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Bücher
Kategorie:
Naturwissenschaften, Landwirtschaft, Hauswirtschaft , Recht, Politik
Jahr:
[1842]
Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Kultur des Bodens in der Provinz Tirol und Vorarlberg, nach Materien gesammelt und in diesen chronologisch dargestellt ; 2. T., 2. Abt.
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Seite 764 von 872
Autor: Wörz, Johann Georg / durch Johann Georg Wörz
Ort: Innsbruck
Verlag: Rauch
Umfang: XVI, 853 S.
Sprache: Deutsch
Schlagwort: g.Tirol;s.Landwirtschaft;s.Gesetz
Signatur: II 106.001/2,2
Intern-ID: 204229
stellung der fraglichen Extrakte und vorschutzweisen Bestreitung der damit verbundenen Kosten, wohin insbesondere die Stem pelgebühr gehört, verbunden. Es handelt sich vielmehr uw eine dem Grundzinsholden obliegende vertragsmässige Leistung, und was von einer Partei aus einem Vertrage gefordert wird, muß in der Regel im vorschriftmässigen Rechtswege gefordert werden, welcher aber nicht mit der Exekuzion, sondern mit der Klage, oder vorerst mit einer im gütigen Wege versuchten Aufforderung

zur Schonung der Parteien von Unkosten zu beginnen hat. Daß die Kosten pr. 15 kr. für den Stempel, mit welchem der Ex trakt versehen sein muß, der Partei zur Last fallen, unterliegt keinem Zweifel, aber eben so wenig als das Landgericht ver pflichtet ist, den Stempel gegen Einbringung des Betrages von der betreffenden Partei vorzuschießen, kann diese Verpflichtung dem Rentamte als Grundherrn zugemuthet werden. In so ferne es sich um vergangene Fälle handelt , und die ausbedungenen Extrakte

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