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Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

oder auch nur einem von Fall zu Fall durch ausdrücklichen Befehl des Herzogs besonders ertheilt. In der spätern Zeit der Regierung K. Otakars wurde Äbten und ihren Konventen durch Privileg der ausschließliche Gerichtsstand vor dem Herzog bei Klagen um unbewegliches Gut verliehen. 2. Das Hostaiding oder die Hoffchranne^) (curiale placitnm). Die Anfänge des Hoftaidings reichen über die Zeit der Habsburger hinaus,' schon am Hofe Herzog Friedrichs II. gab es einen Hosrichtcr (inäex curiae), wenn auch das Amt kein ständiges

. Auch in der Landesordnung K. Otakars wird festgehalten, daß Gewaltthat bei Hofe zu verantworten ist; doch gab es keinen eigenen Hofrichter, der Herzog übertrug die Ausübung der Gerichtsbarkeit über „Gewalt' von Fall zu Fall den oberen Landrichtern. Auch die Habsburgischen Herzoge pflegten, abgesehen von den seltenen Fällen, wo sie selbst den Vorsitz im Hostaiding führten, bis in die zweite Hälfte des 14. Jahrhunderts von Fall zu Fall einen der oberen Land- richter mit der Gerichtsbarkeit des „Hofrichters' zu betrauen

der Privilegirten Landesklöster auftraten, wnr- den später durch die Landherren verdrängt, erlangten aber in der zweiten Hälfte des 14. Jahrhunderts wieder Antheil an der Urtheilfprechung im Hostaiding. Herzog Wilhelm, der die Vormundschaft über Herzog Albrecht V. führte, verordnete 1406 unter Berufung auf früheres Herkommen, daß das Hostaiding von Fall zu Fall mit sechs Beisitzern nicht blos aus den Herren, sondern auch den Rittern und Knechten besetzt werden solle. Dasselbe that Herzog Leopold IV. 1408

, mittelst Waffengewalt zugestanden, wozu später die einst von K. Otakar den oberen Landrichtern übertragene summarische Gerichtsbarkeit über Landfriedens- brecher, die sog. „Landfrage' oder das „Gerennen', hinzukam. Schon im 14. Jahrhundert wurde der Landmarschall öfters durch besondern Auftrag des Herzogs von Fall zu Fall zum Richter des Hoftaidings bestellt, unter der Regierung Herzog Albrechts V. (1411—1439) wird er, ständiger

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 251 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

— 492 - § «■ Sohn und Nachfolger Graf Johann wurde 1455. in gleicher Weise belehnt.^) Ms in der 2. Hälfte des 14. Jahrh. der Mannstamm des Hauses Görz eine Zeit lang mit mehr auS zwei oft uneinigen Brüdern Bestand, begannen die Erbverträge mit dem Hause Österreich. Bereits 1361 ver- machte Graf Meinhard VII. für den Fall, daß er ohne eheliche Söhne mit Tod abginge, den Herzogen Rudolf IV., Friedrich, Albrecht III. und Leopold III. von Österreich durch eine Schenkung unter Lebenden

**) alle seine Grafschaften und Herrschaften unter der Bedingung, daß die Herzoge seine unverheirateten Töchter an ihren Hof nehmen, mit eigenem Gute ausstatten und verheiraten.***) 1363 vermachte auch Meinhards Bruder Graf Mbrecht IV. den Herzogen von Österreich für den Fall, daß er und Meinhard söhnelos sterben, seine Herrschaften.-s) 1364 erklärte derselbe Albrecht, das ganerbschastliche Verhältnis zu seinem Bruder Meinhard ignorierend, daß im Falle seines Ablebens ohne Söhne und Töchter die von seineu Eltern ererbten

verschrieb, wogegen der Gras von Görz für den Fall des Erlöschens seines Mannstammes dem Herzog alle görzischen Herrschasten im Pustertale samt allen Regalien vermachte. ***) Czoruig, J, 567. t) Wohl das obere Schloß Wippach, denn mit dem unteren Schloß Wippach war schon Graf Meinhard VII. vom Patriarchen Nikolaus 1355 belehnt worden (Czörnig, I, 614, A. I). Erfteres Schloß ist die jetzige Ruine Ober-Wippach im Norden des Marktes. Als unteres Schloß scheint ein befestigter Hof vor der Wippachbrücke

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 238 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

ihrer Amtszeit vor den Capitano oder den vom Kaiser für den besonder» Fall gesetzten Appellationsrichter gebracht werden.*) Die Verfassungsänderung Kaiser Friedrichs III. von 1468 bezog sich auch auf die autonome Verwaltungsbehörde der drei indices (giudici) und die Ratskollegien. Hinfort sollten die behausten Altbürger von Trieft insgesamt jährlich drei indices und 24 unparteiische consiliarii (consi glieri) sowie alle officiale» (ufficiali) erwählen. Die Erwählten durften ihr Amt erst nach Bestätigung

maleficiorum entschieden werden sollten. Die Appellationsgerichtsbarkeit in Sachen über 10 Goldgulde» behielt sich der Kaiser selbst vor, der mit Ausübung derselben von Fall zu Fall den Bischof von Trieft oder den capitano oder beide zusammen oder sonst Jemanden betraute.^) 1478 stellte der Kaiser den großen Rat wieder her mit dem Rechte der Bürgeraufnahme, aber ohne das Recht, Statuten zu machen oder Beamte zu wählen; letztere Befugnis verblieb dem Capitano. 1491 gab der Kaiser dem großen Rate

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 550 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

) eines Klosters. Bei den meisten Zollbefreiungen wurde die Quantität der befreiten Waren bestimmt, oft auch die Zoll- statten, an denen die Begünstigung gültig war, und sogar die Jahreszeit, innerhalb welcher letztere beansprucht werden durfte. Doch konnte den Privilegierten in einzelnen oder allen jenen Punkten volle Freiheit gewährt werden. Von weltlichen Fürsten besaß nur der Herzog von Bayern aus- giebige Zollsreiung, anderen Reichssürsten, auch Königen, wurden nur Höflichkeit halber von Fall zu Fall

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 233 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

**), wie dies in Trieft während des 13. Jahrh. öfters der Fall war. 1253 erkauften die drei Konsuln von Trieft vom dortigen Bischof Ulrich das Recht Statuten zu erlassen, die Appellationsgerichts- barkeit (ins aWsllationnw) und eine Reihe polizeilicher und finanzieller Hoheitsrechte, die sie fortan als rectum et legale feudurn besitzen sollten und mit denen sie von Ulrichs Nachfolger Harlongus 1257 investiert wurden, worauf sie ihm den Treueid schwuren. 1295 erhielten sie vom Bischof Brixa noch das Gastaldenamt

« die Gerichtsbarkeit de homicidio, furto, robaria et membro manco vor. Vgl. ferner die Urkunden von 1253 Mai 27, 1257 April 2 und 1295 März 10 im C. d. I. * + ) Wenn dies nicht der Fall war, hatten die rectales oder consules alle 15 (d. 'i 14 Tage nach deutscher Rechnung) während ihrer Amtszeit den große» Rat zu befragen, ob sie im Amte zu verbleiben haben oder ob ein Podestà gewählt werden solle (Statuti di Trieste, L. I, R. XI). ***) Mayer, o. a. O., 289; de Franceschi, L'Istria, 13G. la Kandler, Storia del

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 558 von 598

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- und Straßenbaupflicht, die den anliegenden Gemeinden zur Last fiel, die Ar- beitskräfte und Baumaterial beizustellen hatten? innerhalb der Gemeinden war jeder Insasse zu diesen Arbeiten bei Strafe verhalten (f. oben S. 915). Diese Verpflichtungen wurden später öfters in fixe Geldabgaben ver- wandelt.***) Öffentlich-rechtlicher Natur war auch das Kuppelfutter (cupu]a)f). Dasselbe scheint der Bischof von Brixen für seine und die Pferde seiner Gefolgsleite von Fall zu Fall bei ihren Hof- und Heerfahrten, die vielfach

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 249 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

— 488 — § 17 - ließ ihn erst frei, als Markgraf Ottokar III.' von Steier*) und andere Vassallen des Patriarchates mit Heeresmacht Engelbert hiezu zwangen. Abermals schlichteten Schiedsrichter den Streit beim Walde von Bamus- eello, nordwestlich von Latisana (April 1150). Graf Engelbert mußte zur Sühne der Kirche Aquileja je 30 Huben am Karst und in Kärnten und das Schloß Moosburg (nw. von Klagenfurt) mit Borbehalt lebens- länglichen Nutznießungsrechtes zu Eigen geben, und ihr für den Fall

ist, da im Vertrage von 1150 vom Grasen Engelbert H. für den Fall unbeerbten Todes Görz cum omni iure pTopxie- § n- — 489 — eines Weistums die Rechte fest, welche dem Grafen Meinhard III. als Vogt des Patriarchates zukommen sollten.^) 122k trug Gras Meinhard III. gegen eine Summe von 400 M. S. der Kirche Aquileja die meisten noch übrigen Eigengüter in Friaul zu Lehen auf: Villa de Sedegliano (nördlich von Codroipo), Villa de s. Lamentio (wahrsch. so. von Sedegliano), Villa de G -rillons**), Latisana samt Hasen

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 125 von 598

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. des Landes o. d. E. II, 172. §. 12. — 241 — noch feine ständig, sondern nur von Fall zu Fall, amtirende Organe der städtischen Selbstverwaltung. Ständige beeidete Organe für die Markt- und übrige Stadtverwaltung (6 cives) erscheinen zuerst im Stadtrechts- Privileg H. Leopold II. von Steier (als Herzogs von Österreich des VI.) für Enns von 1212.*) Die Mitglieder dieser städtischen Verwaltung^ behörde, welche ursprünglich wohl vom Stadtherrn ernannt, später aber von der Bürgerschaft indirekt gewählt wurden

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 358 von 598

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des Grundherrn auf sein Heimfallsrecht bei jeder Besitzveränderung durch Todfall oder Veräußerungsgeschäft im Pustertal eine Ehrung (im Unter- - inntal Anlait genannt) entrichten. Die Höhe derselben wurde ursprünglich von Fall zu Fall vereinbart und wohl erst im 18. Jahrh. allgemein auf ,> 5' Prozent des Gutswertes fixiert. Nachfolge der Töchter des bisherigen Inhabers wurde im Pustertal nur gnadenweise bei Abgang von Söhnen, gewährt- allgemeine Anerkennung fand sie erst gegen Ende des 18. Jahrh. Außer

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 486 von 598

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, darf er den Fall vor das Kammergericht ziehen. Noch weiter ging das kaiserliche Mandat von Toledo, 13. Mai 1525, welches bestimmte, daß Gedinge und Pakta (Monopolkontrakte), kraft deren die Gewerken und diejenigen, die Metalle und Erze (Kupfer, Silber, Quecksilber) in eine oder wenige Hände ver- kaufen, nicht als monopolistisch im Sinne der Reichstagsverhandlungen *) Frh. v. Brandis, Landeshauptleute, 42V, 472, 473, 491. Wopsner, Lage Tirols, 56. M. Mayr, in: ZFTB. 111

/38, S. 8«. **) Derselbe hatte jede Übertretung kgl. Gebote oder Verletzung kgl. Rechte von Amts wegen zu verfolgen (Schröder-v. Künßberg, Deutsche Rechts- geschichtet, ©. 600. ***) Ausdrücklich verpflichtet sich Ferdinand in dem Vertrage vom 19. Dez. 1524, betreffend das Jdrianer Quecksilberhandelsmonopol der Höchstetter, im Fall letzteren von der Reichsgesetzgebung Schwierigkeiten erwachsen sollten, für sie ein- zutreten und ihnen Gewiihrschaft zu leisten, kam doch die von den Höchstettern be triebene Steigerung des Quecksilberpreises

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 257 von 598

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ihres Herrschaftsbestandes stellte wohl jeder der Grafen eigene Hofbeamte ott**) An der Spitze des Landes Görz mit Einschluß der Besitzungen am Karste stand der capitaneus (hauptmann) als Stellvertreter des Grasen in Gericht und Verwaltung sowie im Oberbesehl über das Landesaus- gebot. Derselbe übte die Gerichtsbarkeit des Grasen über Adel und Kommunen und die Jmmobiliargerichtsbarkeit über die Geistlichkeit mit einigen von Fall zu Fall berufenen rittermäßigen Urteilern. Auch die Burghut des Schlosses Görz stand

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 512 von 598

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- 1016 - § ig Rechte aus dem Bergregal. Dem Vertrage von 1185 zufolge ver langte der Bischof von Trient von jedem Mitglied der Berggemeinde nach der Stellung, die es im arbeitsteilig organisierten Betriebe des Berg- und Hüttenbaues einnahm, für die Bestattung des Schürfrechtes ohne Rücksicht auf den Erfolg des Baues jährlich Abgaben*) in zwei Terminen und überdies einen Anteil an den Funden, worüber sich der Finder mit dem Bischof oder dessen Gastalden von Fall zu Fall vergleichen

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 237 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

und 1512 zur Zeit der Pest provisores sanitatis (C. d. I.). **) L. I, E. XVI, LII. Den Fortbestand im 15. Jahrh. bezeugen die Ur- künden von 1419 März 5 und 1448 Februar 27 (C. d. I.). ***) Vgl. den Eid des potestas.sive capitaneus von Trieft von 1382 und die Urkunde von 1508 Mai 15 (C. d. I.). I) Diese Bezeichnungen rühren wohl daher, daß gewisse Vertrauensmänner von Fall zu Fall zur Teilnahme am kleinen Rate des Dogen geladen zu werden pflegten (Kretschmayr, Geschichte von Venedig, I, 332

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 524 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

Be- freiuugsanfuchen an die Münzpächter unterlassen zu wollen und sicherte ihnen Nachlaß am bedungenem Pachtzins zu, wenn sich so ein Fall er- eignen sollte. Dergleichen Freibriefe sind nach 1320 häusiger ausgestellt worden, und schließlich wurde die Verpflichtung zur Silberlieferung für die Kaufleute begünstigter Städte — wie die Urkunde MG. Ludwigs voni 22. Mai 1344 für die Münchener lehrt — durch allgemeine Befreiungen durchbrochen, womit der sichtbare Verfall der Tiroler Ausmünzungen zu sammenhängt

im Durchfchnitt ein Sollgewicht von 254-7 : 156 = 1 63 g rauh und von 1-63x0-883 — 1-439 g Feinsilber. Der Münzfuß der Meraner Gepräge blieb bis gegen 1320 unverändert. In der Folgezeit trat der Ver- fall ein. Nach der Münzordnung Petermanns von Schenna vom 2. Mai 1361 wurde das Korn der Zwainziger auf 14 l / 4 Lot lotiges Silber und l'li Lot Kupfer, also auf s2 % 0 nn fein herabgesetzt, die Aufzahl aus 17 Pfd. B. — 204 Zwainziger erhöht. Die Münzmark enthielt daher nur mehr 254'7x0'829 = 211-13 g Feinsilber

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Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 187 von 598

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von Bergteilen für sich in Anspruch und verlangte für den Fall, daß es von diesem Rechte keinen Gebrauch macht, eine lOprozeutige Handänderungsgebühr. 1202 ist beides in Wegfall gekommen und wird nur mehr ein Vorkaufsrecht der Mit- gewerken erwähnt. 1185 behielt sich das Stift serner ein Heimfallsrecht auf Bergteile für deu Fall vor, daß ein GeWerke die ihm obliegenden Leistungen über eiue gewisse Zeit hinaus verzögert, sowie beim Tode eines Gewerken ohne Leibeserben. 1202 ist nur mehr

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 572 von 598

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über- tragene Gewalt, nicht bloß die ordinari Landsteuer, sondern auch extra- ordinari Steueranlagen umzulegen. Der Erzherzog aber erklärte auf An- trieb des Hofkanzlers Bienner, das Recht, außerordentliche Steuern auf- zulegen, sei den Ständen nur von Fall zu Fall aus ls. Gnade überlassen worden. Die Einnahmen aus dem Fleischpfennig betrugen im Viertel Unterinntal jährlich 10.000 fl. und ungefähr ebensoviel in den anderen 7 Vierteln zusammengenommen. Zu Ostern 1649 wurde die Fleischsteuer eingestellt

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 93 von 598

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des Mündels festgesetzt hatte.Für den Fall, daß sie nach Ablauf der Bor- mundschaft dieselbe fortführen wollten, räumten die Herzoge Leopold IV. und Ernst den vier Partien das Widerstandsrecht gegen sie selbst eiti.**j) Als dann 1411 nach Ablauf der Frist die genannten Herzoge in der That die Bormundschaft aufzugeben zauderten, machten die vier Partien wirklich von dem Widerstandsrechte Gebrauch, versammelten sich ohne Einberufung von Seiten der Herzoge zu Eggenburg, erzwangen für Albrecht

unausgeführt und kam es daher auch - nicht zur Erwählung eines gemeinsamen ständischen Vormundschaftsrates. Die „Landschaft' **) von Österreich niederhalb und ob der Enns erwählte auf dem Tag zu Wien (November 1439) Verordnete aus ihren 4 Parteien, welche beschlossen, H. Friedrich V. als ältesten Fürsten des Hauses Öfter- reich vorläufig bis zur Entbindung der Königin Elisabeth als Landesver- weser und für den Fall der Geburt eines Sohnes als Bormund anzner- kennen unter der Bedingung, daß er nach Rat

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 531 von 598

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- 1054 - § 18 Tie Kosten des Bergbaubetriebes seien höher als der Erlös ist, den er aus der Vermünzung des Silbers nach der neuen Münzordnung zu er- zielen vermag. Schließlich beantragte er eine Erhöhung im Münzausbringen aus der feinen Mark Silber oder, wie es damals genannt wurde, einen „Fall in der Münz'. Mit Resolution von Wien 17. März 1573 setzte K. Maximilian II. die Münzordnung von 1559 für alle österr. Länder außer Kraft und ordnete an, daß „wieder die Taler weyland K. Ferdinandi

Wert dieses neuen Talers berechnet Newald, Das österr. Münzwesen unter Maximilian II. usw., Wien 1885, S. 153, auf 2 fl. 26 kr. der dermaligen österr. Währung, er stand gegen den nach den Münzinstruktionen 1524 ausgeprägten, der einen Wert von 2 fl. 31 kr. o. W. hatte, um 5 kr. ö. W. , zurück. Über den „Fall in der Münz' vgl. oben S. 372. § 18 - 1055 - Ausbringen aus der feinen Wiener Mark nur etwas über 12 Gulden 15 Kr.; es ergab sich also bei der Mark Feinsilber eine Steigerung von nahe 221

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Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 551 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

, innerhalb derselben auf den Markt kommen werden. Bei den Wertzöllen mußte der Wert der zoll- Pflichtigen Waren gleichfalls unter Eid deklariert werden. Bei Verpachtung oder Verpfändung von Zollstätten mußte der Pacht- oder Pfandinhaber die „auf einige Zeiten' gewährten Zollbefreiungen, die immer neu be stätigt wurden, mit der Zollstätte, auf der sie ruhten, ohne Entschädigung übernehmen. Bei den vom Landesherrn von Fall zu Fall verliehenen Zollbefreiungen verrechneten die Pächter den Ausfall

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1894

Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 326 von 598

Schlagwort: g.Österreich;s.Recht;z.Geschichte Anfänge-1894

alle seine Allode im Bistum Trient samt den Ministerialen und unfreien Bauern an den Bischof Gerard von Trient um 6000 Pfd. Beroneser Denare (1231) und vermachte ,lehn Jahre , später seinem Vetter Egno Grafen von Eppan, erwählten Bischof von ' '' Brixen, für ein Darlehen von 100 MS. zum Kreuzzuge gegen die Mon- : .'v ' '' . golen auf den Fall, daß er nicht zurückkehre, sein ganzes Erbgut in der , ^ Pfarre Silz im Oberinntale und Ötztale bis zum Timmelsjoch, Bent und - , Finstermünz (5. Juni 1241). Kaiser

Friedrich dem 1l. verkaufte Graf 'Ulrich damals für den Fall seines Todes sein Eigen zwischen dem Berge Fern (bei Nafsereit) und dem Walde Scharnitz und setzte zu Erben seiner übrigen Allode Bischof Egno sowie Friedrich und Georg, die Söhne weiland Grafen Ulrichs von Eppan, seines Betters, ein (17.Jnnid..J.).**i') .*) 33itrg ober Terlan am linken Etschufer. *) Dieser Zuname vererbte auf Arnold als Schwiegersohn des Grafen Konrad A von Morit, dessen Erbtochter Adelheid Arnolds erste Gemahlin

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Österreichische Reichs- und Rechtsgeschichte : ein Lehr- und Handbuch

Seite 35 von 598

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