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Bozner Zeitung
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Seite 7 von 10
Datum: 01.10.1872
Umfang: 10
der Landesregierung am 10. October in Tekche« statt. Bon Seite der Nationalen haben bereits Agitationen begonnen. Pest, 28. Sept. Ja der heutigen Bormittagssitz- uug des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde Dr. GiSkra zum Generalberichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel IV (FuhrweseneorpS) mit 291.008 fl.. Titel Xll (Genie» und Militärbaudirection) 2.497,400 fl., Titel Xllt (Militär geographisches Institut) mit 353.S57 fl. und Titel XIV (Militär-SanitätSwesen) mit Z.098.!02fl

. angenommen. Außerdem wurden bet Titel Xll zwei Resolutionen angenommen, womit eine Bereinsachung der Administration beiden Militär-Baudirectionen an- gestrebt wird Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel l 103.363 fl.. bei Titel II 192.712 fl.. bei Ti- tel IN 874 773 fl., bei Titel IV 50,000 fl.. bei Titel V 100,090 fl., bei Titel Xll 396.631 fl. bei Diel XIII 36.643 fl. bei Titel XIV 91.760 fl, bei Titel XVill 770,137 fl.. bei Titel XIX 1,130,426 fl. und bei Titel XX 1,169,339 fl. Vom Präsidium

wurde» die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag unt» Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSooranschlag des Ministeriums des Aeußern. In der Avendsitzung des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde das Exiraoroinarium veS Marinebuvgils erledigt, und zwar wuroe T>tet l „Gagen für die beim k. k. Heere auf R-chnuni ver Kriegsmarine eingereihten Offiziere' ins Exlra- ordinarium deS Kriegsbudgets üoertragen, Titel ll „Löhnungen und BekleidungSmassageloer' nit30.v00fl

., T'tel III „D.enst am Lanoe' mit 36 400 fl., Titel V „Anstalten' mit 23.100 fl.. Titel VI „Instandhaltung. Ersatz und Betrieb deS Flott-nunterialS' mir !.3l6.230 fl., Titel VII „Marine - Artillerie' mir 262.570 fl., Titel VIII »Land- und Wasserbauten' mit 322.750 fl., Titel IX „Besondere MarineauS- lagen' m>t 18.000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Ersneckung der Verrechnung- uns VerwendungS» termine oer Kriegsmarine vewill'gt. (Sitzung des Unterhauses. — Aneßdedalte.) Pulszkq empfiehlt ia kurzer

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Seite 1 von 4
Datum: 02.05.1865
Umfang: 4
. ^ 99. Dienstag, den 2. Mai. 1865. Einladung zum Abonnement vom l. Mai bis Ende December LLslicks tür Lo/en ü. 6. — üllt I^ostv. Ü. 8. Ilittvoods- uvÄ 8smstsss-^.usss>ds: kür ü. 2. 50. — Nit k'o^v. t!. 3. 25. Reichsraths-Verhandlungen. XI^IX. Abgeordnetenhanssitzung vom 27. April. Tagesordnung: Fortsetzung der Verhandlung über den Justizetat. Bei Titel 1: Central-Leitung beantragt der Finanz ausschuß, übereinstimmend mit dem Verlangen der Re gierung, die Bewilligung des ordentlichen Erforder nisses

mit 166,456 fl. Es erfolgt die Abstimmung, und wird bei derselben Titel 1 nach dem Antrage des Ausschusses angenommen. Titel 2. Oberster Gerichtshof. Der Antrag des Finanzausschusses : 300,000 fl. ordentliches, 12,810 fl. außerordentliches Ersorderniß, wird ohne Debatte angenommen. Zu Titel 3, Erforderuiß der Justizverwaltung in den Königreichen uvd Ländern, beantragt der Finanz ausschuß von dem präliminirten Betrage 161,033 fl. zü streichen, somit im Ganzen nur 7.300,000 fl. zu bewilligen

, und zwar für dieses Jahr im Ganzen, mit Wahrung des Rechtes, bei künstigen Budgets-Uuter- abtheilungen nach Ländern zu beschließen. Der .,'Usschußantrag wird be! der Abstimmung an genommen. Die nächstfolgenden Titel (4 und 5): Ersorderniß für Neubauten per55,867 fl.) und an Functions-Zu- lagen für Gerichtsädjuucten im Gesammtbetrage von 38,400 fl.,' werden ohne Debatte genehmigt. Bei Ti tel 6: Bezüge der disponiblen Beamten, beantragt der Ausschuß die Bewilligung eines Betrages von 85,000 st. anstatt

der von der Regierung geforderten 121,674 fl. Nach kurzer Debatte wird der Ausschuß- anträg mit 63 gegen W Stimmen angenommen. Ein An .rag des Justizministers, ihm das Virement in allen Ttteln des Etats zugestatten/fällt Der nächste Gegenstand der Tagesordnung: „Etat des Pollz^ministeriunls' gelangt zur Verhandlung. Berichterstatter ist Ab eordneter' v. Hypseii. Titel !i: Centratleitung, nzird dem Anfrage des Fi nanzausschusses gemäß mit 'einem Auswände von 155,935 fl. genehmigt. Bei Titel 2: Staatspolizei

^, Äv? !z-7 ^ Für die Militär-Polizeiwache (Titel 5) beantragt der Ausschuß die Bewilligung eines Betrages von 803,475 fl. Der Ausschußantrag wird angenommen. An Juteruirungs-Auslagen für russisch-polnische Flüchtlinge (Titel 6) beantragt der Ausschuß ein Ex- tra-Ordinarinm von 60,000 fl. zu bewilligen. Wird angenommen. 1^. Abgeordnetenhaussitz ung vom 28. April. Präsident : Ritter v. Hasner. Auf der Ministerbank: Schmerling, Lasser, Hein u. Burger. Aus der Tagesordnung: Verhandlung über das Staats ministerium (politische

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Seite 2 von 8
Datum: 13.03.1873
Umfang: 8
eingeholt, und eS steht mir jetzt nicht mehr zu, demselben entgegenzuhandeln. Die General-Debatte wird geschloffen und sofort in die Spccial'Dtbatte eingegangen. Capitel I: „Allerhöchster Hofstaat' wird im Ordi- »arium mit 4,650,090 fl., im Extra-Ordinarium mit 1,500,000 fl.; Capitel II: „CabinetSkanzlei' im Ordinarium mit 72,215 fl.; Capitel UI: Titel 1—4 „Reichsrath' im Ordi- varium mit 464.364 fl., im Extra-Ordinarium mit 100.000 fl.; Capitel IV: „Reichsgericht' mit 23.000 fl.; Capitel

V: „Ministerrath' Titel 1 -3, im Er- forderniß mit 418.000 fl.. in der Bedeckung mit 37.000 fl.; Capitel VI: „Ministerium des Innern', Titel 1: „Ceutralleitung im Ordmarium': 394.250 fi.; im Extra Ordinarium: 5750 fl. Titel 2: „Staats-, Major dem Kommenden hastig entgegen und dessen Gruß und Vorstellung höflich erwidernd, fügte er eifrig hinzu: „Ich bin in der That erstaunt, Herr Lieutenant, Sie hier zu sehen! Welchem Ohngeführ verdanken wir die Ehre? Wen bringen Sie uns da? Eine schöne, anncktirte Französin

ganze Schloß, ja sogar noch die Wirthschafts gebäude sind mit Verwundeten überfüllt, nirgends Polizei': mit 120.000 fl. Titel 3: „Kosten des Reichs- gesetzblatteS': Ordinarium mit 49.000 fl., Extra« Ordinarlum mit 1000. bewilligt. ' Zum Titel 4: „Politische Verwaltung', wird be antragt : im Ordinarium: 4,330.000 fl., im Extra- Ordinarium : 68,000 fl., welcher Antrag nach kurzer Debatte bewilligt wird. Titel 5, „öffentliche Sicherheit', wird mit! 3,888.000 fl., darunter 900.000 fl. als Kosten

des, Sicherheitsdienstes bei der Weltausstellung, ohne. Debatte im Erfordernisse eingestellt. Für Titel 6. „Zuschuß für die Fiadel-Anstalten', werden 160.000 fl., für Titel 7, „StaalSbaudienst', im Ordinarium 891.000 fl., im Extra-Ordinarium 19.000 fl. und als besonderes Extra-Ordinarium für Reise?AuSlagen 50000 fl., zusammen 960.V0H fl. eingestellt. Bei Titel 8. „Straßenbau', beantragt der Aus schuß im Ordinarium 4,696.000 fl., im Extra-Ordi narium 1,263.210 fl. Abg. TomaSzczuk: Die Regierung hat für die sogenannie

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Seite 1 von 6
Datum: 13.04.1900
Umfang: 6
vorgelegt, nach welchem die jetzt geltenden Vorschriften, betreffend die tech nischen Hochschulen, die Bergakademien und die Hochschule für Bodenkultur dahin zu er gänzen seien, daß die absolvirten Hörer der genannten Lehranstalten nach der Ablegung der vorgeschriebenen Staatsprüfungen den Jn- genieurtitel erhalten sollen. Durch diesen Titel soll die volle Gleichwertigkeit der tech nischen Hochschulen mit den Universitäten an erkannt werden, was wohl nicht mehr allzu früh ist. Der riesige Umschwung

der technischen Wissenschaften seit fünfzig Jahren hat die technischen Hochschulen gewiß auf die gleiche Höhe mit der Universität gestellt und deshalb erscheint eS uns nur gerecht, daß die erstge nannten Hochschulen gleich den Universitäten die Befugnis erhalten, einen wissenschaftlichen Titel zu verleihen. Dem Genie der Aechnk hat die Menschheit die Erfindungen zu ver danken. welche nicht nur eine Zierde der ge genwärtigen Kultur bilden, sondern auch jene hohe Bedeutung besitzen, welche der Mensch heit

ist, so ist das nur eine Pflicht der Gerechtigkeit. Ein weiterer Grund, den wissenschaftlich gebildeten Techniker durch einen Titel auszu zeichnen, liegt wohl auch darin, daß derselbe durch diesen Titel von seinem Berufskollegen, der nur praktische Kenntnisse sich angeeignet hat, unterschieden werden kann. Bis heute, wo dem Techniker keine Gelegenheit gegeben ist, einen wissenschaftlichen Titel zu erlangen, ist es dem Publikum nicht leicht, die fach männisch gebildeten von denjenigen Technikern zu unterscheiden

, von denjenigen, welche, nur als Praktiker, der Ausführung der schwierigsten und gefähr lichsten technischen Arbeiten nicht gewachsen sind. — Der Gesetzentwurf enthält eine Reihe von Uebergangsbestimmungen, nach welchen die jenigen, welche auch den neuen Anforderungen nicht entsprochen haben, aber gegenwärtig den Jngenieurtitel sühren, diesen Titel weiterführen können. — Ferner wird in Oesterreich nur der ein fache Titel Ingenieur ohne nähere Präzisirung einer Fachspezialität, nicht wie in Deutschland

, wo es einen Bauingenieur, einen Hütten ingenieur, einen Maschineningeur, einen Elektro ingenieur, einen Vermessungsingenieur, einen Fabriksingenieur u. s. w. gibt, im Gebrauche sein. Ausgenommen ist nur der Jngenieur titel für Land- und Forstwirthe, sowie für Kulturtechniker. Der Titel Architekt wurde in den Gesetz entwurf nicht aufgenommen, aus dem Grunde, weil damit mehr eine künstlerische, als eine technische Ausbildung bezeichnet wird. Zum Schlüsse wollen wir noch erwähnen, daß der Ausschuß auch die Frage

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Seite 1 von 8
Datum: 17.04.1880
Umfang: 8
. Die Specialdebatte über das Budget wird fortge setzt beim Capitel 7, .Ministerium des Innern', Titel 2, „Centralleitung'. Epecial-Berichterstatter Graf Clam polemisirt gegen die gestrigen Ausführungen des Abg. Sax, beharrt auf seiner Auffassung, daß die Selbstverwaltung eine Er« sparung herbeisühren könne und empfiehlt die Annahme der vom Ausschüsse beantragten Ziffer. Dieselbe wird angenommen. Zu Titel 2, „Staatspolizei', spricht Abg. Krona- Wetter. Er rügt, daß die Gesetze über das Vereins

, und Versämmlüngsrecht, über den Schutz des Brief- und SchriftcngeheimnisseS/ das HauSrecht nicht im Geiste der Freiheit gehandhabt werden, und beantragt eine Resolution, in welcher die Regierung aufgefordert wird diese Gesetze gleichmäßig gegenüber allen Classen der Gesellschaft im konstitutionellen Geiste zn handhaben. Hieraus wird Titel 2 mit 120.000 fl. unverändert eingestellt. Zum Tilel 4. „Politische Verwaltung' spricht Abg. ^Lenz, um auf die Unzweckmäßigkeit der gegenwärtigen Versatzämter hinzuweisen

. Minister Graf Taaffe erklärt, daß er sich! der Noth, nendigkeit einer Reorganisation der Versatzämter nicht verschließe. Es seien bereits acht Einnahmsfilialen in!' der Errichtung begriffen und weitere Filialen in Aus sicht genommen. Abg. Kronawetter wünscht eine Klarstellung des Eigenthnms-VerhältnisseS des Wiener und Prager Ver» satzamtsfonds und beantragt eine Resolution, betreffend die Herabsetzung des Zinsfußes im Versatzamt?. Titel 4 wird hierauf angenommen. Zu Titel 6 „Stäalsbaüdienst' ergreift

und die Produktion durch großartige Canalisirungen und Bewässerungen belebt werde. Redner beantragt eine Resolution, in welcher die Regierung aufgefordert wird, Erhebungen darüber zu Pflegen, wie sich die Kostendifferenz zwischen der Regmirung unl» der Canalistrung der Elbe, Moldau und March stellt. Abg. Noska wünscht eine solidere Herstellung einiger Straffen in Ober-Oesterreich. Der Titel 6 wird hierauf unverändert eingestellt Titel 7. „Straßenbau'. Abg. Fürnkranz beantragt «ine Resolution, betreffend

in StaatSregle zu berücksichtigen. Ab;;. Niller v. Chamiek bespricht ve:> Straßenbau in Galizieii. welches durch seine Lage von dem Wett verkehr abgeschnitten sei. Zur Hebung der Production iei es nothwendig, ein rationelle» Straßennetz zu schaf» fen, damit Galijiens Producte dem allgemsinen Ver kehrs- uiia Absatzgebiete näher gerückt werden. Abg. Ritler v. Skarzewski befürwortete die Umle gung der Reichsstraße in leinem Wahlbezirke. Es wird hierauf der Titel „Straßenbau' unverän dert eingestellt. Schluß

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Seite 1 von 4
Datum: 07.08.1873
Umfang: 4
, gcrdinaudsstraße ü»; PH. Lob in Wien, WoUzeile >i. Daube u. Tom?, in zranljurr a. M. ÄuSgabe SU lr. Bestellungen srauco. Rudolf Moste in Wien, Berlin u, München. M 180^ Die Bcrfaffullg der spanischen Republik. Unter dem Titel „Entwurf einer sörderalen Ver fassung der spanischen Republik' liegt nun endlich der Text der Verfassung dieses Staates der Kämpfe und socialen Wirnisse vor Die Einleitung verspricht, daß folgenden drei Hauptforderungen Genüge geleistet wer den soll: Erhaltung der Freiheit

verfällt, das Recht auf Züchtigung und bis Reinigung mittelst der Strafe. Einige dieser Rechte sind aus dem ersten Titel der bestehenden Verfassung in diesen „Präliminarartikel' herein.enommen. „Denn', sagt dieser »um Schluß, „diese Rechte sind vor und über jeder positiven Ge setzgebung.' Titel I. „Bon der spanischen Nation', nennt die Staaten der Bundesrepublik: Artikel 1. Es setz n die spanische Nation zusammen die Staaten von Hoch-Andalusien. Nieder-Andalusien, Aragon, Astu- rien, Balkaren, Canar

werden. Titel II. „Bon den Spaniern un? ihren Rech ten' entspricht mit wenigen Ausnahmen dem Text der freisinnigen Verfassung von 1369. Ausgenommen süid m diesem Titel die Artikel: Die Ausübung aller Culte ist frei in Spanien. Es ist die Kirche vom Staate getrennt. Es ist die Nation oder dem Bun desstaat, den Regional!!aalen und den Municipien verboten, unmittelbar oder mittelbar irgend einen Eult zu unterstützen. Die GeburtS», TrauungS- Todtenscheine werden stets von den bürgerlichen Be hörden ausgefolgt

w-rdm. Es werden die Adels titel abgeschafft. Die Titel III bis XI handeln von den öffentlichen Gewalten. Die Bestimmungen der selben entsprechen im Ganzen denjenigen Angaben, die wir bereits früher brachien. Nach Titel V u terstehen der Bundesgewalt fol gende Befugnisse: Die äußeren Beziehungen, Frie dens- und Handelsverirag, Kriegserklärung an das Ausland durch Gesetz, Regelung der T<rritorialfragen und Streitigkeiten zwischen d n Staaten. Erhaltung der nationalen E uheit und Integrität; Land

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Seite 2 von 8
Datum: 18.07.1871
Umfang: 8
v. Lonhay, SectionSchef o. Hoff mann, SectionSchef Früh, Oberst KövöS, Oberst lieutenant Horst. Verhandlungsgegenstand ist die Fortsetzung der Specialdebatte über das Kriegsbud get. Ohne Debatte wird Titel 5: Genietruppen Aus rüstung nach dem Ausschußantrage mit 55.000 fl. (statt 93.440 fl.) angenommen; desgleichen Titel 6: Ausrüstung der bei der Armee im Felde aufzustellen de« Signal-Abtheilungen mir 49 500 fl. Bei Titel 7: Remonten-Anschaffung (für das zu errichtende Artillerie-Regiment

), welcher in der ganzen von der Regierung beanspruchten Summe mit 135.473 'fl. vom Ausschüsse abgelehnt wurde, beantragt Graf Fal» kenhayn die Einstellung von 90090 fl. Dieser An trag wird mit 29 gegen 25 Stimmen abgelehnt und dadurch erscheint der ganze Titel abgelehnt. — Titel 8: Militärschnl-Erfordernisse mit 2297 fl. wird ohne Deaatte bewilligt. — Bei Titel 9: Bauten werden Posten 1—8 incl. ohne Debatte je nach den Aus- fchußanträgen angenommen oder abgelehnt. Posten 9: Erbauung eines Stallgebäudes in Komorn

fl. einzustellen. Smolka und der Kriegsminister corri- giren Dr. Herbst dahin, daß die ungarische Delega tion die ganze Summe eingestellt habe. Bei der Ab stimmung werden sowohl der Antrag der Regierung als der Antrag WüllerStorf abgelehnt und die Posi tion daher nach dem ÄuSschußantrage gestrichen. — Titel 10: Vergütung und Entschädigungen wird nach dem Ausschußantrage angenommen. Bei der Abthei lung lV TransatorischeS, außerordentliches Ersorderniß. Bauten. Titel 11. Post 1. für den Beginn des Baues von zwei

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Seite 1 von 6
Datum: 30.04.1880
Umfang: 6
, «oller «» »om». in Men, l. Rieserzasle IS. S8. Freitag, den 30. Ipril Oesterreichischer Reichec»th. Aögeordneteahaus. Wien, 27. April. Präsident Graf Coronini eröffnet die Sitzung um 11 Uhr. Am Ministertischt: Taasse, Prazal. Conrad. Die Budgetdebatte wird fortgesetzt. In Verhand lung steht der Titel 19, »Administration deS Studien» fonds' und die dazu gehörigen Resolutionen. Abg. Luükandl weist in eingehender Darstellung die weltliche Natur des StudienfondS nach, welcher nicht auS Airchenvermögen

, sondern aus Staatsvermögen gegründet wurde. Bon allen Monarchen, auch von Ferdinand II. dem Katholischen, sei dieser staatliche Charakter deS Studienfonds anerkannt worden, und eS gehe nicht an. ein durch Jahrhunderte bestehende? AechtSverhSltniß heute in Zweifel zu ziehen. Abg. Adamel lenkt die Aufmerksamkeit der Regierung auf die Erhaltung der Barbara Kirche in Kuttenherg, welche dem Verfalle entgegengehe und deren Erhal tung eine Ehrensache des Staates sei. Nach dem Schlußworte deS Referenten Jireczek wird Titel

19 und die Resolution angenom men. Bei der Bedeckung zum Titel „Mittelschulen' spricht Abg. Weber und weist darauf hin, daß Böhmen und Mähren zur Bedeckung dieses Titels den Löwenantheil ieitragen, selbst aber am wenigsten empfangen. Da Redner von dem VerhandlungSgegenstande abschweift, wird er vom Präsidenten zur Sache g-rufen. Redner beschwert sich hierauf, daß er in der Generaldebatte auS der Rednerliste gestrichen worden fei, worauf der Präsident die Aufklärung gibt, daß dies auS Versehen geschehen sei

, indem eS sich dabei um den Abg. Dr. Aug. Wceber gehandelt habe. — Redner weist ferner darauf hin, daß in Mähren für eine halbe Million Deutsche 21 Mittelschulen bestehen, während für 1^, Millionen Czechen nur 6 Mittelschulen beständen. Hofrath Freiherr v. Scharschmid, der das Bedürfniß nach Vermehrung der czechischen Mittelschulen geleug net, verdiene den blauen Bogen. (Heiterkeit) Redner hofft, daß die Gleichberechtigung und damit die Ver söhnung zur Wahrheit werden wird. Tie Bedeckung der Titel

7, 8 und 9 wird nach den Anträgen deS Ausschusses angenommen. Zu BedeckungS-Titel 10 .Volksschulen' ergreift Abg. Dr. Heilsberg das Wort. Er betont, daß der deutsche VolkSstamm geduldig alle Angriffe hinnehme und daß das Versöhnungswerk nicht an seiner Haltung scheitern dürfte. Die Titel 10, 11 und 12 werden hierauf nach den Anträgen deS Ausschusses angenommen und damit der Theil Voranschlag »Ministerium für Cultus und Un terricht- erledigt. Das HauS schreitet zur zweiten Lesung deS Gesetz. entwurseS über die Militärtaxe. Abg

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Seite 1 von 6
Datum: 08.04.1879
Umfang: 6
. Die Specialberathung zum Staatsvoranschlage wird fortgesetzt. Capitel 5, Titel 4, VerwaltungSgerichtshof. Der Specialrefirent Tr. Herbst wendet sich gegen die Ab- äaderungsan träge des Dr. Klier und empfiehlt die niedrigeren Ansätze deZ Ausschusses. Bei der Abstim mung wird der Klier'jche Antrag (123.000 Gulden für den Verwaltungsgerichtshof statt 126.000 Gulden) mit 72 gegen 64 Stimmen angenommen. Capitel 6, Beitragsleistung zum Aufwande für die gemeinsamen Angelegenheiten. Fux (aus Znaim) begründet folgenden

, zuerst nach Paris, der Stadt, welche Capitel 7, Ministerium des Innern. Titel 1—6 Centralleitung. Staatspolizei. Neichsgeseyblatt. politische Verwaltung, öffentliche Sicherheit und Staatsbaudienst.) Dr. Harant erörtert die immer mehr zunehmende Ver armung der ländlichen Bevölkerung und ihre Ursachen. Dr. Roser macht auf die Verfälichung der Lebensmu ts .aufmerksam und beantragt eine Resolution, in der die Regierung aufgefordert wird, strenge Maßregeln zu ergreifen und ein Gesetz

den Antrag auf Annahme einer Resolution, daß die Regierung aufgefordert werde, einen Rechenschaftsbericht über diesen Fond vorzulegen. Wird unterstützt und dem Budget-Ausschusse zuge wiesen. R. v. Schönerer klagt über die zahlreichen Verbote der Volksversammlungen und über die Auflösung von Vereinen, wie die des „LesevereinS deutsche: Studen ten Wien's'. Bei der Abstimmung werden Titel 1 bis K ange nommen. Titel 7, Straßenbau. Freiherr v. Pirquet stellt den Antrag auf eine Re solution, die Regierung möge

LesevereinS genau Prüfen und gesetzlich entscheiden werde. Was da» jüngste Verbot der Rede eines Abgeordnelen in einem Ver eine betrifft, so wurde dabei streng gesetzlich vor gegangen. (Lauter Beifall.) Nach einigen Bemerkungen von Steudel und Weber wird Titel 7 angenommen. Titel 8. Wasserbau. Graf Mieroszowski befürwortet die umfassende Re- gulirung der galizischen Flüsse und beantragt eine hierauf bezügliche Resolution. Klinkosch. Zeilberger und Schrems sprechen zu Gunsten v'ii Schlitzbauten

, die Regierung wolle systematisch das Volk in Ober» Ssterreich ruiniren, energisch zurück. Titel 3, 9 und 10, sowie die Resolution deS Frhr. v. Pirquet werden angenommen und die Debatte hie- mit abgebrochen. Die nächste Sitzung Donnerstag, 17. April. für junge Leute die beste Schule ist, um sich zu bilden' Dort bejuchte er die Salons, wo ihm eine Aufnahme zu Theil wurde, wie sie ein so liebenswürdiger, geistreicher und vermSglicher junger Mann verdiente. In der Gesell schaft, welche sie nach zwei Jahren

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Seite 2 von 10
Datum: 16.12.1876
Umfang: 10
bestehe«, solang der gegenwärtig« Großvezier «och «mtirt. Oesterreichischer Reichsrath. Abgeordnetenhaus. Wien, 13. Dezember. Nach Erledigung des Einlaufe» wird zur Fort setzung der Budgetdebatte geschritten. Specialberichter- statter Dr. Regler begründet in längerer Rede die Positionen d-S Cop. 9, Titel S (Cultus, Ausgaben der Fond-), und «idetlcgt die gestern von einzelnen Rednern vorgebrachte« Einwendung««. Der Generalberichierstalter Wolfrun erklärt sich Mit den Ausführunngen

dc« SpecialberichterstatterS einverstanden. Capitel 9, Titel 9, Paragraph I bis 21 des Budgets für Cultus und Unterricht wird so dann conform den AnUägen des Ausschusses mit 4,595,273 fl. eingestellt. Die abändernden Anträge deS Abgeordneten Greuter werden abgelehnt. Dafür erhebt sich blos die Rechte und eu. Theil der Ruihcne«. Capitel 9, Titel 10. 11 und 12 wird conform den AuSfchußvnllägen mil je 283 264 fl. 105.471 fl. und 82.00L» fl. eingestellt. Zum Titel 13 (Hochschulen) ergreift zuerst «bg. Greuter das Wort. E' polemisirt

sie wenig ver ändert, innerlich war sie sehr und schwerlich zum Besten geändert. Lang und bitter hatte sie gekämpft, bis sie den sicheren Hafen gefunden. Monate lang trieb sie ohne Steuer und Cvmpoß, ohne Lootsen umher auf dem Ulenschtnuwwoglen London. Freundlos und allein wat sie gekommen mit wenig Geld und Kenntniß des «ird die Regierung bemüht sei», wa« in ihre« Kräf ten steht, für diesen Zweck zu thun. Nachdem noch der General» und dex Specialbericht erstatter «Hirschen, »ird Cop. Titel ^3 (Hoch

schulen) den Anträgen te« Ausschusses gemäß ange nommen. Ueber Titel 14 (Mittelschulen) entwickelt sich eine längere Debatte. 3 Uhr 45 Minuten. Die Sitzung dauert fort. Aus dem Schwurgerichtssaale. Bozeo, 14. Dezember. Ein Mann aus den besseren Ständen, Baron Aristidee von Schina halte sich gestern vor dem Schwur gerichte wegen de« Verbrechens deS Betruges zu ver antworten. Dem Gerichtshose präsidirte Hr. L.-G.-R. Baron Czörnig, als Richter sungirten die Heiren L.-G. R. Dr. v. Slenitzer und Sevignani

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Seite 1 von 4
Datum: 03.07.1865
Umfang: 4
. Die Kommission beantragt um 420,204 fl. mehr als das Abgeordnetenhaus bewilligt hat, einzustellen. Dieses Plus vertheilt sich auf die beiden Titel „politische Verwaltung mit 22HM4 fl. und allgemeiner Dispo sitionsfond' mit AX),(XX) fl. Die Kapitel gelangen nach Titeln gesondert zur Verhandlung und Abstim mung. — Titel 1 bis 14 werden den Anträgen der Kommission gemäß und fast ohne Debatte ange nommen. Bei Titel 15: aljgemeiner Dispositionsfond,stellt Graf Leo Thun den Antrag, die für den Dispositions fond

von der Finanzkommission eingestellte Summe von 4dO,(XX) fl. auf 2(X),(XX) fl. den Anträgen des Abgeordnetenhauses konform zu reduziren. Staatsminister v. Schmerling kann dem Hanse nur empfehlen, aus den'Kommissionsantrag einzuge hen. Bei der Abstimmung wird der Antrag Thun ab gelehnt und Titel 1b nach dem Kommissionsantrage angenommen. Titel 16, sowie die Bedeckung aus dem Kapitel VII. Abtheilung:, „Politische Verwaltung' werden konform mit den Beschlüssen deS Abgeordnetenhauses ohne De batte angenommen. Betreffend

das Mrement beschließt das Haus, die Titel „offizielle Zeitungen, allgemeiner Dispositions- foud, Unterstützung der Flüchtlinge ans Monten-gro, Bosnien und Herzegowina vomVirement auszuschlie ßen, dygegendasViremeutzwjschen den Titeln „Stra ßen- und Wasserbau' unter ^ sich zu gestatten, und ebenso« das Virement zwischen .den übrigen 11 Titeln dieses Kapitels. zubewilligen. .' Kapitel VIII. .xAultus undUnterricht.' Die Kom mission beantragt, lin^allen.Punkten > die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

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Seite 1 von 4
Datum: 14.03.1889
Umfang: 4
. Ja der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 11. ds. Mts. widmete der Präsident dem in Södnrol gestorbenen Abgeorsueteu Bertoliui einen ehrenden Nachruf. Tann folgte die Fortsetzung der Budgetdebatte beim Titel Kotzen der osficiellen Zeitungen'. Dr. v. Terschatta beantragte eine Resolution wegeu Herabsetzung der Eiuschalmugsgebühreu für exetllüoe Feilbietuugseoikre in den offiziellen Zeiiungeu. Die Resolution wurde dem Budget- aoss.hllsse zugewiesen. Dr. Roser verwies auf die Bedeutung der Presse sür

noch auf die Aeußerungen Schsvy's zurückkomme». Der Präsident ermähnt den Redner, nicht ab- gelhane Sachen zu behandeln. Turk: Schau? hat — (Große Heiterkeit.) Smolka (unterbre- cheud): Ich werde Ihnen das Wort entziehen. Turk: Ich habe in den offiziellen Zeitungen mit besonderer Vorliebe gesehen, wie sie Rede Schauv's hervorgehoben wurde. (Schallende Heüerkeir.) Smolka entzog hierauf dem Redner das Wort. Der Titel .Offizielle Zelmrigen* wurde angenommen. Beim Titel „Beitragsleistuug zu dea gemein- sameu

Ängelegeuheileu' erklärte Fürnkraa;. das Zollöüuduiß mit Ungarn bilde dea Ruin oer diesseitigeu Bauernschaft. Durch die Absperrung des Auslandes gegea österreichische Provukre f-i ein Bauern krach unvermeidlich. Der Redner er» klärte, gegen dea Titel zu stimmen, der jedoch natürlich trotzdem angenommen wnrse. Daun folgte das Capitel: .Ministerium des Innneren', Titel: .Ceurralleitung.' Abg. Dr. Kuog beganu mir einer Polemik gegea Hausuer. Die Lage der Deutschen iu Böhmeu oerschlechtere sich foriuiähreud

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Seite 3 von 4
Datum: 14.04.1880
Umfang: 4
<^ch^ ''M bsatt, ^ciiherrn- von? MÄn^orf ' itt'ß 'Leben'!.'trete^ -Dasselbe würde wöchemlich zweiMl im Forinate deS' ^»JansLruckÄ Tagbrätt' in Dörybirn. jerschei^n., De« Titel ist noch Geheimniß. Bon Heile der,gegenwärti gen Patrone des „Vorarlb. Mksblatles' sollen Schritte in.Aussicht, genommen sein, ,um ihre Parteigenossen von der- Herausgabe, dieses,^ Eon^ abzubringen. Ob dieselben Erfolg' haben werde», ist nicht bekannt. Jedenfalls spielen sich, „hinter den Cou- . lissen'. .der clerikalers Partei

. Gulden, der Rauchtavakverkauf 19.3 Mill. Gulden, der Schnupftabakverkauf 2'9 Mill: Gulden, der Verkauf von ausländischen^ Zigaren 0 6 , Mill. Gulden. Tetegramme cker „Kozner Zeitung.' Wien, 13. April. Das Abgeordneteiihaus beschloß das Eingehen, in die Specicildebatte ^ ^ - deK Budgets. Bei Titel „Dispositionsfonds geH Wten^klingen die Meldungen aus Galizien leider I-evilaeti-Än -Herbst^ Namens Ider Berfassungs- minder erfreulich. Der ungarische Bericht besagt, daß » ^ insbesondere der Weizen

sä^ig ist.''Mit- Rücksicht aber aus den Umstand^ daß in der LaiU»w»thfchast auch mit. ungünstigen Faktaren mehr al^ irgendwo gerechnet werden muß, kann, schon heute diei.BefiirchtunA ausgesprochen w«dtn»> daß - im laufenden Jahre Galizien auf eine reiche Ernte, na- MenUiGvon^Weizen. Korn, Raps, und Klee kaum zu ^-^nnk'hat^ .Namentlich st«hd die spät» Aussaat vom mjt. 154. Mgen- Stimmen abgqleylit. Wien, t3 Apnl. Bor der Abstimmchig über den Titel .DispositionsfonS' weist der Ministervräsident Graf T.iaffe daraus

hin, das in der Vud^etdei'atte von 1870 der Mft. Skene erklärt habe, der Dispositionsfunds müsse angesichts der Parteiverhäitnisse in Oesterreich jeder Reqiernng bewilligt werden; er betrachtet die Bewilligung nicht als ein Vertraue,isVotum, er werde, wenn ihm der DispositionSsond bewilliget werde, denselben in jenem Sinne verwenden, wie Skene seiner zeit gemeint, nämlich zur Abwehr. Zn der Specialdebatte wird der Titel „ losten osfi^ cieller Zeitungen- mit der AuSschußrefolliltlin nngenmnmeu, die Regierung sei

auszliwröorii, ^inen detaillirten Gebahrunstsnachweis der officiellen Zeitungen vorzulegen^ Die Resolu tion v Hofers, es sei die Verpachtung der offieiellen» Zeitungen zu erwägen , wird dem 'Budgetausschusse zugewiesen. Titel ^Becrval- ». tun^sgerichtshof' wlrv angenommen, .. Z K^Lamallgen^regnenWr?ssnv' k ' Gl^irsd cr'n tt'n'lrp e Apnb---Das kalten Witterung möglichst ungünstig. Die eisigen ! türkisch-montenegrinische Ucliereintouimenwur^

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Seite 3 von 4
Datum: 24.07.1883
Umfang: 4
. Dieser Rolliin Cangers wird den Titel erben — der geht rechtmäßig auf ihn über. Der An dere ist ein junger Mann, der in London die Rechte studirt, ein Desmond, ärmer als Cangers. Er heißt Noble Desmond. Der Graf erzählte mir viel von den Beiden. Es ist sein Wnnsch, daß Einer von ihnen Dich Heirathe.' „Mich ?' sagte Miß Windsor. „Welch ein Einfall l' „Der Graf strebt darnach, die zwei großen Besitzun gen von Hawks-Cliff und Cragthorge zu vereinigen,' sagte Mr. Callender, „und das ist eine prächtige Idee

er will,' sagte Mr. Callender. .ES ist seltsam, fast unerhört, daß so große Besitzungen nicht mit dem Titel vererblich sind, aber der Graf kann sie Hinterlassen, wem er will, doch glaube ich, daß er sie ren Städten und bedeutenderen Ortschaften aus, die noch nicht mit den Segnungen eines kaiser lichen Postamtes beglückt zu werden verdienten und wo mitunter ein größerer Verkehr existirt als in manchem protegirten kleinstädtischen k. Post amts? Unwillkürlich ergeben sich hiebet die Fragen: Genügt

Fürsorge zu danken haben; Jedenfalls wäre es an der Zeit in dieser Beziehung dem allgemeinen Fortschritte Rechnung zn tragen und wenigstens die Städte mit ärarischen Postämtern zu versehen. Die k. k. Post- verwaltnng möge sich blos die Südbahn zum Vor bilde nehmen die in Bezug auf Verkehrserleichte- runz dem unbedeutendsten Orte die weitestgehen- den Concessionen gewährt. Möge dieser Mahnruf nicht uugehört verhallen und endlich auch in dieser Beziehung nur ein sammt den Titel auf Cangers übergehen

lassen wird. Es ist natürlich, daß der Titel von dem Bermögen unterstützt werden soll.' „Gewiß,' sagte Miß Windsor zustimmend. „Cangers wird die Besitzungen, Geld und den Titel erben. Der andere junge Mann verschwendet seine Zeit in Hawks hurst.' „Der Graf kommt heute Morgen mit den beiden jungen Leuten herüber, um Dich zu besuchen,' sagte Mr. Callender. „Verliebe Dich nicht in Desmond, Octy. Ich bin überzeugt, er wird der Unglückliche sein. — Und — aber hier kommt der Postbentel.' Während er sprach

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Seite 2 von 4
Datum: 15.04.1880
Umfang: 4
seinerzeit gemeint habe, nämlich zur Abwehr. Bei namentlicher Abstimmung wird der DispositionS- sond mit 154 gegen 152 Stimmen abgelehnt. (Bewe gung. Beifall links.) Zu Titel 3. Ministerrath, „Kosten der officiellen Zeitungcn' nimmt Abg. Dr. v. Hofer das Wort, um die vom Budgetausschusse vorgeschlagene Resolution zu befürworten, nach welcher die Regierung aufgefordert wird, eine detaillirte Nachweisung über die Gebahrung det officiellen Zeitungen vorzulegen. Abg. Kowalski spricht in gleichem Sinne. ' Abg

. Dr. v. Hofer ergreift nochmals das Wort, um eine Resolution zu beantragen, nach welcher die Regierung die Verpachtung der officiellen Zeitungen in Erwägung ziehen, diesbezügliche Erhebungen pflegen und das Resultat mit dem nächster! Budget vorlegen solle. Bei der Abstimmung wird Titel 3 unverändert an genommen und die vom BudgetauSschnffe beantragte Resolution angenommen. Die vom Abg. Dr. v H^fer beantragte Resolution wird an den BudgetauSschuZ gewiesen. ' Zu Titel 4. ..Verwaltungsgerichtshof', spricht Abg

an sich habe, und betont die Noth wendigkeit der gesetzlichen Regelung desselben. Der Titel 4 wird hierauf ohne Aenderung ange- nommen. Schluß der Sitzung halb 3 Uhr... Nächste Sitzung morgen^.F'>'>'^ / DokitijHe Neb«rs»<I»t. ^ i ^ BozM 15. April. Nach einer Mittheilung der „N. Fr. Pr.' soll nach Abschluß der Budgetdebatte eine Verschiebung im Mini sterium Platz greisen. Baron Conrad soll, nach dieser Quelle, das Portefeuille deS Innern. Baron Kriegsau die Leitung» des UnterrichtS-Ministeriums übernehmen

wird, soll nun das erste Opfer sein. Hofmann, der neue Post-Staatsfecretär Stefan sollen ebenfalls fallen, und auch gegen Stosch, der ihn bisher besiegt, versucht der Reichskanzler^ einen neuen Sturm lauf. Ein mit Betoyung verbreitetes Gerücht will wissen: der Chef der Admiralität ^wolle' zurücktreten und solle den Fürsten Ernst v. Leiningen, einen Ver wandten des Großherzogs von Baden, der unter dem -Titel eines Grafen v. Gleichen bekannt ist, und als Linienschiffs-Capitän in der englischen Marine dient

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Seite 1 von 4
Datum: 20.02.1865
Umfang: 4
die Streichung der für außerordentliche Repara turen in den Repräsentationsgemächern des Finanz ministeriums präliminirten 15,000 fl. u. s. w. Abg. Dr. Herbst führte den Nachweis für die Möglichkeit einer weitergehenden Ersparung und beantragte die Bewilligung von nur 690,000 fl. Bei der Abstim mung wurde der Antrag des Referenten angenommen, woraus Herbst ein Minoritätsvotum ankündigte. Titel 2, „Finanz-Landes-, Finanz-Bezirks-Direktionen u. s. w.' wurde über Antrag Herbst'S im Ganzen mir 5,000,000

fl. eingestellt. Bei den übrigen Titeln wird in Uebereinstimmung mit den Anträgen des Referen ten bewilligt: Titel 4, „Staats-Hanpt- und Länder- cassen', statt der präliminirten 807,514 Gulden nur 785,000 Gulden; Titel 6, „Finanz-Proknra- tureu' statt des präliminirten Ordiuarinms per 485,451 Gulden nur 460,000 fl. Bei Titel 7, „Stabiler Ka taster', sind 1.177,500 st. präliminirt, nachdem ein Antrag des Abg. Dr. Brestl, von den Schätzungsko sten 250,000 fl. zu streichen, abgelehnt worden war, wurden

dem Antrage des Referenten gemäß 1.174,796 Gulden eingestellt. Die übrigen Titel wurden ohne wesentliche Deba re im Sinne der Anträge des Refe renten erledigt. — 14. Febr. Der Finanzausschuß verhandelte heute über den Etat des Ministeriums des Aeußern. Für die „Centralleitung' werden im Staatsvoranschlage473,100 fl. worunter 44OIZ0 fl. als ordentliche Ausgaben, in An spruchgenommen. 25,000 fl. wurden^! ndeß gestrichen. Hin sichtlich der außerordentlichen Ausgaben für diesen Ti tel bemerkte der Bericht

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Seite 1 von 6
Datum: 26.03.1878
Umfang: 6
mittelst Zuschrift einen Nachtragscredit von 6VVV fl. zur Be stellung von elf weiteren Thierärzten. Die Specialberathung über den Staatsvoranschlag wird fortgesetzt. Capitel 9. Titel 9 bis 12 Cultus. Edler v. Pflügl, für, macht das herrschende Unter richtssystem für die Zunahme der Verbrechen und die Vernachlässigung der Religion für den Verfall der guten Sitte verantwortlich. Der Priester sei zu schlecht ge zahlt und die Skandalpresse greife ihn, und damit den ganzen Stand, fortwährend

und meint, daß, wenn die Kirche auf die Staatsunterstützun gen verzichten wollte, man ihr die Selbstverwaltung ihres Vermögens einräumen könnte. (Beifall links.) Naumowicz (für) erörtert die Lage der ruthenischen Geistlichkeit. Dr. Weigl (gegen) erörtert die Angelegenheit des päpstlichen Vicariats in Krakau und hofft, daß die Re gierung baldigst die freie Wahl des Administrators vor nehmen lassen werde. Nach dem Schlußworte des Special-Referenten Dr. Rodler wird Titel „Cultiis' unverändert angenommen

, ebenso Titel „Hochschulen', ohne Debatte. Bei Titel 14, Mittelschulen, sprechen Graf Mieros- zowski über den mangelhaften vaterländischen Geschichts unterricht an den galizischen Schulen, und Dr. R. v. Forster gegen die allzustarte Ueberbürdung der Schüler besonders an den unteren Classen. Auf Antrag des Dr. Ryger wird die Debatte ge schlossen. worauf noch Dr. Fanderlik und Dr. Cze» kawski als Generalredner und Dr. Eduard Stieß als Specialreferent sprechen; der Titel 14 wird unverän dert angenommen

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