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Titel Z - A

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die volle dienstrechtliche Stellung eines Inhabers dieses Dienst postens mit Ausnahme der bezugsrechtlichen Stellung. Insbe sondere richtet sich nach dem höheren Dienstposten der Amts titel, der Dienstrang, die Distinktion, die Uniform (Dienstkleider) und auch die Ruhegenußbemessungsgrundlage. Dagegen werden gen, die vor einigen Tagen aufgebrochen sind und verhältnis mäßig rasch marschieren. Die Kraftwagenabteilung ist mit den modernsten technischen Mitteln ausgestattet. Auf vielen Lastwagen sind kleine

haben." das D i e n st e i n k o m m e n, die Vorrückung in höhere Be züge, die Reise- und Uebersiedlungsgebühren und die Neben gebühren durch die, Verleihung des „Titels und Charakters" nicht berührt. Hinsichtlich des Amtstitels hat bis auf weiteres folgendes zu gelten: In amtlichen Ausfertigungen (Dekreten) hat die Be zeichnung beispielsweise zu lauten: „An den mit dem Titel und Charakter eines wirklichen Hofrates bekleideten Oberbau rat Herrn Ing. N. N." Bei der direkten Ansprache ist nur der Titel anzuwenden (z. B. „Herr wirklicher Hofrat

"). Bei son stigen Anlässen (Aufnahme in ein Verzeichnis usw.) ist dem Titel die Bezeichnung „T. u. Ch." (Titel und Charakter) bei zusetzen, z. B.: „Wirklicher Hofrat (T. u. Ch.)". Ob Beamten, denen der Titel und Charakter der vierten Dienstklasse verliehen wurde, ein Anspruch auf einen Urlaub von fünf Wochen zu- steht, wird erst entschieden werden; vorläufig gebührt diesen Beamten nur ein Urlaub von vier Wochen. Zum Empfang der Eüdtiroler bei Mussolini. Wie berichtet, wurden, kürzlich auf Wunsch

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österreichischen Vorkriegs-Titel, seien sie nun vom italienischen Schatzamte abgestempelt oder nicht, sowie jene, die von ausländischen Staaten abgestempelt wurden, wogegen die Besitzer protestierten, sind bis 15. Jän ner d. Js. bei einer Sektion des. Provinzialschatz- amtes mit einem doppelt ausgeführten. Verzeich nisse, in dem die Titel genau nach Kategorie und fortschreitender Nummer, sowie der Name, der Zu name, die Abstammung väterlicherseits und die Adresse des Besitzers anzuführen sind, zu deponie ren

, damit die italienische Regierung die Rechte der Titelinhaber gegenüber den österreichischen Nach folgestaaten wahren kann. Ein Exemplar des Verzeichnisses wird sofort mit Siegel und Unterschrift versehen und dem Deponen ten als Empfangsbestätigung zurückgegeben. Gegen Vorweis dieses Verzeichnisses können dann die Kom- . pensationstitel behoben werden, die von der Repara- rionskommission angewiesen werden.' Jene italienischen Staatsbürger, die unten ver zeichnete Titel im Gebiete der Republik Deutschöster- ' reich

oder anderen Nachfolgestaaten Österreichs de poniert und gegen die Abstempelung Verwahrung «ingelegt haben, müssen die Anmeldung derselben in einem dreifachen Exemplare vornebmen, von denen wieder eines als Empfangsbestätigung sofort zu rückgestellt wird. In dem Verzeichnisse müssen die Titel und die Körperschaft, wobei die Titel depo-, 'mert sind, sowie Name. Zuname/Abstammung vä terlicherseits und Adresse öes Deponierenden genau 'Angegeben sein. Ec- muß außerdem dem Staats- Schayamt ausdrücklich die Ermächtigung gegeben

werden, von der Negierung des. Landes, in dem sich ' die Titel befinden, die Rückgabe der Titel zu ver langen. Den Verzeichnissen ist die Empfangsbestä tigung oder das Depot-Büchlein sowie das Zertifikat. über den Besitz der italienischen Staatsbürgerschaft ' beizuschließen. Ausländische Staatsbürger müssen ihre Titel, 'müssen ihre vom italienischen Schatzamte abgestem pelten, aber nicht eingetvechselten Titel in einem dop pelten Verzeichnisse anmelden. Die zu deponierenden Titel sind: 1. Unifizierte Rente 4.6 Mai

, daß er die Titel nicht nach dem 26. Juli 1921, dem Tage des In krafttretens des Vertrages von Trianon, von einer Person erhalten habe, die einem ungarischen Nach folgestaat angehört. . Eines der Verzeichnisse wird sofort mit Siegel und Unterschrift versehen und als Empfangsbestäti gung zurückgestellt und muß dann seinerzeit bei der eventuellen Behebung der neuen Titel vorgelegt wer den, wenn diese der italienischen Regierung ausge liefert werden. Jene, deren Titel sich in einem ungarischen Nach folgestaate

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„Finanzministerium', Titel 1 „Central- leitung' zur Berathung. Abg. St räche klagt über das rücksichtslose Arbeiten der Steuerschraube und über das harte Vorgehen der Steuer-Jnspectoren, deren Willkür, namentlich bei der Eintreibung der Einkommen- und Erwerbsteuer, Thür und Thor ge öffnet sei. Auf die Nothlage der Gewerbetreibenden, auf Geschäftsstockungen und dgl. werde bei Eintrei bung der Steuer gar keine Rücksicht genommen. Auch die Handhabung des Gebürengesetzes weise zahl reiche Uebelstände auf. Namentlich

und das Anwachsen der Rückstände sei nur ein trauriges Symptom des wirtschaftlichen Niederganges. Redner behauptet, dass das bisherige Steuersystem nicht aus recht erhalten werden könne, weil alle Erfahrungen auf gewerblichem und industriellem Gebiete zur Re form der Personal-, Erwerb- und Einkommensteuer drängen. Es sei'dieL ein Theil der socialen Frage und leichter .und rascher lösbar, als andere Probleme dieser Frage. Titel 1 „Centralleitung' wird ange nommen. Bei Titel 2 „Fiuanzbezirks-Directionen' klagt

, mit welcher die Stcueradministration vorgehe und darüber, dass die Necurse in der Regel vergebens seien. Der ganze Vorgang bei der Einschätzung sei demoralisierend. Er ersucht die Steuerverwaltung, es möge in Hin kunft den Steuerzahlern mindestens die Grundlage bekannt gegeben werden, auf welcher die denselben belastenden Steuern basieren. Titel 3 wird ange nommen, ebenso ohne Debatte Titel 4 „Staats- Centralcasse.' Zu Titel 5 „Finanzwache' spricht Abg. Garnhaft den Wunsch aus nach einer Ver mehrung der Finanzwache im Wahlbezirke

Mistel bach. Zu Titel 6 „Steuerämter' erklärt Abg. Heilsberg, dass er sich nur deshalb zum Worte gemeldet habe, um auf Ausführungen des Finanz- ministers zu antworten. Da aber dieser trotz der vielfachen Klagen sich nicht veranlasst gesehen habe, zu erwidern, so sei auch e? nicht in der Lage zu ant worten. Sodann nimmt Se. Excellenz der Herr Finanzminister R. v. Dunajewski das Wort. (Wir verweisen diesbezüglich auf die Rubrik „In land' der heutigen Nummer. D. R.) Abg. Richter beantragt

eine Resolution wegen Aufhebung der Ver ordnung betreffend die Titularstellen bei den Steuer- ämtern. Ministerialrath Hub er dankt für das warme Interesse, welches den so viel geplagten Steuer- beamten hier entgegengebracht wird und führt aus, dass durch die Schaffuug von drei Classen von Steuer- Smtern dem vom Vorredner ausgesprochenen Wunsche Rechnung getragen werde. Titel 6 wird angenom men, ebenso 7 : „Finanzproeuraturen.' Zu Titel 8 „Zollverwaltung' bespricht Abg. Siegl die seit vorigem Jahre

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, Titeln und Paragraphen bezeichneten Zwecken, und zwar gesondert für das ordentliche und das außer ordentliche Erforderniß verwendet werden, mfoferne nicht in dem StaatSvoranschlage durch Auflassung der Para graph,, der Titel und unterlassene Abtheilung der AuS, gaben und daS ordentliche und daS außerordentliche Er fordernis; eine jedoch nur sür daS Jahr 1365 wirksame Ausnahme bewilligt ist. > WeiterS darf, jedoch ebensallS nur ausnahmsweise sür daS Jahr 1665, der für daö StaatSministerium, politische

Verwaltung, Kap. 7, Titel K: politische Ver, waltung in den Kronländern, der für daS Ministe rium der Justiz, Kap. 40, Titel 3: Justizverwaltung in den Kronländern der für die KontrolS.Behör den, Kap. 42, Titel 3: Central-StaatSbuchhaltungen und Titel 4: Landesbuchhaltungen, jedoch bei den Letz tem nur in Bezug auf die persönlichen Bezüge der Beamten, bewilligte Ausgabskredit innerhalb dieser Titel ohne Rücksicht auf die Untertheilung in Para- graphe, dann der für die siebenbürgische Hofkanzlei Kap

. 10, sowie der für daS Finanzministerium, Kap. 13, Titel 2 für Landes- und Finanzdirektionen und Samm- lungSkassen, Titel 5 Steuerämter und Titel 6 Finanz prokuratoren bewilligte AuSgabSkredit ohne Rücksicht auf die Sonderung sür daS ordentliche und das außerordent liche Erforderniß verwendet werden. Doch hat der seinerzeit zu legende Rechnungsabschluß die Ausgaben nach den in dem beiliegenden StaatSvor anschlage aufgeführten Kapiteln, Titeln und Paragra- graphen und überdies im Titel 11 deS 7. Kap

., in den Tit. 2, 4, 5 und 6 deS 13. Kap. und im Titel 3 deS 41. Kap. nach den im StaatSvoranschlage des vorjäh, rigen FinanzgesetzeS aufgeführten Paragraphen, dagegen im Kap. 44 nach den in diesem Voranschlage ausgesühr- Titeln zergliedert auszuweisen. Finanzminister v. Plener ergreift daS Wort, um den Standpunkt der Regierung zu wahren. Die Rea- lisirung der von dem Hause beschlossenen Abstriche seien bei dem vorgerückten Jahre schwer möglich. Die Re gierung sei /edoch bestreb/, die Finanzgesep zu bcvbaih

der VerzehrungSsteuer vom Zucker, aus inländischen Stoffen in demselben Ausmaße, wie selbe mit dem Gesetze vom 29. Oktober 1362, Nr. 75 G.-Bl., eingeführt wurde, auch bis Ende Dezember 1865 fortzubestehen. Diese Steuererhöhungen treten jedoch, insoserne in dem über den Staatövoranschlag sür daS Jahr 1366 zu erlassenden Finanzgesetze keine anderweitige Bestim mung getroffen werden wird, mit 31. Dezember 1865 außer Wirksamkeit. Art. V. Die nähern Bestimmungen über die Ver werthung der im Kap. 39, Titel

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zum Comth'rkreu; des Franz Joscph-OrdenS 5, Comthnr kreuz des Franz Joscph-OrdenS mit Stern 21, Com thurkrenz des Franz Joseph Ordens 41, Ritterkreuz des Leopold-Ordens 73, Orden der eisernen Krone III. Classe 341, Ritterkreuz des Franz Joscph-OrdenS 936, Großkreuz des Elisabeth-OrdenS 11, Clisabeth- Orden I. Classe 32, Elisabeth Orden II. Classe 48, Titel eincö HofratheS .25, Titel eines ^tatthalterei- rälheS 1, Titel eincö PegierungSratheS 45, Titel eines OberbauiatheS 6, Titel, eines ObcrbcrgralheS

l, Titel eines Schulrathes 39^ Titel eines Baurathes 22, Titel eines Bergrathes 2, Titel eines kaiserlichen Rathes 160, Titel eines OberbezirkSarzteS 2, Titel eines SanitätSratheS 1, Allerhöchste Anerkennung 11, Allerhöchste Zufriedenheit 7, Elisabeth-Medaille 3, Goldenes Verdienstkreuz mit der Krone 825, Goldenes Verdienstkreuz 492, Silbernes Verdienstkreuz mit der Krone 649, SilberncS Verdienstkreuz 508., Aus Fraukreirh. Aus AnlasS des Rücktrittes' des Generals Mercier <deS Kriegsministers zur Znt

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Auf zeichnung ist von einer Hand, wie auch die Rubriken nnd die abwechselnd rothen und blauen Initialen des Texte«. Jeder Titel hat seine rothe Ueberschrist und die dann Anlage und Ausführung beweisen, dah diese Hand lchrist daS offizielle Exemplar für die Behörden war. V54 Ueber die Zeit und- Ursache der Entstehung dieses Stadtrechte« finden sich Andeutungen im Texte selbst. Gleich vor dem Titel I schon steht: „DiS sind gesetztan der statt ze Lindow, die haben wir bischosf Rudolf und graf Ulrich

IV. (-j-1375) den Titel XXXVI gesetzt, fällt also vor 135S; dagegen sind einige spätere Titel, die Rudolfs IV., allein erwähnen, vor 1375 zu setzen. Einige folgende Titel haben ohne Angabe der Grafen die Jahrzahlen 1341, 1316, 1318, 1359 und 139S. In diesem Jahre wurde also daS Stadtrecht abgeschlossen. Die Sammlung der vorhandenen' offiziellen Neinschrift fällt also in die Jahre 137V bis 1399. Ueber den Geist und Styl dieses Gesetzwerkes mögen als Beispiel hier einige Titel folgen: Titel XXI. Ist och

, das ain wyb ain ander wyb oder ainen man schiltet oder schlecht, das die den stain ze buss tragen sol. Ist aber, daS ain wyb an ander wyb oder ainen man schiltet oder schlecht, dü sol ainen stain ze buss tra gen von ainem tor zu dem andern durch den markt, der 7V Pfd. wigt: und wil si das nit tun, so soll si geben dem amman 1 Pfd., der statt 1V L und dem cleger och 1V F D., und sol denn des tragenS überwerden. Titel XXVII. Wer der statt 5 /? ald nnder 10 Pfun den schuldig Wirt. Ist och, daS ainer

der statt von unzucht schuldig Wirt 5 /? D., als was er under 10 Pfunden schuldig Wirt, mag der die schuld nit berichten, eS syg mit Pfennigen ald mit Pfänden, oder mit bürgen, dem sol man ainen vinger ab schlahen, welen er wil, und Wirt im der vinger abgeschla gen, so sol er zehen jar vor dem gericht verbotten sin. Der Titel XXVIII bestimmt daß dem, der der Stadt 1V Pfd. D. schuldet und diese Schuld nicht bezahlen kann, „dem sol man ain Hand abschlahen', und enthält in Be zug auf beide Titel

auch noch die Schlußbestimmung: „Und käm iro ainer, dem ain vinger ald ain Hand also abgeschlagen würd, in den zehen jaren wider in unser gericht, so sol man im den andern vinger ald die andere Hand och abschlahen und sol darnach aber zehen jar vor dem gericht verbotten sin. Interessant ist auch für die damalige Zeit, bezüglich der Juden, der Titel XXXVI. „Man hat och gefetzt mit unser Herren graf Hugö und graf Rudolfs willen, wer ainen Juden schlecht, der hie ze Veltkilch burger ald bur- gerS sun ist än gewäffnet Hand

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— Der Inhalt des in der Nummer 37 vom 7. Mai 1392 unter dem Titel „Im Bicnenstaate' gebrachten, mit „ZweiBienenstöcke' beginnendenu. mit „Halleluja' endenden Märchens — Der Inhalt der in derselben Nummer unter „Li terarische Eingänge und Notizen' gebrachten, „die Bibel' beginnenden und mit „in Zürich und den Filialen' endenden Recension — Der Inhalt des in der Nummer 41 vom 21. Mai 1392 gebrachten, mit „In dem Augenblicke' begin nenden und mit „aus den Jahren 1891' endenden Feuilleton — das Bergehen

Sozialdemokrat' vom 29. April 1892 vom Titel des Leitartikels „Zum 1. Mai 1892 ' bis zu den Worten „in den Sälen der Bundesver sammlung' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nr. 19 derselben Druckschrift vom 6. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Warum können die Produktionsmittel' bis zu den Worten „mit sozial- demokratischem Gruß' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nummer 22 derselben Druckschrift vom 27. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Unser die Zukunft' bis zu den Worten „durch den Tag von Uster

berücksichtigt' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nr. 63 der in Zürich erscheinenden ve- riodischen Druckschrift „Der Grütlianer' vom 31. Mai 1392 vom Titel des Leitartikels „Die Wissenschaft und die Arbeiter' bis zu den Worten „die Kirche werde entheiligt, gesperrt' (Seite 2 Spalte 3) — Jener der Nr. 64 derselben Druckschrift vom 2.d. M. vom Titel des Leitartikels „Zum Achtstundentag' bis zu den Worten „das ist unser Aller Wunsch' (Seite 3 Spalte i) — ferner jener der Beilage vom Titel „Kreisschreiber

' bis zu den Worten „entscheidet die Urabstimmung' — Jener der Nr. 17 der in Basel erscheinenden periodi schen Druckschrift „Basler Arbeiter-Freundl' vom 23. April 1892 vom Titel des Leitartikels „Groß rathsersatzwahlen' bis zu den Worten „die Maifeier- Commission' (Seite 3 Spalte 3) — Jener der Nummer 18 vom 30. April d. I. derselben Druckschrift vom Titel des Leitartikels „Hoch der I.Mai' bis zu den Worten „das Comitä der Sozialdemokrati schen Partei Basel' (Seite 3 Spalte 3) — sowie jener der Beilage

von den Worten „Zum I. Mai' bis zu jenen „dann ist uns der Sieg gewiß' — Jener der Nr. 21 derselben Druckschrift vom 21.V.M. vom Titel des Leitartikels „Der Kapitalismus ist der Feind' bis zu den Worten „mehr zu sehen und zu hören wünscht' (Seite 3 Spalte 3) — und jener der Beilage von den Worten „Weißt Du, wie viel Talmi- Größen' bis zu den Worten „Kommunistisches Mai fest von Marc und Engels' — Jener der Nummer 22 derselben Druckschrift vom 28. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Der Progorz

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(R. G. Bl. Nr. 126, S. 297) aufmerksam gemacht, wornach die gehörig belegten Gesuche um Zulassung zu dieser Prüfung im Laufe der ersten Hälfte des Monates April an die gefertigte Statthalterei zil richten sind. Innsbruck am 31. März 1336. Bov der k. k. Statthalterei für Tirol und Vorarlberg. Nichtamtlicher Theil. Reichsrath. ZVien, 3. April. (43. Sitzung des Abgeord netenhauses.) Die Budgetdebatte wird bei Titel 17 „IndustriellesBildungswesen' Fortgesetzt. Abg. Ton ner tritt den Befürchtungen entgegen

Unterstützung von Seite des Staates erhalte und weist darauf hin, dass Galizien zahlreiche In dustrien besitzt, Gewerbeschulen dringend benöthigt, auch selbst fortwährend sehr große Opfer zu ähnli chen Zwecken bringt, aber auch der staatlichen Un terstützung bedarf. Titel 17 wird hierauf angenom men. Zu Titel 13 „Special-Lehranstalten' spricht Abg. v. Burg staller sein Bedauern darüber ans, dass man auf Kosten des Staates nur deutsche und keine italienischen Schulen erhalte und das Italienische

nicht einmal als obligaten Gegenstand verlange. Er wünscht baldigste Abhilfe dieses Uebelstandes. Titel 18 wird dann angenommen. Zu Titel 19: „Volksschulen' bespricht Abgeord neter Meißler die großen räumlichen Mängel der. Lehrer-Bildungsanstalt in. Lcitmeritz, die in einem ganz ungenügenden, sanitätswidrigen Gebäude unter gebracht sind. Abg. Luzzato macht den Unter richtsminister auf die Uebelstände an den Lehrer und Lehrerinnen-Bildungsanstalten in Capo d'Jstria und Görz aufmerksam. Abg. Frhr. v. Malfatti protestiert

gegen die Einstellung von 15.000 fl. in den Titel zur Förderung des deutschen Volksschul wesens in Südtirol' und erhebt Klage über die Gründung deutscher Volksschulen in einem rein ita lienischen Sprachgebiete. Das Decret vom 11. Sep tember 1348 schreibe ausdrücklich vor, dass der Un terricht in allen Volksschulen in der Muttersprache erheilt werden solle; die Errichtung deutscher Schulen in Südtirol sei daher ungesetzlich und habe keinen andern Zweck, als das Land zu germanisieren. Die italienische Cultur sei

Beschwerden wegen angeblicher Bevorzugung der Czechen bei Errichtung von Schulen seien ganz un begründet. Er seinerseits will gewiss den nationalen Kampf von der Schule fernhalten, allein auf ihr Heiligstes könne die czechische Nation' nicht verzichten. Nach einigen thatsächlichen Berichtigungen wird Titel „Volksschulen' mit 1,638.414 fl. angenommen. Titel 20, „Stiftungen und Beiträge', wird ohne Debatte mit 190.992 fl. eingestellt. Zu Titel 21, „Administration der Stndienfonds', spricht zunächst

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als grnndlos nnd erklärt, dass in Kärnten die nationale Streitfrage, welche man daselbst mit Gewalt anfachen wolle, keinen Boden finde. Die Abgeordneten Türk und Menger treten einer Reihe von auf Schlesien be züglichen Behauptungen des Abg. Swiezy entgegen. Titel 1: „Centralleitung' wird dann angenommen. Zu Titel 2: „«Schulaussicht' bespricht Abg. Wagner Uebelstände, insbesondere solche räumlicher Natur am Czernowitzer Staats-Ober-Gymnasium und urgiert die Errichtung eines Staats-Unter-Gymnasiums

statistischen Daten und gelangt zu dem Schlüsse, dass es unrichtig sei, dass das böhmische Volk in Mähren kein Bedürfnis nach mehr slavischen Äiittelschuleu empfinde. Die Abgeordneten Pcrnerstorsfer und Dr. Weeber erwidern ihrerseits dem Vorredner mit thatsächlichen Berichtigungen über die Verhältnisse in Mähren. Titel „Schulaufsicht' wird hierauf angenommen. Die Titel 3, 4 und 5 werden ohne Debatte genehmigt. Zu Titel 6: „Statistische Central-Commission' spricht Abg. Proskowetz und wünscht eine größere

Be rücksichtigung der Verwaltungsstatistik und kin Jahr buch nach sächsischem Muster, worauf Titel 6 ange nommen wird. Titel 7 wird ohne Debatte geneh migt. Zu Titel 3: „ Centralunstalt für Meteorologie und Erdmagnetismus ' spricht Abg. Frhr. v. Romasz- kau den Wunsch aus, der Minister möge veran lassen, dass die Wetterprognose der meteorologischen Reichsanstalt zugleich mit den vsficiellen Coursberichten ausgegeben werde. Titel 3 wird angenommen. Bei Titel 9: „Auslagen für Kuust- und archäologische Zwecke

einmal Verhandlungen geführt, die jedoch scheiterten, jetzt seien neuerliche Verhandlung im Zuge. Wegen Erhöhung der Dotation für Kunstzwecke werde er gewiss innerhalb seines Ressorts das Möglichste thuu. Ebenso gedenke er mit Bezug auf die Jubiläums- Ansstellung in Berlin demnächst an das Hans her anzutreten. Abg. Adamek empfiehlt für die Er haltung böhmischer Kuustdenkmale mehr zu thuu. Titel 9 wird augenomme», womit Cemralc erledigt ist. Zu L. Cultus befürwortet Abg. Loreuzoni eiue der Absicht des Gesetzgebers

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war, werden im Verhältnis von L. 0.30 für jede österreichisch-ungarische Krone bezahlt. Art. 2. — Die Provinzverwaltung von Trento ist ermächtigt, die Titel nach Art. 1 mit anderen Titeln zum Verhältnisnomina'betraae in italie- nlsche Lire im vorgenannten Ausmaße von Lirg 30 für je 100 Kronen einzutauschen. Bis zur Bereitstellung der neuen Titel kann die Pro vinzverwaltung die alten entsprechend überstom- pelten Titel unter Angabe des neuen Nominal, wertes auf den Titeln selbst und des neuen Wer tes der Abschnitt

>auf den Albschnitten selbst wie- der in Umlauf setzen. Das reduzierte Kapital wiird 4 Prozent Zin sen eintragen. Art. 3. — Die Beschlüsse, womit die Provivz- verwaltung von Trento die Zulassung zur Zah lung der Obligationen im Sinne der vorher gehenden Artikel verweigert, werden jenen, welche die Hinterlegung der Titel bei der Pro- vinzsparkasse besorgten, mittels eingeschriebenen Briefes mit Rückschein bekanntgegeben werden. Gegen die Entscheidung der Provinzverwal- tung kann jedermann an den Rechtsausschuß

oder jenen Kre ditinstituten des Königreiches, welche von der Proàzverwaltung angegeben werden, am 1. Juli des Jahres bezahlt werden, in welchem die Auslosung erfolgt, oder innerhalb sechs Mona ten nach ergangener Kündigung. Die nicht zur Rückzahlung vorgelegten Titel werden nach den genannten Terminen nicht mehr verzinst. Die nicht fälligen Kupons und die Talons «werden bei der Rückzahlung zurück gestellt, welche Auf alle Fälle zum Nominalwert der Obligationen >zu geschehen hat. Der Betrag der fehlenden

Kupons wiird von der zu zahlenden Summe in Abzug gebracht werden. Die eventuell vom 3. November 1918 bis zur Verlautbarung dieses Dekretes von der früheren gefürsteten Grafschaft von Tirol gemachten ^.Erlösungen von Obligationen, welche von der Provinzverwaltung von Trento übernommen werden, werden als unwirksam betrachtet. ' Die in diesen Verlosungen inbegriffenen Titel werden >auch weiterhin zu Lasten der Provinz- Verwaltung von Trento fruchtbringend fà Art. 6. — Der Wert der fälligen oider irgend

wie auf die im vorhergehenden Art. 1 erwähn ten Titel bezughabenden und nicht bezahlten Kupons, vom Deginn der Einlösung der 4proz. Anleihe am 1. Jänner fällig gewesenen Kupons bis einschließlich jenes am 1. Juli 1926 fällig gewesenen, wird immer im Verhältnis von L. 0.30 für jede Krone mit dem Betrage zusam mengelegt, welcher für den zu konvertierenden diesbezüglichen Titel zum Termine und zu den Modalitäten nach dem vorhergehenden' Art. 5 bezahlt werden. Art. 7. — Die 'Provinzverwaltung von Trento wird den Besitzern

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Bote für Tirol Nr. IVO. Innsbruck, Samstag, den 29. November 1919. 105. Jahrgang. nimmt Annoncen entgegen. — Redaktion: Telephon-Nr. 750 und 7Sl. Amtlicher Teil. Ter Präsident der Nationalversammlung hat am 12. November d. I. dem Ministerialräte im Patent- amte Dr. Eduard Fischer anläßlich seiner Über nahme in den dauernden Ruhestand den Titel eines Sektionschcfs verliehen. Zerdik m. p. Ter Präsident der Nationalversammlung hat am 1-?. November d. I. dem Ministerialräte d. N. Anton Fischer

den Titel eines Sektionschcfs ver liehen. Zerdik ru. p. Der Präsident der Nationalversammlung hat an: 12. November d. I. dein Hofrate der Gene raldirektion sltr Post-, Telegraphen- und Fern- sprechwosen Jng. Gottlieb Dietl anläßlich der von ihm erbetenen Uebernahme in den dauern den Ruhestand den Titel eines Sektionschcfs und den Posträten der Post- nnd Telegraphen- dir^ktion in Innsbruck Dr. Alois Suitner und Arnold Mör den Titel und Charakter eines Oberposträtes, weiter dem Baurate der Post- nnd

Telegraphendirektion nr Innsbruck Ina. Adolf Kogl er den Titel nnd Charakter eines Oberbaurates, ferner dem Postrate Dr. Josef Woydig und dem Postinspektor August Tabarelli der Post und Telegraphendirek- tion in Innsbruck, den Titel und Charakter eines Rechnungsdtrektors verliehen. Paul m. p. Der Präsident der Nationalversammlung hat am 12. November d. I. den Chesgeologen der Geologischen Staatsan^talt Dr. Wilhelm H a m- mer, Dr. Lukas Waagen imd Dr. Otto Ampfer er den Titel eines Bernrates mit Nachsicht der Taxe

verliehen. Eldersch m. i'. Der Präsident der Nationalversammlung hat am 12. November d. I. dem Professor am Staatsgymnasiunr n? Feldktrch Dr. Josef Murr anläßlich seiner Ueberliahme in deu dauernden Nuhestaud den Titel eines Schulra tes mit Nachsicht der Taxe verliehen. Eldersch m. p. Der Präsident der Nationalvevsammlnng hat am 12. November d. I. dem Hilfsämteroirek- tions-Adjunkben bei der Landesregierung in Innsbruck Josef Palla n ro anläßlich der er- betenerr Versetzung in den dauernden Ruhestand

den Titel eines HilfsänrterdirektorS verliehen. Eldersch m. p. Der Tiroler Landesrat hat in seiner Sitzung vom 27. Oktober 1910 die Amtsdiener Anton Geiger, Johann Hute r. Johann Haller, August Hauspeter, Johauu Egger, Kranz Gr über, Hermann Pflanz n er und den Lithographen Georg Achhammer zum Unter beamten ernannt. Kl«»dlnach«ttg. Zufolge Errichtung einer eigenen Landesre gierung ftir Vorarlberg wurde der Maschinen- Oberkoimnissär in Innsbruck Jng. Wilhelm Wasserrab-Appiaui, vou seiuer bisherigen Funk

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Gzxtra-Weilaae z« „Bote für Tiro Nichtamtlicher Theil. Reichsrath. ZWie«, 7. März. (407. sAbend-^ Sitzung deS Abgeordnetenhauses.) Die Abgeordneten Dr. Vitezic und Genossen richten eine Interpellation an den Ministerpräsidenten als Leiter des Ministeriums des Innern behufs Vorkehrungen gegen die Aufhetzung der kroatischen Bevölkerung in Castua (politischer Bezirk Voloska in Jstrien). Die Specialdebatte über das Budget wird bei Capitel 7, Titel 7, „Straßenbau', fortgesetzt. Berichterstatter

Dr. Mattusch beantragt namens des Budgetausschusses mit Rüctsicht auf die von der Regierung eingebrachten NachtragScredite zur Behebung der Elementarschäden in Galizien und der Bukowina in diesem Titel die für Galizien einge stellte Summe per 850.000 fl. um 57.000 fl., das ist auf 907.000 fl. zu erhöhen. Abg. Dobler urgiert die Errichtung einer eisernen Brücke über die Donau zwischen Stein und Mäulern. Abg. Siegel verlangt eine Verbesserung im Straßenwesen in Schlesien, insbesondere eine Vermehrung

und dem Ausschüsse zugewiesen. Nachdem Berichterstatter Dr. Mattus ch die Ausschussanträge zur Annahme empfohlen, wird Titel 7, „Straßenbau', iw Erfordernisse und in der Bedeckung angenommen. Zu Titel 8. „Wasserhiu', und zu der vom Ausschusse beantragten Resolution, die Regierung aufzufordern, in ernstliche Erwägung zu ziehen, in welcher Weise unter Heranziehung und Mitwirkung der berufenen Factoren die erforderlichen Geldmittel zur Durchführung der Flussregulierungcn im Wege außerordentlicher Credit-Operationen

Flussregulierung in Schlesien nicht ohne Vereinbarung mit der preußischen Regierung durch geführt werden könne und die bezüglichen Verhand lungen noch kein Resultat gehabt haben. Bei der Abstimmung wird der Antrag Obratschai angenommen, die übrigen Ziffern in Titel 8 sowie in Titel 9, „Neubauten und Adaptierungen' werden nach dem Ausschussantrage angenommen, ebenso die vom Aus schusse beantragte Resolution. — Die uächste Sitzung ist am Montag um 10 Uhr vormittags. Wien, 9. März. (408. Sitzung des Abgeord

netenhauses.) In Fortsetzung der Spccieldebatte über das Budget referiert Abg. Graf Richard Clam über Cap. VIII (Landesvertheidiguugs-Ministerium). Abg. Oberndorfer plaidiert dafür, dass die zeitliche Befreiung und dauernde Beurlaubung der einzigen Söhne erwerbsunfähiger Bauerngutsbesitzer auch dann einzutreten habe, wenn der Katastral-Reinertrag über 1ö0 fl. beträgt, und bittet den Minister, auch vor zeitige Beurlaubungen eintreten zu lassen. Titel 1 und 2 werden hierauf angenommen und die übrigen Titel

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; zu ernennen: - zu Obersten: — bei den technischen Truppen: den Oberstleutnant Ferdinand Korb des 14. Sappeurbat.; in der Festuugsartillerie: den Oberstleutnant Kon stantin Gatti Edlen v. Camposiore des 4. Fest.- Art.-Bat.; in der Gruppe der auf Mobilitätsdauer aktivierten Offiziere des Ruhestandes und im Verhältnisse „außer Dienst': den Obersten mit Titel nnd Charakter: Hugo Freiherru Meusi v. Klarbach; zu Oberstleutnants: in der Infanterie, Jäger- und den technischen Trupe»; die Majore: Nudols Lücke

des 1., Heinrich Karolyi v. Karoly-Patty des 4. Tir. Kaiserj.- Reg.; in der Gebirgsartillerie: die Majore: Artur Frei herrn v. Kli n gsPor des L-, Hngo Ritler v. Schragl des 14. Geb.-^lrt.-Reg.; in der Gruppe der Offiziere des Ruhestandes in besonderen und Lokalverwendungeu: den Major Adols Plefka beim Platzkommando in Innsbruck; in der Gruppe der auf Mobilitätsdauer aktivierten Offiziere des Ruhestandes nnd im Verhältnisse „außer Dienst': den Oberstleutnant mit Titel und Charakter Alois Delago; zu Majoren

des Ruhestandes in besonderen und Lokalverwendnngen: die Hanptlente: Robert Ritter Niederer v. Dachsbcrg, Pserde- evidenzvffizier in Laibach; Engen Nenkin bei der Geniedirektion in Trient; Ferdinand Wenzel beim Aiilitärkoinmando in Jnnsbrnck; zu verleihen: den Titel und Charakter eines Generals der Ka vallerie: dem Feldinarfchallentnaut Josef Braun; in der Grnppe der ans Mobilitatsdaiter aktivierten Offiziere des Ruhestandes (Wartegebühr): den Titel und Charakter eines Feldzeugmeisters: dem Feldmar

- fchalleutnant d. R. Leopold Rolliuger V.Noll egg; den Titel und Charakter eines Generals der Infanterie: dem Feldmarschallentnant (mit Wartegebühr beurlaubt) Nudols Hess; im Nnhestande: deu Titel und Charakter eines Feldmarschalleutuants: dem Generalmajor Karl Georgi; in der Grnppe der Offiziere des Ruhestandes in besonderen und Lokalverwendnngen: den Titel und Charakter eines Obersten: dem Oberstleutnant Emil Pfeffer !beim Platzkommando in Riva; aus besonderer Allerhöchster Gnade und ausnahms weise

den Titel und Charakter eines General-Ober stabsarztes : dem Generalstabsarzte Professor Dr. Alois Pick. Richard Rüdiger Se. k. nnd ?. Apostolische Majestät geruhten allergnädigst zu ernennen: zu Hauptleuteu die Oberleutnants: Lackn er des 1., Adolf G erz abek, iT't a 6 l in a l) r uud Franz Podavi'ü^ drei des 2. Tir. Kaiferj.--Reg.; zu OberleutuautS die Leutnants: Friedrich Waitzeudorfer und Johann Ritter von Fabrizii, beide des l., Valerius Zill er des 4., Rudolf v. GeliniIii zu Kreutzhos

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dcS Justizministeriums bei Titel 2 (Oberster Gerichtshof) fortgebt. Abg. Dr. Wenzlitzke polemisiert gegen den Abgeordneten Vafchaty und behauptet, dass durch die Sprachenverordnung eine Zersplitterung dcS ober' sten Gerichtshofes und dadurch eine Verminderung des .Vertrauens zu demselben stattfinden werde. Abg. Dr. Zucker bespricht das Circular des JustizniinisterS an den obersten Gerichtshof und weist nach, dass es ganz den Statuten desselben vom 7. August 1850 Entspreche. Es sei zu bedauern

(die er gestern vorgebracht hatte) aufrecht. Nach dem Schlusswort des Referen ten Lienbacher wird Titel 2 (Oberster Gerichtshof) angenommen. Bei Titel 3: Justizverwaltung in den Kronländern erörtert Abg. Dr. v. Derschatta die Zustände bei der Grundbuchführung in Steiermark niw erklärt die Forderungen und Beschwerden der Slovenen für unbegründet. Die Verordnung, nach welcher auch Eintragungen in flovenifcher Sprache vorgenommen werden sollen, sei mit Gefahren für die Rechtssicherheit verbunden, schon darum

, welche das Unzweckmäßige des dortigen Gerichtsverfahrens darthun sollen. (Präsident Dr. Sinolka crmahnt den Redner, nicht vorzulesen, son der» srei vorzutragen.) Abg. Dr. Ferjancic bringt eine thatsächliche Berichtigung gegen Dr. v. Der schatta vor, dass nämlich im Gerichtssprengel von St. Paul nicht bloß 23 SloveNen, sondern 1729 Slovenen wohnen. Abg. Dr. v. Derschatta gibt zu, dass eine Verwechslung mit dem Bezirke Wolfs berg stattgefunden habe. Nach dem Schlusswort des Referenten Lienbacher wird Titel

3 (Justizverwal tung in den Kronländern) angenommen; ebenso ver Titel 4: Neubauten der Justizverwaltung, nach einer kurzen Bemerkung deS Abg. PernerStorfer über ben Neu bau deS KreiSgerichtS-GebändeS in Wiener-Neustadt. Zu Titel 5: Strafanstalteu fordert Abg. Dr. Heils berg die Abschaffung aller gewerblichen Strafhaus arbeiten und die Einführung von Landescnltnrarbeiten durch Sträflinge. RegierungSvertreter Ministerialrath Picks theilt mit, dass Heuer schon in 3 Straf anstalten Landescultur-Arbeiten statt

gewerblichen Ar beiten vorgenommen wurden. Künftighin sollen diese Landescultnr-Arbeiten in 7 Anstalten eingeführt wer den; eine größere AuSdehnnng könne vorläufig nicht stattfinden, da dies nur auf Koste» des SirafhauS- fondeS möglich wäre. Abg. Kreuzig plaidiert gleich falls! für die. Beseitigung, der industriellen Strafhaus« arbeit. Titel 5 wird hierauf angenommen, ebenso Titel 6, Neubauten der Strafanstalten, womit, der Etat des /Justizministeriums erledigt ist. Die .Abg. Graf LazanSky' und Genossen

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, gcrdinaudsstraße ü»; PH. Lob in Wien, WoUzeile >i. Daube u. Tom?, in zranljurr a. M. ÄuSgabe SU lr. Bestellungen srauco. Rudolf Moste in Wien, Berlin u, München. M 180^ Die Bcrfaffullg der spanischen Republik. Unter dem Titel „Entwurf einer sörderalen Ver fassung der spanischen Republik' liegt nun endlich der Text der Verfassung dieses Staates der Kämpfe und socialen Wirnisse vor Die Einleitung verspricht, daß folgenden drei Hauptforderungen Genüge geleistet wer den soll: Erhaltung der Freiheit

verfällt, das Recht auf Züchtigung und bis Reinigung mittelst der Strafe. Einige dieser Rechte sind aus dem ersten Titel der bestehenden Verfassung in diesen „Präliminarartikel' herein.enommen. „Denn', sagt dieser »um Schluß, „diese Rechte sind vor und über jeder positiven Ge setzgebung.' Titel I. „Bon der spanischen Nation', nennt die Staaten der Bundesrepublik: Artikel 1. Es setz n die spanische Nation zusammen die Staaten von Hoch-Andalusien. Nieder-Andalusien, Aragon, Astu- rien, Balkaren, Canar

werden. Titel II. „Bon den Spaniern un? ihren Rech ten' entspricht mit wenigen Ausnahmen dem Text der freisinnigen Verfassung von 1369. Ausgenommen süid m diesem Titel die Artikel: Die Ausübung aller Culte ist frei in Spanien. Es ist die Kirche vom Staate getrennt. Es ist die Nation oder dem Bun desstaat, den Regional!!aalen und den Municipien verboten, unmittelbar oder mittelbar irgend einen Eult zu unterstützen. Die GeburtS», TrauungS- Todtenscheine werden stets von den bürgerlichen Be hörden ausgefolgt

w-rdm. Es werden die Adels titel abgeschafft. Die Titel III bis XI handeln von den öffentlichen Gewalten. Die Bestimmungen der selben entsprechen im Ganzen denjenigen Angaben, die wir bereits früher brachien. Nach Titel V u terstehen der Bundesgewalt fol gende Befugnisse: Die äußeren Beziehungen, Frie dens- und Handelsverirag, Kriegserklärung an das Ausland durch Gesetz, Regelung der T<rritorialfragen und Streitigkeiten zwischen d n Staaten. Erhaltung der nationalen E uheit und Integrität; Land

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dieses Hauses herrschte, so muß man bis zu Goethes Vorfahren zurückgehen. Sein Urgroßvater, Hans Christoph Goethe, warein Hufschmied zu Artern in Thüringen. Dessen älterer Sohn Georg Friedrich lieh sich 1687 in Frankfurt a. M. nieder, war zuerst Schneider und dann Gastwirt, während der jüngere, Jo hann Kaspar, die Rechte studierte. Er erhielt den Titel „Kaiserlicher Rat" und lebte ohne festes Amt mit seiner Gattin Katharina Elisa beth, einer Tochter des Schultheißen Johann Wolfgang Textor, das behagliche

unter dem Titel „Das ausgezeich nete, nützlich und angenehm zu lesende Buch des be rühmten und hochgelehrten Astrologen Arcandam", Dieser weise Arcandam war darauf verfallen, den Charakter eines Menschen nach der Form seines Kinns zu beurteilen. Er sagte: „Ein langes Kinn be weist, daß sein Besitzer sich leicht vom Aerger über mannen läßt. Menschen mit kleinem Kinn soll man meiden und sich vor ihnen hüten; denn außer daß sie erfüllt sind von Gottlosigkeit und Schlechtigkeit, sind sie gewöhnlich Spione

und gleichen Schlangen. Ist das Kinn rund, so deutet es auf Weichlichkeit, wie auch Weiber.^gewöhnlich ein rundes Kinn haben. Das Kinn eines rechten Mannes sollte fast viereckig sein." Leider hat sich die „Kinnpsychologie" auf die Dauer doch nicht halten können. Die in unserer gestrigen Folge veröffentlichten Aphorismen unter dem Titel „W i d m u n g e n" stammen von dem Dichter Franz Karl G i n z k e y. Heut spielt der Lanner! Eine ganz besondere Freude war ihm sein Bub. Der August machte Lroße

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übernommen, welcher zur moder nen Weiterbildung der Kapellmeister dienen soll. Der Redner dankte auch den einzelnen Dirigenten der Kapellen für den Opfergeist, den sie für die gute Sache aufbringen. Nach dem Maestw Mascagni noch verschiedene An fragen und Auskünfte in bereitwilligster Weise erledigte, wurde die schön verlaufene Der- fmnmllMg geschlossen. Das neue Milchgefetz Milchverschleiß un- Mllch-Aentrale (Eckstoß.) Titel V. Milchverschleisse. Art. 22. Jeder, der die Absicht hat. eine Milch-Ber

. 28. Die Milchlieferunq ins Haus mutz ausschliess lich mit farblosen Flaschen geschehen, die flachen Boden und flachen Halsansatz haben müssen, um die Reinigung und die Sterilisation zu erleich tern. Diese Flaschen müssen mit einem von der lokalen Sanitätsbehörde anerkannten Berschluss versehen sein. Art. 26. Die zum Milchverkauf bestimmten Lokare dürfen nicht zu Wohnzwecken benützt werden. Der Abort darf in keiner direkten Berbru» düng mit dem Laden stehen. Titel Vl. Milchzentralen. Art. 27. Die Gemeinden

und unverwüstbarer Weise das Datum der Einfüllung und den Namen der Milch zentrale tragen. Dieses letztere ist nicht not wendig,' wenn die Flasche selbst klar »wd «»ver wischbar diese Bezeichnung tragt. Titel VIT. Milch für den Rohgebrauch. Art. 31. Jeder, der Milch in den Handel bringen will, welche roh verbraucht wird, mutz dazu eine spezielle Erlaubnis der Gemeinde erhalten, welche diese nur mit Zustimmung der Prasekrur erteilt. * Diese Erlaubnis kann nur an Personen. Ge sellschaften und Verbände erteilt

der Einfüllung und der Name des Erzeugers angegeben sein. Die letzte Bezeichnung ist nicht notwendig, wenn der Name schon klar und unlöschbar auf der Flasche steht. Der Transport der Flaschen für die Ver teilung muss mittels Kühlwagen erfolgen, welche nan der Gemeinde als geeignet anerkannt sein müssen. Art. 35. Die Erlaubnis nach Art. 31 muss sofort zurück- aezogen werden, sobald der Erzeuger sich nicht streng an den in diesem Gesetze enthaltenen Vorschriften haltet. Titel VIII. Ziegen-, Ekel

ob genannter Erzeugnisse zu beobachten sind. Titel 'lX. Milch von Tieren, welch« ohne Stallung gehalten werden. Art. 47. Die Bestimmungen des vorliegenden Gesetzes über den Gesundheitszustand der Tiere und oes beigestellten Personals, das Melken, die Samm lung. den Transport und den Berkauf müssen auch für die Milch angewendet werden, welche zum direkten Gebrauch bestimmt ist und von Tieren stammt, welche ohne Stallung (im Freien) gehalten werden. Titel X. Der Kampf gegen die Fliegen. Art

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vormittags die gesamte tiroliH^^^^ vorarlbergische Rennmannschaft, nicht nur was Namen hat, an den Start, um sich um fc 5 or, läufig 11 Ahr 30 Min. in 1802 Meter D H ist dei einen schönen 54'ampf urn den heißbegehrten, ft Gftssen zen Titel zu liefern. imchen ' Radfahrer-Verband für Tirol und VorarlA — Vergmeisterschaft von Tirol und VoraMj^,- 1926. Auf der Strecke Vludenz—Arlberg (Pi», welch» höhe) 34 Kilometer am Sonntag, den 5. SeptB z' der 1926. Offen für alle Henenfahrer, die " chriebene Tirol

oder Vorarlberg geboren oder seit minde stens 6 Monaten in Tirol oder Vorarlberg Wirten D, ständigen Wohnsitz haben und im Besitze c ^ ( Fahrlizenz für 1926 sind. Preise: 3 Ehrenpreis j cn twi Werte von S 35, 25, 15 und je ein Kranz. schasst Der Preisträger erwirbt den Titel: „Bergme>Ech Qu sterfahrer von Tirol und Vorarlberg", sowie ^ix Vew Ehrenbinde, die bis zur Austragung der Vers blenden ftgende Meisterschaft 1927 in seinem Besitze bleibt. satz: 8 1.50 einschließlich Renn-Rummer. Schlesier! M als

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Südtiroler Landeszeitung

Seite 1 von 6

Datum: 03.08.1920

Umfang: 6

, die italienische Regierung sei gemäß Art. 205 des Friedensvertrages nicht verpflichtet, die iin Gebiete gezeichnete Kriegsanleihe cinzuläfen. Art. 205, Abs. 4 besagt: „Die Staaten, welchen ein Gebiet der ehemaligen üsterretchisch-ungartschen Monarchie übertragen wurde, oder welche aus dem Zerfalle der Monarchie entstanden, sind, ausschließlich Österreichs, mit keinerlei Verpflichtung aus dem Titel der Kriegsschuld der ehemaligen österreichischen Re gierung belastet, wo immer sich die Titres dieser Schuld befin

- 8 en von Staaten gehörte, denen kein Gebiet der ehemaligen sterreichisch-ungarischen Monarchie zugewiesen ist: die oben erwähnten anderen Staaten haften m keiner Weise für Teil der Kriegsschuld.' diesen Das heißt man mit anderen Worten aus unser Gebiet zu- geschnitten: Italien hastet der Gesamtzahl der Kriegs anleihe-Gläubiger gegenüber in keiner Weise mit irgendeinem aliquoten Teil aus dem Titel der Besetzung von Territorium der ehemaligen Monarchie. Andererseits können die Angehörigen des Gebietes

Deutschsüdtlrol egenüberÖ st erreich aus dem Titel Kriegsanleihebesitz eine Ansprüche stellen. Die Auslegung im Sinne der römischen Zentralregierung hingegen würde zur ganz absurden Feststellung führen, daß aus dem Titel Kriegsanleihe der Deutschosterreicher seinen An- K gegen Österreich behält, der Schweizer z. Ä. sich an eich halten kann, der Untertans des besetzten Gebietes Deutschsüdtlrol hingegen nicht allein seine Ansprüche gegen den neuen Staat Österreich verloren, sondern durch seine „Befreiung

' überhaupt jedes Rechtstitels aus dem Besitze von Kriegsanleihe verlustig ginge. Das ist eine ganz unnatürliche und irrige - Auslegung. Art. 205 regelt das Rechtsverhältnis der Re gierungen und Staaten untereinander aus dem Titel Kriegsanleihe, nicht abe.' den Rechtsanspruch der eigenen, neuen Staatsangehörigen an den okkupierenden Staat. Diese Regelung läßt Art. 205 gänzlich offen. Mit der Okkupation, bzw. Abtretung des Gebietes Deutschsüdtlrol, sind alle Rechte und Verpflichtungen gegenüber

seiner Bevölkerung an Italien übergegar.gen. Wie Österreich weiter die Verpflichtungen aus dem Titel Kriegsanleihe gegen seine nunmehrigen Untertanen einhält und anerkennt, so hat auch die Bevölkerung Deutsch- südtirols das Anrecht, die Anerkennung und Einlösung der Kriegsanleihe als Schuldigkeit zu fordern. Gerade aus dem. Umstande, daß Italien den Vertrag unterschrieb, der seine neuen Untertanen der Forderung aus dem Kriegsanleihebesitze gegen Österreich beraubte, ergtbt,stch mit Naturnotwendigkeit

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, wird. Das Hauy .fetzt die Special-Debalte über ^de^', StäatS- vvtanfchlag fort zu Capitel 7 Ministerium deS Innern, Titel 6: 7,Staatsbaudienst'V erörtert,Abg. Heils- berg die . Niveau-Verhältnisse' der ' Vordernberger Straße und' spricht den dringenden Wünsch' aiiS, die erhobenen Uebelstände zu beseitigen. Abg/Siegmuttd weist auf die sociale Frage, dieses Gespenst im mo dernen Staate, hin und meint, eS müsse endlich, etwa» geschehen . um ihr zu begegnen. Redner ^bespricht die DonaU-Regulierung

ü. s. w. und plaidiert für eine Reor ganisation der veralteten Einrichtungen des Staats- bandiensteS. Nach dem Schlusswort deS Referenten Dr. Kakhrein wird Titel 6 angenommen. Bei Titel 7:. „Straßenbau' bespricht Abg. Dr. Angerer den Straßenbau in Tirol und den Fremdenverkehr daselbst. Es sei wünschenswert, dass die Regierung denselben in jeder Richtung fördere. Auch solle im Ministerium des Innern ein eigenes Organ geschaffen werden zur Besorgung aller Angelegenheiten des Fremdenverkehrs. Redner macht

» alles Nöthige in den verschiedenen Departements besorgt, und eS fei nicht nothwendig, ein eigenes Organ hiefür zu schaffen, sonst würde man zur Verstaatlichung de» Fremden wesens gelangen. Titel 7 wird angenommen, zu Titel 8: „Wasserbau', bringt Abg. Dr. Kokofchinegg schriftlich den Antrag ein, die Regierung sei dringend aufzufordern, eine durchgreifende Regulierung der Drau von Marburg bis an die LandeSgrenze in Angriff zu nehmen. Wird dem BudgctauSfchüsS zugewiesen. Abg. Ursin stellt den Antrag, dass

. Abg. Dr. Rufs weist darauf hin, dass schon seit vielen Jahren an dem directen Verkehre zwischen Hamburg und Prag zu Wasser gearbeitet werde. Nach dem Schlusswort des Referenten Dr. Kathrein wird Titel 8 angenommen. Titel 9: „Neubauten', wird ohne Debatte angenommen, womit das Cap. 7, Ministerium deS Innern erledigt ist. Nächste Sitzung morgen: Inland. Se. Excellenz der Herr Justizminister Dr. Graf Schönboin hat dem Herrenhause eine Re- gierungSvrlage übermittelt, welche eine Aenderung

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- Hock- und Deutschmeisters. s kapelle die Vermählung des Herrn Hans Pa tti s, des best- Militärische Personalnachrichten. Der Kaiser hat dem. bekannten Cafetiers „zum Rathaus' mit Fräulein Luise in Innsbruck wohnhaften Generalmajor a. D. Fran zJosef Tom as i und des Herr?: Adolf Plaha. k. k. Südbahn- Wa i tz den Titel und Charakter eines Feldmarschall-Leut- beamter, mit Fräulein Fanny Tom q s i, Schwester der nants verliehen. Der Kaiser hat verliehen: aus kaiserlicher Vorgenannten, statt. Gnade

und ausnahmsweise den Titel und Charakter eines Silbermyrte. „Am 11. ds. feiert Lokomotivführer Herr Generalmajores den Obersten des Ruhestandes Ferdinand Georg Preyer mit seiner Gemahlin Anna, geb. Moser, Smejkal und August Scheyrer; dann den Titel im engsten Familienkreise das Fest der silbernen Hochzeit, und Charakter eines Obersten den Oberstleutnants des Rühe» Herr Preyer erfreut sich sowohl bei seinen Vorgesetzten wie standes Franz Dedekin d und Adolf S eidl - den Titel auch bei seinen Kollegen

allgemeiner Beliebtheit, und Charakter eines Oberstleutnants den Majoren des Rühe- Zum gestrigen Gemeinderatsberichte werden wir ersucht, standes Artur Kopecky und Josef Svetic ; den Titel zu berichtigen, daß Herr Magistratsrat v. Sölder in seiner und Charakter eines Rittmeisters dem Oberleutnant Ludwig Rechtfertigung betreffs der Studentendemonstration den Kle- Lobmeyr ; den Titel und Charakter eines Generalinten- rikalen das Recht, einen Bummel abzuhalten, nicht absprach, danten dem Militär

-Oberinendanten 1. Masse des Ruhe- Er erkannte dieses Recht ausdrücklich an, bat jedoch, im Jn- standes Georg Fran k ; den Titel und. Charakter eines teresse der Ruhe und Ordnung der Stadt vom Bummel ab Korvettenkapitäns dem Linienschiffsleutnant im Verhältnis zusehen, da es fast zweifellos zu einem Gegenbummel kom- außKr Dienst Heinrich Ritter V.Bnigni-Müldenberg men Würde und dann die weitere Entwicklung der Sache Fürst und Fürstin Eampofranco, welche den Sommer in nicht abzusehen sei. ihrer Besitzung

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