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Innsbrucker Tagblatt/Tiroler Tagblatt
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Page 1 of 6
Date: 17.10.1891
Physical description: 6
Zeugenaussagen, di« vor «Gericht abgegeben werden sollten. Uebung macht den Meister «nd was Herr Schneider als Agitator und Aolksverhetzer gelernt, micht will er's -als Depvtirter vergessen. Und man muß eS ihm lqffen: er besitzt wenigstens iAmfequenz, im Fälsch:« nämlich, daS er schon — mechanisch auszuüben scheint. Der einzige Unterschied zwischen seiner früheren Thätigkeit und der -jetzige« besteht nur in dem Orte des Thatbestan- LeS, -der früher Gericht und Verein war, während er jetzt die vornehmste

cherathende Körperschaft des Reichs, das Parlament, zum Schonplatz seiner auch für den Staatsanwalt nicht unfaßbaren Abgeordneten' .Thätigkeit erwählt. Wir wollen uns hier nicht näher auf die Frage sinlasim, ob di« That des Schneider nicht -die Delicrs- nnerkmsle des § 197 S1.-G.-B, weLher vom Be dinge handelt, in fich begreift. „Wer durch listige Vorstellungen oder Handlungen einen Andern in Arrthu« führt, durch welchen Jemand, sei es der Staat, eine Gemeinde oder andere Person, an seinem Eigenthusne

oder anderen Rechten Schaden leiden soll." .... begeht einen Betrug. E« bedürfte keiner halsbrecherischen Interpretation, um die HaMuvgS- weise des Abgeordneten Schneider unter diese Be griffsbestimmung zu subsummiren. Indessen würde das Schauspiel, daß der Staatsanwalt Vorgänge im Ab geordnetenhause znm Anlasse seines Einschreitens macht, zu deprimirend sein, um es herbeiwüuschen zu könne«. Aber Fürst Alois Liechtenstein mag seine Freude haben! Es ist ein prächtiger Mensch, dieser Ehren- Schneider, dem jüngst

von Sr. Durchlaucht das Prädicat „Mein cheurer Freund" verliehen worden ist. Einer solchen Ehre muß man sich aber auch würdig erweisen, und es war ein grausamer Undank von Herrn Schneider, zwei Tage nach dieser fürst- lich-Ltechtensteinschen Auszeichnung „seinen Freund" durch Stimmzettelfälschung zu compromittiren. Oder sollte vielleicht Fürst Alois die Hand, die Stimmzettel gefälscht hat, ebenso freundlich drücken, wie früher, als sie sich nur in Stampiglien versucht hatte? . . Es gibt wohl noch viele Leute

, die da meinen, Fürst Liechtenstein werde fich auch noch weiter mit Herrn Schneider vertragen, und dieser werde wieder ebenso ßürderhin sein — theuerer Freund bleiben. Ob aber nicht doch die Zeit kommt, wo Herr Schneider dem Fürsten Liechtenstein zu theuer erscheinen wird? „Sage mir mit wem Du umgehst und ich sage Dir wer Du bist." Vom Persönlichen in's Politische übersetzt heißt das: „Sage mir, welche Mittel eine Partei anwendct und ich sage Dir, was sie ist." Die Antisemiten schrecken vor den moralisch ver

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 12
Date: 17.10.1891
Physical description: 12
auf den Stimmzetteln vorgebruckt war. Während der Sitzung bemerkte ein Saaldiener, wie der anti semitische Abgeordnete Ernst Schneider auf den Bän ken der Jungczechen und Confervativen, in Abwesenheit der betreffenden Abgeordneten, die aufliegenden Stimm zettel änderte, indem er den Namen Hübner ausstrich und durch jenen dcS - antisemitischen Abgeordneten Muth ersetzte. Das Präsidium erhielt von diesem Vorgänge Mittheilung und brachte denselben in der Sitzung am 15. dS. vor das HauS. Zu Beginn der Sitzung machte

- billigung auSsprcchen und daran das lebhafte Be dauern knüpfen, dass die Geschäftsordnung leider keine Handhabe bietet, jene Censur zu verfügen, die eine solche Unznkömmlichkeit erheischen würde, durch welche viele Abgeordneten nicht nur in ihrem freien Wahl rechte beeinträchtigt, sondern auch überdies dem Ver dacht ausgesetzt werden, ein geschlossenes CompromisS nicht eingehalten zu haben. (Lebhafter Beifall und Händeklatschen.) Abg. Schneider erklärte hierauf, er habe nur jene Stimmzettel geändert

Widerspruch. Präsident ertheilt dem Redner den Ordnungsruf.) Schneider erklärt, er werde fortfahren, dahin zu wirken, dass das Volk aufgeklärt werde. DaS Parlament fei keine Volksvertretung, sondern eine Cliquevertretung. Er, der Redner, sei ein Anhänger der Ständevertretung. (Während der ganzen Rede deS Abg. Schneider herrschte große Un ruhe, lebhafte Zeichen der Entrüstung wurden laut; auf der äußersten Linken erhoben sich Rufe zu Gun sten deS Abg. Schneider.) Abg. Graf Hohen wart erklärt, dass

sein Club stets an den getroffenen Ver einbarungen festhalten werde. WaS die Behauptung betreffe, dass Stimmzettel mit Einverständnis der Ab geordneten geändert worden seien, so müsse Redner diese Behauptung, so weit sie die Mitglieder seines ClubS angehe, als unwahr erklären. (Lanter, anhalten der stürmischer Beifall und Händeklatschen.) Abg. Schlesinger spricht sich dagegen ans, dass durch den gegenwärtigen WahlmoduS viele Mitglieder des HauseS von den Wahlen ganz ausgeschlossen seien. Abg. Schneider

die Geschäftsordnung so abgeändert werde, dass solche Vorfälle nicht mehr vorkommen können. Er stelle den Antrag, das Hans inüge zu der Erklärung des Präsi denten, welche das Vorgehe» des Abg. Schneider auf das entschiedenste missbilligt, die vollste - Zustimmung

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Tiroler Stimmen
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Page 2 of 6
Date: 17.10.1891
Physical description: 6
, sondern auch über dies dem Verdachte ausgesetzt werden, ein geschlossenes Kompromiß nicht eingehalten zu haben. (Lebhafter Bei fall und Händeklatschen im ganzen Hause) Schneider sucht sich nun in einer langen häufig unterbrochenen Rede, die aber sehr wenig sagt, zu recht fertigen. Er erklärt sogar, daß er bei einer nächsten Wahl wieder so thun und Alles aufbieten werde, den Parlamentarismus zu diskreditiren. Dafür erhält Schneider den Ordnungsruf, wiederholt aber das Gesagte. Abg. Graf Hohenwart: Die Mitglieder meiner Partei

im ganzen Hause. Schneider zieht die Uhr hervor und beobachtet höhnisch, wie lange der Applaus dauert.) Es sprechen noch die Antisemiten Schlesinger, Geß- mann, Lueger, ferner Plener, welcher die Reform der Geschäftsordnung sehr urgirt und den Antrag stellt, das Haus möge zur Erklärung des Präsidenten seine Zustimmung geben und seine entschiedenste Miß billigung über das Vorgehen Schneider's aussprechen. Abg. Dr. R. v. Madeyski erklärt im Namen des Polenklubs, daß Schneider's Behauptung

des Polenklubs, mich demselben aus vollem Herzen und vol ler Ueberzeugung anzuschließen. (Lebhafter Beifall.) Abg. Morre: Da es überflüssige Zeitvergeudung ist, in dieser Sache, welche Jeder hinlänglich zu beur theilen im Stande ist, noch weitere Worte zu verlieren, beantrage ich den Schluß der Debatte. Es folgen thatsächliche Berichtigungen. Abg. Schneider erklärt, es sei konstatirt, daß die klerikalen Abgeordneten Schorn und Thurnher be wußt Stimmzettel mit dem Namen Muth abgegeben haben. Abg

. Dr. v. Plener konstaiirt gegen Geßmann, welcher gesagt hatte, die Linke habe gleichfalls wieder holt von der Majorität aufgestellte Kandidaturen nicht akzeptirt, daß dies geschehen sei, als die Rechte Kandi datenlisten aufstellte, ohne diesbezüglich eine Vereinbarung mit der Linken zu treffen. Abg. Graf Hohenwart: Ich habe in meiner früheren Erklärung nichts zu ändern (Lebhafte Zustim mung), da der Abg. Schneider selbst erklärt hat, daß er drei oder vier Stimmzettel von Anwesenden geändert hat; ich halte

Würde be trachten, wenn derartige Angelegenheiten wiederholt in diesem Hause verhandelt werden. Wir sind der Anficht, daß vorerst eine Untersuchung der ganzen Sache einge leitet werden muß, ehe die Mißbilligung über den Ab geordneten Schneider ausgesprochen wird. Wir werden daher an der Abstimmung über den Antrag Plener nicht theilnehmen. (Beifall der Jungczechen.) Es folgt die Abstimmung. Die Jungczechen ver lassen den Saal. Der Antrag des Abg. v. Plener wird mit 159 gegen 9 Stimmen angenommen. Dagegen

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Innsbrucker Nachrichten
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Date: 17.10.1891
Physical description: 34
zu verfügen, die eine solche Unzukömmlichkeit erheischen würde, durch welche viele Abg ordnete nicht nur in ihrem freien Wahlrechte beeinträchtigt, sondern auch überdies dem Verdachte ausgesetzt werden, ein geschlossenes Compromiss nicht eingehalten zu haben." Die Ausführungen des Präsidenten wurden im ganzen Hause mit lebhaftem Beifall und Häiideklatschen ausgenommen. Abg. Schneider erklärte hierauf, er habe nur jene Stimmzettel geändert, deren Inhaber

das Haus alles Mögliche thue, um den Parlamentarismus zu discreditiren. (Große Unruhe, lebhafter Widerspruch. Präsident ertheilt dem Redner den Ordnungsruf.) Schneider erklärt, er werde fortfahren, dahin zu wirken, dass das Volk aufgeklärt werde. Dos Parlament ser keine Volksvertretung, sondern eine Cliqueveriretung. Er, der Redner, sei ein Anhänger der Stände¬ vertretung. (Wählend der ganzen Rede des Abg. Schneider herrschte große Unruhe, lebhafte

Zeichen der Entrüstung wurden laut; auf der äußersten Linken erhoben sich Rufe zu Gunsten des Abg. Schneider.) Abg. Graf Hohenwart erklärte, dass sein Club stet» an den getroffenen Verein¬ barungen festhalten werde. Was die Behauptung betreffe, dass Stimmzettel mit Einverständnis der Abgeordneten geändert worden seien, so müsse Redner diese Behauptung, so weit sie die Mit¬ glieder seines Clubs angehe, als unwahr erklären. (Lauter, anhaltender

des Präsidenten, welche das Vorgehen Schneiders aufs entschiedenste missbilligt, die vollste Zustimmung ausdrücken. Madeyski erklärte namens des Polenclubs, dass derielbe aus ganzem Herzen für den Antrag Plener stimme. Es sprachen noch Dr. Schorn, welcher mittheilt, dass er den geänderten Stimmzettel nur aus Jrrthum abgegeben habe, und Dr. Herold; diese^ bemerkt, er hätte die Einleitung einer Untersuchung über die gegen Schneider erhobene Anklage gewünscht

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Innsbrucker Nachrichten
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Date: 17.10.1891
Physical description: 34
, wie ein solches noch niemals in Oesterreich vor¬ gekommen ist. Ein Gewitter reinigt gewöhnlich die Luft von Miasmen und Contagien, leider bleibt aber trotz des heutigen Gewitters im Ab¬ geordnetenhause wenigstens vorläufig die Luft im Parlamente noch immer durchsetzt von Ele¬ menten » la Ernst Schneider. Und darin liegt das Betrübende der Sache. Der Präsident rügt in schärfster Weise das Vorgehen des Abgeord¬ neten für Sechshaus, das ganze Haus fasst

einen dahingehenden Beschluss, gleichzeitig muss aber erklärt werden, man sei außer Stande den par¬ lamentarischen Frevel nach Gebür zu bestrafen, da Sie Geschäftsordnung für solche Fälle nicht vorgesorgt habe. Und die Schneider, Lueger, Geßmann und Genossen? Diese lachen sich ein¬ fach in's Fäustchen. Herr Lueger sagte heute im vorhinein hohnlachend, seine Partei mache sich nichts daraus, wenn das Haus seine Miss¬ billigung überSchaerder aussprechen

werde. Hoffent¬ lich wird der heutige Tag aber doch etwas Gutes im Gefolge haben. Man wird einsehen, dass die Geschäftsordnung, beziehungsweise die Dis- ciplinargewalt des Präsidenten in der durch die gewonnenen Erfahrungen nothwendigen Weise ge¬ ändert werde« muss. Solchen Leute:-, wie Schneider, welche den Parlamentarismus jmit Füßen treten, muss man die Thüren des Abgeordnetenhauses verschließen Das Haus muss das Recht be¬ sitzen, solche Elemente

für eine Zeit lang oder für immer sich vom Leibe zu halt n. Die Noth- wendigkeit dieser Erkenntnis hat heute alle an¬ ständigen Parteien zusammengeführt. Liberale wie Clericale, Deutsche und Slaven kämpften Schulter an Schulter für das Ansehen des Par¬ lamentarismus und gegen die durch Ernst Schneider und Genossen verkörperten Auswüchse desselbm. Es war ein bedeutsamer Moment, als Graf Hohenwart sein durch Jahre beobachtetes Schweigen brach

und unter dem frenetischen Applaus der Linken dem Ernst Schneider zudonnerte, dass dessen Behauptungen vollständig unwahr seien. So musste es kommen. Von heute an werden sich alle anständigen Parteien znsammenfinden, um solchen Leuten das Handw'rk zu legen. Wir lassen hier den Bericht über diese von sämmtiichen Ministern besuchte Sitzung folgen. Präsident Dr. Smolka brachte gleich am Be¬ ginne derselben das Vorgehen Schneiders in nach¬ stehenden Worten zur Kenntnis

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Innsbrucker Tagblatt/Tiroler Tagblatt
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Date: 17.10.1891
Physical description: 6
Abgeordnete nicht nur in ihrem freien Wahl rechte beeinträchtigt- sondern auch überdies dem Ver dachte auSgesetzt werden, ein geschloffenes Kompromiß nicht eingehalten zu haben." Die in confuser Darstellung und in roher Form vorgebrachte Ausrede Schneider'«, daß er die Aen- derung der Stimmzettel im Einvernehmen mit den betreffenden Abgeordneten vorgenommen habe, wurde entkräftet durch die ausdrücklichen, namens des Hohenwart Clubs und des Polenclubs abgegebenen Erklärungen des Grafen Hohenwart

und des Abg. Dr. R. v. Madeyski, daß die Angabe Schneider's, soweit sie sich auf Mitglieder dieser beiden Clubs beziehe, vollständig unwahr sei. DaS Schwergewicht der Verurtheilung Schneider's liegt aber in dem Resultate der Abstimmung über den aus diesem Anlässe gestellten Antrag des Ab geordneten Plener. Dieser Antrag lautete: „Das Haus spricht seine volle Zustimmung aus zu der Erklärung des Präsidenten, durch welche das Vorgehen des Abgeordneten Schneider in der letzten Sitzung des Abgeordnetenhauses

auf das Entschiedenste mißbilligt wird." Bei der Abstimmung wurde der Antrag Plener's mit 159 gegen 9 Stimmen angenommen. Damit ist auch diese neueste Fälschung des Anti semiten Schneider für jeden Unbefangenen deutlich genug festgestellt. IniuMtt Tagesbericht. Innsbruck, 16. Oktober. (ftrtuuuuugeu) Der Finavzminister ernannte für den Bereich der Finaozlandesdirection Innsbruck die Fivauzsecretäre Zach ist al und den Fmanz-Obercom- miffär in Salzburg Happendorfer zu Fmauzrätheo, den Finanz-Obercommiffär von Petzer

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