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Innsbrucker Tagblatt/Tiroler Tagblatt
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Page 1 of 6
Date: 03.06.1898
Physical description: 6
, und wie dasselbe nun wieder hell aufzulodern beginnt, davon gibt der nachstehende Sitzungsbericht, in dem Graz die Hauptrolle spielt, einen einleitenden vor läufigen Begriff. -i- * * Wien, 1. Juni. Präsident Dr. Fuchs eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 15 Min. mit einem Nachrufe für den ver storbenen Erzherzog Leopold. Hierauf wird die Verlesung des Einlaufes vorgenommen und von den Ministern Gesetzentwürfe vorgelegt. Die Abgeordneten Dr. v. Hof mann und Ge nossen stellen folgenden Drmglichkeitsantrag: Die k. k. Regierung

hat sich veranlaßt gesunden, den Ge- meinderath der Landeshauptstadt Graz wegen mehrerer von diesem gefaßten Entschließungen aufzulösen und die Leitung der Geschäfte der Ge meinde einem k. k. Regierungs-Commissäc zu über tragen. Diese Maßregel erscheint als eine schwere Verletzung der verfassungsmäßig feftgelegten Selbst verwaltung und ist in den vorliegenden Thatsachen nicht im mindesten begründet. Es muß auch aus drücklich betont werden, daß im Gegensätze zu anderen Orten in Graz seit dem Rücktritte

deS Ministeriums des Grafen Baden: Unruhen oder Ausschreitungen in eimm Umfang, der so einschneidende Maßregeln rechtfertigen könnte, nicht stattgefunden haben. Es müssen daher diese Maßregeln als in den Thatsachen nicht im mindesten begründet, vielmehr geradezu als eine beabsichtigte Herausforderung der deutschen Bevölkerung, insbesondere jener von Graz, betrachtet werden. Die Gefertigten stellen demnach den Antrag: Die Regierung wird auf gefordert, die sofortige Aufhebung des Erlasses der steiermärkischen

Statthalterei in Betreff der Auf lösung des Gemeinderathes der Landeshauptstadt Graz zu veranlassen. Abg. Dr. v. Hochenburaer interpkllirt den Ministerpräsidenten und den Justizminister in An- gelegenheit der Ernennung desJustizmimsters außer Dienst, Grafen G lei spach, zum Präsidenten des Oberlandesgerichtes in Graz. Diese Ernennung habe in den weitesten Bevölkerungsschichten vielfache Be- fremdung und peinliche Überraschung hervorgerufen. Drr Interpellant verwahrt sich im Vorhinein dagegen

, daß der Ministerpräsident und der Justizministrr, die für die fragliche Ernennung die volle Verant wortung zu tragen haben, sich hinter den Träger der Krone verschanzen und eine Aufklärung etwa mit Berufung darauf versagen, daß die Verleihung der Grazer Oberlandesgerichts-Präsidentenstelle an den Grafen Gleispach durch den Kaiser erfolgt sei. Es werden daher folgende Anfragen gestellt: 1. Haben die interpellirten Minister maßgebenden Ortes die Ernennung des Grafen Gleispach zum Oberlandes- gerichts-Präsidenten in Graz

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Innsbrucker Nachrichten
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Page 9 of 12
Date: 03.06.1898
Physical description: 12
-Antrag der Abg. Dr. v. Hof- mann-Wellenhof, Dr. v. Hochenburger und Ge¬ nossen, die Regierung werde aufgefordert, die so¬ fortige Aufhebung des Erlasses der steiermärki¬ schen Statthalterei in Betreff der Auflösung des Gemeinderathes der Landeshauptstadt Graz zu veranlaffen. Abg. Dr. v. Hofmann begründete diesen Antrag In die Rede fielen zahlreiche Zwischenrufe. Abg. v. H ofmann- Wellen¬ hof sagte: Während der Reichsrathspause, haben sich neuerdings

Dinge ereignet, die als eine beabsichtigte Herausforderung der Deutschen empfunden werden mussten. In vollständig un¬ gerechtfertigter Weise wurde der Gemeinderath von Graz, der zweitgrößten Stadt dieses Reicher, ausgelöst. (Hochenburger: Eben, weil es eine deutsche Stadt ist! — Wolf : Was hat sich der Podlipny in Prag erlaubt, und dort ist nicht aufgelöst worden! — Dr. Pergelt: Das ist dar gleiche Maß der Gerechtigkeit! — Schönerer : Wir dulden

keine bosnische Wirtschaft, absolut nicht! — Der Präsident ruft den Abgeordneten Schönerer zur Ordnung. — Kittel: Gleiches Recht für alle! — Wolf: Diesen Mordbrenner hat man ruhig am Werke gelassen ! — v. Pessler : Man hat ihn noch zum Kaiser geführt !) — Hof- mann fortfahrend : Es wurde ein geradezu lächer¬ licher Aufwand an Sicherheitsvsrkehrungen ge¬ troffen, trotzdem in Graz ernstliche Ruhestörungen überhaupt seit dem Sturze der unseligen Regie¬ rung

und der Mehrheet des Hauses unange¬ nehm sein dürften. Ich beantrage, dass der vom Abgeordneten Dr. v. Hochenburger und mir heute eingebrachte Dringlichkeitsantrag, betreffend die Auflösung des Gemeinderathes von Graz, sofort in Verhandlung gezogen werde. Der Präsident erklärt, er werde nach der bis¬ herigen Gepflogenheit das Haus befragen, ob gegen den vom Abgeordneten Dr. v. Hofmann gestellten Antrag irgend eine Einwendung erhoben

, und sie will wie jene, anstatt die tiefliegenden Ursachen zu beseitigen, gewisse äußere Anzeichen gewaltsam unterdrücken. (Jro: DaS hat sie im Jahre 1848 auch gethan! Kaiser: Deshalb ist jetzt Jubiläum!) Die Unruhen in Graz haben sich nicht gegen die öffentliche Sicherheit und gegen fremdes Eigenthum gekehrt, wie anderswo. (Glöckner: Wer raubt und plündert, wird protegiert und in Audienz empfangen !) Die Betheiligung der Bürger und Studenten an dem Leichenbegängnisse

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Innsbrucker Tagblatt/Tiroler Tagblatt
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Page 2 of 6
Date: 03.06.1898
Physical description: 6
Mit welchem Rechte sind denn die Bosniaken über haupt in Graz? Abg. Glöckner: Der Sultan hat sie hinaufdelegirt! Abg. Kittel: Der Kallay hat für sie in Bosnien kein Geld mehr!) Das heraus fordernde Benehmen von Officieren und Mann schaft mußte die Bevölkerung verletzen, welche nicht gewillt ist, die riesigen Militärlasten zu tragen und sich tm Ueörigen jede Behandlung oder Mißhandlung seitens des Militärs gefallen zu lassen. (Abg. Glöckner: Es scheint, daß der Kriegs minister

: Es ist ja das Jub.läumSjahr! Es erinnert an Metternich! Abg. Schönerer: Darauf gibt der deutsche verfassungs treue Minister keine Antwort. Im Staatsgrundgesetze steht: „Petitionsrecht steht Jedermann frei," und die jetzige Regierung verhindert die Ausübung desselben und verbietet allen Postämtern, mir Petitionen zu- stellen zu lassen. Es ist begreiflich, daß unter einer solchen Regierung ein Gleispach ernannt wird.) Die Maßregeln gegen Graz beleuchten nur wieder grell d:e Stellung der Deutschen in diesem Reiche. Wo blieb

Dr. v. Hofmann sei alle Hoffnung geschwunden, daß es viel- leicht doch möglich sein werde, in dem einzusetzenden Sprachen-Ausschuß die Regelung der nationalen Ver hältnisse objectiv und leidenschaftslos in Berathung zu ziehen und eine Einigung zumindest über die Grundzüge anzubahnen. Er müsse daher erklären, daß er vom Gesichtspunkte der Gemeinde-Autonomie dasjenige, was in Graz geschehen ist, lebhaft be dauere; aber vom politischen Gesichtspunkte, im Hinblicke auf die Krise

daran haben, daß die deutschen Bäume nicht in den Himmel wachsen. Schließlich wird Ihnen nichts übrig bleiben, als sich mit uns über ein ehrliches, friedliches Zusammen- leben zu verständigen. (Rufe links: Das wollen Sie ja nicht!) Nach Abg. Forscht spricht noch Abg. Götz (D. F.). worauf die Sitzung geschlossen wird. Nächste Sitzung morgen, 11 Uhr. Innsbruck, 2. Juni. Die Lage tu Graz. Man meldet aus Graz, 31.Mai: Heute fanden sich die Stadträlhe, der Amtsdirector und die Abtheilungsvorstände

, seiner Rechtsanschauung dahin Ausdruck zu geben, „daß er in der Beschluß fassung des Gemeinderathes, somit in der staats- grundgesetzlich gewährleisteten und durch reichsgericht- liche Erkenntnisse geschützten freien Meinungsäußerung der Gemeindevertretung keinen Grund zu erblicken vermag, der so schwerwiegende Maßregeln wie die Auflösung und damit Beseitigung der durch die Gesetze bestimmten autonomen Verwaltung der Landeshaupt stadt Graz rechtfertigen würde." Gleichzeitig wird die Erwartung ausgesprochen

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Bozner Zeitung
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Page 1 of 8
Date: 03.06.1898
Physical description: 8
. Und wie sehr hat sich diese Be hauptung bewahrheitet. Es wurde gerichtet! Man hat es offen und ungescheut gesagt, wie man von dem neuesten Avanzement Gleis- p a ch's zum Oberlandesgerichtspräsidenten von Graz denkt. „Diese Ernennung habe' — so lautet es in einer Interpellation an den Ju stizminister — „in allen Kreisen der deutschen Bevölkerung das peinlichste Aufsehen erregt und werde allseits als beabsichtigte Miß achtung der Volksstimmung angesehen. Es liege auf der Hand, daß das Ansehen der Justizverwaltung und das-Vertrauen

: „Eine solche Schreckensherrschaft hesteht nicht trotz der operettenhaften Aufzüge der von Sicherheitswachleuten begleiteten Gendar men. Die Bevölkerung von Graz blieb ruhig und gesetzestreu und wird es auch bleiben trotz der Herausforderungen, die man an ihre Adresse richtete. Graz ist nicht Paris, der steirische Landesausjchuß ist kein jakobinischer Wohlfahrtsausschuß und die Grazer Gemein» devertretung besteht durchaus nicht aus Sans culotten. Die Regierung darf sich über die Grazer Verhältnisse aber nicht aus jener Zei tung

der Bevölkerung betheiligt, natürlich auch die deutschen Hoch schüler von Graz, denen es gewiß nur eine sehr beschränkte, engherzige, verstockte Polizei staatsweisheit verübeln würde, daß sie sich an einer solchen freiheitlichen Kundgebung bethei ligten. Diese Kundgebung war nicht gegen das Heer gerichtet, und es nicht verständlich, wie es im Interesse des Heeres gelegen sein konnte, das immer zu behaupten und die Be-» völkerung von Graz einer militärseindlichen Haltung zu zeihen. (Lebhafte Zustimmung links

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Brixener Chronik
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Page 4 of 8
Date: 03.06.1898
Physical description: 8
strafe. Abg. Bareuther interpelliert, ob Vorkehrungen getroffen seien für den Fall, dass ein Zoll bündnis mit Ungarn nicht zustande kommt. Abg. Funke interpellierte wegen des Circulars der Prager Finanz-Landesdircction, betreffend die Durchführung der Sprachenverordnungen. Vor Uebergang zur Tagesordnung beantragt Abg. Hoffmann-Wellenhof die sofortige Ver handlung seines Dringlichkeitsantrages wegen der Vorgänge in Graz, die er als gewaltthätige Herausforderung der Deutschen seitens der Re gierung

gewissermaßen als die allein echten Christen darstellen. Vorgänge in Graz. Wie wir bereits das letztemal gemeldet, wurde der Grazer Gemeinderath aufgelöst und für die Verwaltung der Stadt ein Regierungs- commiffär bestellt. Durch einen Gewaltstreich wurde eine Neuordnung der Dinge versucht; ob dies das richtige Mittel war, bleibt erst abzu warten ; wir glauben es nicht. Die „Reichspost' schreibt über die Auflösung des Grozer Ge meinderathes folgenderweise: „Das musste klar werden, so konnte

heran. Die Schützen und Musikcapellen scharten sich wieder um ihre Fahnen und zogen unter klingendem Spiel zum Dorf hinaus. Die Rieder Schützen und Musikanten gaben den lieben Nachbarn noch das Geleite bis an die Grenzmarken des Dorfes. Die Erinnerung an dieses herrliche, echte Tiroler Fest wird lange Zeit fort M Gedächtnisse aller Theilnehmer haften bleiben. der Lauf der Dinae b. D,; In Graz hat die Politik n Hauptschuld, dass es sowe t »ek°m Marquis Bacquehem st ick? ! räume man auch än der ^Men

, gegangen. ' 'surt, BvM ^ hofener Verdan^in^Graz^^ Begrüßungsabend, sowie dessen a??«?!? polizeilich verboten wurden ^ der katholischen Studentenverbindung vor der Umversttät. der anlässlick I°hrWn Gründungsfestes der FaZli ! iÜ' finden sollte wurde polizeilich verbot? ^ Dr- Graf ist polizeilich bewacht. - Dies?M lichen Maßregeln dürsten wieder ein L2? im Reichsrathe erleben. ' Ein deutscher Skädkebund in BölMn A ben 29. Mai gegründet Word!« Der Bund bezweckt die Erhaltung des Den! thums und die Hebung

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Bozner Zeitung
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Page 5 of 8
Date: 03.06.1898
Physical description: 8
ein bedeutender Vorfall und es ist ein Zeichen für unsere politischen Ver hältnisse, daß die Geschichte der letzten Jahre eine Reihe solcher Vorfälle ausweist. Man sieht, wie nothwendig es ist, daß die Staats- autorität ab und zu ihre Existenz nachweise und ihre Machtmittel anwende. Noch deutlicher spricht sich das gleichfalls offiziöse „Vaterland' aus: In politischer Beziehung wird die über Graz verhängte Maßregel mehrfach als der vollständige Bruch des Grafen Thun mit den Obstruktionsparteien dargestellt

, sondern der österreichisch ungarischen-Großmacht Wider sich heraus. Die Wiener „Neue Freie Presse' zieht aus der Gegenüberstellung der gegen Tschechen und Deutsche in Anwendung gebrachten Be handlung die Schlußfolgerung, es handle sich um ein planmäßiges Vorgehen wider das Deutschthum: Dem Bürgermeister von Prag wird mehr Vertrauen geschenkt als dem Bürger meister von Graz; Herrn Podlipny wird die Objektivität nicht abgestritten, welche zur öffentlichen Verwaltung nöthig ist, aber die Stadtgemeinde von Graz

soll diese Unbe fangenheit nicht mehr besitzen und dort muß ein Regierungskommissür bestellt werden. Dieser Vergleich drängt sich unwillkürlich auf und die Ereignisse in Graz werden keines wegs ohne Einfluß aus die wieder beginnende Session des Reichsrathes bleiben. Und an anderer Stelle meint dasselbe Blatt: Die Sprachenverordnungen ist unhaltbar geworden, denn sie führt zu mAbsolu- tismus und dieser ist Selbstmord, weil er Ungarn die Gelegenheit bietet, sich wirthschaft- lich loszureißen

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