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Bozner Zeitung
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Seite 7 von 10
Datum: 01.10.1872
Umfang: 10
der Landesregierung am 10. October in Tekche« statt. Bon Seite der Nationalen haben bereits Agitationen begonnen. Pest, 28. Sept. Ja der heutigen Bormittagssitz- uug des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde Dr. GiSkra zum Generalberichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel IV (FuhrweseneorpS) mit 291.008 fl.. Titel Xll (Genie» und Militärbaudirection) 2.497,400 fl., Titel Xllt (Militär geographisches Institut) mit 353.S57 fl. und Titel XIV (Militär-SanitätSwesen) mit Z.098.!02fl

. angenommen. Außerdem wurden bet Titel Xll zwei Resolutionen angenommen, womit eine Bereinsachung der Administration beiden Militär-Baudirectionen an- gestrebt wird Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel l 103.363 fl.. bei Titel II 192.712 fl.. bei Ti- tel IN 874 773 fl., bei Titel IV 50,000 fl.. bei Titel V 100,090 fl., bei Titel Xll 396.631 fl. bei Diel XIII 36.643 fl. bei Titel XIV 91.760 fl, bei Titel XVill 770,137 fl.. bei Titel XIX 1,130,426 fl. und bei Titel XX 1,169,339 fl. Vom Präsidium

wurde» die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag unt» Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSooranschlag des Ministeriums des Aeußern. In der Avendsitzung des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde das Exiraoroinarium veS Marinebuvgils erledigt, und zwar wuroe T>tet l „Gagen für die beim k. k. Heere auf R-chnuni ver Kriegsmarine eingereihten Offiziere' ins Exlra- ordinarium deS Kriegsbudgets üoertragen, Titel ll „Löhnungen und BekleidungSmassageloer' nit30.v00fl

., T'tel III „D.enst am Lanoe' mit 36 400 fl., Titel V „Anstalten' mit 23.100 fl.. Titel VI „Instandhaltung. Ersatz und Betrieb deS Flott-nunterialS' mir !.3l6.230 fl., Titel VII „Marine - Artillerie' mir 262.570 fl., Titel VIII »Land- und Wasserbauten' mit 322.750 fl., Titel IX „Besondere MarineauS- lagen' m>t 18.000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Ersneckung der Verrechnung- uns VerwendungS» termine oer Kriegsmarine vewill'gt. (Sitzung des Unterhauses. — Aneßdedalte.) Pulszkq empfiehlt ia kurzer

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Seite 2 von 8
Datum: 13.03.1873
Umfang: 8
eingeholt, und eS steht mir jetzt nicht mehr zu, demselben entgegenzuhandeln. Die General-Debatte wird geschloffen und sofort in die Spccial'Dtbatte eingegangen. Capitel I: „Allerhöchster Hofstaat' wird im Ordi- »arium mit 4,650,090 fl., im Extra-Ordinarium mit 1,500,000 fl.; Capitel II: „CabinetSkanzlei' im Ordinarium mit 72,215 fl.; Capitel UI: Titel 1—4 „Reichsrath' im Ordi- varium mit 464.364 fl., im Extra-Ordinarium mit 100.000 fl.; Capitel IV: „Reichsgericht' mit 23.000 fl.; Capitel

V: „Ministerrath' Titel 1 -3, im Er- forderniß mit 418.000 fl.. in der Bedeckung mit 37.000 fl.; Capitel VI: „Ministerium des Innern', Titel 1: „Ceutralleitung im Ordmarium': 394.250 fi.; im Extra Ordinarium: 5750 fl. Titel 2: „Staats-, Major dem Kommenden hastig entgegen und dessen Gruß und Vorstellung höflich erwidernd, fügte er eifrig hinzu: „Ich bin in der That erstaunt, Herr Lieutenant, Sie hier zu sehen! Welchem Ohngeführ verdanken wir die Ehre? Wen bringen Sie uns da? Eine schöne, anncktirte Französin

ganze Schloß, ja sogar noch die Wirthschafts gebäude sind mit Verwundeten überfüllt, nirgends Polizei': mit 120.000 fl. Titel 3: „Kosten des Reichs- gesetzblatteS': Ordinarium mit 49.000 fl., Extra« Ordinarlum mit 1000. bewilligt. ' Zum Titel 4: „Politische Verwaltung', wird be antragt : im Ordinarium: 4,330.000 fl., im Extra- Ordinarium : 68,000 fl., welcher Antrag nach kurzer Debatte bewilligt wird. Titel 5, „öffentliche Sicherheit', wird mit! 3,888.000 fl., darunter 900.000 fl. als Kosten

des, Sicherheitsdienstes bei der Weltausstellung, ohne. Debatte im Erfordernisse eingestellt. Für Titel 6. „Zuschuß für die Fiadel-Anstalten', werden 160.000 fl., für Titel 7, „StaalSbaudienst', im Ordinarium 891.000 fl., im Extra-Ordinarium 19.000 fl. und als besonderes Extra-Ordinarium für Reise?AuSlagen 50000 fl., zusammen 960.V0H fl. eingestellt. Bei Titel 8. „Straßenbau', beantragt der Aus schuß im Ordinarium 4,696.000 fl., im Extra-Ordi narium 1,263.210 fl. Abg. TomaSzczuk: Die Regierung hat für die sogenannie

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Seite 1 von 4
Datum: 07.08.1873
Umfang: 4
, gcrdinaudsstraße ü»; PH. Lob in Wien, WoUzeile >i. Daube u. Tom?, in zranljurr a. M. ÄuSgabe SU lr. Bestellungen srauco. Rudolf Moste in Wien, Berlin u, München. M 180^ Die Bcrfaffullg der spanischen Republik. Unter dem Titel „Entwurf einer sörderalen Ver fassung der spanischen Republik' liegt nun endlich der Text der Verfassung dieses Staates der Kämpfe und socialen Wirnisse vor Die Einleitung verspricht, daß folgenden drei Hauptforderungen Genüge geleistet wer den soll: Erhaltung der Freiheit

verfällt, das Recht auf Züchtigung und bis Reinigung mittelst der Strafe. Einige dieser Rechte sind aus dem ersten Titel der bestehenden Verfassung in diesen „Präliminarartikel' herein.enommen. „Denn', sagt dieser »um Schluß, „diese Rechte sind vor und über jeder positiven Ge setzgebung.' Titel I. „Bon der spanischen Nation', nennt die Staaten der Bundesrepublik: Artikel 1. Es setz n die spanische Nation zusammen die Staaten von Hoch-Andalusien. Nieder-Andalusien, Aragon, Astu- rien, Balkaren, Canar

werden. Titel II. „Bon den Spaniern un? ihren Rech ten' entspricht mit wenigen Ausnahmen dem Text der freisinnigen Verfassung von 1369. Ausgenommen süid m diesem Titel die Artikel: Die Ausübung aller Culte ist frei in Spanien. Es ist die Kirche vom Staate getrennt. Es ist die Nation oder dem Bun desstaat, den Regional!!aalen und den Municipien verboten, unmittelbar oder mittelbar irgend einen Eult zu unterstützen. Die GeburtS», TrauungS- Todtenscheine werden stets von den bürgerlichen Be hörden ausgefolgt

w-rdm. Es werden die Adels titel abgeschafft. Die Titel III bis XI handeln von den öffentlichen Gewalten. Die Bestimmungen der selben entsprechen im Ganzen denjenigen Angaben, die wir bereits früher brachien. Nach Titel V u terstehen der Bundesgewalt fol gende Befugnisse: Die äußeren Beziehungen, Frie dens- und Handelsverirag, Kriegserklärung an das Ausland durch Gesetz, Regelung der T<rritorialfragen und Streitigkeiten zwischen d n Staaten. Erhaltung der nationalen E uheit und Integrität; Land

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Seite 2 von 8
Datum: 18.07.1871
Umfang: 8
v. Lonhay, SectionSchef o. Hoff mann, SectionSchef Früh, Oberst KövöS, Oberst lieutenant Horst. Verhandlungsgegenstand ist die Fortsetzung der Specialdebatte über das Kriegsbud get. Ohne Debatte wird Titel 5: Genietruppen Aus rüstung nach dem Ausschußantrage mit 55.000 fl. (statt 93.440 fl.) angenommen; desgleichen Titel 6: Ausrüstung der bei der Armee im Felde aufzustellen de« Signal-Abtheilungen mir 49 500 fl. Bei Titel 7: Remonten-Anschaffung (für das zu errichtende Artillerie-Regiment

), welcher in der ganzen von der Regierung beanspruchten Summe mit 135.473 'fl. vom Ausschüsse abgelehnt wurde, beantragt Graf Fal» kenhayn die Einstellung von 90090 fl. Dieser An trag wird mit 29 gegen 25 Stimmen abgelehnt und dadurch erscheint der ganze Titel abgelehnt. — Titel 8: Militärschnl-Erfordernisse mit 2297 fl. wird ohne Deaatte bewilligt. — Bei Titel 9: Bauten werden Posten 1—8 incl. ohne Debatte je nach den Aus- fchußanträgen angenommen oder abgelehnt. Posten 9: Erbauung eines Stallgebäudes in Komorn

fl. einzustellen. Smolka und der Kriegsminister corri- giren Dr. Herbst dahin, daß die ungarische Delega tion die ganze Summe eingestellt habe. Bei der Ab stimmung werden sowohl der Antrag der Regierung als der Antrag WüllerStorf abgelehnt und die Posi tion daher nach dem ÄuSschußantrage gestrichen. — Titel 10: Vergütung und Entschädigungen wird nach dem Ausschußantrage angenommen. Bei der Abthei lung lV TransatorischeS, außerordentliches Ersorderniß. Bauten. Titel 11. Post 1. für den Beginn des Baues von zwei

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Seite 2 von 10
Datum: 14.03.1873
Umfang: 10
Oesterreichischcr Reichsrath. (Fortsetzung der Sitzung des Abgeordnetenhauses am II. März.) Zum Titel 9, „Wasserbauten', und zwar zur Post „Dvoaustrombauten' ergreift da» Wort Abg. Dr. Dinstt: ES ist gewiß überall die Nothwendigkeit einer allgemeinen Regulirung der Donau anerkannt, und e« wäre daher sehr wünschenewerth, wenn diesfolls ein Uebereinkomwen mit Ungarn getroffen würde. Wenn aber schon die Hauptregulirung außer dem Be reiche unserer Einflußnahme liegt, so sollen wir doch für unsern

fl. bewilligt werde. Abg Lenz unterstützt diesen Antrag. Nachdem Generalberichterstatter Dr. Brestel die Aueschußantiüge vertheidig», wird bei der Abstimmung der Antiay des Abg. Dr. Dinstl angenommen und das Extra Ordinarium des Titels „Wasserbau' dem« nach mit 1,286,000 fl. eingestellt, während dos Or- dinm ium mit 811,400 fl. bewilligt wird. Titel 10, „Neubauten', wird mit60.000 fl.; Titel II, „Ausrottung der Malvivenz in Dalmatien' mit 20,000 fl.; Titel 12, „Telegrophenkosten' mit 12.000

Zusatz zu der Resolution des Ausschusses: .,B>S zur Durchführung dieser Gleichstellung sind die Taggelder der Katastral- Bcamlen unter dem Titel Theuerungszulage, und zwar schon vom Jahre 1873 an angemessen zu erhö hen und wird dit Regierung aufgefordert zu diesem Behufe eine NachtragSfordcrung an das hohe HauS zu bringen.' (Dieser Antrag wird hinlänglich un terstützt.) Es spricht noch Finanzminister Freiherr v. PretiS, Dumba und Brestel. Bei der Abstimmung wird die Resolution des Ab geordneten

fl., Erbsteuer mit 12.000 fl., Steuer- ExecutionSgebühren mit 132.000 fl., Verzugszinsen von rückständigen Steuern mit 200.000 fl., zusam men mit 90Z44.000 fl. genehmigt. Capitel 12, „Zoll', wird im Erforderniß mit 8,010.000 fl., in der Bedeckung mit 23,114,000 fl. eingestellt. Zum Abschnitte: „Indirekte Abgaben.' Capitel 19 „Verzehrmigssteuer', Titel 1, „Brandweinsteuer', nimmt Abg. Brandstetter Veranlassung, um auf die in der vorigen Session gefaßten Resolutionen zu er innern. Bei der Abstimmung ward

die Resolution des Abg. Brandstetter abgelehnt. Die Titel 1 bis 10 des Capitels „VerzehrungS- steuer' in den Einnahmen werden nach den Ausschuß- Büchlein selbst verwiesen werden. Gleichermaßen sind dort die anderen Namen aus dieser Schönheiten-Ga lerie und allerlei seltsame Mitteilungen über sie zu finden. „Es war im ganzen Kloster', sagt die Er zählerin, „keine einzige Person, die nur die entfern teste Ahnung von einem Ordensleben hatte.' Da das Kloster auf Bettel gegründet war, so schwärmte immer ein guter

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Seite 1 von 6
Datum: 08.04.1879
Umfang: 6
. Die Specialberathung zum Staatsvoranschlage wird fortgesetzt. Capitel 5, Titel 4, VerwaltungSgerichtshof. Der Specialrefirent Tr. Herbst wendet sich gegen die Ab- äaderungsan träge des Dr. Klier und empfiehlt die niedrigeren Ansätze deZ Ausschusses. Bei der Abstim mung wird der Klier'jche Antrag (123.000 Gulden für den Verwaltungsgerichtshof statt 126.000 Gulden) mit 72 gegen 64 Stimmen angenommen. Capitel 6, Beitragsleistung zum Aufwande für die gemeinsamen Angelegenheiten. Fux (aus Znaim) begründet folgenden

, zuerst nach Paris, der Stadt, welche Capitel 7, Ministerium des Innern. Titel 1—6 Centralleitung. Staatspolizei. Neichsgeseyblatt. politische Verwaltung, öffentliche Sicherheit und Staatsbaudienst.) Dr. Harant erörtert die immer mehr zunehmende Ver armung der ländlichen Bevölkerung und ihre Ursachen. Dr. Roser macht auf die Verfälichung der Lebensmu ts .aufmerksam und beantragt eine Resolution, in der die Regierung aufgefordert wird, strenge Maßregeln zu ergreifen und ein Gesetz

den Antrag auf Annahme einer Resolution, daß die Regierung aufgefordert werde, einen Rechenschaftsbericht über diesen Fond vorzulegen. Wird unterstützt und dem Budget-Ausschusse zuge wiesen. R. v. Schönerer klagt über die zahlreichen Verbote der Volksversammlungen und über die Auflösung von Vereinen, wie die des „LesevereinS deutsche: Studen ten Wien's'. Bei der Abstimmung werden Titel 1 bis K ange nommen. Titel 7, Straßenbau. Freiherr v. Pirquet stellt den Antrag auf eine Re solution, die Regierung möge

LesevereinS genau Prüfen und gesetzlich entscheiden werde. Was da» jüngste Verbot der Rede eines Abgeordnelen in einem Ver eine betrifft, so wurde dabei streng gesetzlich vor gegangen. (Lauter Beifall.) Nach einigen Bemerkungen von Steudel und Weber wird Titel 7 angenommen. Titel 8. Wasserbau. Graf Mieroszowski befürwortet die umfassende Re- gulirung der galizischen Flüsse und beantragt eine hierauf bezügliche Resolution. Klinkosch. Zeilberger und Schrems sprechen zu Gunsten v'ii Schlitzbauten

, die Regierung wolle systematisch das Volk in Ober» Ssterreich ruiniren, energisch zurück. Titel 3, 9 und 10, sowie die Resolution deS Frhr. v. Pirquet werden angenommen und die Debatte hie- mit abgebrochen. Die nächste Sitzung Donnerstag, 17. April. für junge Leute die beste Schule ist, um sich zu bilden' Dort bejuchte er die Salons, wo ihm eine Aufnahme zu Theil wurde, wie sie ein so liebenswürdiger, geistreicher und vermSglicher junger Mann verdiente. In der Gesell schaft, welche sie nach zwei Jahren

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Seite 2 von 10
Datum: 16.12.1876
Umfang: 10
bestehe«, solang der gegenwärtig« Großvezier «och «mtirt. Oesterreichischer Reichsrath. Abgeordnetenhaus. Wien, 13. Dezember. Nach Erledigung des Einlaufe» wird zur Fort setzung der Budgetdebatte geschritten. Specialberichter- statter Dr. Regler begründet in längerer Rede die Positionen d-S Cop. 9, Titel S (Cultus, Ausgaben der Fond-), und «idetlcgt die gestern von einzelnen Rednern vorgebrachte« Einwendung««. Der Generalberichierstalter Wolfrun erklärt sich Mit den Ausführunngen

dc« SpecialberichterstatterS einverstanden. Capitel 9, Titel 9, Paragraph I bis 21 des Budgets für Cultus und Unterricht wird so dann conform den AnUägen des Ausschusses mit 4,595,273 fl. eingestellt. Die abändernden Anträge deS Abgeordneten Greuter werden abgelehnt. Dafür erhebt sich blos die Rechte und eu. Theil der Ruihcne«. Capitel 9, Titel 10. 11 und 12 wird conform den AuSfchußvnllägen mil je 283 264 fl. 105.471 fl. und 82.00L» fl. eingestellt. Zum Titel 13 (Hochschulen) ergreift zuerst «bg. Greuter das Wort. E' polemisirt

sie wenig ver ändert, innerlich war sie sehr und schwerlich zum Besten geändert. Lang und bitter hatte sie gekämpft, bis sie den sicheren Hafen gefunden. Monate lang trieb sie ohne Steuer und Cvmpoß, ohne Lootsen umher auf dem Ulenschtnuwwoglen London. Freundlos und allein wat sie gekommen mit wenig Geld und Kenntniß des «ird die Regierung bemüht sei», wa« in ihre« Kräf ten steht, für diesen Zweck zu thun. Nachdem noch der General» und dex Specialbericht erstatter «Hirschen, »ird Cop. Titel ^3 (Hoch

schulen) den Anträgen te« Ausschusses gemäß ange nommen. Ueber Titel 14 (Mittelschulen) entwickelt sich eine längere Debatte. 3 Uhr 45 Minuten. Die Sitzung dauert fort. Aus dem Schwurgerichtssaale. Bozeo, 14. Dezember. Ein Mann aus den besseren Ständen, Baron Aristidee von Schina halte sich gestern vor dem Schwur gerichte wegen de« Verbrechens deS Betruges zu ver antworten. Dem Gerichtshose präsidirte Hr. L.-G.-R. Baron Czörnig, als Richter sungirten die Heiren L.-G. R. Dr. v. Slenitzer und Sevignani

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Seite 2 von 4
Datum: 05.04.1875
Umfang: 4
am spanischen Hofe; Msgr. L. Nina, Asses, sor der römischen Inquisition; Msgr. B. Bacca, Oberfthofmeist-r Sr. Heiligkeit, Msgr. N. Antici- Mattei. Udilore bei apostolischen Kammer, Msgr. L. Srrafini. Bischof von Viterbo und ToScanella. Spanien. Eine Streitfrage, welche die Madri. der Blätter schon feit einiger Zeit beschäftigt, hat König Alfonfo entschieden, indem er durch Decret seiner Schwester Maria Jsabel Francisco de AsiS, der Gräfin von Girgenli, den Titel „Prin zessin von Asturien' verlieh

. Ob dieser Kronprinzen, titel wirklich ohneweiters auf eine Seitenlinie über tragen werden konnte, müssen wir natürlich dahin gestellt sein lassen. Ader die Thatsache ist bedeutsam als Anzeichen deö Einflusses der Gräfin Girgenti am königlichen Hofe. Während dort in den officiel- leo Kreisen die Stimmung durch zahlreiche BeitrittS- Erklärungen von Eai listen zu Cabrera'S Manifeste eine sreudigere geworden sein mag, ist man durch die Anklagendes Generals Concha gegen den Kriegsminister Jovellar wegen Untergrabung

der Autorität auf Cuba in peinliche Verlegenheit versetzt. Es ergibt sich da wieder cm wenig erbaulicher Einblick in die verworrenen Militär- und Kolonie-Verhältnisse Spaniens. Cabrera antwortet in einem aus Biarritz vom 26. März dadirten Schreiben auf das Decret Don Carlos, durch welches ersterem seine Orden und Titel entzogen werden. Cabrera sagt in dem Schrei ben: „Weil ich, frei von jeder Verpflichtung, Don Alfonso anerkannte, haben Eu. Hoheit, ohne Richter zu berufen und indem Sie Ihren Willen

an Stelle deS Gesetzes setzten, mir eine Strafe auferlegt, die für Militärs schlimmer ist als der Tod. Dieser Act wäre weine beste Rechtfertigung, wenn ich einer sol chen bedürfte. Die noch zögernden Carlistev werden die Weisheit und Gerechtigkeit Don Carlos' würdi gen können. Mögen Eu. Hoheit die Orden und Titel, die ich mit meinem Blute erworben, zurück- Jyrigen richten Ihnen den einzigen Entschluß eingeben, welcher die Wiebergeburt Spaniens beschleunigen könnte.' Zur Kaiserreise. Die Abreise

.' . ^ ^ /i,,, - s „Berzeihen Sie>- meill !Herr,' antwortete -Zottrdt' «allein «he Sie zur Sache kommen, ersuche Sie höf.'- lichst, mir -sagem zu «wollen^ wen ich die Ehre habe, »or mir zu sehen?- .. „Sie habeniRecht;'!ht» istimeine Karte,' versetzte' der Russe, indem er dem Ageaten elne Karte über reichte. auf -welcher - unter! eiaem reich- verzierten Wappen die Titel und Würden des russischen Ge sandten verzeichnet standen. Die Offenheit und Bereitwilligkeit, mit welcher der Fremde seinen Namen nannte, setzte Jottrat

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Seite 2 von 8
Datum: 20.11.1875
Umfang: 8
viel zu wünsch:» übrig, ein Theil der Truppen befindet sich in einem erbärmlichen Zustande namentlich gilt dies von den StreifcorpS. Im Alls dem Budgetausschusse. BudgetauSschusse des Abgeordnetenhauses wurde am 1L. d. über den Titel „Volksschule' deS Capitels Unterrichtsministerium. 0 Unterricht be richtet. Referent Dr. Ed. Sueß bemerkt, er setze voraus, daß im Sinne des letztbeschlossenen Gesetzes (nach dem Wildauer'jchen Antrage) in Tirol ein Landes- schulrath fungiren werde, welcher den Intentionen

der Unzulänglichkeit dieser Mittel das Land und dann der Staat supplirend eintreten kön nen. Der Minister spricht gleichzeitig die Versicherung aus, daß eS vor wie nach das Streben der Regierung sei, die Position der Lehrer zu verbessern, wobei er auf das Entgegenkommen der Gemeinden rechnen müsse. ES wird hierauf dem Referenten überlassen, «inen darauf bezüglichen Passus in seinen Bericht aufzu nehmen. Bei Titel „Erfordernis für Stiftungen und Bei träge' werden folgende Summen angenommen, und zwar: Im Ordinarium

für Beiträge die Summe von 142500 fl., im Extra-Ordinarium die Summe von 25.80V fl. Nächster Gegenstand der Tagesordnung ist die Be rathung über Capitel IX, „Ministerium für Cultus und Unterricht', Titel 1, „Centralleitung.' Referent Dr. Wildauer beantragt bezüglich des Erfordernisses im Ordinarium die Einstellung von 220 000 fl.. im Extra Ordinarium 20.000 fl. Hie- bei vergleicht Referent das bei den Centralleitungen der verschiedenen Ministerien verwendete Personal und constotirt, daß im Ministerium

für Cultus und Unterricht das geringste Personal ungeachtet der be deutenden GeschäftS-Ueberhäufung vorhanden sei, weß- halb man in Hinkunft einer Vermehrung kaum werde ausweichen können. Bei der Abstimmung wird Titel 1 nach dem An trage des Referenten angenommen. Bei Titel 2, .Schulaufficht', beantragt Referent die Einstellung des Betrages von 613.000 fl. Abg. G-newoSz hebt hervor, wie gering die Summe sei, welche in Galizien für die dortigen Schulin- specior-n eingestellt sei. Er beantragt die Verdoppe

lung der bei der bezüglichen Post eingestellten Suunne von 12000 fl. auf 24.000 fl. Abg. Dr. Brestel stellt den positiven Antrag, eS möge die Gesammtsumme des Titels 2, „Schulauf sicht,' mit dem Betrage von 61900l> fl. eingestellt werden. Dieser Antrag, welchem sich auch Abg. GniewoSz accomodirt, wird angenommen. Bei Titel 3, „Akademien der Wissenschaften-, Post 1, „Wien', wird im Ordinarium der Betrag von 63000 fl., im Ertra-Ordinarium der Betrag von 6000 fl., Post L, „Krakau', 12.000

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Seite 2 von 8
Datum: 15.12.1874
Umfang: 8
nicht immer mit gerechtem Maße gemessen wor den und man gelangt bei dieser Methode zum Gegen theile dessen, was man wünscht. In glänzender Form beweist Redner den Gegnern, daß sie, geleitet von Rom. es sind, an welchen jeder EimgungSversuch scheitert, doch werden wir durch erusteS Streben und fleißige Arbeit mit oder ohne Rom zum Ziele gelan gen: Zur allgemeinen Bildung der Nationen! (Leb hafter Beisall) Titel 17: „Volksschulen' wird nach dem Ausschußantrage mit 1,749.412 fl. eingestellt. Ebenjo

werden die AuSschußanträge über die Titel 1L und 19 der Ausgaben: ..Stiftungen und Admini stration deS Studienfonds,' genehmigt. Bon der Bedeckung werden die Titel 1 bis 10 ohne Debatte eingestellt. Zu Titel 11 Studienfond spricht Abg. Greuter und legt Verwahrung gegen die präliminirte Veräu ßerung von Obligationen im Betrage von 1 Million Gulden ein. Der Staat habe nur Anspruch auf die Zinsen, aber er dürfe das Capital nicht veräußern. Wenn man so feierlich intabulirte Eigenthumsrechte nicht achtet, wo findet

das EigenlhumSrecht deS Staates nach und empfiehlt die Annahme des AuSschußantrages. Titel II wird sodann angenommen. — Bezüglich der Re solution wegen der Vertheuerung der Lehrmittel em pfiehlt Abg. Hammer-Purgstall deren An nahme. Abg. Umlauft vermißt eine Resolution, welche die Calamität des immer empfindlicheren Lehrerman gels zum Gegenstände haben würde. Er beantragt eine Resolution, auf die Militär-Befreiung der Lehr amtskandidaten abzielend. Die Resolution wird dem Ausschüsse zugewiesen. Die vom Ausschüsse

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Seite 1 von 6
Datum: 26.03.1878
Umfang: 6
mittelst Zuschrift einen Nachtragscredit von 6VVV fl. zur Be stellung von elf weiteren Thierärzten. Die Specialberathung über den Staatsvoranschlag wird fortgesetzt. Capitel 9. Titel 9 bis 12 Cultus. Edler v. Pflügl, für, macht das herrschende Unter richtssystem für die Zunahme der Verbrechen und die Vernachlässigung der Religion für den Verfall der guten Sitte verantwortlich. Der Priester sei zu schlecht ge zahlt und die Skandalpresse greife ihn, und damit den ganzen Stand, fortwährend

und meint, daß, wenn die Kirche auf die Staatsunterstützun gen verzichten wollte, man ihr die Selbstverwaltung ihres Vermögens einräumen könnte. (Beifall links.) Naumowicz (für) erörtert die Lage der ruthenischen Geistlichkeit. Dr. Weigl (gegen) erörtert die Angelegenheit des päpstlichen Vicariats in Krakau und hofft, daß die Re gierung baldigst die freie Wahl des Administrators vor nehmen lassen werde. Nach dem Schlußworte des Special-Referenten Dr. Rodler wird Titel „Cultiis' unverändert angenommen

, ebenso Titel „Hochschulen', ohne Debatte. Bei Titel 14, Mittelschulen, sprechen Graf Mieros- zowski über den mangelhaften vaterländischen Geschichts unterricht an den galizischen Schulen, und Dr. R. v. Forster gegen die allzustarte Ueberbürdung der Schüler besonders an den unteren Classen. Auf Antrag des Dr. Ryger wird die Debatte ge schlossen. worauf noch Dr. Fanderlik und Dr. Cze» kawski als Generalredner und Dr. Eduard Stieß als Specialreferent sprechen; der Titel 14 wird unverän dert angenommen

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Seite 1 von 6
Datum: 18.03.1878
Umfang: 6
. Dr. Roser beantragt, die Regierung wolle die Straf- bestimmungen wegen der Verfälschung von Nahrungs mitteln strenge handhaben und die geschehenen Aerur- theilungen publiciren. Bei der Abstimmung wird Capitel 7, Tilel l bis 7. unverändert angenommen. Bei Titel 8. Straßenbau, entspinnt sich eine längere Debatte. Abg. Fischer beantragt die Umlegung der Straße von Linz nach Neufeld, worüber Regierungsvertreter Ministerialrath Waniek einige Bemerkungen macht. Abg. Negrelli befürwortet den Ausbau der Militär

der Ministerpräsident Fürst Auersperg das Wort und weist die Nothwendigkeit des Straßen baues in D almatien zur montenegrinischen Grenze nach. der schon aus internationalen Rücksichten erfolgen müsse, iiiiv verliest ein darauf bezügliches Exposö des Mini steriums des Innern. ^andesverlheidiguiigs « Minister Freiherr von Horst erklärt, daß diese Straße auch aus militärischen Grün den sehr ivmischenswerth sei Bei der Abstimmung wird Titel ^ angenommen, nebst der Einstellung von AV.WV Gulden für die Ztraße

nach Montenegro. sämmtliche während der Debatte beantragten Reso lutionen werden dem Budgetausschusse zugewiesen. Wien. 15. März. Die Zpecialdebatte über den Staatsvoranschlag von i878 wird fortgesetzt. Gegenstand der Debatte ist Ca pitel 7, Titel 9: Wasserbau. Abg. Klinkosch bespricht die ^nnflnß-Regnlirung nnd beantragt die Einstellung einer höhern Summe. Freiherr von Ciani und Dr. Graf befürworten die beigste Durchführung der Etjchregulirung. Oberbaurath Wawra theilt mit, daß diesbezüglich im Ministerinn

, bereits ein Gesetzentwurf berathen nnd dem nächsten Tiroler Landtag vorgelegt werden wird. Dr. v. Wiidaiier legt der Regierung und dem Reichs» rath die Nachtheile ans Herz, welche das Städtchen Rattenberg durch den unregulirten IWF erleidet. Freiherr von Handel .unterstützt den Antrag Klin kosch ; ebenso Abg. Zeilberger. Bei der hierauf nach dem Schlußwort des Referen ten Wolfruin vorgenommenen Abstimmung wird der Titel ..Wasserbau' jedoch ganz cousorm der Ausschuß- Vorlage beschlossen; ebenso

die folgenden Titel „Neu bauten' und „Telegraphentosten.' Bei der Bedeckung für das Ministerium des Innern erneuert Dr. Kronawetter seine schon im vorige» Jahre gestellte Resolution, daß die Regierung über das Rechts- Eine Bendetta. ^Ein seltsames Fahrzeug, Sennor, in der That, und was noch mehr — sie hat ;um mindesten ein Stück selt' some Geschichte!' Wir standen auf deni Quai des Zollhauses zu Mahon — e: gebräunt, schön, blitzäugig und leidenschaftlich in Rede undl Geberden. ein typischer Vertreter

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Seite 1 von 6
Datum: 19.04.1879
Umfang: 6
8, Ministerium für Landesvertheidigung wird angenommen. Capital 9, Ministerium für Cultus und Unterricht. Titel 1 bis 8 Central Auslagen. Fischer verlangt die Wiederherstellung oes consessio- nellen Characters der Volksschulen. Neuwirth plaidirt bei Titel 3, administrative Stati stik, für eine höhere Ziffer, nämlich 74.000 Gulden statt 72.800 Gulden. Der Vorsitzende im Ministerrathe und Minister für Cultus und Unterricht, Tr. v. Stremayr, empfiehlt den Antrag Neuwirth auf das wärmste, da die 2000 Gulden

, welche der Ausschuß streichen will, sür die Kosten der statistischen Publicationen unbedingt noth wendig sind. (Beifall.) v. Pcicher und Dr. Nuß treten gleichfalls für den Antrag Neuwirth ein. Nach einigen Bemerkungen von Dr. Herbst und Dr. Beer und dem Schlußworte des Special - Referenten Dr. R. v. Wildauer beschließt das Haus den Betrag von 74.000 Gulden und genehmigt die Titel 1 bis 3. Capitel 9, Titel 9 und 10; Erforderniß der Reli- gionsfonde und Stiftungen und Beiträge zu katholi schen Cultuszwecken

ist. Ich beantwortete die Fragen des Fremden, bot ihm aber'keine Bewirthung an, und er ging wieder. Die alte AmiM liche Meinung auf seiner Zeite iei. (Beifall und Ge lächter.) Nach einigen weiter?» Bl'iiit'r'iuigl'ii des Präsidenten Dr. Rechbauer, des Ministers Dr. v. Ztreiiiayr, des Abg. Fischer und des Referenten Woifruni werden Titel 9—12 unverändert angenommen. Die Debatte wird abgebrochen. Nächste Sitzung morgen. Doliti^cüe AeberstHt. ^'o^ii, 19. April. Die vom Reichsralhe beschlossene Novelle zum Grund

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Seite 1 von 8
Datum: 17.12.1875
Umfang: 8
Constitutionelle Ait äec i?u^rir!eit WlZljieil'Asck Dreillnääreißigftee Jahrgang. mit seinen 3?uÜmtionei!. Buic^u. 2L,-l», Äo:chensteingasse 7 M 287. Vom Reichsrathe Abgeordnetenhaus. Wien. 13. Dc;cmb:r. (Fortsetzung.) Zum nächsten Titel: „Speciallehranstal:ea' sind mehrere Redner eingetragen. Abg. Dr. Hallwich führt aus, daß die Zahl d:r bisherigen Handelsschulen nicht ausreiche und bean tragt eine Resolution, in welcher die Regierung auf gefordert wird, dem merkantilen Unterricht die geeig

. Hieraus wird die Sitzung geschlossen. Nächste Schung morgen. Wien. 14. D-z-mbe--. Der Präsident Dr. Rechbauer eröffnet um 11 Uhr 15 Minuten die Sitzung. Sämmtliche Minister sind anwesend. Das Hau» geht zur Fortsetzung der Debatte über das Budget über. Zum Titel Volksschulen' spre chen noch Dr. Fuchs (Schlesien) und Pater Fischer, welch letzterer den Umstand rüst, daß bei Anstellung von Lehrern auf die Censession der Schüler keine Rück-ichl genommen werde. Der Unterricht an dm Volksschulen sei

allerdings nicht bestrittea werden, doch mit der Höhe ihrer Lasten s« auch der Umfang ihrer Autonomie gewachsen. Abg. Dr. Meznik (als Generalredner der Rechten) führt nur eine kurze Replik gegen die gestrige Rede des Abg. Dr. Haase. Bei der Abstimmung wird Titel 17, „VolkSfchu« len', mit l,7c>9.4L2 Gulden angenommen. Zu Titel 13: ./Stiftungen ur.d Beiträze 306.05.5 Gulden' sprechen Abg. Vikczich, Weiß 0. Starken- fel» und Dr. Dürnberger, um unweientlichen totales Forderungen Geltung zu verschaffen. Titel

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Seite 3 von 4
Datum: 03.10.1872
Umfang: 4
in der titelweisen Be ten Produktion beizuwohnen, erlebten sie eine arge I »hen, unter der französiscyen Landbevölkerung noch I rathung bis Titel 1, P»st 5. Bei Post l wurden tzlltläuschung, denn der in der letzten Zeit neugewählte l herrschenden Aberglauben Zeugniß ablegte. Am 2S. t bewilligt 403.693 fl.. bei Post 2 47.164 fl., bei Post Bürgermeister, Herr Graf Ernst Ahnen glaubte I Juli hatte ein furchtbares Gewitler in der Gemeinde I 4 vl,302 fl., bei Post 5 l8l,300 fl. Der Abstrich seine neue Amtswirksamkeit

, nichts an- I Als Preisrichter fnngirten Herr Franz Mayc, Rößl- I z Der BudgetanSschun der Strichs- p.» »n,. ... U« «7°, «-''-m.. (Die Jschler Hofjagden) haben am 26. Septem» I Johann Petermair, Bürgermeister, als Ersatzinän- I rrum des Kriegsbudgets die 4,itel 1 bis 11, .«uter ber begonnen und werden bis 4. October dauern. I uem. I lebhafter Betheiligung der Ausschußmitglieder und Nach Beendigung derselben begibt sich der Kaiser nach ! Für Jungvieh von 3 Wochen bis l',z Jahren I die Regierungsvertreter. Titel i wurde

mi! nur Ofen, worauf die Jagden in. N-uberg und Reichenau wurde der 184,000. Titel 2 mit 1.610.500, Titel 3 mit Angriff genommen werden sollen. Der Kauer hat I I. Preis rmt 12 fl. L»llb-r Jo,es W.-zer in G-rlan, I 0- stellt 5it-t u. bis 11 can/o.,,. de hnt am 18. September in Gödöllö einen Zwanzigen ! II. „ 8 . . I P-l-rmairmst.Mlchael, ^ ^ «»Sestellt, Titel 4 bis N consvrm dec der geschossen. I m. I 4 I .. Dr. B'noiii ..... j Regierungsvorlage wurden angenommen. (Wiener Universität.) Die Frequenz

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