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Brixener Chronik
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Page 4 of 8
Date: 23.02.1907
Physical description: 8
speziell berücksichtigender Weise behandelt. Deutschland. Lröttnung ües deutlchei, Reichstages. Am 19. Februar wurde der nengewählte deutsche Reichstag unter großem Gepränge feierlich eröffnet. Berlin, i9. Februar. Während aus An laß der Eröffnung des neugewählten deutschen Reichstages für die katholischen Abgeordneten der Gottesdienst in der Hedwigskirche stattfand, versammelten sich die evangelischen Reichstags- Mitglieder in der Schloßkapelle. Hier erschienen „Brixener Chronik.' 23 auch die Minister

. Der Reichskanzler erklärte hierauf den Reichstag für eröffnet. Graf Lerchen-- feld brachte sodann das zweite Kaiserhoch aus. Der Kaiser verließ den Saal mit den Prinzen in gleich feierlichem Zuge. Die Thronrede konstatiert bezüglich der aus wärtigen Politik herzliche Begehungen zu den Verbündeten und gute, korrekte Beziehungen zu den anderen Mächten. Die Thronrede preist das nationale Empfinden des deutschen Zentrums^ welches durch die Neuwahlen einen besseren Reichstag entsendet- .Die Thronrede konstatiert

die Beruhigung,, welche in den afrikanischen Kolonien eingetreten, und stellt eine erhebliche Verminderung der dort stehenden Schutztruppen in Aussicht. In diesem Passus, welcher genau den Standpunkt des Zentrums, weswegen, der Reichstag aufgelöst worden ist, wiedergibt, er blickt man mit Recht eine Verbeugung vor dem Zentrum. Die Thronrede wendet sich sodann mit scharfen Worten gegen die Sozialdemokraten und spricht davon, daß „der gesunde Sinn in Stadt und Land im Wahlkampfe der Sozialdemokratie Halt

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Brixener Chronik
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Page 4 of 8
Date: 14.01.1908
Physical description: 8
Seite 4. Nr. 6. Dienstag, „Brixener Chronik.' 14. Jänner 1908. XXI. Jahrg. Der Maulkorb in Deutschland. Durch den jetzt schon berüchtigten Vorschlag des Vereinsgesehes soll in Deutschland den Polen der Maulkorb angelegt werden. Doch das ist dem Freisinn zu wenig, einem Volke zu ver bieten, daß es in offener Versammlung in der Muttersprache seine Interessen behandeln darf. Man soll auch als Volksvertreter im Reichstag gar nicht mehr sprechen dürfen, wenn es für den freisinnigen liberalen Block

unbequem ist, es soll der Maulkorb auch in die Vertretungskörper hinein. Hören wir darüber die „Augsburger Postzeitung*: Ein Maulkorb für den Reichstag ist, wie schon berichtet, vom Block geplant. „Kontingen tierung der Debatten' nennt man das verschämt. Es zeigt sich immer klarer, daß, je älter der Block wird, er um so mehr nicht an Festigkeit, sondern an Zartheit gewinnt. Verwunderlich ist das ja auch nicht, da er seinem Wesen nach etwas Unnatürliches ist und infolgedessen seine Entwicklung

Blatt hat sich die Sache wie folgt gedacht: „Am besten wäre es, wenn die Block parteien sich untereinander einigten, daß nur zwei Redner jeder Partei zum Wort kommen. Der erste vertritt die Anschauungen der Fraktion, der zweite übernimmt die Erledigung einer etwaigen Kritik gegen andere Parteien .... Die Mehrheitsparteien haben es, wenn sie einig sind, vollständig in der Hand, im Reichstag eine gute Hauspolizei einzuführen. Sie sind durchaus berechtigt, nach Erledigung von zwei Reden

heitsparteien, welche die Blockparteien umlagern und umstellen, haben bei ihrer Forderung der unbeschränkten Redezeit uud Rednerzahl offenbar noch das Ziel im Auge, die Blockparteien zu Unbesonnenheiten zu reizen und so die ohnehin schon unklare politische Lage noch mehr zu verwirren.' Nicht ein flotter Fortgang der Geschäfte des Reichstags ist also der Grund, weshalb dem Reichstag ein Maulkorb angelegt werden soll, sondern einzig und allein die Rücksicht auf das schwache Lebenslicht des Blocks

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Brixener Chronik
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Page 4 of 8
Date: 02.12.1909
Physical description: 8
geschäftsmäßigen Gründen sür Spätherbst 1911 mit einer Auflösung des Reichs tages nnd allgemeinen Neuwahlen zu rechnen ist. Jännerwahlen sind für die Erledigung des Etats unbequem. Wenn somit die ueue Session unter den Gesichtswinkel der Wahlen rückt, ist es sehr schwer zu sagen, wie ihr Verlaus wird. In den Reihen des Bundesrates legt man allen Wert darauf, daß der Reichstag in diesem Winter nicht allzulange versammelt bleibt, und der neue Reichs kanzler scheint dies Bestreben zu teilen, wie er überhaupt

begonnen werden müssen; was zudem auf diesem Gebiete für den Liberalismus Beruhigungspulver sein würde, müßten die Konservativen als Sprengpulver ihrer Partei ansehen. Vor den Weihnachtsferien hat der Reichstag noch zu erledigen: die freisinnige Interpellation über die Werftmißstände, die alle offiziösen Federn nicht aus der Welt schaffen können, die Gesetz entwürfe über die deutsch-englischen Handels beziehungen und die Lex Trimborn, wonach der Termin für Inkrafttreten der Witwen- und Waisen

versicherung hinausgeschoben werden soll. Der mehr nur formelle Bedeutung in sich tragende Nachtragsetat mit seinen 542 Millionen neuer Anleihen kann nicht der Ausgangspunkt größerer Finanzdebatten werden, falls diese nicht auf die erste Lesung des Reichshaushaltsetats beschränkt werden, die auch noch vor Weihnachten statt finden wird. Einige kleinere Sachen treten noch hinzu, vielleicht einige Interpellationen. Nach Weihnachten muß der Reichstag sich wegen des frühen Ostertermines sehr beeilen

oder überhaupt vorgelegt werden, ist zweifelhaft. Die Arbeitskammervorlage scheint wiederzu kommen, dagegen soll die Gewerbeordnungsnovelle mit den Schutzvorschriften für die Heimarbeiter leider begraben bleiben, da die Reichstagskommis sion sich von der Vorlage zn weit entfernt habe. Doch der Reichstag wird auch für seine Wünsche Sitzungen beanspruchen. Die Initiativ anträge werden nicht abnehmen gegenüber früheren Sessionen. Die Reform der Geschäftsordnung ist nicht erledigt worden: der Versuch des letzten

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Brixener Chronik
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Page 5 of 8
Date: 23.03.1897
Physical description: 8
ohne parlamentarische Mehrheit zu regieren gesonnen ist und die Vereinigte Linke von ehemals als absterbende Partei nicht in die Majorität einbezogen werden dürfte.' Deutsches Der Minister für das Seewesen, Admiral Hollmann, hat jedenfalls mit höchster Billigung und Bewilligung eine Denk schrift an den Reichstag gerichtet, in welcher er eine ganz riesige Vermehrung der gegenwärtigen deutschen Kriegsflotte fordert, wofür in den nächsten drei Jahren allein 323 Millionen auf zubringen wären. Er hat dabei

keine Forderung dass es der Reichstag so beschließen Wse, sondern nur eine theoretische Zusammeu- Mung ohne wettere praktische Bedeutung. Da-- Schtvalbe könnte in acht Minuten um den ganzen M?» und in fünf bis sechs Stunden Fanz herumgehen. Mancher ?L^bescher besitzt e,n größeres Stück Land d7w s°?b-rflache emes solchen Mondes. Außer- Z L d» Mond- der Oberfläche des Mart °r L ^ ^-re, PhoboS mit Namen, ist wit?.6^ km. von ihr entfernt, etwa so wahr Nr ^ A Centralafrika; für- Entfernuna i H^melSraum

eine verschwindende « seinen n'm,^ großen Nühe muss °nd? er kurzer Z?it voll. Stundet S 5'r etwas über sieben über 30 Stunk!« ^ Demos braucht etwas M-rsbewoL -.'n^^r 'sibt sich für etwaige Sonne, der Schauspiel. Die auch siir sie - und alle Sterne gehen auf und im Westen unter; Made umqeke «? ,.^ Wobos. Der macht 'S «n Osten UN er ^ Z.^t IM Westen auf und und da soaar viermns^^ .^ölich dreimal, hie wechselt er natürl ? ^'uem Tage! Dabei rüber hat es im deutschen Reichstag eine große Marine-Debatte gegeben

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Lienzer Zeitung
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Page 2 of 16
Date: 13.05.1893
Physical description: 16
Adreß - Entwurf wendet sich gegen die Ab- grenzungs-Bestrebungen, er fordert die Erneu erung der Selbstständigkeit der Länder der böh mischen Krone, die Erweiterung der Kompe tenz des böhmischen Landtages und die böh mische Königskrönung. Der böhmische Landtag wird nunmehr die Entscheidung darüber zu treffen haben, ob der Adreß-Antrag an eine Kommission zur Vorberathung verwiesen oder sofort bei der ersten Lesung abgelehnt wird. Der deutsche Reichstag aufgelöst! Was zu erwarten

war und manchen doch unfaßbar dünkt, ist geschehen: der deutsche Reichstag hat die Militärvorlage und den von der Regierung genehmigten Compromiß- vorfchlag abgelehnt. Die Entscheidung ist nach dreitägiger, aufregender Debatte gefallen. Ueber das ablehnende Ergebnis jedoch konnte schon am zweiten Tage kein Zweifel mehr obwalten. Daß der Ablehnung der Vorlage die sofortige Auflösung des Reichstages fol gen mußte war ebenfalls vorauszusehen. Trotz dem aber alle diese Ereignisse nicht unerwar tet kamen, wurden

sie doch überall mit einer gewissen Ueberraschung, mit einer Art Be klemmung aufgenommen. Niemand vermag heute zu sagen, wie sich die Parteien nach den Neuwahlen gestalten werden, aber es läßt sich vermuthen, daß wahrscheinlich auch der neue Reichstag der Militärvorlage mit keiner größeren Liebe gegenüberstehen wird, als sein Vorgänger, dessen letztes Stündchen Samstag geschlagen hat. Und darin liegt die Gefahr für das Reich, darin die Schwierigkeit. Die deutschen Abgeordneten, welche gegen die Mi litärvorlage

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Brixener Chronik
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Page 4 of 8
Date: 26.05.1900
Physical description: 8
angenommen. Die Obstruriion im deutschen Reichstag hat nach wenigen Tagen schon den Erfolg zu verzeichnen, dass vom Centrum ein neuer Com- promiss vorgelegt wurde, in welchem der Theater paragraph (gegen schamlose Theatervorstellungen) weggelassen und der Kunstparagraph abgeschwächt ist. Die Obstruction ist eben, wenn sie will, auf unserem parlamentarischen Boden unbesiegbar. Der vorliegende Gesetzentwurf ist Zwar schon einmal abgeschwächt worden, indem man das Alter der Personen, denen schamlose Bilder

und Schriften unter Strafe nicht angeboten werden dürfen, von 18 auf 16 Jahre herabgesetzt hat; da er trotzdem obstruiert wurde, versuchte das Centrum, mit dem auch die protestantischen Con- servativen stimmen, wenigstens die Hauptsache zu retten. Centrumsführer Lieber erschien nach mehrmonatlicher schwerer Krankheit wieder im Reichstag, wo sein Sitz mit Blumen geschmückt war. Am 22. Mai ist der durch diesen Com- ipromiss abgeschwächte Gesetzentwurf gegen die Stimmen der Socialdemokraten und Freisinnigen

angenommen worden. Letztere Parteien hatten erklärt, wenn der Kunstparagraph falle, die Ob struction einzustellen und sich auf Opposition gegen das Gesetz zu beschränken. — Am 23. Mai nahm der Reichstag mit 163 gegen 123 Stimmen das Fleischbeschaugesetz an. Paris antisemitisch. Die Freimaurer-Regierung Waldeck-Rousseau war über den Ausfall der Pariser Gemeinde wahlen nicht wenig unangenehm überrascht. Es ist doch sehr ungemüthlich für sie, in einer Hauptstadt regieren zu müssen, deren Gemeinde

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Brixener Chronik
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Page 4 of 8
Date: 05.12.1907
Physical description: 8
, worüber der Reichstag beraten soll, worüber man aber nur nach und nach Mitteilung machte. Die „Augsburger Postzeitung' äußert sich darüber: „Nun ist der neue Etat heraus; ein Ver tuschen gibt es nicht mehr. Aber noch weiß man nicht alles, denn es steht fest, daß noch mehrere Nachtragsetats kommen müssen. Es fehlen z. B. im Etat alle Gelder für die Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses, für die Beamtenauf besserung, für neue Kolonialeisenbahnen usw. Wir wissen also noch nicht alles und haben doch schon

an dem Bekannten genug, übergenug. So lange Zeit sprach man im Reichstag vom Zweimilliardenetat; diese schöne Zeit ist vorüber. Mit Siebenmeilenstiefeln geht es dem DreimMardenetat entgegen; schon 1909 wird er da sein, Ja, wenn die Zölle noch Ueberweisungs- steuern sein würden, hätten wir jetzt schon den Dreimilliardenetat. Dabei wachsen die Ausgaben viel rascher als die Einnahmen und das Reich steht wie ein hochaufgeschossener Junge da, der noch seine ersten Hosen trägt, die nur die Hälfte des Oberschenkels

, die zu diesem Zwecke dreiprozentige Anlehen aufnehmen könnte. Der Bericht schlägt vor, daß der Reichstag die Aufnahme einer Anleihe von 5,405.000 Kronen bewillige. Balkan. KuMaNil. Neuere Meldungen aus Kon stantinopel berichten, daß infolge der schweren wirtschaftlichen Krise, unter der gegenwärtig die ganze Türkei leidet, die albanestsche Bevölkerung um Skutari sich erhoben habe. Militär sei ein geschritten. Viele Personen wurden getötet und verwundet. Marokko. Sie Lage in Marokko ist in letzter Zeit

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Brixener Chronik
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Page 5 of 10
Date: 10.05.1898
Physical description: 10
des Nobiling'schen Mordanfalls unter der 'Parole des Socialistengesetzes stattfanden, giengen sie auf 9 Mandate zurück. Im Jahre 1881 stiegen sie wieder auf 12, welche Zahl im Jahre 1884 verdoppelt wurde, so dass sie zum erstenmal als besondere Fraction auftreten konnten. Die Cartell- wahlen von 1887 reducierten sie wieder auf 11 Mann, dagegen erlangten sie im Jahre 1890 die beträchtliche Zahl von 35 Mandaten. Als der Reichstag im Jahre 1893 wegen Ablehnung der Caprivi'schen Militärvorlage aufgelöst wurde

, wurden bei den Neuwahlen 44 Socialdemokraten gewählt. Die ehemals ausschlaggebende national liberale Partei geht ihrer Auflösung entgegen; Rudolf v. Bennigsen zieht sich hoffnungslos von ihr zurück; ihr Wahlaufruf ist die reinste Elegie. Die Centrumspartei lebt, und wohl mit Fug und Recht, der überzeugten Zuversicht, dass sie min destens in der alten Stärke in den Reichstag zurückkehrt. Der Niedergang des Parlamentaris mus, der so ziemlich in allen europäischen Staaten von Jahr zu Jahr sichtlichere

Fortschritte macht, klopft aber auch an Deutschlands Pforten. Was wird der künftige Reichstag bringen? Wie wird seine Mehrheit gestaltet sein? Wenn nicht alles trügt, steht Deutschland an einem Wendepunkte seiner inneren Entwicklung; das selbstbewusste Hervortreten und numerische Anwachsen der Social demokratie in diesem Augenblicke ist symptomatisch. Vrvkunruhen in Italien. Aus Pavia wird vom 6. Mai gemeldet: Trotz der Aufhebung der Communalabgaben auf Mehl und trotzdem die von der Municipalität

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