Digitised stock of the Provincial Library Dr. Friedrich Teßmann

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Page 9 of 12

Date: 23.04.1921

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Luther in Worms. Don Gen. Dr. Iehinger. Linz. Ter 18. April 1921 war ein großer Gedenktag. An diesem Tage vor 400 Jahren trat Luther am Reichstag in Worms auf und verteidigte daselbst seine Lehre. Diesen Tag kann man somit als den .Geburtstag eines neuen Geisteslebens in Deutsch land und weit über die Grenzen Deutschlands hinaus bezeichnen. Die Folgewirkungen dieses denkwürdigen Tages riefen speziell auch in Oesterreich gewaltige Bewegungen hervor: lau ter Gründe, die es angemessen erscheinen

vor dem Elstertor zu Wittenberg (10. Dezember 1520). . Auf die kirchliche Verurteilung folgte nun die staatliche am Reichstag in Worms. Der päpst liche Nuntius Aleander hatte den damaligen Kaiser Karl V., „den Herrn des Abendlandes", sowie die Fürsten zu bewegen gesucht, Luther nach dem kirchlichen Rechte zu behandeln, das heißt zu verbrennen, aber der Kaiser sowohl wie die Fürsten lehnten dies ab mit Rücksicht auf die Volksstimmung. So wurde denn Luther unter Zusicherung freien Geleites nach Worms

zum Reichstag berufen. Am 18. April 1521 trat er daselbst zum erstenmale auf. Er verteidigte dort seine Lehre mit feuriger Begeisterung und klu gem Geschick, lehnte jeden Widerruf ab und schloß seine denkwürdige Rede mit den Worten: „Hier stehe ich, ich kann nicht anders, Gott helfe mir! Amen." Am 26. April mußte er über Ver langen Karls V. — der war eben ein Habs burger — Worms verlassen. Die Reichsacht wunde über ihn verhängt, sein Schicksal schien besiegelt. Da wurde er auf der Rückreise über Anordnung

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Unterinntaler Bote

Page 2 of 8

Date: 28.12.1894

Physical description: 8

nicht heraus- gibt und auch hinsichtlich der nichtsanctivnirten eilte zuwartende Stellung einnimmt, im Uebrigen aber die im Zuge befindliche Bildung der „katholischen Volks partei in Ungarn" mit Sympathie aufnjmmt. Deutschland. Der deutsche Reichstag in Ber lin hat am 15. ds. mjt 168 gegen 58 Stimmen den Antrag auf Strafverfolgung des Abg. Liebknecht (wegen des Sitzenbleiben im Reichstag beim Hoch auf den Kaiser) abtzelehnt und eine Resolution, welche eine Geschäftsordnung als wünschenswerth

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Der Bote für Tirol

Page 5 of 16

Date: 27.12.1815

Physical description: 16

verherrlichen. Seine Anwe senheit büryt, daß,die Geschäfte nicht stocken. > . - Framkfurtè, dctt2o. Dec. >Die Durchmär sche des 4ten kSnigl. preußischen Armeekorps sind ,2-? :ein Reichstag mit» Mirich dem THZà ger. im Jahr 1246; ein Reichstag unter Rudolph von Habeburg, im Jahr i-yr; einReichtug un, ter Ludwig .dem Valer, im .Jahr ein-alk- gemeiner Reichstag unter eben demselben im Iahe .'M. welchem nebst dem Kaiser selbst^ derKöniz Eduard von Engünd, der KSnig Johanne« vo» Böhmen und beinahe

alle geistliche und weltliche Fürsten beiwohnten; ein Reichttag unter Karl IVi, im Jahr iZFy; cin großer Reichstag unter ebei» demselben im Jahr 1397, welchem mehrere Kur fürsten, zi Fürsten , über 150 Gr-à und Her ren, rzo? Ritter und Z70? vom.Adel àri^ohn- ren; ein Reichstag unter Kaiser Rnpertu« im Jahr nun ebenfalls beendigt,. und wahrscheinlich mit! 1400; ein Reichstag unter Kaiser Sigismund im ihnen^ atte grSßcru, bis zur dereinstig'en Rückkehr! Jahr 1417; cin Reichstag unter eben deinselbe» der Mitten

» würdig, die sich um Deutschland so hoch verdient gemacht haben. —> .Für Frankfurt bcqinnt.mm eine Neu«, glücklichere Periode, MbaIdelnttttende,Erössnung im Jahr >426; cin ReichZkenvent uncer eben dem selben im Jahc^4Z5; cin Reichstag unter Fried» rich Ili. im Jahr 144:; cine Reichsversammlunss nnter Marinài, II. im Jahr 156z; cin.Dc?u« talipnütag unter eben demf-lben im Jahr 1571» ei» 'Komvosttioiiotag inner Ferdinand II. im Jahr IÜZI ; ein Reichskonvent unter eben demseib-i» im Ià !ÜZ4, worauf

die lel>te versammln»» der Stände des ehemaligen heiligen , römischen Reichs im Jahr 1654 unter Kaiser Ferdinand iiì Kiesiger Sladt gehalten wurde, welch- sodann de» permanente Reichstag zu RegeuSburg im Iahe lükk'solgcc, der im Jahr lyzü endigte und deck mm der allgemeine deutsche Bundestag in Front» dem neuesten Stande wird der deutsche In frühern jDundeSkvrper au» 4-z Gliedern bestehen, nämlich: des allgemeinen deutschen Bundestags; eine Pe-isurr folgt, riode, deren sich, unsere Vaterstadt seit

« Alterthume, im Jahr 75z nach Christi Geburt, hielt der^Franken König Pipin, Kalis des Gro ßen Vater, mit den Ständen seines Reichs dahier ein Konvent; im Jahr 794 hielt Karl der Große hier einen Synod, welchem der Papst Hadrian. mehr «ls zooBischiffe, ohne die Aebre und Prälaten aus dem ganzen ungeheueren Reiche Karls, beiwohn ten;, iij, Jahre 8.71 hielt KSniz Ludwig in Frank furt eiiie Reichöversammlnng; im I«hry8Z wurde nach Kaiser Otto II. Tod àrmals ein Reichstag dahier gehalten; ferner ein Konzilium

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Volksbote

Page 2 of 16

Date: 04.08.1932

Physical description: 16

stattgefunden. Das amtliche Wahlergebnis ist nach den Mitteilungen des Reichswahlleiters das salzende: An der Wahl haben teilgenommen 36,845.249 Wahlberechtigte. Der künftige Reichstag setzt sich zusammen aus 607 Abgeordneten. Es entfallen auf die Sozialdemokraten 7.951.245 Stimmen und 183 Mandate (im früheren Reichstag 136), Nationalsozialisten 13,732.779 Stimmen und 236 Mandate (116), Kommunisten 5.278.694 Stimmen und 89 Man- date (78), und ein Mandat der sozialistischen Arbeiterpartei, ^ ^ . Zentrum

des deutschen Wahl ergebnisses. Es liefert außer der negativen Dlehrheit der Hakenkreuzler und Kommunisten, dt« man als die „antidemokratische' bezeichnen kann, eine weitere negative Mehrheit: die „antifaschistische'. Di« Front der gegen den Na- tionalsozialismus gerichteten r e p u b l i k a - Nischen Parteien, einschließlich der Bayerischen Dolkspartei, besitzt im neuen Reichstag zusammen mit den Kommunisten die Mehrbrit gegenüber der vereinigten Rechten. Eine positiv« Mehrheit dagegen

ist in diesem Reichstag von vornherein nicht vorhanden. Die Recht« (Nationalsozia listen, Deulschnationale und rechtebürgerliche Splitterparteien) versügt nur über rund 44% der Mandate; die republikanischen Parteien halten ihr mit 38% annähernd da» Gleichgewicht. Daraus wird der Schluß gezogen, daß das deutsche Volk durch seinen Entscheid vom Sonn tag die Alleinherrschast einer politischen Rich tung abgelehnt habe. Aber ddr Demokratie hilft ein derartiger negativer Entscheid nicht auf di« Beine

. Ein von den Schützengräben des Stellungskrieges der Parteien durchzogener Reichstag wird tnteresiante Kampsbilder liefern, aber kein« politische Rolle spielen. Wa6 anfanaen mit btm neuen Reichstag? Die Regierung Papen-Schleicher dürste mit diesem Ausgang der Reichstagswahlrn gerechnet, a ihn herbelgewünfcht haben, da er ihren An- pruch auf autoritäre Führung zu bestätigen S iint. Die Frage, dl« früher die erste gewesen re: „Was wird das neue Parlament mit der bisherigen Regierung ansangen?' tritt angesichts der seit

verschaffen würde, scheint nicht mehr möglich angesichts der Stärke, mit der die Kommunisten in den neuen Reichstag einziehen. 89 Abgeordnete mit über 5 Millionen Wahlerstimmen hinter ihnen aus dam Parla ment zu entfernen, das wäre ein Eewaltstreich. der die Institution des Parlamentarismus so tödlich treffen müßte, daß es grundsätzlich aus dasselbe hinauskäme, wenn die Regierung kur zerhand den Reichstag selbst nach Hause schickte. Mas wird Hitler tun? Die Klärung der politischen Situation ist jedenfalls

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Bozner Zeitung

Page 2 of 4

Date: 06.12.1895

Physical description: 4

Nr. 281. „Bozner Zeitung (Skdtiroler Tagblatt)'. Freitag, den 6. Dezember 1395. Vom deutschell Reiche. Der deutsche Reichstag. hat seine Verhandlungen am dritten Tage dieses Monates wieder begonnen und gestern sein Präsidiuni gewählt. Die Nationallide- ralen haben eS dabei vorgezogen leere Stimmzettel abzugeben und desgleichen thaten die Konservativen. Sie übergaben da mit den Vorsitz einspruchsloS an das Zentrum, das, um nicht ganz allein im Präsidium zu sitzen, dcn Freisinnigen einen Sitz

darin eingeräumt hat. ES spricht eine tiefe Resignation auö der Thatsache, daß die Vertretung dcö deutschen Volkes den Ehrenplatz kampflos den Ullramontancn überläßt und nicht mehr, die'Kraft findet, an den ÄeichStag noch große Hoffnungen HU-knüpken. Einen Hauptgrund zu der düstern Stimmung giebt der Reichstag selbst, jene Körpeischafl, deren Einsetzung das deutsche Volk einst alt daS höchste politische Glück herbeisehnte und die ähm? heute keine Theilnahme, kein Interesse mehr einflößt; 'KitM

^der''Reichstag ist heute machtlos geworden, er ist nicht mehr im' stände die Grundlagen für die LebenSbedingungen der Nation zu schaffen, weil er feine schöpferische Kraft vc» loren hat. Heute ist der Reichstag nur noch eine Summe von 'größern und kleinern Gruppen von Männern, die in der Mehrzahl die Parteibcslrcbungen über daS Wohl und die In teressen der Gesammtheit stellen. Nicht nur hat keine Partei mehr die Mehrheit und vermag von sich auö eine leitende Politik zu verfolgen, sondern was noch schlimme

zum größten Schaden anderer Volkoklassni ' verfolgen, wie die Agrarier. So ist cS erklärlich, daß nicht da«, 'wat ^dem Reiche frommt, was seine Große und sein Ansehen fördert, dem Reichstag als Ziel vorschwebt, sond.ru die kleinliche Jnteresscn-.'ulld Parteipolitik. - Freilich wurden in den letzten Wochen wieder Versuche --gemacht,, ob-sich nicht eine lebenskräftige Mehrheit bilden laffeMSl wurde wieder «n da« alte. Kartell gedacht, welches im Jahre 1387 entstand und drei Jahre später bei den Neu wahlen

eine dürftige Mehrheit, die wahrscheinlich jedesmal eine andere sein wird, zusammensuchen, wir wären fast -versucht zu sagen, zusammen- betteln müssen. Ob der jetzige Reichstag überhaupt noch zu einer That fähig sein wird, muß sich bei der Vorlage des bürgerlichen Gesetzbuches zeigen, die wahrscheinlich einige Wochen nach Neujahr erfolgen wiro. Alle diejenigen, welche daS Zustandekommen diese» großen nationalen Werkes wün schen, verlangen dringend, daß der Reichstag nach dem Beu spiele, das der BundeSrath

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Meraner Zeitung

Page 2 of 18

Date: 05.03.1887

Physical description: 18

398 Eröffnung des deutsche» Reichstags. Mera», 4. März. Der deutsche Reichstag wurde gestern in Berlin in Vertretung des Kaisers eröffnet; von wem, ist in dem uns vorliegenden Telegramm der „Allg.Ztg.' nicht gesagt, muthmaßlich aber vom Reichskanzler Fürsten Bismarck. Die von demselben vorgelesene Thronrede kündigt zunächst die unveränderte Wiedereinbringung der Militär- Vorlage an und gibt in bemerkenswerther Weise der Genugthuung des Kaisers über die Kund» gedungen des Papstes Ausdruck

, wie sie auch neuerlich die Hoffnung auf Erhaltung des Friedens betont, dessen Bürgschaften zu Ver stärken der neue Reichstag durch seine Beschlüsse berufen sein werde. ^..^'''7' „''/f.'' Die Thronrede lauten ^, ^ ^ Ü . „Geehrte Herren! ' ' ' Se. Majestät der Kaiset haben mir' den Austrag zu ertheilen geruht, den neu gewählten Reichstag in Allerhöchstihrem und der verbün deten Regierungen Na >en willkommen zu heißen Ihre Thätigkeit in der bevorstehenden Session wird durch eine Reihe wichtiger Vorlagen in Anspruch

/ durch welche das wohlwollende Interesse Seiner Heiligkeit für das Deutsche Reich und für dessen , i m eren Frieden bethätigt worden ist Die! au sw artige Politik Seiner Maje stät des Kaisers ist fortwährend da rauf g er rchtet, den Frieden mit allen Mächten und besonders mit unseren Nachbarn zu erhalten und zu pflegen. Dieser friedliebenden Politik des Kaisers vermag der Reichstag die wirksamste Unterstützung zu gewähren, wenn er schnell, freudig und einmüthig den Vorlagen zustimmt, welche die sofortige und nachhaltige

Stärkung unserer defensiven Wehrkraft zum Zweck Haben. Wenn der Reichstag ohne Zaudern und ohne Spaltung den Willen der Nation zum einmüthigen Ausdruck bringt, gegen jeden Angriff auf unser« Grenze» heut und jederzeit die ganze Fü-lle unserer nationalen Kraft in voller Rüstung aufzubieten, so wird der Reichstag schon durch seine Beschlüsse allein und noch vor deren Ausführung die Bürg schaften des Friedens wesentlich verstärken und die Zweifel beseitigen, welche sich an die bisherigen parlamentarischen

Ver handlungen über die Vorlagen behufs Stärkung unserer Wehrkraft geknüpft haben können. Se. Majestät der Kaiser hegt zu dem gegenwärtigen Reichstag das Vertrauen, daß seine Beschlüsse der nationalen Politik der verbündeten Regie rungen eine sichere Unterlage gewähren werden und schöpft aus diesem Vertrauen die Zuver sicht, daß die Bemühungen Sr. Majestät, den Frieden und die Sicherheit Deutschlands zu wahren, von Gott gesegnet sein werden. Auf allerhöchsten Befehl Sr. Majestät des Kaisers

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Volksrecht

Page 1 of 4

Date: 23.03.1921

Physical description: 4

IS (Gewerkschaslshaus). — Telephon Ar. 399. | und zwar am Dienstag. Donnerstag und Samstag mit dem Datum des darauffolgenden Tages. Die sorllaufonde Annahme des Blattes gilt als Abonnements-Derpslichlung. Nr. 34 Bozen/Mittwoch/den 23. März 1921 2 Jahrgang OüarmiRwiMnaammMWxmMßivmvmink.vi ■ ■■■ ■■ 11 ■?■■ wiihbii h iiwi iWnu >m, , fünfzig Jahre Deutscher Reichstag. Von tz. M. .Am 21. März-1871 trat zum ersten Male der Deutsche Reichstag • zusammen. Damals nach einem treffenden Wort von Wilhelm Liebknecht

orientiert, ihren Inhalt in einem ständigen Veränderungs prozess umgeftalten, lässt sich just am Worte „Reichstag' als einem klassischen Beispiel zeigen. Bis hinein in jenes Frankreich, dessen Spuren bis in das fünfte Jahrhundert reichen» und aus dem durch den Vertrag von Verdun 543 Deutschland und Frankreich hervorgingen, können wir die Institution der Reichstage verfolgen. Damals eine Versammlung der Bischöfe, Reichsäbte, Herzoge, Grafen sowie anderer „edler' Herresi und „Ministerialien', . änderte

der Rechstag Zusammensetzung und Befugnisse je nach der Macht der Klaffen in deutschen Landen. Erst lediglich begutachtende Körperschaft, die dem König Rat» - schlüge gab, verwandelte sich der Reichstag mindern Sinken der Kaisermacht zunächst in - die massgebende Reichsstandschaft, ohne die der König oder „Römische Kaiser - deutscher Nation' so gut wie nichts bestimmen konnte,' um nach dem Siege des Partikularismus der Fürsten, die sich kaum noch um das Reich kümmerten, zu einer blassen Dekoration

die Nationalversammlung von 1548 in'der Frankfurter Paulskirche an, als sie in der von ihr für den Papier korb ausgearbeiteten Verfassung die künftige Volksver tretung als Reichstag bezöichnete. Urn Me Lösung der deutschen Frage, „mit Blut und Eisen' zu bewerkstelligen, die Masse für die preussische. • Sache zu gewinnen, der oppositionellen liberalen Bour geoisie einen Streich zu spielen und das Volk gegen die Fürsten und Bureaukraten .auf seine Seite zu bringen, spielte Bismarck den Gedanken des allgemeinen

in Händen, das ihm genau so gut, wie 1862 bis 1866 in Preussen, erlaubte, sich über die Beschlüsse des Parlaments mit eii;em ironi- schen Lächeln hinwegzusetzen. Die ersten Proben auf das allgemeine Stimmrecht schienen Bismarcks Gefallen an ' dieser Wahlart zu rechtfertigen. Bei den Wahlen zum verfüssimggebenöen Reichstag des Norddeutschen Bundes, am 12. Februar 186? wurden von der Sozialdemokratie, ü. h. der sächsischen Volkspartei, aus der eine der sozial demokratischen Parteien hervorging, 2 Mandate

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Der Bote für Tirol

Page 2 of 22

Date: 19.10.1848

Physical description: 22

: Es sey doch gut, das; der Kaiser nach OUmijh, und. nicht nach Prag gegangen sey. Die Sitzung wird bis 3 llhr unterbrochen. Neichsta^ü.Sihung >.'°>ni4. Okt. 3 UhrNachm.Dcr ^luSschuv dir ^tvr,nl«n d'tcct den Reichstag, endlich denBe- tchlzum^lnzriff zu gcVcn. Vonde» deiden Kommandanten der vor den Thoren sieykndcn Heere gelangte eine Zuschrift an ^ ^ ? >-urch Pillersiorf, welcher durch Vorposten ver« hindert, sich in den Reichstag zu begeben, im Hauptquartier um eine srcie Pas',innig ansuchte

, und daselbst zugleich sol- hrist an d«n Reichstag in Empfang nahm. »Wir daß der NeitHStNg an S». Majestät Schritt« gethan , »», «m den,Frieden herzuführen. Vorrücken d,r Ungarn ^di,^Schl»cht WrOW^Mich. Wy«rSVV«f »». das Verlang«, , ^UdtzZuMxW, Leb<«»«iMw frO Mil ben werd»; vafü^vlrlangen wkr/^aß d!« ungarische Armee da» österreichisch» Gebieth verlasse.' Die Antwort V«S Au«. schusseS läutet: Es ist »in« Deputation abgegangen, um ^ie. Majestät u« S5^Pz,Svermittel^ng zu bitt»». In «v^kcht auf den gtikstlgen

Srfolg, und im Vertrauen auf di« Ber- stcherung Lobkowitz« bade der Reichstag die kampflustig» «». völkerung zurückgehalten. Allein die Entwaffnung der Ratio nalgard«, di« R»quistUo«en> das «»schneiden der Zufuhr find Maßregeln, welch» durchaMfeirtdlich find, und gegen di» Ver Reichstag protestir». Wa^ das ungarische Heer betrifft, s<^ könn^der Reichstag dasselbe wedfr' herbeirufen, »och wegde- kretiren. Das Einzige, was den Frieden aufrechthalten könne» wäre.die Zurückgabe der Waffen

, und die Zurückziehung Jel^ lachich«,!vün»rvürden auch die Ungarn nicht weiter vorrücken. . Wen» rr ,aber auf dies nicht eingehen wolle> so müsse der Reichstag dem Verhängnisse seinen Lauf lassen. Diese Ant wort; erhielt die Zustimmung des Reichstags. Smolka bittet den Reichstag , , in Betracht der Einlavung der böhmischen Abgeordneten in den gegenwärtigen dringenden Utnständen sich pünktlich, eiuzufinden , und Alles zu vermeiden, was die Giltigkeit der Beschlüsse verdächtigen könnte. Erhofft, daß jene Abgeordneten

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Der Bote für Tirol

Page 1 of 11

Date: 21.03.1849

Physical description: 11

eines constituirenden Reichstages das einzige legale Mittel er btickt«, um unabweisbaren Forderungen Genüge zu leisten, da waren die Erwartungen sowie die Ansprüche der Völker an den Reichstag darauf gerichtet, daß er das erschütterte Ver trauen befestigen, daß er das Band, welches verschiedenartige Völker umschlingt, durch die freie Entwickelung ihrer Natio nalitäten fester knüpfen, und daß er der Negierung die Kraft und die Mittel gewähren werde, um den äußeren und inneren Feinden des Staates mit entscheidendem

Erfolge entgegenzu treten. Der Reichstag mußte sich ebenso diese Pflicht wie die Wege, welche er in der Erfüllung derselben einzuschlagen hatte, klar machen. Sie lagen Ihm in der Aufgabe vor, den organischen Gesetzen, welche in der Verfassung ihre Sanktion und Grund? läge finden sollten, und in dieser der Freiheit so wie den Na^ tienalbedürfnissen der Völker untrügliche Bürgschaften bieten müssen, eine ruhige und reife Prüfung zu widmen, bei allen Völkern die Ueberzeugung zu begründen

, keine Stütze zur Seite stand, während Aufruhr und Bürger- lritg mehrmal an feine Thore klopfte, und die Hand der exe kutiven Gewalt bald machtlos dahin sank, bald der Militär- Diktatur gefesselt erlag? Der Reichstag hat sich jedoch keiner dieser Aufgaben, der Erfüllung keiner dieser Pflichten entzogen; er hat den Erwar tungen derjenigen, welche ihm ihr Mandat anvertrauten, mit strenger Gewissenhaftigkeit zu entsprechen bestrebt, die Völker Oesterreichs wurden durch denselben sich näher gerückt, nnd

ihre Vertreter haben es stets bewiesen, daß sie zu jedem Opfer, irelches das Gesammtvaterland fordert, bereit sind. Der Reichstag hat diese Opfer auch in dein ausgedehntesten Umfange zur Verfügung der Regierung gestellt, wo es galt, daß r.ese Kraft entwickle, und ihren Gegnern gegenüber mäch tig erscheine. Hätte der Reichstag auch Nichts geleistet, als mehrere Mil- licnen gedrückte Landleute von schweren Fesseln zu befreien und zu der Würde freier Staatsbürger zu erheben, so würde >hm für diese That allein

keine dieser Vorlagen ist erfolgt. Auf sich selbst beschränkt und seit vie? Monaten von jenen Standpunkt.'» getrennt, auf welchen höhere Bildung^ Intelligenz und Betriebsamkeit in allen Zweigen der Thätigkeit ein regeres Leben entfaltet, konnte der Reichstag nur über seine eigenen Kräfte verfüge». Lag es in der Absicht der Regierung ein gemeinschaftliches Band über alle Theile der Monarchie zu schlingen, und dieses in dem VerfassungSwerke zum segenreichen Bunde unauflös lich zu knüpfen, so würde der Reichstag

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Meraner Zeitung

Page 1 of 8

Date: 06.07.1890

Physical description: 8

- u»d Auslande». N». isz. Sonntag, den H. Juli 18SV. SS. Jahrgang. Uom deutschen Reichstag. Meran. S. Juli. ?I. Nach achtwöchentlicher Thätigkeit hat der neue deutsche Reichstag seinen ersten Sessionsabschnitt be endet und es ist somit der Zeitpunkt gekommen, der einen Rückblick auf das, was von ihm erwartet und von ihm erfüllt wurde, geboten erscheinen läßt. Aus den Wahlen des 20 Februar war der deutsche Reichstag in einer Zusammensetzung hervor gegangen, welche eine nur annähernd vertrauens würdige

. Jetzt, nach Schluß des ersten Sessionsabschnittes kann man constatiren, daß der deutsche Reichstag wohl ein großes Stück parlamentarischer Arbeit er ledigt hat, daß aber weder die niederdrückenden Angst- noch die himmelanstrebenden Hoffnnngsge- sühle, welche ihm seinerzeit von verschiedenen Seiten entgegengebracht wurden, ihre Rechtfertigung gefun den haben. Es hatte den Anschein, als sei mit der Sprengung des mühsam zusammengeschweißten Car- tellringes, mit der Zunahme an Macht, welche früher geringschätzig

und Objectivilät in den Gang der Verhandlungen einzugreifen uud den Anfangs verkündeten Entschluß der Regierung, ohne Vorein genommenheit nach irgend einer Seite hin, „das Gute zu nehmen, woher es auch komme,' erwar tungsvoll zur That heranreifen zu lassen. So ist also das Arbeitspensum, welches der Reichstag in diesen acht Wochen erledigte, ein recht ansehnliches. Der Entwurf einer Ergänzung der Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige wurde ohne Debatte genehmigt, während die Vorlage

über die Einführung von Gewerbegerichten ziemlich umfangreiche Verhandlungen in Plenum und Com mission nöthig machte. Der Nachtragsetat für Ost afrika begegnete keinen erheblichen Schwierigkeiten, war aber noch in dritter Lesung bedroht durch die in Folge des deutsch - englischen Uebereinkommens hervorgerufene Mißstimmung und Entmuthigung. Der Reichstag kam indessen mit anerkennenswerther Mäßigung dem Wunsche des Regierungsvertreters nach, welcher gebeten hatte, das deutsch-englische Übereinkommen

, daß die Regierung nicht zögerte, ihre dem Reichstage z. Z. mißliebigen Forderungen bis zu günstigerer Gelegenheit zurückzustellen. Die Novelle znr Gewerbeordnung, das umfang reichste Stück Arbeit, welches der Reichstag zu be wältigen hatte, konnte mir die erste Lesung im Ple num passiren, doch läßt die hierbei stattgefundene Debatte auf eine erfolgreiche Lösung dieser wichtigen Anfgabe mit Gewißheit hofsen. Zum Schlüsse hat der Reichstag noch einmal seine entgegenkommende Haltung an den Tag gelegt

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Alpenzeitung

Page 1 of 8

Date: 03.08.1932

Physical description: 8

. Die linksstehend den Blätter stellen mit größter Genugtuung als Ergebnis der, Wahlen fest, daß eine Mehr heit der Rechten nicht zustande gekommen sei. Die rechtsstehenden Blätter sprechen von einein Sieg der nationalen Bewegung. Der deutschnationale „Montag' meint, man sei nun auch schon in Kreisen der Wilhelm- straße zur Auffassung gekommen, daß ein regierungsfähiger neuer Reichstag in dem Sinne, -daß eine feste Mehrheit die Veranbwor» tung übernehmen könnte, überhaupt nicht möglich sei. Es bleibe Harum

, daß das Zen trum eine Schlüsselstellung in der Hand habe. Ganz anders lauten die Urteile in den links stehenden Blättern. Die demokratische „Mon tagspost' erklärt, das deutsche Volk Labe dahin entschieden, daß die Meinherrschaft einer be sonderen politischen Richtung abgelehnt werde und daß lediglich das Zusammenwirken meh rerer Parteien die Grundlage der politischen Arbeit bilden solle. Eine Rechtsmehrheit sei im künftigen Reichstag nicht vorhanden, eben sowenig eine klare Linksmehrheit. Das Kabi nett

werde sich daher für seine künftige Arbeit eine Mehrheit suchen müssen, die nicht leicht zu finden sein werde. Cs werde davon ge sprochen. daß man die Nationalsozialisten end gültig an das. Kabinett binden wolle, indem man einige ihnen angehörende Minister in die Regierung beruft. Die Sicherung der Unter stützung von rechts Merde für das Kabinett durch leicht leichter sein, als eine Mehrheit durch Heranziehen des Zentrums zu finden. Das Blatt glaubt zum Schluß, daß dem neuen Reichstag

nach seiner Konstituierung wahr scheinlich ein Ermächtigungsgesetz ' vorgelegt werden wird, wonach die Regierung durch ein fache Verordnungen, also ohne Inanspruch nahme des Reichspräsidenten, eventuell unter Zustimmung eines Reichstagsausschusses wirt schaftliche und Vsrwaltungssragen regeln kann) Wenn eine solche Vollmacht auf ein Viertel oder ein halbes Jahr erteilt würde, werde man den neuen Reichstag für diese Zeit vertagen. Der linksradikale „Montagmorgen' stellt mit Genugtuung fest, daß kein „Eintritt

einig, daß ein Re gieren mit den» neuen Reichstag kaum mög lich sein wird, was gerade der Politik und der Absicht der Regierung Papens entspreche. Die Blätter meinen, der Deutsche Reichstag werde auch nach den Wahlen nur eine theo retische Macht haben und die Diktatur der Reichswehr werde andauern, denn der wirk liche Sieger bei diesen Wahlen sei General v. Schleicher. Die Nechtsblätter erklären, Deutschland zeige ebenso offen wie kategorisch, daß es vor keinem Mittel zurückschrecke, um eine Revision der Verträge

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Volksblatt

Page 1 of 10

Date: 30.03.1895

Physical description: 10

gegen den Reichstag aufgetreten ist. Diese kaiserliche Kundgebung ist nur dazu geeignet, die Zukunft in einem trüben Lichte erscheinen zu lassen, und muß von einem jeden wahren Patrioten aus das tiefste bedauert werden, wohlverstanden von cinem wahren Patrioten, nicht von solchen PseudoPatrioten, bei denen der Begriff Patriotismus allein durch die Buchstaben des Wortes Bismarck begrenzt, ist! ' 7 ^ Kaiser Wilhelm schrieb das „Entrüstungstelegramm'' sofort nach Bekanntgabe des Reichstagsbeschlusses nieder

, durch welche derselbe dem Reichstag über einen gefaßten Beschluß seine Entrüstung über den Bündesrath hinweg ausdrückt, übertrifft alle vorhergehenden! Wir glauben, daß dem Kaiser, als dem Präsidenten des Bundes, das Vorrecht verfassungsmäßig nicht zusteht, über einen Beschluß des Reichstags in dieser Weise öffentlich sich zu äußern, ehe der Bundesrath sich schlüssig ge macht. Wie denn, wenn der Bundesrath einmal andere Wege geht, als der Kaiser? Der jetzige Vorgang hat ganz weittragende Consequenzen

nicht gefalle u. f. w. Und jetzt soll das Volk dies Alles aus dem Gedächtniß auslöschen? Es wird sich fragen, ob diese kaiserliche Censur gegen den Reichstag auch vor drei Jahren stattgefunden hätte, und wird sich schwerlich in die Wandlungen hineinfinden, welche in diesen Dingen so auffällig sich zeigen. Was wird nun mit dem Reichstag geschehen? Daß die Mehrheit desselben nur ihr gutes Recht geltend gemacht hat bei der Ablehnung der Bismarckehrung, wird wohl Niemand leugnen können; daß gerade das Centrum

unter anderm wörtlich: „Während Windthorst bei aller Be gabung doch stets der Mann der Verschwörung und der Intrigue blieb, politische Giftmischerei liebte und bei aller anscheinend humoristischen Bonhomie auch int Schafspelz der alte Fuchs blieb, auf dessen Aufrichtig keit niemand bauen konnte, war Herr v. Schorlemer in allen Stücken das gerade Gegentheil Wird nun der Reichstag aufgelöst werden? Es wäre dies nicht unmöglich, wenn aus der Mitte des Reichs tages vielleicht der Reichskanzler zu einer Stellungnahme

gedrängt würde. Was aber dann? Die Herren Conser- vativen, die so ungeberdig nach der „schmachvollen' Abstimmung: „Hinaus', „Auszug aus solchem Reichs tag' schrieen, mögen bedenken, daß man zwar sehr schnell draußen ist, aber sich auch, wenn man wieder herein will, lächerlich machen kann! Ob die „Bismarck- gegner' so geschwächt nach Wunsch gewisser Kreise aus den Neuwahlen hervorgehen würden? Wir glauben kaum! Und dann? Wieder auflösen! ?! Einstweilen bekommt der Reichstag einen Centrumsmann als Prä

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Der Bote für Tirol

Page 1 of 10

Date: 14.10.1848

Physical description: 10

des Abgeordne ten Borrosch angenommen : l.DerReichStag hatunterden be drohlichsten Zuständen sich nicht aufzulösen; S. der Reichstag ist ein untheilbares Ganze; 3. der Reichstag ist das alleinige konstitutionelle legale Organ zur Wahrung der VclkSfreiheit und des konstitutionelle!, Thrones; 4. der Reichstag/ beste hend aus freien Vertretern freier Völker wird keinem Abge ordneten moralischen Zwang auflegen zu bleiben; 5. der Reichstag wird auf kcnstitulionrllem legalem Boden bleiben; und 6. der Reichstag

weder auf dem Kom- Mandanten noch auf der Deputation lasten. Dennoch ist ein kurzes Verzeichniß aufgenommen worden, und diese» wird dem Kommandanten zugestellt werden. — Es wurde uns ferner angezeigt, daß der Graf Auersperg beunruhigt worden sey, durch den Beschluß des Reichstags eineVertheidjgungS Ko«» misflon niedergesetzt zu haben. Run aber hat der Reichstag keine solch« niedergesetzt, wohl trifft das Volk solche Anstalten, ad »r er hat ja selbst erklärt, daß er sich im BertheidigungS- zustand

beauftragten wir die akademische Legion mit die ser Brctlieferung, welcher sie sich willig unterzog. Ebenso hat die akademische Legion die größte Wachsamkeit und Ordnung während der Nacht an den Tag gelegt. — Eine Adresse des Stuventen-KoinitecS, in welcher gesagt wird, daß die Legion den Reichstag mit ihrem Leben schützen werde. — Eine Adresse, worin erklärt wird, daß die Legion die Nachricht vom Morde Latour'S mit Entsetzen vernahm. — Es kam heule das Gerücht, daß daS Heer des BanS in Brück an der Leitha

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Bozner Zeitung

Page 1 of 8

Date: 09.10.1902

Physical description: 8

sind im vor hinein zu bezahlen. Manustripte werden nicht zurückgesandt. Mit 52 Unterhaltnngs-Beilagen, 52 humoristische« Beilagen und 2ß Modebeilagen. Nr. SSS Schriftleitung: Kornplatz. Donnerstag, den 9. Oktober Fernsprechstelle: ')tr. «8. «S. Jahrg. ! ' . - Der heutigen Nummer liegt die Illustrierte Unterhaltungsbeilage' Nr. 4R bei. Kr WiedkmWmg des deutschen Reichstages. Berlin, 7. Oktober. Nach nur viermonatiger Sommerpause wird der deutsche Reichstag also am 14. ds. sang- und klang los

seine Plenarberatungen wieder aufnehmen. In der Zwischenzeit hat die Zolltarifkommijsion fleißig gearbeitet und wird, was man noch vor kurzem für sehr unwahrscheinlich gehalten hatte, bis dahin ihre Aufgabe erledigt haben. So wird der Reichstag gleich nach der Wiedereröffnung in der Lage sein, „mitten in die Dinge hinein' zu gehen, sich sofort seiner wichtigsten, umfangreichsten und schwierigsten Aufgabe zuzuwenden. Bereits am 15. Oktober soll die zweite Lesung der beiden Entwürfe eines Zoll tarifgesetzes

und eines Zolltarifes im Reichstage selbst beginnen. Wahrscheinlich wird sich ein lebhafter Kampf schon um die Frage entspinnen, ob zuerst das kleine, aber grundsätzlich wegen der Getreide- Doppelzölle sehr wichtige Tarifgesetz oder zuerst der Tarif selbst zur Beratung gestellt werden soll. Vor» ausstchtlich wird fichder Reichstag vor Neujahr nicht mehr mit anderen größeren Vorlagen beschäftigen und den Etat, wie im Vorjahre, also später in An griff nehmen. Eine Aenderung könnte nur eintreten, wenn sich frühzeitig

auch mit dieser Möglichkeit rechnen. Nimmt der Reichstag im Juni sein natür liches Ende, dann könnten die Neuwahlen mit Rück sicht aus die sommerliche Reisezeit und die sich daran anschließende Erntezeit kaum vor dem nächsten Herbste stattfinden. Vielleicht läge aber der Regierung viel daran, sich schon nach Ostern oder Pfingsten volle Klarheit über die künftige Lage zu verschaffen, um darnach ihre Entschließungen zu treffen. Eine volle Klarheit aber könnte sie nur durch das genaue Er, gebnis der allgemeinen Neuwahlen

zum Reichstage erlangen. Daß neben den Tarifvorlagen und dem Reichs haushaltsetat, der durch seine ungünstige finanzielle Gestaltung diesmal eine besondere Bedeutung er halten und zu lebhaften Erörterungen Anlaß bieten wird, gröbere Gesetzentwürfe den Reichstag in dem bevorstehenden ArbeitSabschuitte nicht beschäftigen werden, darf als feststehend betrachtet werden. Rück ständig aus den vorausgegangenen Abschnitten dieser überlangen Tagung, die bereits im Dezember 19l)l) V°nnen hat und mindestens

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Alpenzeitung

Page 1 of 6

Date: 07.07.1937

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dem Parla ment dadurch verstärkt, daß die Frist, während welcher er Gesetze des Reichstages „promulgieren' bzw. an diesen zur neuerlichen Beratung zurück schicken kann, von 80 Tagen auf sechs Monate verlängert wurde. Wird das zurückgeschickte Ge, fetz aber vom Reichstag unverändert aufrechter halten, so kann der Reichsverweser es binnen sechs Monaten nochmals an den Reichstag zurück verweisen und erst dann ist er verpflichtet, das betreffende Gesetz innerhalb von 15 Tagen mit seiner Unterschrift

zu versehen. Sodann wird im Paragraph 7 des neuen Gesetzes festgelegt, daß der Reichsverweser vom Reichstag nicht mehr zur Verantwortung gezogen werden kann und schließ- lich erhält der Reichsverweser das Recht, von sich aus drei Kandidaten für seine Nachfolgeschaft in Vorschlag zu bringen. Beide Häuser des Reichs- tages, das Abgeordnetenhaus und das Oberhaus, haben dann in einer gemeinsamen Sitzung den. neuen Reichsverweser zu wählen, sie können aber außer den vom Reichsverweser empfohlenen drei

? Reichsverwesergesetz nur für zwei bis drei Jahre gedacht war, seither aber schon 17 Jahre vergangen sind, ohne daß die Frage der Nachfolgeschaft Horthys geklärt worden wäre, war das Ergebnis eines sehr interessanten und für die inneren Verhältnisse Ungarns bezeichnen- den Kampfxs zwischen der Regierung Daranyi und den oppositionellen Parteien. Seine ursprüng liche, vor einigen Wochen dem Reichstag bekannt- gegebene Fassung mußte verworfen werden, weil samtliche Oppositionsparteien in sehr leidenschaft licher Form

dagegen Sturm liefen, daß nur dem Reichsverweser. nicht aber dem Reichstag ein Vorschlagsrecht für die Würde des Reichsver wesers zugebilligt wurde. Und da Daranyi ent scheidendes Gewicht darauf legte, in dieser Frage wenigstens sämtliche bürgerlichen Parteien im Sinne der nationalen Einheit hinter sich zu wis sen, sah sich die Regierung zu Konzessionen an die unentwegten Sachwalter des Parlamentaris mus und der Verfassungsmäßigkeit gezwungen. Sie hatten dann freilich auch den Erfolg

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Meraner Zeitung

Page 3 of 8

Date: 07.05.1917

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der deutschen Reichs- Verfassung. Der vom Reichstag neu gebildete Verfas- sungsausschuß unter Vorsitz des Abg. Schei de m a n n ist zum erstenmal zusammenge treten. Das Zentrum, die Fortschrittler und die Nationalliberalen brachten gemeinsame An träge betreffs Aenderung der Reichsverfas sung ein, welche im wesentlichen die Verant wortlichkeit des Reichskanzlers oder seiner Stellvertreter gegenüber dem Reichstag für Änordnungen und Verfügungen des Kaisers feßsetzen und weiters bestimmen

, daß während der Dauer eines Krieges der Reichstag als ununterbrochen versammelt gilt. Die Anträge verlangen ferner die Gegenzeichnung des Staatssekretärs des Reichsmarineamtes und die des Kriegsministers bei Ernennung von Offizieren und Beamten der Marine und des Landheeres, setzen die Verantwortlichkeit des Marinesekretärs und des Kriegsministers gegenüber dem Reichstag fest und fordern schließlich einen Gesetzentwurf, wodurch die Verantwortlichkeit des Reichskanzlers wegen Verletzung seiner Amtspflichten

und deren Feststellung durch den Staatsgerichtshof ge regelt wird. Die Sozialdemokraten brachten Anträge ein, welche unter anderem die Ver hältniswahl und das Frauenwahlrecht im Reiche, gleiches Wahlrecht in den Einzelstaaten und koalilionsrecht verlangen. Die sozialdemo kratische Arbeitsgemeinschaft forderte die Zu stimmung des Reichstages bei Abschluß von Bündnissen sowie bei Kriegserklärungen und Friedensverträgen, ferner die Entlassung des Reichskanzlers, wenn der Reichstag es wolle. Nach kurzer

den Staatsgerichtshof an. Das Märchen vom ewigen Frieden. Im Deutschen Reichstag erklärte Kriegs minister Stein bei Besprechung der Etats position betreffs der Hauptkadettenanstalt in Lichterfelde: „Ich gebe mich nicht der Hoff nung hin, daß nach dem Krieg ein Völker- friede eintritt. Solange die Interessen der Staaten durcheinanderlaufen, wird es Kriege geben. Die Aussichten für einen ewigen Frie den sind jetzt nicht gerade glänzend, wo zwei große Völker, die bisher nicht daran dachten, große Heere zu halten, eben

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Volksblatt

Page 1 of 6

Date: 19.01.1884

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der Sakramente für straflos erklärt werden müsse. Bismarck mußte einsehen, daß er auf diese Weise nicht zum Ziel gelange. Auf der andern Seite war ihm das Centrum mit seinem Drängen nach Beendigung des Kampfes, im Reichstag wie im Landtag, höchst unbequem, zumal er des Cen trums zur Durchführung seiner geplanten Reformen auf volkswirthschaftlichem Boden bedürfte. Bekanntlich hatte der Reichstag Abschaffung des härtesten aller Cültur- kampfgesetze, des sog. Ausweisungsgesetzes, beschlossen, der Bundesrath

aber den betreffenden Antrag abgelehnt. Auf die Anfrage nach dem Grund der Ablehnung erhielt Windthorst die Antwort, daß die Regierung die Gründe hiefür nicht anzugeben brauche. Deshalb brachte Windt horst den gleichen Antrag abermals im Reichstag ein und zog ihn erst zurück, als die Unterhandlungen mit Rom wirklich Erfolg versprachen. Im Abgeördnetenhäuse fragte er an, warum das Maigesetz von 82, das doch einige Erleichterung geboten hätte, nicht , ausgeführt wor den sei. Er erhielt zur Antwort: 1) weil die Kölner

Majorität in den Parlamenten zu Stande zu bringen, auf die er sich stützen und verlassen könnte. Der Reichstag nahm am Etat 1833/84 eine Reihe von Abstrichen vor, was Bis marck gar Nicht recht gefiel. Als er demselben das An sinnen stellte, zugleich den Etat für 1834 85 zu berathen, wehrte er sich dessen, weil das eine Verfassungsver letzung beugte. Nun spielte aber der Reichskanzler einen weiteren Trumps «.»z'. Er erwirkte den Erlaß einer kai serlichen Botschaft, in wc^er der Reichstag aufgefordert

und übermüthige ^Deutsche Verein' in der Rheinprovinz ist auf ein kleines Häuf lein zusammengeschmolzen und existirt nur noch „latent', d. h. im Verborgenen fort. Am 11. Juni warf der Führer der Nationalliberalen, der Hanoversche Landes direktor R. v. Bennigsen, der „große Staatsmann' und permanente Minister-Candidat, mißmnthig, enttäuscht und verzagt die Flinte in's Korn, indem er seine Man date für den Reichstag und das Abgeordnetenhaus nie derlegte und seine kleine Schaar, die einst 170 Köpfe zählte

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Meraner Zeitung

Page 1 of 18

Date: 16.12.1876

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nicht an eine Germaiiifirnng der österreichischen Slaven; er bringt allen österrei chischen Volksstämmen das gleiche Interesse für die Pflege ihrer Muttersprache entgegen, weist aber auf die den nichtdeutschen Oesterreichern aus der Kenntniß der deutschen Sprache erwach senden Vortheile hin. Am II. d. wurde im deutschen Reichstag in erster und zweiter Lesunq der Antrag Schulze- Delitzsch auf Gewährung von Diäten für die deutschen ReichstagS-Mitglieder genehmigt. Die „K. Z.' enthält folgendes Telegramm aus Berlin

darf ohne Zu ziehung von Gerichts - Personen, der Beschlag nähme von Briefen durch die Staats - Anwalt schaft und so weiter. Man beschloß, morgen dem Reichstag eine Mittheilung über daS Re sultat der heutigen Berathung zugehen zu lat- sen, wozu übrisienS auch die vollständige Zu. stimmung deS BundeSrathS zu der KonkurSord- nung und der Civilprozeßordnung gehört. Der Reichstag wird eine Pause von zwei Tagen ei»' treten lassen, um den Fraktionen Zeit zu gön nen, zu den BnndeSrathsbeschlüssen Stellung

»on 250.000 Mark für die Vergrößerung der Dres dener Reiterkaserne haben Anlaß zu einer klei- nen konstitutionellen Kontroverse zwischen dem deutschen Bundesrath und dem Reichstag ge geben. Der Reichstag hat wegen ungenügen der Anerkennung seines Budgetrechtes durch ver frühten Beginn deS Baues trotz aller Regierung«- Nemonstrationen diese summe auch in zweiter Lesung abgestrichen; der Bundesrath will die selbe für die dritte Lesung nochmals einbringen und die vom Reichstag aufgeworfene etatsrecht liche

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Der Bote für Tirol

Page 3 of 22

Date: 12.10.1848

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der BSlker Oesterreichs hervorgegangene konstituirende Nel^s- tag »rtannt» in den ernsten Stunde» des ti. Okt. die heitig» Pflicht, di« er den Völkern gegenüber zu erfüllen, und die schwer« Verantwortlichkeit, dir er vor Mit« und Nachwelt zu tragen hat. Als das Band der gesetzlichen Ordnung zu zer reißen drohte, bemüht» fich der Reichstag, traft seiner Völker» vollmacht und durchVerständigung mit dem Volke von Wien, der Reaktion, wie der Anarchie entgegen zu »virken. Er er klärte stch selber

für permanent und wählte zugleich aus seinen Mitgliedern »inen permanenten Ausschuß zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. — Aber der konstitui- rende Reichstag hielt auch die Stellung fest, die er dem kon stitutionellen Throne gegenüber einnimmt und jederzeit uner schütterlich einnehmen wird. Er entsendete eine Deputation an Se. Majestät den konstitutionellen Kaiser, um im innig sten Verbände mit dem allerhöchsten Träger der wouveraine- tät die Wünsche des souverainen Volkes zu erfüllen

soll. — Völker Oesterreichs! der Reichstag ist fest entschlossen, für diesen hohen Beruf das Seinige zu thun; thuet auch Ihr das Enrige. Euer Vertrauen hat uns berufen, »ur durch Euer Vertrauen sind'wir stark. Alles, was wir sind, sind wir durch Euch, ^»nd wollen wir für Euch seyn! — Dem Gebothe der Nothwendigkeit und dem Gesetze der konstitutionellen Monarchie folgend, hat der konstitui« rende Reichstag heule folgende Beschlüsse gefaßt! a) Daß die Minister Doblhoss, Hornbostl undZrauß die Ge schäfte

meiner Vä> tec vertrieben hat, so ward ich roch nicht müde zu geben und zu gewahren. Auf der breitesten Grundlage des Wahlrechts ward »In Reichstag berufen, um in Uebereinstimmung mit mir die Konstitution zu berathen. Hierauf kehrte ich in meine Hauptstadt zurück, ohne für meine persönliche Sicherheit »in« andere Bürgschaft zu verlangen, als das Rechtsgefühl und die Dankbarkeit meiner Völker. Allein »ine geringe Anzahl Ir regeführter bedroht di» Hoffnungen jedes VaterlandSfreuttdeS mit Vernichtung

, es werte der Kaiser der Liebe und Treue seiner Völker das ver diente Vertrauen schenken. Minister Hornbostl war Uebcr- bringer dieser Adresse. Die an Jeliachich ergaiigene Weisung ermähnte zur Beachtung, daß der Kaiser das Manifest an die Ungarn durch Ernennung des neuen Ministeriums still schweigend zurückgenommen, vielmehr erklärt habe, den An trag zur Zurücknahme des Manifestes in Erwägung zu zie hen. Heute war bis nach zwölf Uhr keine ReichStags- Sitzung; da jedoch der Reichstag in Permanenz

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Der Bote für Tirol

Page 3 of 8

Date: 22.03.1888

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sein, in Ge meinschaft mit den uns verbündeten Fürsten und freien Städten unter der verfassungsmäßigen Mitwirkung des Reichstags' Recht und Gerechtigkeit, Freiheit uud Ordnung im Vaterlande zn schirmen, die Ehre des Reiches zu wahren, den Frieden nach Außen und im Innern zu erhalten und die Wohlfahrt des Volks zu pflegen. Durch die einmülhige Bereitwilligkeit, mit welcher der Reichstag deu auf die Fortbildung der vaterlän dischen Wehrkraft behnfs Sicherstelluug dcS Reichs gerichteten Vorschlägen der verbündeten

unserer Vorfahren gewesen ist, bevor diese deutschen Lande aus der uralten und ruhmvollen Verbindung mit ihreu StammeSgenossen und Landslenten losge rissen wurde. Wir befehlen, diesen ErlasS durch daS Gesetzblatt zu verkünden. Gegeben Charlottenburg, den 15. März >1838. >Gez.-.'Friedrich. Gegen gezeichnet: Fürst von Hohenlohe.' Die eingangs mitgetheilte Botschaft an den deut scheu Reichstag hat dieser mit nachstehender einstimmig angenommener Adresse an Se. Majestät den Kaiser beantwortet

: „In tiefster Ehrfurcht hat der Reichstag Ew. Majestät Botschaft vernommen. Wir sind erfüllt von Dankbarkeit, dass Ew. Maiestät nach dein Heim- gange des in Gott ruhenden Kaisers die mit der Kaiserwürde verbundenen Rechte und Pflichten, alle Hindernisse überwindend, sofort übernommen haben, mit dem Entschlüsse, die ReichSversassung unverbrüchlich zu beachten und anfrechtzucrhalten, und demgemäß die versassuugömäßigen Rechte der einzelnen BnndcSstaatc» und des Reichstags gewissenhaft zn achten und zn wahren

. Mit Ew. Majestät und dem kaiserlichen Hause trauert ganz Deutschland in bittere,» Schmerz um den großen Herrscher, dem Deutschland seine Wiedervereinigung dankt, dessen- Leben gewidmet war der Stärkung der sür Deutschland gewonnenen Macht stellung als Hort des Friedens und der Beseitigung des Bandes,, welches er um Deutschlands Stämme geschlnngen hatte, der bis an sein Ende unablässig bemüht war, für das Wohl aller Classen unseres Volkes zu sorge». Der Reichstag ist entschlossen, znr Lösung der Aufgaben

, welche Kaiser Wilhelm sich ge stellt und als Vermächtnis dem deutsche» Volke hin terlassen hat, an seinem Theile mitzuwirken, in uie 'wankender- Treue gegen Kaiser nnd Reich, in nner- schütterlichrr ^-Hingebung an Ew. Majestät und Aller- höchstdercn Hans.. Ew.- Majestät-.haben den Willen kundgegeben, Recht, Gerechtigkeit/ Freiheit und Ord nuug im Vaterland?, zu schirmen, die Ehre deS Rei ches zu wahren, den Frieden nach Außen und im In nern^ zu erhalte», die Wohlfahrt des Volkes zu pflege» Der Reichstag

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Bozner Zeitung

Page 1 of 8

Date: 23.03.1911

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hatte, von der Niederwerfung Preußens durch Napoleon I. und der Erhebung Deutschlands gegen?ie französische Fremdherrschaft bis zur Aus rufung des deutschen Kaisers im Schlosse zu Ver sailles. In seiner interessanten Ansprache an die erste deutsche Volksvertretung bemerkte er: „Als ich am 25. Februar 1867 de»! Reichstag des Norddeutscheil Bundes eröffnete, da nahm ich das einige Deutschland in gewisse Aussicht. Diese Äußerung hat bekanntlich in den, öffentlichen Blättern Frankreichs eine verhöhnende Kritik durchlaufen

. Simfon, den man seiner außerge wöhnlichen präsidialen Fähigkeiten wegen den „geborenen Präsidenten' genannt hat und dessen Leitung der Reichstagsgeschäfte für alle seine bis- Ein Rkichstlizs-ZMIöim. Am 21. März sind 40 Jahre verflossen, seit dem der erste deutsche Reichstag zusammengetreten ist. Wenige Tage zuvor, am 17. März 1371, war Kaiser Wilhelm l. in Begleitung des Kronprin zen und des Grasen Moltke aus Frankreich nach Berlin, der neuen Reichshauptstadt, zurückgekehrt. Den ersten

Hohenzollernkaiser begrüßte bei der Heimkehr von seiner Siegrsbahn der erste deutsche Reichstag. Die Vollendung des neuen Deutschen Reiches war damit vollzogen. Viele deutsche Bundesfürsten hatten sich nach Berlin begeben, uin am 21. März der feierlichen Reichstagseröffnung durch den Kaiser im Weißen Saale des Schlosses an der Spree beizuwohnen. Sie und die Baumeister am stolzen Neichsgebäude, Bismarck. Moltke und Noon, umgaben den Kaiser, als er den versammelten Abgeordneten die Thron rede mit lauter, bewegter

der deutschen Sozialdemokratie wurde lind noch heilte dem Reichstag als einzige Säule angehört, die von der entschwundene,» Pracht des ersten deutsche,» Reichstages zeugt. In diesen war als neue Par> te^ die „katholische Fraktion' eingezogen, die 57 Mitglieder zählte und ihren seitdem weltgeschicht lich gewordenen Namen das „Zentrum' den, zu fälligen Umstand entnommen hatte, daß sie dk Sitze in der Mitte des Reichstages (und auch des preußischen Abgeordnetenhauses) belegt hatte. Eine Mittelpartei

gleich klangvolle, be deutende Namen hat der jetzige Reichstag jenen entgegenzusetzen? Der Vergleich stimmt einiger maßen wehmütig, nicht minder die Erwägung, wie viele von den schönen Blütenträumen, die da mals das deutsche Volk gehegt hat, fertdenr ver dorrt oder nur mangelhast gereist sind. Und doch — will man gerecht fein, dann mutz man hinzu fügen, daß trotz mancher Enttäuschung diejenigen, öis in jenen Frühlingstagen des neuen Deutschen Reiches an dessen Wiege standen, freudig erken nen

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