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Bozner Zeitung
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Seite 7 von 10
Datum: 01.10.1872
Umfang: 10
der Landesregierung am 10. October in Tekche« statt. Bon Seite der Nationalen haben bereits Agitationen begonnen. Pest, 28. Sept. Ja der heutigen Bormittagssitz- uug des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde Dr. GiSkra zum Generalberichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel IV (FuhrweseneorpS) mit 291.008 fl.. Titel Xll (Genie» und Militärbaudirection) 2.497,400 fl., Titel Xllt (Militär geographisches Institut) mit 353.S57 fl. und Titel XIV (Militär-SanitätSwesen) mit Z.098.!02fl

. angenommen. Außerdem wurden bet Titel Xll zwei Resolutionen angenommen, womit eine Bereinsachung der Administration beiden Militär-Baudirectionen an- gestrebt wird Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel l 103.363 fl.. bei Titel II 192.712 fl.. bei Ti- tel IN 874 773 fl., bei Titel IV 50,000 fl.. bei Titel V 100,090 fl., bei Titel Xll 396.631 fl. bei Diel XIII 36.643 fl. bei Titel XIV 91.760 fl, bei Titel XVill 770,137 fl.. bei Titel XIX 1,130,426 fl. und bei Titel XX 1,169,339 fl. Vom Präsidium

wurde» die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag unt» Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSooranschlag des Ministeriums des Aeußern. In der Avendsitzung des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde das Exiraoroinarium veS Marinebuvgils erledigt, und zwar wuroe T>tet l „Gagen für die beim k. k. Heere auf R-chnuni ver Kriegsmarine eingereihten Offiziere' ins Exlra- ordinarium deS Kriegsbudgets üoertragen, Titel ll „Löhnungen und BekleidungSmassageloer' nit30.v00fl

., T'tel III „D.enst am Lanoe' mit 36 400 fl., Titel V „Anstalten' mit 23.100 fl.. Titel VI „Instandhaltung. Ersatz und Betrieb deS Flott-nunterialS' mir !.3l6.230 fl., Titel VII „Marine - Artillerie' mir 262.570 fl., Titel VIII »Land- und Wasserbauten' mit 322.750 fl., Titel IX „Besondere MarineauS- lagen' m>t 18.000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Ersneckung der Verrechnung- uns VerwendungS» termine oer Kriegsmarine vewill'gt. (Sitzung des Unterhauses. — Aneßdedalte.) Pulszkq empfiehlt ia kurzer

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Seite 3 von 12
Datum: 10.12.1908
Umfang: 12
-Auszeichnungen. Auf Nnordmnig des Kaisers sind die bis zun: 2. d. M. einer Ernen nung oder Auszeichnung durch den Kaiser teilhaf tig gewordenen Personen des Militär- imS 'jivi! standes von der persönlichen Taiiksagiing denn Kaiser enthoben worden. — Neue Titel für die österreichischen Richter. Nachdem bereits Talar und Barett nach dem Mi ster Deutschlands für die österreichischen Richter eingeführt sind, sollen nunmehr, gleichfalls nach reichsdeutschem Muster die Titel „Amtsrichter'. „Oberamtsrichter

', „Assessor', usw. für die öster reichischen Richter an Stelle der bisherigen, viel bekämpften Titel ..Gerichtsadjunkt', „Gerichtsse kretär', „Auskultant' usw. in Anwendung kom men. Die Vereinigung der österreichischen Richter, der übrigens diese neuen Titel nicht zusagen, teilt hierüber ihren Mitglieder folgendes mit: ..Als zur Zeit der großen Prozeßreform durch die Gesetze des Jahres 1836 die Richter der Bezirksgerichte zu selbständigen Einzelrichtern gemacht, und die inihaltbare Fiktion

, daß alle Entscheidungen vom Bezirksrichter ausgingen und seine Unterschrift trugen, fallen gelassen wurde, da war auch mit Recht zu erwarten, daß die nunmehr sinnwidrig gewordenen alten Titel „Gerichtsadjunkt' und „Gerichtssekretär' fallen würden, da war zu hoffen, daß der so reich sprudelnde Quell von Gesetzen und Verordnungen den selbständigen und verant wortlichen Richtern einen Titel bringen werde, der ihrer Stelle und Würde angemessen sein werde. Es mag erklärlich erscheinen, daß damals in der Eile der Schaffung

der Verordnungen unterlassen wurde, auch den Titel der Richter dem Staats- gr-undsetze über die richterliche Gewalt anzupassen: weniger erklärlich ist es, daß die namentlich in den letzten Jahren durch die Bestrebungen der Richtervereinignng akut gewordene Frage der Schaffung standesgemäßer Titel einer eineinhalb jährigen Ueberlegimgsfrist von feiten der Justiz verwaltung zu ihrer Lösung bedarf und die Lö sung dieser so einfacheil Frage vorläufig trotz aller Vorstellungen nur in Aussicht gestellt ist. Bisher

kommen folgende neue Titel für Adjunkten und Sekretäre in Diskussion: Amtsrichter und Ober amtsrichter, Assessor und Bczir-ksrichter, Landrich ter und Stadtrichter. Keiner dieser Titel hat be sonderen Anklang gefunden und würde seiner Ein führung voranssichtlich mir wenig Anerkenmmg zuteil und darum unsere Aktion nicht zum Still stande bringen. Nach unserer Ansicht ist die befrie digende Lösung der Frage schon jetzt durch das Gesetz gegeben, das nicht Sekretäre und Adjunkten, nicht Assessoren uni

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Seite 3 von 8
Datum: 01.12.1908
Umfang: 8
des Leopoldordens, 4l) Offizierskreuze des Franz Josefs-Qrdens, 413 Orden der eisernen Krone dritter Klasse, 956 Rit terkreuze des Franz Josefs-Ordens, 13 Elisabeth orden erster und 58 zweiter Klasse, 1l) Hofrats titel. I Sektionsratstitel. 97 Titel eines Regia- rungsrates, 12 Titel eines Oberbaurates, 4 Titel eines Oberbergrates, je 1 Titel eines Rechnungs direktors, Hauptkassadirektors und Ministerial- Sekretärs, 37 Titel eines Schulrates, 17 Titel eines Baurates. 4 Titel eines Bergrates, 3 Titel

eines Eichinspektors, 2ö9 Titel eines kaiserlichen Rates. 5 Titel eines Professors. Im Nachstehenden verzeichnen wir alle für Ti rol interessanten Auszeichnungen aus allen Zwei gen öffentlichen Wirkens. Die amtliche Verlautba rung besagt: Der Kaiser hat mit allerhöchster Ein schließung vom 3V. November verliehen: taxfrei die Würde eines Geheimen Rares verliehen u. a. dem Statthalter von Tirol und Vorarlberg Markus Freiherrn von Spiegslfeid und den Reichs tagsabzeordneten, Landmarfchallsielloerlre- ter

der Handels- und Gewerbekammcr in Innsbruck Franz Walter, dem Forstrate in Inns bruck Moritz Weiß, dem Direktor der Landesirren- anstalt in Pergine Dr. Aurel v. Zlatarovic. den Elisabeth-Orden 2. Klasse der Elisabeth Freifrau v. Giovanelli von Gerstburg und Hörten- berg, geb. Freiin von Schneeburg in Meran. der Wilhelmine v. Putzer, geb. Freiin von Kübeck in Bozen, der Auguste Gräfin Tciangi in Trient, taxfrei den Titel eines Sektionsrates dem Mi- nisterialsekretär im Eisenbahnministerium Otto Grafen

von Sarnthein, taxfrei den Titel eines RegierungsrateS dem Tirektor der Arbeiter-Unfallversicherungs-Anstalt in Salzburg Franz Plattner, taxfrei den Titel eines Schulrates dem Real schulprofessor in Rovereto Dominik Zatelli, taxfrei den Titel eines kaiserlichen Rates dem Privaten in Meran Robert Maurer, dem Stadt- und Bahnarzts in Brixen Dr. Johann Peer, das goldene Verdienstkreuz mit der Krone dem Geineindearzte in Terlan Dr. Josef Bederlunger, dem Steueroberverwalter in Rovereto Josef Bernard

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Seite 1 von 4
Datum: 02.05.1865
Umfang: 4
. ^ 99. Dienstag, den 2. Mai. 1865. Einladung zum Abonnement vom l. Mai bis Ende December LLslicks tür Lo/en ü. 6. — üllt I^ostv. Ü. 8. Ilittvoods- uvÄ 8smstsss-^.usss>ds: kür ü. 2. 50. — Nit k'o^v. t!. 3. 25. Reichsraths-Verhandlungen. XI^IX. Abgeordnetenhanssitzung vom 27. April. Tagesordnung: Fortsetzung der Verhandlung über den Justizetat. Bei Titel 1: Central-Leitung beantragt der Finanz ausschuß, übereinstimmend mit dem Verlangen der Re gierung, die Bewilligung des ordentlichen Erforder nisses

mit 166,456 fl. Es erfolgt die Abstimmung, und wird bei derselben Titel 1 nach dem Antrage des Ausschusses angenommen. Titel 2. Oberster Gerichtshof. Der Antrag des Finanzausschusses : 300,000 fl. ordentliches, 12,810 fl. außerordentliches Ersorderniß, wird ohne Debatte angenommen. Zu Titel 3, Erforderuiß der Justizverwaltung in den Königreichen uvd Ländern, beantragt der Finanz ausschuß von dem präliminirten Betrage 161,033 fl. zü streichen, somit im Ganzen nur 7.300,000 fl. zu bewilligen

, und zwar für dieses Jahr im Ganzen, mit Wahrung des Rechtes, bei künstigen Budgets-Uuter- abtheilungen nach Ländern zu beschließen. Der .,'Usschußantrag wird be! der Abstimmung an genommen. Die nächstfolgenden Titel (4 und 5): Ersorderniß für Neubauten per55,867 fl.) und an Functions-Zu- lagen für Gerichtsädjuucten im Gesammtbetrage von 38,400 fl.,' werden ohne Debatte genehmigt. Bei Ti tel 6: Bezüge der disponiblen Beamten, beantragt der Ausschuß die Bewilligung eines Betrages von 85,000 st. anstatt

der von der Regierung geforderten 121,674 fl. Nach kurzer Debatte wird der Ausschuß- anträg mit 63 gegen W Stimmen angenommen. Ein An .rag des Justizministers, ihm das Virement in allen Ttteln des Etats zugestatten/fällt Der nächste Gegenstand der Tagesordnung: „Etat des Pollz^ministeriunls' gelangt zur Verhandlung. Berichterstatter ist Ab eordneter' v. Hypseii. Titel !i: Centratleitung, nzird dem Anfrage des Fi nanzausschusses gemäß mit 'einem Auswände von 155,935 fl. genehmigt. Bei Titel 2: Staatspolizei

^, Äv? !z-7 ^ Für die Militär-Polizeiwache (Titel 5) beantragt der Ausschuß die Bewilligung eines Betrages von 803,475 fl. Der Ausschußantrag wird angenommen. An Juteruirungs-Auslagen für russisch-polnische Flüchtlinge (Titel 6) beantragt der Ausschuß ein Ex- tra-Ordinarinm von 60,000 fl. zu bewilligen. Wird angenommen. 1^. Abgeordnetenhaussitz ung vom 28. April. Präsident : Ritter v. Hasner. Auf der Ministerbank: Schmerling, Lasser, Hein u. Burger. Aus der Tagesordnung: Verhandlung über das Staats ministerium (politische

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Seite 2 von 14
Datum: 13.05.1865
Umfang: 14
der Paragraphe, der Titel und unterlas. sene Abtheilung der Ausgaben in das ordentliche und das außerordentliche Ersorderniß eine jedoch nur für das Jahr 18(i5 wirksame Ausnahme bewilligt ist. Weilers darf, jedoch ebenfalls nur ausnahmsweise für das Ja r 18>i5, der für das Staatsministeriuni, po litische Verwaltung, Cap. 7, Titel 6: politische Ver waltung in den Kronländern, der für das Ministerium der Justiz, Capitel 40, Titel 3: Justizverwaltung in den Grönländern, nnd der für die Controlsbe- hörden

, Capitel 42, Titel 3: Centralstaatsbnchhal- tungen und Titel 4: Landesbuchhaltungen, jedoch bei den letzter» nur in Bezug ans die persönlichen Be züge der Beamten, bewilligte Ansgabseredit innerhalb dieser Titel ohne Rücksicht auf die Untertheilnng in Paragraphe, dann der für die siebenbürgische Hof- lauzlei Cap. 10, sowie der für das Finanzministerium Cap. 13, Titel 2 für Landes- und Finanzdirektionen und Sammlnngslasscn, Titel 5Steuerämter und Titel 6 Finanzprocuratoren bewilligte Ansgabseredit

ohne Rücksicht aus die Sondernng für das ordentliche und außerordentliche Ersorderniß verwendet werden. Doch hat der seinerzeit zu legende Rechnungsabschluß die Ausgaben nach den in dem beiliegenden Staatsvor- anschlage ausgeführten Capiteln, Titeln und Para graphen und überdies an Titel 11 des 7. Capitels, in den Titel 2, 4, 5 und 6 des 13. Capitels und im Titel 3 des 41. Capitels nach den im Staatsvoran schlage des vorjährigen Finanzgesetzes aufgeführten Paragraphen, dagegen im Capitel 44 »ach

nicht sollte gefunden werden. Taschek eutgegnet, daß nach den Beschlüssen des Finanzausschusses nicht blos die vom Finanzminister genannten Ausnahmen gestattet wurden, sondern noch viele und weit größere, wo die Abtheilung in Para graphen und Titel unterblieb, beispielsweise das Kriegs ministerium und das Marineministerium. Art. 2 wird hierauf angenommen. Art. 3. Zur Bestreitung der im Artikel 1 bewil ligten Staatsausgaben werden die im zweiten Theile des nachfolgenden Staatsvoranschlages mit der Summe von 514,9

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Seite 4 von 8
Datum: 05.07.1907
Umfang: 8
, die Befangenheit und Angst vor Gericht eingeben. Aber selbst Personen, üe den Rang hes Richters, vor dem sie sind, ken nen. haben oft ein-? Scheu, ihn mit seinem Titel anzusprechen, besonder? dann. wenn der betref- ende richterlickis Funktionär Gerichtsadjuirkt oder Gerichtssckretär ist. Dem soll nun abgeholfen wer den. Kürzlich ging dem Präsidenten der Richter- Vereinigung, Hofrat Els-ner, ein Schreiben des Justizministers Dr. Klein zu. worin der Justiz minister um 'eine Aeußerung. betreffend die Aen- Äerunz

der Titel „Gsricktsadjunkt' und „Gerichts- >ekretär', die vom Ministeriii'» in Erwägung ge zogen wird, ersucht. Der Zentralansschuß der Nich- ervercinigung hat nun. wie die Mitteilunzen der Vereinigung österreichischen Rickter berichten, eine Eingabe an daö- Justizministerium gerichtet, worin er seinen Standpunkt in der Titelfratze darlegt. Es beißt in der Eingabe: „Aus der von der RichtervereinigunA aiigestrsbten Abschaffung des NangsklassensysteniZ. ergibt

sich von selbst, daß unter dieser Voraussetzung in Hinkunft die Titu laturen sich nickt nach Rangsstufen richten werden, und daß kein Hindernis, bestehen wird, weshalb nicht jeder Richter auch den Titel ..Richter' füh ren köiuite. Dieses ist schon darum wünschenswert, >veil sich hiedurch ain prägnantesten der Unterschied zwischen Nichtern und Beamten ausdrückt, ein Lnterschic>d. der ja auch von >der Justizverwaltung durch die Einführung der Talars als gemeinsame Amtstracht des Richterstandes hervorgehoben wor den ist. Mit Rücksicht

auf die drei in Geltung biet enden richterlichen Instanzen wird dem Titel Richter eine Bezeichnnnig der Instanz beizufügen ein. endlich der Name des Ortes, für den der Richter unverletzbar' ernannt wurde. Im ein zelnen werden sich auf dieser Basis unjer Besei- igung des sinnwidrigen und nicht eingebürgerten Titels Auskultant folgende Titel ergeben: Vom ..Rechrspraktikanten' werden die Anirärter auk den Richterstanb zum ..Hilfsrichter' ernannt. Wird einem Hilfsrichter Hie Qnalität als Einzelrichter

oder das Stimmrecht in einem Senat verliehen, o ist er unter einem zum ..Nichter' zu ernennen. Diesen Titel behält cr. solange er e.in richterliches Amt bekleidet. Ein Richter, der alle Instanzen durchläuft, wird somit Pom „Hilfsrichters zum ..Richter des Bezirksgerichtes ln N.'. von diesen» zum ..Richter des Krcis-(Land?s-)gerichtss in O.', dann zum Richter des Oberlandesgerichtes in endlich zum „Richter des Obersten Gerichts- und KassationS-hofes' vorrücken. Im Sprackgebraucke wird für die erste Instanz

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Seite 2 von 8
Datum: 13.03.1873
Umfang: 8
eingeholt, und eS steht mir jetzt nicht mehr zu, demselben entgegenzuhandeln. Die General-Debatte wird geschloffen und sofort in die Spccial'Dtbatte eingegangen. Capitel I: „Allerhöchster Hofstaat' wird im Ordi- »arium mit 4,650,090 fl., im Extra-Ordinarium mit 1,500,000 fl.; Capitel II: „CabinetSkanzlei' im Ordinarium mit 72,215 fl.; Capitel UI: Titel 1—4 „Reichsrath' im Ordi- varium mit 464.364 fl., im Extra-Ordinarium mit 100.000 fl.; Capitel IV: „Reichsgericht' mit 23.000 fl.; Capitel

V: „Ministerrath' Titel 1 -3, im Er- forderniß mit 418.000 fl.. in der Bedeckung mit 37.000 fl.; Capitel VI: „Ministerium des Innern', Titel 1: „Ceutralleitung im Ordmarium': 394.250 fi.; im Extra Ordinarium: 5750 fl. Titel 2: „Staats-, Major dem Kommenden hastig entgegen und dessen Gruß und Vorstellung höflich erwidernd, fügte er eifrig hinzu: „Ich bin in der That erstaunt, Herr Lieutenant, Sie hier zu sehen! Welchem Ohngeführ verdanken wir die Ehre? Wen bringen Sie uns da? Eine schöne, anncktirte Französin

ganze Schloß, ja sogar noch die Wirthschafts gebäude sind mit Verwundeten überfüllt, nirgends Polizei': mit 120.000 fl. Titel 3: „Kosten des Reichs- gesetzblatteS': Ordinarium mit 49.000 fl., Extra« Ordinarlum mit 1000. bewilligt. ' Zum Titel 4: „Politische Verwaltung', wird be antragt : im Ordinarium: 4,330.000 fl., im Extra- Ordinarium : 68,000 fl., welcher Antrag nach kurzer Debatte bewilligt wird. Titel 5, „öffentliche Sicherheit', wird mit! 3,888.000 fl., darunter 900.000 fl. als Kosten

des, Sicherheitsdienstes bei der Weltausstellung, ohne. Debatte im Erfordernisse eingestellt. Für Titel 6. „Zuschuß für die Fiadel-Anstalten', werden 160.000 fl., für Titel 7, „StaalSbaudienst', im Ordinarium 891.000 fl., im Extra-Ordinarium 19.000 fl. und als besonderes Extra-Ordinarium für Reise?AuSlagen 50000 fl., zusammen 960.V0H fl. eingestellt. Bei Titel 8. „Straßenbau', beantragt der Aus schuß im Ordinarium 4,696.000 fl., im Extra-Ordi narium 1,263.210 fl. Abg. TomaSzczuk: Die Regierung hat für die sogenannie

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Seite 2 von 4
Datum: 31.07.1891
Umfang: 4
von dieser Ermächtigung noch kein Gebrauch gemacht werden, da die Staatsschulden-Kontrolkommission bis zum heutigen Tage nicht berechtigt war, die Obliga- Konen auszufertigen und auszufolgen. Im übrigen verlautet, daß der Finanzminister nach dem Stande . seiner Kassenvorräche keinen Grund hat, sich mit der Realistrnng der Rente zu beeilen. Unter den im Finanzgesetze festgestellten Aus gaben befinden sich folgende speziell benannte Posten für Tirol und Vorarlberg: Unter Capitel Ministerium des Juneren, Titel Straßen

deu Ausbau der Enneberger Konkurrenzstraße (4. Rate) 15.000 st.. Fortsetzung der Rekonstrukliou der Valsuganer Reichsstraße zwischen Pergiae und Levico in der Strecke Merlezzo-Capitello alla Eis 20.000 st. Unter Titel Wasserbau 64.800 fi. ordentliche und für Jnv-Rezeßbaaten 6000 st. uad für Rhein- korrektionSbanten 25.000 st. außerordentliche Aus gaben. Kapitel: Ministerium für Kultus uud Unterricht, Titel Ersorderniß des Religionsfouds 427.500 st. ordentliche und 1000 fl. anßerordent

waren drei Wochen ver gangen, ohne daß die Griesmeier'sche Reiseflamme sich entzünden wollte. Zetzt endlich, der Zug hatte soeben die Station liche Ausgaben für Tirol und 8S.900 st. für Vorarlberg; für Bauherstellungen sind für Tirol 6000 Gulden, für Vorarlberg 2700 Gulden bewilliget; unter Titel Hochschulen: Universität Innsbruck 243.500 Gulden als ordentliche; wissenschaftliche Ausstattung und Einrichtung des anatomischen Institutes (erste Rate) 1000 st.. Ergänzung der wissenschaftlichen Ausstattung

und Einrichtung der Lehrkanzel für Pharmakologie und Pharmakognosie (erste Rate) 500 st. Adap« tieruugen im Universitäts - Hanptgebüude zum Zwecke der Erweiterung des chemischen Labora. toriums 7300 st., wissenschaftliche Ausstattung des Jnstitmes für pathologische Anatomie (dritte Rate) 1000 st. als außerordentliche Ausgaben. Titel: Mittelschulen: Suboelitivn für das Bene diktiner Stift Marienberg zur Erhaltung des Stiftsgymnastnms in Meran 1500 st., Subien? tion für das Augustiner Chorherrenstift Neustift

zur Erhaltung des Ordensobergymnafinms i« Brixen 3000 st.; Fachschulen für einzelne ge werbliche Zweige: Fachschule für Mafchinstickerei in Dornbirn, erste Einrichtung (2. Rate) 1300 st. Filial-Fachschule für Zeichnen und Modellieren tu St. Ulrich in Grödea, erste Einrichtung (zweite Rate) 450 st.; Titel Volksschulen: zur Hebung des Volksschulwesens in Tirol 38.000 ff. und Förderung des deutschen Volksschnlwesens in Südttrol 15.000 ff. außerordentliche Ausgaben. Im Kapitel Finanzverwaltuug sind zum Ankauf

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Seite 3 von 8
Datum: 09.01.1905
Umfang: 8
. Der Ehebruch gilt bei diesen Maori als kein größeres Verbrechen wie der Rausch, mit 20 X scheint er genügend gesühnt. „Schlagen auf der Straße oder den Sabbath brechen' kostet 10 X. Ein billiges Landl — Ein sechster Jupitermonh Auf der Lick- Sternwarte bei Neuyork ist von Astronomen mit Hilfe des Croßley-Reflektors ein sechster Mond des Jupiter aufgefunden worden. — Spaßige Königstitel. Eine Londoner Zeit schrift plaudert über seltsame Titel, die Könige tragen. Der Titel dos Königs von England

-ist bekanntlich während der beiden letzten Regierun» gen sehr vereinfacht worden, und seitdem meinen die Engländer ein besonderes Recht zu haben, sich darüber lustig zu» machen, wenn andere Könige und Kaiser Titel führen, die eigentlich keine rechte Bedeutung niehr haben. Der volle Titel des Kö nigs von England lautet bekanntlich heute nur noch: „Von Gottes Gnaden des Vereinigten König» reiches von Großbritannien und Irland und der britischen Besitzungen über den Meeren König,, Verteidiger des Glaubens

und Kaiser von Indien.- Der Titel „König von Frankreich', den die engli schen Könige lange führten, gab Georg lll. auf- und als Königin Viiktoria ans den. Thron kam, fiel der Titel ..König von Hannover' natürlich auch, fort. Dann führt der Verfasser eine ganze Anzahl interessanter und wenig bekannter Titel an, die fremde Herrscher noch heute führen. So zum Bei spiel der Schah von Persien, der den Titel ..Zweig der Ehre'. „Spiegel der Tugend' und» „die Rose der Entzückung' führt. Der Sultan führt

u. rr. den Titel „Fürst der Kameele'. die „Perle der Na» tionen', der ..Schatten Gottes' und die ..Pforte der Gerechtigkeit'. Der Negus von Abessynien ist der „König der Könige', der König von Monomo» pata der „Herr der Sonne und des Mondes', der „große Geheimkünstler' und der „große Dieb',, sein Kronprinz aber heißt der „kleine Dieb'. Dev König von Quiterva hieß der „große Löwe'; wie der andere nannten sich kurzerhand ..Gott', oder der „Herr der Seen', der „König der vierundzwan» zig Regenschirme

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Seite 1 von 6
Datum: 13.04.1900
Umfang: 6
vorgelegt, nach welchem die jetzt geltenden Vorschriften, betreffend die tech nischen Hochschulen, die Bergakademien und die Hochschule für Bodenkultur dahin zu er gänzen seien, daß die absolvirten Hörer der genannten Lehranstalten nach der Ablegung der vorgeschriebenen Staatsprüfungen den Jn- genieurtitel erhalten sollen. Durch diesen Titel soll die volle Gleichwertigkeit der tech nischen Hochschulen mit den Universitäten an erkannt werden, was wohl nicht mehr allzu früh ist. Der riesige Umschwung

der technischen Wissenschaften seit fünfzig Jahren hat die technischen Hochschulen gewiß auf die gleiche Höhe mit der Universität gestellt und deshalb erscheint eS uns nur gerecht, daß die erstge nannten Hochschulen gleich den Universitäten die Befugnis erhalten, einen wissenschaftlichen Titel zu verleihen. Dem Genie der Aechnk hat die Menschheit die Erfindungen zu ver danken. welche nicht nur eine Zierde der ge genwärtigen Kultur bilden, sondern auch jene hohe Bedeutung besitzen, welche der Mensch heit

ist, so ist das nur eine Pflicht der Gerechtigkeit. Ein weiterer Grund, den wissenschaftlich gebildeten Techniker durch einen Titel auszu zeichnen, liegt wohl auch darin, daß derselbe durch diesen Titel von seinem Berufskollegen, der nur praktische Kenntnisse sich angeeignet hat, unterschieden werden kann. Bis heute, wo dem Techniker keine Gelegenheit gegeben ist, einen wissenschaftlichen Titel zu erlangen, ist es dem Publikum nicht leicht, die fach männisch gebildeten von denjenigen Technikern zu unterscheiden

, von denjenigen, welche, nur als Praktiker, der Ausführung der schwierigsten und gefähr lichsten technischen Arbeiten nicht gewachsen sind. — Der Gesetzentwurf enthält eine Reihe von Uebergangsbestimmungen, nach welchen die jenigen, welche auch den neuen Anforderungen nicht entsprochen haben, aber gegenwärtig den Jngenieurtitel sühren, diesen Titel weiterführen können. — Ferner wird in Oesterreich nur der ein fache Titel Ingenieur ohne nähere Präzisirung einer Fachspezialität, nicht wie in Deutschland

, wo es einen Bauingenieur, einen Hütten ingenieur, einen Maschineningeur, einen Elektro ingenieur, einen Vermessungsingenieur, einen Fabriksingenieur u. s. w. gibt, im Gebrauche sein. Ausgenommen ist nur der Jngenieur titel für Land- und Forstwirthe, sowie für Kulturtechniker. Der Titel Architekt wurde in den Gesetz entwurf nicht aufgenommen, aus dem Grunde, weil damit mehr eine künstlerische, als eine technische Ausbildung bezeichnet wird. Zum Schlüsse wollen wir noch erwähnen, daß der Ausschuß auch die Frage

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Seite 1 von 8
Datum: 17.04.1880
Umfang: 8
. Die Specialdebatte über das Budget wird fortge setzt beim Capitel 7, .Ministerium des Innern', Titel 2, „Centralleitung'. Epecial-Berichterstatter Graf Clam polemisirt gegen die gestrigen Ausführungen des Abg. Sax, beharrt auf seiner Auffassung, daß die Selbstverwaltung eine Er« sparung herbeisühren könne und empfiehlt die Annahme der vom Ausschüsse beantragten Ziffer. Dieselbe wird angenommen. Zu Titel 2, „Staatspolizei', spricht Abg. Krona- Wetter. Er rügt, daß die Gesetze über das Vereins

, und Versämmlüngsrecht, über den Schutz des Brief- und SchriftcngeheimnisseS/ das HauSrecht nicht im Geiste der Freiheit gehandhabt werden, und beantragt eine Resolution, in welcher die Regierung aufgefordert wird diese Gesetze gleichmäßig gegenüber allen Classen der Gesellschaft im konstitutionellen Geiste zn handhaben. Hieraus wird Titel 2 mit 120.000 fl. unverändert eingestellt. Zum Tilel 4. „Politische Verwaltung' spricht Abg. ^Lenz, um auf die Unzweckmäßigkeit der gegenwärtigen Versatzämter hinzuweisen

. Minister Graf Taaffe erklärt, daß er sich! der Noth, nendigkeit einer Reorganisation der Versatzämter nicht verschließe. Es seien bereits acht Einnahmsfilialen in!' der Errichtung begriffen und weitere Filialen in Aus sicht genommen. Abg. Kronawetter wünscht eine Klarstellung des Eigenthnms-VerhältnisseS des Wiener und Prager Ver» satzamtsfonds und beantragt eine Resolution, betreffend die Herabsetzung des Zinsfußes im Versatzamt?. Titel 4 wird hierauf angenommen. Zu Titel 6 „Stäalsbaüdienst' ergreift

und die Produktion durch großartige Canalisirungen und Bewässerungen belebt werde. Redner beantragt eine Resolution, in welcher die Regierung aufgefordert wird, Erhebungen darüber zu Pflegen, wie sich die Kostendifferenz zwischen der Regmirung unl» der Canalistrung der Elbe, Moldau und March stellt. Abg. Noska wünscht eine solidere Herstellung einiger Straffen in Ober-Oesterreich. Der Titel 6 wird hierauf unverändert eingestellt Titel 7. „Straßenbau'. Abg. Fürnkranz beantragt «ine Resolution, betreffend

in StaatSregle zu berücksichtigen. Ab;;. Niller v. Chamiek bespricht ve:> Straßenbau in Galizieii. welches durch seine Lage von dem Wett verkehr abgeschnitten sei. Zur Hebung der Production iei es nothwendig, ein rationelle» Straßennetz zu schaf» fen, damit Galijiens Producte dem allgemsinen Ver kehrs- uiia Absatzgebiete näher gerückt werden. Abg. Ritler v. Skarzewski befürwortete die Umle gung der Reichsstraße in leinem Wahlbezirke. Es wird hierauf der Titel „Straßenbau' unverän dert eingestellt. Schluß

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Seite 1 von 4
Datum: 07.08.1873
Umfang: 4
, gcrdinaudsstraße ü»; PH. Lob in Wien, WoUzeile >i. Daube u. Tom?, in zranljurr a. M. ÄuSgabe SU lr. Bestellungen srauco. Rudolf Moste in Wien, Berlin u, München. M 180^ Die Bcrfaffullg der spanischen Republik. Unter dem Titel „Entwurf einer sörderalen Ver fassung der spanischen Republik' liegt nun endlich der Text der Verfassung dieses Staates der Kämpfe und socialen Wirnisse vor Die Einleitung verspricht, daß folgenden drei Hauptforderungen Genüge geleistet wer den soll: Erhaltung der Freiheit

verfällt, das Recht auf Züchtigung und bis Reinigung mittelst der Strafe. Einige dieser Rechte sind aus dem ersten Titel der bestehenden Verfassung in diesen „Präliminarartikel' herein.enommen. „Denn', sagt dieser »um Schluß, „diese Rechte sind vor und über jeder positiven Ge setzgebung.' Titel I. „Bon der spanischen Nation', nennt die Staaten der Bundesrepublik: Artikel 1. Es setz n die spanische Nation zusammen die Staaten von Hoch-Andalusien. Nieder-Andalusien, Aragon, Astu- rien, Balkaren, Canar

werden. Titel II. „Bon den Spaniern un? ihren Rech ten' entspricht mit wenigen Ausnahmen dem Text der freisinnigen Verfassung von 1369. Ausgenommen süid m diesem Titel die Artikel: Die Ausübung aller Culte ist frei in Spanien. Es ist die Kirche vom Staate getrennt. Es ist die Nation oder dem Bun desstaat, den Regional!!aalen und den Municipien verboten, unmittelbar oder mittelbar irgend einen Eult zu unterstützen. Die GeburtS», TrauungS- Todtenscheine werden stets von den bürgerlichen Be hörden ausgefolgt

w-rdm. Es werden die Adels titel abgeschafft. Die Titel III bis XI handeln von den öffentlichen Gewalten. Die Bestimmungen der selben entsprechen im Ganzen denjenigen Angaben, die wir bereits früher brachien. Nach Titel V u terstehen der Bundesgewalt fol gende Befugnisse: Die äußeren Beziehungen, Frie dens- und Handelsverirag, Kriegserklärung an das Ausland durch Gesetz, Regelung der T<rritorialfragen und Streitigkeiten zwischen d n Staaten. Erhaltung der nationalen E uheit und Integrität; Land

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Seite 2 von 8
Datum: 18.07.1871
Umfang: 8
v. Lonhay, SectionSchef o. Hoff mann, SectionSchef Früh, Oberst KövöS, Oberst lieutenant Horst. Verhandlungsgegenstand ist die Fortsetzung der Specialdebatte über das Kriegsbud get. Ohne Debatte wird Titel 5: Genietruppen Aus rüstung nach dem Ausschußantrage mit 55.000 fl. (statt 93.440 fl.) angenommen; desgleichen Titel 6: Ausrüstung der bei der Armee im Felde aufzustellen de« Signal-Abtheilungen mir 49 500 fl. Bei Titel 7: Remonten-Anschaffung (für das zu errichtende Artillerie-Regiment

), welcher in der ganzen von der Regierung beanspruchten Summe mit 135.473 'fl. vom Ausschüsse abgelehnt wurde, beantragt Graf Fal» kenhayn die Einstellung von 90090 fl. Dieser An trag wird mit 29 gegen 25 Stimmen abgelehnt und dadurch erscheint der ganze Titel abgelehnt. — Titel 8: Militärschnl-Erfordernisse mit 2297 fl. wird ohne Deaatte bewilligt. — Bei Titel 9: Bauten werden Posten 1—8 incl. ohne Debatte je nach den Aus- fchußanträgen angenommen oder abgelehnt. Posten 9: Erbauung eines Stallgebäudes in Komorn

fl. einzustellen. Smolka und der Kriegsminister corri- giren Dr. Herbst dahin, daß die ungarische Delega tion die ganze Summe eingestellt habe. Bei der Ab stimmung werden sowohl der Antrag der Regierung als der Antrag WüllerStorf abgelehnt und die Posi tion daher nach dem ÄuSschußantrage gestrichen. — Titel 10: Vergütung und Entschädigungen wird nach dem Ausschußantrage angenommen. Bei der Abthei lung lV TransatorischeS, außerordentliches Ersorderniß. Bauten. Titel 11. Post 1. für den Beginn des Baues von zwei

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Seite 5 von 8
Datum: 29.03.1906
Umfang: 8
Nr. 72 „Vozner Zeitung' (Sudtiroter Tazblatt? ' ' Donnerstag, den 29. Marz 190V. ^ Cavalese wissen können, daß der dem Komitee ge gebene Auftrag so beschränkt unÄ deutlich ist, daß nicht im entferntesten die Möglichkeit vorauszu- fetzen ift, daß Verbindlichkeiten ohne der Zustim mung der Generalgenunnde eingegangen werden könnten.' Echt klerikal. Die Trienter „Voce cattolica' hat bekanntlich Wer Nacht ihren Titel in „Jl Tvontino' a'hgeändert. Tiefe Maßnahme wird seitens der Trienter klerikalen

Kreise wie folgt verteidigt: ..Man will die „Voce' mehr verbreiten und sah dafür in dem Titel ..katholisch' ein Hin- devnis. Man riet hin und her nach einem nenvn Naiissn. Der Fürstbischof überließ das dem Kon sortium. Es wurden min verschiedene Nv-men vor geschlagen, gegen welche aber Einwendungen er hoben wurden. Den Ausschlag gab folgendes: Man hörte, es soll ein liberales Bla.tr uiüer dem Titel „Jl Trentino' in kürzester Zeit erscheinen, ein Kon!kurrenz-Organ des „Alto Adige'. Uni

nun diesem Blatte zuvorzukommen und ihm den ..popu lären' Titel vorwog zu nehmen, wählte man ku>rz entschlossen. den schönen Titel selbst. Er wurde über Nacht gedruckt, mitten im Monat, ahne vorherige Anzeige...' — Zu diesem „Rechtfertigungsver suche' erklärten selbst die klerikalen „N. T. St.': „Daß die Titeländerung wirklich mrr eine Fonuu- ilität war und Hie Wahl gerade dieses Titels keilte prograrmnatische Bedeutung haben sollte, fetzt eine kindliche Harmlosigkeit voroais. weLz? wir dem Konsortium

, ohne beleidigend zu werden. Mit zu trauen dürfen. Wer diesen Titel wühlt, der will nicht bloß zeigen, daß er von nun an Politik trei ben will, sondern er will eine bestimmte Richtung seiner Politik kennzeichnen. Deün „Trentino' ist staatsrechtlich und geographisch nichts, aber poli tisch das Schlagwort jener cmti öfterreichischon und antitirolisch?n Poilitik, welcher die liberale Partei Jtalienisch-Tirols Mößtenwils huldigt, das Schlag wort des Jrredentismns. der ebenso Oesterreich ibskämpft

, wie er sich am Patrimouiuiiic Perri ver griffen hat uird bie Nonw intanMile sestl»lt. Jl Trentino ist ein willkürlicher Begriff, der von jenen imtionalliberalcn Politikern, die Los von Tirol als obersten Programmpnnkt haben, ersnn- den wordeil ist. Ein katholisches Blatt, welches diesen Titel wählt, macht «dein antipairiotischen und wohl auch dem katholikonfeindlichen Stand punkt des NationMliberalismIis sehr bedenkliche Ko-nzessionen...' — „Bodenkliche Konzessionen' — das ist nvch sehr Mimitlich in der Beurteilnmg

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Seite 6 von 16
Datum: 10.10.1903
Umfang: 16
brachte bei dieser Gelegen^ heit der Regimentstochter einen schönen Blumen strauß dar. Nun begibt sich wieder eine Abordnung des Regiments nach Ztaraja Rnssa. aber diesmal, uni einen Kranz ans das Grab der Regimentstochter niederzulegen. — Was Titel und Orden kosten, darüber macht ein Kenner interessante Mitteilungen. Während man bei uns einen Titel, abgesehen von erblichen Rechten, nur durch ausgezeichnete Dienste erhalten kann, gibt es Länder, in denen sich ein Mann einen hochklingenden Titel

vor seinem Namen durch dic? einsache und bequeme Methode, einen Scheck in be stimmter Höhe auszuschreiben, verschossen könnte. In Italien zahlt man etwa 32.000 Kronen für einen Fürstentitel, eine Auszeichnung, die viele Vor- i echte mit sich bringt. Tie geringeren Würden eines Herzogs und Marqnis soslen nur 2-1.MO und 20.000 Kronen, für 10.000 Kronen wird man Gras, sür 9600 Kronen Baron und sür 400V Kro nen „Adeliger'. Man kann in Italien auch einen Titel erhalten, wenn man ein Gut im Lande käuf lich erwirbt

. Da diese Methode jedoch wenige? sicher und oft teuerer ist, wird sie nicht angewandt. Tie verhältnismäßig kleine Summe von 3500 Kro nen kostet es, wenn der König von Spanien einen Ausländer zum Ritter des Jsabellen-Ordens macht. Eine Ritterschaft des Ordens St. Jakobs vom chwert kostet dasür 6500 Kronen: überdies muß der Kandidat Titnlarossizier im spanischen Heere werden, was weitere 1000 bis 2000 Kronen erfor dert. Für den Titel eines Komthnrs zahlt man 6000 Kronen, für den Ltern dazu 1500 Kronen. Tiefer

Orden ist gerade sehr gesucht, da er dem preußischen Adler sehr ähnelt. Auch der König von Portugal hat eiue Anzahl Orden, die er gern an passende Käufer abgibt. Ter Titel eines Ritters des Christus-Ordens kostet 10.000 Kronen. Die fünfte Klasse des Ordens vom Turm und Schwert ist billig, sür nur 000 Kronen, die vierte, dritte und zweite Klasse sind sür 1500, 2500 und 3000 Kronen zu haben. Natürlich hat nicht direkt mit den Herr schern oder ihren Privatsekretären zu tun

, wenn man diese Auszeichnungen kauft. Man erhält sie gewöhnlich dnrch Agenten. Tatsächlich finden sich in Zeitungen ständig Inserate, die Titel vom Gra fen bis zum Fürsten anbieten. Vor einigen Mona ten zum Beispiel wurde in einer der bedeutendsten Londoner Tageszeitungen ein portugiesischer Gra fentitel zum Kauf angeboten. Für 24.000 Kronen wollte der Agent das ganze Geschäft mächen; nur war außer dem Geld noch nötig, daß der Betref fende ein Vierteljahr vorher in Lissabon lebte. Ser biens Herrscher verfügt über den Takovo

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Seite 1 von 6
Datum: 30.04.1880
Umfang: 6
, «oller «» »om». in Men, l. Rieserzasle IS. S8. Freitag, den 30. Ipril Oesterreichischer Reichec»th. Aögeordneteahaus. Wien, 27. April. Präsident Graf Coronini eröffnet die Sitzung um 11 Uhr. Am Ministertischt: Taasse, Prazal. Conrad. Die Budgetdebatte wird fortgesetzt. In Verhand lung steht der Titel 19, »Administration deS Studien» fonds' und die dazu gehörigen Resolutionen. Abg. Luükandl weist in eingehender Darstellung die weltliche Natur des StudienfondS nach, welcher nicht auS Airchenvermögen

, sondern aus Staatsvermögen gegründet wurde. Bon allen Monarchen, auch von Ferdinand II. dem Katholischen, sei dieser staatliche Charakter deS Studienfonds anerkannt worden, und eS gehe nicht an. ein durch Jahrhunderte bestehende? AechtSverhSltniß heute in Zweifel zu ziehen. Abg. Adamel lenkt die Aufmerksamkeit der Regierung auf die Erhaltung der Barbara Kirche in Kuttenherg, welche dem Verfalle entgegengehe und deren Erhal tung eine Ehrensache des Staates sei. Nach dem Schlußworte deS Referenten Jireczek wird Titel

19 und die Resolution angenom men. Bei der Bedeckung zum Titel „Mittelschulen' spricht Abg. Weber und weist darauf hin, daß Böhmen und Mähren zur Bedeckung dieses Titels den Löwenantheil ieitragen, selbst aber am wenigsten empfangen. Da Redner von dem VerhandlungSgegenstande abschweift, wird er vom Präsidenten zur Sache g-rufen. Redner beschwert sich hierauf, daß er in der Generaldebatte auS der Rednerliste gestrichen worden fei, worauf der Präsident die Aufklärung gibt, daß dies auS Versehen geschehen sei

, indem eS sich dabei um den Abg. Dr. Aug. Wceber gehandelt habe. — Redner weist ferner darauf hin, daß in Mähren für eine halbe Million Deutsche 21 Mittelschulen bestehen, während für 1^, Millionen Czechen nur 6 Mittelschulen beständen. Hofrath Freiherr v. Scharschmid, der das Bedürfniß nach Vermehrung der czechischen Mittelschulen geleug net, verdiene den blauen Bogen. (Heiterkeit) Redner hofft, daß die Gleichberechtigung und damit die Ver söhnung zur Wahrheit werden wird. Tie Bedeckung der Titel

7, 8 und 9 wird nach den Anträgen deS Ausschusses angenommen. Zu BedeckungS-Titel 10 .Volksschulen' ergreift Abg. Dr. Heilsberg das Wort. Er betont, daß der deutsche VolkSstamm geduldig alle Angriffe hinnehme und daß das Versöhnungswerk nicht an seiner Haltung scheitern dürfte. Die Titel 10, 11 und 12 werden hierauf nach den Anträgen deS Ausschusses angenommen und damit der Theil Voranschlag »Ministerium für Cultus und Un terricht- erledigt. Das HauS schreitet zur zweiten Lesung deS Gesetz. entwurseS über die Militärtaxe. Abg

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Seite 2 von 10
Datum: 14.03.1873
Umfang: 10
Oesterreichischcr Reichsrath. (Fortsetzung der Sitzung des Abgeordnetenhauses am II. März.) Zum Titel 9, „Wasserbauten', und zwar zur Post „Dvoaustrombauten' ergreift da» Wort Abg. Dr. Dinstt: ES ist gewiß überall die Nothwendigkeit einer allgemeinen Regulirung der Donau anerkannt, und e« wäre daher sehr wünschenewerth, wenn diesfolls ein Uebereinkomwen mit Ungarn getroffen würde. Wenn aber schon die Hauptregulirung außer dem Be reiche unserer Einflußnahme liegt, so sollen wir doch für unsern

fl. bewilligt werde. Abg Lenz unterstützt diesen Antrag. Nachdem Generalberichterstatter Dr. Brestel die Aueschußantiüge vertheidig», wird bei der Abstimmung der Antiay des Abg. Dr. Dinstl angenommen und das Extra Ordinarium des Titels „Wasserbau' dem« nach mit 1,286,000 fl. eingestellt, während dos Or- dinm ium mit 811,400 fl. bewilligt wird. Titel 10, „Neubauten', wird mit60.000 fl.; Titel II, „Ausrottung der Malvivenz in Dalmatien' mit 20,000 fl.; Titel 12, „Telegrophenkosten' mit 12.000

Zusatz zu der Resolution des Ausschusses: .,B>S zur Durchführung dieser Gleichstellung sind die Taggelder der Katastral- Bcamlen unter dem Titel Theuerungszulage, und zwar schon vom Jahre 1873 an angemessen zu erhö hen und wird dit Regierung aufgefordert zu diesem Behufe eine NachtragSfordcrung an das hohe HauS zu bringen.' (Dieser Antrag wird hinlänglich un terstützt.) Es spricht noch Finanzminister Freiherr v. PretiS, Dumba und Brestel. Bei der Abstimmung wird die Resolution des Ab geordneten

fl., Erbsteuer mit 12.000 fl., Steuer- ExecutionSgebühren mit 132.000 fl., Verzugszinsen von rückständigen Steuern mit 200.000 fl., zusam men mit 90Z44.000 fl. genehmigt. Capitel 12, „Zoll', wird im Erforderniß mit 8,010.000 fl., in der Bedeckung mit 23,114,000 fl. eingestellt. Zum Abschnitte: „Indirekte Abgaben.' Capitel 19 „Verzehrmigssteuer', Titel 1, „Brandweinsteuer', nimmt Abg. Brandstetter Veranlassung, um auf die in der vorigen Session gefaßten Resolutionen zu er innern. Bei der Abstimmung ward

die Resolution des Abg. Brandstetter abgelehnt. Die Titel 1 bis 10 des Capitels „VerzehrungS- steuer' in den Einnahmen werden nach den Ausschuß- Büchlein selbst verwiesen werden. Gleichermaßen sind dort die anderen Namen aus dieser Schönheiten-Ga lerie und allerlei seltsame Mitteilungen über sie zu finden. „Es war im ganzen Kloster', sagt die Er zählerin, „keine einzige Person, die nur die entfern teste Ahnung von einem Ordensleben hatte.' Da das Kloster auf Bettel gegründet war, so schwärmte immer ein guter

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Seite 2 von 4
Datum: 01.05.1865
Umfang: 4
des Ertrages jedes einzelnen Staatsgutes respektive Staatssorstes in jedem der letzten 3 rechnungsmäßig abgeschlossenen Jahre vorzulegen. Ebenso wird bei der Rubrik „Slaatsforstc' dem Ausschußankragc gemäß die Bedeckung mit 10,803,539 fl. das Erforderniß mit 8,653,326 fl. angenommen. Abg. T a s ch e t referirt über die Rubrik „Aus dem Titel der Confiscation in der Verwaltung ^es Staa tes befindliches Vermögen.' Ucberfchuß von 160,422 fl. Bedeckungscapitel 35 Titel 3 „Fiscakilätcu und Heim

werde». Der Ausschußantrag wird sodann angenommen. Der Etat des Ministeriums für Handel uud Volkswirthschaft ge langt zur Verhandlung. Berichterstatter Baron Doblhofs beantragt für den Titel 1 „Centralleitnng', ein Ordinarium von 2t)6,802 fl., und ein Extra-Ordinarinm von 18,000 fl., zu sammen 224,802 fl. zu bewilligen. (Die Regierung hatte ein Ordinarium von 214,328 fl.,nnd einExtra- Ordinarinm von 226,130 fl. präliminirt.) Leiter des Handelsministeriums Baron Kalchberg kann sich mit den vom Finanzausschusse

an dem Titel „Ceutralleituug' beantragten Abstricken durchaus nicht zufriedenstellen. Herb st unterzieht die Ersprießlichkeit des „Central- Anzeigers für Handel nnd Gewerbe' einer beißenden Kritik, es wäre besser, dieses Blatt gänzlich anfzulaffcn, nachdem es passiv sei. Ministerialrath Maly bciiierlt, der Ceiitral Anzei- ger sei ein sehr nützliches Blatt. Daß es einer sehr großen Verbreitung sich nicht erfreue, sei nicht Schuld des Handelsministeriums oder der Redaction dieses Blattes

. Es werde von disponiblen Beamten, welche früher beim Finanzministerium waren und jetzt seit einem Jahre in Verwendung beim Handelsministerium stehe», zusammengestellt. Das Haus spricht sich mit Majorität für die Vor nahme des Abstriches aus, und wird das Erforderniß für Titel 1: Ceutralleitung, nach dem Ausschußantrag angenoinincu. Abgeordneteuhaussitzung vom 26. April. Präsident gibt das Refultat der gestern vollzo genen Schriftführerwahl bekannt. Es wurden 126 Stimmzettel abgegeben. Gewählt wurden zu Schrift führern

die Abgeordneten Cnpr, Waidele, Brolich, Aichenegg, Kcmeler, Wolanu, Ernst Schneider, und Buteauu. Das Haus geht zur Tagesordnung. Fortsetzung der Budgetverhaudlung über. Es sind noch einige Titel des Etats „Handelsmi nisterium' zu erledigen. Das Erforderniß für die landwirthschastliche Lehr- Anstalt zu Ungarisch-Altenbnrg beantragt der Finanz- Ausschuß in einem Betrage von 49,237 fi. und die Bedeckung in einer Höhe von 26,283 fi. zu genehmi gen. Der Leiter des Handelsministeriums', Baron Kalchberg, erhebt

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Seite 1 von 6
Datum: 08.04.1879
Umfang: 6
. Die Specialberathung zum Staatsvoranschlage wird fortgesetzt. Capitel 5, Titel 4, VerwaltungSgerichtshof. Der Specialrefirent Tr. Herbst wendet sich gegen die Ab- äaderungsan träge des Dr. Klier und empfiehlt die niedrigeren Ansätze deZ Ausschusses. Bei der Abstim mung wird der Klier'jche Antrag (123.000 Gulden für den Verwaltungsgerichtshof statt 126.000 Gulden) mit 72 gegen 64 Stimmen angenommen. Capitel 6, Beitragsleistung zum Aufwande für die gemeinsamen Angelegenheiten. Fux (aus Znaim) begründet folgenden

, zuerst nach Paris, der Stadt, welche Capitel 7, Ministerium des Innern. Titel 1—6 Centralleitung. Staatspolizei. Neichsgeseyblatt. politische Verwaltung, öffentliche Sicherheit und Staatsbaudienst.) Dr. Harant erörtert die immer mehr zunehmende Ver armung der ländlichen Bevölkerung und ihre Ursachen. Dr. Roser macht auf die Verfälichung der Lebensmu ts .aufmerksam und beantragt eine Resolution, in der die Regierung aufgefordert wird, strenge Maßregeln zu ergreifen und ein Gesetz

den Antrag auf Annahme einer Resolution, daß die Regierung aufgefordert werde, einen Rechenschaftsbericht über diesen Fond vorzulegen. Wird unterstützt und dem Budget-Ausschusse zuge wiesen. R. v. Schönerer klagt über die zahlreichen Verbote der Volksversammlungen und über die Auflösung von Vereinen, wie die des „LesevereinS deutsche: Studen ten Wien's'. Bei der Abstimmung werden Titel 1 bis K ange nommen. Titel 7, Straßenbau. Freiherr v. Pirquet stellt den Antrag auf eine Re solution, die Regierung möge

LesevereinS genau Prüfen und gesetzlich entscheiden werde. Was da» jüngste Verbot der Rede eines Abgeordnelen in einem Ver eine betrifft, so wurde dabei streng gesetzlich vor gegangen. (Lauter Beifall.) Nach einigen Bemerkungen von Steudel und Weber wird Titel 7 angenommen. Titel 8. Wasserbau. Graf Mieroszowski befürwortet die umfassende Re- gulirung der galizischen Flüsse und beantragt eine hierauf bezügliche Resolution. Klinkosch. Zeilberger und Schrems sprechen zu Gunsten v'ii Schlitzbauten

, die Regierung wolle systematisch das Volk in Ober» Ssterreich ruiniren, energisch zurück. Titel 3, 9 und 10, sowie die Resolution deS Frhr. v. Pirquet werden angenommen und die Debatte hie- mit abgebrochen. Die nächste Sitzung Donnerstag, 17. April. für junge Leute die beste Schule ist, um sich zu bilden' Dort bejuchte er die Salons, wo ihm eine Aufnahme zu Theil wurde, wie sie ein so liebenswürdiger, geistreicher und vermSglicher junger Mann verdiente. In der Gesell schaft, welche sie nach zwei Jahren

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Seite 2 von 10
Datum: 16.12.1876
Umfang: 10
bestehe«, solang der gegenwärtig« Großvezier «och «mtirt. Oesterreichischer Reichsrath. Abgeordnetenhaus. Wien, 13. Dezember. Nach Erledigung des Einlaufe» wird zur Fort setzung der Budgetdebatte geschritten. Specialberichter- statter Dr. Regler begründet in längerer Rede die Positionen d-S Cop. 9, Titel S (Cultus, Ausgaben der Fond-), und «idetlcgt die gestern von einzelnen Rednern vorgebrachte« Einwendung««. Der Generalberichierstalter Wolfrun erklärt sich Mit den Ausführunngen

dc« SpecialberichterstatterS einverstanden. Capitel 9, Titel 9, Paragraph I bis 21 des Budgets für Cultus und Unterricht wird so dann conform den AnUägen des Ausschusses mit 4,595,273 fl. eingestellt. Die abändernden Anträge deS Abgeordneten Greuter werden abgelehnt. Dafür erhebt sich blos die Rechte und eu. Theil der Ruihcne«. Capitel 9, Titel 10. 11 und 12 wird conform den AuSfchußvnllägen mil je 283 264 fl. 105.471 fl. und 82.00L» fl. eingestellt. Zum Titel 13 (Hochschulen) ergreift zuerst «bg. Greuter das Wort. E' polemisirt

sie wenig ver ändert, innerlich war sie sehr und schwerlich zum Besten geändert. Lang und bitter hatte sie gekämpft, bis sie den sicheren Hafen gefunden. Monate lang trieb sie ohne Steuer und Cvmpoß, ohne Lootsen umher auf dem Ulenschtnuwwoglen London. Freundlos und allein wat sie gekommen mit wenig Geld und Kenntniß des «ird die Regierung bemüht sei», wa« in ihre« Kräf ten steht, für diesen Zweck zu thun. Nachdem noch der General» und dex Specialbericht erstatter «Hirschen, »ird Cop. Titel ^3 (Hoch

schulen) den Anträgen te« Ausschusses gemäß ange nommen. Ueber Titel 14 (Mittelschulen) entwickelt sich eine längere Debatte. 3 Uhr 45 Minuten. Die Sitzung dauert fort. Aus dem Schwurgerichtssaale. Bozeo, 14. Dezember. Ein Mann aus den besseren Ständen, Baron Aristidee von Schina halte sich gestern vor dem Schwur gerichte wegen de« Verbrechens deS Betruges zu ver antworten. Dem Gerichtshose präsidirte Hr. L.-G.-R. Baron Czörnig, als Richter sungirten die Heiren L.-G. R. Dr. v. Slenitzer und Sevignani

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