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Innsbrucker Tagblatt/Tiroler Tagblatt
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Page 1 of 4
Date: 25.05.1871
Physical description: 4
gefährdet werden. Liegen die Dinge aber auch so? Uns will scheinen: Nein! Die Adresse des Herrn Dr. Herbst will nur das, was im Jänner 1870 das vielbesprochene Majoritäts-Memorandum wollte. Mit zwei Abweichungen nur. Das Memorandum war gegen ein Abkommen mit den Polen aus Furcht vor Rußland, die Adresse behandelt die Angelegenheit, ohne sie auch nur beim Namen zu nennen, mit einer matten, nichtssagenden Redensart. Im Memo randum war ferner nicht die Rede von direkten Reichsrathswahlen; in der Adresie

werden solche gefordert. Das ist der ganze Unter schied. Und dabei verlangt Herr Dr. Herbst die allgemeinste Unterwerfung unter seine Aussprüche, fordert Disziplin bis aufs Aeußerste. Wenn sich Herr Dr. Herbst ein gutes Jahr zurück erinnern wollte, so sagt ihm vielleicht sein Gedächtuiß, daß Dr. Giskra diese direkten Wahlen, welche heute als unfehlbares Heilmittel von Hrn. Herbst gepriesen werden, schon damals ver langte und daß Giskra nur in Folge Hcrbst'scher Jntriguen im Minijterrathe in, der Minorität blieb

, ja daß das Ministerium °us gütige Verwendung des Ränkeschmiedes Herbst lieber den Minister Giökra aus dem Amte scheiden ließ, als auf das Begehren nach direkten Wahlen cinzugehen. Damals bestand noch das liberale, verfassungstreue Bürgerministerium; damals waren die der Negierung noch in den Händen der Träger und Führer m dcutsch'österreichischen Partei. Die wichtigsten Interessen der ^krfassungspartei, welche laut um direkte Wahlen rief, standen huf dem Spiele, eine feudal-föderalistische Reaktion war drohend

sw Anzuge; Dr. Herbst aber, anstatt Partei-Disziplin zu halten, JWnguirtc und bugsirte Giskra, der ein Ohr für die öffentliche ttlnung offen gehalten hatte, aus dem Ministerium hinaus, um Rügens selbst bald rühmlos nachzufolgen. . ^eit seinem kläglichen Sturze hat Dr. Herbst — dessen u ^em Rcdnertalente und dessen umfassenden Kenntnissen alle nerkennung gebührt — wieder im Abgeordnetenhause die Führer- e übernommen, aber sehr geringe Erfolge aufzuweisen. Sein goiömus verleitet ihn zu einem Verhalten

, das keine Partei- sjyng zu Stande kommen läßt, und so ist denn in der That «J? ' c * n 2 Krsch"lden ein Adreßentwurf zu Stande gekommen, ta-iir üwar im VerfassungsauSschusfe die Zustimmung aller drei I wmgofreundlichen Fraktionen erhielt, aber glcichwol außer Herrn Dr. Herbst und einigen seiner blinden Anhänger kaum jemand befriedigt, sondern die Verwirrung nur vergrößert. Graf Hohenwart darf ohne Scheu mit der Frage vor die Versammlung treten, was die Herren denn eigentlich wollen. Einer Verfassungs

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 08.10.1861
Physical description: 6
von Cat- taro senden. Diese Nachricht scheint nicht ohne Be gründung, und würde die neuen Weigerungen Mon tenegro's erklären. Sitzung des Abgeordnetenhauses am 2. Oktober. Vorsitzender: Präsident Dr^ Hein. , . Auf der Ministerbank die Herren: v. Schmerling, v. Plener, v. Lasser und Graf Wickenbnrg. Die Specialdebattc über Art. 17 des Gemcindege- fetzes wird fortgesetzt. Prazak will mit dem Ansschußantrag stimmen, stellt jedoch einen eventuellen Zusatzantrag zum Amen- dement Herbst: Die Gemeinde

höherer Ordnung wird in ihren Angelegenheiten dnrch einen Ansschnß und einen Vorstand vertreten.. Herbst stellt den Antrag, statt „Vorstand' „Vor steher' zn sägen und den ganzen Passus in Art. 21 einznschalten. Rechbauer als Berichterstatter will die Verhält nisse der verschiedenen Länder Lorzugsweise berücksich tigt wissen, eine Rücksicht, die den Ausschuß bewogen hat, sich der Regierungsvorlage anzuschließen; er geht sodann auf die Widerlegung der gestellten Amende- ments über und bemerkt

im Hinblick anf das, was Dr. Herbst von der Komitatswirthschaft, gesagt, daß eine Komitatsverwaltung, wenn die sie begleitenden Mißbräuche beseitigt, auch ihr Gules haben könnte. (Bravo, Oho!) Se. Excellenz der Herr Sta atsm inister erörtert die Frage, ob höhere Gemeinden als Mittelglieder zwischen der OrtSgemeinde und den Ländtagen ge schaffen werden sollen, detaillirt die Ansichten der Re gierung über diesen Gegenstand und erklärt sich nach einer gewissen Richtung hin mit dem Ämendement Herbst

einverstanden. Baron Petrino stellt den Antrag auf nament liche Abstimmung über das Amcndement Herbst; die ser Antrag wird mit 84'gegen 79 Stimmen abgelehnt, das Ämendement Herbst mit 94 Stimmen nebst dem Znsatzantrag Prazak und dem Ämendement Nieger (daß auch der Ausdruck „Gau' eingeschaltet werde), angenommen. , Gegen Art. 13 (Wirkungskreis der höheren Ge meinde) sprachen Dr. Prazak und Prof. Herbst. Nach Anhörung des Berichterstatters werden die zum Eingange deS Art. 18 gestellten Aniendements Herbst

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 8
Date: 18.07.1863
Physical description: 8
werden §. 1 und 2 nach dem Ausschußantrage angenommen. Gegen Z. 3 spricht Tinti. Er glaubt, daß eS zweckdienlicher sei, die Zahl der Ausschußmitglieder zu erneuern, wie eS in der Regierungsvorlage der Fall ist, wo jedoch das Minimum von 5 zu klein scheint. Er beantragt, daß am Schlüsse des Z.3 gesetzt werde: einen Ausschuß von mindestens 9 und höchstens 15 Mitgliedern. Herbst nennt die Beschränkung und daher das ganze Amendement zwecklos, da daö Haus gewiß nie mehr als 15 Mitglieder wählen werde, wie schon auS der bisherigen

Gepflogenheit hervorgeht. Taschek schließt sich dem Ausschußantrage in dem an, was Herbst gesagr. Er habe aber andere Wünsche. Es sei nothwendig, daß wenn ein umfangreiches Gesetz eingebracht wird, 'auch die Motive angegeben seien, was die Berathung sehr erleichtert. Er beantrage da her: daß nach dem Worte: „Gesetzentwurf' gesagt werde: „welcher stets mit Motiven zu ver sehen ist.' . Nachdem Tinti und Herbst ihre Meinungen noch mals vertheidigt und der Berichterstatter sich namentlich gegen Taschel'S Antrag

ausgesprochen, da derselbe ihm gar nicht in dieses Gesetz 'zu gehören scheine, wird zur Abstimmung geschritten und Z. 3 nach dem Ausschuß antrage angenommen. Gegen 8- 4 spricht Herbst. Er habe sich bereits im Ausschusse dagegen ausgesprochen, daß der Mit glieder zur Beschlußfähigkeit des Ausschusses noth, wendig sein sollen. Er führt als Analogie den Aus schuß zur Kontrolle der Staatsschuld an, der mit der Hälfte der Mitglieder beschlußfähig ist. Dies fei noth wendig für den Fall, wo die Revision

geschlossen und es oft vorkommen kann, daß Mitglieder abwesend und deshalb der Ausschuß nicht beschlußfähig ist. Er bean trage, daß statt 2/z gesagt werde: „mehr als die Hälfte,' wie in der Regierungsvorlage (wird unterstützt.) Berger spricht für den Ausschußantrag. Er glaube, das Haus werde nur solche Mitglieder in den Aus« schuß wählen, welche nebst der Fähigkeit auch den guten Willen haben und stets anwesend sein werden. Brosche für Herbst. Dir Erfahrung während der letzten Session hat gelehrt

, daß trotz bestem Willen Ausschußmitglieder verhindert sein können, wodurch die Ausschüsse die Beschlußfähigkeit verloren. Demel erklärt sich sür Berger, warnt das Haus einen Beschluß zu fassen, bevor nicht ausgesprochen, ob der Ausschuß die Prärogative hat, welche ihm die Regierungsvorlage gibt. Herbst: Es sei oft vorgekommen, daß ein fehlen, des Mitglied Beschlußunfähigkeit herbeiführte, wodurch die Arbeiten auf Wochen unterbrochen waren. Bei der Abstimmung des Z. 4 nach dem Ausschuß antrage angenommen

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 09.10.1861
Physical description: 6
die der Journalisten, werden besonderer Bcrücksichtigllng empfohlen. (Unterstützt.) ' Im gleichen Sinne sprachen Bischof Jirfik, der die Vertretung geistlicher uud pädagogischer Interessen betont. (Unterstützt.) > Die Anträge Stölzle finden keine reichliche Un terstützung, aber die Anträge Herbst, der die coiUr-» Nieger Interessen der Intelligenz nicht von denen' der Allgemeinheit getrennt wissen'»vill,'/Lnd''der.'Än-: trag Hopfen, der für die gleichmäßige Sicherung^ aller Interessen spricht; Prazak schließt

sich dem Antrage Rieger an. ' ' ' ' ' ! Dr. Brinz stellt folgendes Amendeinent: ' ' Art. 20 1>it. v und, ll habe zu lauten: „v) die übrigen Angehörigen der Städte, Märkte und (l) der Landgemeinden'. (Wird unterstützt.) Berichterstatter Dr. R e ch bau e r spricht sich gegen das Amendeinent des Dr. Nieger aus. Was die AmendementS zu Alinea 4 betrifft, so würde dem Antrage des Abg. Hopfen vor dem des Abg^ Herbst den Vorzug geben. Ebenso sei er einverstanden, daß die Alinea 1 nach dem Antrage des Dr. Herbst

, je doch mit Beifügung des Wortes „Gauvertretung' geändert werde. Die zweite Alinea wünscht er aber nach dem Antrage des Ausschusses festgehalten. Es wird nun zur Abstimmung geschritten, und der Antrag des Dr. Nieger bleibt in der Minorität. Die AmendementS des Dr. Herbst zu Alinea 1 und 3, sowie das AmcNdemcnt des DrI Brinz und das Ameu- deuient des Abg. Hopfen, zu Alinea 4 werden mit Majorität angenommen. Art. 20 (respektive Art. 19) lautet nun folgender maßen : Art. 20. „Die Bezirks-, Gau- oder Kreisvertretung

im Wege der Landcsgcsetzgebung in einer die Interessen aller Grup pen gleichmäßig sichernden Weise zu regeln.' Es wird nun zu Art. 21 (resp. 20) geschritten. Dieser lautet: Art. 2l. „Der Ausschuß der Gemeinde höherer Ordnung wählt ans seiner Mitte den Vorstand. Die Wahl des Vorstehers bedarf der kaiserlichen Bestä tigung.' Die für diesen Artikel eingeschriebenen Redner Bi schof Jirfik und Dr. Rieger erklären (letzterer durch Dr. Prachenski) auf das Wort verzichten zu wollen. Dr. Herbst beantragt

, die Abstimmung des HauseS ist eine so würdevolle Sache, daß sie nicht Gegenstand des Scherzes fein kann (Bravo rechts), und ich glaube, man muß sich an die Formulirnng der bereits gefaßten Beschlüsse des Hauses halten nnd sie nicht, zu Deuteleien und Witzen herabwürdigen. (Lebhaftes Bravo.) Berichterstatter Dr. Rechbauer ist mit der von Dr. Herbst beantragten Fassung einverstanden. Bei der hieranf erfolgten Abstimmung wird das Amendeinent des Dr. Herbst angenommen. (Schlnß folgt.) Innsbruck, 9. Okt

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Tiroler Stimmen
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Page 3 of 8
Date: 24.01.1871
Physical description: 8
, ist hier nicht weniger religiös, als bei Ihnen, und ebenso stark ist sie auch österreichisch, trotz der Bemühungen der offiziellen „Trientner Zeitung" die wälschtirolische Bevölkerung mit aller Gewalt Oesterreich zu entfremden. Diesem Blatte geht es übrigens wie dem „Boten", deffen ungesalzene und rohe Ar beiten werden nirgends anders verdaut als in den k. k. Kanz leien. Für den gesunden Magen des Volkes ist solche Speise nicht. — An einem der letzten Tage wurde beschlossen, die letzten Herbst abgebrannte Vorstadt

denn je zu beten. Ueber Anregung eines lirolischen in Salzburg wohnenden Priesters wurde im Salzburger Volks verein letzthin der Antrag gestellt und angenommen, die Mil- glieoer zum Eintritt in den Gebetsapostolat ein zuladen. Seien Sie versichert, daß dieser Einladung eifrig Folge geleistet wird. Hilfe brauchen wir von Oben, dann erst sind wir stark und mächtig. Pest, 20. Jänner. (Dr. Herbst und Herr v. Neust.) Die Debatten über das Ministerium des Aeußern boten inso- ferne viel Interessantes, als hierin

riebene Advokatenkunst eines Dr. Herbst dazu, um aus lauter „guten Diensten" gegen Neust eine Barrikade zu bauen, und ihn den Freund der That, mit spitzigen Worten zu beschießen. Daher kam es, daß die Herren von der Linken selbst die Rede des Delegirten Grenter applandirten, denn Beust im Kreuzfeuer war ihr Gaudium. Anerkannt ist es übrigens von der gesammten selbst liberalen Presse, daß letzterer Redner der einzige war, welcher mit prinzipiellen, sachlichen Gründen Herrn Beust zu Leibe ging

. Es war ein höchst eigenthümlicher Eindruck, der auf Beust sichtlich niederdrückend wirkte, als Dr. Herbst sich auf die Seite Grenters stellte und Beust wegen der Form der Konkordatsaufhebung mit bitterm Tadel überhäufte, so zwar, daß Herbst an beißender Ironie sich fast selbst überbot, und das will was heißen. Die Beweisführung Herbsts hat auch für den Tiroler Schulstreit viel Interessantes. Beust sagte: Das Unfehlbarkeitsdogma war Grund zur Konkordatsauf hebung — weil die Persönlichkeit

des einen Vertragschließenden sich geändert habe. Herbst sagte: Wenn das wahr ist, daß ein rechtlicher Grund zur Aufhebung erst seit dem 18. Juli besteht so ist die ganze konfessionelle Gesetzgebung in Oesterreich, so ist demnach die Aufhebung der Artikel V bis VIII und Artikel X des Konkordats ungesetzlich, die Gesetzgebung über Schule und Ehe ist nichts weniger (nach Beust) — als ein offener ekla tanter Vertragsbrnch! Denn diese Artikel wurden auf gehoben, ehevor das Dogma verkündet, ehevor also die Person

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 8
Date: 24.01.1868
Physical description: 8
vollständig anf die Finanzministerien der beiden ReichShälften, welche entweder ans den regelmäßigen Einnahmen der von ihnen vertretenen Länder oder, falls diese Eiuuah- mcn nicht allSreichen, dnrch eigene Kreditoperationen oder Stenererhöhungen die J)iittel zur Deckung des gemeinsaiucnRcichScrfordernisscS herbeischaffeu müssen. Prng. Wie bekannt, beabsichtigte die deutsche Stu- dcntcnschast a:» der Prager Universität zu Ehren ihres ehemaligen Lehrers und nuiimehrigcn Ministers Dr. Herbst

bei seiner jüngsten Anwcsenheit in Prag einen Fackelzng zu veranstaltcn. Da aber von der czechischen Partei ge droht wurde mit Skandale» diese Ovation zu stören, un terblieb dieselbe auf Wunsch des Herrn Ministers Dr. Herbst. Der süße nationale Pöbel Prags hatte sich aber einmal in den Kopf gesetzt, ein Skandal zu machen, »i»,d ob Fackclzug oder »licht, galt ihm gleich. An» Abendö gegen 7 Uhr rottete sich eine große Menscheilmasse in der Easinogasse zusammen, die unter Anstilnmnng cincr Katzenmusik

Minister Herbst ans, welcher die studireiide Jugend gelebrt habe, sich selbst zn überwinden und im entscheidenden Momente Opfer zu bringen. (Beifall.) „Ein Hoch dem Manne der Energie, des Fleißes, der Anfopscriing, der es verstanden, zum Siege in Oesterreich zn sührcn (stürmischer Beifall), ein Hoch den, Führer, dem Professor, dem Znstizministcr!' Minister Herbst, beim Beginne seiner Erwiederung sichtbar gerührt, erwähnte hieraus in gehobener ^-tim- »lung jener Abende, wo man dem Gedanken, an unver

, werden dürfe. ,.Jch werde', sagte Herbst hieraus wörtlich, „treu und unerschütterlich fest an den ^taatsgriiiidgesctze» halte», so wahr mir Gott belse.' (Stürmischer Beifall.) Schließlich brachte der Instiz- lninistcr ein Hoch den» Böhmeiiandc, in den» er eine Heimat finden wolle, wen» er ii»'-s Privatleben zurückkehre. Alis PraH, L1. d. M., wird berichtet: Se. Exzellenz der Herr Iustizmiiiistcr Dr. Herbst bat vorgestern in den Nachinittagsstniidcn in Prag »ucbrere Deputationen und eine große Anzahl

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Bozner Zeitung
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Page 2 of 8
Date: 28.06.1861
Physical description: 8
todigeschlagen worden ist; ich habe nur gesagt, daß dies in Zukunft wohl denkbar; ich ersuche daher den Abgeordneten Fischer, das gegen mich ge- brauchte Wort „Verlänmdung' zurückzunehmen. Abg Fischer: Ich wollte Verdächtigung sagen. Ab.,. Brinz: Auch dieses weise ich zurück und bin da nn'. nicht zufrieden. Nachdem noch Abg. Pfrelschner gesprochen, erhält Abg. Herbst als Berichterstatter das Schlußwort: Eimge Red- ncr bärtcn im Laufe der Debatte geltend gemacht, die pro- jectineu Ersetze seien

befindet sich nicht nur der pol. nische Volksstamm, sondern auch der rmhenische, und zwar ist dieser nicht in geringer Anzahl vorhanden, auch nicht erst jüngst eingewandert, sondern die Ruthenen sind in com- paeten Massen vorbanden, sie sind die Ureinwohner des Landes. (Rufe von rechts: Das ist falsch) Herbst: Es sei dies einem Jeden bekannt. Zn Böhmen leben nicht fünf Millionen Czechen, sondern unter diesen fünf Millionen Einwohnern befinden sich zwei Millionen Deutsche. Und diese Deutschen

und diese Ruthenen ver» stehen unter Autonomie nicht die Omnipoten; der Landtage und die Ohnmacht des Neichsraths. Redner führt nun an. daß es gegenwärtig für die deutsche Bevölkerung in Prag keine einzige Volksschule gebe. (Lebhafte Rufe von rechts: Das ist nicht wahr!) Präsident findet sich veranlaßt znr Ruhe zu mahnen, den Neoner nicht zu unterbrechen. Herbst: Wenn die Thatsache, daß sämmtliche Volksschulen in Prag in letzterer Zeit czechisirt wurden, die doch jedem Einwoh- ncr von Prag bekannt sei

des Berichterstatters Herbst daS Wort. Präsident: Die Generaldebatte sei geschlossen, er könne das Wort nicht ertheilen. Ein anderer polnischer Abgeordneter: Der Schlußsatz, welchen Abgeordneter Herbst gebraucht habe, enthalte einen Angriff auf die rechte Seite des Hau- ses. warum der Präsident den Redner nicht zur Ordnung gerufen babe. Präsident: Der Berichterstatter habe Keinen namentlich bezeichnet, und er habe daher, da derselbe nicht persönlich geworden sei. sich nicht veranlaßt gesehen, ihn zur Ordnung

zu rufen. Der polnische Abgeordnete: Er balte die Aeußerung des Herrn Herbst für eine Privatan- schauung desselben und behalte sich vor, ihn deshalb zur Rechenschaft zu ziehen. (Zurufe rechts: Za. gewiß.) Es wird hierauf zur Special-Debatte über den Antrag des Ausschusses bezüglich der Mühlfcld'schen Anträge ge- schritten. Punkt 1: »Es sei ein Ausschuß zu bilden, welcher ein Gesetz zur Regelung des Vereins- nnd Versa,nmlungsrechts. sowie ein Gesetz zum Schutze der Freiheit der Person

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Bozner Zeitung
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Page 1 of 4
Date: 03.10.1861
Physical description: 4
sich der Redner theilweise für das Amendement Herbst. v. Helcel (für den Ausschußentwurf) bespricht unter histo rischen Rückblicke»; und Hinblicken anf englische, spanische, holländische und andere auswärtige Verhältnisse die Ob liegenheiten der Gemeinden, die Verschiedenheiten derselben, die entsprechenden Ausmaße ihrer Wirkungskreise, worauf er nach längerer, in der Journalistenloge nur theilweise ver ständlichen Rede mehrere Zusätze zu Z8 8 und 6 beantragt und dieselben neuerdings motivirt. Steffens

Herbst, für densel ben Dr. Brauner gewählt. Herbst erklärt sich unter dem Vorbehalt der Annahme seiner gestern beantragten Modifikation für 8 3, will aber umfassende Amendements zu 8 6 stellen. Dr. Brauner: Das Gemeindeleben sei der erste Ausschritt der menschlichen Thätigkeit aus dem Kreise des Familien lebens. So wie im Familienleben die angebornen und sonstigen ererbten Eigenschaften der Raceu. des VolkSstam- mes, der Nationen sich frei und unbehindert entwickeln, werden sie zunächst

des allgemeinen StaatsauswandeS beiträgt, Eine beengende Aufzählung dieser Pflichten ist jedoch nicht am Platze und darum er. scheint da» Amendement Herbst empfehlenSwerth. (Lebhaf ter Beifall.) Der Antrag Kuenburg fällk ebenso der Antrag Hartig. Art. 4 des AuöschußantrageS wird angenommen. Das Amendement Brauner als Eisgang zu Art. S de» AuöschußantrageS wir» angenommen^ ebenso Ziffer 1 und 2 desselben, ferner Ziffer 3. mit den, Zusatzantrage Helcel die Ziffer 4. 3, S. 7» 8 mit, dem Zusntzantrage, Heleel

, S. für 10 (Schulwesen) das Amendement- Herbst, tl und 12. Bei der Abstimmung über Art; 4 (übertragener Wirkungs kreis) gelangt das Amendement Herbst zur Annahme, wo mit die taxative Auszählung entfällt. Gegen Art. 7 (Zusammenlegung der Gemeinden) erhält der Abg, Edelbach das Wort und, wird vom Präsidenten ersucht, mit seiner Rede inne zu halten, bis die Herren, die sich entfernen wollen, hinausgegangen sei»werdtn. (Htiterteit.) ES stellen, noch Anträge: Kaiser. PrachenSky, Tasche?, Rieht, Kuranva. Der Antrag Tasche

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Meraner Zeitung
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Page 2 of 6
Date: 01.01.1868
Physical description: 6
Rundschau. Oesterreich. Interesse erregt die Bildung deS Ml>iment.ari- . schen ..cisleithcinischeN' MinisteriumZ.mit ihren Hindernissen. Mls Weihnachtsbescheernng >w.ir eS in^AüssichtHesteÜt/word^n,,jetzt hört man.ldaß ^ ein Musahrsgeschenk iverden lsolle. Pros! Herbst sollte die VerwaMug tier/cisleithanischen Finanzen übernehmen, aber er wieS .-diAA.ürde > zurück ,pnh..zwär,.Me, er öffey^terklärte, weit' er der Ueberzeugung ist/ das; ohne Zinsenredüttion-' eine gründliche

oder auch nur nennenslverthe Besserung der Finanzen nicht zu er zielen ist. Herbsts Kollegen wollen aber von'diesen'einschneideiideu' Mitteln nichts wissen. Pros. Herbst sollte ^.aber doch in's Mimste- rium^so lautete die Foroernng der übrigen Ministerkalididaten, selbst-dch/'Fürstenda '.des'.Prof. 'HeMLche'gtler- schast' gefürchtet wird!- ^ Äün! tauchte. die..Konlbination ^anf, /Herbst' als Minister' ohne Portefeuille,; .in'a.. Nttmsterium-Hy.^ zie^em,«. ? Da? stellte-.aber Herbst folgende -Bedingungen für die Annahmei

des Friedens nach AlHen. Der Professor soll auch Reduktion.der nach Zahl maßlosen Ruhegehalte und,! Sinekuren,- welche selbst finanziell wohlgestellte Perfönlichkeitensür zweifelhafte.Dienste, welche sie geleistet, beziehen, verlangt haben. Diese Bedingungen wurden nicht genehm gefunden.. Nun war wieder Iteth; Fürst ?Auersperg lud Dr. Giskra und Herbst dringend zu einer Besprechung, letzte rer erklärte aber, er könne nur das Kultusministerium.Äbernehmen und reiste für die Weihnachtssfiertage nach Prag

CarloS Äuersperg, Mi nisterpräsident; Graf Taaffe dessen. Stellvertreter mit Verwaltung der Polizei und.Landesvertheidigung; Dr. Giskra, Inneres; Prof. v. Hasner, Knltns; vr. .B erger, JustizDr-. Br est l, Finanzen; Wintersiein, Handel; Herbst, Minister ohne Portesenille und der Pole Gras Potochi Ackerbauministcr. ' ' ' Die »Presse' hatte , die Nachricht gebracht, daß die österrei chische Regierung angesichts der feindseligen Sprache der.russischenPresse gegen Oesterreich und namentlich rücksichtlich

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 01.07.1863
Physical description: 6
finde. Dr. Herbst spricht sich über die Anschauungen aus, welche den Ausschuß leiteten. Er betrachtet die pol nische Frage als eine auswärtige, denn im Innern gäbe es keine, sie sei lurch die Verfassung gelöst, er glaube nicht, daß man an Oesterreich die Znmulhung stellen werde, feine Integrität aufzugeben, denn dann wäre ein Zusammengehen mit dcn anderen Mächten unmöglich. Ein Staat, sagt Nedncr, dcr seine Inte grität in Frage stellen läßt, verliert alle Achtung, und cs ist Pslici't

werden, auf diesem Felde nehme er eine Debatte gar nicht an; deßhalb hab« er gestern auch kein Amendement gestellt, obwohl ihn der Passus der Adresse nickt vollständig befriedigt. Er wünsche ab gesonderte Abstimmung über das Amendement Herbst, werde aber, selbst wenn dies nicht geschehe, dcr allge meinen Idee dcs Commissionsantrages beistimmen. Nachdem noch Mogiclnicki sich >m Namen der Rutbenen mit Entschiedenheit für die Integrität Oester reichs, von welchem die Nuthenen nnter Maria Theresia zum erste» Male

die Mcnschcnrcchtc erhielten, ans- gesprochn« nnd erklärte, daß ihre Sympathien für die polnische Sache nur so weit reichen könne, als die Integrität des NeichcS nicht gefährdet ist, die Nnthe- nen dulicr für den f ülit ^em ^lUienueniriit Herbst stimmen müssen, — wird die Sitzung behufs Besprechung dcs Ausschusses über das Amendement Herbst uiilcrbrochen. Nach Wiedereröffnung aceeptirt dcr Berichterstatter das Amendement Herbst nnd spricht gegen das zweite Ameiidemcnt Schindler, weil dieseö der Auffassung Raum

geben würde, als ob die Re gierung mit Mittiicilungcn rüeköaltig gcwesen wäre, was dann den Eegenschluß zulassen könnte, als ob die Regierung eine den Interessen deö Volkes nicht ent sprechende Haltung angenommcu dätte. Bei der Abstimmung wird die erste Alinea ange nommen, nnd zwar mit abgesonderter Abstimmung über das Amendement Herbst. — Schindler hatte vor her sein zweites Amendement mit dcr Erklärung zn- rückZczogcn, daß er sich zwar durch die erhaltenen Aufklärungen nicht vollständig befriedigt

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 25.06.1867
Physical description: 6
ist der Bericht der Ausschüsse der Vorberathung über die Be handlung drr Verfassungsvorlage. Berichterstatter Dr. Herbst stellt im Namen des Ausschusses folgenden Antrag, das h. HauS wolle beschließen: 1. Es sei ein Ausschuß von 36 Mitgliedern aus dem ganzen Hause zu wählen, welchem die Gesetz entwürfe wegen Abänderung des Grundgesetzes über die ReichSvertretnng vom 26. Februar 1861» b) über die Abänderung des Z. 13 des Grund gesetzes, o) über die Verantwortlichkeit der Minister für die im Reichsrathe

nung getragen werde. Er beantragt daher zu Art. I folgenden Zusatz zu machen: „jedoch soll aus den ReichSrathS-Abgeordneten jedes einzelnen Landtages wenigstens ein Mitglied in den Ausschuß gewählt werden.' Der Antrag wird abgelehnt und Art. 1 nach dem AuSschußantrage angenommen. Zu Art. 2 stellt Abg. Skene den Antrag, daß den Mitgliedern des Hauses gestattet sei, den Berathungen des Ausschuffes als Zuhörer beizuwohnen. (Wird sehr zahlreich unterstützt.) Berichterstatter Dr. Herbst erhebt

gegeben. Es wurden 153 Stimmzettel abgegeben. Gewählt erscheinen: Waser (149), Schindler ( 14? >, Plener (I4K), Pratobevera (141), Toman(I40), Ziemialkowski (139), Lapenna (139), Kaiserfeld (133), van der Straß (133), Demel (137), Eichhoff (137), Froschauerl137), Groß (Reichenberg) lI37), Herbst (137), Rechbauer (137), Hiblikiewiez (137», Groß (WelS) (136), Banhans ?135), Brestl (135), Gsckmitzer (135), Korb (135), Kremer (135), Prato (135), Sturm (135), Winter- stein (135), Wolfrum (133), CzajkowSki

zu Schriftführern gewählt. I. Sitzung des VerfafsungSauSschusses. In der heutigen Sitzung dieses Ausschusses wurden, wie die „ReichSr.-Korr.' meldet, folgende Beschlüsse gefaßt: Ueber den Antrag des Prof. Herbst wurde be schlossen: „Ein Eomitä von 3 Mitgliedern zur Aus arbeitung eines Vorschlages über Abänderungen des GeschäflsordnungSgesetzcs, behufs Ermöglichung der Absenkung einer Deputation des ReichSratheS zur Verhandlung mit einer Deputation des ungarischen Reichstages zu wählen', und es fiel die Wahl

für dieses Eomitö auf die Abgeordneten Herbst, Kaiserfeld und CzajkowSki. Ebenso wurde beschlossen, die Re gierungsvorlage über die Ministerveranlwortlichkeit einem Subcomitä von 5 Mitgliedern zu überweisen, in welches die Abgeordneten Dr. Waser, Rechbauer, Lapenna, Ziemialkowski und van der Straß gewählt wurden. Wegen Erstattung eines Antrages über die Regie rungsvorlage behufs Abänderung des tz. 13 des FebruarpalenteS wurde gleichfalls über Antrag des Professors Herbst beschlossen, einen Referenten

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 23.05.1865
Physical description: 6
«bg. Herbst: «« handle sich nicht um Echutzzoll, nicht um Handelsfreiheit, sondern um die Frage, ob der vorliegende Handelsvertrag anzunehmen sei. Redner be, klagt ebenfalls den Mangel an Material und die Kürze der Zelt, welche zur Klärung der Begriffe nothwendig ist, und sagt, man habe noch immer nicht gehört, worin die Bortheile deS Vertrags bestehen, man höre nur die Handelsfreiheit befürworten. Mit diesem Schlagworte ködere man wohl viele, aber man dürfe nicht jede Frage von dem Standpunkte

hinreichenden Verbitterung nicht nöch eine neue hinzu. Er spreche nicht vom Standpunkte deS Schutzjöllners, nicht von dem deS Freihändlers, sondern vom öfter» reichischen Standpunkte. (Lebhafter Beifall.) Vicepräfident Hopfen übernimmt den Vorsih. SeklionSchef Freiherr v. Hock: Die Rede deS Herrn Dr. Herbst habe eine so persönliche Wendung gegen ihn genommen,. (Rufe links: o nein!) daß er sich genöthigt sehe, den Vertrag und dessen Unterhändler zu verthei digen. Hr. Prof. Herbst meinte, man habe sich blös

an dem Vertrage zu hallen. um über seine Annähme urtheilen zu können, und die allgemeine Frage der Re form des Zolltarifs habe mit der Annähme deS Ver- träga nichts zu schaffen. Dieser Ansicht müsse er ent- gegentretcn. Wenn die Zollresorm von der Ansicht der Regierung oder der deS hohen Abgeordnetenhauses ab, hängen würde, dann wäre vielleicht manche Einwendung deS Dr. 'Herbst begründet. Wenn aber die Nothwendig keit eher Zollreform unabweiölich an uns herangetreten ist, wenn wir die Nieform

^ nicht auf/eine gelegenere Zeit hinausschieben können, bann, gewinnt die Frage eine anÜ'Ä Bedeutung. Daß die Nothwendigkeit der Zoll resorm an ÜM herängtire'iin, ist v'ök 'keiner Scite in Abrede gestellt worden und aüch Dr. Herbst hat dies bekannt. In dein Augenblick, wo der französisch-preußisch« Handelsvertrag und der darauf basirte Zolltarif an unsere Gränzen zur Geltung gelangte, ist die Frage der Zoll reform nicht mehr in unsere Freiheit gegeben, sie ist zur Nothwendigkeit geworden, weil die Zustände, welche schon

TarisSentwurse und dem Vertrag mit dem Zollvereine obwalten, sind eS, welche wir dem Zollvereine als Opfer hingegeben haben. Abg. Herbst hat eine große Reihe vön Artikeln hergezählt, wo unser Zolltarif künftig höhere Sätze enthalten wird, als der Tarif deS Zollvereins. Betrachtet man unsern Tarif vom 13. November 1363, so wird man allerdings die hier aufgezählten Artikel mit denselben Zollsätzen finden; diese Sätze wurden damals nicht aus Rücksicht für den Zollverein — man wollte dem Zollverein

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 6
Date: 09.09.1861
Physical description: 6
eines neuen Ausschusses beantragt. (Nicht hinreichend unterstützt.) Ryger erklärt sich sür den Ansichiißantrag und gegen die Berathung ber Rrgicriingsvorlage und über haupt aller Vorlagen, die ein unnöthiges Aufgebot parlamentarischer Thätigkeit erfordern. Herbst pflichtet dem Ausanßantrage bei und bean tragt einen Zusatz zu demselben, weil er in der Re gierungsvorlage nur ein Zukilnstsgcsctz erblickt, dessen Anwendung noch lange auf sich warten lassen dürfte. Etwas aber kann und muß in der Zwischenzeit

zahlreiche Unter stützung.) Minister Lasser schildert in lebhaften Farben die Nvthlage des Beaiiltenstandes, um das Haus zur Ab lehnung des Vertagungsantrages gcucigrer.zu machen und empfiehlt schließlich: „die Annahme des ersten Theiles dcs Antrages des Abg. Mende und des zwei ten Alternative des Antrages des Dr. Herbst. StaatSminister Ritter v. Schmerling: „Oie Ab wesenheit meines sehr verehrten Freundes und Kollegen des Hrn. Justizministers, legt mir die Pflicht auf, weuigstens in seinein Namen

des Ausschusses sagen zu können, daß dieser dem Antrage des Dr. Herbst beitrete, und zwar aus dem Grunde, weil er vollkommen der Ansicht ist, welche Dr. Herbst so beredt ausgesprochen hat, daß die Trennung der Justiz von der Administration an sich eine Wohlthat ist. (Die Rede wird mit einem allgemeinen. Bravo. begleitet.) Nachdem noch Dr. Herbst die Erklärung abgibt, daß, weil er zu entnehmen glanbe, daß das Hans seinem eventuellen Antrage zustimmen werde, er seinen ersten Antrag zurückziehe, nnd nachdem

er noch einige Bemerkungen über die Form der Abstimmung gemacht, wird zur Abstimmung selbst geschritten. Zuerst kommt der Antrag des Abg. Mende zur Ab stimmung und bleibt in der Minorität; ebenso der Antrag des Dr.Taschek, und wird der Ansschußantrag nebst dein von Dr. Herbst gestellten eventuellen Antrag mit Majorität angenommen. Schluß der Sitzung 3 Uhr. NächsteSitznng morgen ll) Uhr. Gegenstand der Tagesordnung: Vorträgt des Petitions-Ausschusses und Berathung über den Bericht des Ausschusses, betreffend

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Tiroler Stimmen
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Page 2 of 4
Date: 21.02.1870
Physical description: 4
Nachdem er schon gegen die „Fünf" nichts vermocht hat, obwohl er die „Drei" für sich hatte? Was kann nach solchen Erfahrungen ge wisser sein, als daß Graf Beust gegen Giskra-Herbst, denen er den Weg in'S Ministerium gebahnt nichts im Schilde führte und daß er zum Sturze seines Systems der Versöhnung das Wort nicht redete, wenn er als Reichskanzler sich von der Opposition nicht hiezu ge drängt und getragen fühlte? Nichts liegt so klar zu Tage, als daß die „Presse" dem Ministerium das Leben

Reichsrath beschrckr) und trotz allem und allem, auch trotz der Politik des Reichskanzlers und der „Presse" bis jetzt festgehalten zu haben; das Verdienst der Völker ist es, seit zwei Jahren opponirt zu haben, nur damit der wahre Ausgleich möglich sei, den j-tzt Graf Beust und die „Presse" als rettende That bezeichnen. — Vergleicht man nun die Polnik des Ministeriums Giskra-Herbst mit der Politik, der die „Presse" jetzt das Wort redet, so tritt die Unversöhnlichkeit der einen mit der andern grell heraus

, und es ist nur zu natürlich, daß Giskra- Herbst den allgemeinen Ausgleich nicht durchzuführen vermöchten, selbst wenn sie wollten, denn er fehlt ihnen daS Vertrauen der Völker und auch darum wird daS neue Ministerium nie sattelfest. Offiziöse Blätter, wie „91. Frdbl.", „Mähr. Corr." u. s. w. äußern sich sehr verbittert gegen den Grafen Beust. Anlaß gibt ihnen ein offiziöser Wiener Artikel in der „Allg. Ztg.", wo die Wahlreform gegen das neue Ministerium ausgebeutet wird, ferner die angebliche Bersetzung dcS Grafen Taaffe

, was man in Wien den „böhmischen Ausgleich" nennen würde. Ein Prager Blatt erklärt den Ausgleich zwischen Böhmen und den Personen des jetzigen Ministeriums für unmöglich, weil letztere eben so sehr die Massen als die Führer in Böhmen persönlich be leidigt hätten. Giskra-Herbst könnten nur in der äußersten Noth zu einem Ausgleich mit Böhmen veranlaßt werden, wenn aber für jene Herrn eine solche Zwangslage eintritt, so sollen wir (Böhmen) sie aus derselben befreien? Ach, das wäre doch zu naiv! Warum sollten

wir uns in einem solchen Falle mit Giskra-Herbst einigen, da wir doch den Ausgleich aus erster Hand von Andrassy haben könnten? — DaS Abgeordnetenhaus ist am 19. dS. auf den Antrag deS FinanzministerS Dr. Brestel in die Berathung deS Erwerbsteuergesetzes eingegangen. Demnach hatte die „Presse" Recht, als sie am 17. d. schrieb: Wäre der Antrag Kliers, das Gesetz an den Ausschuß zurückzuweisen, heute zur Abstimmung gekommen, dann wär« er angenommen worden. Aber die Abstimmung wurde auf übermor gen vertagt. Dr. Brestel

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Tiroler Stimmen
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Page 4 of 4
Date: 16.12.1870
Physical description: 4
er sich seines blutig verdienten Lohnes wegen werden solle! Am Ende werden unsere Schulen keine Lehrer mehr haben und ausgediente Unter offiziere und Gensdarmeristen kommen in unsere Schulen als Volksbildner. Laut Erklärung des k. k. Reichskriegsministers sind Heuer 50.000 Unteroffiziere über ihre Pflichtzeit in der aktiven Armee verblieben. Nun, alle diese können später ans irgend eine k. k. Anstellung Anspruch machen und die Meisten werden es auch thun. Glück zu!" * („Antwort bezahlt.") Dr. Herbst feierte

am 9. d. sein fünfzigjähriges Geburtsfest. Seine Freunds und Gesinnungs genossen benützten diese Gelegenheit, um von ihrer Verfassungstreue belm Essen, das zu Ehren „des unerschütterlichen Vorkämpfers und des Hortes der Verfassung" gegeben wurde, dem Volke unwiderleg bare Beweise zu liefern. An diesem Tage erhielt Dr. Herbst auch 20 Glückswunschtelegramme aus Böhmen von verschiedenen Vereinen und Korporationen. Interessant ist die Art und Weise, wie diese Telegramme zur Wstt kamen. Am 8. Dezember, als am Vorabende

des Geburtsfestes des Dr. Herbst, ging von Pest an zwanzig Adressen in Böhmen folgendes Telegramm ab: „Morgen Herbsts Geburtstag — wir erwarten ent sprechende verfassungstreue Demonstration — Ant wort bezahlt." Die „Politik", der wir dies entlehnen, erzählt nun, wie sie zur Kenntniß dieses klassischen und sehr belehrenden Telegramms gelangt ist. Am bewußten Abend saß nämlich im Hotel Frohner ein Mitglied der österreichischen Delegation, um sei nen irdischen Leichnam mit einem substantiellen Nachtessen zu stär

gleichzeitig, die Adresse des zwanzigsten zu entziffern, damit es ebenfalls mit Blitzesschnelle nach Böhmen wandern könne. Der Delegirte erwies ihm diese Gefäl ligkeit, uns aber gleichzeitig die, der Welt anzuzeigen, wie sich Dr. Herausgeber und verantwortlicher Redakteur A» Petter. Herbst Vertramnsmanifestationenl fabriciren läßt. Zwanzig Tele gramms wurden für Dr. Herbst bestellt und bezahlt und zwanzig Telegramme sind glücklich beim „Frohnerfeste" in Pest angekommen. Dieser interessanten Geschichte etwa

noch Glossen anhängen zu wol len, scheint überflüssig, da sie vielleicht die überaus komische Situa tion noch beeinträchtigen könnten; es genüge nur, die Ursache an zugeben, warum Dr. Herbst sein 50. Geburtsfest telegraphisch feiern ließ. Excellenz arbeitet mit Dampf- und Eleklricitätskcaft, um wieder Minister zu werden, und Andere arbeiten mit für ihn. * (Das Porträtmedaillon Sr. Heiligkeit Pius IX.) ist wohl die neueste Erscheinung auf dem Gebiete der plastischen Kunst

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Bozner Zeitung
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Page 2 of 8
Date: 23.11.1861
Physical description: 8
ich die Verordnung vom 4. Oktober 18LV für gleich maß gebend. wie das Gesetz vom 4. März 5849. Dr. Herbst beantragt, daß Punkt 2 des AusschußantrageS zur Kon- statirung der Thatsache, ob die Ministerialverordnung vom 4. Oktober 183V Gesetzeskraft habe, zurückgewiesen werde. Dr. v. Helcel: Ich glaube, daß der Streit sich sehr bald schlichten wird, wenn ich kurz die Daten der kaiserlich?» Verordnungen anführen werde, in welchen!das Princip eines Präclnsivtermines sich befindet. Dr. Waidele liest den Ur sprung

in der Lage sind, uns heute bereits dafür auszusprechen, daß wir nicht auf dem Standpunkte des Richters, sondern auf dem des Gesetzgebers stehen. Dr- Herbst: Ich erlaube mir nur zu bemerken, daß das kaiserliche Patent vom 13 Anglist 1849 ist, und daß es daher sonderbar stimmt, wenn die bis jetzt bezogene a. h. Entschließung ein älteres Datum, als das kaiserliche Pa tent hätte, (Heiterkeit.) Nachdem der Berichterstatter gesprochen, wird zur Ab stimmung geschritten, und es bleibt der Antrag des Pro- fessors

Brinz in der Minorität, und der Ausschußantrag wird mit Majorität angenommen. Der Präsivent verkündet hierauf das Resultat der vor genommenen Wahl deS Ausschusses für den Mühlfeld'schen Antrag. Es wurde gewählt: Hawelka. v. Waser, Mühl feld, Taschek. Jssetscheskul. Wenisch. Lapenna. Stieger. Grocholsky, Froschauer. Herbst, Giskra, Zyblikiewic;, und Kromer. Schluß der Sitzung 2 Uhr. (Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 18. November.) Präsident Dr. Hein eröffnet die Sitzung nach 1l) Uhr

. Schindler erklärt aus seinen Erfahrungen diejenigen des Vorredners bestätigen zu können; und fragt unter allge meiner Heiterkeit Hr. v. Mende: woher'denn die Polizei wenn sie keine Briefe erbrach, die falschen Adressen ersah ren bade, deren die Emigration sich bediente? Tschabuschnig. Herbst und Fischer sprechen sich gegen den §. 1 aus. welcher daS Briefgeheiuiniß unter deu Schutz deS Gesetzes stellt. Solche allgemeine und doctrinäre Sätze seien vollkommen überflünig. Mühlfeld will den 8 1 erhalten

wissen, weil derselbe den principiellen Bruch mit dem Polizeistaate proclamire, Schließlich wird auf Klaudi's Antrag die Verschmelzung der §§. 1 und 2 mit 81 gegen 3l1 Stimmen angenommen Zu §. 3 bringt Wende einen Verbesserungs-Antrag ein, wonach die Normen über Behandlung unbestellbarer Briefe aufrecht erhalten bleiben. Auch Herbst und Waidele erklären, die Znstellnng des richterlichen Befehles werde häufig nicht thunlich sein, na mentlich wenn der Adressat nicht gleich zu finden sei. Minister

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Bozner Zeitung
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Page 12 of 12
Date: 12.03.1864
Physical description: 12
entferne Alles aus denselben, was den Abfluß des Wassers hindert. Sobald der Boden hinreichend abgetrocknet ist, be ginnen die Fcldgcschäste. Man säet die unter den Blattfrüchten gegen den Frost am wenigsten empfindlichen Pferdebohnen meist zuerst und zwar aus kräftigen, mehr gebundenen Boden. Muß man sie auf locken» bringen, so ackert man den Mist schon im Herbst unter und säet auf die alte Furche. Bei bindendem Boden Pflügt man dagegen den Mist besser im Frühjahr unter, säet die Bohnen dann alsbald

auf die rauhe Furche und eggt sie doppelt unter. — Werden Bohnen ans Mittelboden (Lehm boden) gefäet, so ist zu empfehlen, den Boden im Herbst zur Saat zu pflügen und im Frühjahre die Saat furch e 1 bis 2mal abzueggen, die Bohnen auszusäen und imal unter zu exstirpiren, worauf noch einmal die Egge folgt, bei lockern Boden (z. B. lehmigen Sandboden) ist zweimaliges Exstirpiren oder sehr flaches Unterpflügen zu empfehlen. Ist das Feld im Herbst in Balken gepflügt, welches Verfahren wir vorigen Herbst

»d.^t^etr»^«t''ist^ auf der im Herbst umgebrochenen Winterstoppel be bewerkstelligt ; auch hier ist der Exstirpator sehr zu empfehlen..',' Man säet auch schon den Kleesamen unter die Win- tersaat und beginnt mit dem Aussäen des Sommer-Wei- zens und Roggens. ' . ^ ^ i Weizen und Kleefelder eggen, anhäufeln des, Rapses.! Düngen der zu Hackfrüchten, Lein und Hanf bestimmten Felder, wenn dieß noch nicht geschehen war. Für Flachs land kurzen Kuhmist, Jauche:c. Ablesen der Steine von den Kleeäckern

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Bozner Zeitung
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Page 1 of 6
Date: 03.12.1861
Physical description: 6
dieses Termines jedenfalls aufzuheben ' Prof. Herbst stellt folgende Anträge: Das h. Haus wolle beschließen: I. Vor dem Z, 6 sei folgende Alinea einzuschalten: »Wegen des durch strafbare Handlungen verursachten größeren öffentlichen Aergernisse« kann die Untersuchuugshaft nicht verhängt werden. 2. Die Bestimmung deS 8 6 sei auf die wegen deS Verdachtes der Flucht verhängte Haft einzuschränken. 3. Dieselbe habe sich eben sowohl auf die vorläufige Verwahrung, als auf die eigentlich? Untersuchungshaft

frei. Dasselbe ist der Fall, sobald dem Angeschuldigten das Endergebniß kundgemacht ist. (Sämmtliche Anträge werden unterstützt.) Dr. Prachensky: Ich wollte nur den Antrag stellen wie ih» Dr. Herbst gestellt hat. doch erlaube ich mir eine an dere Stylisirung als die von Dr. Herbst zu beantragen, nemlich: DaS H.HauS wolle beschließen. §. 6 habe zu lau- teu: .Zeder Angeschuldigte muß in jenen Fällen, wo die Untersuchungshaft gesetzlich zulässig ist. gegen Kaution oder Bürgschaft für eine vom Gerichte

: der Ausschuß habe sich ursprünglich nicht für be rechtigt gehalten Abänderungen der Strafprozeßordnung vorzunehmen: nun aber empfehle er die Annahme der Herbst'- und Rechbaucr'sche» Amendements in folgender Fassung: .Wegen des dnrch strafbare Handlungen verur- sachten großen öffentlichen Aergernisses soll die Untersu chungshaft nicht verhängt, und die Haft, um Verabredn», gen des Angeklagten hintanzuhaiten. nicht über 3V Tage ausgedehnt werden.« Meuve: Solange die gegenwärtige Strafprozeßordnung in Kraft

. Bei der Abstimmung werden die Amendements Herbst und Rechbauer in der AuSschußfassung mit großer Majorität angenommen. DaS Mendesche Amen dement bleibt mit 72 gegen 78 Stimme» in der Minorität: für dasselbe stimmen die Minister, daS Centrum und ein Theil der Linken. DaS HauS schreitet nunmehr zur Be rathung deS 8 8 (nach der neue» RedaktionSnumerlrung), der von der Bürgschaftsstellung handelt, der 5 9, welcher von der Verhaftung wegen FiuchlversnchS spricht, und deS Z 10. der vem Obergericht die Befugniß

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Bozner Zeitung
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Page 2 of 4
Date: 08.10.1861
Physical description: 4
deS bezüglichen Ausschusses geschritten. Die Specialdebatte über Art 17 des Gemeii-degesetzes wird fortgesetzt. Prazak will mit ten» Ausschußantrag stimmen, stellt jedoch einen eventuellen Zusatzantrag zum Amendement Herbst: Die Gemeinde Höherer Ordnung wird in ihren Angelegen heiten durch einen Ausschuß und einen Vorstand vertreten. Herbst stellt den Antrag, 'statt ^.Vorstand« «Vorsteher« zu sagen und den ganzen Passus in Art. 2t einzuschalten. Nechbauer als Berichterstatter will die Verhältnisse

der verschiedenen Länder vorzugsweise berücksichtigt wissen, eine Rücksicht, die den Ausschuß, bewogen hat. sich der Regie rungsvorlage anzuschließen; rr geht sodann auf die Wider« legung der gestellten Amendements über und bemerkt im Hinblick auf das. was Dr. Herbst von der Komitatswirth! schaft gesagt, daß eine Komitatsverwaltung, wenn die sie begleitenden Mißbräuche beseitigt, auch ihr Gutes haben könnte. (Bravo. Oho!) Staatsminister v. Schmerling erörtert die Trage, vb höhere Gemeinden als Mittelglieder

zwischen der Ortsge. meinde und den Landtage» geschaffen werd/n sollen, detaih litt die Ansichten der Regierung über diesen Gegenstand und erklärt sich «ach einer gewissen Richtung hin mit dem Amendement Herbst Hiverstanden. - Das Amendement HeM wird angenommen. Zu Art. 18 wird der Autrag Herbst's: »daß die Ueberwachung der Ortsgemeinde der Kreisvertretung nur dann zugewiesen werden könne, wenn dies ein besonderes LandeSgesetz be, stim-ie' angenommen. Art 19 bereits beseitigt durch frühere Abstimmung. Schluß

der Sitzung angenommeiü 2'/- Uhr. Der Präsident theilt daS Resultat der Wahl der Ausschuß. Mitglieder für Verfassung eines Entwurfes des neuen Preß? gesetzeS mit. Gewählt Murdxn: Wäser, Klaudi. Kuran^a, Tasche!. Wieser, Tschabuschnigg. Herbst. Smolka, Drnicl, Heleel, Mühlfeld und ZssetscheSknl. , ! Ws dem ReichSrathe. ! ^ Nach langem Schweigen ergreifen wir die Feder hauptsächlich zu dem Zweckes, um daS klägliche Ende des Ausgleichsverfahrens zu schildyin, Ueber die Mängel deS bisherigen

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Bozner Zeitung
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Page 6 of 14
Date: 10.05.1870
Physical description: 14
und kräftige Rutheu liefern. — Die Zeit des BefchneidenS richtet sich nach den klima tischen Verhältnissen. Wo keine allzustrengen Winter vorkommen und das Holz im Herbst vollständig ausreift, ist unbedingt der Herbstschnitt vorzuziehen, da bei demselben gar kein Saft verlust stattfindet und im nächsten Jahr stärkeres Holz erzeugt wird. Aber in rauheren Gegenden, wo strenge Winter eintreten und besonders nach nassen, kühlen Som mern, nach welchen das Holz nicht vollständig ausgereift

ist, kann ein vollständiger Schnitt im Herbst nicht aus geführt werden, indem dann im Winter noch viele Augen erfrieren 'oder verfaule»; man müßte danndoch im Früh jahr noch einmal nachschneiden, wobei man aber keine Auswahl von Rutheu mehr hätte. In solchen Gegenden ist es besser, den- Schnitt erst im Frühjahr oder eigentlich Nachwinter vom halben Feb ruar bis gegen Ende März vorzunehmen, also zu einer Zeit, in der der Saft noch nicht in Bewegung ist, und dadurch auch selten ein nachtheiliger Saftverlust eintritt

. Wollte man! freilich mit dem Beschneiden bis zu einer Zeit warten, in der der Rebstock schon zu treiben beginnt, dann würde durch den bedeutenden Sastverlust der Stock zu sehr geschwächt werden. Sehr vortheilhaft ist es, den Herbst- mit dem Früh-- jahrS-Schnitt zu verbinden, indem man im Herbst gleich nach der Trauben-Ernte alles überflüssige Hdlzj d. h. alle alten Tragreben, Seitenruthen :c. ganz wegschneidet dagegen alle Ruthen, die zu Tragreben oder Zapfen ge schnitten werden sollen, nur etwas eiugekürzt

und die Blätter noch daran läßt, und «st im nächsten Frühjahr oder Nachwinter dieselben auf die bestimmte Anzahl Au gen znrückschncidet. Hiednrch nehmen die Auge» im Herbst noch an Kraft zu und bringen dann stärkere Ruthe» und größere Trauben. R. Noack. (Rh. Gartenschr.) (Mittel, daS Bier stärker zu macheu.) Stär- keres, weingeistreichereS Bier kann die Stelle kostbarer, geistiger Weine vertreten, nnd ist, wenn auch nicht zum täglichen Gebrauch und als gewöhnliches durststillendes Getränk, doch sehr wohl

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