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Tiroler Grenzbote
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Page 1 of 4
Date: 29.04.1942
Physical description: 4
, daß in Deutschland innere Schwierigkeiten entstanden seien, und daß sich schon die Notwendigkeit zu allerlei Sicherungsmaßnahmen ergeben habe, ist am Sonntag im Deutschen Reichstag ein schlagender Gegen beweis gegen diese verlogene Agitation geliefert worden. Die Sitzungen des Reichstags finden bekanntlich nur in ziemlich großen Zeitabständen statt, aber jedesmal, wenn auf dem Platze vor der Krolloper die Hakenkreuz banner flattern, und wenn sich dort die Berliner Bevöl kerung zu vielen Tausenden einfindet

, um den Führer zu grüßen, dann ist bestimmt wieder ein geschichtlicher Tag angebrochen, der sich jedesmal zu einer mitreißenden Kundgebung der Verbundenheit zwischen Volk und Füh rung gestaltet. So war es auch in dieser Sitzung, in welcher der Führer einen Appell an die Nation richtete, wie er stärker und eindrucksvoller kaum gedacht werden kann, und in welcher der Reichstag durch das Echo, das die Rede des Führers bei ihm fand, und durch seine Beschlußfassung die Bestätigung dafür gab, daß dieser Appell

in den Worten des Füh rers schonungslos gekennzeichnet. Immer wieder brach der Reichstag in Beifallskundgebungen aus, als der Führer dann mit scharfer Ironie den Unterschied zwi schen der bei uns und der bei den Engländern beste henden Auffassung skizzierte, da Churchill alle Ereig nisse, auch jvenn sie schwere Rückschläge für die Eng länder bringen, als „ermutigend" anzusprechen pflegt, während die Ermutigungen, die wir zu verzeichnen haben, in militärischen Siegen und in gewonnenen Feldzügen bestehen

. Nachdem das deutsche Volk und die deutsche Front einen Winter überstanden haben, der seit 140 Jahren der schlimmste seiner Art gewesen ist, wird es dem Führer besonders dankbar dafür sein, daß er heute mit voller Offenheit über die Härten und Gefahren dieses Winters gesprochen hat. Eine jubelnde Kundgebung bereitete der Reichstag dem Führer bei der Erklärung, daß er es für seine Ehrenpflicht gehalten habe, in dem Augen blick, in dem die Front zurückgenommen werden mußte, seinen eigenen Namen

mit dem Schicksal der Armee zu verbinden, und als er von der todesmutigen Einsatz bereitschaft der zahllosen und namenlosen Helden sprach, denen wir es zu danken haben, daß die Front im Osten trotz aller feindlichen Angriffe und trotz aller Gefahren der unerhörten Kälte eisern standgehalten hat. Wenn auf diese Weise der Feind im Osten in Schach gehalten wird, so konnte der Reichstag wiederum mit dankbarem Beifall die Mitteilung entgegennehmen, daß die eng lischen Luftangriffe auf deutsche Kulturstätten

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Neueste Zeitung
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Page 2 of 4
Date: 30.04.1942
Physical description: 4
in der Ver fassung die Grundsätze der Staatsführung fest und nur ihm steht die Initiative für die Aenderung der Verfassung zu. Der Tenno ist Gesetzgeber, der auch das alleinige Recht besitzt, die Gesetze zu sanktionieren und zu verkünden. Rur dem Tenno sind die Minister verantwortlich und dem Reichstag steht kein Kontroll recht über die Leitung der Staatsverwaltung zu. Auch durch die Verweigerung des Staatshaushaltes konnte der Reichstag der Regierung nicht seinen Willen auf- ,Zwingen, da'in diesem Fall

sind am 24. April geschlossen worden. Für 466 zu besetzende Mandate sind 1686 Kandidaten ausgestellt, davon stehen 466 Kandidaten aus der Liste des „Politischen Rats zur Unterstützung des Thrones". Aus dem alten ' Reichstag haben sich wieder 367 und aus früheren Reichstagen 67 Kandidaten aufstellen lassen. 646 Kan didaten sind auf parlamentarischem Gebiet noch Neu linge. Nach dem japanischen Wahlgesetz bleibt dör einmal gewählte Reichstag vier Jahre bestehen. Der jetzt scheidende Reichstag wurde infolge

, wird die Zäh lung in den übrigen Wahlkreisen nicht vor Sonntag beendet sein. Von den 466 Abgeord netensitzen werden die des Wahlkreises Tokio, wo nicht weniger als 99 Bewerber auftraten, am heißesten umstritten fein. Neben zahlreichen früheren Abgeordneten kandidiert auch eine große Anzahl sogenannter neuer Männer, die ebenso wie ein Teil dex erstgenannten Gruppe - von der Bewegung zur Unterstützung des Kai serthrones gutgeheißen wurden. Fest steht schon jetzt, daß das alte Partei system im neuen Reichstag

nicht wieder auf? leben wird. Japans Staatsführung kann mit einem Reichstag rechnen, der entschlossen ist, den Krieg zum siegreichen Ende zu führen und am Neuaufbau mit allen Kräften mitzuwirken. Aufs Schiff oder ins Gefängnis Norwegische Seeleute zur Todesfahrk gepreßt Oslo, 30. April. Die „Norwegische Handels und Schiffahrtszeitung" berichtet über die Be handlung nachMorwegen zurückgekehrter See leute in den Vereinigten Staaten. Ein Steuer mann führt hierzu autz, daß die in AmerUa lebenden Seeleute höchstens

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Neueste Zeitung
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Page 1 of 4
Date: 01.12.1941
Physical description: 4
. MinisterprMent Hange» vor dem finnischen Nelchstag Volle Einmütigkeit der politischen Parteien — Finnland im Abwehrkampf gegen den Bolschewismus — Vier Gesehvorfchläge Helsinki. 1. Dez. Der finnische Reichstag trat, wie bereits kurz gemeldet, am Samstag zu einer Vollsitzung zusammen, bei der Mini sterpräsident Ran gell eine Regierungs erklärung abgab. Nach einer Darstellung der finnischen mili tärischen Operationen stellte er fest, daß die im Moskauer Frieden abgetretenen Gebiete in der Hauptsache bereits

der beiderseitigen diplomatischen Beziehungen geführt Trotz des weiterhin guten Willens Finnlands habe Groß britannien die Zurückziehung der finnischen Truppen auf die Grenzen von 1939 verlangt, und jetzt fordere die Sowjetunion die britische Regierung auf, Finnland den Krieg zu erklären. Rach dem Dank, an die Armee, an die Ver wundeten und diejenigen, die chr Leben ließen, gab der Ministerpräsident vier Gesetzvorschlage der Regierung an den Reichstag bekannt. Der erste Gesetzvorschlag lautet: Die Regie rung

schlägt vor, daß der Reichstag sem: Zu stimmung gibt, daß das Gebiet, das von Finn land im Moskauer Frieden vom 12. März 1940 an die Sowjetunion abgetreten wurde, wieder mit dem Reich vereinigt und der Oberhoheit Finnlands unterstellt wird, und gleichzeitig, daß die Verbindlichkeiten, die Finn land im gleichen Friedensvertrag hinsichtlich H a n g ö s und des umliegenden Gebietes ein gegangen war, als nichtig erklärt werden. Der zweite Gefetzvorschlag sieht eine Rege lung

der S t a a t s a n g e h ö r i g k e i t für ge wisse Einwohner des mit Finnland wieder ver einigten Gebietes vor. Der dritte Gesetzesoor schlag betrifft die Fortsetzung der Militärver waltung in dem mit dem Reich vereinigten Ge biet. Der vierte Gesetzvorschlag bezieht sich auf die Wiederherstellung von Eigentumsrechten in dem mit Finnland wiedervereinigten Gebiet. Danach sprach der Ministerpräsident die Erwar tung der Regierung aus, daß der Reichstag feine Zustimmung zu den Gesetzvorschlägen gäbe und zur Tagesordnung überginge. Anschließend

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Page 4 of 8
Date: 13.03.1948
Physical description: 8
geschloffenes Schutz- und Trutzbündnis eintreten, daS heißt, die beiden Nationen mußten sich bei ihrem Vertcidigungskampf gegen die öster reichische Reaktion in die Hände arbeiten. Dieser Augenblick kam für die Masse des Vol kes zu Anfang des Monats Oktober, als Kaiser Ferdinand mittels eines Manifestes vom 4. Ok- tobcr den ungarischen Reichstag für aufgelöst er klärte und sogleich den Banus Jellachich zum mi litärischen Oberbefehlshaber in Ungarn ernannte. Aller Welt drängte sich der Gedanke

vorgelegten Derfas- sungsentwurf zum Abschluß und damit vor den Reichstag zu bringen. Fm Ausschuß verlangten die Abgeordneten die Teilung der Gemalten im Staate und bezeichneten die Souveränität des Volkes als die Quelle alles Rechtes unk aller Macht. Am IS. März 1849 sollte endlich der „Ent wurf der Konstitutionsuriunde für die österreichi schen Staaten", in den Reichstag zur Verhandlung kommen. Die Abgeordneten hatten alles Interesse, daß die Verfassung so rasch wie möglich Gesetz werde. Fühlten

sie sich doch durch das rasche Ab flauen der revolutionären Begeisterung in der Bevölkerung außerordentlich beunruhigt. Während der Derfassungsausschuß den Ent- wurf zu Ende beriet, traf überraschend die Sieges- botfchast Radetzkys aus Italien und eine Anzahl von Meldungen über die Niederschlagung der re volutionären Aufstände in den Provinzen ein. An gesichts dieser Siege stieg das Selbstbewußtsein der monarchistischen und klerikalen Kreise, was dazu führte, daß die Regierung am 4. März 1849 den Reichstag für aufgelöst

, um demselben auf Grund einer Scheinversassung einige Rechte zu gewähren. Dabei sielen selbst die für die Arbeiter Kleinigkeiten ab? wurde ein Koalitionsrecht geschaffen, das durch die Willkür der Behörden trud die Gewaltmekhoden f der Unternehmer unwirksam wurde; durch Gesetz I ist der Elsstundentag cingeführt und die Sonn- ! und Feiertagsarbeit verboten worden. Als näch- i stes wurde am 1. Juni 1860 der verstärkte ständi- i sche Reichstag mit einer Thronrede des Kaisers er- ! öffnet, in welchem der Adel

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Neueste Zeitung
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Page 1 of 4
Date: 30.04.1942
Physical description: 4
von Neuwahlen zum Reichstag auf den 30. April für angebracht und zweckmäßig gehal ten. Das betonte Interesse, das diesen Reichstags wahlen in Stadt und Land entgegengebracht wird, zeigt, daß hie Regierung die Stimmung des Volkes richtig einschätzte. Die diesjährigen Reichstagswahlen unterscheiden sich von den früheren Wahlen durch den Fortfall der Parteien, die der allgemeinen Volksstimmung und dem sanften Drängen der Regierung folgend sich im Jahre 1940 auflösten. Mit der Zuspitzung der welt politischen

Lage und insbesondere nach Ausbruch des Krieges mit den Vereinigten Staaten und England hat der alte Reichstag, der vom 24. Dezember bis zum 14. Februar tagte, einen Rekord geschaffen, in dem er in dieser kurzen Zeit nicht weniger als drer- undachtzig bedeutungsvolle Gefetzesvorschläge ein- An miere Leier! Infolge des nationalen Feiertages des deut schen Volkes, der bekanntlich auf den 2. Mai verlegt ist, erscheint die Wochenendausgabe un serer „Innsbrucker Nachrichten" schon am Freitag früh

emq'fchneu — jetzt hat das Tauweiter die Wracks wieder freigelegt. Langsam wird es doch'Frühling, wie es der Kalender schon längst verhieß. PK.7Aufn.ahme: Kriegsberichter Reimers („Weltbild") stimmig annahm. Maßgebende politift Kreise, waren aber der Ansicht, daß für die Lösung der gewaltigen Aufgaben die der in' rascher Entwicklung' begriffene Umbruch Ostasiens ^ag für Tag fordert, neues'junges Blut dem japanischen Reichstag zugeführt werden muß da einige seiner alten Mitglieder noch befan gen find

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Innsbrucker Nachrichten
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Page 8 of 10
Date: 30.04.1942
Physical description: 10
in der Ver fassung die Grundsätze der Stagtssührung fest und nur ihm steht die Initiative für die Aenderung der Verfassung,zu. Der Tenno ist Gesetzgeber, der auch das alleinige Recht besitzt, die Gesetze zu sanktionieren und zu verkünden. Rur dem Tenno sind die Minister verantwortlich und dem Reichstag steht kein Kontroll recht über die Leitung der Staatsverwaltung zu. Auch durch die Verweigerung des Staatshaushaltes konnte der Reichstag der Regierung nicht feinen Willen aus zwingen, da in diesem Fall

zu besetzende Mandate find 1080 Kandidaten ausgestellt, davon stehen 466 Kandidaten aus der Liste des „Politischen Rats zur Unterstützung des Thrones". Aus dem alten Reichstag haben sich wieder 667 und aus srüheren Reichstagen 67 Kandidaten aufstellen lassen. 646 Kan didaten sind .aus parlamentarischem Gebiet noch Neu linge. Nach dem japanischen Wahlgesetz bleibt der einmal gewählte Reichstag vier Jahre bestehen. Der jetzt scheidende Reichstag wurde infolge der kritischen Zeit noch ein fünftes Jahr

Wahlkreisen nicht vor Sonntag beendet sein. Von den 466 Abgeord netensitzen werden die des Wahlkreises Tokio, wo nicht weniger als 99 Bewerber auftraten, am heißesten umstritten sein. Neben zahlreichen früheren Abgeordneten kandidiert auch eine große Anzahl sogenannter neuer Männer, die ebenso wie ein Teil der erstgenannten Gruppe . von der Bewegung zur Unterstützung des Kai serthrones gutgeheißen wurden. Fest steht schon jetzt, daß oas alte Partei system im neuen Reichstag nicht wieder auf leben

wird. Japans Staatsführung kann mit einem Reichstag rechnen, der entschlossen ist, den Krieg zum siegreichen Ende zu führen und am Neuaufbau mit allen Kräften mitzuwirken. Aufs Schiff oder ins Gefängnis Norwegische Seeleute zur Todesfahrk gepreßt Oslo, 30. April. Die „Norwegische Handels und Schiffahrtszeitung" berichtet über die Be handlung nach Norwegen zurückgekehrter See leute in den Vereinigten Staaten/Ein Steuer mann führt hierzu aus, daß die in Amerika lebenden Seeleute höchstens einen Monat an Land

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