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Bozner Zeitung
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Page 2 of 4
Date: 06.12.1895
Physical description: 4
Nr. 281. „Bozner Zeitung (Skdtiroler Tagblatt)'. Freitag, den 6. Dezember 1395. Vom deutschell Reiche. Der deutsche Reichstag. hat seine Verhandlungen am dritten Tage dieses Monates wieder begonnen und gestern sein Präsidiuni gewählt. Die Nationallide- ralen haben eS dabei vorgezogen leere Stimmzettel abzugeben und desgleichen thaten die Konservativen. Sie übergaben da mit den Vorsitz einspruchsloS an das Zentrum, das, um nicht ganz allein im Präsidium zu sitzen, dcn Freisinnigen einen Sitz

darin eingeräumt hat. ES spricht eine tiefe Resignation auö der Thatsache, daß die Vertretung dcö deutschen Volkes den Ehrenplatz kampflos den Ullramontancn überläßt und nicht mehr, die'Kraft findet, an den ÄeichStag noch große Hoffnungen HU-knüpken. Einen Hauptgrund zu der düstern Stimmung giebt der Reichstag selbst, jene Körpeischafl, deren Einsetzung das deutsche Volk einst alt daS höchste politische Glück herbeisehnte und die ähm? heute keine Theilnahme, kein Interesse mehr einflößt; 'KitM

^der''Reichstag ist heute machtlos geworden, er ist nicht mehr im' stände die Grundlagen für die LebenSbedingungen der Nation zu schaffen, weil er feine schöpferische Kraft vc» loren hat. Heute ist der Reichstag nur noch eine Summe von 'größern und kleinern Gruppen von Männern, die in der Mehrzahl die Parteibcslrcbungen über daS Wohl und die In teressen der Gesammtheit stellen. Nicht nur hat keine Partei mehr die Mehrheit und vermag von sich auö eine leitende Politik zu verfolgen, sondern was noch schlimme

zum größten Schaden anderer Volkoklassni ' verfolgen, wie die Agrarier. So ist cS erklärlich, daß nicht da«, 'wat ^dem Reiche frommt, was seine Große und sein Ansehen fördert, dem Reichstag als Ziel vorschwebt, sond.ru die kleinliche Jnteresscn-.'ulld Parteipolitik. - Freilich wurden in den letzten Wochen wieder Versuche --gemacht,, ob-sich nicht eine lebenskräftige Mehrheit bilden laffeMSl wurde wieder «n da« alte. Kartell gedacht, welches im Jahre 1387 entstand und drei Jahre später bei den Neu wahlen

eine dürftige Mehrheit, die wahrscheinlich jedesmal eine andere sein wird, zusammensuchen, wir wären fast -versucht zu sagen, zusammen- betteln müssen. Ob der jetzige Reichstag überhaupt noch zu einer That fähig sein wird, muß sich bei der Vorlage des bürgerlichen Gesetzbuches zeigen, die wahrscheinlich einige Wochen nach Neujahr erfolgen wiro. Alle diejenigen, welche daS Zustandekommen diese» großen nationalen Werkes wün schen, verlangen dringend, daß der Reichstag nach dem Beu spiele, das der BundeSrath

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Bozner Zeitung
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Page 1 of 8
Date: 01.03.1890
Physical description: 8
. ..Tekonoin'. Heute beginnt ein neues Abonnement auf die unabhängig« „LonsMutionvIls Soiner Ikitung'. Preis für S Monate fl. ZLV, mit Postsendung fl. S.30 , . 6 » . 5.—, ... » S..L0 Mu Post für 1 Monat fl. 1.ZV, für S Monat fl. 2.60 Abonnements-Erneuerungen und neue Bestellungen wer den sofort erbeten an die AdmWratlill der Tonst. »Fqoer Ztitiaz- Der achte deutsche Reichstag. Ii. „Es ist nichts geschehen, nur einige Sozia listen mehr sind gewählt worden', so charak- teristreu die deutschen Kanzlerblätter

den Ausfall der ReichStagswahlen. Die deutsche Regierung will also nicht zugeben, daß das riesige Anwachsen der soz'.aldemokratifchen Stimmcnzahl bedenklich zu werden beginnt. Die deutschen Blätter der letzten Woche beschäftigten sich fast ausschließlich mit den Sozialisteu und ihrer Agitation, und man vermuthete darum, daß bet den Wahlen thatsäch lich ewr selche Anzahl von Sozialisten durch- dringen werde, daß sie im Reichstag durch ihre Stimmen bestimmend auf dk Gesetzgebung einzu wirken im Stande

sein werden. Aber die Agitation war größer als oer Erfolg. ES wurden die Kräfte zu sehr zersplittert, was schon daraus hervorgeht, daß von den aufgestellten zweihundert Kandidaten kaum der vierte Theil gewählt er- scheint. In seiner Zusammensetzung bietet übrigens der neuge>rählte deutsche Reichstag ein buntes Bild der Partei-Grnppirung und wird i» großen Fragen, die dem Reichstage zur Entscheidung vor gelegt werden, vielleicht schwer eine Einigung sich erzielen lassen. Dies gilt besonders von dem Sozialisten-Gesetze

, daS der velflossene Reichstag abgelehnt und nun in neuer, oder auch verschärfter Fcrm eingebracht werden wird. Der Reichskanzler ist der Meinung, daß die Ablehnung des ersten Entwurfes .:ur aus dem Grunde erfolgte, weil mancher Abgeordnete sich scheute, feinen Wählern als letzte Errungenschaft des vielbewitzelten .aller- getreuesten Reichstages' das Sozialistengesetz mit dem ominösen AnSweisnngs - Paragraphen heim zubringen. Die Besorgniß um das Mandat hätte also das Gesetz zu Falle gebracht. Der neue Reichstag

über die neu abzuschließenden Handelsverträge rberniwmt der deutsche Reichstag eine große Verantwortung gegevüber dem ge- sammten Volke. Werden sich die unterschiedlichen Parteien über den richtigen Vorgang zu einigen vermögen? Oder wird der Zank der Parteien dann erstrecht loSgehen ? Wenn der Reichstag sich von großen Gesichtspunkten bei seinen Berathungen leiten läßt, üann werden sich für das Reich wohl die jenigen Vortheile ergeben, die mit Recht von einer klugen Handelspolitik erwartet

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Bozner Zeitung
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Page 1 of 8
Date: 09.10.1902
Physical description: 8
sind im vor hinein zu bezahlen. Manustripte werden nicht zurückgesandt. Mit 52 Unterhaltnngs-Beilagen, 52 humoristische« Beilagen und 2ß Modebeilagen. Nr. SSS Schriftleitung: Kornplatz. Donnerstag, den 9. Oktober Fernsprechstelle: ')tr. «8. «S. Jahrg. ! ' . - Der heutigen Nummer liegt die Illustrierte Unterhaltungsbeilage' Nr. 4R bei. Kr WiedkmWmg des deutschen Reichstages. Berlin, 7. Oktober. Nach nur viermonatiger Sommerpause wird der deutsche Reichstag also am 14. ds. sang- und klang los

seine Plenarberatungen wieder aufnehmen. In der Zwischenzeit hat die Zolltarifkommijsion fleißig gearbeitet und wird, was man noch vor kurzem für sehr unwahrscheinlich gehalten hatte, bis dahin ihre Aufgabe erledigt haben. So wird der Reichstag gleich nach der Wiedereröffnung in der Lage sein, „mitten in die Dinge hinein' zu gehen, sich sofort seiner wichtigsten, umfangreichsten und schwierigsten Aufgabe zuzuwenden. Bereits am 15. Oktober soll die zweite Lesung der beiden Entwürfe eines Zoll tarifgesetzes

und eines Zolltarifes im Reichstage selbst beginnen. Wahrscheinlich wird sich ein lebhafter Kampf schon um die Frage entspinnen, ob zuerst das kleine, aber grundsätzlich wegen der Getreide- Doppelzölle sehr wichtige Tarifgesetz oder zuerst der Tarif selbst zur Beratung gestellt werden soll. Vor» ausstchtlich wird fichder Reichstag vor Neujahr nicht mehr mit anderen größeren Vorlagen beschäftigen und den Etat, wie im Vorjahre, also später in An griff nehmen. Eine Aenderung könnte nur eintreten, wenn sich frühzeitig

auch mit dieser Möglichkeit rechnen. Nimmt der Reichstag im Juni sein natür liches Ende, dann könnten die Neuwahlen mit Rück sicht aus die sommerliche Reisezeit und die sich daran anschließende Erntezeit kaum vor dem nächsten Herbste stattfinden. Vielleicht läge aber der Regierung viel daran, sich schon nach Ostern oder Pfingsten volle Klarheit über die künftige Lage zu verschaffen, um darnach ihre Entschließungen zu treffen. Eine volle Klarheit aber könnte sie nur durch das genaue Er, gebnis der allgemeinen Neuwahlen

zum Reichstage erlangen. Daß neben den Tarifvorlagen und dem Reichs haushaltsetat, der durch seine ungünstige finanzielle Gestaltung diesmal eine besondere Bedeutung er halten und zu lebhaften Erörterungen Anlaß bieten wird, gröbere Gesetzentwürfe den Reichstag in dem bevorstehenden ArbeitSabschuitte nicht beschäftigen werden, darf als feststehend betrachtet werden. Rück ständig aus den vorausgegangenen Abschnitten dieser überlangen Tagung, die bereits im Dezember 19l)l) V°nnen hat und mindestens

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Bozner Zeitung
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Page 1 of 8
Date: 05.12.1885
Physical description: 8
2. Ä. L. Daube und Comp. In Wien I «in- gerstraße kl», u. Frankfurt a., M. Rudolf Mofse inWien,Berlin u. München. H. Schal«? Wien l.Wsllzellel2. Moriz Stern, Wien 1. Schulerftr. 13, M. Dukes, Wien I. Schulerstr. » Samstag, den 5. Dezember 1885 Nie Ausweisungen aus Preußen. Am Dienstag löste im deutschen Reichstag eine Ueberraschung die andere ab. Erst bestreitet eine „Botschaft '.des Kaisers' dem Reichstag die Be rechtigung, sich überhaupt in der Weise, in wel cher es durch die Interpellation bezüglich

der Ausweisungen aus Preußen geschehen ist. in in« nere preußische Angelegenheiten zu mischen, sodann lehnt der Reichskanzler jede regiernnsseitige Be theiligung an der Debatte ab; nachher beschließt der Reichstag die Berathung über die Inter pellation von der Tagesordnung abzusetzen — uud schließlich tritt der Reichstag trotz alledem und alledem sofort in eine ganz eingehende Berathung über die Interpellation ein, an welcher sogar der Reichskanzler theilzunehmen gezwungen ist. Was nämlich nicht auf geradem

Wege sofort zu erreichen war. das wußte Herr Windthorst auf einem Umwege zu Stande zu bringen. Es stand noch als ein anderer Berathungsgegenstand der Staatshaushalt auf der jTagesordnung. und zwar die Position „Gehalt des Reichskanzlers'. Sobald der Reichstag über das Kanzlergehalt berathe, dann verstehe es sich doch wohl ziemlich von selbst, daß dabei über die Politik dieses Be amten gesprochen wurde, für den eben das betref fende Gehalt ausgeworfen sei - so argumentirte Windthorst

, daß dieselbe ein etwas zu starkes Mittel sei, um dem Reichstag über die Angelegenheit der Ausweisungen den Mnvd zu schließen. Die Berechtigung Preußens, eine drohende Verpolung der östlichen Provinzen auf jede mögliche Weise zu verhindern, wird Niemand bestreiten, aber die Principien der Humanität sollen dabei gewahrt werden, und das ist nach den vielen durch die Presse bekannt gewordenen und nicht dementirten Details der Ausweisungen nicht geschehen. Man möge ja nicht glauben, daß, wenn auch die Majortät des Reichstages

hat sich zweifellos längst die selbe Frage gestellt, welche Professor Hänel, ge drängt durch sein nationales Gewissen, aufwarf. Der Kanzler sieht wie eifrig Rom daran arbeitet hier die slavische, dort die romanische Welt gegen die deutsche Nation und ihr gewaltiges Reich ins Feld zu stellen: und er thut, was er zum Schirme Deutschlands zu thun für nöthig hält. Ihm tritt im Reichstag ein Windthorst in der Maske eines Anwalts der modernen Freiheit und der Mensch lichkeit entgegen: Fürst Bismarck aber weiß wohl

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Bozner Zeitung
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Page 1 of 4
Date: 05.06.1869
Physical description: 4
, was auch der Reichstag auSgtsprochen hat, daß unter der Last des Absolutismus unsere materielle und geistige Entwicklung nicht blos un möglich gemacht war, sondern daß das Land von Tag zu Tag ti-f-r sank, und daß bei Allen die gerechte Äcsorgniß erwachte, daß dieses Sinken am Ende zum gänzlichen Untergang sühreu werde. Ja dieser Beziehung bestand, als im Jahre 1865 der Ausgleich zum ersten Male zur Sprache gebracht wurde, im Lande keine MeinungSverschitdenhe t. Ich wenigstens weiß nichlS von der Existenz einer Mei

nun dort, daß Se. Mcjestät selbst in der den Reichstag von 1865 eröffnenden Thronrede, indem er die prag matische Sanction als Ausgangspunkt bezeichnete, den Reichstag aufforderte, daß er bezüglich deS Aus gleiches irgend einen Vorschlag unterbreite. Der Reichstag wählte eine große, aus 67 Mitgliedern bestehende Commission, welche die Bedingungen, die «ivjeluen Punkte ut!d Details dieses Ausgleich» au«- arbeiten und dem Hanse vorlegen sollte. Diese zahlreiche Commission entsendete wieder aus Hter Mitte 15 Mitglieder

als Subcömilü, damit es w dieser. Angelegenheit einen Entwurf ausarbeite. Dieses aus 25 Mitgliedern bestehende Subcomitö arbeitete mehrere Wochen lang und waren dabei alle Parteien gleichmäßig vertreten. Die Berathungen flösset, nüchtern, ohne Leidenschastea hin, und wurden alle Details untersucht und erörtert. DaS SubcomnS legte sein Elaborat vor. wenn ich mich recht er innere, M Juni 1866: Der Reichstag wurde vertagt' und da das Elaborat gedruckt war, gelangte es' in Aller Hände, und war' von Allen schon

gelesen^ * M' kinigen Monaten der Reichstag wieder einberufen wü,de: ^ ' ' Damals trat die 67er Commission wieder zusam men, sie berieth daS Elaborat wieder viele Wochen lang und legte dem Reichstage ihren Vorschlag so» wie auch das diesbezügliche Separalvotum der Mino rität vor. Die Plenarberathung deS Elaborates begann im Abgeordnetenhaufe, wenn ich mich recht erinnere, im März. Dcr Ausgleich war demnach, wie gesagt, Nicht überstürzt, denn während der Berathungen der Commission und des Subcomitü's

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Bozner Zeitung
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Page 1 of 8
Date: 23.03.1911
Physical description: 8
hatte, von der Niederwerfung Preußens durch Napoleon I. und der Erhebung Deutschlands gegen?ie französische Fremdherrschaft bis zur Aus rufung des deutschen Kaisers im Schlosse zu Ver sailles. In seiner interessanten Ansprache an die erste deutsche Volksvertretung bemerkte er: „Als ich am 25. Februar 1867 de»! Reichstag des Norddeutscheil Bundes eröffnete, da nahm ich das einige Deutschland in gewisse Aussicht. Diese Äußerung hat bekanntlich in den, öffentlichen Blättern Frankreichs eine verhöhnende Kritik durchlaufen

. Simfon, den man seiner außerge wöhnlichen präsidialen Fähigkeiten wegen den „geborenen Präsidenten' genannt hat und dessen Leitung der Reichstagsgeschäfte für alle seine bis- Ein Rkichstlizs-ZMIöim. Am 21. März sind 40 Jahre verflossen, seit dem der erste deutsche Reichstag zusammengetreten ist. Wenige Tage zuvor, am 17. März 1371, war Kaiser Wilhelm l. in Begleitung des Kronprin zen und des Grasen Moltke aus Frankreich nach Berlin, der neuen Reichshauptstadt, zurückgekehrt. Den ersten

Hohenzollernkaiser begrüßte bei der Heimkehr von seiner Siegrsbahn der erste deutsche Reichstag. Die Vollendung des neuen Deutschen Reiches war damit vollzogen. Viele deutsche Bundesfürsten hatten sich nach Berlin begeben, uin am 21. März der feierlichen Reichstagseröffnung durch den Kaiser im Weißen Saale des Schlosses an der Spree beizuwohnen. Sie und die Baumeister am stolzen Neichsgebäude, Bismarck. Moltke und Noon, umgaben den Kaiser, als er den versammelten Abgeordneten die Thron rede mit lauter, bewegter

der deutschen Sozialdemokratie wurde lind noch heilte dem Reichstag als einzige Säule angehört, die von der entschwundene,» Pracht des ersten deutsche,» Reichstages zeugt. In diesen war als neue Par> te^ die „katholische Fraktion' eingezogen, die 57 Mitglieder zählte und ihren seitdem weltgeschicht lich gewordenen Namen das „Zentrum' den, zu fälligen Umstand entnommen hatte, daß sie dk Sitze in der Mitte des Reichstages (und auch des preußischen Abgeordnetenhauses) belegt hatte. Eine Mittelpartei

gleich klangvolle, be deutende Namen hat der jetzige Reichstag jenen entgegenzusetzen? Der Vergleich stimmt einiger maßen wehmütig, nicht minder die Erwägung, wie viele von den schönen Blütenträumen, die da mals das deutsche Volk gehegt hat, fertdenr ver dorrt oder nur mangelhast gereist sind. Und doch — will man gerecht fein, dann mutz man hinzu fügen, daß trotz mancher Enttäuschung diejenigen, öis in jenen Frühlingstagen des neuen Deutschen Reiches an dessen Wiege standen, freudig erken nen

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Bozner Zeitung
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Page 1 of 4
Date: 01.12.1884
Physical description: 4
politisches Journal mit 52 illust Nnterhaltungs- and 24 landwirth. SeUagen. Oeute dexmnt ein »eues L.dolmemeut ^ul' äiv ^(.'cns^tivt. Üo^nöi- ^eitvoK' L»S!leke Fassade: LoTSll tur 3 Maats tl. 2.S0. k'tir 6 üonitle L. 5.— ilit ?ost » » ü. 3.3V. » - ü. 6.6(1 Airelwslixs ^ll->?ade: kür LvTSll lur 3 Aouate S. I.-. ?ur 6 Aanats «. 2.— Alt ?ost , . L. 1.35. I'ür » S. 2.70 LesteUiw^ell veräen rsckksitix erbeteu !»r äis ^.äomüstrsöoll äsr oovst. Losusr 2siirmZ. Fürst Sismarck und der Reichstag. Daß der deutsche

, durch Unter stützung dieser Entrüstungsbill sich dem Reichs kanzler unangenehm zu machen. Die Herren Engen Richter uud Windthorst haben, als Majorität verkleidet, ihre Karte bei dem Reichskanzler abge geben und dieser hat ihnen geantwortet: Das ist keine Majorität, das sind blos die Herrn Engen Richter und Windhorst mit ihrem bezüglichen Gefolge. Wie nun diese Debatten recht deutlich gezeigt haben, bietet auch der neue Reichstag dem Für sten Bismarck noch immer keine Majorität, wie er sie braucht, uud in Berlin

der landwirthschaftlichen Arbeiter in die Unfall versicherung wird von allen Parteien angenom men werden, da es sich dabei um eine unanfecht bare Sache der Menschlichkeit handelt. Erst die Verlängerung ves Socialistengesetzes, die im näch sten Frühjahre an die Reihe gelangt, könnte zum Brache zwischen Kanzler und Reichstag führen. In dieser Frage wird Fürst BiSmarck zum ersten Male dem Bunde des Centrums und der Frei sinnigen gegenüberstehen ; in dieser Frage wird Windthorst dem Kanzler abermals die Wahl zwi- schenKrieg

und Frieden —Kriegim Reichstag oder Frieden mit Rom — anbieten. Die Debatte über die Diätenfrage hat daher eigentlich nur die Bedeutung eines häuslichen Streites und durch die Worte: ..Ich habe mir durch Europa nicht imponiren lassen, viel weniger von Ihnen', umschreiben genau die Machtfphäre und Bedeutung, welche Bismarck dem deutschen Reichstag lassen will. Eine Wahrnehmung läßt sich jedoch nicht verschweigen; daK Parlament macht Opposition, während» Europa die Opposition gegen den Fürsten Bismarck

die Ge- sammtzahl der vom 16. bis 22. d. in Paris Ver storbenen 1306, wovon 238 an Cholera. Seit Ausbruch der Epidemie find derselben im Gan zen 866 Personen erlegen. Dieselbe blieb immer auf einige unreine Viertel beschränkt. Die seit 22 d. eingelangten Resultate bestätigen, daß die Cholera in jenen Vierteln, wo dieselbe begann, fortdauernd abnimmt. Paris hat wieder feine frühere belebte Physiognomie angenommen, von der Cholera ist keine Rede mehr. — Der deutsche Reichstag verhandelte das Kriegsbudget

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Bozner Zeitung
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Page 1 of 6
Date: 26.03.1901
Physical description: 6
., Annoncen sind in vorhinein zu be zahlen. Manuskripte wer den nicht zurückge- > sendet. Mit 52 Unterhaltungs-Beilagen, 52 humoristischen Beilagen und 24 Modebeilagen. Ar. 69 Fernsxrechstelle Nr. ss. Dienstag, den 26. Wärz 1S«>1. Kl. Aa^rg. Politische Awlands-Wochmschau. (Berliner Brief.) Berlin, 23. März. Der deutsche Reichstag, der zur Erholung von den ausgiebigen und hitzigen Etatsdebatten in die Osterferien gegangen ist, hat in dieser Woche das Jubiläum seines dreißigjährigen Bestehens begehen

können, wenn auch die Volksvertretung von besonderen festlichen Ver anstaltungen Abstand genommen hat. Am 21. März 1871 trat der deutsche Reichstag zum ersten Male im Berliner Königsschlosse zusammen, um die Botschaft des ersten deut schen Kaisers entgegenzunehmen. „Wir haben erreicht,' so erklärte Kaiser Wilhelm I. in der Thronrede, mit der er den ersten deutschen Reichstag eröffnete, „was seit der Zeit unserer Väter sür Deutschland erstrebt wurde. Die Einheit und deren organische Gestaltung, die Sicherung unserer Grenzen

in diesen Tagen, wo sich ein Theil der Volksvertretung pränumerando für die Mutze der Osterserien entschädigen zu wollen schien. So stürmische Tage wie am Mittwoch hat der Reichstag erfreulicher Weise nicht oft erlebt. Sind doch im Verlaufe des heißen Rededuells zwischen Stöcker und der Sozialdemokratie nicht weniger als 15 Ord nungsrufe und 3 Rügen vom Präsidium aus ertheilt worden, ein Rekord, der in den drei ßig Jahren, die der Reichstag bereits erlebt hat, auch noch nicht annähernd erreicht wor

den ist. Eine Debatte etwas höheren Styls hatte der Reichstag am Dienstag zu verzeichnen, wo der Ausflug des Fürsten Herbert Bismarck ins Gebiet der China-Politik den Reichskanzler Grafen Bülow noch einmal zur Darlegung feiner Grundsätze in Bezug auf seine China- Politik und die auswärtige Politik überhaupt veranlaßte. Am erfreulichsten war hiebei die nochmalige Erklärung, daß Deutschland nicht beabsichtige, in China anderen Mächten zu Liebe Politik zu treiben und daß der Schwer punkt unserer Interessen

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Bozner Zeitung
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Page 1 of 6
Date: 08.03.1899
Physical description: 6
Hläkätes, stellte sich nur als Zusammenfasse img der Hauptgrundsätze einer Konstitution! dar. Durch die Sturmpetition vom 15. Mai z sah sich die Regierung zum Zugeständnisse gezwungen, daß diese Verfassüngsurkunde erst j -noH ^der Berathung der Reichsstände uyter-. zögen und daß. sür den ersten Reichstag nur eine Kämmer 'gewählt werden.sollet Aber der'im Juli 18M mit so großen Hoffnungen *)' AüS der Wochenschrift »Die Wage'. begrüßte erste konstituirende Reichstag schuf,, abgesehen

sie den Berathungssaal und die Kanzleien gesperrt, alle Thüren von Mili tär besetzt. Man bedeutete ihnen, daß der Reichstag ausgelöst sei, und sie gingen ruhig ihrer Wege, soweit sie nicht, wie Fischhof oder Prato, eingesperrt wurden. Das war das Ende des ersten konstituirenden Reichstages in Oesterreich. Ein paar Kompagnien Infanterie genügten so, um nach einem damals wieder in die Mode gekommenen, dem altnapoleonifchen Sprachschatze entlehnten Ausdruck «die Revo lution zu schließen'. Ein zugleich erscheinendes

kaiserliches Pa tent, datirt vom 4. März 1849, das jn seiner Einleitung den verabschiedeten. Reichstag mit bittersten Vorwürfen ob ssiner, Unfähigkeit überhäufte, verkündete „auH freier Bewegung und aus eigener Machtvollkommenheit' der Krone die Verfassung für das einige und un heilbare Kaiserthum Oesterreichs. Lx tdroao dekretirt, was ganz besonders betont wurde, stand sie außer allem Zusammenhang mit Kaiser Fttdinand's April-Konstitution und mit dem Verfassungsentwurf des Kremperer Reichstages

, für Un garn ein offener Verfassungsbruch. Die ma gyarische Revolution antwortete denn auch alsbald mit einem gleich offenen Rechtsbruch: der Absetzung des Hauses Lothringen-HabS- burg zu Debreczin am 14. April 1349. VerfassungsUrkUnden sind sonst Marksteine in der Geschichte der Nation. Allein diese schöne Konstitution hat niemals auch nur eine Stunde kang wirklich existirv. Ihr Reichstag trat niemals zusammen; Ober- und Unterhaus wurden niemals gewählt, Franz Josef wurde niemals zum Kaiser von Oester

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Page 5 of 12
Date: 08.02.1902
Physical description: 12
-Portefeuille übernehmen. Dresden, 7. Feb. Das Gesammt-Ministerium hat denrissionirt. Frankfurt a. M., 7. Feber. Die „Franks. Ztg.' meldet aus Petersburg: Nach einer Meldung aus Söul hat der General-Direktor der koreanischen See-Zollämter verfügt, daß in diesem Jahre alle Zölle in Goldgeld zu bezahlen sind. Den koreanischen Staatsverbrechern, die in Japan sich aufhalten, ist die Rückkehr nach Korea gestattet worden. Berlin, 7. Febr. (Deutscher Reichstag.) Tagesordnung: Zweite Lesung des Etats. — Marine

, daß der Regierung nichts daran liegen konnte, die Flotte beschleunigt auszu- ba uen. Den Vorwurf der Täuschung könne man ih:» nicht machen, weshalb er die in der Presse gegen ihn erhobenen Verdächtigungen mit Entrüst ung zurückweise. (Beisall rechts.) — Abg. Bebel Soz.) hält dem gegenüber den Vorwurf, daß dem Reichstag seinerzeit die Wahrheit über die vorans- ichtlichen .Indienststellungen vorenthalten worden ei, aufrecht. Er müsse fragen, ob der Reichskanzler und der Bundesrath ebenfalls ohne Kenntnis des van

1905—1910 geplanten, aber dem Reichstag verschwiedencn Umfangs an Indienststellungen ge blieben sei. Wenn nicht, so seien das Misschuldige. Staatssekretär Tirpitz entgeget: Aus den einzelnen Detailangaben Bebels ersehe er, daß Bebel auch den Nest des gestohlenen Erlasses genau kenne. Die An gabe sei richtig, daß von 1905—1910 29 Schiffe, nämlich 8 Schlachtschiffe und 15 kleine Kreuzer, so wie 6 Kanonenboote in Dienst gestellt werden soll ten, eine Zahl, die gegen die ursprünglich vorgesehene

der AuSlandsschiffe sei ihm — dem Redner — nur bekannt, daß bereits vor 2 Jahren n!ie Vermehrung solcher Schiffe und eine darauf bezügliche Vorlage für 1904/5 angekündigt worden ei. — StaatSsekreiär Tirpitz erwidert, er habe auch in Bezug auf die spätere Vermehrung der AnSlandS- ichiffe den Reichstag nicht im Zweifel gelassen. — Abg. Richter (Freis. Volksp.) stimmt dein Abg. Be bel durchaus darin bei, daß der Staatssekretär einerzeit dem Reichstag unrichtige Angaben über die voraussichtlich nöthigen

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Page 2 of 4
Date: 02.04.1867
Physical description: 4
war es die Absicht der preußischen Regierung den Reichstag aufzulösen, falls derselbe das Amendement von Bennigsen ange nommen haben würde, und, wie es heißt, hat Graf Bismarck auch dem Antragsteller wegen dieser Inten tion en reinen Wein eingeschenkt; das erklärt 'es denn auch, wenn der Abg. Lasker heute, unmittelbar vor der Abstimmung mit auffallender Aengstlichkeit be müht war, das Haus für einen Aufschub der Ent scheidung zu gewinnen.' Manche meinen, daß die Er regtheit Bismarcks, als derselbe auf die Folgen

. * — 2S. März. (Der Reichstag) nahm den Artikel mit zwei Amendements an, wodurch für die allgemeinen direkten Wahlen die geheime Abstimmung festgesetzt und alle Beamten wählbar erklärt werden. Die Beamten erhalten während der Erfüllung ihreS Mandats Urlaub und legen im Falle eines Avance ments ihr Mandat nieder. — Die „Nordd. Allg. Ztg.' und die „Kreuzzeitnng' berichten auch ihrer seits, Preußen habe mit Rußland, Frankreich und Oesterreich übereinstimmend der Pforte die Abtretung Candiens gerathen

. * — 29.März. (Norddeutscher Reichstag.) Der Reichstag nahm den Verfassungsartikel 22 (Oeffentlichkeit der Reichstagsverhandlungen) mit einem Amendement Laster's an, welches die Straflosigkeit wahrheitsgetreuer ReichStagSberichte feststellt; desglei chen Artikel 23 (Gesetzvorschlagsrecht deS Reichstages) mit einem Amendement Baumstark's, welches den Reichstag ermächtigt, Petitionen entgegenzunehmen und dem Bundesrathe zu überweisen; ferner Arti kel 24 (dreijährige Legislatur-Periode) mit einem Amendement

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Page 2 of 6
Date: 06.09.1865
Physical description: 6
in der „Debatte': „Gewisse centra- listische Organe nehmen Anstoß daran, daß der unga rische gesetzgebende Körper „Reichstag' und nicht, wie sie wollen, „Landtag' genannt wird. Iüm hat sich schon vor vierzig Jahren eine Kontroverse bezüglich dieses Gegenstandes entsponnen. In der im Jahre 1825 zu Pest eischienenen deutschen Zeitschrift „Iris' befindet sich in der Beilage zu Nr. 18 (31. August 1825) folgende Notiz von dem seinerzeit sehr bekannt gewesenen deutsch-ungarischen Schriftsteller Dr. Rumy: „Mau liest

selbst in den in Ungarn erscheinende» Zeitungen zu Preßburg und Ofen: ungarischer „Land tag' statt „Reichstag'. Dies ist sehr irrig. Selbst- ständige konstitutionelle Reiche, wie Ungarn, haben einen Reichstag (OrssäZ Oomitia,) Pro vinzen oder Landschaften haben blos einen Landtag. So verlangt es der echte deutsche Sprachgebrauch und das öffentliche Staatsrecht. Auch das weiland deutsche Reich hatte bekanntlich einen Reichstag, nicht einen Landtag. Mein großer Lehrer, August v. Schlötzer in Göttingen, sagte einst

in einer Borlesung über Staatsrecht: „Die Ungarn vergeben ihren eigenen Rechten, wenn sie selbst von einem Landtag und nicht von einem Reichstag sprechen!' Hört, meine Lands leute,' schließt Dr. Rumy, „und laßt diese Worte bei Gelegenheit des diesjährigen ungarischen Reichstages zu Preßburg nicht verhallen!' Wenn wir uns recht erinnern, hat die kaiserliche „Wiener Zeitung' diese Notiz nachgedruckt ; gewiß ist es, daß seitdem immer offiziell ungarischer „Reichs tag' und nicht Landtag mehr in Anwendung gebracht

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Page 3 of 6
Date: 16.05.1872
Physical description: 6
, eine Un« bequeinlichkell für den Reichstag geworden zu sein, denn unter den Reichstags Mitgliedern wächst die Em pfindung mit jedem Tage, daß man den Gegenstand anders als auf dem Wege der Petition hätte packen muffen. Die reseroirte Haltung, welche die Reichs - regierung und insbesondere der Reichskanzler verschie denen Anfragen gegenüber behauptet, wird freilich nach Neigung und Temperament verschieden ausgelegt. Die einen wollen wissen, daß eine Pression von Seiten des Reichstages so kräftig als möglich gewünscht

wird, andere legen sich die Sache so zurecht, daß man den Reichstag vorangehen lassen wolle, um je nach Um» ständen sich die Hände waschen zu können. Die Ent scheidung wer Recht hat, mag augenblicklich schwer sein, dafür, daß es im Krater glüht, spricht die große Geflissenheit, mit welcher die Ablehnung des Kardi nals Hohenlohe in ein Licht gestellt wird, wo sie ganz besonders als Beleidigung des Kaisers und in ihm der gesammten Nation erscheint. Die „Nordd. Allg. Ztg.,' die „Prov.-Corr

.' und was alles an officiösen Federn fliegt und flattert, wiederholt täglich diesen Standpunkt, und zn ihm würde allerdings ein ent schiedenes Austreten des Reichstags passen. Ueber die Gemeingesährlichkeit der Jesuitenherrschaft, die aller dings nicht bloß auf den Ordensbrüdern in der lan gen Robe beruht, ist in der That bis auf das Cen trum der ganze Reichstag einig, wenn auch das Urlheil über den zunächst zu unternehmenden Schritt verschie den lautet. Gegen jede Art von Einschreiten werden Wohl nur einige wenige

Mitglieder der Fortschritts partei stimmen, wie ein ähnliches Auftreten auch bei dem sogenannten Kanzelparagraphen bemerkt wurde. Dieser abstract radicale Standpunkt erhält wenigstens einen Scheingrund durch die Art und Weise wie dieß- mal der Reichstag mit der Jesuitenfrage befaßt wurde, und auch dies mag eine Mahnung sein, bei wichtigen Angelegenheiten nicht bloß das Ziel, sondern auch den Weg scharf in» Auge zu nehmen. Loeal- uud Proviueial-Ghronik (Gnadengeschenke.) Aus Anlaß AllerhöchstihreS

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Page 1 of 6
Date: 17.01.1861
Physical description: 6
daß -dORegterung. - indem'-sie'' die' bekannte«' lBer» ordnunqenimber -die Landtagswahlen erlieg, einen lang- wierigen Weg 'und überdies einen solchen einschlug, welcher ihr nothwendiger Weise Verlegenheiten' bereiten mußte, während ^sieeher Ursache gehabt hätte auf Eile großm Werth . ZÜ! legen, und sich n^ne Verlegenheiten. an denen sie > ohnehinl'großen -Neberfluß besitzt/ zu ersparen. An der Länge-des eingeschlagenen WegrS. an dessen Ende wir erst den Reichstag, erblicken, kann- man fürwahr nicht zweifeln

, wenn man- erwägt, daß vie Verfassung nnur'eknzelnerLmr» des?Statute auch bei größter Thätigkeit viel Zeit in An spruch nehmen muß,:daß dann- erst die^ Ländtage zusam menberufen werden können, und daß aus denselben erst der Reichstag hervorgehen kann. Dadurch muß jedenfalls'nicht nur der. Zusammentritt veS zur Stütze-der Regierung und zur Hemmung der hereinbrechenden Verwirrung unentbehr lich gewordenen Reichstages in die Ferne'gerückt werden, sondern auch sein Zustandekommen selbst wirr bei längerem

Hinausschieben in die Frage gestellt, indem sich' bereits von mehreren. Seiten dagegen eine Opposition zu organisiren beginnt. ! Abgesehen von den Ungarns von denen nie was Anderes zu erwarten war, veDnen'auch-die Eechen und die Polen sich gegen die Beschickung des Reichstages zu sträuben, n und läßt man^ dieser.Opposition.Zeit sich, voll ständig -zu organisiren^ -so-könnte sie am Ende Mittel siüvenj den ganzen! Reichstag zu vereiteln.! Was- daNn aber?Der nach dem Ausscheiden obiger- Nationalitäten

--'neue-OchÄytM^'kvmlte'lM^dkfS nicht nennen^'da es sich nur um die Äiederbelebüng'eines bereits zu Recht bestandenen Gesetzes handelte, und sein provisori scher Charakter'hätte vor stärket Opposition gesichert. Oder dieRegierunghattemiteinstweiliger gänzlicher Beiseitelassung der Landtage; welche in keinem Falle so dringend und so wichtig sind wie der allgemeine Reichstag Letztern unmit telbar aus- direkten Wählen der Bevölkerung hervorgehen lassen können. Dieser Weg hätte uns der beste geschienen

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Page 2 of 8
Date: 24.04.1874
Physical description: 8
schmollend und grollend in seinem Palais verharrte und damit den Interessen des Vaticans zu dienen meinte. In Rom scheint sich ein Umschwung in ganz entschiedener Richtung angebahnt zu haben. Gewiß nicht zu Gunsten der confesstoncllcn Geietze, vielleicht aber in dcr Richtung, die Minister Stremayr im Abgeordnetenhause mit den Worten so treffend kennzeichnete: Rom Hütte eS anders mit den Prin zipien, anders mit den Thatsachen. Deutsches Reich. Nach einer längeren Debatte hat dcr deutsche Reichstag nunmehr

die Militär- voilage auch in diittcr Lcsung angenommen. Die Majorität der Neuerung war diesmal noch größer als bei der Abstimmung über den Eompromiß-Antrag in zweiter Lcsung. Sic bctrug 214 gegen 123 Stimmen, während si? damals nur 8 Stimmen be tragen halte. Dcr deutsche Reichstag hat am 18. d. das Ge- setz betreffend die Ausgade von ReichScassen- schcincn in zweiter Berathung erledigt. Ueber Ai.tiaz dcs Abg. Bamberger wurde beschlossen, statt den vorgeschlagenen 25 Markscheinen 20 Markschcinc auszugeben

bekannten Leip ziger Hochverraths ^Processes ihm zuerkannte zweijäh- rige Festungshaft abgebüßt hatte. Man erwartete am 2V. d. den Eintritt Liebknechts in den deutschen Reichstag. Bebel, der gleichzeitig mit Liebknecht zu derselben Strafe verurtheilt, und ebenfalls bei den letzten Wahlen in den Reichstag gewählt wurde, hat gegenwärtig noch eine 9 monatliche Gefänguißstrafe wegen MajestätS-Beleidigung zu verbüßen. Wegen Abdrucks eines Feuilleton Artike'S über den verstorbenen König Johann von Sachsen

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Page 3 of 4
Date: 17.01.1887
Physical description: 4
Reichstages wird als eine erwartete Sache in der Presse behandelt. Berlin, l5. Männer, Das Gewitter das sich in der politischen Stickluft der letzte» Wochen im Deutsche» Reiche zusammengezogen. hat sich ent laden: Der deutsche Reichstag ist anfge- löst. Zwei kurze aber inhaltsschwere Telegramme trugen in den Abendstunde» durch die deutschen Lande die Kunde, daß der Reichstag den Antrag von Stauffenberg, die von den bundesstaatlichen Regierungen geforderte Erhöhung der Stärke des Reichsheeres

nicht auf sieben, sondern nur auf drei Jahre zu bewilligen, mit einer aus den Mit gliedern des Zentrums und der „Deutschfreisinni gen' bestehenden Mehrheit angenommen nnd daß nach diesem Abstimmungsergebnisse der Reichs kanzler eine auf Grnnd eines Bnndesrathsbeschlus- ses erlassene kaiserliche Botschaft verlesen hat, durch welche der Reichstag aufgelöst ist. Noch im Laufe des Abends folgte eine kaiserliche Verord nung, wodurch die -Wähle« für den neuen Reichs tag auf den 21. Februar angeordnet werden. Verli

doch Sieger im Kampfe mit dem Reichstag bleiben werde. Telegramme. Mm, 16. Jänner. Der Grillparzer-Preis von 1500 Gnlden wurde Anzengrnber für seine Weihnachtskomödie „Heimgefunden' zugesprochen. Sudapeß. 16. Jänner. Es kursiren Mittheilun gen, Tisza unterhandle mit Graf Emanuel An- drassy, dem Brnder von Julius Andrassy, wegen der Nachfolgerschaft des Finanzminifters Szapary; als andere Kandidaten werden Lnkacs und Hegedues genannt. Um. 16. Jänner. Zu Ehren der bulgarischen Deputation findet im Hotel

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Page 1 of 20
Date: 14.04.1906
Physical description: 20
Gautsch eine gün stigere, denn es ist wohl zu erwarten, daß in we nigen Monaten die BeitragSlcistung zn den ge meinsamen Angelegenheiten wieder in geregelter Weise erfolgt. Mit dein Vollzüge der Neuwahlen in den un garisch» Reichstag wird die Frage der Telega- tionen wieder aktuell und es kann möglich sein, daß dieselben iwch im Hochsommer zusammentre ten, um in den gemeinsamen Haushalt Ordnung zu , bringen. Dabei wird sich auch zeigen müssen, lvas »och als gemeinsam aufzufassen

der freien Konkurrenz, überlassen werden, die im letz ten Reichstag durch Anhänger der Fortschritts partei, der liberalen Partei oder der Narionali- tätenpartei besetzt waren. Da sich die liberale Par tei aufgelöst uud die Fortfchriltspariei eigentlich nie bestanden hat, bleiben bloß die Nationalitäten als Opposition für die nene Regierung übrig. Ausland. Tie Frage der Beschlußfähigkeit des deutschen, Reichstages. Ueber die vorgeschlagene Aenderung des Art. 28 der Reichs Verfassung wird noch mitgeteilt

, daß vcm> einer ausdrücklichen Herabsetzung der Beschlnßsähigkeits» ziffer im Reichstag nicht die Rede sein könne. Es wird vorgeschlagen, daß die Anwesenheit von 1W Mitgliedern des Reichstags nur erforderlich sein soll bei Schlnßadstimmungeu über Regierungsvor lagen und über Anträge ans dem, Reichstag, die in Gesetzesform gekleidet sind. Sache des- Reichs tages würde es sein, die Geschäftsordnung dam» Die zweite Friedenskonferenz dürste für Juni 1907 nach dem Haag einberufe

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Page 3 of 6
Date: 01.07.1871
Physical description: 6
' bleibt dabei, daß das anfäng liche DeSaveu der CentrumSfraktion durch den Car dinal Antonelli später von diesem zurückgenommen wurde, als er über ihr Lorgehen im Reichstag ge nauer informirt war, und er wirst dem Fürsten Bis- marck vor, daß er, indem er trotzdem in feinem Brief vom 19. Juni auf das ursprüngliche DeSaveu sich berief, damit nur den Zweck verfolgt habe, die „Er» wählten des katholischen Volkes' in den Augen der Katholiken zu verdächtigen. Die „Augsburger Post- zeitung' sieht

: »Auf eine Anfrage des hochwürdigen Bischofs von Mainz drückte Se. Eminenz der Cardinal Antonelli in einem Schreiben vom 5. d. M. vor allem sein tiefes Bedauern darüber aus: daß die Gegner der Kirche in deutschen Zeutungen die Nachricht verbrei ten, als sei von ihm das Verfahren der katholischen Zraclion im Deutschen Reichstag getadelt worden. Zur Klarstellung der Sache bemerkt dann der Staats» ecretär Sr. Heiligkeit weiter: daß er durch ginz allgemein gehaltene Zeitungsnachrichten, wonach von einigen Katholiken

im Deutschen Reichstag ein An trag zu Gunsten des apostolischen Stuhls gestellt sein sollte, sich veranlaßt gesehen, in einer Unterredung mit dem baierischen Gesandten und derzeitigen Ge schäftsträger Deutschlands die Ansicht auszusprechen, daß er nur das für eine Uebereilung Halle, wenn man die Absicht habe, den Reichstag zu bestimmen, daß er sich für eine Intervention für die Wiederher stellung der weltlichen Herrschaft des Papstes auS- spreche. Ganz mit dieser Ansicht übereinstimmend

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