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Titel Z - A

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der Landesregierung am 10. October in Tekche« statt. Bon Seite der Nationalen haben bereits Agitationen begonnen. Pest, 28. Sept. Ja der heutigen Bormittagssitz- uug des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde Dr. GiSkra zum Generalberichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel IV (FuhrweseneorpS) mit 291.008 fl.. Titel Xll (Genie» und Militärbaudirection) 2.497,400 fl., Titel Xllt (Militär geographisches Institut) mit 353.S57 fl. und Titel XIV (Militär-SanitätSwesen) mit Z.098.!02fl

. angenommen. Außerdem wurden bet Titel Xll zwei Resolutionen angenommen, womit eine Bereinsachung der Administration beiden Militär-Baudirectionen an- gestrebt wird Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel l 103.363 fl.. bei Titel II 192.712 fl.. bei Ti- tel IN 874 773 fl., bei Titel IV 50,000 fl.. bei Titel V 100,090 fl., bei Titel Xll 396.631 fl. bei Diel XIII 36.643 fl. bei Titel XIV 91.760 fl, bei Titel XVill 770,137 fl.. bei Titel XIX 1,130,426 fl. und bei Titel XX 1,169,339 fl. Vom Präsidium

wurde» die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag unt» Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSooranschlag des Ministeriums des Aeußern. In der Avendsitzung des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde das Exiraoroinarium veS Marinebuvgils erledigt, und zwar wuroe T>tet l „Gagen für die beim k. k. Heere auf R-chnuni ver Kriegsmarine eingereihten Offiziere' ins Exlra- ordinarium deS Kriegsbudgets üoertragen, Titel ll „Löhnungen und BekleidungSmassageloer' nit30.v00fl

., T'tel III „D.enst am Lanoe' mit 36 400 fl., Titel V „Anstalten' mit 23.100 fl.. Titel VI „Instandhaltung. Ersatz und Betrieb deS Flott-nunterialS' mir !.3l6.230 fl., Titel VII „Marine - Artillerie' mir 262.570 fl., Titel VIII »Land- und Wasserbauten' mit 322.750 fl., Titel IX „Besondere MarineauS- lagen' m>t 18.000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Ersneckung der Verrechnung- uns VerwendungS» termine oer Kriegsmarine vewill'gt. (Sitzung des Unterhauses. — Aneßdedalte.) Pulszkq empfiehlt ia kurzer

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als die jetzt ausgegebene. Fast macht es den Eindruck, als wolle Graf Andrassy die Delcgirten selbst veranlassen, den Wunsch auszudrücken, ihnen lieber kein Rothbuch als ein solches vorzulegen. Die Heercstommissioa dcr ungarischen Delegation hat in ihrer am Sonntag abgehaltenen Sitzung das Budget des Kriegsministers dnrchberathen, bei welcher Gelegenheit sie folgende Streichungen vornahm: Bei Bei Titel 1 8l,465 fl.; Titel 2 8l,4l6.; Titel 3 277.744 fl.; Titel 4 25.000 fl.; Titel 5 10.340 fl.; Titel 6 24,667 fl ; Titel

12 80.90Z ,fl,; T'tel 13 36.648 fl.; Titel 14 28.001 fl.; Titel 15 133.4^7 fl.; Titel l7 38.000 fl.; Tttel l8 5l8,2l9, Titel 19 4100 fl. und schließlich bei T>tel 20 6U3.543 fl. Alles zusammen 1,940.000 fl. Diejenigen Titel, bei welchen keine Streichung vorgekommen wurde, sind in derselben Höhe eingestellt, wie im Vorjahre. Bei der „Bedeckung' stellte dieKommission für „Schießpulver' um 200.000 fl. mehr ein, als im Borjahre. Im Uebrigen wurde die Bedeckung konform der Regie rungsvorlage eingestellt

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eingeholt, und eS steht mir jetzt nicht mehr zu, demselben entgegenzuhandeln. Die General-Debatte wird geschloffen und sofort in die Spccial'Dtbatte eingegangen. Capitel I: „Allerhöchster Hofstaat' wird im Ordi- »arium mit 4,650,090 fl., im Extra-Ordinarium mit 1,500,000 fl.; Capitel II: „CabinetSkanzlei' im Ordinarium mit 72,215 fl.; Capitel UI: Titel 1—4 „Reichsrath' im Ordi- varium mit 464.364 fl., im Extra-Ordinarium mit 100.000 fl.; Capitel IV: „Reichsgericht' mit 23.000 fl.; Capitel

V: „Ministerrath' Titel 1 -3, im Er- forderniß mit 418.000 fl.. in der Bedeckung mit 37.000 fl.; Capitel VI: „Ministerium des Innern', Titel 1: „Ceutralleitung im Ordmarium': 394.250 fi.; im Extra Ordinarium: 5750 fl. Titel 2: „Staats-, Major dem Kommenden hastig entgegen und dessen Gruß und Vorstellung höflich erwidernd, fügte er eifrig hinzu: „Ich bin in der That erstaunt, Herr Lieutenant, Sie hier zu sehen! Welchem Ohngeführ verdanken wir die Ehre? Wen bringen Sie uns da? Eine schöne, anncktirte Französin

ganze Schloß, ja sogar noch die Wirthschafts gebäude sind mit Verwundeten überfüllt, nirgends Polizei': mit 120.000 fl. Titel 3: „Kosten des Reichs- gesetzblatteS': Ordinarium mit 49.000 fl., Extra« Ordinarlum mit 1000. bewilligt. ' Zum Titel 4: „Politische Verwaltung', wird be antragt : im Ordinarium: 4,330.000 fl., im Extra- Ordinarium : 68,000 fl., welcher Antrag nach kurzer Debatte bewilligt wird. Titel 5, „öffentliche Sicherheit', wird mit! 3,888.000 fl., darunter 900.000 fl. als Kosten

des, Sicherheitsdienstes bei der Weltausstellung, ohne. Debatte im Erfordernisse eingestellt. Für Titel 6. „Zuschuß für die Fiadel-Anstalten', werden 160.000 fl., für Titel 7, „StaalSbaudienst', im Ordinarium 891.000 fl., im Extra-Ordinarium 19.000 fl. und als besonderes Extra-Ordinarium für Reise?AuSlagen 50000 fl., zusammen 960.V0H fl. eingestellt. Bei Titel 8. „Straßenbau', beantragt der Aus schuß im Ordinarium 4,696.000 fl., im Extra-Ordi narium 1,263.210 fl. Abg. TomaSzczuk: Die Regierung hat für die sogenannie

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. Die Specialdebatte über das Budget wird fortge setzt beim Capitel 7, .Ministerium des Innern', Titel 2, „Centralleitung'. Epecial-Berichterstatter Graf Clam polemisirt gegen die gestrigen Ausführungen des Abg. Sax, beharrt auf seiner Auffassung, daß die Selbstverwaltung eine Er« sparung herbeisühren könne und empfiehlt die Annahme der vom Ausschüsse beantragten Ziffer. Dieselbe wird angenommen. Zu Titel 2, „Staatspolizei', spricht Abg. Krona- Wetter. Er rügt, daß die Gesetze über das Vereins

, und Versämmlüngsrecht, über den Schutz des Brief- und SchriftcngeheimnisseS/ das HauSrecht nicht im Geiste der Freiheit gehandhabt werden, und beantragt eine Resolution, in welcher die Regierung aufgefordert wird diese Gesetze gleichmäßig gegenüber allen Classen der Gesellschaft im konstitutionellen Geiste zn handhaben. Hieraus wird Titel 2 mit 120.000 fl. unverändert eingestellt. Zum Tilel 4. „Politische Verwaltung' spricht Abg. ^Lenz, um auf die Unzweckmäßigkeit der gegenwärtigen Versatzämter hinzuweisen

. Minister Graf Taaffe erklärt, daß er sich! der Noth, nendigkeit einer Reorganisation der Versatzämter nicht verschließe. Es seien bereits acht Einnahmsfilialen in!' der Errichtung begriffen und weitere Filialen in Aus sicht genommen. Abg. Kronawetter wünscht eine Klarstellung des Eigenthnms-VerhältnisseS des Wiener und Prager Ver» satzamtsfonds und beantragt eine Resolution, betreffend die Herabsetzung des Zinsfußes im Versatzamt?. Titel 4 wird hierauf angenommen. Zu Titel 6 „Stäalsbaüdienst' ergreift

und die Produktion durch großartige Canalisirungen und Bewässerungen belebt werde. Redner beantragt eine Resolution, in welcher die Regierung aufgefordert wird, Erhebungen darüber zu Pflegen, wie sich die Kostendifferenz zwischen der Regmirung unl» der Canalistrung der Elbe, Moldau und March stellt. Abg. Noska wünscht eine solidere Herstellung einiger Straffen in Ober-Oesterreich. Der Titel 6 wird hierauf unverändert eingestellt Titel 7. „Straßenbau'. Abg. Fürnkranz beantragt «ine Resolution, betreffend

in StaatSregle zu berücksichtigen. Ab;;. Niller v. Chamiek bespricht ve:> Straßenbau in Galizieii. welches durch seine Lage von dem Wett verkehr abgeschnitten sei. Zur Hebung der Production iei es nothwendig, ein rationelle» Straßennetz zu schaf» fen, damit Galijiens Producte dem allgemsinen Ver kehrs- uiia Absatzgebiete näher gerückt werden. Abg. Ritler v. Skarzewski befürwortete die Umle gung der Reichsstraße in leinem Wahlbezirke. Es wird hierauf der Titel „Straßenbau' unverän dert eingestellt. Schluß

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, gcrdinaudsstraße ü»; PH. Lob in Wien, WoUzeile >i. Daube u. Tom?, in zranljurr a. M. ÄuSgabe SU lr. Bestellungen srauco. Rudolf Moste in Wien, Berlin u, München. M 180^ Die Bcrfaffullg der spanischen Republik. Unter dem Titel „Entwurf einer sörderalen Ver fassung der spanischen Republik' liegt nun endlich der Text der Verfassung dieses Staates der Kämpfe und socialen Wirnisse vor Die Einleitung verspricht, daß folgenden drei Hauptforderungen Genüge geleistet wer den soll: Erhaltung der Freiheit

verfällt, das Recht auf Züchtigung und bis Reinigung mittelst der Strafe. Einige dieser Rechte sind aus dem ersten Titel der bestehenden Verfassung in diesen „Präliminarartikel' herein.enommen. „Denn', sagt dieser »um Schluß, „diese Rechte sind vor und über jeder positiven Ge setzgebung.' Titel I. „Bon der spanischen Nation', nennt die Staaten der Bundesrepublik: Artikel 1. Es setz n die spanische Nation zusammen die Staaten von Hoch-Andalusien. Nieder-Andalusien, Aragon, Astu- rien, Balkaren, Canar

werden. Titel II. „Bon den Spaniern un? ihren Rech ten' entspricht mit wenigen Ausnahmen dem Text der freisinnigen Verfassung von 1369. Ausgenommen süid m diesem Titel die Artikel: Die Ausübung aller Culte ist frei in Spanien. Es ist die Kirche vom Staate getrennt. Es ist die Nation oder dem Bun desstaat, den Regional!!aalen und den Municipien verboten, unmittelbar oder mittelbar irgend einen Eult zu unterstützen. Die GeburtS», TrauungS- Todtenscheine werden stets von den bürgerlichen Be hörden ausgefolgt

w-rdm. Es werden die Adels titel abgeschafft. Die Titel III bis XI handeln von den öffentlichen Gewalten. Die Bestimmungen der selben entsprechen im Ganzen denjenigen Angaben, die wir bereits früher brachien. Nach Titel V u terstehen der Bundesgewalt fol gende Befugnisse: Die äußeren Beziehungen, Frie dens- und Handelsverirag, Kriegserklärung an das Ausland durch Gesetz, Regelung der T<rritorialfragen und Streitigkeiten zwischen d n Staaten. Erhaltung der nationalen E uheit und Integrität; Land

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v. Lonhay, SectionSchef o. Hoff mann, SectionSchef Früh, Oberst KövöS, Oberst lieutenant Horst. Verhandlungsgegenstand ist die Fortsetzung der Specialdebatte über das Kriegsbud get. Ohne Debatte wird Titel 5: Genietruppen Aus rüstung nach dem Ausschußantrage mit 55.000 fl. (statt 93.440 fl.) angenommen; desgleichen Titel 6: Ausrüstung der bei der Armee im Felde aufzustellen de« Signal-Abtheilungen mir 49 500 fl. Bei Titel 7: Remonten-Anschaffung (für das zu errichtende Artillerie-Regiment

), welcher in der ganzen von der Regierung beanspruchten Summe mit 135.473 'fl. vom Ausschüsse abgelehnt wurde, beantragt Graf Fal» kenhayn die Einstellung von 90090 fl. Dieser An trag wird mit 29 gegen 25 Stimmen abgelehnt und dadurch erscheint der ganze Titel abgelehnt. — Titel 8: Militärschnl-Erfordernisse mit 2297 fl. wird ohne Deaatte bewilligt. — Bei Titel 9: Bauten werden Posten 1—8 incl. ohne Debatte je nach den Aus- fchußanträgen angenommen oder abgelehnt. Posten 9: Erbauung eines Stallgebäudes in Komorn

fl. einzustellen. Smolka und der Kriegsminister corri- giren Dr. Herbst dahin, daß die ungarische Delega tion die ganze Summe eingestellt habe. Bei der Ab stimmung werden sowohl der Antrag der Regierung als der Antrag WüllerStorf abgelehnt und die Posi tion daher nach dem ÄuSschußantrage gestrichen. — Titel 10: Vergütung und Entschädigungen wird nach dem Ausschußantrage angenommen. Bei der Abthei lung lV TransatorischeS, außerordentliches Ersorderniß. Bauten. Titel 11. Post 1. für den Beginn des Baues von zwei

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, «oller «» »om». in Men, l. Rieserzasle IS. S8. Freitag, den 30. Ipril Oesterreichischer Reichec»th. Aögeordneteahaus. Wien, 27. April. Präsident Graf Coronini eröffnet die Sitzung um 11 Uhr. Am Ministertischt: Taasse, Prazal. Conrad. Die Budgetdebatte wird fortgesetzt. In Verhand lung steht der Titel 19, »Administration deS Studien» fonds' und die dazu gehörigen Resolutionen. Abg. Luükandl weist in eingehender Darstellung die weltliche Natur des StudienfondS nach, welcher nicht auS Airchenvermögen

, sondern aus Staatsvermögen gegründet wurde. Bon allen Monarchen, auch von Ferdinand II. dem Katholischen, sei dieser staatliche Charakter deS Studienfonds anerkannt worden, und eS gehe nicht an. ein durch Jahrhunderte bestehende? AechtSverhSltniß heute in Zweifel zu ziehen. Abg. Adamel lenkt die Aufmerksamkeit der Regierung auf die Erhaltung der Barbara Kirche in Kuttenherg, welche dem Verfalle entgegengehe und deren Erhal tung eine Ehrensache des Staates sei. Nach dem Schlußworte deS Referenten Jireczek wird Titel

19 und die Resolution angenom men. Bei der Bedeckung zum Titel „Mittelschulen' spricht Abg. Weber und weist darauf hin, daß Böhmen und Mähren zur Bedeckung dieses Titels den Löwenantheil ieitragen, selbst aber am wenigsten empfangen. Da Redner von dem VerhandlungSgegenstande abschweift, wird er vom Präsidenten zur Sache g-rufen. Redner beschwert sich hierauf, daß er in der Generaldebatte auS der Rednerliste gestrichen worden fei, worauf der Präsident die Aufklärung gibt, daß dies auS Versehen geschehen sei

, indem eS sich dabei um den Abg. Dr. Aug. Wceber gehandelt habe. — Redner weist ferner darauf hin, daß in Mähren für eine halbe Million Deutsche 21 Mittelschulen bestehen, während für 1^, Millionen Czechen nur 6 Mittelschulen beständen. Hofrath Freiherr v. Scharschmid, der das Bedürfniß nach Vermehrung der czechischen Mittelschulen geleug net, verdiene den blauen Bogen. (Heiterkeit) Redner hofft, daß die Gleichberechtigung und damit die Ver söhnung zur Wahrheit werden wird. Tie Bedeckung der Titel

7, 8 und 9 wird nach den Anträgen deS Ausschusses angenommen. Zu BedeckungS-Titel 10 .Volksschulen' ergreift Abg. Dr. Heilsberg das Wort. Er betont, daß der deutsche VolkSstamm geduldig alle Angriffe hinnehme und daß das Versöhnungswerk nicht an seiner Haltung scheitern dürfte. Die Titel 10, 11 und 12 werden hierauf nach den Anträgen deS Ausschusses angenommen und damit der Theil Voranschlag »Ministerium für Cultus und Un terricht- erledigt. Das HauS schreitet zur zweiten Lesung deS Gesetz. entwurseS über die Militärtaxe. Abg

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Oesterreichischcr Reichsrath. (Fortsetzung der Sitzung des Abgeordnetenhauses am II. März.) Zum Titel 9, „Wasserbauten', und zwar zur Post „Dvoaustrombauten' ergreift da» Wort Abg. Dr. Dinstt: ES ist gewiß überall die Nothwendigkeit einer allgemeinen Regulirung der Donau anerkannt, und e« wäre daher sehr wünschenewerth, wenn diesfolls ein Uebereinkomwen mit Ungarn getroffen würde. Wenn aber schon die Hauptregulirung außer dem Be reiche unserer Einflußnahme liegt, so sollen wir doch für unsern

fl. bewilligt werde. Abg Lenz unterstützt diesen Antrag. Nachdem Generalberichterstatter Dr. Brestel die Aueschußantiüge vertheidig», wird bei der Abstimmung der Antiay des Abg. Dr. Dinstl angenommen und das Extra Ordinarium des Titels „Wasserbau' dem« nach mit 1,286,000 fl. eingestellt, während dos Or- dinm ium mit 811,400 fl. bewilligt wird. Titel 10, „Neubauten', wird mit60.000 fl.; Titel II, „Ausrottung der Malvivenz in Dalmatien' mit 20,000 fl.; Titel 12, „Telegrophenkosten' mit 12.000

Zusatz zu der Resolution des Ausschusses: .,B>S zur Durchführung dieser Gleichstellung sind die Taggelder der Katastral- Bcamlen unter dem Titel Theuerungszulage, und zwar schon vom Jahre 1873 an angemessen zu erhö hen und wird dit Regierung aufgefordert zu diesem Behufe eine NachtragSfordcrung an das hohe HauS zu bringen.' (Dieser Antrag wird hinlänglich un terstützt.) Es spricht noch Finanzminister Freiherr v. PretiS, Dumba und Brestel. Bei der Abstimmung wird die Resolution des Ab geordneten

fl., Erbsteuer mit 12.000 fl., Steuer- ExecutionSgebühren mit 132.000 fl., Verzugszinsen von rückständigen Steuern mit 200.000 fl., zusam men mit 90Z44.000 fl. genehmigt. Capitel 12, „Zoll', wird im Erforderniß mit 8,010.000 fl., in der Bedeckung mit 23,114,000 fl. eingestellt. Zum Abschnitte: „Indirekte Abgaben.' Capitel 19 „Verzehrmigssteuer', Titel 1, „Brandweinsteuer', nimmt Abg. Brandstetter Veranlassung, um auf die in der vorigen Session gefaßten Resolutionen zu er innern. Bei der Abstimmung ward

die Resolution des Abg. Brandstetter abgelehnt. Die Titel 1 bis 10 des Capitels „VerzehrungS- steuer' in den Einnahmen werden nach den Ausschuß- Büchlein selbst verwiesen werden. Gleichermaßen sind dort die anderen Namen aus dieser Schönheiten-Ga lerie und allerlei seltsame Mitteilungen über sie zu finden. „Es war im ganzen Kloster', sagt die Er zählerin, „keine einzige Person, die nur die entfern teste Ahnung von einem Ordensleben hatte.' Da das Kloster auf Bettel gegründet war, so schwärmte immer ein guter

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. Die Specialberathung zum Staatsvoranschlage wird fortgesetzt. Capitel 5, Titel 4, VerwaltungSgerichtshof. Der Specialrefirent Tr. Herbst wendet sich gegen die Ab- äaderungsan träge des Dr. Klier und empfiehlt die niedrigeren Ansätze deZ Ausschusses. Bei der Abstim mung wird der Klier'jche Antrag (123.000 Gulden für den Verwaltungsgerichtshof statt 126.000 Gulden) mit 72 gegen 64 Stimmen angenommen. Capitel 6, Beitragsleistung zum Aufwande für die gemeinsamen Angelegenheiten. Fux (aus Znaim) begründet folgenden

, zuerst nach Paris, der Stadt, welche Capitel 7, Ministerium des Innern. Titel 1—6 Centralleitung. Staatspolizei. Neichsgeseyblatt. politische Verwaltung, öffentliche Sicherheit und Staatsbaudienst.) Dr. Harant erörtert die immer mehr zunehmende Ver armung der ländlichen Bevölkerung und ihre Ursachen. Dr. Roser macht auf die Verfälichung der Lebensmu ts .aufmerksam und beantragt eine Resolution, in der die Regierung aufgefordert wird, strenge Maßregeln zu ergreifen und ein Gesetz

den Antrag auf Annahme einer Resolution, daß die Regierung aufgefordert werde, einen Rechenschaftsbericht über diesen Fond vorzulegen. Wird unterstützt und dem Budget-Ausschusse zuge wiesen. R. v. Schönerer klagt über die zahlreichen Verbote der Volksversammlungen und über die Auflösung von Vereinen, wie die des „LesevereinS deutsche: Studen ten Wien's'. Bei der Abstimmung werden Titel 1 bis K ange nommen. Titel 7, Straßenbau. Freiherr v. Pirquet stellt den Antrag auf eine Re solution, die Regierung möge

LesevereinS genau Prüfen und gesetzlich entscheiden werde. Was da» jüngste Verbot der Rede eines Abgeordnelen in einem Ver eine betrifft, so wurde dabei streng gesetzlich vor gegangen. (Lauter Beifall.) Nach einigen Bemerkungen von Steudel und Weber wird Titel 7 angenommen. Titel 8. Wasserbau. Graf Mieroszowski befürwortet die umfassende Re- gulirung der galizischen Flüsse und beantragt eine hierauf bezügliche Resolution. Klinkosch. Zeilberger und Schrems sprechen zu Gunsten v'ii Schlitzbauten

, die Regierung wolle systematisch das Volk in Ober» Ssterreich ruiniren, energisch zurück. Titel 3, 9 und 10, sowie die Resolution deS Frhr. v. Pirquet werden angenommen und die Debatte hie- mit abgebrochen. Die nächste Sitzung Donnerstag, 17. April. für junge Leute die beste Schule ist, um sich zu bilden' Dort bejuchte er die Salons, wo ihm eine Aufnahme zu Theil wurde, wie sie ein so liebenswürdiger, geistreicher und vermSglicher junger Mann verdiente. In der Gesell schaft, welche sie nach zwei Jahren

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bestehe«, solang der gegenwärtig« Großvezier «och «mtirt. Oesterreichischer Reichsrath. Abgeordnetenhaus. Wien, 13. Dezember. Nach Erledigung des Einlaufe» wird zur Fort setzung der Budgetdebatte geschritten. Specialberichter- statter Dr. Regler begründet in längerer Rede die Positionen d-S Cop. 9, Titel S (Cultus, Ausgaben der Fond-), und «idetlcgt die gestern von einzelnen Rednern vorgebrachte« Einwendung««. Der Generalberichierstalter Wolfrun erklärt sich Mit den Ausführunngen

dc« SpecialberichterstatterS einverstanden. Capitel 9, Titel 9, Paragraph I bis 21 des Budgets für Cultus und Unterricht wird so dann conform den AnUägen des Ausschusses mit 4,595,273 fl. eingestellt. Die abändernden Anträge deS Abgeordneten Greuter werden abgelehnt. Dafür erhebt sich blos die Rechte und eu. Theil der Ruihcne«. Capitel 9, Titel 10. 11 und 12 wird conform den AuSfchußvnllägen mil je 283 264 fl. 105.471 fl. und 82.00L» fl. eingestellt. Zum Titel 13 (Hochschulen) ergreift zuerst «bg. Greuter das Wort. E' polemisirt

sie wenig ver ändert, innerlich war sie sehr und schwerlich zum Besten geändert. Lang und bitter hatte sie gekämpft, bis sie den sicheren Hafen gefunden. Monate lang trieb sie ohne Steuer und Cvmpoß, ohne Lootsen umher auf dem Ulenschtnuwwoglen London. Freundlos und allein wat sie gekommen mit wenig Geld und Kenntniß des «ird die Regierung bemüht sei», wa« in ihre« Kräf ten steht, für diesen Zweck zu thun. Nachdem noch der General» und dex Specialbericht erstatter «Hirschen, »ird Cop. Titel ^3 (Hoch

schulen) den Anträgen te« Ausschusses gemäß ange nommen. Ueber Titel 14 (Mittelschulen) entwickelt sich eine längere Debatte. 3 Uhr 45 Minuten. Die Sitzung dauert fort. Aus dem Schwurgerichtssaale. Bozeo, 14. Dezember. Ein Mann aus den besseren Ständen, Baron Aristidee von Schina halte sich gestern vor dem Schwur gerichte wegen de« Verbrechens deS Betruges zu ver antworten. Dem Gerichtshose präsidirte Hr. L.-G.-R. Baron Czörnig, als Richter sungirten die Heiren L.-G. R. Dr. v. Slenitzer und Sevignani

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am spanischen Hofe; Msgr. L. Nina, Asses, sor der römischen Inquisition; Msgr. B. Bacca, Oberfthofmeist-r Sr. Heiligkeit, Msgr. N. Antici- Mattei. Udilore bei apostolischen Kammer, Msgr. L. Srrafini. Bischof von Viterbo und ToScanella. Spanien. Eine Streitfrage, welche die Madri. der Blätter schon feit einiger Zeit beschäftigt, hat König Alfonfo entschieden, indem er durch Decret seiner Schwester Maria Jsabel Francisco de AsiS, der Gräfin von Girgenli, den Titel „Prin zessin von Asturien' verlieh

. Ob dieser Kronprinzen, titel wirklich ohneweiters auf eine Seitenlinie über tragen werden konnte, müssen wir natürlich dahin gestellt sein lassen. Ader die Thatsache ist bedeutsam als Anzeichen deö Einflusses der Gräfin Girgenti am königlichen Hofe. Während dort in den officiel- leo Kreisen die Stimmung durch zahlreiche BeitrittS- Erklärungen von Eai listen zu Cabrera'S Manifeste eine sreudigere geworden sein mag, ist man durch die Anklagendes Generals Concha gegen den Kriegsminister Jovellar wegen Untergrabung

der Autorität auf Cuba in peinliche Verlegenheit versetzt. Es ergibt sich da wieder cm wenig erbaulicher Einblick in die verworrenen Militär- und Kolonie-Verhältnisse Spaniens. Cabrera antwortet in einem aus Biarritz vom 26. März dadirten Schreiben auf das Decret Don Carlos, durch welches ersterem seine Orden und Titel entzogen werden. Cabrera sagt in dem Schrei ben: „Weil ich, frei von jeder Verpflichtung, Don Alfonso anerkannte, haben Eu. Hoheit, ohne Richter zu berufen und indem Sie Ihren Willen

an Stelle deS Gesetzes setzten, mir eine Strafe auferlegt, die für Militärs schlimmer ist als der Tod. Dieser Act wäre weine beste Rechtfertigung, wenn ich einer sol chen bedürfte. Die noch zögernden Carlistev werden die Weisheit und Gerechtigkeit Don Carlos' würdi gen können. Mögen Eu. Hoheit die Orden und Titel, die ich mit meinem Blute erworben, zurück- Jyrigen richten Ihnen den einzigen Entschluß eingeben, welcher die Wiebergeburt Spaniens beschleunigen könnte.' Zur Kaiserreise. Die Abreise

.' . ^ ^ /i,,, - s „Berzeihen Sie>- meill !Herr,' antwortete -Zottrdt' «allein «he Sie zur Sache kommen, ersuche Sie höf.'- lichst, mir -sagem zu «wollen^ wen ich die Ehre habe, »or mir zu sehen?- .. „Sie habeniRecht;'!ht» istimeine Karte,' versetzte' der Russe, indem er dem Ageaten elne Karte über reichte. auf -welcher - unter! eiaem reich- verzierten Wappen die Titel und Würden des russischen Ge sandten verzeichnet standen. Die Offenheit und Bereitwilligkeit, mit welcher der Fremde seinen Namen nannte, setzte Jottrat

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, 4, Oct. Heute Abends wird von der zur Prüfung des Skene-V-rtrages entsendete« Comims- fion im ungarischen HeereS-AuSschusse referirt wer den. Gestern wurde da» Ordinariui« de» Kriegs budget» beendet Bei Titel IS. „Genie-Direction', wurden 2,350,000 fl bewilligt. Der Pauschal Ab strich beträgt 516,(XX) fl Bei Titel 13» »Geogra phisches Institut', beträgt der Abstrich 32.800 fl; bei Titel 14, „Tanitätswesen', wurden 26.000 fl; bei Titel tS, „PeniionSwesen', 130,000 fl. gestrichen; Titel

l6, .Strafanstalten', wurde ohne Abstrich be willigt. Bei dem letzten Titel, „Verschiedene A i» - gaben', wurden der Betrag für den Konstantiao- peler Militär. Attachs und die Unterstützung von BildungSoereinen im Betrage von 38,000 fi. ge strichen. Paris, 3. Oct. Die Regierung hat da» Borgeh:« des Präfecten von Nante». der die vom dortigen Äaire anläßlich der Beschimpfung der Wallfahrer von Lourde» angebotene Demission abgelehnt hat, gutgeheißen und erklärt, daß den Maire wegen Man gel» a., Wachsamk it, wenn fie

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§.2, Tirol 21,138 fl. K. 3. Vorarlberg 12,514 „ Lap. 8, Titel 3: Stiftungen und Bei träge zu CultuS-Zwccken: Z. 2. Tirol und Vorarlberg . . . 34.568 „ Cap. 8. Titel 6: Aequivalente und receß- mäßige Abfuhren zu CultuS-Zwecken: Z. 2. Tirol 17.568 8 3. Vorarlberg 6,687 . Cap. 8. Titel 7: PatronatS-Auslagen für CultuS'Zwecke: Z. 2. Tirol und Vorarlberg . . . 12,751 „ Titel i0: Staatszuschuß zu Schulfonden: §. 2. Tirol 4.968 § 3. Vorarlberg 265 „ Tiiel II: StaatSzuschuß zu Studien» fouden

: § 4 Tirol 18S.200 .. §. 5. Vorarlberg i3.l(X) „ Titel 21: Stiftungen und Beiträge zu Unlerrickts-Zlveck.n: Z 5. Tirol und Vorarlberg . . . 2l.26l „ Titel 22: Aequivalente und receßmäßige Abfuhren zu Unterrichts-Z wecken: § 2. Tirol 7,719 .. Tnel 23: PatronatS-Auölagen zu Un- terrichts-Zwccken 1,000 „ Tirol und Vorarlberg genießen daher für ihr Cultus- und Unten ickitSwesen aus Staatsmitteln Zuschüsse in Summa von 342.739 fl. Diese Summe würde dem Lande ver- loren gehen, wenn es zu dem Ausgleiche

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viel zu wünsch:» übrig, ein Theil der Truppen befindet sich in einem erbärmlichen Zustande namentlich gilt dies von den StreifcorpS. Im Alls dem Budgetausschusse. BudgetauSschusse des Abgeordnetenhauses wurde am 1L. d. über den Titel „Volksschule' deS Capitels Unterrichtsministerium. 0 Unterricht be richtet. Referent Dr. Ed. Sueß bemerkt, er setze voraus, daß im Sinne des letztbeschlossenen Gesetzes (nach dem Wildauer'jchen Antrage) in Tirol ein Landes- schulrath fungiren werde, welcher den Intentionen

der Unzulänglichkeit dieser Mittel das Land und dann der Staat supplirend eintreten kön nen. Der Minister spricht gleichzeitig die Versicherung aus, daß eS vor wie nach das Streben der Regierung sei, die Position der Lehrer zu verbessern, wobei er auf das Entgegenkommen der Gemeinden rechnen müsse. ES wird hierauf dem Referenten überlassen, «inen darauf bezüglichen Passus in seinen Bericht aufzu nehmen. Bei Titel „Erfordernis für Stiftungen und Bei träge' werden folgende Summen angenommen, und zwar: Im Ordinarium

für Beiträge die Summe von 142500 fl., im Extra-Ordinarium die Summe von 25.80V fl. Nächster Gegenstand der Tagesordnung ist die Be rathung über Capitel IX, „Ministerium für Cultus und Unterricht', Titel 1, „Centralleitung.' Referent Dr. Wildauer beantragt bezüglich des Erfordernisses im Ordinarium die Einstellung von 220 000 fl.. im Extra Ordinarium 20.000 fl. Hie- bei vergleicht Referent das bei den Centralleitungen der verschiedenen Ministerien verwendete Personal und constotirt, daß im Ministerium

für Cultus und Unterricht das geringste Personal ungeachtet der be deutenden GeschäftS-Ueberhäufung vorhanden sei, weß- halb man in Hinkunft einer Vermehrung kaum werde ausweichen können. Bei der Abstimmung wird Titel 1 nach dem An trage des Referenten angenommen. Bei Titel 2, .Schulaufficht', beantragt Referent die Einstellung des Betrages von 613.000 fl. Abg. G-newoSz hebt hervor, wie gering die Summe sei, welche in Galizien für die dortigen Schulin- specior-n eingestellt sei. Er beantragt die Verdoppe

lung der bei der bezüglichen Post eingestellten Suunne von 12000 fl. auf 24.000 fl. Abg. Dr. Brestel stellt den positiven Antrag, eS möge die Gesammtsumme des Titels 2, „Schulauf sicht,' mit dem Betrage von 61900l> fl. eingestellt werden. Dieser Antrag, welchem sich auch Abg. GniewoSz accomodirt, wird angenommen. Bei Titel 3, „Akademien der Wissenschaften-, Post 1, „Wien', wird im Ordinarium der Betrag von 63000 fl., im Ertra-Ordinarium der Betrag von 6000 fl., Post L, „Krakau', 12.000

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<^ch^ ''M bsatt, ^ciiherrn- von? MÄn^orf ' itt'ß 'Leben'!.'trete^ -Dasselbe würde wöchemlich zweiMl im Forinate deS' ^»JansLruckÄ Tagbrätt' in Dörybirn. jerschei^n., De« Titel ist noch Geheimniß. Bon Heile der,gegenwärti gen Patrone des „Vorarlb. Mksblatles' sollen Schritte in.Aussicht, genommen sein, ,um ihre Parteigenossen von der- Herausgabe, dieses,^ Eon^ abzubringen. Ob dieselben Erfolg' haben werde», ist nicht bekannt. Jedenfalls spielen sich, „hinter den Cou- . lissen'. .der clerikalers Partei

. Gulden, der Rauchtavakverkauf 19.3 Mill. Gulden, der Schnupftabakverkauf 2'9 Mill: Gulden, der Verkauf von ausländischen^ Zigaren 0 6 , Mill. Gulden. Tetegramme cker „Kozner Zeitung.' Wien, 13. April. Das Abgeordneteiihaus beschloß das Eingehen, in die Specicildebatte ^ ^ - deK Budgets. Bei Titel „Dispositionsfonds geH Wten^klingen die Meldungen aus Galizien leider I-evilaeti-Än -Herbst^ Namens Ider Berfassungs- minder erfreulich. Der ungarische Bericht besagt, daß » ^ insbesondere der Weizen

sä^ig ist.''Mit- Rücksicht aber aus den Umstand^ daß in der LaiU»w»thfchast auch mit. ungünstigen Faktaren mehr al^ irgendwo gerechnet werden muß, kann, schon heute diei.BefiirchtunA ausgesprochen w«dtn»> daß - im laufenden Jahre Galizien auf eine reiche Ernte, na- MenUiGvon^Weizen. Korn, Raps, und Klee kaum zu ^-^nnk'hat^ .Namentlich st«hd die spät» Aussaat vom mjt. 154. Mgen- Stimmen abgqleylit. Wien, t3 Apnl. Bor der Abstimmchig über den Titel .DispositionsfonS' weist der Ministervräsident Graf T.iaffe daraus

hin, das in der Vud^etdei'atte von 1870 der Mft. Skene erklärt habe, der Dispositionsfunds müsse angesichts der Parteiverhäitnisse in Oesterreich jeder Reqiernng bewilligt werden; er betrachtet die Bewilligung nicht als ein Vertraue,isVotum, er werde, wenn ihm der DispositionSsond bewilliget werde, denselben in jenem Sinne verwenden, wie Skene seiner zeit gemeint, nämlich zur Abwehr. Zn der Specialdebatte wird der Titel „ losten osfi^ cieller Zeitungen- mit der AuSschußrefolliltlin nngenmnmeu, die Regierung sei

auszliwröorii, ^inen detaillirten Gebahrunstsnachweis der officiellen Zeitungen vorzulegen^ Die Resolu tion v Hofers, es sei die Verpachtung der offieiellen» Zeitungen zu erwägen , wird dem 'Budgetausschusse zugewiesen. Titel ^Becrval- ». tun^sgerichtshof' wlrv angenommen, .. Z K^Lamallgen^regnenWr?ssnv' k ' Gl^irsd cr'n tt'n'lrp e Apnb---Das kalten Witterung möglichst ungünstig. Die eisigen ! türkisch-montenegrinische Ucliereintouimenwur^

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nicht immer mit gerechtem Maße gemessen wor den und man gelangt bei dieser Methode zum Gegen theile dessen, was man wünscht. In glänzender Form beweist Redner den Gegnern, daß sie, geleitet von Rom. es sind, an welchen jeder EimgungSversuch scheitert, doch werden wir durch erusteS Streben und fleißige Arbeit mit oder ohne Rom zum Ziele gelan gen: Zur allgemeinen Bildung der Nationen! (Leb hafter Beisall) Titel 17: „Volksschulen' wird nach dem Ausschußantrage mit 1,749.412 fl. eingestellt. Ebenjo

werden die AuSschußanträge über die Titel 1L und 19 der Ausgaben: ..Stiftungen und Admini stration deS Studienfonds,' genehmigt. Bon der Bedeckung werden die Titel 1 bis 10 ohne Debatte eingestellt. Zu Titel 11 Studienfond spricht Abg. Greuter und legt Verwahrung gegen die präliminirte Veräu ßerung von Obligationen im Betrage von 1 Million Gulden ein. Der Staat habe nur Anspruch auf die Zinsen, aber er dürfe das Capital nicht veräußern. Wenn man so feierlich intabulirte Eigenthumsrechte nicht achtet, wo findet

das EigenlhumSrecht deS Staates nach und empfiehlt die Annahme des AuSschußantrages. Titel II wird sodann angenommen. — Bezüglich der Re solution wegen der Vertheuerung der Lehrmittel em pfiehlt Abg. Hammer-Purgstall deren An nahme. Abg. Umlauft vermißt eine Resolution, welche die Calamität des immer empfindlicheren Lehrerman gels zum Gegenstände haben würde. Er beantragt eine Resolution, auf die Militär-Befreiung der Lehr amtskandidaten abzielend. Die Resolution wird dem Ausschüsse zugewiesen. Die vom Ausschüsse

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. abweichend von den Ausfchußanträgen, vorgenommen : Bei Titel 3 25 000 fl.. bei Titel 5 10.000 fl.. bei Titel 7 22000 fl,. bei Titel 11 l-1000 fl. uns bei Titel IS, „Fort Jgmand'.' 150.000 fl. Sämmtliche übrige Posten wurden nach den Ausfchußanträgen votirt. Der „Pester Correfpondenz' geht aus Constanlinopel die Mittheilung zu. daß die Vertreter der auswärts gen Mächte gegen das neue Pateatgesetz, welche« die in der Türkei wohnenden Ausländer mit neuen Steuern belasten würd:. Prolest erhoben

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seinerzeit gemeint habe, nämlich zur Abwehr. Bei namentlicher Abstimmung wird der DispositionS- sond mit 154 gegen 152 Stimmen abgelehnt. (Bewe gung. Beifall links.) Zu Titel 3. Ministerrath, „Kosten der officiellen Zeitungcn' nimmt Abg. Dr. v. Hofer das Wort, um die vom Budgetausschusse vorgeschlagene Resolution zu befürworten, nach welcher die Regierung aufgefordert wird, eine detaillirte Nachweisung über die Gebahrung det officiellen Zeitungen vorzulegen. Abg. Kowalski spricht in gleichem Sinne. ' Abg

. Dr. v. Hofer ergreift nochmals das Wort, um eine Resolution zu beantragen, nach welcher die Regierung die Verpachtung der officiellen Zeitungen in Erwägung ziehen, diesbezügliche Erhebungen pflegen und das Resultat mit dem nächster! Budget vorlegen solle. Bei der Abstimmung wird Titel 3 unverändert an genommen und die vom BudgetauSschnffe beantragte Resolution angenommen. Die vom Abg. Dr. v H^fer beantragte Resolution wird an den BudgetauSschuZ gewiesen. ' Zu Titel 4. ..Verwaltungsgerichtshof', spricht Abg

an sich habe, und betont die Noth wendigkeit der gesetzlichen Regelung desselben. Der Titel 4 wird hierauf ohne Aenderung ange- nommen. Schluß der Sitzung halb 3 Uhr... Nächste Sitzung morgen^.F'>'>'^ / DokitijHe Neb«rs»<I»t. ^ i ^ BozM 15. April. Nach einer Mittheilung der „N. Fr. Pr.' soll nach Abschluß der Budgetdebatte eine Verschiebung im Mini sterium Platz greisen. Baron Conrad soll, nach dieser Quelle, das Portefeuille deS Innern. Baron Kriegsau die Leitung» des UnterrichtS-Ministeriums übernehmen

wird, soll nun das erste Opfer sein. Hofmann, der neue Post-Staatsfecretär Stefan sollen ebenfalls fallen, und auch gegen Stosch, der ihn bisher besiegt, versucht der Reichskanzler^ einen neuen Sturm lauf. Ein mit Betoyung verbreitetes Gerücht will wissen: der Chef der Admiralität ^wolle' zurücktreten und solle den Fürsten Ernst v. Leiningen, einen Ver wandten des Großherzogs von Baden, der unter dem -Titel eines Grafen v. Gleichen bekannt ist, und als Linienschiffs-Capitän in der englischen Marine dient

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mittelst Zuschrift einen Nachtragscredit von 6VVV fl. zur Be stellung von elf weiteren Thierärzten. Die Specialberathung über den Staatsvoranschlag wird fortgesetzt. Capitel 9. Titel 9 bis 12 Cultus. Edler v. Pflügl, für, macht das herrschende Unter richtssystem für die Zunahme der Verbrechen und die Vernachlässigung der Religion für den Verfall der guten Sitte verantwortlich. Der Priester sei zu schlecht ge zahlt und die Skandalpresse greife ihn, und damit den ganzen Stand, fortwährend

und meint, daß, wenn die Kirche auf die Staatsunterstützun gen verzichten wollte, man ihr die Selbstverwaltung ihres Vermögens einräumen könnte. (Beifall links.) Naumowicz (für) erörtert die Lage der ruthenischen Geistlichkeit. Dr. Weigl (gegen) erörtert die Angelegenheit des päpstlichen Vicariats in Krakau und hofft, daß die Re gierung baldigst die freie Wahl des Administrators vor nehmen lassen werde. Nach dem Schlußworte des Special-Referenten Dr. Rodler wird Titel „Cultiis' unverändert angenommen

, ebenso Titel „Hochschulen', ohne Debatte. Bei Titel 14, Mittelschulen, sprechen Graf Mieros- zowski über den mangelhaften vaterländischen Geschichts unterricht an den galizischen Schulen, und Dr. R. v. Forster gegen die allzustarte Ueberbürdung der Schüler besonders an den unteren Classen. Auf Antrag des Dr. Ryger wird die Debatte ge schlossen. worauf noch Dr. Fanderlik und Dr. Cze» kawski als Generalredner und Dr. Eduard Stieß als Specialreferent sprechen; der Titel 14 wird unverän dert angenommen

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. Dr. Roser beantragt, die Regierung wolle die Straf- bestimmungen wegen der Verfälschung von Nahrungs mitteln strenge handhaben und die geschehenen Aerur- theilungen publiciren. Bei der Abstimmung wird Capitel 7, Tilel l bis 7. unverändert angenommen. Bei Titel 8. Straßenbau, entspinnt sich eine längere Debatte. Abg. Fischer beantragt die Umlegung der Straße von Linz nach Neufeld, worüber Regierungsvertreter Ministerialrath Waniek einige Bemerkungen macht. Abg. Negrelli befürwortet den Ausbau der Militär

der Ministerpräsident Fürst Auersperg das Wort und weist die Nothwendigkeit des Straßen baues in D almatien zur montenegrinischen Grenze nach. der schon aus internationalen Rücksichten erfolgen müsse, iiiiv verliest ein darauf bezügliches Exposö des Mini steriums des Innern. ^andesverlheidiguiigs « Minister Freiherr von Horst erklärt, daß diese Straße auch aus militärischen Grün den sehr ivmischenswerth sei Bei der Abstimmung wird Titel ^ angenommen, nebst der Einstellung von AV.WV Gulden für die Ztraße

nach Montenegro. sämmtliche während der Debatte beantragten Reso lutionen werden dem Budgetausschusse zugewiesen. Wien. 15. März. Die Zpecialdebatte über den Staatsvoranschlag von i878 wird fortgesetzt. Gegenstand der Debatte ist Ca pitel 7, Titel 9: Wasserbau. Abg. Klinkosch bespricht die ^nnflnß-Regnlirung nnd beantragt die Einstellung einer höhern Summe. Freiherr von Ciani und Dr. Graf befürworten die beigste Durchführung der Etjchregulirung. Oberbaurath Wawra theilt mit, daß diesbezüglich im Ministerinn

, bereits ein Gesetzentwurf berathen nnd dem nächsten Tiroler Landtag vorgelegt werden wird. Dr. v. Wiidaiier legt der Regierung und dem Reichs» rath die Nachtheile ans Herz, welche das Städtchen Rattenberg durch den unregulirten IWF erleidet. Freiherr von Handel .unterstützt den Antrag Klin kosch ; ebenso Abg. Zeilberger. Bei der hierauf nach dem Schlußwort des Referen ten Wolfruin vorgenommenen Abstimmung wird der Titel ..Wasserbau' jedoch ganz cousorm der Ausschuß- Vorlage beschlossen; ebenso

die folgenden Titel „Neu bauten' und „Telegraphentosten.' Bei der Bedeckung für das Ministerium des Innern erneuert Dr. Kronawetter seine schon im vorige» Jahre gestellte Resolution, daß die Regierung über das Rechts- Eine Bendetta. ^Ein seltsames Fahrzeug, Sennor, in der That, und was noch mehr — sie hat ;um mindesten ein Stück selt' some Geschichte!' Wir standen auf deni Quai des Zollhauses zu Mahon — e: gebräunt, schön, blitzäugig und leidenschaftlich in Rede undl Geberden. ein typischer Vertreter

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8, Ministerium für Landesvertheidigung wird angenommen. Capital 9, Ministerium für Cultus und Unterricht. Titel 1 bis 8 Central Auslagen. Fischer verlangt die Wiederherstellung oes consessio- nellen Characters der Volksschulen. Neuwirth plaidirt bei Titel 3, administrative Stati stik, für eine höhere Ziffer, nämlich 74.000 Gulden statt 72.800 Gulden. Der Vorsitzende im Ministerrathe und Minister für Cultus und Unterricht, Tr. v. Stremayr, empfiehlt den Antrag Neuwirth auf das wärmste, da die 2000 Gulden

, welche der Ausschuß streichen will, sür die Kosten der statistischen Publicationen unbedingt noth wendig sind. (Beifall.) v. Pcicher und Dr. Nuß treten gleichfalls für den Antrag Neuwirth ein. Nach einigen Bemerkungen von Dr. Herbst und Dr. Beer und dem Schlußworte des Special - Referenten Dr. R. v. Wildauer beschließt das Haus den Betrag von 74.000 Gulden und genehmigt die Titel 1 bis 3. Capitel 9, Titel 9 und 10; Erforderniß der Reli- gionsfonde und Stiftungen und Beiträge zu katholi schen Cultuszwecken

ist. Ich beantwortete die Fragen des Fremden, bot ihm aber'keine Bewirthung an, und er ging wieder. Die alte AmiM liche Meinung auf seiner Zeite iei. (Beifall und Ge lächter.) Nach einigen weiter?» Bl'iiit'r'iuigl'ii des Präsidenten Dr. Rechbauer, des Ministers Dr. v. Ztreiiiayr, des Abg. Fischer und des Referenten Woifruni werden Titel 9—12 unverändert angenommen. Die Debatte wird abgebrochen. Nächste Sitzung morgen. Doliti^cüe AeberstHt. ^'o^ii, 19. April. Die vom Reichsralhe beschlossene Novelle zum Grund

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