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Der Bote für Tirol
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Page 7 of 12
Date: 31.10.1870
Physical description: 12
und aus den zu schützenden Gründen vor handen sind, müssen von dem Eigenthümer zn diesem Zwecke gegen angemessene Entschädigung überlassen werden. ^ ^ ß 49- Zur Ausführung und Instandhaltung von Schutz-, RegulirnngS- oder sonstigen Wasserbauten müssen die Ufereigenthümcr gegen angemessene, nach s 37 zu ermittelnde Entschädigung, soweit nicht auf die nnentgcldliche Gestattuug ein Anspruch besteht, die nothwendige Betretnng und Benützung der Ufer znr Ab- und Znfnhr, dann zur Ablagerung nnd Berei tung der Materialien

Nachtheil abwende, dauu welches die Ziffer deS angemessenen Beitrages sei, ist im Verwaltungswege zn ermitteln nnd anSzufprechen und, wenn die Betheiligten dabei sich nicht beruhigen, vom Richter zn bestimmen. (Z 20 deS ReichSgesetzeS.) Vierter Abschnitt. Von den Wassergenossenschaften. s 52. Znr AnSführnng von Wasserbauten, welche den Schutz von Grnndeigenthnm oder die Negnlirnng des Laufes eines Gewässers bezwecken, dann zu Ent- wässernngS- und Bewässerungsanlagen können ent weder durch sreie

17 R. G.) verhalten werden (Z 21 des ReichSgesetzeS). Z 5 t. Diese Verpflichtung der Minderheit tritt aber uur dann ein, wenn zu Unternehmungen von Bewässerungsanlagen miiidesteuS zwei Drittheile, nnd zn Unteruehmnngen von EntwässeruugS-, Schutz- uud RcgnlirnngSbanten mehr als die Hälste der Bethei ligtcn zur Bildung einer Genossenschaft zugestimmt haben. Z 55. Die zur Bildung solcher Genossenschaften erforderlichen Stimmenmehrheit wird bei Unterneh mungen von EntwäffernngS- und BewässernngSarbei- ten

nach der Größe der betheiligtcn Grundflächen; bei Schutz- nnd NegnlirnngSbanten nach dein Werthe deS zu schützenden Eigenthums berechnet. Bei der Bewerthuug des Letzter» ist anch die dnrch den Bau zn erwartende WerthSerhöhnng in Anschlag zn bringen. Z 56. Jede Wassergenossenschaft mnß Statuten, eine VereinSleitnng und einen Vorstand haben, der sie nach Außen vertritt. Die rechtliche Existenz einer Wassergenossenschaft für den öffentlichen und bürger lichen Verkehr ist durch die Erlangung ihrer Anerken nung

, beziehungsweise der Schutz- uud Negnlirnngsban, aus diese Weise am zweck mäßigsten erzielt wird; und b) die vorhandene Anlage oder der geführte Bau ohne Nachtheil der bisherigen Theilnehmer' zur cht^^»ng gemeinsamen Bedürfnisses Hin- Ist die Ausnahme eines benachbarten GrundstiilkeA in den Genossenschaftsverband blos mittelst beson derer Einrichtungen oder Abänderungen der Anlage oder des BaneS möglich, so hat der Aufzunehmende überdies die ganzen Kosten der neuen Einrichtung zu tragen. 8 63. Die Ausscheidung

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Bozner Zeitung
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Page 10 of 16
Date: 16.04.1870
Physical description: 16
würde. Selbst in Oesterreich haben die Schwurgerichte allent halben die Preßfreiheit unbedingt in Schutz genommen und noch keine» Journalisten wegen eines politischen Verbrechens oder B:rgehenS schuldig gesprochen. Ich gehe nun zur Interpretation der Bestimmung des Strafgesetzes über, welche im vorliegenden Falle angewendet werden soll. Der H. 303 deS Strafgesetzes, auf dessen Ueber- tretung die Anklage lautet, ist in das Hauptstück von den Vergehen und Uebertretnngea gegen die öffentliche Ruhe und Ordnung eingereiht

selbst übt? ReligionSi'achcn, begangen werden köa» nen; den Kirchen .und ReligionSgesellschaften jedoch gewährt er nur in jenen Beziehungen Schutz, in wel chen der zweite und dritte Absatz des K. 3V3 unseres Strafgesetzes Verfügungen enthält (Störung kirchlicher Fiivctionen oder erlaubter ReligiimSübungen^, aber von dem. waS der erste Absatz diese^A. ^ verbietet, findet sich im fraMSstschenMWe« l?a ^.->» S».ko H^kirGH^LeMss WWhWgm be ML-brKtz »Ud.era. . ... ^^.LKW.asui'ß«o,>ünd MbM sßmso, De,,d,e^etzÄ

aber erilrebungswür» digen Grade der Vollkommenh.it anleiten. E'n Anderes ist es jedoh mit d n Ceremo nien, Einrichtungen und Gebräuchen, wie si: im Laufe der Zeit erst in ein Religionssystem durch di- Prie- sterschaft eingeführt und zum Nutzen der Pnesterschaft und um Staat uns Gesellschaft unter ihre Botmäßig keit zu bringen, e.funden worden sind. Es frägt sich, ob alle Gegenstände dieser Art den Schutz deS Staate» genießen sollen oder nicht? DaS französisch: G-setz beantwortet diese Frage, wie wir sahen

, durch ein stillschweigendes Nein. Gesteht ihnen das österreichische Gesetz in seiner allgemeinen, Fassung diesen Schutz zu? Wa» haben wir hier fär «nhaltsp^nkte um zu bemessen, welche Einrichtungen, den Schutz des Staates genießen, welche nicht? Wäre diese Frage noch zur Zeit, als das C?a» cordat in Giltigkeit war, gestellt werden, dessen erster Artikel lautet: „Die hl. röm. kath. Religion wird mit allen Befugnissen und Vorrechten, deren dieselbe nach der Anordnung Gottes und den Bestimmungen der Kirchengesetze genießen

uns jedes Spruches, die Sache gehört vor das Jnquisitionstribuual. Aber selbst in jener Zeit, Wz die katholische Kirche den größten Schutz von Seite des Staates genoß, würden derlei kirchliche Gebote - und. Einrichtungen für Nichts geachtet, und je mehrstch die Freiheit in Oister- reich entwickelte, desto .freier gestaltete sich d e Dis kussion. So ist die Inquisition gewiß auch eine schöne Ein» richmng der Kirche, und doch w^rde sie in O-sterreich schon unzählige Male aus jede Weise und durchaus

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 6
Date: 03.12.1872
Physical description: 6
. 58. Jahrgang. Amtlicher Theil. SZollmgsvorschrtft von» RS November A8SS zu dem Gesetze vom 13. November 1372 über den zeitweiligen Schutz der auf der Weltausstellung des Jahres 1373 in Wien zur Ausstellung gelangenden Gegenstände. (Schluß) Zu Art. 2. Bei Gewährung der Schutzcertifikate wird der Generaldirektor der Weltausstellung stets in engem Einvernehmen mit dem von dem Ministerium der Länder der ungarischen Krone hiezu bestimmten Organe vorgehen. Die Schutzcertifikate sind von dem Generaldirektor

des SachverhalteS um Ueber- kommung eines Pare'» der den betreffenden Schutz certifikaten zu Grunde liegenden Beschreibungen,. Marken oder Muster an den Generaldirektor der Weltausstellung zu wenden haben, von welchem ihnen dasselbe unter Erwähnung des Umstände», ob die Geheimhaltung verlangt wurde oder nicht, gegen nachmalige Rückstellung und gleichzeitige entsprechende Vormerkung im Register (Art. 4) stet« anstandslos auszufolgen sein wird. Zu Art. 3. Beschwerden gegell die Verweige rung

Nummern jedes gewährte Schutz certifikat vor dessen AuSfolgung mit dem Datum seiner Erlheilung und den übrigen bereits zu Art. 2 hervorgehobenen wesentlichen Daten einzutragen und überdieß in einer Anmerkungsrubrik ersichtlich zu machen ist, ob in dem betreffenden Gesuche die Ge heimhaltung der Beschreibung, rücksichtlich des Musters oder Modelles verlangt wurde oder nicht. Die Nummer, unter welcher die Eintragung in das Register erfolgt, ist sowohl auf dem Schutz' certifikate

' zu veröffentlichen. Die analoge Veröffentlichung im ungarischen Amts» blatte veranlaßt der Vertreter des kön. ungarischen Ministeriums. Die Einsicht in da» über die ertheilten Schutz certifikate zu führende Register ist jedermann unbe- dingt, die Einsicht in die bezüglichen Beschreibungen, Pläne, Muster u. dgl. aber nur insoserne zu ge stalte», als in den betreffenden Gesuchen nicht die Geheimhaltung derselben verlangt wurde. Zu Art. 6. Ueber Anstünde, welche ungeachtet der vorstehenden Weisungen

ausgestellten Gegenstand, d. i vom , Privilegiums-» den ^ Marken- ^ Schutz für die Zeit l Muster« j al« dem Tage der Einbringung bis einschließlich 31. Dezember 1373 erworben hat. Wien, am Für d»S k. Ministerium der Länder der ungarischen Krone: Der k. k. wirkl. geHelme Rath und Generaldirektor der Weltausstellung. Kundmachung. Aus Rücksichten für die bestehende Gefahr der Cinschleppung der Rinderpest wird die Einfuhr von ») Rindvieh, Schafen und Ziegen, sowie d) Abfäl len und Rohstoffen dieser Thiere

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Tiroler Stimmen
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Page 1 of 4
Date: 30.06.1876
Physical description: 4
ihn erneuern? Die Väter haben zunächst Schutz gesucht gegen die Franzosen; der hochwst. Redner schildert nun die trefflichen Eigenschaften der alten Tiroler, ihre Tapferkeit und Kriegstüchtigkeit; aber nicht auf diese berühmten Eigenschaften haben sie ihr Vertrauen gesetzt, sondern auf das Herz-Jesu. Deßhalb beschloß der engere Ausschuß zu Bozen das Bündniß mit dem Erlöserherzen. Möchten die Worte jener Schutzdeputation in jeder Hütte, in jeder Wohnstube des ganzen Landes Tirol stehen; möchten

sie aber insbesonders in unsern Herzen unauslöschlich eingeschrieben sein! Ferner suchten die Väter Schutz beim göttlichen Herzen gegen die Grundsätze der französischen Revolution und deren Eindringen in unser Land, gegen jene Grundsätze, welche in Frankreich zuerst chen Umsturz der Altäre, dann des Thrones zur Folge hatten. Der hochverehrte Redner schildert in Kurzem diese Prinzi pien und die gefährliche Art und Weise, in der sie verbreitet wurden. Ganz im Gegensatze dazu stand die Gesinnung der Tiroler. Ein paar

Jahre vor dem Beschlusse in Bozen erklärte ein Deputirter auf dem Landtage zu Innsbruck: „Wir gehen nun heim und werden gefragt werden was habt ihr gethan zur Reinhaltung des katholischen Glaubens und zum Schutze der Kirche?" Darin zeigt sich, was das Volk in Tirol für sein wich tigstes Interesse hielt; die Religion und die Kirche galt in Tirol als erstes und höchstes Landesinteresse. Deßhalb suchten die Tiroler Schutz im heiligsten Herz-Jesu gegen die Angriffe auf die Religion

, aber auch gegen die Gefahren, welche dem Throne drohten. Die katholische Religion hat ein herrliches glänzendes Drei gestirn in die Welt gebracht: die wahre Freiheit, die Gleichheit vor Gott und die Liebe, die echte Brüderlichkeit. Die Revolution hat dieses schöne Dreigestirn in ein dreiköpfiges Ungeheuer ver wandelt, welches gerade damals die Welt zu verwüsten drohte. Deßhalb suchten die Väter Schutz beim göttlichen Herzen. Warum erneuern wir den Bund mit dem göttlichen Er löserherzen? Aus denselben Gründen

, aus welchen unsere Väter ihn geschlossen haben. Man sagt, ganz Europa sei eine gefüllte Pulvertonne; wehe, wenn irgend Je mand mit brennender Lunte daran kommt! In welche Lage käme dabei Tirol? Allein, ich kann und darf diesen Gegenstand nicht weiter verfolgen; denn er ist zunächst nicht kirchlicher Natur. Wir suchen aber zweitens Schutz gegen die Gefahren, welche der Glaubenseinheit in Tirol drohen. „Ich versichere bestimmt und feierlich, daß dasjenige, was ich jetzt sagen werde, durchaus keine politische

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Der Bote für Tirol
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Page 7 of 12
Date: 02.11.1870
Physical description: 12
oder Gemeindemittel» Sorge zu trafen ist, wird von Fall zu Fall im Wege der La»dcsgesetzgeb»ng be- stimmt.^ N^^„dstiickcn, welche durch Auflassung herrenlos geworden sind, liegt, so lange sie herren los bleiben, die Verpslichtnng zu Schntz-^ und Regn- lirnngSwasserbautcn, wenn diese Grnndslücke im Be reiche einer Schutz- und NegulirungSgenossenschast sich besinden. der letzteren ob. H 47. Der durch NegulirungSbanteu un Bereiche derselben gewonnene Grund und Boden sallt denjeni- qen

zu. welche die Kosten der Unternehmung tragen. 8 43. Wenn Schutz-, Ufcrrcgnlir»ngS-, Eut- wäsftruiigs- und andere Wasserbauten im öffentlichen Interesse nnternommen werden, muß gegen angemep sene Entschädigung die Abtretung des nöthigen Grun des nnd Bodens und sonstiger Liegenschaften Werke und Slnstalten erfolgen, oder die erforderliche Grund- dienstbarkeit eingeräumt werde». ?lnch köuueu Wasserleitungen und Canäle, weun eö össentliche Interessen erheischen, und wenn eö, ohne Gefährdung des Zweckes

bisherige BenütznngSweise für den Besitzer vor- theilhaster ist. als diejenige, welche dnrch die Anlage beabsichtigt wird, nicht znr Theilnahme, sondern nur znr Gestattnng einer Servitnt oder zur Grnndabtre- tnng im Sinue der ZA 27, 36 nnd 37 (15, 10 und 17 R. G.) verhalten werden (8 21 des ReichSgesetzeS). 8 5-1. Diese Verpflichtung der Minderheit tritt aber nur dauu ein. weuu zu Unternehmungen von Bewässerungsanlagen mindestens zwei Drittheile, nnd zn Unternehmungen von Entwässerungs-, Schutz- nnd

barte Grundstücke auf Verlaugeu der Eigenthümer gegen vcrhältnißuiäßigen Beitrag zn den HerstcllnngS- und Unterhaltungskosten nachträglich in ihren Ver band aufzunehmen, weun: k) für diese Grundstücke die Entwässerung oder Bewässerung, beziehungsweise der Schutz- und Rcg»lir»ugSbau, aus diese Weise am zweck mäßigste» «-zielt wird; und ti) die vorhandene Anlage oder der geführte Ball » ohne Nachtheil der bisherigen Theilnehnier zur Befriedigung des gemeinsamen Bedürfnisses hin reicht

sind, deren Ein- theilniig in Classen mit entsprechend größerer und kleinerer Beitragsleistung zum Anhalte zn dienen. Z 66. Die Kosten gemeinschaftlicher Schutz- uud ReguliruugS-Wasserbauteu tragen, wenn nicht dnrch besondere Gesetze, Statuten oder Uebereinkoiiniien ein anderer Maßstab festgesetzt worden ist, die Betheiligten nach Verhältniß des zu erlangende» Vortheiles, oder nach dem Grade der zu beseitigende» Gefahr allen falls mit Eintheilnng in Classen (8 65), oder, in so weit sich die Betheiligung

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 07.03.1878
Physical description: 8
. Die Polen sehen in Oesterreich den Schutz ihrer nationalen Rechte vor der Assimilations- Politik, und wenn der Augenblick der Opferbereitschaft gekommen ist, so werden sie das Vertrauen der Krone rechtfertigen. 5. März. (Finanzielles Bulletin.) Die Börse befindet sich iu voller Hausse. Dieselbe erstreckt sich neben Creditactien, Papierrente, österreichischer und ungarischer Goldrente auch aus eiue Anzahl der ac- creditirtesten Eisenbahn-Aetien und ist von einem Rück gänge deS Geldagio begleitet

sind. Ich negire, daß die Weiuprodüctiou keinen Schutz, will> im-, Gegentheile, ich behaupte, die Weinproductiou begehrt Schutz, be darf deS Schutzes, sie bedarf deS Schutzes in vielen Richtungen, wo er nicht ,gewährt wird, und so möge er Wenigstens gewährt werden in, dieser einen Rich tung. Es kommt mir vor, als ob alle die Herren Redner der Meinung wären, Weinhandel nnd Wein- prodiiction seien , Begriffe.- die-sich, decken, waö wohl vollständig unrichtig ist. , Daß i>ex Weinhandel einen niedrigen Eiusuhrzoll

, für Wein begehrt, findet man begreiflich; , die Weinproductiou kann aber den Zoll schutz nicht entbehren. ,ES, wird-gesagt^ daß wir be fürchten 'müssen, wenn kein hoher Zoll für die Ein fuhr deSWeiueS eingehobeu^wird, Deutschland Re pressalien üben könnte. Abgesehen von dem, was Se. Excellenz der Herr Handelsminister in dieser Richtung bereits gesagt Hat, glaube ich meine bescheidene Mei nung dahin aussprechen,,zu sollen, daß Deutschlands Zollpolitik sich um die Weine, die. wir u.ach dem deut scheu

zwar iu dem Be dauern, daß Se. Excellenz der Herr Ackerbanminister nicht anwesend ist, jedoch nur aus dem Grunde, weil er als Mitglied der Regierung für den AuSschußau- trag stimmen müßte, da, es die Regierungsvorlage ist, und es das einzige Mal wäre, daß er für den Schutz deö Weines etwas gethan hat. Heiterkeit.)

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Volksblatt
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Page 4 of 10
Date: 15.04.1874
Physical description: 10
, jede aus einem Stein, werden den großen Börsensaal stützen und zieren. (Was man in Rom schützt und nicht schützt.) Der „Fanfulla' von Rom schreibt: „Der Verein zum Schutze gegen Thier quälerei, dem der König von Italien als Ehrenpräsident, die Prin zessin Margerite als Ehrenmitglied angehören, hat sehr eifrige Gönner unter den Diplomaten der auswärtigen Höfe in Rom gefunden. Das diplomatische Korps hat mit einer Einmüthigkeit, die es ehrt, die Sache der vernachlässigten Thiere unter seinen besondern Schutz

ge nommen. O glückliche Thiere!' Der „Fanfulla' fährt dann fort: „Als der Verem für katholische Interesse n in Rom de n Schutz der Verantwortlicher Redakteur Antou Oberkofler. Druck «u Mächte zur Erhaltung der Klöster und der religiösen Genossenschaft«! anflehte, und sich an die auswärtige Diplomatie in Rom wandte, rührte sie sich nicht; Kaum aber handelte es sich um den Schutz der Thiere, erhob sich die gesammte Diplomatie und sprach: Die Thiere sollen Schutz finden. Sprach's und trat dem Vereine

gegen Thier quälerei . bei.' Auch ein Zeichen des Humanitären Zeitalters^ Ochsen und Esel finden Schutz, und die armen Mönche können Hungers sterben. ^ ä ^ / ^ A U s z U g ' aus dem Sitzungsprotokolle des Gemeindeausschusses der Stadt ' Bozen vom 8, April 1874. 1. Der Antrag des Stadtmagistrates auf Errichtung einer Ab deckerei am Grützen wurde im Principe genehmigt und derselbe beauf tragt, bes der k. k. Bezirkshauptmannschast Bozen die Bewilligung der Betriebsanlage zu erwirken. 2. Ueber, Antrag

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Meraner Zeitung
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Page 5 of 10
Date: 19.06.1875
Physical description: 10
sich seines Viehes l Wenn wir dieses Wort der Bibel gegenüber den Hunden befolgen, wenn wir diese treuen Ge- sährten der Menschen menschlich und nicht un menschlich behandeln, wenn wir ihnen im Som- mer Schutz vor der Sonnenhitze und vor Allem hinreichend (täglich östers) frisches Wasser und immer genügende Nahrung, im Winter Schutz vor der Kälte gewähren, dann wird die Toll wuth sehr selten werde». * (Schützet die Vögel.) Alle unsere kleinen Wald- und Flnroögel nähren sich fast ausschließlich von Insekten

zu ziehen. Mit ihrer Nützlichkeit verbinden diesel ben ihres lieblichen Gesanges und muntern We sens halber eine Anmuth, die sie einem sür die Natur auch weniger empfänglichen Gemüth lieb und werth machen; wir haben daher alle Ursache, zu ihrer Erhaltung und ihrem Schutze beizu tragen und der Schöpfung für diefeS Geschenk dankbar zu sein. Der Schutz, welchen die Ge setzgebung gewährt, muß sich wesentlich darauf beschränken, dag Fangen derselben soviel wie möglich zu verhindern, während es Sache

der Privaten bleibt, besonders ihnen den allernöthig- sten Schutz, der in Erhaltung ihres Aufenthaltes, Gebäusche, Stauden und Hecken und Hecken be steht, angedeihen zu lassen. Man sollte meinen, daß schon in Sürdiguug der Nützlichkeit dieser Thierchen eine Aufforderung zur Hegung der selben ganz überflüssig sei, dem ist aber bei Wei tem nicht so. Deshalb ergeht hierdurch an alle Grundstücksbesitzer die herzliche Bitte, Staudsn und Hecken stehen zu lassen, wo dies aber wegen baulicher und sonstiger

Rücksichten nicht anders thunlich ist, hierfür auf anderen kahlen Stellen, anf denen sonst nichts weiter gedeiht, einige Lchlehenstauden oder dergleichen anzupflanzen; die damit verbundenen unbedeutenden Opfer wer- den reichlich wieder ersetzt. Wie mancher Berg, mancher Hügel, der sonst für den Aufenthalt der Vögel geeignet ist ragt kahl empor und hat nicht eine Staude aufzuweisen. Möchten wir keine Fehlbitte gethan haben, denn in Erhaltung des Aufenthaltes der Vögel ist der hauptsächlichste Schutz

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Bozner Zeitung
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Page 6 of 8
Date: 07.05.1872
Physical description: 8
. Unter den indirekten Bütteln dürfte wohl der Schutz aller jener Thiere, welche bestimmt sind, der allzugroizen Vermehrung der Insekten einen Damm entgegenzusetzen, den ersten Platz verdienen. Wie sehr die Wichtigkeit des Schutzes dieser Thiere in früherer Zeit verkannt wurde, brauchen wir nicht erst eingehend zu erörtern. Zahlreiche Schriften der Neuzeit haben sich die dan- kenswerthe Ausgabe gestellt, den Landwirt!) in dieser Richtung aufzuklären. Wir möchten daher unsern Land- wirlhen in dieser Beziehung

werden aber zur Herbstzeit diese nützlichen Thiere zu Tausenden gefangen, und hiednrch den Obstbäumen indirekt ein bedeutender Schade zugefügt. Allein nicht nur der genügende Schutz der nützlichen Vögel ist in's Auge zu fayen, sondern auch 'deren Hegung, d. h. es muß dafür gesorgt werden, daß sie außer sicheren Aufenthaltsortes auch geeignete Brnt- plätze finden. Unverstand. Gedankenlosigkeit und Spekulation haben in dieser Bezichuug bisher übel gewirthschastet, denn außer Wälderu sind auch Feldgehölze und Hecken

zu Bändern nnd Körben liefern: Rohrpflanzungen in Weihern und stehenden Gewässern. in denen mehrere Vogelarten ni sten, und die als sichere Schlafstätten dienen, würden auch noch in an derer Weise Nutzen gewähren. -- Hecken an Einschnitten, Böschungen der Straßen und Eisen bahnen gewähren gleichzeitig Schutz gegen Schneever wehungen. — Die Bepflanznng der Straßen und Wege mit Obstbäume» würde auch in dieser Richtung segens reich sein. Auf solche Weise können für unsere unverdrossenen Hilsstruppeu

diese Thiere nach Kräften zu schützen, schone hohle Bäume uud ge währe auch gerne diesen so nützlichen Thieren ein Plätzchen auf Böden, in Scheunen, Kellern als fluchtsstätte. . ^ Außerdem sind der Maulwurf, jdie Spikmäuse der Igel und die Wiesel ihres Nutzens wegen 'nach Mo lichkeit zu schonen. Ferner verdienen solchen Schutz mit Ausnahme der giftigen Viper (Kreuzotter) alle Amphibien, nämlick Nattern. Blindschleichen, Eidechsen. Molche. Frösche und Kröten, lanker Thiere, denen uur Aberglaube, Vorur theil

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 8
Date: 11.11.1870
Physical description: 8
abgeschlossener Rechtsgeschäfte handelt, wird durch einen vorwiegen den Schutz des Käufers gegen den Verkäufer nicht befördert. Die Unanfechtbarkeit von Kaufgeschäften ist das Prinzip des Handelsverkehr?, und es ist wohl zu überlegen, in wieferne der Käufer gegen den Verkäufer, oder dieser gegen jenen geschützt werden soll. Es Ist nl Präsumiren, daß beide kontrahirsn- den Theile offenen Auges miteinander ein Geschäft abschließen und bei diesem Abschlüsse die Eventuali täten des vermuthlichen Vortheiles

wie des Nach theiles wohl erwogen haben. Unter dieser Voraus- fetzung einer gehörigen Ueberlegung der beiden Kon- trahenten sollte ein abgeschlossenes Geschäft an und für sich unanfechtbar f-in. Es läßt sich daher nur au? überwiegenden Gründen rechtfertigen, ob der Käufer öder Verkäufer einen besondern gesetzlichen Schutz gegen Ucberoortheilung genießen solle. Eine VorstchtSmaßrel gegen den Verkäufer kann leicht in Unbilligkeit, ja Ungerechtigkeit auSfchlagen. Zwar ist der Verkäufer insofern? in einer bessern Lage

, daß man annehme, er Habs daS Verhältniß des Kaufpreises zu der gekauften Sache wohl überlegt; in Anbetracht jedoch, daß der Kaufpreis als Geld, beziehentlich allgemeines Werth, zeichen weniger täuschenden Berechnungen unterwor fen ist, dürsten eher Vorsichtsmaßregeln zu Gunsten des Käufers, der die Sache oder Waare übernimmt, angezeigt erscheinen. Allein dieser Schutz des Käufers ist nur ouiu grano salis zu rechtfertigen, wenn nicht zum Abbrüche der einen Partei eine widernatürliche Begünstigung

der andern Seite zum Ausdrucke ge- langen soll. Dies vorausgeschickt, läßt es sich beim Viehhandel vertheidigen, den Käufer so weit in Schutz zu nehmen, als derselbe nach den praktischen Erfah rungen über die möglichen Fehler oder Krankheiten, Welche das gekaufte Thier zur Zelt des Verkaufes haben konnte, mehr als dem bloßen Zufalle preis- gegeben bleibt. Wenn eS sich also um Krankhe't-n oder Fehler handelt, welche kurz nach dem Verlaufe eines Thieres zu Tage treten, und vermöge der natürlichen Entwicklung

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 10
Date: 15.07.1871
Physical description: 10
Rechtes, R. v. Schulte, hat soeben eine Denkschrift über das Verhältniß deS Staates zu den Sätzen der päpstlich?« Constitution vom 18. Juli 1870 publizirt, welche den Regierun gen Deutschlands und Oesterreichs gewidmet ist. Die Staaten, an deren Regierung der Appell sich wendet, haben in ihrem Umfange die katholische Kirche als berechtigte religiöse Gesellschaft anerkannt und derselben ihren Schutz zugesichert. Diese katho lische Kirche war aber eine wesentlich andere, als wozu sie seit 13. Juli 1370

eS als ob dasselbe keinen Einfluß weiter nehmen könnte auf die Verhältnisse des Staates, der es ignorirt Allein es sei nur der Schein. Um dem vorzubeugen und damit die alt-katholische Kirche Schutz finde von Seite der Regierung gegenüber der Macht und dem Einfluß der geistlichen Ag'ta^ion, sowie gegenüber den Eonsequenzen der Unsebldarkeit, glaubt Prof. Schulte vom Staate Folgendes entschieden fordern zu müssen: 1. Die gesetzmäßige Erklärung: er erkenne die Dogmen des 13 Juli 1370 nicht als die jener ka- tholischen Kirche

, welche aus d r Staatskasse fließen, für irgend welche Inüitute vnv Pe sonen. 5. Einführung von Eioilstandsregistern für Ge burten, Trauungen, S>erl>ef>lls mit obligatorischer E'vilehe; Abnahme eines Reverses, beziehungswnse Eides gegen die Unfehlbarkeit von allen katholischen B.-amlen und Staat?dienein und Einführung eines ähnlichen Abgeorrnclen-EideS. 6. Voll n Schutz der an der anerkannten katho lischen Kirche ballenden Patrone und Gemeinden hin sichtlich d?S Kirchenvermögens 7. Enisernung jedes insallibilistischen

nicht abgefallen sind, berechtigt sind, staat lichen Schutz und staatliche Anerkennung zu verlan gen, denn nur dieje»ig n Altkatholiken, welche die Uüfchlbaikeit nicht anerkennen, bilcen staatsrechtlich die anerkanite katliolifche Kiiche. Prag, 12. Jnli, Nachts. Vor dem Neustädter Theater enipsiugen den Kronprinzen die Mitglieder des czechifcheu Theater-Konsortiums und der artisti sche Direktor. Dieselben geleiteten den Kronprinzen in die auf daö prachtvollste dekorirte Theaterloge, wo auch der Adjutant

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 6
Date: 23.06.1871
Physical description: 6
ist von Rom folgendes an ren Herrn LanreShauptmann Dr. von Grebmer gcricht te Telegramm gelangt:- „l'unrn teleArsrnma xsrgratnrn kuit sumino ?on- titic! , ^tirolenses eatolioos intimo coriZs l,sni?6ieit. Liav. (üarä. ^ntonslli.^ Zu deutsch: „Dein Telegramm war dem Papste sehr erfreulich, welcher die katholischen Tiroler aus vollem Herzen segnet.' * — 23. Juni. Auch in Zirl ist der Jnn am 19. an mehreren Stellen ausgetreten, zerstörte die Schutz» und Archenbaute», schwemmte Gsundstücke mit sich fort

sind. Es hat sich nämlich dabei die große wahrhafte Nützlichkeit der Kuhpockenimpfun g als VorbanungS- sowie als Linderungsmittel erwiesen. In ersterer Beziehung ist anzuführen, daß die allgemeine Schutz pockenimpfung im Bezirke Reutle nach dem AuS- bruche der Blattern, im Jänner, vorgenommen wurde. Wo selbe haftete und ihren Verlauf ungestört durch gemacht hatte, kamen nirgends Blattern zum AuS- bruche; nur wo die Impfung zu spät vorgenom men wurde, als bereits der AnsteckungSsteff in den Körper eingedrungen war, ließ

sich der AuSbruch der Blattern nicht mehr Hintauhalten, so daß z. B. in einigen Fällen die Kuhpocken und die Menschen pocken zu gleicher Zeit in der Blüthe standen, oder letztere selbst um 3 Tage später auftraten. Aller dings dauert der Schutz der Kuhpccken gegen die Blattern nicht durch das ganze Leben hindurch, sondern ein je größerer Zeitraum seit der Kuhpocken impfung verflossen ist, desto leichter erkranken ge impfte Individuen an Menschenpocken. Allein auch dann treten die Menschenpocken gelinder

keineswegs unterschätzt werden, und eS ergeht aus diesen Daten ein lauter Mahn ruf an Eltern, Pflege-Eltern und Vormünder, die ihnen anvertrauten Kinder der Wohlthat der Kuh- pockenimpsuug theilhaftig werden zu lassen, für die Verbreitung der Schutzpockenimpfung, die ohnehin auf Kosten des LandeSsondeS geschieht, möglichst zu wirken, aber auch nach einer Reihe von Jahren nach der Erst-Impfung auf die Wiederimpfung zu dringen, damit der Schutz gegen die Blattern um so länger dauere

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 18.09.1874
Physical description: 6
in Angelegenheit des bisher nicht sanktionir- te« Gesetzes wegen Vermehrung der Zahl der Land tagsabgeordneten für Niederösterreich. Regierungs vorlagen wurden dem Landtage nicht überreicht. Im oberösterreichischen Landtage legte die Regierung zwei Gesetzentwürfe vor: 1. betreffend den Schutz des Feldgutes und 2. betreffend die Abände rung der ZZ. 12 und 14 der Landtagswahlordnung fürOberösterreich. Dieselben handeln von dem Wahl rechte in den stadtischen (Jndustrial«) und Land- bezirken. Im Landtage

sind ebenfalls die Gesetzentwürfe über die Schonzeit de» Wildes und über den Feldschutz sowie eine Vor lage über die Regelung der Verhältnisse des Grnnd- entlastungsfonds zugegangen. — Der Gesetzentwurf über die Schonzeit des Wilde» wurde ferner in den Landtagen von Steiermark und Kärnten ein gebracht, in letzterem auch die Vorlage wegen Schutz de« Feldgutes. Im mährischen Landtage betonte Statthalter Baron Possinger, daß er die Interessen de» Unter richts und der Volkswirthschaft schützen und fördern

und den bestehenden Gesetzen nach jeder Richtung Achtung verschaffen werde. Al» Regierungsvorlagen werden eingebracht Gesetzentwürfe, betreffend die Hebung der Rindviehzucht und den Schutz des FeldguteS. Den galizischen Landtag eröffnete Landmarschall Fürst Sapieha mit einer kurzen Ansprache, in wel cher er den Abgeordneten die schleunigste Erledigung der LandeSauSschußvorlagen über Reform der Ge meindegesetzgebung, Ablösung des PropinationSrechtS, Abänderung des «traßengesetzes und Regelung der Verhältnisse

betreffs Leitung und Benützung des Wassers eindringlich empfiehlt. Der Statthalter Graf GoluchowSki drückt die Hoffnung au», daß e» jetzt mit Rücksicht auf die günstige Finanzlage des Landes und das befriedigende Ernte-Ergebniß ge lingen werde, den Mangel an gewissen Gemeinde- Institutionen zu beheben und betont schließlich die Nothwendigkeit, der Schulmissre abzuhelfen. Seitens der Regierung werden drei Vorlagen überWildschutz, Hebung der Viehzucht und Schutz gewisser Thiere vorgelegt. Im krainifchen

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Bozner Zeitung
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Page 1 of 4
Date: 17.02.1879
Physical description: 4
sich gestalten, immerhin aber ist bei dem in Deutschland immer lebhafter werdenden Wunsche nach „Schutz der nationalen Arbeil' ein stegreiches Dmchdringen desselben mit Hilfe der Ultramontanen und der Socialdemokraten möglich. So lebhaft indessen die Kämpfe sein werden, die im deutschen Reichstag bevorstehen, sind doch' die deutschen Zustände viel zu sehr in sich gefestigt, als daß durch den Streit der Parteien die Stellung des deutschen Reiches im europäischen Concert irgendwie beeinflußt

, das mit Deutschland in Handelsbeziehungen steht, gleichgil- tig sein. Indessen scheint uns die sittliche Entrüstung, welche die fanatischen Manchestermänner inne» und außerhalb Deutschlands darüber zur Schau tragen, durchaus nicht am Platze. Die natürliche Folge des Sieges der Bismarl'schen Zollpolitik wird sein, daß auch anoere Staaten mehr als zuvor an den Schutz ihrer nationalen Arbeit denken. Vor Allem wird Oesterreich Ungarn gut thun, sich bei Zeiten mit dem Gedanken vertraut zu machen, daß der am 16. Dezem

des Prager Friedens gedenkt, be rechtigt vielmehr zu der Hoffnung, daß der Gegensatz der wirthschaftlichen Interessen nicht» zu einem Krieg mit Differential- und Kampf Zöllen führen wird. Bon großer politischer Tragweite ist der Schluß der kaiserlichen Thronrede. Mit dem ganzen Vollgewicht, welches ihm die Macht des deutschen Reiches, leiht, nimmt der greise Kaiser Stellung zu dem Ber> liner Vertrage, von oessen Durchführung der Schutz der Christen, die Sicherung des Friedens unter den Mächten Europa's

nach England gehen. Ich fürchte, die Aufgabe, die Du Dir gestellt hast, ist zu schwer für Dich; aber ob es Dir gelingt, meinen guten alten Namen wieder herzu- Aufgabe sein, in demselben Sinne zu wirken. DaS deutsche Reich hat sich in Wahrheit als eine Schutz, macht des Friedens bewährt. Wilhelm I. hat das Versprechen, daß sein Kaiserreich den Frieden bedeute, besser gehalten als Napoleon III. Kaiser Wilhelm hat sich im vergangenen Jahre als der wahre Freund sei- ner Freunde bewährt. Der Haltung

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Innsbrucker Tagblatt/Tiroler Tagblatt
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Page 1 of 6
Date: 07.12.1877
Physical description: 6
» auch keine große Ausbeute von dem freien Aus« fuhrverkehr zu erwarten hätte, gibt es in Oesterreich manche In dustriezweige, welche gegenwärtig zu ihrem Gedeihen iu der That noch eines gewissen Maßes von Schutz gegen die auswärtige Konkurrenz bedürfen. Nicht allein um der Fabrikanten willen, auch im Interesse der Fabriksarbeiter, welche in d?n in ihrem Bestand geschützten Etablissements für ihre Familien ihr Bros verdienen, bei einer plötzlichen, schrankenlosen Konkurrenz aber in ihrer Existenz gefährdet wären

, denn sie sind nur auf ihren eigenen Vortheil bedacht und nennen dies fälschlich „Schutz der heimischen Arbeit." Unrecht aber thut man, von einer die heimische Thätigkeit verachtenden und zurück setzenden Freihandelspartei zu sprechen. Letztere will dem Ausland im wolverstandenen allgemeinen Interesse den inländischen Markt nicht verschließen, damit nicht Preis und Güte der Waaren von wenigen einheimischen Privilegirten völlig einseitig bestimmt, die Kaufmannschaft in ihrer Bewegung gehemmt und dem Inland auch ter ausländische

in befriedigender und geregelter Weise geordnet wenden könne. Wie schwer wieo es nicht Oesterreich fallen, die Steuern, welche in Amerika, Ostindien und China rc. für dort gewonnenes Petroleum,- für Kaffee, Farbhölzer, Thee u. dgl. eingehooen wer- den, an in Österreich erzeugten Jndustruerzeugnissen, welche nach den genannten Ländern ausgeführt werden, in genügen dem Maße wieder herein zu bekommen und auf diese Art eine volle und gerechte Gegenseitigkeit herzustellen! Man wird daher sowol an gewissen Schutz

- und nicht minder an gewissen Finanz- Zöllen aus dem Grunre festhalten müssen, weil es das staatliche Bcdütfniß erherscht. Nur muß man sich au ein vernünftiges Maßhalten gewöhnen und nicht unter dem Schlagworte: „Schutz der heimischen Arbeit" die heimische Gemächlichkeit und die Be reicherung Einzelner fördern, dagegen durch ungemessene Zölle den Konsumenten ihre nothwendigen und unentbehrlichen Be darfsartikel vertheuern. Die große und gerechtfertigte Opposition gegen den neuen Zolltarif ist keineswegs

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Innsbrucker Tagblatt/Tiroler Tagblatt
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Page 1 of 4
Date: 07.11.1877
Physical description: 4
Mitwirkung des Staats an den Fortschritten der Gewerbe durch Hebung des gewerblichen Unterrichts verfochten zu haben, ist für die Forderung derjenigen, welche die Mitwirkung des Staats zum Schutz der Industrie in der Richtung von Schutzzöllen erreichen möchten, weniger empfäng lich. „Nichts ist irriger" — heißt es hier — „als prinzipiell den Einfuhrhandel bekämpfen zu wollen; ein Gewinn im Ein kauf bereichert ebenso wie ein Gewinn im Verkauf, handle es stch dabei um Rohstoffe oder um Fabrikate; sobald

gebracht, sondern auch eine große Anzahl neuer Werkstätten und Geschäfte hervorgerufen hat. Jetzt finden freilich selbst solche, welche aus dieser Schule hervorgegangen sind, die Konkurrenz unangenehm, bei der sie in der Lehre gewesen sind; sie verlangen Schutz vor dem Motor, der sie doch vorantreibt und ihnen ihre Zukunft sichert, indem er sie aus der Bahn des Fortschritts er hält. Ueberlaffen wir aber doch den Ruhm solchen Schutzes, welcher so häufig ein Schutz des Schlendrians und einer maß losen

eine wirkliche Besserung seiner Lage immer in erster Linie vom Schutz erwartet. Das einzig sichere Heil kann er nur in stch selbst finden; bei sich muß er ansangen, statt zu warten bis ihm Hülfe von außen kommt." Es ist indeß nach den folgenden Berichten der württem- bergifchen Handelskammern weniger die Forderung einer absoluten Schutzzollpolitik, als einer gleichmäßigen Handhabung des deutschen Aufwärts. Zeit-Roman in drei Bänden von Marquard Sauer. (164. Fortsetzung.) Mit fieberhafter Spannung harrte

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Tiroler Stimmen
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Page 3 of 4
Date: 01.10.1870
Physical description: 4
Korrespondenzen. Dornbirn, 26. Sept. (Protest.) (Schluß.) Die Zuschrift sagt ferner, daß aus diesen Gründen die Mitglieder des Bürgerka sinos als treue Staatsbürger sich nicht so fast blos als für berech tigt, als vielmehr für verpflichtet halten, dem Herrn Ministerprä sidenten ihre Gefühle, Anschauungen und Besorgniffe mit jener Offenheit auszusprechen, die ihnen der Patriotismus gebiete und schließt dann mit der Bitte, der Herr Ministerpräsident wolle in geeigneter Weise für Schutz der Person

in der O.ffmtlichkeit, darum sei sie zu veröffentlichen, was dem Herzen der Katholiken und Pa- trioten entsprungen, finde im H.rzen des Volkes wieder Eingang. Tausende und Millionen katholischer Brüder seien einig mit uns in Fühlen und Denken, seien einig mit uns in der tiessten Ent rüstung gegen diesen Raubzug, werden vereint mit uns ihrer ge rechten Entrüstung Ausdruck geben, werden tausendstimmig bei der Regierung um Schutz gegen solchen Frevel bitten, werden in Mil lionen Stimmen zum Himmel um den Schutz

der hi. Kirche flehen, und diese Stimme des Volkes um Schutz für Recht und Gerechtig keit muffe und werde Gehör finden. Hierauf wurde noch eine Zu- stimmungsadreffe an die konservative Landragsmajorität deschlossen, in welcher besonders hervorgehoben wurde, daß die Versammlung mit den in der Adreffe oeS hohen Landtages vor den Sinsen des allerhöchsten Thrones niedergelegten Wünschen vollkommen einver standen sei, und worin ihr der Dank des Vereins für rhre treffliche Haltung in Berücksichtigung der Wünsche

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Tiroler Stimmen
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Page 3 of 4
Date: 13.12.1870
Physical description: 4
, wodurch er dem alten Mauerwerke seinen Schutz gegen die Einflüsse der Witterung entzieht und es seines pittoresken Ansehens entkleidet. Es kann nicht fehlen, daß nunmehr Gußregen und Kälte im Winter, sowie große Sonnenhitze im Sommer rasch zerstörend auf diese Ueberreste aus der Römerzeit wirken werden. Das im Innern des Kolosseums zur Erinnerung an die Christen, welche dort den Tod erlitten, er richtete Kreuz wird man natürlich auch beseitigen. — Die beispiel lose Lerläugnung des Namens der Regierung

zur Paralystmng der englischen P äne ein Schutz- und Trutzbündniß mit der Garantie der Integrität des türkischen Terri toriums. Reisende, welche aus dem Süden Frankreichs kommen, melden, daß dort großartige Rüstungen statifinoen und in allen Schichten der Bevölkerung sich eine seltene Opferwilligkeit kundgibt. Korrespondenz. * Innsbruck,. 11. Dez. Der 8. Dez. ist ein denkwürdiger Tag im Leben und in der Regierung unseres hl. Vaters Pius IX. Beseelt von kindlicher Liebe und inniger Verehrnng zur Goltes- mutter

die ganze Welt in Aufregung brachten. Die wahren Katholiken jubelten über dieselben, die Auch- und Akatholiken und Frümaurer aber knirschten darüber vor Wulh; denn durch diese Aktenstücke war ihnen die Larve der Heuchelei, hinter der sie sich bis dahin verborgen hatten, hörabgerissen. — Endlich kam noch der 8. Dez. 1869, der die Er öffnung oeS ökumenischen vatikanischen Konziliums brachte. Zu gleich stellte Pius IX. dieses Konzilium unter den besonderen Schutz Marrens, und namentlich unter den Schutz

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Innsbrucker Tagblatt/Tiroler Tagblatt
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Page 1 of 4
Date: 27.01.1876
Physical description: 4
, wenn der Tarif als integrirender Be- standtheil eines ZvUvertiages vorgelegt wird. Abg. Teuschl: Wenn von dem Schutz der heimischen Arbeit die Rede ist, so akzeptire er allerdings diesen Grundsatz. Unter diesem Schutze sei aber nicht ein exklusiver und ungerechter Schutz für ein zelne Produktionszweige, sondern es sei die Arbeit der Volks- gefammtheit ins Auge zu fassen. Redner macht auf das Merkmal der großen Verschiedenheit in den Wünschen der Schutzzöllner aufmerksam, wobei stets das Vorwiegen

, daß sich dieselbe nicht ganz werde ver meiden lassen. Den Minimaltarif halte er für eine Ausschlie ßung der Verträge und müsse sich entschieden gegen einen solchen verwahren, weil er den Abschluß von Zoll- und Handelsverträgen, insoferne sie unseren Industrien entsprechend abgeschlossen werden, für eine vom Standpunkt der Volkswirthschast unentbehrliche und sehr nützliche Maßregel halte. Redner glaubt, daß die Forderung des Minimaltarifs der Tendenz entspreche, das System der Ver träge fallen zu lassen. Was den Schutz

der heimischen Arbeit betrifft, so meint Redner, daß die heimische Arbeit nicht bloö in der Industrie, sondern überhaupt in allen Thätigkeitsäußerungen der Bevölkerung zu verstehen sei und daß der einseitig gewährte Schutz aus diesem Titel dem Prinzip der Gerechtigkeit gegenüber andern Produktionszweigen nicht entspreche. Hierauf ward in die Spezialdebatte eingegangen. Punkt 1 der Anträge lautet: „1. Den Entwurf eines allgemeinen Zolltarifs thunlickst bald, jedenfalls aber rechtzeitig genug

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