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Neueste Zeitung
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Page 2 of 6
Date: 19.03.1936
Physical description: 6
von Pressenachrichten und dem Schutz von Titel und Ausstattung eines Werkes. Das ersteHauptstück, welches das Urheberrecht an Wer ken der Literatur und der Kunst behandelt, umschreibt zunächst den Kreis der in Frage kommenden Werke, wobei im Gebiet derbildendenKunst Werke der Baukunst und des Kunst gewerbes, aber nicht jene Leistungen des Jngenieurwesens an geführt werden, die außerhalb dieser beiden Gebiete liegen. Der Schutz derartiger Leistungen bleibt vielmehr Aufgabe des Patentrechtes. Innerhalb der Literatur

dem Schutz des Originalwerkes selbständig besteht. Zwi schen Benützung und Bearbeitung zieht der Entwurf eine genaue Grenze. Die bisher ungeschützte selbständige Lei stung des Bühnenregifseurs erfährt durch die Be stimmungen des 8 66 entsprechenden Schutz, wo festgelegt ist, daß bei Ausführungen, die „durch das Zusammenwirken meh rerer Personen unter einer einheitlichen Leitung zustande kom men" die Verwertungsrechte dem Leiter und den mitwirkenden Personen zustehen. Auch die Aufnahme auf Bild

wird Zwischen Tondichter und Textdichter einer Oper oder Operette genau unterschieden, was allerdings zur Folge haben kann, daß zum Beispiel bei einer durch den Tod des Tondichters und den Ablauf der Schutzfrist frei gewordenen Oper oder Operette auch der Tondichter keinen Urheberrechts- schutz mehr genießt, obwohl, wie zum Beispiel im Falle Mil löcker, manche seiner Textdichter das Freiwerden der Werke noch persönlich erlebt haben und bisher auch für ihre Werke Urheberrechtsschutz genossen. Wesentlich unterscheidet

die Eigenschaft einer eigentümlichen gei stigen Schöpfung zukommt und bestimmt insbesondere, daß die Urheberbezeichnung in den Ankündigungen von öffentlichen Aufführungen und Rundfunksendungen anzuführen ist. Zeitungsaufsätze über wirtschaftliche, politische und religiöse Tagesfragen unterliegen im allgemeinen der Nach druckfreiheit, doch kann diese durch ein ausdrückliches Verbot ausgeschlossen werden. Einfache Mitteilungen genießen eben falls keinen urheberrechtlichen Schutz, doch werden die Nach richten

. F i l m w e r k e genießen drei st i g I a h r e nach der Aufnahme Urheberschutz. Geschützt sind alle Werke österreichischer Bundesbürger, gleichgültig, wo sie erschienen sind, überdies alle im Inland erschienenen Werke und die im Ausland erschienenen Werke ausländischer Urheber, dem Inhalt der Staatsverträge ent sprechend, doch kann der Schutz von Werken ausländischer Autoren, auch wenn sie im Inland erschienen sind, durch Ver ordnung beschränkt und ausgeschlossen werden, wenn der Staat, dem der Urheber angehört

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Kitzbüheler Nachrichten
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Page 1 of 8
Date: 13.04.1940
Physical description: 8
gcwässern als Krönung der Verletzungen folgte. Damit war für Deutschland, wollte es nicht untätig zusehen, wie man einen neuen Kriegsschauplatz gegen das Reich zu schaffen im! Begriffe war, der Augenblick gekommen, diesen Machenschaften einen Riegel vorzunchmen und den Schutz der nordischen Neutralität zu übernehmen. Der Ablauf der geschichtlichen Ereignisse Der norwegische Rundfunk hat am Mvntagmorgen um 8 Uhr in einer Sondermeldung die Mitteilung des englischen Rundfunks wiederholt, in der es'hieß

seiner Durchführung die neutrale Schiffahrt durch das System uneingeschränkter Konterbande und Kon- tiosshäfen zum Befahren des englischen KriegsgebieteS ge zwungen hat. Gegen diese angebliche Neutralitätsverletzung müsse England sowohl im eigenen wie zum Schutz der Neu tralen Gegenmaßnahmen treffen, die nur im Bemühe der neutralen Gebiete selbst möglich wären, da Norwegen und auch Schweden nicht in der Lage seien, sich selber vor Den steh lend zu schützen. Man beschuldigt die Neutralen, einseitig Deutschland

, nicht untätig zusehen könne und daß deshalb die deutsche Wehrmacht Dänemark und Norwegen unter ihren Schutz nelnuen müsse. Im Zuge dieses "Beschlusses des F ü h r e r ö haben deutsche Truppen aller Wehrmachtsteile am Dienstag, den 9. April, Dänemark und Norwegen besetzt. Am 9. April überreichte der deutsche Gesandte in Kopen hagen der dänischen Regierung die deutsche Note, in der der Standpunkt der Reichsregierung zu den englisch-französischen Kriegeausiveitungsplänen in Skandinavien dargelegt

und die Mitteilung gemacht wird, daß Deutschland den Schutz der Neutralität 'und der Sicherheit Dänemarks übernimmt. Die dänische Regierung hat nach Verhandlungen des deutschen Gc- sandien mit dem dänischen Ministerpräsidenten und dem däni schen Ministerrat beschlossen, mit einem Protest angesichts der Uiustände und der Lage den deutschen Schutz anzuerlen- "en und die in der Note 'dargelegteir Bedingungen zu akzep tieren. Die militärische Aktion zur. Sicherstellung des Schutzes Dänemarks gegen England

und Frankreich hat sich völlig reibungslos vollzogen. Die dänische Negierung und das däni sche Volk haben den besonderen Umständen Rechnung getragen und mit Ruhe und mit Besonnenheit die deutschen Maßnah men ausgenommen. Die militärischen Maßnahmen Alts den Berichtril des Oberkommandos der Wehrmacht über die militärischen Maßnahmen zum Schutz der Neu tralität von Dänemark und Norwegen ging hervor, baß Jütland in schnellem Vormarsch planmäßig besetzt lvnrde rri'.d daß gleichzeitig deutsche Truppen die Inseln

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Neueste Zeitung
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Page 1 of 4
Date: 09.04.1940
Physical description: 4
auf die Rrutraittöt Dänemarks und Norwegens entgegeazutretea, hat die deutsche Nehrmachi den bewaffneten Schutz dieser Staaten übernommen. Hierzu sind heute morgen in beiden Andern starke deutsche Kräfte oller Wehrmachtsteile eingrrSLt. bzw. gelandet. zum Schutze dieser Smativnea find umfangreiche Minensperren gelegt worden. Berlin. 9. April. Seil Monaten versuchen England nnd ftraukreich, aus Skandinavien einen neuen Kriegsschauplatz «gen Deutschland zu machen. Auch der Versuch der westlichen Pmtokratien

und ein Panzer zug mit der Fähre in G j e d s e r gelandet und haben dort den Vormarsch nach Norden angetreten. Gleichzeitig wurde die Brücke Vor dingborg im Südteil der Insel S eelan dbe seht. Deutsche Truppen sind im Morgengrauen in Kopen hagen gelandet. Die Zitadelle und die Rundfunkstation wur den beseht. Seit acht Uhr befindet sich die ganze Stadt ln deut scher Hand. Dänemark erkennt den deutschen Schutz an Völlig reibungsloser Vollzug der militärischen Aktion in Dänemark Kopenhagen, 9. April

. Der deutsche Gesandte in Kopenhagen überreichte heute vormittags der dänischen Regierung die deutsche Note, in der der Standpunkt der Relchsregierung zu den englifch-französischen Krlegsausweitungsplänen in Skan dinavien dargelegk und die Mitteilung gemacht wird, daß Deutschland den Schutz der Neutralität und der Sicherheit Dänemarks übernimmt. Die dänische Regierung hat nach Ver handlungen des deutschen Gesandten mit dem dänischen mini- sierprasidenten und dem dänischen Mnisterrat beschlossen

, mit einem Protest angesichts der Umstande und der Lage den deut- !chen Schutz anzuerkennen und die in der Note dargelegten Be dingungen zu akzeptieren. Die militärische Aktion zur Sicherstellung des Schuhes Däne- mrrks gegen England und Frankreich hat sich völlig reibungs los vollzogen. Die dänische Regierung und das dänische Volk haben den besonderen Umständen Rechnung getragen und mit Ruhe und mit Besonnenheit die deutschen Maßnahmen aufge- nommen. Dänemark war gut beraten, als der dänische Ministerrat

den deutschen Schutz anncchm. Es hat sich nicht von englischen Agenten beeinflussen lassen und den Wahnsinn, dem Polen und Finnland zum Opfer gefallen sind, nicht mitgemacht. Die ver nünftige dänische Haltung steht vorläufig noch im Gegensatz zur Haltung der norwegischen Regierung. Norwegen wird es sich überlegen müssen, ob es nicht doch mit der deutschen Maßnahme einverstanden erklären will. Auf dem Opferaltar der britischen Dlutokratie zu sterben, dürste nicht nach dem Sinne des norwegischen Volkes

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Page 1 of 8
Date: 05.06.1919
Physical description: 8
sind aus ständig. Auch in der Provinz streiken viele Ar beiterorganisationen. „Populaire" meldet, daß etwa 380.000 Arbeiter im Ausstande sind. Einzelheiten zum Friedens- vertrag. Bestimmungen über den Schutz der nationalen Minoritäten. Der Entwurf des Friedensvertrages enthält folgende Bestimmungen über den Schutz der Minoritäten: Teil III. Politische Klauseln des Abschnittes 5. Schutz der Minoritäten. Artikel 1: Oesterreich verpflichtet sich, seine Einrichtungen mit den Grundsätzen von Frei heit

und vollständigen Schutz von Leben und Freiheit zu sichern. Alle Einwohner von Oester reich sollen das Recht haben, öffentlich oder' pri- ve-t jede Art von Glauben oder Religion frei auszuüben, soweit Äeren Uebung nicht mit der öffentlichen Ordnung in Widerspruch steht. Artikel 3: Alle österreichischen Staatsangehöri gen ohne Unterschied von Sprache, Religion und Rasse sollen gleich sein vor dem Gesetze und die selben bürgerlichen Pflichten und Rechte genie ßen. Keinem österreichischen Staatsangehörigen dürfen

werden. Artikel 8: Wenn der gegenwärtige Vertrag oder Verträge, die von den alliierten und assozi ierten Mächten mit Deutschland, Ungarn und Rußland geschlossen worden sind, das Recht ge währen, für die österreichischen Minderheiten zu optieren, darf Oesterreich der Ausübung dieses Rechtes kein Hindernis in den Weg stellen. Artikel 9: Vorschriften dieses Abschnittes über den Schutz von Rasse, Religion oder Sprache einer Minderheit stehen unter dem Schutze des Völkerbundes und jede Aenderung darin

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Der Oberländer
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Page 1 of 12
Date: 29.10.1931
Physical description: 12
Dutzend angesehenster Bürger und Beamten von Imst vom Landesgericht Innsbruck straf gerichtlich verfolgt und nur der besseren Einsicht der hiesigen Iustizorgane hatten es die betreffen den zu verdanken, daß es nur zur Einvernahme kam und sie nicht sofort hinter Schloß und Rie gel gesetzt worden und zwar alles auf die An zeige eines Weibes hin! Und der Herr Direktor Ehrenfest (ä feiner Name), der Großschieber und Volksschädling! Der genießt den Schutz des Ju stizministeriums, der Bankmagnaten

und welchen Schutz ein solcher Parasit findet, der schon lange der strafenden Gerechtigkeit überliefert werden sollte. Einen Mann, der hauptschuldig für das über Oesterreich hereingebrochene Unglück, darf sich frank und frei bewegen, er genießt den Schutz der höchsten Autorität und wohl nie ist das alte Spruch wort besser angepaßt, als im vorliegenden Fall: Heara beißen einander nöt! Allerdings, infolge unserer Wirtschaft krächzt und ächzt es an verschiedenen Orten und Stellen. Aber anstatt in sich zu gehen

nicht. Noch gibt unsere Bürokratie das Spiel nicht ver loren. Um ihre Position zu festigen, um das Volk weiter zu knebeln, soll ein neues Gesetz geschaffen werden, angeblich zum Schutze der Re publik, in Wirklichkeit aber wird es ein Maul korb werden für die Presse und für etwas wag halsige Volksredner. Wahrscheinlich wird so eine Art „Majestäts"paragraphen geschaffen, unter des sen Schutz die ganze Staatsmaschine und höhere Funktionäre gestellt werden. Das Gesetz ist zwar noch nicht bekannt

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Alpenland
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Page 1 of 8
Date: 18.02.1922
Physical description: 8
. Wenn man die beiden Vorlagen nach ihrer Wirkung be- trachtet, so muß man zu dem Schlüsse kommen, daß die em pfindlich fühlbaren Wirkungen der Wohnbausteuervorlage der Gemeinde Wien bedeutend größere sind, als die der Mie terschutzgesetzvorlage. An den Säulen des Mieter schutzes darf auch in den gegenwärtigen schweren Zeiten unter keinen Umständen gerüttelt werden. Weder der Schutz des Mieters gegen eine willkürliche Er höhung des Mietzinses, noch der Schutz des Mieters gegen die Kündigung darf erschüttert

. Die beste Lösung dieser Frage der Pauschalerhöhung läge wohl darin, daß sie automatisch vor sich ginge, indem sie z. B. in ein Verhältnis zu den wichtigsten Auslagen der Haushaltung gebracht wird (in Wien etwa die Steigerung der Gaspreise, bezw. des elektrischen Lichtes im Verhältnis zum Gesamtzins). So wichtig der Schutz des Mieters gegen die Erhöhung des Zinses ist, so ist doch der Schutz gegen ungerechtfertigte Kün digung noch bedeutend wichtiger. Es wäre auch eine Be stimmung wünschenswert

, die es verhindert, daß der Mieter schutz, der doch nur als Schutz der bodenständigen einheiun- scheu Bevölkerung gedacht ist, auch Ausländern zugute kommt. Es wäre durchaus möglich, vom Mietersckutze jene Ausländer auszunehmen, die nicht seit einem Stichtage, sagen wir seit Beginn des Krieges, im Jnlande ihren Wohn sitz gehabt haben. Außer dem Schutze gegen willkürliche Erhöhung des Miet zinses und gegen willkürliche Kündigung gibt es aber noch einen Mieterschutz im weiteren Sinne. Der Mieter niuß

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Page 1 of 8
Date: 18.07.1921
Physical description: 8
hat bekanntlich den Kreis enge gezogen. Alle Arbei ter in Betrieben, die nicht das Kennzeichen der gewerblichen Unternehmungen besaßen, waren ohne Schutz. Das neue Gchetz aber entzieht der Wirksamkeit der Gewerbeinspektoren nur Arbei ter und Angestellte jener Betriebszweige, für die besondere Aufsichtsbehörden bestimmt werden, so zum Beispiel das Personal der Eisenbahnen, die Arbeiter im Bergbau, die Angestellten in öffent lichen Diensten. Ansonsten hat es unterschiedslos alle Arbeiter und Angestellten

zu betreuen, dar über zu wachen, daß ihr gesetzlicher Schutz durch Uebergriffe der Unternehmer nicht geschmälert, daß die sozialpolitischen Gesetze nicht verletzt oder umgangen werden. Auch bei der Feststellung der Aufgaben der Gewerbeinspektoren erweitert das neue Gesetz das alte durch die Einbeziehung der lleberstundenarbeit und schließlich der Kinder arbeit unter ihre Aufsichtstätigkeit. Die weiteren Bestimmungen des Gesetzes sind mit geringen stilistischen Aenderungen dem alten Gesetz entnommen

eine An zeige zu erstatten. Das neue Gesetz berechtigt den Gewerbeinspektor, die Anzeige mit einem Antrag über das Strafausmaß zu verbinden. Er kann weiterhin gegen Betriebe, deren „Vorkeh rungen zum Schutz des Lebens, der Gesundheit und der Sittlichkeit des Arbeitnehmers" nicht hinreichend sind, bei der zuständigen Behörde die Erlassung von Verfügungen fordern und dort, wo »Fortige Abhilfe nötig ist, selbst Verfügungen erlassen, die die gleiche Rechtskraft besitzen, als wären sie von der zuständigen

". Die österreichischen Gewerbeinspektoren erfteuen sich mit begründe tem Recht eines hohen Ansehens bei der Arbei terschaft. Sie zeichnen sich durch starkes soziales Verständnis für die Nöte der Arbeiter aus. So kann es nur zum Vorteil der Arbeiter gereichen, wenn durch dieses Gesetz die politischen Behörden angewiesen sind, vor Erlassung von Verfügun gen und Entscheidungen, „die für den Schutz der Arbeiterklasse von Bedeutung sind", insbeson dere. was für die Gesundheit der Arbeiter so wich tig ist, vor Genehmigung

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Tiroler Post
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Page 3 of 12
Date: 19.02.1915
Physical description: 12
, daß England sich auch hinter den anderen inzwischen ge planten Erkennungszeichen der Neutralen verstecken will. Bekanntlich haben verschiede ne Reedereien neutraler Länder beschlossen, ihre Schiffe durch Bemalung mit den Landes farben und durch andere bestimmte Abzeichen deutlich kenntlich zu machen. Von seiten eng lischer Reedereien soll auch nun dieses Schutz mittel nachgeahmt werden, und zwar wollen die englischen Schiffe sich mit den niederländi schen Merkmalen versehen. Trotz dieser Erschwerung

, daß jetzt die englischen Kauf fahrteischiffe mit Geschützen ausgerüstet wer den. Keinem Unterseebootsführer wird man zumuten können, sich der Wirkung dieser Ge schütze auszusetzen; also gibt es für die neu tralen Schiffe nur den einen wirksamen Schutz, daß sie sich nicht in die Gefahrenzone begeben, dort droht ihnen die erwähnte Gefahr der Unterseeboote nicht. Es wäre aber falsch, zu glauben, daß die Unterseeboote allein die sen Handelskrieg führen

nicht mehr zur Explosion bringen ließen. Sie konnten also auch Schisse nicht mehr gefährden, nach dem sie sich losgerissen hatten. Das ist bei den englischen nicht der Fall gewesen. Im Gegen teil, man darf als sicher annehmen, daß die zahlreichen Unfälle zur See, denen Dutzende von Schiffen zum. Opfer gefallen sind, ledig lich englischen Minen Zuzuschreiben waren, die sich losgerissen hatten und schlecht gesichert waren. Zum eigenen Schutz hat England an seiner Küste wahrscheinlich Minen gelegt

. Eine besondere Neuerung sind dabei Unter- seebootsminen, die einen Schutz gegen Unter seeboote bilden sollen, wahrscheinlich aber auch die neutralen Schisse mehr gefährden als unsere Unterseeboots. Ebenso natürlich wird auch von Deutschland mit Minen gearbeitet werden, denn in der Ankündigung des Admi ralstabes heißt es ja ausdrücklich, daß es den Krieg mit allen Mitteln führen wolle. Man wird sich dabei selbstverständlich an die Be stimmungen des Völkerrechts halten und vor nehmlich vor den englischen Häfen

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Außferner Zeitung
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Page 3 of 12
Date: 20.02.1915
Physical description: 12
, daß England sich auch hinter den anderen inzwischen ge planten Erkennungszeichen der Neutralen verstecken will. Bekanntlich haben verschiede ne Reedereien neutraler Länder beschlossen, ihre Schiffe durch Bemalung mit den Landes farben und durch andere bestimmte Abzeichen deutlich kenntlich zu machen. Von feiten eng lischer Reedereien soll auch nun dieses Schutz mittel nachgeahmt werden, und zwar wollen die englischen Schisse sich mit den niederländi schen Merkmalen versehen. Trotz dieser Erschwerung

, daß jetzt die englischen Kauf fahrteischiffe mit Geschützen ausgerüstet wer den. Keinem Unterseebootsführer wird man zumuten können, sich der Wirkung dieser Ge schütze auszusetzen; also gibt es für die neu tralen Schiffe nur den einen wirksamen Schutz, daß sie sich nicht in die Gefahrenzone begeben, dort droht ihnen die erwähnte Gefahr der Unterseeboote nicht. Es wäre aber falsch, zu glauben, daß die Unterseeboote allein die sen Handelskrieg führen

nicht mehr zur Explosion bringen ließen. Sie konnten also auch Schisse nicht mehr gefährden, nach dem sie sich losgerissen hatten. Das ist bei den englischen nicht^der Fall gewesen. Im Gegen teil, man darf als sicher annehmen, daß die zahlreichen Unfälle zur See, denen Dutzende von Schiffen zum Opfer gefallen sind, ledig lich eirglischen Minen zuzuschreiben waren, die sich losgerissen hatten und schlecht gesichert waren. Zum eigenen Schutz hat England an seiner Küste wahrscheinlich Minen gelegt

. Eine besondere Neuerung sind dabei Unter- seebootsminen, die einen Schutz gegen Unter seeboote bilden sollen, wahrscheinlich aber auch die neutralen Schiffe mehr gefährden als unsere Unterseeboote. Ebenso natürlich wird auch von Deutschland mit Minen gearbeitet werden, denn in der Ankündigung des Admi ralstabes heißt es ja ausdrücklich, daß es den Krieg mit allen Mitteln führen wolle. Man wird sich dabei selbstverständlich an die Be stimmungen des Völkerrechts halten und vor nehmlich vor den englischen Häfen

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Lienzer Nachrichten
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Page 3 of 20
Date: 19.02.1915
Physical description: 20
Mißbrauch der Flagge der Neutralen. Die moralische Verantwortung Englands ist um so größer, als bereits sichere Nachrichten darüber vorliegen, daß England sich auch hinter den anderen inzwischen ge planten Erkennungszeichen der Neutralen verstecken will. Bekanntlich haben verschiede ne Reedereien neutraler Länder beschlossen, ihre Schiffe durch Bemalung mit den Landes farben und durch andere bestimmte Abzeichen deutlich kenntlich zu machen. Von seiten eng lischer Reedereien soll auch nun dieses Schutz

Schiffe nur den einen wirksamen Schutz, daß sie sich nicht in die Gefahrenzone begeben, dort droht ihnen die erwähnte Gefahr der Unterseeboote nicht. Es wäre aber falsch, zu glauben, daß die Unterseeboote allein die sen Handelskrieg führen werden. Einemin- d e st ebensogefährlicheWaffesind d i e M i n e n. Und auch da ist es wieder Eng land, dessen Maßnahmen die größte Gefahr bedeuten, denn die Engländer haben, das hat das erste Halbjahr der Kriegsführung ge zeigt, das denkbar schlechteste Material

bringen ließen. Sie konnten also auch Schiffe nicht mehr gefährden, nach dem sie sich losgerissen hatten. Das ist bei den englischen nicht der Fall gewesen. Im Gegen teil, nran darf als sicher annehmen, daß die zahlreichen Unfälle zur See, denen Dutzende von Schissen zum Opfer gefallen sind, ledig lich englischen Minen Zuzuschreiben waren, die sich losgerissen hatten und schlecht gesichert waren. Zum eigenen Schutz hat England an seiner Küste wahrscheinlich Minen gelegt. Eine besondere Neuerung

sind dabei Unter seebootsminen, die einen Schutz gegen Unter seeboote bilden sollen, wahrscheinlich aber auch die neutralen Schiffe mehr gefährden als unsere Unterseeboote. Ebenso natürlich wird auch von Deutschland mit Minen gearbeitet werden, denn in der Ankündigung des Admi ralstabes heißt es ja ausdrücklich, daß es den Krieg mit allen Mitteln führen wolle. Man wird sich dabei selbstverständlich an die Be stimmungen des Völkerrechts halten und vor nehmlich vor den englischen Häsen Minen legen

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Schwazer Bezirksanzeiger
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Page 3 of 12
Date: 20.02.1915
Physical description: 12
sich auch hinter den anderen inzwischen ge planten Erkennungszeichen der Neutralen verstecken will. Bekanntlich haben verschiede ne Reedereien neutraler Länder beschlossen, ihre Schiffe durch Bemalung mit den Landes- farben und durch andere bestimmte Abzeichen deutlich kenntlich zu machen. Von seiten eng lischer Reedereien soll auch nun dieses Schutz mittel nachgeahmt werden, und zwar wollen die englischen Schiffe sich mit den niederländi schen Merkmalen versehen. Trotz dieser Erschwerung werden natürlich Deutschlands

den. Keinem Unterseebootsführer wird man zumuten können, sich der Wirkung dieser Ge schütze auszusetzen; also gibt es für die neu tralen Schiffe nur den einen wirksamen Schutz, daß sie sich nicht in die Gefahrenzone begeben, dort droht ihnen die erwähnte Gefahr der Unterseeboote nicht. Es wäre aber falsch, zu glauben, daß die Unterseeboote allein die sen Handelskrieg führen werden. E i n e min dest e b e n f o g e f ä h r l i ch e W a f f e f i n d d i e M i n e n. Und auch da ist es wieder Eng land, dessen Maßnahmen

ließen. Sie konnten also auch Schiffe nicht mehr gefährden, nach dem sie sich losgerissen hatten. Das ist bei den englischen nicht der Fall gewesen. Im Gegen teil, man darf als sicher annehmen, daß die Zahlreichen Unfälle zur See, denen Dutzende von Schiffen zum Opfer gefallen sind, ledig lich englischen Minen Zuzuschreiben waren, die sich losgerissen hatten und schlecht gesichert waren. Zum eigenen Schutz hat England an seiner Küste wahrscheinlich Minen gelegt. Eine besondere Neuerung sind dabei

Unter seebootsminen, die einen Schutz gegen Unter seeboote bilden sollen, wahrscheinlich aber auch die neutralen Schiffe mehr gefährden als unsere Unterseeboote. Ebenso natürlich wird auch von Deutschland mit Minen gearbeitet werden, denn in der Ankündigung des Admi- ralstabes heißt es ja ausdrücklich, daß es den Krieg mit allen Mitteln führen wolle. Man wird sich dabei selbstverständlich an die Be stimmungen des Völkerrechts halten und vor nehmlich vor den englischen Häfen Minen legen. Es ist ja bekannt

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Kitzbüheler Bezirks-Bote
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Page 1 of 16
Date: 27.10.1901
Physical description: 16
vernehmlichen Wiederhall geweckt hat, ent sprechend, hat die Negierung den Entwurf eines Gesetzes, be treffend den Schutz gegen unlauteren Wettbewerb, eingebracht. Mit diesem Entwürfe hangt ein ebenfalls eingebrachter zweiter Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung und Ergänzung der Gewerbeordnung zusammen. Beide Entwürfe werden noch einer umfassenden Enquste unterzogen werden. In dem Erlasse, in welchem der Handelsminister Freiherr v. Call die Handels und Gewerbekammern zu ihrer Aeußerung, bis längstens

15. Jänner 1902 auffordert, heißt es: Vor der endgiltigen Formu lierung dieser Vorlagen, deren Inhalt — wie der kaum sonst eines Gesetzes — beschaffen und bestimmt ist, in die Verkehrs verhältnisse des täglichen Lebens einzugreifen und auf die Gesetzesanwendung auf weiten anderen Gebieten rückzuwirken, erscheint es unbedingt geboten, die Ansichten und Wünsche aller irgend betheiligten Kreise rasch, aber niöglichst vollständig zu erfahren. Der Entwurf des Gesetzes betrefsei.v den Schutz gegen unlauteren

Concurenz aufruft. Der Entwurf ideWsiciert sich niit der Ueberzeugung, daß auf Gebieten, für welche die Repression durch das bürgerliche Recht begrifflich paßt und erfahrungs gemäß ausreicht, eine Ueberspannung des Strafrechtes nicht zu billigen ist. Der Schutz des Strafgerichtes ist daher vor läufig auf einen einzigen, allerdings vielumfassenden Thatbe- stand, nämlich auf vorsätzliche Täuschung durch falsche Angaben über Waren und gewerbliche Leistungen, beschränkt worden. Mit besonderer

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Lienzer Nachrichten
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Page 4 of 12
Date: 24.03.1933
Physical description: 12
des SchutzduudMbrecS Arstletzten Donnerstag hat die Tiroler Lan desregierung den Nepublikanischen Schutz bund in Tirol aufgelöst. In den Morgenstun den des 15. März fand bei rund 20 Führern in Innsbruck eine Hausdurchsuchung statt, bei der ein geheimer Sende'' beschlagnahmt und einiges Waffenmaterial gefunden wurde. Gleich darauf besetzte das Bundesheer das rote Gewerkschaftöhaus, sowie die Nedaktion der „Volkszeitung" und das Arbeiterheim, wo Gendarmerie ebenfalls Untersuchungen vor nahm. Bei dieser Gelegenheit

an die Soldaten und die Beamten der Sicherheilsexekutive, durch die diese aufgesoröert werden sollte, der gesätz- mäßigen Negierung den Gehorsam zu verwei gern und ein Einschreiten gegen die Wider stand leistenden Massen zu unterlassen. Also der Versuch des Verbrechens des Hochver rates und des Aufstmöes. Gleich darnach wurde auch der Führer des Tiroler Schutz bundes, Gustav Kuprian, verhaftet. In meh reren Orten wurde die Waffensuche fortgesetzt. Viel Erfolg hatten sie jedoch nicht, was auch vorauszusehen

war, da man dem Schutz bund zu lange Zeit ließ, seine Waffenlager zu verlegen. Die Aktion hätte blitzartig im ganzen Bundesgebiet öurchgeführt werden müssen. Landeshauptmannswitwe Marie Schrafll f In Innsbruck starb am 18. März, halb 11 Ahr vormittags, nach langem, schwerem Lei den, Frau Maria Schraffl, geb. v. Hibler, die Witwe nach dem ehemaligen Landeshaupt mann Josef Schraffl, im Alter von 79 Jah ren. Die Verstorbene war ihrem Manne eine treue und sorgsame Gattin. Zu der Zeit, als Josef Schraffl mitten

, sie lebte ganz zurückgezogen in der Wohnung, die ihr im „Bauernheim" ein geräumt war, interess->tte sich aber fortlaufend außerordentlich um alle politischen Ereignisse. Sie trat nur einmal noch öffentlich hervor, als sie für eine neue Fahne des Bauernbundes die Fahnenpatinstelle übernahm. Sie wird ihre letzte Nuhestätte neben ih rem Gatten am alten Innsbrucker Westfrieö- hofe finden. Die Beendigung fand am Diens tag, um 4 Ahr nachm., in Innsbruck statt. Auflösung der republikanischen Schutz bundes

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