen an Franz Muglach, Milla., an Feldweg, Abends an Johaun Haselwandter, und Mitternacht an Fürstenweg, ist dem löbl. k. r. Nents- amce grundrcchrbar, und giebt an jährlichein Grundzins il kr., dann an das löbl. S^tifl Willen Zehendgrld jähr lich

Zy kr. D»e ordinari Steuer beträgt auf 11/2 Termin 4Z kr. 4 dl. und Z Pener. — 700 st. Nro. 1126. Ein Fruhmahd auf der langen Wiese, 24/Z Mannemahd, gränzer gegen Morgen und Mittag an Johann Schauer, Abends an Joseph Angerer, und Mitternacht an die Landstraße, ist dein löbl. Stifte Willen grundrechtbar, lind giebt dahin jährlich 12 kr. Grundzins. Die ordinari Steuer beträgt auf 11/2 Ter min 44 tr. Z dl. — 6oo st. Nro. iZZk. Ein Jauch FrUhMahd, gränzet gegen Morgen an die Thiergartner - Mauer, Mittag

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Reformvorschlag unterbreitet: Die Gesetzgebung votiere an Stelle der bishe rigen gleichbleibenden Lö^prozentigen landesfürst- licheu Steuer eine solche von zirka 10 Prozent und führe außerdem noch eine progressive Mietzins steuer ein. Die Ivprozentige Steuer wäre vom Hausbesitzer der Realität zu entrichten, während die progressive nach der Größe des Mietobjektes, des Komforts und Luxus und der Höhe des Miet zinses steigende Steuer dem Mieter direkt, gleich zeitig mit der Personaleinkommensteuer, vorzu

schreiben wäre. Durch diese Reform könnte die den Hausbesit zern langst versprochene Ermäßigung der bisheri gen Steuer eintreten, dabei dennoch ein höheres Steuererträgnis als das gegenwärtige für Staa und Gemeinden erzielt werden und die Lasten könnten — im. Verhältnis zum Wohlstand der Mieter — gerechter aufgeteilt sein. Kleine Par teien, Arbeiter, Gewerbetreibende usw. würden eher.ihre Existenzmöglichkeit bei billigen Mietzin sen finden, die Mittelklassen würden wohl, sobald sie sich den Luxus

komfortabler größerer Wohnun gen leisten können, eine etwas höhere Steuer als die Arbeiter treffen, und die reichen Leute würden die Erhöhung nur unwesentlich empfinden und leicht ertragen können. Diese progressive Steuer wäre ebenso für kleinere nn'd größere Geschäfts Werkstätten, Fabrikslokale, Sonderwohnungen usw in Anrechnung zu Hringen und würde älK Grund- age der Bemessung die Summe der ' gesamten Mietzinsleistungen einer Partei, z. B.' Wohnung, Sommerwohnung und Geschäftsunternehmen usw. zu gelten

würde dann noch die progressive Steuer an die Mietparteien zur direkten ,Vorschreibung kom men, und zwar in dem vorher erst um ein Drittel reduzierten Mietzins, und zwar für den Mietzins: bis K früher K Steuer bis k früher k Steuer Prozent Prozent 200 300 5 2800 4200 38 400 600 10 3000 4500 39 500 700 15 3500 5250 40 600 900 20 4000 6000 41 700 1050 25 5000 7500 42 800 1200 28 .6000 9000 43 1200 1800 30 7000 10.050 44 1400 2100 31 8000 12.000 45 1600 2400 34 9000 13.500 46 1800 2700 33 10.000 15.000 47 2000 3000 34 11.000

te: auf Grund der Personaleinkommensteuerbe kenntnisse und Zmskassionen, die die genaue Höhe. ^ der' Mietzinse enthalte^ würde diese. WohnünH« teuer - gleichzeitig mit der Pe^öttalemkömmm- steuer zur Vorschrnbüng gelangen, und zwar nia Rs^ wie bisher alle zwei Jahre, sondern jährlich, wo durch HÄeAenderüng der Vermögensverhältnisse zum Ausdrucke gelangen könnte, was bisher nicht der Fall war. Die in obiger Tabelle enthaltenen Ansätze sind für Wien gedacht: für kleinere und größere Pro vinzorte

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-Einkommen-Steuer nichts tauge in einem Lande, wo die Staatsfinanzen ungeordnet und stehende Schulden seien. Das Volk wolle eine Verminderung und nicht eine Erhöhung der Steuern, was die neue Steuerreform ist. Die Generaldebatte habe schon 14 Tage gedauert und noch schwanke man immer zwischen 400 und 1200 Millionen reinen Einkommens. Einige schlagen den Ertrag dieser Steuer gleich Null an; andere behaupten, sie werde 6, wieder andere, sie werde 8, und die Regierung schmeichelt sich gar

, sie werde 15 Millionen eintragen. Viermal habe der Finanzminister seine Meinung geändert, ob die Personal-Eiukommen-Stener zuerst einzuschätzen und dann zu contingentiren sei, oder ob dieses vorauszu- gehen habe. Endlich entschied er sich dafür, daß die Contingentirung der Einschätzung vorangehen müsse, was in keinem Lande der Welt ge schehe. Die beantragte Contingentirung der Personal-Einkommen-Steuer sei nichts als eine Leimruthe, mit der in den offiziösen Zeitungen schon zu viel herumgefuchtelt worden fei

, als daß die Fliegen statt aufzusitzen nicht davon fliegen würden. „Das Volk merkt die Absicht und wird verstimmt. Er sagt bereits : „Mit Speck fängt man Mäuse und mit Kleinem fängt man an und mit Großem hört man auf.' Neüwitth chärakterisirte unsere Finanzwirthschast mit den Worten: „Steuern erhöhen und. Schulden flott weiter machen.' Er wolle vorerst wissen, wozu das Steuergeld verwendet wird, daher er die Vorlage eines Normalbudgets begehre, dann werde er die Personal- Einkommen-Steuer erst berathen

. Daß bei der Abstimmung NeuwirthS Vertagungsantrag verworfen wurde, haben Sie bereits mitgetheilt. Warum haben denn unsere Abgeordneten in Wien gegen die soge nannte Steuerreform gestimmt? Weil dieselbe eine Steuererhöhung und manche andere Bitterkeiten namentlich für die Landbevölkerung und den kleinen Gewerbsmann herbeiführen würde. Die Regierung hat d'ese Steuerreformgesetze gewiß nicht in der Absicht vorgelegt, um in Zukunft weniger Steuer zu bekommein Sie sagt in ihrem Berichte

gewährt werden. Und sollten sie wirklich gewährt werden, so will man deren Entgang durch die Einführung der so genannten Personal-Einkommen-Steuer ersetzen. Wen trifft nun diese neue Steuer? Am meisten die kleinen Bauern und kleinen Gewerbs- leute. Aber nehmen wir sogar den Fall an, daß diese Personal- Einkommen-Steuer so gering bemessen werde, daß der Bauer und Gewerbsmann profitirt, das heißt, es wird der Nachlaß an der Ertragssteuer größer? als die zu zahlende Einkommen-Steuer

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