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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 8
Datum: 24.02.1823
Umfang: 8
, hier im Auszüge folgende schreiben aus der Gegend von Puncerda und Är enthalten über den Fall der Festung Ürgel folgende Details: Gegend von Puycerda, den 3. Febr. So eben, um Ilhr AbendS, laust die zuverlässige Nach richt ein, das; ^»c> Mann von Mina's Armee die ver gangene Nacht in das neutrale, nnter französischem Schutze stehende Thal Andorre cingevrungcn sind, nnd sich nach dem Dorfe von Ordino begeben haben, wo sie um - Uhr Morgens eintrafen. Sie nmriiigten sogleich Dorf nnd Kirche, wahrscheinlich nin

in die Festung llrgel gebracht werden, waS deren Fall beschleunigen muß, den man heute Abends in Puycerda schon als gewiß erzählte. H 0 spira let bei 'Ar, denFebr. Unsere Furcht über die Lage der Festung Urgei hat zugenommen; die Garnison erhält nur mehr ein Pfund Brod ; die übri gen Einwohner eine sehr kleine Portion Grütze oder .Pillseüsriichrc. Die Blockade-Linie wird seit einigen Tagen sehr enge zusammen gezogen; nichts kann mehr Niis oder ein alles läßt eine baldige Uebergabe als nothwendig ahnden

und das Dominikanerkloster verschanzt: sie rühmen sich, in Frankreich selbst eindringen zu wollen. Um b Uhr Abends. Offizielle Nachrichten ans Ca ro! bestätigen den Fall von Urgel ; man kann nicht mehr daran zweifeln. Diese Festung gieng am 3. d. nm Uhr srüh durch Kapitulation über. Die Garnison, die seit 4 Tagen nur von Kleyen lebte, hat sreien Abzug erhal ten, und kann hinziehen, wo sie will. Mina zog, ohne einen Schuß zu thun, in die Festung ein, und fand dort nur mehr 3 bis 4«<> Kranke, Weiber, Kinder oder Greife

, die den Truppen nicht zu folgen vermochten; diese, et wa >!!»» Mann stark, begaben sich 1,ach Salden, dem ersten Dorfe in Andorre; dort blieben sie heute über Nacht, und werden morgen nach Hospitalet nnd über morgen nach Ar kommcn. ^?o wenig auch Urgels Besitz dem General Mina wirkliche Vortheile gewähren kann, so nacl'rheiiig ist nnZ der Fall dieses Platzes. Denn schon im le:>:en Kriege machten mehrere Banden von dort aus Einfalle ans inner Gebiet, nm Kontributionen zu erhe ben. Die kleinste Garnison

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 10
Datum: 29.06.1820
Umfang: 10
Einwirkung ber BundesvetsanimluNg oder der Lanoesreglerung zu. Letztere wird jedoch, auf Antrag der Bundesversammlung» oder verleitenden Theile, im Fall einer Zögerung von Seil- des Stricht«, die zur Beförderung der Entscheidung nöU)'g » Verfügungen erlassen. — Art. -z. Wo keinebe» sondern EniicheidUNgSnorMen vorhanden stNd, hat daK Äusträgalgericht Nach den in RechlSstrtltigkeilen derselben Art vormal« von bett Reichsgerichte» substdiarisch befolgt »en Rechrsquellen, insofern solche au> die jetzigen

, den AusrUdr durch eigeNt Kräfte zu unterdrücken » zugleich aber durch die Umständt gehindert werden, die Hülfe des Bundes zu begehren» >0 ist die Bundesver sammlung nichtsdestoweniger verpflichtet, auch unaufgerut fen zur Wiederherstellung der Ordnung und Sicherheit eiiijulchceiren. In jedem Fall- aber dürfen die verfügten Maaßregeln von keiner làngekn Däuer seyn. ài« die Ne gierung. welcher die bundesMißige Hülfe gtietstet wird, es nothwendig erachtet. — Art. 27. Die Regierung, welcher ein- solche Hülse

, oder wenn diö Bundesversammlung unter den im secvS Und zwanzigstert Ärtikei bezeichnrt-n Umständen, zur Wiederherstellung der allgemeinen Ordnung uNd Sicherheit uNaufqtrufen einzu schreiten verpflichtet ist. -— Hm ersten Fall muß jedoch immer in Utbereinstimmung mit den Anträgen der Regie rung, welcher die bundcSm ißige Hülfe geleistet wird, ver fahren, und im zweiren Fall ein gleiches» sobald die Rt» gierung wiedtr in Thätigkeit gesetzt ist. beobachtet wer den. — Art

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Der Bote für Tirol
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Seite 12 von 26
Datum: 22.11.1827
Umfang: 26
Di« Urèarte'n und der Zehent witd, so wt» siè der fsnd abtr n'st dnvch diàaiifikation.vetbindlich, nach dà Kameralsend gegenwärtig besitzt und genießt, dem ?^?etst- Erfolgung auch da« Arcar nicht mehr zurückzutreten bere», bleibenden mit dem Vorbehalte der Genehmigung der ho, ,igei ist. Im Fall« ein Bestbiether sich weiqerte, denschrif'r. ben r k.StaatS-Süter«VeränßerungS-Hof»Kommission ver- lichtn Kontrakt zu fertigen, v«rtritt da»rati'fijirte Li»itati°n«». taust. ^ Protokoll die Stelle

des AuSrufSpreife« auf als bewahrt bestätigte SicherstelluugS-Akte beizubringen. Abschlag der zu ersehenden Differenz zurückbehalten, wenn 4. Die bciar erlegte Kaution wird den Meistbiethenden aber der neue.Bestboth keine« Ersähe« bedürft«, oder in für den Fall der Ratifikation in den Kaufschillingen bei dem foferne die Kaution denselben übersteigt, als verfallen ein- Erläge der ersten Rate eingerechnet, den übrigen Kaufwer« gezogen werden wird., bern aber'wird sie nach geendigter Versteigerung

auch frei auf die unmittelbare Jahre von Z^it der Uebergabe blos für deU. Fall zugesichert, Erfüllung selbst zu dringen , und durch die mit derselben be, wenn. binnen dieser Zeit das Eigenthum der Urbarien» ^anftragten Behörden, alle jene Maßregeln zu ergreifen, «der de« Zehenten selbst von einem Dritten in Anspruch weiche zur unäufgehaltenen Erlülluna des Kontraktes führen, genommen, und die Vertretung gegen den Fiàkus nach Vor, wogegen aber auch dem Käufer der Rechtsweg für'akle An schrift

über die RettungSmittcl beim Schein- 6 ausgedrückten Fall beschränkt bleibt. tede und in plötzliche Lebensgefahren Gerathene haben s ^^^^ìisSekt ist für den Bestblether, welche sich am 18. d. M. um ir Uhr an der k. k. Universität im ata, veS NücktritlSbefugNlsseS und der 862 des a. g. b. G. demischen Hörsal begonnen und werden alle Scnn-und F<itk« Termin begeben , sogleich durch die Fertigung tage biS zu ihrer Vollendung fortgesetzt des Lizitallonsprotokolls, für den verkaufenden KameraU ^

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Der Bote für Tirol
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Seite 4 von 12
Datum: 09.08.1821
Umfang: 12
» Genuß. Die Leichtigkeit, vo» einem Thale in'S andere, von einer Na turschönheit zur andern leicht, schnell und ohne Mühe zu gelange», empffehlt Tirol, welches unter andern eben so viele, wo »icht »och schönere uud beträchtliche Wasserfälle besitzt, vo» de»en man bereits mehr als >5c> zählt, und deren keiner nnter ac»o Fuß hoch ist; bei denen sich einige auf daö vortheilhafteste anözeichnen, und manche geprie sene Wa»erfälle der Schweiz selbst übertreffen, wobei ich nnr den Fall von Umhauser

, den Reihen stnrz in der Pretta», den majestätischen Ach e »fall am Krim lerjoche ansuhren will. WaS de» Fremde» besonders anzieht, ist die Wohl feilheit u»d Billigkeit der Zehr»»g, welches in jetzigen Zeiten vo» eine,» Jede» i» Rücksicht gciwinmen werde» muß; denu cS ist nicht gleichgültig, ob man mit derselbe» Summe doppelt so lange reisen. Und hieniil auch doppelt so viel sehen kann, oder nicht. Die Bediennng u»d die freniidliche Bereitwilligkeit stimmt mit der Güte der Spei sen und auch deö Getränkes

überein; es giebt wenig Gast- hänser, selbst in den tiefen Thälern, wo man nicht mit Silber bedient würde. Auf jeden Fall kostet die Berei- sung Tirols halb so viel, als die Bereisnng der Schweiz, und man sieht eben so interessante und merkwürdige Na turgegenstände, als in jenem Lande; nnr hat Tirol »och keine» Bejchreiber, wie die Schweiz, gesunde», welcher alles dasjenige, was der Reisende nnr ahnet, in seinem Werthe darstellen möchte; allein die Dauer einer gut zu beendigende» Arbeit, uud die viele

Grundsatz, daß der Fremde nur eiumal komme, hiemit seine Gegenwart benützt wer de» müiie. — Indeß ist dieses in Tirol so selten der Fall, daß es kein Gebirgsland,giebt, wo man so gut und herzlich auf genommen wird, und so billig zehrt, als eben hier, und es wäre zìi wünschen, daß die Reiselustige» durch eine Anleitung, dieses treffliche Gebirgsland zu bereisen, bald lii den Stand gesetzt würden, jene Genüge sich zu ver schaffen, welche man der schönen Schweiz allein zuschreibe Die Schweiz

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 12
Datum: 15.02.1821
Umfang: 12
, diese SubstiruriouSgebühr von Fall z > Fall nach Erso^derniß der Umstände zu bestimmen. Xi. Die Substitutionsgebüheen sind allemal ans je ner Kasse zu zahlen, aus dcr die Bescldung des abgehen den Beamten geflossen ist. Wo aber durch die Schuld ei nes Beamten eine Sub urulion bel seinem Dienste venir- fachet wird, hat dieser Beamte, wenn et. während der Substitution im Genusse seines GehalreS bleibt, die durch die Substitution veranlaßten Kosten der Kasse, aus der ste gezahlt we.de» , zu ersetzen

. , , , XI. Wenn ein QuieSeent oder Penstonist als Sub stitut verwendet wird; so ist er in Absicht auf die Sub- stilutionsgebühr wie ein aktiver Beamter zu behandeln, und wenn der Fall nach der Bestimmung des io. ^ zum Bezüge der Percenien geeignet ist; so muß zur Berech nung, wie viele Percento ihm aus ver Besoldung des sup plirle,» Dienstes gebühren, die Pension, oder der QuicS- centengehalt deS Substiruten als Maaßstab angenommen' werden, wie bei aktiven Beamten ihre stabile Besoldung Hierinfalls die Bestimmung giebt

, welcher lnpplirc^werde» >^ll, mit Verrechnung verbiinden ist, und der substirut nicht schon vorher den sür verrech nende Dienst» vorgeschrieben«», Sib geleistet hat. In diesem Fast» hgl derSubstirut eben jenen Sid abzulegen, al« »r den Dienst wirtlich erhallen hätte. XVN. Von diesen Voischrifren soll k.ine Behörde di« Mindeste Abweichung, ncch eine willkührliche AuSlequn- der darin enthaltenen Bestimmungen sehr erlauben, son dern, w>nn.ein>Fall vcrläme, »r»'«n dieser Anoìdnung Nlcht exitschied

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Der Bote für Tirol
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Seite 11 von 20
Datum: 29.11.1827
Umfang: 20
6 DtefeilgebothenenTrundgülten Ivrrben ben Kàuferà ,1« schuldenfreie« «igerthunr übergeben. ^ ^ ^ Wsn Srite des verkaufenden Domänen-Fonde» wird »en Käufern e>ne Gewährleistung durch drei Jahre von z«il der Uebergabe blos für den Fall zugesichert, wenn bin, ne» dieser Zeit daS Eiqenlhum ver veräußerten UrbarS-Be- Nandiheile seibst von eine.» Drillci, j„-Anspruch genommen, und die Verlreluug gegen den Ziskuü nach Avl>chrift der GtlichlSortnung verlangt wird. 7. Wenn Jemand bei der Versteigerung

der ersteigerlen Grundgiebigkeite» vermehrt, oder ihr Werth und Ertrag vermindert wird, selbst nicht »vegen VcUetzuug über die Hälfte, oder auS einem sonstigen NechtStitel eine Haftung over einen Ersatz von dem Verkäufer anzusprechen- indem alle Gewährleistung nur auf den im F. 6 auSgedruck, len Fall beschränkt bleibt. y. Vom 1. November 1827, alS dem Tage, an wel chem dieHäufer in den volle» Genuß der ersteigerlen Grund- SÜIien treten, haben dieselben sämmtliche, waS immer für Zearlete Lasten

geprüfte, und als bewährt bestängle Sich.rstellungs-Urkunde beizubringen. 4. Die bar erlegre Kaution wird den Meistbielhenden N>r den Fall der Ratifikation in den Kausschilling bei dem Erläge der ersten Naie eingerechnet, den übrigen Kauf- werbcrn aber wird sie nach geendigler Versteigeruug, so wie teni Meistbielhenden wenn die Ratifikation nicht erfolgt, sogleich nach geschehener Verweigerung d/rselben zurück ae, stillt werden. Z. Wir sür einen Dritten einen Anboth machen will, ist schuldig

will, hat als Kaution den zehnten Theil des AuS- rufspreises entweder bei der VersteigeruugS - Kommission bar. oder in öffentlichen auf Metallmünze und aufllcber» bringer kantenden StaatSpapieren nach ihrem kurömäßigei» Werthe zu erlegen» oder eine auf diesen Betrag lautende, vorläufig von der k. k. Kammer-Prrkuralue geprüfte, und als bewährt bestätigte SicherstellungS -Aite beizubringen. 4. Die baar «rlegte Kaution wird den Meistbielhenden für den Fall der Ratifikation in den Kaufschillingen bei dem Erlag, her

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Der Bote für Tirol
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Seite 10 von 16
Datum: 08.02.1821
Umfang: 16
ange führten Bestimmungen einen Ansp uch. Bei gering- en Diensten in Zoll-, Salz-, Toback-, Stämpei-, Post-, Lotto und Wegrnauth - Angelegenheiten , wenn die Besol dung nicht 400 fl. übersteiget, ist d>r t. k. allgemeinen Hoskammer das Befugniß eingeräumt, in jency Fällen, wo für die ausgemessene SubstitutionSgebühr kein'taugli- cher Substitut zu finden wäre, diese SubstitutionSgebühr von Fall zu Fall nach Ersvrderniß der Umstände zu be stimmen. Xi. Die Substitutionsgebühren sind allemal auS je ner

Beamter zu behandeln, und wenn der Fall nach der Bestimmung dei 10. I zum Bezüge der Pe centen geeignet ist; so muß zur Berech nung. wie vie>e Pe-cenre ihm aus der Besoldung des sup» plirrcn Dienstes getühren, die Peiiston, oder de> QuieS- centcngehalt des Substiluten als Maaßstab angenommen werden, wie bei aktiven Beamten ihre stabile Besoldung hierinsallS die Bestimmung giebt. XIII. Zille bisher angeführten SubstimtionS-Vor schriften haben auch in jenem Falle zu gelten, wo ein Be amter

Eid geleistet hat. In diesem Falle hat der Substitut eben jenen Eid abzulegen, als tvcna er den Dienst wirklich erhalten hätte. XVII. Von diesen Vorschriften soll k> ine Behörde diz Mindeste Abweichung, noch eine willkührliche AuSlegun, der darin enthaltenen Bestimmungen sich erlauben, son dern, wenn ein Fall vorkäme, der in dieser Anordnung nicht entschieden ist, oder wo über die Anwendung dies,r Vorschriften ein Zweifel.-»«stünde, muß darüber die Eni, fcheidung der k. k. aii^emeineii Hoskammer

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 14
Datum: 22.08.1825
Umfang: 14
mit »0,000 Mann gelandet, und Mesalonghi wäre mit Sturm gciioinnien worden. Letztere Nachricht bedarf für jeden Fall der Bestätigung. — Die vereinten griechischen Flotten unter Miauli's und Sachturi's Be fehlen wurden zwischen Eerigo und dem Cap S. Angelo gesehen. Der Pascha von Damaskus ließ auf dem Zuge, dei, cr unternommen hatte, um Steuern cinzuheben, und die Einwohner von Betlehem, welche seit zwei Jahren keine Abgaben mehr entrichtet hatten, zu züchtigen, auch Jerusalem seine Rache empfinden

oder na- turalisirter Mexikaner ist. Alle mexikanischen Untertha nen und Güter, die an Bord englischer Kriegsschisse gebracht werden , genießen den Schutz der brittischen Flagge ; dieses gilt im Gegensatze auch von dcn englischen auf mexikanischen Fahrzeugen eingeschissten Unterthanen und Gütern. Auf dcn Fall eines Krieges wird den Un terthanen beit er kontrahirendcn Theile eine sechsmonat liche Frist^ziigestaiiden, um, wenn sie wollen, das Ge biet verlassen zu rönnen. Die in Mexiko sich aufhalten den Engländer

Pf. Sterling (70 Millionen, 720,000 Franken) belaufen zu haben. Diese Summe kam fast ganz aus dcn Kisten der englischen Bauk, und es scheint, daß diese von ,2.Millionen, die sie Ansanas Juni besaß, dermal nur mehr /, Millionen übrig habe. Diese Gcltausfuhr dauert fort, nnd man befürchtet in Eng land allgemein, daß die Bank sich bald i» der größten Verlegenheit befinden werde. Der Fall der Konfolidir- ten im Preise kömmt wahrscheinlich von Verkäufen her,

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 16
Datum: 09.10.1828
Umfang: 16
ist» und ladet alle Muselmänner ein, sich ans den Fall eines Angrisses zn einem heiligen Krieg hereit zu halten. Cir kulare bestimmen die Anzahl der Kontingente, welche jeder Kanron von Anatolien nach Salonichi schicken^imß,, von wo eine grosse Expedition zu En^e Oktobers sichnach Morea begeben wird. Vierziglausend ausRunictienund dem Arnautlik gezogene Soldaten werden zu den Asiarc» stoßen. Der Großherr hat auf erhaltene Nachricht, daß Ibrahim in Unterhandlungen wegen Moreas Räumung begriffen sey

, einen Firma» an ihn erlassen, worin er ihm verbiethet, irgend einem vorschlage der llnglanbi- gen Gehör zn geben; im widrigen Fall erklärt er ihn cilS einen Ungläubigen und Feind des Reichs. Die Agrainer Zeitung schreibt ans S e in l i n vom lI. Sept. : „Die letzte Post ans Konstanti'nopcl, vom 25. Aug. hat zwar nichts erhebliches gebracht; bemerkens- werth aber sind diedortigen kriegerischenVorbercitliiigen. Unter andern heißt es: DaS ganze türkische Volk scheint von cincin kriegerischen Geist beseelt

Pforte führt, behülflich zn seyn. Rußlands Einwilligung war in diesem Fall auch die Erklärung, daß der Zweck seiner Operationen im mittelländischen Meere darin bestand, gemcinschasl- lich mit Frankreich und England, Griechenlands Be freiung zu sichern. Kann nun die Blockade der Darda nellen die Befreiung Griechenlands beschleunigen oder versichern? Könnte die Blockade diele Wirkung hervor bringen, dann würde eS den drei Mächten zustehen, sel be gemeinschaftlich aufznstellen

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 10
Datum: 06.07.1820
Umfang: 10
abzuhalten, zu erklären, »nd wurde von ei nigen Stimmen «nterstützt. Schlußakte der über Ausbildung und Befestigung des deutschen Bundes zu Wien gehaltenen Ministerialkoii- ferenzen. ^ (Beschluß.) Art. b,. Außer dein Fall der übernommene« besondern Garantie eiiier landständilchcn Verfassung, uud der Anfrechthaltnug der über den drei zehnten Artikel der Buudesakte hier festgesetzten Bestim mungen, ist-die Bundesversammlung nicht berechtigt, in laudstäudische Angelegenheiten, oder in Streitigkeiten

zwischen den Landesherren und ihren Ständen einzuwir ken, so lange solche nicht den im sechsuudzwanzigstcn Artikel bezeichneten Charakter annehmen, in welchem Fall die Bestimmung dieses, so wie des siebenundzwanzigsten Artikels auch hiebei ihre Anwendung finden. — Der sechsundvierzigste Artikel der Wiener Kongrefiakte vom Jahre achtzehnhundert und fünfzehn, in BetreffderVer- fas,ung der freien Stadt Frankfurt, erhalt jedoch hier durch keine Abänderung. — Arr. <12. Die voi stehende» Bestimmungen in Bezug

sind , zur Entscheidnng gebracht werden münen, so bleibt denselben doch, im Fall der verweigerten gesetz lichen nnd verfassnngsinäßigen Rechrsyulfe, oder einer einseitigen, zu ihrem Nachtheil erfolgten legislativen Erklärung der dnrch die Bundesakte ilinen zugesicherte» Rechte, der Rekurs an die Bnndesversamnilnng vorbe halten; nnd diese ist in einen, solchen Falle verpsiichter, wenn sie die Beschwerde gegründet sliider, eine genügende Abhülfe zn bewirken. Art. <>,. Wenn Vorschläge zu geineinnützigen Rnordnnngen

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 16
Datum: 07.10.1824
Umfang: 16
, der den mohamc- danifchen Glauben angenommen hat, den Titel eines Obersten führt, und sich neben dem Pascha auf der Fre gatte Don einschiffte. Einige Personen sagen, das Ziel dieser Erpedition sey Hydra, Spezzici und Napoli di Romania ; andere sagen Modon und Coroni— Man hat bemerkt, daß die türkischen Transportfahizenge ei nen sehr großen Nanin einnehmen, aber, von Kriegs schiffen nicht bedeckt, auf den Fall eines unverìiutheten Angriffes der Griechen großen Verlust leiden werden.— Am >2. Abends kam

nach Kurdistan. Die Türken haben Suloinain'c besetzt, das die Perser freiwillig geräumt hatten, und jetzt gern wieder in Besitz haben »lochten. Diese Stadt wird auf den Fall des Wiederausbruchs des Krieges der Mittel punkt der militärischen Operationen werden. — In Bag dad und seiner Umgebung ist dermal Alles ruhig; eben so in Kurdistan. Von beiden Seiten wird unterhan delt; wahrscheinlich wird der «streit gütig beigelegt. Daoud-Pascha liebt den Krieg nicht, und ist zugleich sehr gewandt. Mit Geld läßt

zu geben, welches für die Provinz Fernambouc ei ne aus den vornehmsten Offizieren der Expedition und cincin aus der Municipalität genommenen Berichterstat ter bestehende Kommission ernennt, um alle Rebellen dieser Provinz standrechtlich abzuurtheilen. Ein drittes Dekret bewilliget allen Militären dieser Erpedition die Hälfte ihres Soldes in vorhinein unter dem Titel einer Gratifikation; auf den Fall eines Unglückes wird ihren Familien Unterstützung zugesichert. Man kann die klugen Maßregeln

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Der Bote für Tirol
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Seite 9 von 12
Datum: 18.12.1826
Umfang: 12
als Kaufslustiger An theil nehmen will, hat als Kaution den zehnten Theil des AiivrufSpreiseS entweder bei der VersteigerungSkominission ìaav, oder in öffentlichen, auf Metallmünze lautenden Staatspapieren, nach ihrem knrSmäßigen Werthe zu er lege», oder eine auf diesen Betrag lautende, vorläufig von der k. k. Kammerprokuratur geprüfte nnd als bewährt bestätigte SichersteUuugsakte beizubringen. 4- Die baar erlegte Kaution wird dem Meistbiethen- den für den Fall der Ratifikation in den Kausschilling

eine Gewährleistung durch drei Jahre, von Zeit der ìlebergabe, bloß für den Fall zuge sichert, wenn binnen dieser Zeit das Eigenthum dieser Gül ten selbst von einem Drillen in Anspruch genommen, uud die Vertretung gegen den Fiskus nach Vorschrift der Ge» richtöordiiung verlangt wird. Außer dem findet auö >vaS immer für einem Grunde keine Gewährleistnng statt, und der Käufer kann deßhalb die Gültigkeit des Vertrages nicht anfechten. ' 7. Vom Tage der Uebergabe tritt der Käufer in de» vollen Gennß des UrbarS

nur auf den im §. ti ausgedrückten Fall be schränkt bleibt. L. Der Verkanfsakt ist für den ü5estbiether, welcher sich deö Rücktrittvbcfnguisses und der im §. Lt>2 deö allg. bürgert. Gesetzbuches gesetzte» Termine begiebr, sogleich durch die Fertigung des LizitationS - Protokolles. für den Verkäufer aber erst durch die erfolgte Ratifikation verbind lich , nach deren Erfolgung auch das höchste Aerar nicht mehr ziiràk zu treten berechtigt ist. — Im Falle der Best- biether sich weigerte, den schriftlichen Äoinrakt zu ferti gen

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 16
Datum: 06.07.1826
Umfang: 16
zu bestimmen. 3. Den Kronprinzen in der ersten nach dessen Geburt gehaltenen Sitzung als Thronfolger anzuerkennen. /». Für den minderjährigen Kaiser einen Vormund zu ernennen. 6. Die Zweifel we gen der Thronfolge zu entscheiden, b. Nach dem Tod eines Kaisers eine Kommission zu ernennen , welche des sen Verwaltung prüft, uno die etwa eingeschlichcnen Mißbräuche abschafft. 7. Im Fall der Erlöschung der regierenden Dynastie eine neue Dynastie zu wählen, ti. Gesetze zu geben, sie zu erkläre» , zu suspendiren

hat ausschließlich folgendeFunktionen: i. UeberVer- brechen der Personen aus der k. Familie, der Sraatsmini- ffer, StaaiSräthe uno Deputine während der Periode ihrer Gesetzgebung zu erkennen. 2. Ueber die Verant wortlichkeit der Minister und «-2taatsràihe zu entscheiden. 3. Die Versammlung auf den Fall zusammenzuberusen, wenn es der Kaiser nicht zwei Monate nach Ablauf der in der Konstitution vorgeschriebenen Zeit gethan hat. 4. Nach dein Tod des Kaisers zur Wahl einer Regent schaft die Versammlung

am verflossenen Mitt woch geschah. Der Minister antwortete ihnen, daß er sich G ück wünsche, in der Erfüllung einer so wichtigen Pflicht, als die Bemühung ist , die den katholischen Unterthanen nachtheiligen Beschränkungen zu vernichten, ihren Bei fall erhalten zu haben. Er versicherte, daß die Berau bung von bürgerlichen oder politischen Rechten gewisser Kla»en im Staate sich durch nichts rechifertigen la«e; daß vielleicht die Borfahren in schwierigen Umständen solche Maßregeln ergreifen mußten

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