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Tiroler Bauern-Zeitung

Seite 10 von 14

Datum: 10.10.1935

Umfang: 14

MskunDM. Für Anfragen, die in der „Auskunftsecke" beantwortet werden sollen, ist ein Regiebeitrag von 5(1 Groschen (in Brief, marken) beizulegen. » Frage: Unser Mühlbuch hat nach dem letzten Hoch- Wasser seinen Laus geändert und fließt nun durch meine Wiese. Habe ich Anspruch aus da» alte Bachbett? Antwort: Ja. Wenn ein Gewässer sein Bett verläßt, so haben nach dem bürgerlichen Gesetze vor allem die Grund- besitzer, die durch den neuen Lauf geschädigt sind, das Recht, aus dem verlassenen Bette

; denn zum Bau eines Privatweges bist Du nicht gezwungen, Deinen Grund herzu geben. Es kommt auf Deine freiwillige Zustimmung an. Ist aber der zu errichtende Weg ein solcher, für den der notwen dige Grund zwangsweise enteignet werden könnte, so ist es zwecklos sich zu wehren oder eine hohe Entschädigung zu ver langen. Du tust am besten, wenn Du Dich den Schätzungen der Ortsschätzleute fügst. Frage: Ich will mir ein paar Gänse kaufen. Welches ist die beste Raste? Wie sind die Gänse zu pflegen und zu füttern

Jahre in der Gemeinde den ordentlichen Wohnsitz haben oder ohne Rücksicht auf die Dauer des ordent^'chen Wohnsitzes auch in der Ge. meinde heimatberechtigt f d. Alle übrigen Personen gelten als Auswärtige. Es ist auö gegenüber den Bestimmungen der früheren Gemeindeordnung einerseits eine Erweiterung, anderseits eine Einschränkung eingetreten. Die Einschrän kung besteht darin, daß de: Erwerb von Grund und Boden oder die Entrichtung von Steuern für einen Gewerbebetrieb in der Gemeinde

. Nur die Wertzuwachsabgabe, die un- abwälzbar ist, muß nach den gesetzlichen Bestimmungen immer der Verkäufer tragen. Frage: Neben meinem Felde ist ein -olzlagerplatz. Der Holzmeilev wird oft mehrere Meter hoch aufgestapelt urch bleibt den Sommür über stehen, so daß die Sonne auf mein Grundstück nicht recht zukommt. Kann ich hiefür Schaden ersatz begehren oder das zu hohe Aufschichten des Holzes vex. bieten? Antwort: Wenn durch die Holzlagerung Dein Grund beschädigt worden wäre, .so könntest Du Schadenersatz

und die Entfernung des Holzes von Deinem Grund verlangen. Wenn aber das Holz mit Deinem Felde gar nicht in Berührung kommt, sondern Dein vermeintlicher Schaden durch die Höhe des Holzmeilerr entstanden ist, so kannst Du Dich dagegen nicht wehren. Für die Ablagerung von Holz ist kein Abstand von der Grenze vorgeschrieben. Mithin läßt es stch auch nicht verhindern, daß jemand bi» hart an Deiner Grenze Holz lagert. Frage: Ich habe hn Herbst 1932 für die Gemeinde Fuhrwerksschichten gemacht. Die Gemeinde

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Tiroler Bauern-Zeitung

Seite 4 von 14

Datum: 02.07.1925

Umfang: 14

und ihr Umlagenrecht einzig und allein auf die Grund- st e u e r beschränkt. Die Steuern wurden gewaltig in die Höhe geschraubt, ihr Ertrag dem Staat oder Bund zu- gewendet und derselbe nur verhalten, den Bundeslän- v dern und Gemeinden gewisse Anteile aus diesem Ertrag rückzuzahlen. Diese Rückzahlungen sind jedoch so gering fügige, daß bei uns in Tirol besonders die mittleren Ge- meinden das Auslangen damit nicht zu finden vermögen, dies umsoweniger, als durch den Entzug von Zuschüssen die Schullasten

, den Personalaufwand, den Aufwand für die Straßen, den Aufwand für die Arbeitslosen, den Wegfall der Portofreiheit usw. ihre Ausgaben ins Un heimliche gewachsen sind. Keine Gemeinde weiß, welche jährliche Einnahmensumme ihr auf Grund des Abgaben- teilungsgesetzes zusteht, niemals erfolgt eine präzise Ab- rechnung hierüber, sie erhält periodisch, ohne weitere Auf- klärung, einen Betrag angewiesen und muß damit zu- frieden sein. Die Aufstellung eines ordnungsmäßigen Gemeindevoranschlages ist dadurch fast unmöglich

un, Abstückelungsbewilligung an die Bezirkshauptmannschass o) Gesuch an das Vermessungsamt um Vornahme einer Vermessung oder Anfertigung eines Lageplanes, k) Bei- lagen zum Verfachgesuch (oder der zu verfachenden Ur- künde), g) Gesuche um Abschriften aus dem Verfachbuch? Antwort: Urkundenstempel 10.000 K für jeden Bogen. Der Stempel für Eingaben um Eintragung in das Grund- oder Verfachbuch beträgt: über 300.000 K 1 , 000.000 , 5.000. 000 10 . 000 . 000 „ 15.000. 000 „ 25.000. 000 „ 50.000. 000 „ 100 , 000.000 bis 300.000 K 1 , 000.000 „ 5,000.000 „ 10 , 000.000

zu verlangen (ähnlich wie beim Grund- buch) auch dann, wenn es sich nur um Erkundigungen über die Verhältnisse eines anderen handelt und muß dieser hievon verständigt werden oder nicht? 733 Antwort: In die öffentlichen Bücher (Grund buch, Verfachbuch) kann jedermann Einsicht nehmen und sich selbst Abschriften (Notizen) machen. Line Verpflich tung des Gerichtes, jedermann über sein Verlangen Ab schriften auszufolgen, besteht nicht. Bauembriefe. Innsbruck und Umgebung. Innsbruck. (Mitteilung des mar. Lander

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war einer der bedeutendsten Grund besitzer in der ganzen Umgebung. — Seit beinahe 8 Tagen haben wir beinahe ununterbrochen heftigen, kalten Nordoststurm, und während von vielen anderen Orten Schneefälle gemeldet werden, ist es im Thale größtentheils aper. — Im letzten Quartale des Jah res 1893 sind hier 14 Personen, darunter 3 Kinder, gestorben. 5*, Mcran. 5. Jan. (Witterung. — Cur- wesen.) Endlich ist einmal der ersehnte Witterungs wechsel eingetreten. Heute Nacht fiel Schnee. Es wäre zu wünschen, dass noch mehr

die Gemeinden: Tristach, Pannone, Pozza und Comanv. — Der Marktgemeinde Fondo wurde die Aufnahme eines Darlehens von 12.644 fl. 43 kr. und der Gemeinde Prezzo eines solchen von fl. zum Zwecke der Schulden-Convertierung be willigt. — Die Einhcbnng von Gemeindezuschlägen wurde für das Jahr 1394 bewilligt den Gemeinden: Fieberbrnnn 18V pEt. zur Grund-, Erwerb- und Ein« kommensteuer, 90 pEt. zur HauSzinS- und HauSclas- sensteuer; Kitzbichl (Land) 125 pEt. zur Grund-, Er> werb- nnd Einkomincnsteucr, 60 pEt

. zur HauSzinS- und HauSclasfensleuer; Margreid 125 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 25 pEt. zur Hauszins- und Hausclassensteuer; Münster 200 pEt. zur Grund steuer, 100 pEt. zur Erwerb- und Einkommensteuer, 1V pCt. zur HauSzinS und Hausclassensteuer; Nietz 169 pCt. zur Grundsteuer, 100 pCt. zur Erwerb- und Einkommensteuer, 20 pCt. zur HauSzinS- und Hausclassensteuer; Rinn 147 pCt. zur Grund-, Er werb« und Einkommeusteuer, 40 pCt. zur HauSzinS« und Hausclassensteuer; See 140 pEt. zur Grund

-, Erwerb- und Einkommensteuer; 110 pEt. zur Haus zins- nnd Hausclassensteuer; Thaur 127 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 25 pCr. ?ur HauSzinS- und Hausclassensteuer: Waidring 159 pEt. zur Grund- und Erwerbsteuer, 43 pCl. zur Einkom men-, HauSzinS- und Hausclassensteuer, 10 pEt. znr Verzehrnngösteuer von W.'in und Fleisch; Zell a. Z. 110 pCt. zn allen directen Steuer»; Nonchi 300 pEt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer; 40 pCt. zur HauSzinS nnd Hausclassensteuer; S. Orsola 150 pCt

. zur Grund-, Erwerb- nnd einkommeusteuer, 100 pEt. zur HauSzinS- und HanSclassensteuer, 20 pEt. zur VerzehruugSsteuer vou Wein; Torra 277 pCt. zur Grand-, Erwerb- nnd Einkommensteuer, 50 pCt. zur HauSzinS- und Hausclassensteuer. — Vor behaltlich der Zustimmung der k. k. Statthaltsrei bezw. der Allerh. Geuehmiguuz wurde die Einhcbnng von Gemeindezuschlägen und Anstauen uachbeuauNteu Ge meinden bewilligt: Lienz (Stadtgemeinde) 30 pCt. zur VerzehruugSsteuer von Fleisch, eine Austage von 3 sl. per Hektoliter

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Unterperfuß erhielt die Bewilligung zur Aufnahme eines Darlehens von 9n0 fl., welches theils zur Deckung der Baukosten der Eisenbahn- ^Haltestelle, theils zur Schuldeneonvertierung verwendet wird. — Nachstehende Gemeinden erhielten die Be willigung zur Einhebung von Gemeindezuschlägen sür 1897 und zwar: Windischmatrei (Markt) 227 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 165 pCt. zur HauSzins- und Hausclassensteuer; Toblach 25 pCt. zur Grund-, Erwerb-, Einkommen-, HauSzinS- und Hausclassensteuer

und 13 pCt. zur Weinverzehrnngs- steuer; Roncogno 350 pCt. zur Grund-, Erwerb-, und Einkommensteuer, 50 pCt. zur HauSzinS- und Haus classensteuer; Sporminore 400 pCt. zur Gruud-, Er werb- und Einkommensteuer, 100 pCt. zur HauszinS- nnd Hausclassensteuer; Lundo 500 pCt. znr Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer; >L-tenico 300 PEt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 100 pCt. zur HauSzinS- nnd Hausclassensteuer und 50 pCt. zur Wein- und FlcischvcrzchrungSsteuer; Marauo 250 pCt. zur Grund-, Erwerb

- uudEinkomiuensteuer, L5 pCt. zur HauSzins- und Hausclassensteuer 25 pCt. zur WeinverzehrungSsteuer und eine Auslage von 1 fl. 70 kr. per Hektoliter Bier; Sfruz 60 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 95 pCt. zur Hauszinö- und Hausclassensteuer und 30 pEt. zur WcinverzehrüngSstcuer; Termenago 175 pEt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 50 pCt. zur HauSzins- und Hausclassensteuer; Castel Tesiuo 150 pCt. zur Gruud-, Erwerb- und Einkommen- stener, 50 pCt. zur HauSzins- und Hausclassensteuer ; Bach 220

pEt. zur Grund', Erwerb- und Einkommen steuer, 70 pCt. zur Hauszins- und Hausclassensteuer; AxamS 175 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommen steuer, 50 pCt. zur HauSzinS- und Hausclassensteuer; Vill 125 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommen steuer, 10 pCt. zur HauSzinS- und Hausclassensteuer; Tarrenz 120 pCt. zur Gruud-, Erwerb- »lud Ein kommensteuer, 30 pCt. zur HauSzinS- und Haus classensteuer; Kaunserthal 130 pCt. zur Grund-, Er werb- und Einkommensteuer, 70 pEt. zur HauSzins

- und Hausclassensteuer; Mieming 100 p(5t. zur Grund , Eriverb- und Einkommensteuer 10 pCt. zur Hans- ziu«-, HauSclassen- und WeinverzehrungSsteuer. — Angewiesen wurde eine SubventionSrate von 300 fl. zur Verstärkung de« linkseitigen Etschdanimes unter halb de« Grützuer LeegSdammeS und eine Rate von 250 sl. der LandeSsubvention für die HandelSmittel- fchule in Trient. — An Brandversicherungs-Entschädi- gungen für Gebändl wurden 107 fl., für Mobilieu 61 fl-, an Kranken-Verpflegskosten 6246

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Alpenländische Bienenzeitung

Seite 20 von 20

Datum: 01.01.1919

Umfang: 20

20 Tiroler Bienen-Zeitung 3. Die Werke sind peinlich sauber und unbeschädigt zu halten; Schäden müssen vergütet werden. 4. Der Bücherwart (gegenwärtig der Obmann) entscheidet über die Reihenfolge der Ausgabe auf Grund der eingegangenen Anmeldungen. Karl Zerlauth, Obmann. Gf+SS) Lriekkssten drr Lchriktlntung. Es wird höflich ersucht, alle Artikel, Fragen und Antworten, Notizen, kurz alles, was in der „Grünen" veröffentlicht werden soll oder was sich darauf bezieht, an den Schriftleiter Ferdinand

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A zugebe, so hätte ich auch die Tatsache B zugeben können." Verhandlungsleiter: „Dieser Schluß ist nicht zwin gend." Angeklagter: „Dann müßte für die zugegebene Tat sache A ein besonderer Grund vorhanden gewesen sein. Ich hatte keinen besonderen Grund, diese Vorsprache zuzugeben. Niemand hat den Mann gesehen. Ich habe selbst es mitgeteilt, gewissermaßen um einen erschöp fenden Bericht zu geben. Es hat ihn niemand gesehen."' Staatsanwalt: „Das können Sie nicht wissen." Angeklagter

nicht nennen?" Angeklagter: „Der Grund war sehr einfach. Damals erreichte mich bereits die Nachricht, daß man am ersten Tag alles verhaftete, was mit mir in Beziehung stand. Es ist Tatsache, und es ist bekannt, in welcher Weise am ersten Tag nach dem Umsturz die Leute verhaftet wurden." Staatsanwalt: „Das wissen wir. Das ist eine Auf klärung, die ich zur Kenntnis nehme." Angeklagter: „Ich muß das sagen." Staatsanwalt: „Danke." Verhandlungsleiter: „Warum machten Sie diese Er klärung nicht gleich

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' die Zustimmung gegeben. Desgleichen wurde der Gemeinde Arzl bei Innsbruck die Bewilligung zum Verkaufe eines Grundstückes von 667 und der Gemeinde StilfeS zur unentgeltlichen Abtretung eines Grundes von 160^' ertheilt. — HolzvertaufS-Be- willignngen erhielten die Gemeinden Wclsberg, Pichl, Montan und Andögno — Die EinHebung von Ge- miindezuschlägen wurde sür das Jahr 1893 nachbe- nännten Gemeinden bewilligt: Schlinig 136 pCt. zur Grundsteuer;. Steinbcrg 200 pCt. zur Grund-, Er werb- und Einkommensteuer

, 20pEt. zur HauSclassen steuer und zur VerzehrungSsteüer von Wein und Fleisch ; Iavri! 300 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkom mensteuer, 100 pCt. zur HauSzinS^ und Hausclasscn- steuer und 30 pCt. zur VerzehrungSstcuer von Wein; Levico (Märktgemeinde) 30 pCt. zur VerzehrungSstcuer von Weiä; Mollaro 293 pCt. zur Gründ-, Erwerb- und Einkommensteuer, 100 pCt. zur.HauSzinS- nnd Hausclasfenjienerj Pellizzano 190 pCt.' zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer; S. Orsola 150 pCt. zur Gtänd-, Erwirb

- und Einkommensieuer, 100 pCt. zur Haä^znts- und HauSclassensteuer, 20hCt. zur Ver zehrungSsteüer von Wein und Fleisch; Segolizano 300, PCt. zur^ Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 200 pCt. zur HmiSzins- und HauSclassensteuer, 30 pCt. zur BerzehrungSsteuer vott Wein; Torra 234 pCt. zur Grund-, Erwerb- und ^Einkommensteuer, 50 pCt. zur Häüszms' und Hausc!assenj'tcucr; TreS 200 PCs. zur Grund-, Erwerb- uiid Einkömmensteuer, 20 pCt. zur HäüSziits- und Häüsclässensteuer, 30 pCt. zur BerzthpuiigSstmer , von Wein

; Vattaro 180 pCt. zu allen directen.Steuern; Veroo 200 pCt. zur Grund-, Erwerbs Einkommen- un!> HäüSzlnSstcüer, 100 pCt. zur HauSclassensteuer, 30 p^t. zur BerzehrungSsteuer von Wein und Fleisch. . Vorbehaltlich der Zustimmung der k> ^ St^Ml^rri,^bej^hÄ,gSw«ii«t>^r a. H.^Ge- nehmtztzG^r»^ die Shi^ebchg vchi ÄrOeHa^isschlä- gen «KS AnflaW^ pro 1M8 bewi«K' l»MNmeMen: -Aorghetto-265 pCt.zur Gruud',.iLr!verb> undEiu- kommensteuer, 100 pEt. zur Hauszins- und Hau«, tläfstnsteüer und BerzehrungSsteuer

von Wein und Fleisch, eine Auflage von 1 fl. 70 kr. per Hektoliter Bitr- und vork 5^ fl. per Hektoliter gebrannter geistiger Flüssigkeiten; Gärdolo 300 pEt. zur Grund-, Er werb- nnd Einkommensteuer, 10 pCt. zur HauSzinS» steüer, 150 pEt. zur HauSclassensteuer, 20 pCt. zur BerzehrungSsteuer von Wein, 50 pCt. zür Berzeh rungSsteuer von Fleisch und eine Auflage von 1 fl. 70 kr. per Hektoliter Bier; Meano 400 pEt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 30 pCt. zur HauSzinS- und 80 pEt

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: Windifchmatrei (Markt) 250 pCt. zur Grund-, Er werb- und Einkommensteuer und 216 pCt. zur HanS- zinS- und HauSclassensteuer; TulfeS 130 pCt. zur Grundsteuer; Wollenstem 125 pCt. zur Grund-, Er werb- und Einkommensteuer, 5l) pCt. zur HauSzinS - und Hausclassensteuer» 20 pCt. ^ur WeinverzehruugS- steuer; Dorfino 150 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 75 pCt. zur HauSzinS- und HauS- classensteuer; Faedo 290 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkomlnensteuer, 100 pCt. zur HauSzinS- und Hausclassensteuer

; Legos 300 pCt. zur Grund-, Er werb- und Einkommensteuer, 150 pCl. zur HauS classensteuer und HauSzinssteuer; Mllazzano 250 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 100 pCt. zur HauSclassensteuer, 50 pCt. zur HauSzinSsteuer. Vorbehaltlich der Zustimmung der k. k. Statthalterei beziehungsweise der Allerh. Genehmigung wurde die EinHebung von Gemeindezuschlägen und Auflagen pro 1893 bewilligt: Den Catastral-Gemeiuden Comano 600 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 300 pCt. zur HauSzinS

- und Hausclassensteuer; Poja und Godenzo je 550 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer und 200 pCt. zur HauSzinS- und HauSclassensteuer; Baselga (Bezirk Vezzano) 325 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 20 pCt. zur Hauszins- und HauSclassensteuer und 30 ptC. zur VerzehrungSsteuer von Wein- und Fleisch; Caldonazzo 150 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 40 pCt. zur HauSzinS- und HauSclassensteuer, 15 pCt. zur VerzehrungSsteuer von Wein und Fleisch und eine Brodtaxe von 16 pCt.; Cavedine 500

pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 150 pCt. zur HauSzinS- und HauSclassensteuer; Nogaredo eine Brod taxe von 20 pCt. — Ein Freiherrlich Spergö'sch-S und ein Theresiauische« Stipendium gelangten zur Ver leihung. Ein BaurecurS, sowie zwei Recurse in Dienst boten.Angelegenheiten und zwei Eingaben puncto Armen- unterstützung wurden erledigt. — Für die Chiese- und Palvico-Regulierung wurde eine Rate der Lande«- Subvention im Betrage von 1166 fl. 49 kr. flüssig geniacht

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, die sich dem neuen Dekret widersetzen, sollen empfindliche Gefäng nisstrafen verhängt werden. Von der zwangsweisen Ehe werden nur Heiratsuntaugliche und Mitglieder christlicher Missionsorden befreit. — Grund dieser Ehe scheu in China seien die anhaltende Anarchie, Hunger und Wasserkatastrophen, die das Volk arm werden ließen. Der fast ununterbrochene Bürgerkrieg zwingt die Männer Chinas, sich mit anderen Dingen als dem Problem der Ehe zu befassen. „Wenn Friede im Lande herrscht

!" — Schreiber: „Bitte, über der Arbeit bin ich nicht eingeschlafen — über der Zeitung!" Wohltätigkeitssest. „Ach das finde ich ja reizend von Ihnen, daß Sie mit mir tanzen wollen." —- „Aber bitte sehr, es ist ja selbstverständlich bei einem Wohltätigkeitsfest!" Der Held. „Sagen Sie Ihrer Frau, sie soll sich keine Sorgen wegen ihrer Schwerhörigkeit machen, das ist nur eine Alterserfcheinung." — „Herr Doktor, wollen Sie nicht so gut sein und es ihr selber sagen?" Der wahre Grund! „Fräulein Mia, ich träume

ist der größte im Himmelreich? — Freitag, 3. Oktober, Herz-Iesu-Freitag und Fest der hl. Therese vom Kinde Jesu. Die Messe hat den Grund- gedanken vom Kindsein vor Gott. Die Heiligen der Woche. Sonntag (28.): Wenzel (Wen- eeslaus), Herzog von Böhmen und Märtyrer, Landespatron Böhmens, f 936; Lioba, Jungfrau, Benediktinerinnen- Aebtissin zu Tauberbischofsheim, f um 779; Eberhard, Hirte bei Freising, Patron der Landsleute; Bernardin von Feltre, Franziskaner, Volksmissionär, verdienstvoller Grün der vieler

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Unterseeboote mit Waffen zu versorgen. Mit Ende des Krieges kam aber die Bewegung nicht zur Ruhe. Irland verlangte auf Grund der 14 Punkte Wilsons Vertretung auf der Friedenskonferenz; sie wurde ihm natürlich nicht gewährt. Es verlangte auf Grund des Selbstbestimmungsrechtes der Völ ker das Recht, über seine Zukunft selbst zu bestim men, es wurde geradeso ausgelacht wie wir, wohl aber versprach man ihnen ein eigenes Parlament, das das Recht haben sollte, Gesetze zu beschließen

. Es herrscht der Mord und kein Mörder erscheint vor dem Stuhle des Richters. Das Land wurde den Besitzern weggenommen und wieder aufgeteilt, gerade so als ob es weder Eigentumsrecht noch Gesetze, die es schützen, gäbe. Mit dem Vieh wurde wie mit Grund und Boden verfahren. Die Organe der öffentlichen Sicherheit und Ordnting sind von Spionen umgeben. Sie und ihre Familien schweben in ständiger Lebensgefahr.- So weit die vielsagende Schilderung. Ein anderer Bericht aus London vom 27. Mai schildert

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Staatsangehörigkeit nicht einmal getrauen, mit in Oesterreich lebenden Verwand ten, wenn diese zu Besuch kommen, ein paar Worte zu sprechen, sondern sie lieber wieder wegschicken, nur um nicht nachher behördliche Anstände zu haben und unter Spionageverdacht zu kommen. Was nun den eigentlichen Grund der Verhaftung Richard Kobsiks anbelangt, so wurde der „Niederösterreichischen Donau post" auch in dieser Beziehung eine interessante Nachricht ver mittelt. Man vermutet nämlich, daß es sich mehr oder weniger

übersteigen. Wie hoch die dem redlichen Verkehr entsprechenden Gesamtgegenleistungen sein dürfen, hat der Richter eventuell unter Zuhilfenahme von Sachverständigen aus Grund neuer Beweisführung zu entscheiden. Das amerikanische Marinebudget angenommen. Washington, 6. März. (A. R.) Das Repräsentantenhaus hat das Marinebudget unverändert mit 267 gegen 83 Stim men angenommen. Marschall Tschanghfueliang ermordet? Tokio, 6. März. (A. N.) Eine aus Peking und Tientsin hier eingelangte unbestätigte Meldung

angeführt ist. Von deutschen Stellen wird erklärt, daß „die bedauerlichen Maßnahmen keineswegs mit besonderer Absicht, gewissermaßen persönlich gegen die betreffenden Blätter gerichtet seien." Verhör über die Grenze. An der französisch-belgischen Grenze fand vor einigen Tagen ein Verhör statt, wie es in der Geschichte der Kriminalität wohl noch nicht vorgekommen sein dürste. Ein Belgier war von der belgischen Polizei auf Grund von An gaben der französischen Polizei wegen Fälschung von Hundert

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suchen jene der christlichen Geschäftsleute zu übertrumpfen, man sieht in einer solchen Aus lage Zettel an Zettel hängen, welche den Preis auf den Lockgegenständen bezeichnen. Und sieht man erst in die Spalten der Blätter! Das gewöhnlichste Ramschgeschäft prunkt darin mit theueren Inseraten, die, würden wir ein Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb besitzen, dem Herrn Staatsanwalt recht viel Arbeit geben würden. Erfinderisch ist der Jude, das muss man ihm lassen; das hat aber seinen Grund

sie nicht einmal den Unterschied von 300.000 fl., welche Summe dem viertel Perzent entspricht, zugeben wollten, um eine friedliche Schlichtung herbeizuführen. Wir Oesterreicher haben, wahrlich keinen Grund, solche Demüthigungen zu ertragen. Eigenthümlich ist das Verhalten einiger katholisch sein wollender Blätter bezüglich des nunmehr ausgebrochmen „Kulturkampfes" in Frankreich. An der Spitze dieser Blätter steht die „Kölnische Volkszeitung", welche bis vor kurzer Zeit das angesehendste Zentrumsblatt Deutschlands

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angetretenen Gruppen von HI., BDM., Jungvolk und Iungmädeln vom Kampf, Freud und Leid der Arbeit im Dienste der Bewegung während der Verbots zeit, die Willensstärke Führer herangebildet und damit den Grund gelegt haben zu der raschen Aufbauarbeit auch in allen Jugendgruppen nach der Machtübernahme durch den National sozialismus. Wir hörten von dem großen Erleben junger Oesterreicher, die nach Nürnberg zum Parteitag kommen, dem Führer die Hand drücken und seine gütige warme Stimme ver nehmen durften: „Merkt

euch Kinder, Deutschland lebt länger als jede einzelne Not!" Sie sprachen von dem unbändigen Glauben der Jugend an die Zukunft unseres Volkes, zu dem ihre Mütter den Grund in ihren jungen Herzen gelegt haben, Mütter, die in tausend sorgenvollen Stunden auf die Heimkehr ihrer Kinder von ver botenen Zusammenkünften gewartet haben, Stunden, Tage und oft auch Jahre. Diesen Müttern wollen sie immer wieder sagen, daß das ganze neue Geschlecht das Antlitz dieser Nimmer heimgekehrten trage, daß mit Blut

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5; Bessere Geflügelzucht und mehr Eier 9; — Gewohnhert: Wir sind Schnelligkeit gewöhnt 45; Aus spucken, eine üble Gewohnheit 46; — Grund: Was ist „Walzender Grund"? 48; Was ist Grundverkehr? 52; Grundbuch-Evidenzhaltung 1; — Geruch: Ueblen Ge ruch aus Flaschen entfernen 52; — Getränke: Heiße Getränke im Winter 1; — Gewichte: Gewichte für den Haushalt 7; — Gift: Nikotin 11. H Honig: Aufbewahrung 46; Honigarme Gegenden 51; Warum Honig? 1; — Hof: Was ist ein geschlossener Pergamentpapier für Einsiedegläser

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-ixs lil«-« cli« «ts-, «ton ttsusarat Erweiterung der Grenzen des Mahnverfahrens. In der ..Bozner Zeitung' vom 5. September l. I., Nr. MI, wurde unter der Rubrik „Handel- und Volkswirtschaft' ein Artikel gebracht, nach wel chem seitens der österreichischen Handels- und Ge- tverbekammern angestrebt werden soll, daß die Wertgrenze des in Oesterreich auf Grund des Ge setzes vom 27. April 1873 geltenden Mahnverfah rens von 4M X auf 1000 L erhöht werden folle und soll dies eine Vereinfachung

nachzukommen, bildet den hauptsächlichsten, man könnte fast sagen, in den meisten Fällen den ein zigen Grund zu einem Widerspruche. — Was er reicht der Beklagte mit einem aus dem Grunde der momentanen Zahlungsunfähigkeit erhobenen Widerspruche? Ein Beispiel wird dies sofort klar zeigen: A klagt den B mit Mahnklage auf Zahlung von 2M X samt Zinsen und Kosten. Das Bezirks gericht stellt dem B am 1. Jänner den Zahlungs befehl zu. — Erhebt B keinen Widerspruch, so kann A am IL.Jänner bereits Exekution führen

werden, zumal dann jeder Schuldner, der einen Zahlungsbefehl über einen höheren Betrag erhält, den er momen tan nicht zahlen kann, zum Mittel des Widerspru ches greifen wird, um sich dadurch eine weitere Zahlungsfrist von 4—6 Wochen fast ohne Kosten zu verschaffen. Die bisher günstigeren Erfahrungen haben ih ren Grund einzig und allein in der niedrigen Wert grenze bis zu 400 X, denn dieser Betrag ist nicht so hoch, als daß er von einem säuin igen Schuldner nicht noch innerhalb 14 Tagen aufgebracht

, der Zahlungsbefehl nur 6 Monate, nach dieser Zeit ist er erloschen, d. h. nach 6 Mo naten verliert er seine Giltigkeit und kann, wenn innerhalb dieser Zeit nicht Exekution geführt wird, nach L Monaten keine Exekution mehr geführt werden, während auf Grund eines Urteiles durch 3V Jahre Exekution geführt werden kann. 2. erhält das Urteil schon mit dem Tage der Urteilsverkündigung gemäß Paragraph 370 E.-O. eine gewisse Exekutionsfähigkeit. d. h. es kann auf Grund eines noch nicht rechtskräftigen Urteiles auf Antrag

des betreibenden Gläubigers die Vor» nähme von Exekutionshandlungen bewilligt wer den, wenn dem Gerichte glaubhaft gemacht wird, daß ohne diese die Einbringung der gerichtlich zu erkannten Geldforderung vereitelt oder erheblich erschwert werden würde. Auf Grund eines Zahlungsbefehles ist aber dies nicht zulässig, außer in dem Falle, wenn der Schuldner die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand behufs Erhebung des Widerspruches ange sucht hat (8 371 Zl. 3 E.^).) und (8 14 des Ges. vom 27. April 1873

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und jetzt wieder, ob wohl kein Grund zu diefem Vorgehen vorlag. Jede gute Absicht liege dem ^Preisgerichte ie:n. In Oester reich sei es immer so gewesen, daß die Deutschen sich ihr Recht selbst erkämpsen müßten. Die deutsche Be völkerung Bozens saßt das Vorgehen des Berus- nngssenats des Kreisgerichtes als eine Provokation auf und er bitte, den Beschluß einstimmig anzuneh men. Bozen ist eine deutsche Stadt und will auch ein deutsches Gericht haben. (Bravo.) Der Antrag wurde einhellig angenommen. ^ Vor Eintritt

. Herr Gemeinderat Forcher-Mayr berichtete über mehrere Rech- nungs-Abschlüsse für das Jahr 1902. Die Anträge wurden angenommen und der Verwaltung Entla- slnng erteilt. Herr Dr. Kinsele berichtete über mehrere Angebote auf Ankauf städtischer Grun- stücke. Banmeister Canal sei mit der Stadt in Ver handlung getreten wegen Ankaufs eines Grund stückes in der Elisabethstraße in der Nähe der Real schule. Für den Quadratmeter habe er 100 II offe riert. Herr Canal wolle aber nicht den ganzen Grund kaufen

, sondern nur einen Teil in einer Straßenlänge von 15 Metern. Herr Geineinderat L u n meinte, Herr Canal solle den ganzen Grund übernehmen und nicht immer an seinen Anträgen Abänderungen vornehmen. Die Stadt könnte selbst Wohnhäuser baueu. <Oho!) Herr M.-N. Pattis erklärte, daß der Baumeister ISA billiger baut als die Stadt, man sollte noch ein Jahr warten, viel leicht bekäme man dann 70 Gulden sür den Quad ratmeter, am Ende nähme Herr Canal den ganzen Grund, eine teilweise Abtretung sei abzuweisen. Der Antrag wurde

in diesem Sinne angenommen. Herr Landesgerichtsrat Dr. Baur und Herr Fiei chhaner Alois Lobis beabsicht>.-un einen Teil des städtischen Grundstückes in der Kaiserin Elisa bethstraße in Größe von -1289 Meter zum Preise von 14.980 Iv zu erwerben. Der Antrag wurde an genommen. Herr Tr. Kinsele berichtete dann über mehrere Angebote ans Verkauf von Grund stücken und Gebäuden an die Stadtgemeinde Bozen. Fra>: Anna Zanotti und Gebr. Zanotti haben den -eitzerhos mit den angrenzenden Häufern und Gründen in Leifers

würde sich nun entschließen, den Kauf anzunehmen, ungeachtet der 4000 II Mehrfordernng über das städtische Angebot. Nach manchem Hin und Her, nach einigen Für und Wider und nachdem ein Vertagungsantrag in dieser Sache gestellt und zurückgezogen worden war, konnte eine Einigung erzielt werden, nachdem man sich eine ganze Weile um die Summe von 2000 Gulden ge stritten batte. Herr Dr. Kinsele erklärte im Schlußwort: Wegen 4000 II Unterschied sollte man das Angebot nicht zum Scheitern bringen. Der Grund und Boden

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Kitzbüheler Nachrichten

Seite 2 von 6

Datum: 20.07.1929

Umfang: 6

, sondern auch dem Bühel und dem Gries, ja völlig dem ganzen Ort, entstehen kann, einzuöämmen. Änöbesonderö öie Staöt- gemeinde hat sich dafür eingesetzt und es ist schließlich auch gelungen, daß die ärarische Wildbachverbauung Mittel zur Verfügung gestellt bekommen hat, um öaö Llbek von Grund auf möglichst zu beseitigen. Eö handelt sich um große Summen,- S 100.000 sollen im Laufe von 5 Jahren im Gänsbach verbaut wer den. Auch öie Staötgemeinde muß ein ansehnliches Scherflein beitragen. 15 Prozent der RegelierungS

gung der Einkommen- und Erwerbsteuer für ver schiedene Gewerbe zu erfolgen hat. ES konnte nun öie Erfahrung gemacht werden, daß öie Steuerbe behörden erster Instanz in häufigen Fällen von den richtlinienmäßigen Sätzen abweichen, ohne daß ein Grund hiefür ersichtlich wäre, und öie Einschätzung des Geschäftsreinertrages willkürlich vornehmen. Hie bei werden die Sätze, welche diese Pauschalierungs übereinkommen enthalten, oft statt überschritten so daß viele Gewerbebetriebe gegenüber

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HauSckassensteuer und 40 pCt. zur Wein- und Fleisch- verzehruugSsteuer; Foruace L00 pCt.- zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 100 pCt. zur Haus zins- und Hausclassensteuer; Sus» 22b pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 16 pCt. zur HauSzius- und HauSclassensteuer; Vignola 300 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer; Pro ?00 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 150 pCt. zur HauSzinS- und Hausclassensteuer; Saone 514 pCt. zur Grund- und Erwerb- und Ein kommensteuer, 200

zur HauSzinS- und HauSclassen steuer und 30 pCt. zur Wein- und Fleischverzehrungö- steuer; Strigno 350 pCt. zur Grund-, Erwerb- und Einkommensteuer, 100 pCt. zur HauSzinS- und HauS classensteuer, 30pCt zur Wein-, l50pCt. zur Fleisch- verzehrungSsteuer, eine Auflage von 1 fl. 70 kr. per Hektoliter Bier und eine Auflage von 7 sl. per Hekto liter Brantwein. Die Gemeinde Bolbeno erhielt vor behaltlich der Zustimmung der k. k. Statthalterei die Bewilligung zur Einhcbung einer Brodtaxe von 15 pCt. Der Gemeinde

gegen die Zuschläge zur Einkommen steuer ans. Durch die Steuerreform werde die Grund lage für die autonomen Steuern in, großen und ganzen nicht verschoben. Die Regierung müsse die Verant wortung uvlrlinrii, ousö f!r dir Züschl»gvüasiv lirirrssv der anderen Steuern sür die Länder, Bezirke und Ge meinden schmälern wolle. Gegen die eventuelle Ein führung von Landesbesoldungssteuern werde die Re gierung keine Schwierigkeiten erheben. Die Staats beamten müssen wie bisher ausgenommen bleiben. Die Vorlage, betreffend

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Nr. 95 Bauarea von 3 sr 99 Grund-Parzelle Nr. 117, Garten von 20 sr 82 in 2, Grund-Parzelle Nr. 120, Acker von 71 sr 54 in2, Grund-Parzelle Nr. 125/1, Weide von 3 sr 31 w», Grund-Parzelle Nr. 125/2, Wald von 28 »r 23 Grund-Parzelle Nr. 126, Wald von 44 sr 24 Grund-Parzelle Nr. 127, Acker von 2 d» 36 »r 88 nr^, Grund-« Parzelle Nr. 128, Weide 3 sr 60 Gmnd-Parzelle Nr. 129, Acker von 1 ds 75 sr 58 K. k. Bezirksgericht Kuf iein, Abtheilung I, am 15. Dezember 1899. 244 Jennewein. Geschäftszahl L 633/99 Erstes

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Seite 3 von 8

Datum: 07.10.1923

Umfang: 8

gewesen wäre, die ganzen Kosten der Sanierung in Oester reich selbst aufzubringen, ohne sich vom Ausland entwürdigende Bedingungen diktieren lassen zu müssen. Dabei hätte es die Regierung auf Grund der be stehenden Gesetze in der Hand gehabt, die Wert steigerung der Aktien für den Staat nutzbringend zu gestalten. Das Sozialisierungsgesetz gibt dem Staate die Handhabe, Aktien für sich in An spruch zu nehmen. Die Beträge, die auf diese Weise dem Bundesschatz zugeflossen wären, wären so gewaltig und ergiebig

ist, wie der Wiener „Abend" von verläßlicher Seite erfahren haben will, am 1. Oktober abends mit!dem Schnell zug der Westbahn über Wien nach München ge reist. In seiner Begleitung befand sich seine Frau Auguste Habsburg, ein Sekretär, eine Kammerfrau und der Budapester Polrzeirat Berczeviczky. Joses Habsburg >hatte einen ordnungsgemäß ausgestell ten falschen ungarischen Paß auf 'den Namen eines gewissen Grasen Csaky. (lieber den Grund der. Fahrt des Habsburgers kann das Blatt offen bar nichts mitteilen

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Seite 2 von 8

Datum: 30.09.1915

Umfang: 8

hatte. Ganz ruhig, ohne irgend einen erkenntlichen Grund, zog Dr. Minor seinen Revol ver, zielte auf den friedlichen Passanten und traf ihn tödlich mit zwei Schüssen. Ohne sichtbare Ge mütsbewegung, den rauchenden Revolver noch in der Hand, rief er hierauf einen Schutzmann und ließ sich abführen. Vor den Schranken des Ge- richtshofes vermochte Dr. Minor keinerlei Grund für seine Tat anzugeben, und die Aerzte erklärten ihn für das Opfer einer sonderbaren und seltenen seelischen Erkrankung. Er wurde

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