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Title A - Z
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Year:
1932
Darstellung.- (¬Die¬ Ausbreitung des Deutschtums in Südtirol im Lichte der Urkunden ; 3, T. 1)
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Page 246 of 447
Place: München [u.a.]
Publisher: Oldenbourg
Physical description: XIX, 424 S.
Language: Deutsch
Location mark: II A-25.025/3,1
Intern ID: 501856
226 III. § 2. — Das Kreisgericht zu Bozen und seine Amtssprache seit 1850. in den öffentlichen Schulen von Niederösterreich. Denn die erste Ein nistung fremder Nationalitäten wird durch den Schulunterricht in deren Muttersprache bedingt und die Verhinderung dieses Vorganges war sicher lich dringender als die ohnedies kaum angefochtene Festsetzung der deutschen Geschäftssprache für den Landtag und die landschaftlichen Ämter, die im Vergleich zu den staatlichen Ämtern übrigens nur einen kleinen

mit andauernder Entschie denheit, abgelehnt worden. 1 ) Bemerkenswerte Betonungen des Deutschtums der Stadt Bozen und ihrer Bewohner veranlaßten dann weiter gegen Ende des 19, Jahrhunderts die Verhältnisse beim dortigen Kreisgericht. Gemäß der Organisation des tirolischen Gerichtswesens seit 1815 bzw. 1850 gab es in Bozen ein Land- bzw. Bezirksgericht und ein Kollegiatgericht bzw. Kreisgericht. Das Land- bzw. Bezirksgericht umfaßte die Gebiete der alten Landgerichte Bozen-Gries, Karneid (Eggental

), Deutschnofen, Stein am Ritten, Mölten und Neuhaus oder Terlan und hatte als Gericht erster Instanz die Straf gerichtsbarkeit in den leichteren Fällen (Übertretungen) und die bürgerliche Gerichtsbarkeit, soweit diese nicht dem Kreisgericht Vorbehalten war. Das Kreisgericht, das als Gerichtshof organisiert war, war die erste Instanz in schwereren Strafsachen (Verbrechen) und in bürgerlichen Streitsachen, deren Gegenstand den Wert von 500 fl. überstieg, ferner war es Berufungsinstanz

aus den ihm unterstehenden Bezirksgerichten. 2 ) In räumlicher Hinsicht umfaßte das Kreisgericht Bozen das ganze deutsche und ladinische Südtirol (außer Fassa), nämlich die Kreise am Eisack und an der Etsch bzw. seit 1869 die Bezirkshauptmannschaften Bozen, Meran, Schlanders, Brixen, 1 ) Eine sehr bezeichnende Äußerung des K. Franz Josefs I. aus den letzten Jahren seiner Regierung bringt hiezu Hussarek (seit 1911 Unterrichtsminister) im Sammelwerke von Ed. Steinitz, Erinnerungen an K. F. J. (1931), S. 182. 2 ) Vgl

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Books
Category:
Law, Politics
Year:
(1862)
Handbuch der Behörden, Institute, Vereine und Anstalten im Kronlande Tirol und Vorarlberg ; 1862
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Page 48 of 270
Place: Innsbruck
Publisher: Wagner
Physical description: 264 S.
Language: Deutsch
Notations: Schematismus von Tyrol und Vorarlberg // Instanzen-Schematismus für Tyrol und Vorarlberg. - In Fraktur
Subject heading: g.Tirol ; s.Behörde ; f.Zeitschrift
Location mark: II Z 303/1862
Intern ID: 474044
14. MeZzolsmZmdo sWàlschmetzl. Diatcn- Klasse. Gehatt. ! Unterstichungsgericht: KreiSgericht Tricnt. Flàchenraum 4'9 D^uad.-Meil,, Einw. 15,401. Vili. 1050 Vorstand; Herr Franz von Bataja . . Adjunkt: „ Josef v. Pilati zìi Tassìil. LI, 840 Attuare: „ Benedikt Lava .... XI. 525 „ 3ofcf Cavoli . . . . ff rr AuSkultant: „ AloiS Egger . . . . XII 315 Sdì. Kanzlisten: t , Hernnnian Postingher . . ri 420 „ Benedikt Colombini . . ff M „ Franz Vanzo 367 1/2 AmtSdiener: Franz Parti) ... . . . — 262ì

/ 2 Gehilfen: HieronimuS Marini — 226% Josef Modena — i St. K. Forstpersonale. 600 Forster: Herr Josef Krmgli, II. Klafse . . X. Forstkandidat: Herr Alois Borirli .... — 260 15. Mori. Stipend. Untersuchungsgericht: Kreisgericht Roveredo. Flàchenraum i'8 Quad.-Meil., Einw.'10,464. Vorstand: Herr Michael Angelus Negrelli, Besitzer des goldenen Ver- dienstkceuzeS mit ber Krone Vili, 1260 Adjunkt: „ Karl Georg Markhart . . IX. 840 Attuare: „ Or. Franz v. Abondi . . XI. 420 „ Dr. Heinrich Prof

; . . . If n Kanzliften: „ AloiS Gelmi ..... XII. H „ Anton Bianchi .... 3671/2 AmtSdiener: Alois Mazzurana 210 Gehilfe: Ferdinand Czech . ...... ■— 226% 16. Noglmdo. Untersuchungsgericht: Kreisgericht Roveredo. Flàchenraum !'6 Ouad.-Meilen, Einw. 9755. Vorstand: Herr Benjamin Stanger, Ober- schuhenmeister des k. k. Ge- richtsschieststandeS . . . Vili. 1260 Adjunkt: », Karl von Eccher zu Erro und Marienburg . . . IX. 840 Attuar: » Or. Zeno Zenoniani . . XI. 420 Kanzliften: „ MacedonuS Cavalieri . . XII

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Books
Category:
Law, Politics
Year:
(1862)
Handbuch der Behörden, Institute, Vereine und Anstalten im Kronlande Tirol und Vorarlberg ; 1862
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Page 36 of 270
Place: Innsbruck
Publisher: Wagner
Physical description: 264 S.
Language: Deutsch
Notations: Schematismus von Tyrol und Vorarlberg // Instanzen-Schematismus für Tyrol und Vorarlberg. - In Fraktur
Subject heading: g.Tirol ; s.Behörde ; f.Zeitschrift
Location mark: II Z 303/1862
Intern ID: 474044
- Diateli- Gehalt. Personal' Klaffe. Zulage. Adjunkt: Herr Martin Hoste IX. 735 210 Attuar: „ Josef Doblandec .... XI. 525 105 Kanzlisten: „ Georg Knolìseisen .... XII. 420 „ Ferdinand Pelz .... Il 36 / */‘2 Amlsdiener: Augustin Gutweniger .... - 262 i/o Gehilfe: Josef Posch ....... — 226 % K. K. Forster. Herr Johann Dmorak, 11. Klasse .... X. 600 7. Kaltem. llntcrsuchungSgericht: .KreiSgericht Bozen. Flàchenraum 3 4Quad.-Meilen. Einw. 13,433. Vorstand: Herr Franz Chizzali zu Bonfadin Vili

. 1155 Adjunkt: „ Edmund v. Reinhart . . IX. 735 Attuar: „ Johann Nepomuk Freiherr v. Giovanelli ...... XI. 420 Auskultant: „ Alois v. Rosmini . . . XII. 315Adj. Kanzlisten: „ Franz Brexl ..... Il 420 t Anton AloiS Buchner . . II ir ^ Johann Aiaria Cali . . il 3671/2 AmtSdiener: Michael Schoneggcr .... — 262‘/2 Gehilfe: Johann Hellweger — 226Vr> K. K. Forster. Herr Anton Mittelberger, I. Alaste . . . X. 700 8. Kaftclruth llntersuchungsgericht: KreiSgericht Bozen. Flàchenraum 4'7 Ouad.-Meilen, Etnw

. 7784. Vorstand; Herr Franz Reibmayr . . . VIII. 1155 Adjunkt: „ Alois v. Aigner zu Aigen' ^ ho fon ....... IX 735 Kanzlisten: „ Johann Kronoff . . - XII. 420 „ Johann Vechlaner . . . ti 367>/2 AmtSdiener: Andrà Mayr ...... — 210 Gehilfe: Johann Maneschg — 226% K. K. Forster. Herr Eduard Moser, II. Klasse X. 600 9. Klmisen. UntersuchungSgericht: KreiSgericht Bozen. Flàcheuraum 4‘6 Quad.-Meilen, Ein»v. 9946. Vorstand: Herr Franz Shbold .... Vili. 1050 Adjunkt: „ Johann Obtvexer . , . IX. 840 105

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Newspapers & Magazines
Tiroler Land-Zeitung
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Page 1 of 8
Date: 17.08.1895
Physical description: 8
zuständig. Man konnte z. B. eine Klage aus Zahlung von 20.000 fl. oder eines noch größeren Betrages bei einem Bezirksgerichte ein- bringen. Das wird nun anders werden. Unsere Bezirksgerichte werden in Hinkunst in Streitsachen über bestimmte Geldsummen nur für Klagen bis zum Höchstbetrage von 500 fl. zuständig bleiben. Wird ein Betrag von mehr als 500 fl. eingeklagt, so wird der Prozeß nicht mehr vor dem Bezirksgericht, sondern vor dem Landes- oder Kreisgericht, eventuell vor dem Handelsgericht

, welchen die Berathung des Prozesses in dem Drei-Richter-Kollegium des Landes- oder Kreisgerichtes voraussichtlich erhalten wird. Allein cs läßt sich nicht verkennen, daß hier eine Erschwerung der Rechtsdurchsetzung einge führt wird, denn der Ort, an dem sich das Bezirks gericht befindet, ist der Landbevölkerung natürlich zumeist viel näher, als jener, wo das Landes- oder Kreisgericht ist. Auch führen den Bauern oftmals Geschäfte an den Sitz des Bezirksgerichtes, er kommt an den Markttagen oder vei aitUiui Anlässen

beim Landes und Kreisgericht selbst vertreten, sondern ist gezwungen, einen Advokaten zu nehmen. Das sind einige empfindliche Härten der neuen Prozeßordnung, welche von den Bauern naturgemäß schwerer als von der Stadtbevölkerung empfunden werden. Es wird das neue Verfahren jedoch inso fern auch den Interessen der Landbevölkerung Rech nung tragen, als in den auf dem Lande am häu figsten vorkommenden Streitsachen, wie Besitzstreitig keiten, Grenzstreite, Ausgedinge, Schädigungen und Verlust an Vieh

, Dienst- und Lohnstreite u. s. w., die Bezirksgerichte ohne Rücksicht auf die Höhe des Betrages zuständig bleiben. Neubegründet wird die Zuständigkeit des Bezirksgerichtes in Rechtsstreiten auf Anerkennung der Vaterschaft zu einem außer ehelichen Kinde und zur Leistung der Alimente wider den außerehelichen K ndesvater. In diesem Falle war bisher nicht das Bezirksgericht, sondern nur das Landes- oder Kreisgericht zuständig. Wesentlich sind die Äenderungen, welche das neue Verfahren für den Jnstanzenzug

festsetzt. Bisher ging die Appellation gegen alle Urtheile der Bezirksgerichte an das Oberlandesgericht. Nach dem neuen Verfahren nun wird die Berufung wider die Urtheile der Bezirksgerichte nicht mehr an das Oberlandesgericht, sondern an das Landesgericht oder Kreisgericht gehen, in dessen Sprengel das be treffende Bezirksgericht liegt. In dritter Instanz wird auch bezüglich der Urtheile und Beschlüsse der Bezirksgerichte nach wie vor der Oberste Gerichtshof zuständig bleiben. Inwieweit

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Books
Category:
Law, Politics
Year:
(1860)
Handbuch der Behörden, Institute, Vereine und Anstalten im Kronlande Tirol und Vorarlberg ; 1860
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Page 38 of 243
Place: Innsbruck
Publisher: Wagner
Physical description: 236 S.
Language: Deutsch
Notations: Schematismus von Tyrol und Vorarlberg // Instanzen-Schematismus für Tyrol und Vorarlberg. - In Fraktur
Subject heading: g.Tirol ; s.Behörde ; f.Zeitschrift
Location mark: II Z 303/1860
Intern ID: 483004
Diate»- j Classe. | ! Personal - j Znlage. Kanzlist: Herr Anton AloiS Puchner „ „ Leonhard Gunthaner „ „ Johann Maria Cali Amtsdiener: Michael Zchonegger Gehilfe: Johann Hellweger . . XII.. 420 — !l li 367% — 262% —- — 226% — UntersuchlMgSgericht: KreiSgericht Dozen. Flàchenraum 4'7 Quad.Meilen, Ermo. 77 84. Vorstand: Herr Franz Reibmayr . . . . Adjunkt: „ ^ Alsis v. Aigner zu Aigenhofen Forster: „ Eduard Mofer, II. Cl. Kanzlist: Johann Kronoff . ' . . . „ „ Johann Pechlaner . . . . Amtsdiener

: Ecasmus Pechlaner . . . - . Gehilfe: Andrà Mayr . . Vili. IX. X. XII. 1155 735 600 420 367*/ 2 210 226% UntersuchungSgericht: Kreisgericht Bozen. Flàchenraum 4 6 Quad.-Meilm. Einw. 9946. Vorstand: Unbesetzt. Adjunkt: Herr Johann Oblvexer . . . Attuar: „ Josef Parth . . . . . Konz.'Prakt.: „ Josef Clementi . . . . Forster: „ Ferd. Stuhlreiter, II Cl. Forst.Prakè.: „ Adolf Bschercr . . . . Kanzlist: „ Joses Becgmeister . . . , „ Franz Walnofer. . . . Amtsdiener: AloiS Kartnaller . . . .. . Gehilfe

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Newspapers & Magazines
Der Bote für Tirol
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Page 1 of 6
Date: 02.11.1897
Physical description: 6
der Hilfsämter beim k. k. LandeSgerichte Innsbruck, für das Landesgericht Innsbruck. Luzian Stra; za, Hilfscnnter-DircctionS-Adjunct beim k. k. OberlandeSgerichte, mit Beibehalt dieses letzteres Titels sür das k. k. Bezirksgericht Meran. Hektor Arnoldi, Kauzleiosficial beim k. k. Ober landeSgericht in Innsbruck, für daS k. k. KreiSgericht Rovereto. Valentin Zanella, KanzleiadjuNct beim KreiSge- richte Trient, für daS genannte Kreisgericht. Franz Josef Schöch, Kanzleiadjunct beim k. k. K^eiSgerichte Bozen

, für oas geuaiinie Kreisgericht. Franz Folgn rait, Kanzleiadjnnct beim k. k. ZtteiSgeVichte Novereto, für das k. k. Bezirksgericht in CleS. Jsidor Pitz, k. k. Kanzlist in Fondo, für das k. k. Bezirksgericht in Fondo. Aecursio Liebener, k. k. Kanzlist inCavalese, für das k. k. Bezirksgericht in Strigno. Gottfried G st rein, Kanzlist des k. k. Bezirksge richtes Jmsl, mit der Dienstcszuweisnng zum Bezirks gerichte Kufslein, sür das letztgenannte Bezirksgericht. Jgnaz Forst inger, Kanzlist in Mezzolombardo

, für das k. k. Kreisgericht in Feldkirch. zu Kanzleiosficialen II. Classe. Joses Zederfeld, Kanzleiadjnnct beim k. k. Lan deSgerichte in Innsbruck, für das Landesgericht in JnuSbruck. Johann Peter, Kanzleiadjunct beim k. k. Landes gerichte, sür das Landesgericht in Innsbruck. JosefFracalosfi,, Kanzleiadjunct beim. t. k.Kreis- gerichte Trient, für dieses k. k. KreiSgericht. AloiS Coiiei, Kanzlist in Aiälö, für das Bezirks gericht in Malö. Evarist Paolözzi, Kanzlist iti Vezzano, für däS Bezirksgericht Vrzzäno. ^ Karl

Höllebrand, Kanzlist in Innsbruck, für daS Landesgericht in Innsbruck- Franz Kögl, kanzlist in Innsbruck, für daö Lan desgericht in Innsbruck. Johann Clrmentcl, Kanzlist in Trient, für däS KreiSgericht in Trient. Franz Wohuout, Kanzlist in Hall, für daS Be zirksgericht in Hall. Josef Praxinnrer, kanzlist in Neutte, für daS Bezirksgericht in Neutte. Slrcaugelo de Sist i, Kanzlist in Innsbruck, für das Landesgericht in Innsbruck. Cyril Sartori, Kanzlist in Rovereto, sür das KreiSgericht in Novereto. Johann

Trenner, Kanzlist in Trient, für das KreiSgericht in Trient. Alois Bailom, Kerkermeister in Innsbruck, für das Landesgericht in Innsbruck, mit Belafsung in seiner Dienstleistung. Siegfried Waibl, Kerkermeister in Feldkirch, für das k. k. KreiSgericht in Feldkirch, mit Belassung iu seiner Dienstleistung. Karl Fürutter, Kanzlist in Innsbruck, für das Landesgericht in JnnSbrnck. MagnnS Fritz, Kanzlist in Meran, für das Be zirksgericht in Meran. Anton Qu aiser, Kanzlist in Bozen, sür das Kreisgericht

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Newspapers & Magazines
Tiroler Wastl
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Page 4 of 12
Date: 20.03.1904
Physical description: 12
und vergnüaglich drein blasen. Kart schon g'heatt Zenzl, der Ulaitz von Brixen ist vom Kreisgericht in Bozen quasi schuldig g’sproch’n word’n? Beschwerde erhoben, aber entgegen der Erwartung aller anständigen Leut seine Stelle als Obmann der Bau kommission net niedergelegt sondern nach wia vor bei allen Kommissionen den G schwollnen g'spielt hat, dös woaßt a', dös muaßt wissen, weil dös weitum a schweres Aergernis erregt, hat. Das Interessanteste an dear ganzen skandalösen G'schicht ist aber dös

, daß das Kreisgericht in Bozen die Beschwerde des Waitz am letzten Samstag net nur verworfen und abgewiesen, sondern a' no obendrein erklärt hat, daß die Ange klagten Ferlesch und Rifesser für ihre ehrverletzenden Behauptungen über den Waitz net nur den Mahr- scheirrlichkeits- sondern vielmehr den Wahrheits beweis erbracht haben, was für'n Waitz um so schmäh licher ist, als die Angeklagten nur das weiter g'sagt haben, was der Waitz dem oanen wia dem anderen unter vier Augen g'sagt bezw. angetan hat. Der Bozner

Mander derentwegen vom Waitz geklagt und mit der Begründung freig'sprochen worden sein, daß sie den Wahrscheinlichkeitsbeweis für ihre Behauptungen erbracht haben, dös woaßt ja eh. Na ja, wia denn net? Es pfeifen's ja im ganzen Eisak- und im halberen Pustertal die Spatzen von allen Dächern. Daß der Waitz gegen das freisprechende Urteil beim Kreisgericht Freunde des ,Tiroler Wastl^ werbet ihm fleißig ueue Abnehmer!

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Tiroler Stimmen
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Page 2 of 4
Date: 04.11.1897
Physical description: 4
150 bis Kleine * (Ernennungen.) Das Oberlandesgericht hat er nannt: zu Kanzleioffizialen 2. Klasse Johann Peter, Kanzleiadjunkt beim k. k. Landesgerichte, für das k. k. Landesgericht in Innsbruck. Josef Fraealofsi, Kanzleiadjunkt beim k. k. Kreisgerichte Trient, für ds. k. k. Kreisgericht. Alois Conci, Kanzlist in Male, für das Bezirksgericht in Mals. Evarist Paolozzi, Kanzlist in Vezzano, für das Bezirksgericht Vezzano. Karl Höllebrand, Kanzlist in Innsbruck, für das Landesgericht in Innsbruck

. Franz Kögl Kanzlist in Innsbruck, für das Landesgericht in Inns bruck. Johann Elementel, Kanzlist in Trient, für das Kreisgericht in Trient. Franz Wohn out. Kanzlist in Hall, für das Bezirksgericht in Hall. Josef Prax mar er, Kanzlist in Reutte, für das Bezirksgericht Reutte. Arcangelo de Sisti, Kanzlist in Innsbruck, für das Landesgericht in Innsbruck. Cyril S artori, Kanzlist in Rovereto, für das Kreisgericht in Rovereto. Johann Trenner, Kanzlist in Trient, für das Kreisgericht in Trient Alois

Bailom, Kerkermeister in Innsbruck, für das Landesgericht in Innsbruck, mit Belassung in seiner Dienstleistung. Siegfried War bl, Kerkermeister in Feld kirch, für das k. k. Kreisgericht in Feldkirch, mit Be lassung in feiner Dienstleistung. Karl Fürutt er, Kanzlist in Innsbruck, für das Landesgericht in Innsbruck. Mag nus Fritz, Kanzlist in Meran, für das Bezirksgericht in Meran. Anton Q u a i s e r, Kanzlist in Bozen, für das Kreisgericht Bozen. Josef Riegl, Kanzlist in Sillian, für das Kreisgericht

Bozen. Hektar Maraschi, Kanz list in Pergine, für das Bezirksgericht in Levico. Jose : Neubacher, Kanzlist in Bozen, für das Kreisgerich Bozen. Karl R a n n i n g e r, Kanzlist in Schlünders, für das Kreisgericht Bozen. Hannibal v. Bosio, Kanzlisi in Mori, für das Kreisgericht in Rovereto. Johann Rufinatscha, Kanzlist in Telfs, für das Landesgerich in Innsbruck. Bartlmä Sauber, Kanzlist in Trient für das Kreisgericht Trient. Friederich Czerwenka Kanzlist in Bozen, für das Kreisgericht Bozen. Franz

Platzer, Kanzlist in Montafon, für das Kreisgerich: Feldkirch. Aurelius Garbari, Kanzlist in Condino, für das Kreisgericht in Rovereto. Peter Bogner, Kerker meister in Bozen, für das Kreisgericht Bozen, mit Be laffung in feiner Dienstleistung. Benedikt Roat, Kanz list in Trient, für das Kreisgericht Trient. Eduard Math, Kanzlist in Ried i. T., für das Oberlandesge richt in Innsbruck. Franz Bonomi, Kanzlist in Ro vereto, für das Kreisgericht in Rovereto. Franz Pen ninger, Kanzlist in Feldkirch

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Newspapers & Magazines
Tiroler Wastl
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Page 2 of 12
Date: 08.03.1908
Physical description: 12
es nicht wie bei dem Pfarrer Strobl; man hätte schon einige „Mo- mente" von Sinnesverwirrung feststellen müssen, da der hochwürdige Pfarrer seine medizinisch-geistlichen Untersuchungen wiederholt vorgenommen hatte. Aber der Psychiater stellte bei dem Pfarrer Wagner, obzwar er eine große Anzahl Aemter und Würden bekleidet, Greisenblödsinn fest. Die Untersuchung wurde einge stellt. Noch schwerer ging es beim Benediktinervater Glatz in Stift Admont. Dieser wurde im vorigen Jahre vom Kreisgericht in Leoben wegen Verleitung

bekam Gewissensbisse, gestand den Mei neid und wurde verurteilt. Ebenso der Pater Glatz - aber das Urteil wurde vom obersten Gerichtshof ausgehoben und eine neue Verhandlung angeordnet — die aber nicht mehr stattsand. Tie Klage wurde von der Staatsanwaltschaft fallen gelassen. Dfsenbar glaubte man, es sei schon Gras über die Sache gewachsen. Vom Olmützer Kreisgericht wurde am 26. No vember 1907 der Pfarrer Franz Kozelek wegen Sitt lichkeitsverbrechen an Schulmädchen angeklagt. Das fürstbischöfliche

, und den Gerichtsfall, wo das Marburger Kreisgericht erkannt hatte, ein Geistlicher könne nicht lügen, und schließlich zum Beweis, daß sich das geistliche „Gerichtsprivileg" auch allmählig auf die christlichsoziale Partei aus dehne, den Fall des Wiener Gemeinderates Platter." Ist dear giftige Artikel der roten Zeitungen net der schönste Beweis, wie herrlich weit wirs mit unserem demntsvollen Titel „Knecht der Knechte" — hihihi gebracht haben. Aber deswegen dürfen wir ja net lugg lassen mit dem Jammern

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Newspapers & Magazines
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Page 1 of 4
Date: 14.05.1903
Physical description: 4
des k. k. Kreisgerichtes in Feldkirch. Vom Urteile, mit welchem das k. k. Kreisgericht dem Religions lehrer und Landtags-Abgeordneten K. Drexel das Zeugnis aus stellte, daß er nicht gelogen, sondern nur die Unwahrheit gesagt habe, wollen wir ganz absehen. Die auch auf anderem Gebiete bekundete Vergeßlichkeit des christlichen Arbeiterführers mag ja auf diese Formulierung des Urteils einen Einfluß ausgeübt haben. Das Urteil aber, das das k. k. Kreisgericht in der Straf sache Krankenkasse Hard contra Josef Hartmann

erst an dem Tage an meldete, an dem sie nach monatelanger Dienstleistung ihre Ent lassung nahmen, wodurch der Genossenschafts-Krankenkasse in Hard ein Betrag von X 9.28 entging. Hartmann legte gegen das Urteil Berufung ein und wurde in der Berufungsverhandlung vom k. k. Kreisgericht in Feldkirch freigesprochen. Die Begründung des freisprechenden Urteils sei im nach stehenden auszugsweise wiedergegeben: „Der Gerichtshof hat als erwiesen angenommen, daß der Angeklagte die Lohnabzüge

wollen. Wir wollen ganz absehen davon, daß das k. k. Kreisgericht durch die Annahme, ein vermöglicher Mensch könne keine be trügerische Absicht hegen, sich auf ein ungemein schlüpfriges Gebiet begibt; wir halten uns hauptsächlich an die aus dem Wortlaut des letzten Absatzes der Urteilsbegründung resultierende Be hauptung, daß ein vermöglicher Mann wie Hartmann höchstens wegen größerer Beträge zum Betrüger wird. Das löbliche k. k. Kreisgericht hat, so scheints, die Tatsache zu wenig gewürdigt, daß es auch bescheidene

Betrüger gibt, welche von dem Grund sätze ausgehen: „Jsts ckuch nicht viel auf einmal, die Masse macht es aus." In hohem Grade gefährlich ist die Auffassung des k. k. Kreisgerichtes Feldkirch und zwar deshalb, weil sie vermöglichen Leuten geradezu einen Freibrief auf Verübung von kleinen Betrügereien ausstellt. Wir verschließen uns nicht der Er kenntnis, daß die Auffassung des k. k. Krcisgerichtes unter Um ständen auch zutreffend sein kann. Was aber das k. k. Kreisgericht noch weiters zur Entlastung

des Herrn Hartmann aufgeführt hat, nämlich seine vielseitige Beschäftigung, läßt erkennen, daß diese besonderen Umstände nicht vorhanden waren. Aus Grund der vielseitigen Betätigung, statt der A b s i ch t ein Versehen anzunehmen, wäre nur dann möglich, wenn Herrn Hartmanns Tätigkeit auf den vom k. k. Kreisgericht so gewissenhaft aufgezählten Gebieten vollkommen e i n w a n d-

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Newspapers & Magazines
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Page 7 of 8
Date: 29.09.1932
Physical description: 8
...", eine Komödie in dre: Akten. I Leset u. verbreitet ! die.BoUsreilmg, QewMssaui Krieg zwischen Kreisgericht imd Sberstem Gerichtshof Ein dreijähriger Streit und elf Urteile um die Miete eines Innsbrucker Offiziers Drei Jahre lang hüben der Hauptmann Hans K. und Frau Frieda G. wegen 282 8 prozessiert, am Ende bekam die Klägerin kein Geld, sondern mußte noch 1300 8 Prozeß- kosten bezahlen. Dieser langjährige Bagatellprozeß — wohl der langwierigste aller Bagatellprozesse, der je in Oester reich durchgesührt

wurde — ist auch deshalb von besonde rem Interesse, weil er der Gegenstand eines erbitterten ju ristischen Zweikampfes zwischen dem Kreisgericht Wiener- Neustadt und dem Obersten Gerichtshof war. Hauptmann K. war vor mehreren Jahren in Inns bruck stationiert und wohnte in Untermiete bei Frau Frieda G. Einmal ersuchte er seine Quartiersrau, seine goldene Krawattennadel bei einem Juwelier schätzen zu lassen. Die Frau ließ die Nadel schätzen, dann — verlor sie sie. Als die Frau

die Schadenersatzleistung schuldig blieb, stellte der Hauptmann «die weitere Zahlung des Mietzinses ein. Im Jahre 1929, als er schon in Wiener-Neustadt diente, echielt Hauptmann K. eine Klage aus Zahlung des rückständigen ZinfeS in der Höhe von 282 8. Frau G. hatte diese Forderung an einen Sägewerksbesitzer in Inns bruck zediert und dieser brachte die Klage ein. Vor dem Be zirksgericht Wiener-Neustadt wendete der Hauptmann seine Gegenforderung ein und das Bezirksgericht wies auch die Klage -der Frau G. ab. DaS Kreisgericht

Wiener-Neustadt als Berufungs gericht fand aber, daß die Wohnung nicht Frau Frieda G. allein, sondern ihr und ihrem Gatten gehöre, gegen den dem Hauptmann K. keine Gegenforderung zustehe; deshalb gab das Berufungsgericht der Klage zur Hälste Folge. In der Folge kam es zu einem regelrechten. Zweikampf zwischen dem Kreisgericht und dem Obersten Gerichtshof. Immer wieder hob der Oberste Gerichtshof das Urteil des Kreisgerichtes auf. immer wieder erkannte das Kreis gericht, daß der Hauptmann

den aus den Gatten entfallen den Teil des Mietzinses, 141 8, bezahlen müsse. Neunmal ging der Prozeß zwischen den beiden Instanzen hin und her. zuletzt mußte der Oberste Gerichtshof mangels formaler Nichtigkeitsgründe das Urteil bestätigen. Mittlerweile wurde Hauptmann K. zum Major beför dert und nach Eisenstadt versetzt. Bei der Uebersied- lung fand er durch Zufall den schriftlichen Mietvertrag, den die Frau allein unterfertigt hatte. Der Prozeß wurde vom Kreisgericht wiederaufgenvmmen. Das Kreisgericht mußte

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