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Giornali e riviste
Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 10
Data: 19.04.1865
Descrizione fisica: 10
uir «orlefung, in welcher die Interpellanten fragen, wann Se. Exzellenz die in der 29. Sitzung an ihn gerichtete Interpellation, betreffs der Wien-Budweifer Bahn zu beantworten gedenke? US wird zur Fortsetzung der Spezialdebatte über das Budget der Finanzverwaltung geschritten Titel 3. Srundfteuer.Provifonum wird mit 237.000 fl. als Ördinarium bewillig». Titel 9. Montan» und Forstlehranstalten: s) Forstlehranstalt zu Mariabrunn wird mit 33.600 fl., d) Bergakademie zu Leoben mit 19.433

fl., o) Montanlehranfialt zu Pribram mit 14 142 fl., ä) Berg« und Forstakademie zu Schemnitz mit 29.853 fl« alö Ördinarium und 4500 fl. als Extraordinarium, daher Titel 9 im Ganzen mit 404.993 fl. und 4500 fl. als Extraordinarium ohne Debatte be willigt. Titel 40. Staatsschulden - Direktion. Ördinarium 47.575 fl., Extraordinarium 450 fl. Titel 44. Verwaltungekosten deS lomb..venetianifchen Amortisationsfonds 43.562 fl. Die Titel der Bedeckung: Titel 4. Leitende Finanzbehörden: 4643 fl. Titel 2. Finanzwache: 94.272

fl. Titel 3. Finanzprokuraturen: 43.649 fl. Titel -4. Kataster: 45.653 fl. Titel 5. Montan» und Forstlehranstalten: 27.734 fl., werden ohne Debatte eingestellt. Abg. v. Pratobevera referirt über Cap. 44. Subventionen und Dotationen an Lan, deSsonde. Der Ausschuß beantragt, das hohe Haus wolle beschließen: I. ES seien die Capitel 44.^. „Subventionen an einzelne Landessonde' in dem Staatsvoranschlage auf genommenen ordentlichen Ausgaben: für Tirol mit . . . 70.000 fl. „ Krain „ . . . 3.300 „ „ Schlesien

wird, dieselbe nicht in das Finanzgesetz aufzunehmen, sondern sie separat dem Herrenhause mitzutheilen. Abg. Skene berichtet über daS Kapitel 45, Sub ventionen an Jnduftrieunternchmungen. Titel 4. An den österreichischen Lloyd mit2.000.000 fl, Titel 2. Donaudampfschifffahrt mit 560.000 fl. Titel 3. An die füd-und norddeutsche Verbindungs bahn mit 630.000 fl. Titel 4. An die Theißeifenbahn mit 970.000 fl. Titel 5. Kaiserin Elisabethbahn mit 4,400.000 fl. Titel 6. Böhmische Wcstbahn mit 345.000 fl. Titel 7. Zittau-Reichenbergerbahn

mit 400.000 fl Titel 3. An die südliche StaatSbahn mit 6243 fl. (Werden ohne Debatte angenommen.) Der Ausschuß beantragt ferner folgende Resolution „Die Regierung wird mit Bezugnahme auf die wieder, holten Beschlüsse deS Hauses aufgefordert, daS Addi- tionalübereinkommen vom 3. Dezember 4364 mit der DonaudampfschifffahrtS»Gescllschaft noch im Laufe die ser Session vorzulegen.' (Wird ohne Debatte ange nommen.) Abg. Kaiserfeld berichtet über Capitel 16, Sub ventionen und Dotationen an einzelne

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Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 05.10.1872
Descrizione fisica: 8
und die Wege, wo sie vielleicht im schlechten Zustande sich befänden, reparirt werden. In der Vormittazssitzunz deS Budget > Aus schusses der Neichsraths-Delegation am 23. v. M. wurde Dr. Giskra zum General-Berichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel 4 (Flchrweseiis-Corps) mit 291,903 fl., Titel 12 (Genie- und Militär - Bandircktion) mit 2.497,000 fl., Titel 13 (Militär-geographi sches Institut mit 353.257 fl. und Titel 14 (Militär-Sanitätswefen) mit 3.093,102 fl. an genommen

. Außerdem wurden bei Titel 12 zwei Resolutionen angenommen, womit eine Vereinfachung der Administration bei den Militär - Bandirektionen angestrebt wird. Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel 1 103,363 fl., bei Titel 2 192,712 fl., bei Titel 3 374,773 fl., bei Titel 4 50,000 fl., bei Titel 5 100,090 fl., bei Titel 12 396.651 fl., bei Titel 13 36.643 fl., bei Titel 14 91,760 fl., beiTitel 13 770,137 fl., beiTitei 19 1.130,423 fl., und bei Titel 20 1.169,339 fl. Vom Präsidium wurden die nächsten

Plenarsivungen für Donners tag und Samstag einberufen. Auf der Tages ordnung stand der Staatsvoranschlag des Mini steriums des Aeußern. — In derAbendsitzung wurde das Extra-Ordinarium des Marinebndgets erledigt, und zwar wurde Titel I, „Gazen für die beim k. k. Heere auf Rechnung der Kriegs marine eingereihten Offiziere-, ins Extra-Ordi- narium des Kriegsbudgets übertrage». Titel 2, „Löhnungen und Bekleidungsmassegelder', mit 30,000 fl.; Titel 3, „Dienst auf dem Lande', mit 36,400 fl.; Titel 5, „Anstalten

-, mit23,100 fl., Titel 6, „Znstandhaltung, Ersah und Betrieb des Flotten-Materiales-, mit 1.316,230 fl.; Titel 7, „Marine-Artillerie-, mit 262,570 fl,; Titel 3. „Land- und Wasserbauten-, mit 322,750 fl.; Titel 9, „besondere Marine - Auslagen-, mit 13,000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Er- strecknng der Verechnungs - und Verwendungs- Termine der Kriegsmarine bewilligt. Am 2. d. behandelte der Budgetausschuß der Reichsrathsdelegation daS Extraordinarinm deS Kriegsbudgets, die Titel

I bis I I, unter -ebhafter Betheiligung der Ausschußmitglieder und der Negiernngsvertreter. Titel 1 wurde mit nur 134,000, Titel 2 mit 1,610.500, Titel 3 mit 85,000 fl. eingestellt, Titel 4 bis 11 conform der Regierungsvorlage wurden angenommen. Am 3. d. verhandelte die Reichsrathsdelega« tion über das Budget des Ministeriums deS Aeußern. Nachdem sich die meisten Redner mit der Politik Andrassy's einverstanden erklärten, wurde der Dispositionsfond ungeschmälert mit allen Stimmen gegen zwei, nämlich jene des Slaven

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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 6
Data: 01.10.1872
Descrizione fisica: 6
Ordnung; ein Schul gesetz; ferner Gesetzentwürfe, betreffend das Jagd-' pachtrecht der Gemeinden und die Jagdreservate. (N. Fr. Pr!) .. . . Pesth» 23. >^ept. In der heutigen VormittagS- fitzung des Budget-Ausschusses der ReichSrathS-Deld- gation wurde Dr. GiSkra zum General-Berichter statter über das« Kriegsbudget gewählt. Sodann^ wurde Titel 4 (Fuhrwesens Corps) mit 291,003 fl , Titel 1L (Genie- und Militär- Baudirektion) mit 2.497,000 sl., Titel 13 (Militär -geographischeS In- stitut mit 353,257

fl. und Titel 14 (Miltär-Sani- tätswesen) mit 3.093.102 fl. angenommen. Außerdem würden bei Titel 12.zwei Resolutionen' angenommen, womit eine Vereinfachung der Administration bei den Militär-Baudirekt,ionen angestrebt wird»- Die bis herigen Abstriche, betragen: bei Titel 1 103,363 fl., bei Titel 2 152,712 fl., bei Titel S 374,773 fl., bei Titel 4 50,000 fl., bei Titel 5 100,090 tt be. Titel 12 396,65 l fl. bei Titel 13 36,643» bei Titel 14 91,760 fl., bei Titel 13 770,137 N.' bei Titel 19 1.130,423

fl. und bei Titel 20 1.169.339 fl' Vom Präsidium wurden die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag und Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSvoränschlag des Mi nisterium» des Aeußern. * — 23. Sept. (Sitzung des Unterhau- seS. —-Adreßdebatte.) PulSzky empfiehlt in kur. zer Rede den Commission«.Entwurf. TiSza spricht für den eigenen Entwurf, betont die Nothwendigkeit daß in. der Adresse der staatsrechtliche Ausgleich er.' wähnt werde, erklärt, auf dem alten Progiamme zu beharren

, und wiederholt die Verdächtigungen, die in letzter Zeit in der Presse gegen den Grafen Lo- nyay laut geworden sind.. Nachdem TiSza geendet, weist Graf Lonyay diese Verdächtigungen unter dem stürmischen Beifalle der Rechte zurück. Darauf spricht Ernst Simonyi-für seinen Entwurf. ° ' * — 23. s-ept. In der Abendsitzung des Budget- AuSfchusses der Reichsraths Delegation wurde da« Extra-Ordinarium de» Marinebudgets erledigt, und zwar wurde Titel 1, ..Gagen für die beim k. k. Heere auf Rechnung der Kriegsmarine

eingereihten Officiere', in» Extra-Ordinarium des Kriegsbudget» übertragen. Titel 2, „Löhnungen und Bekleidung», massegelder', mit 30,000 fl.; Titel 3, „Dienst auf dem Lande', mit 36,400 fl.; Titel 5, ..Anstalten«, mit 23,100 fl.; Titel 6, „Instandhaltung, Ersatz und Betrieb des Flotten - MaterialeS'. mit 1 316,230 fl.; Titel 7, „Marine-Artillerie', mit 262,570 fl.; Titel 3. „Land- und Wasserbauten', mit 322,750 fl.; Titel 9, ^ „besondere > Marine- Auslagen', mit 16,000 fl. angenommen. Ebens» wurde

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Der Bote für Tirol
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Pagina 5 di 7
Data: 04.04.1889
Descrizione fisica: 7
stehende Titel in Erfordernis und Bedeckung angenommen. Zu Titel 2, „Finanz-LandeS-, Finanz- und Finanz-Be- zirkS-Directionen, Finanz-Jnspectoren und Gebüren- bemessungs-Aemter', ist nur Abg. Tausche zum Worte gemeldet. Derselbe kritisiert die ungerechte Steuervertheilung und constatiert, dass eS drei Kate gorien von Steuerzahlern gebe, welche hieher gehören; solche, welche zu viel zahlen, solche, welche zu wenig zahlen, und solche welche gar nichts zahlen. Die Gruppe derjenigen, welche zu viel zahlen

dieselbe einer gründlichen Reform bedürftig sei, welche auf den Getreidepreisen zu basieren hätte, hebt hervor, dass der Grundbesitz in Oesterreich am höch sten besteuert sei, und schließt mit dem Wunsche, dass derselbe durch diese Belastung nicht eventuell seine ganze Steuerkraft einbüße. Der in Berathung stehende Titel wird hieraus angenommen. Der Präsident bricht sodann die Berathung ab. Die Abgeordneten Dr. v. Derschatta und Genossen interpellieren den Handelsminister wegen der Vorlage eines Gesetzes zur Reform

des Hausierhandels, eventuell wegen Regelung desselben im Verordnungswege. Nächste Sitzung morgen. Wien, 2. April. (326. Sitzung des Abgeord netenhauses.) Das Haus schreitet sofort zur Tages ordnung und setzt die Specialberathung über den Staatsvoranschlag bei Eap. 10, „ Finanzministerium Titel 3, „Steueradministration', fort. Abg. Dr. Knotz tadelt die Willkür bei der Bemessung der Einkommensteuer, die von den ginanzinspectoren geübt werde. Die letzteren wechseln häufig ihren Posten und kennen daher gewöhnlich

der Finanzverwaltung. Redner bespricht die jetzige Einkommensteuer, welche nicht nur nicht progressiv, sondern sogar regressiv sei, und em pfiehlt dringend Reformen. Titel 3 wird sodann an genommen, ebenso ohne Debatte Titel 4, „StaatS- Controlcasse, Ministerial-Zahlamt, LandeShanpt- und Finauz-Landescassen, dann LandeSzahlämter'. Bei Titel 5, „Finanzwache' verlangt Abg. R. v. ProS- kowetz e»ne bessere Entlohnung der Fiuanzwachmann- schast. Die Tageslöhnung soll aufgehoben, die Emo- lumente sollen verbessert

sich auch der Diurnisten im FinanzwachLienste wärmstens an. Nachdem noch Abgeordneter Dr. Mi enger im selben Sinne gesprochen, wird Titel 5 angenommen und die Petition der Regierung, wie beantragt wurde, ab getreten. Bei Titel 6, „Steuerämter', stellt Abg. Garn ha st an die Finanzverwaltung das Ansuchen, auch iu Niederösterreich, wie dies bereits in Böhmen geschehe, an die Gemeinden die Steuerrepartitionen hinauözugeben.. Abg. Fürn kränz wünscht eine bessere Entlohnung der Conceptsbeamten bei den Steuerämtern

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Alpenland
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Pagina 13 di 14
Data: 08.03.1921
Descrizione fisica: 14
- anrechnungen der Staatsbsdiensteten im Stande der fiäbf. '■Beamten und Angestellten eine Reihe von Ernennungen und Tlielverleihungen vollzogen, und zwar: Es wurden ver- lieben: Ter Titel eines Oberniagistralsrates dem Mag.-Rat Alerarckcr Schmrd-Wellenbura: der Titel eines Oberbau- rales dem Baurat Fritz Konzert: der Titel eines Mao-Rates dem Mag.-Oberkommiffär Dr. Hans Fankbauier: der Titel eines Mag.-Qberkommiffärs dem Mag.-Kommiffär Dr. Karl Runnattcha: der Titel eines Obermclmungsrates den Reck:- nunctt

raten: Josef Dengel, ftädt. Gefällsverw., Josef Brix. .Hans Holzmann. Anton Liensber.ier und Alfred Bovv. Ter Tittt eines Rechnungsrates den Recknungsrevidenten: Lo renz Salvadori, Hans Tschamler. Adolf Waibl und Siegfried ^ischcr. Der Titel eines Rechnungsrevidenten dem Reckm.- Osfrzial Moritz Brenner. Der Titel.eines Kanzlei-Oberoffl- ziales den Kanzlei-Offizialen: Heinnck Sckovf. Amon Tutz. Ka»-! Rcnhart. Emil Friedrich. Otto Grabherr und der Ossi- zialin Ida Koffer- Der Titel eines Kanzlei

-Offizielles den Kanzlei-Assistenten Ro-bqrt Tutz. Dr Karl Piöffcher und Haus Fringer. Ter Titel eines Kanzlei-AMsteutsn dem Ve- amten ohne Rangsklaffe Ignaz Guter. — Befördert wurden : Zum Oberrechnungsrat der Recknungsrai Sigmund Seitz. In die 8. Rangs.klasse der Ob-roffizial Franz Liener. Zn Kanzler-Oberoffizialen der 9. Ranasklaffe die Kanzlei-Offi- ziale Wilhelm Lavial und Hans Kremr-'r. Zu Kanzlei-Ost fizialen der 10. Ranasklaffe die Kanzlei Asiistenten: Alfons Dum. Karl ?<8<vr, Jakob Götsch. Gans

. Titelverleihnngen. Der Bundesprästdant hat den Direk- teren Dr. Heinrich M 0 n tz k a des Staatsgflmnasiums in Innsbruck sowie dem Professor am Gymnasium der Fran- ziskaner in Hall P. Iustir.ian Lehn er und dem Professor l. R. Schulrate Alois Mayr den Titel eines Regierungs- rates mit Nachsicht der Taxe, den Professoren am Staats- gymnasium in Innsbruck Dr. Anton N e z b e d a und Peter Waldegger, dem Professor am Gymnasium der Franzis, kaner in Hall P. Maximilian S t r a g a n z. dem Gaupttehrer

an der Lehrerbildnngsanstalt in Innsbruck Dr. Julius Fanto und Rudolf Sch lenz, der Hauvtlebrerin an der Lehrerinnenbildungsanstalt in Innsbruck Joiefine Sölder und den Professoren i. R. Franz Marchel und Johann R 0 s n e r den Titel eines Schulrates mit Nachsicht der Taxe verliehen. Verlängerung ber Raumnngsfrlsten für Mietwohnnngen. Die herrschende Wohnungsnot und die häufig sehr kurze Frist, die einem Mieter, dem rechtskräftig gekündigt wurde, zur Räumimg der bisher gemieteten Wohnroume zur Ver- fifruita fUK

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Bozner Zeitung
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Pagina 7 di 10
Data: 01.10.1872
Descrizione fisica: 10
der Landesregierung am 10. October in Tekche« statt. Bon Seite der Nationalen haben bereits Agitationen begonnen. Pest, 28. Sept. Ja der heutigen Bormittagssitz- uug des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde Dr. GiSkra zum Generalberichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel IV (FuhrweseneorpS) mit 291.008 fl.. Titel Xll (Genie» und Militärbaudirection) 2.497,400 fl., Titel Xllt (Militär geographisches Institut) mit 353.S57 fl. und Titel XIV (Militär-SanitätSwesen) mit Z.098.!02fl

. angenommen. Außerdem wurden bet Titel Xll zwei Resolutionen angenommen, womit eine Bereinsachung der Administration beiden Militär-Baudirectionen an- gestrebt wird Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel l 103.363 fl.. bei Titel II 192.712 fl.. bei Ti- tel IN 874 773 fl., bei Titel IV 50,000 fl.. bei Titel V 100,090 fl., bei Titel Xll 396.631 fl. bei Diel XIII 36.643 fl. bei Titel XIV 91.760 fl, bei Titel XVill 770,137 fl.. bei Titel XIX 1,130,426 fl. und bei Titel XX 1,169,339 fl. Vom Präsidium

wurde» die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag unt» Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSooranschlag des Ministeriums des Aeußern. In der Avendsitzung des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde das Exiraoroinarium veS Marinebuvgils erledigt, und zwar wuroe T>tet l „Gagen für die beim k. k. Heere auf R-chnuni ver Kriegsmarine eingereihten Offiziere' ins Exlra- ordinarium deS Kriegsbudgets üoertragen, Titel ll „Löhnungen und BekleidungSmassageloer' nit30.v00fl

., T'tel III „D.enst am Lanoe' mit 36 400 fl., Titel V „Anstalten' mit 23.100 fl.. Titel VI „Instandhaltung. Ersatz und Betrieb deS Flott-nunterialS' mir !.3l6.230 fl., Titel VII „Marine - Artillerie' mir 262.570 fl., Titel VIII »Land- und Wasserbauten' mit 322.750 fl., Titel IX „Besondere MarineauS- lagen' m>t 18.000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Ersneckung der Verrechnung- uns VerwendungS» termine oer Kriegsmarine vewill'gt. (Sitzung des Unterhauses. — Aneßdedalte.) Pulszkq empfiehlt ia kurzer

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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 8
Data: 18.03.1873
Descrizione fisica: 8
wird doch fortwährend ausgetheilt. Auch in dieser Richtung werden wir in erster Linie auf eine strenge Durch führung des Gesetzes zu dringen haben, und auch auf diesem Wege werden wir einen Theil der vom Herrn Vorredner ausgesprochenen Wünsche zu er reichen in der Lage sein. (Beifall.) Titel 4, „Organ für Ueberwachung und Hebung der Landeskultur', wicd mit 143 000 fl,, Titel 5, „Berghanptmannschaften', wird im Ordi- narium mit 166.500 fl., im Exlraordinarium mit 3500 fl., Titel 6. „Mentanlehranstalten

', im Ordinarium mit 53.500 fl.. im Exlraordinarium mit 6500 fl, Titel 7, „StaalSgestüte', im Ordinarium mit 290 000 fl., im Exlraordinarium mit 72 000 fl., Titel 3, „StaatShengstcndepotS', und zwar Ad- ministrationS- und Regiekoste» mit 320-000 fl., Ankauf von Beschälern m,t 250.000 fl. im' Ordina rium und 100.000 fl im Extraordinarium, Titel 9. „Förderung der Pferdezucht', mit 105.000 Gulden angenommen. Bei Titel 10, „Weltausstellung', ergreift Abg. Brandstetter dae Wort, und beantragt statt 50.000

fl. die Summe von 100.000 fl. einzustellen. Bei der Abstimmung wird der Antrag Brand- ftellerS abgelehnt, dagegen der Auöschußautrag an genommen. Bei Titel 11, „StaatSforste und Domänen', werden Ersorderniß mit 3,112.000 fl., Reubauten und Realitätenankaus mit den außerordentlichen Aus gaben von 113.000 fl., Vermessungskosten und Ser vitutenablösung mit den außerordentlichen Ausgaben von 63.000 fl. nach dem Ausschußantrage ange nommen. Ebenso werden Titel 12. „Montanwerke', als Erfordernis mit 3,739.000

fl. Neubauten und pro duktive Anlagen mit den außerordentlichen Ausgaben von 436.000 fl.. Realitätenankaus mit der außer ordentlichen Ausgabe von 22.700 fl. und sonstigen außerordentlichen Auslagen mit den außerordentlichen Ausgaben von 100.000 fl. nach dem Aueschußan trage angenommen. Bei demselben Ministerium wurden sämmtliche Titel des Kapitels 33 in den Einnahmen mit 9,790.980 fl. im Ordinarium und mit 13 000 fl im Extraordinarium nach dem Auöschußamrage an genommen. Kapitel 23. .Ministerium der Justiz

', wird nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Brandstetter, Titel 1, „Centralleitung der StaatSanSgaben' mit dem Betrage von 154.200 fl. eingestellt, Titel 2, „Oberster Gerichtshof', an ordentlichen Ausgaben mit dem Betrage von 324.200 fl. außer ordentlichen Ausgaben mit 34.360 fl. nach dem Ausschußantrage angenommen. Titel 3, „Justizverwaltung in den Kronländern', wird mit 12,445.000 fl., Neubauten der Justizver waltung mit der außerordentlichen Ausgabe von 325.000 fl. nach dem Auöschußantrage angenommen. Titel

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Volksblatt
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Pagina 7 di 8
Data: 05.01.1923
Descrizione fisica: 8
österreichischen Vorkriegs-Titel, seien sie nun vom italienischen Schatzamte abgestempelt oder nicht, sowie jene, die von ausländischen Staaten abgestempelt wurden, wogegen die Besitzer protestierten, sind bis 15. Jän ner d. Js. bei einer Sektion des. Provinzialschatz- amtes mit einem doppelt ausgeführten. Verzeich nisse, in dem die Titel genau nach Kategorie und fortschreitender Nummer, sowie der Name, der Zu name, die Abstammung väterlicherseits und die Adresse des Besitzers anzuführen sind, zu deponie ren

, damit die italienische Regierung die Rechte der Titelinhaber gegenüber den österreichischen Nach folgestaaten wahren kann. Ein Exemplar des Verzeichnisses wird sofort mit Siegel und Unterschrift versehen und dem Deponen ten als Empfangsbestätigung zurückgegeben. Gegen Vorweis dieses Verzeichnisses können dann die Kom- . pensationstitel behoben werden, die von der Repara- rionskommission angewiesen werden.' Jene italienischen Staatsbürger, die unten ver zeichnete Titel im Gebiete der Republik Deutschöster- ' reich

oder anderen Nachfolgestaaten Österreichs de poniert und gegen die Abstempelung Verwahrung «ingelegt haben, müssen die Anmeldung derselben in einem dreifachen Exemplare vornebmen, von denen wieder eines als Empfangsbestätigung sofort zu rückgestellt wird. In dem Verzeichnisse müssen die Titel und die Körperschaft, wobei die Titel depo-, 'mert sind, sowie Name. Zuname/Abstammung vä terlicherseits und Adresse öes Deponierenden genau 'Angegeben sein. Ec- muß außerdem dem Staats- Schayamt ausdrücklich die Ermächtigung gegeben

werden, von der Negierung des. Landes, in dem sich ' die Titel befinden, die Rückgabe der Titel zu ver langen. Den Verzeichnissen ist die Empfangsbestä tigung oder das Depot-Büchlein sowie das Zertifikat. über den Besitz der italienischen Staatsbürgerschaft ' beizuschließen. Ausländische Staatsbürger müssen ihre Titel, 'müssen ihre vom italienischen Schatzamte abgestem pelten, aber nicht eingetvechselten Titel in einem dop pelten Verzeichnisse anmelden. Die zu deponierenden Titel sind: 1. Unifizierte Rente 4.6 Mai

, daß er die Titel nicht nach dem 26. Juli 1921, dem Tage des In krafttretens des Vertrages von Trianon, von einer Person erhalten habe, die einem ungarischen Nach folgestaat angehört. . Eines der Verzeichnisse wird sofort mit Siegel und Unterschrift versehen und als Empfangsbestäti gung zurückgestellt und muß dann seinerzeit bei der eventuellen Behebung der neuen Titel vorgelegt wer den, wenn diese der italienischen Regierung ausge liefert werden. Jene, deren Titel sich in einem ungarischen Nach folgestaate

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Bozner Nachrichten
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Pagina 5 di 8
Data: 03.01.1923
Descrizione fisica: 8
bei dieser Operation le istete. Deponierung öftere, u. Ungar, vorkriegstitel. Die weiter unten verzeichneten österreichischen Vorkriegs-Titel, seien sie nun vom italienischen Schatzamte abgestempelt oder nicht, sowie jene, die von ausländischen Staaten abgestempelt wurden, wogegen die Besitzer protestierten, sind bis 15. Jän ner d. Js. bei einer Sektion des Provinzialschatz- amtes mit einem dopvelt ausgeführten Verzeich nisse, in dem die Titel genau nach Kategorie und fortschreitender Nummer, sowie der Name

werden. Jene italienischen Staatsbürger, die'unten ver zeichnete Titel im Gebiete der Republik Deutschöster- reich oder anderen Nachfolgestaaten Österreichs de poniert und gegen »die Abstempelung Verwahrung eingelegt haben, müssen die Anmeldung derselben m einein dreifachen Exemplare vornehmen, von denen wieder eines als Empfangsbestätigung sofort zu rückgestellt wird. In dem Verzeichnisse müssen die Titel und die Körperschaft, wobei die Titel depo-, niert sind, sowie Name, Zuname. Abstammung vä terlicherseits

und Adresse des Deponierenden genau angegeben sein. Es muß außerdem dem Staats- Schatzamt ausdrücklich die Ermächtigung gegeben werden, von der Regierung des Landes, in dem sich die Titel befinden, die Rückgabe der Titel zu ver langen. Den Verzeichnissen ist die Empfangsbestä tigung oder das Depot-Büchlein sowie das Zertifikat über den Besitz der italienischen Staatsbürgerschaft beizuschließen. ^ ^ Ausländische Staatsbürger müssen chre Titel, müssen ihre vom italienischen Schatzamte abgestem pelten

, aber nicht eingewechselten Titel in einem dop pelten Verzeichnisse anmelden. Die zu deponierenden Titel sind: Z. Unifizierte Rente 4L Mai—November: (Nendita unificata) 2. „ 46 Jänner—Juli; 8. .. .. 4.2^ Februar—August: 4. „ „ 4.2F April—Oktober: 5. „ ,.Gold4^ April—Oktober-, 6. Österr. Rente 4^ März—September: 7. Osterr. Rente 4-^ Juni—Dezember; 8. Investierte Rente 3.5^ Februar—August: 9. Osterr. Schatzscheine 1914; 1V. Staatsobligationen, für Eisenbahnen 4.5S Emis sion 1913; 11. Staatsobligationen für Kronprinz Rudolf

. Provinzialschatzamtes vorlegen. Der Deponent muß in «dem Verzeichnisse aus drücklich auf Ehrenwort erklären, daß er die Titel nicht nach dem 26. Juli 1921, dem Tage des In krafttretens des Vertrages von Trianon, von einer Perfon erhalten habe, die einem ungarischen Nach folgestaat angehört. Eines der Verzeichnisse wird sosort mit Siegel und Unterschrift versehen und als Empfangsbestäti gung zurückgestellt und mutz dann seinerzeit bei der eventuellen Behebung der neuen Titel vorgelegt wer den, wenn diese der italienischen

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Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 4
Data: 09.10.1872
Descrizione fisica: 4
ist. Erzherzog Hein rich kehrt noch in diesem Monate von Luzern zu beständigem Aufenthalte nach Oesterreich zu rück. Er wird seinen Wohnsitz in Bozen nehmen. Der ungarische Heeres-Ausfchuß verweigerte bei Titel 2, »Höhere Commanden und Stäbe', die präliminirte Erhöhung der Dienstzulage für Generalstabs-Offiziere mit 80,000 fl., nahm das Pferde-Anschaffungs-Pauschale für dieselben mit 10,000 fl. an, reducirte das Mehr-Erforderniß für Commanden auf 70,000 fl. und bewilligte den Titel mit 1.840,000

fl. Der Gesammtab- strich beträgt 121,758 fl. Titel 4^ , Fuhrwesens corps', wurde bewilligt mit 332,000 fl., ge strichen wurden 2789 fl. Bei Titcl 5, „Bild ungsanstalten', wurden gestrichen 10,000 fl. Bei Titel 6, „Verpflegsmagazine', wurden gestrichen die Gagen-Erhöhungen im Betrage von 34,705 fl. Titel 7, „Bettenmagazine', wurde ohne Abstrich bewilligt. Bei Titel 8, „Montursmagazine', beträgt der Abstrich 1500 fl. Titel 8, „Techni sche Artillerie', wurde ganz bewilligt, ebenso Titel 10, „Fuhrwesensdepots

', und Titel 11, „Pionnier - Zeugsmateriale'. Die Titel 18 bis 20 blieben in snsxenso, bis die Enquete-Proto kolle, über welche der Bericht schon vorliegt, zur Verhandlung kommen. Bei Titel 21 wurden gestrichen 12,000 fl., Titel 22 wurde voll ange nommen. Der in der Sitzung anwesende Neichs- Finanzminister und der ungarische Finanzminister wurden aufgefordert, über den Stand der Ver handlungen bezüglich der gemeinsamen Activen zu berichten, und ferner darüber, ob aus denselben nicht Beträge

in das ordentliche Budget einge stellt werden könnten. Vom außerordentlichen Erfordernisse wurden gestrichen bei Titel 1 243,000 fl., bei Titel 2 636,500 fl.; Titel 3, 4, 5, 6, 7 und 8 wurden voll bewilligt. Titel 9: „Casinos', wurde ganz gestrichen, Titel 10 be willigt.— Am7. d. Nachmittags fand die öffent liche Plenarsitzung statt, worin die Commission für Aeußeres, Marine und die gemeinsamen Finanzen berichtet. Der Finanzminister wird einen Nachtragscredit von zwei Millionen für die in und außer Pest

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Innzeitung
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Pagina 2 di 4
Data: 04.05.1865
Descrizione fisica: 4
Hierauf gelangt der Etat der Kontrols-Behörden zur Verhandlung. Abg. Stamm referirt. Bei Titel 1: „Oberste Rechnungs -- Kontrolsbehörde' beantragt der Finanzausschuß die Einstellung eines Ordinariums von 146,426 fl. (Die Regierung hatte 148,954 fl. präliminirt.) Staatsminister v. Schmerling bemerkt, daß be züglich der bei diesem Etat vom Ausschusse mit Rück sicht auf das Jnterkalare vorgenommenen Abstriche in diesem Titel ein Ersparniß nicht durchführbar sei. (Der Antrag des Finanzausschusses

wird angenommen.) Bei Titel 2: „Zentral'Kommission und Direktion der administrativen Statistik' beantragt der Finanz ausschuß die Einstellung eines Ordinariums von 51,962 fl. und eines Extraordinariumß von 7350 fl., zusammen von 59,312fl. (Die Regierung hatte 63.862fl. präliminirt.) Der Ausschußantrag wird angenommen. Für Titel 3: „Zentralstaatßbuchhaltungen' bean tragt der Finanzausschuß die Gewährung eines Ordi- nariums von 1,151,392 fl) Die Regierung hatte 1,177,652 fl. präliminirt.) Ferner beantragt

der Finanzausschuß das Revire ment im Titel Zentralstaatsbuchhaltungen in Bezug der Personalbezüge der Beamten zwischen den einzelnen Buchhaltungen zu bewilligen, in Bezug der Besoldungen und Qartiergelder der Diener, derDiurnen, Löhnungen und allgemeinen Verwaltungsauslagen aber wie in den Vorjahren nicht zu gestatten Abg. Herbst macht darauf aufmerksam, daß die ganze Differenz zwischen dem Regierungsantrage nach der von der Regierung modifizirten Vorlage und dem Ausschußantrage eine Summe von 24,000

würde dann auf dem Papiere stehen, aber nicht vollzogen werden können. Abg. Herbst glaubt, daß der Dienst darunter durchaus nicht leide, wenn die Stellen nicht besetzt würden, denn die sofortige Wiederbesetzung aller Stellen sei gegen das beabsichtigte System. Gegen eine Re- duktion an dem Titel: Aushilfen, wie selben die Re gierung mit ihrem Pauschalabstriche an diesem Etat beabsichtige, müsse er sich erklären, indem man doch eine Abhilfe für die armen Beamten schaffen wolle. Würde man da noch eine weitere Reduktion

zugestehen, und das freie Virement gestatten, so würde leicht die Folge eintreten, daß man zu Gunsten der Beamten der Hofbuchhaltung die Beamten der Staatsbuchhal tungen in den Provinzen verkürzen würde. Eine Reduk tion um 200 Personen bei einem Beamtenstatus von 1700 sei eben nichts besonderes. Bei der Abstimmung wird das Erforderniß des Titel3 nach den Finanzausschußanträgen eingestellt. Bei Titel 4: „Landes-StaatSbuchhaltungen' bean tragt der Finanzausschuß ein ordentliches Erforderniß von 1,252,755

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 16
Data: 06.04.1889
Descrizione fisica: 16
Brenner bestraft worden. Der Finanzminister möge diesen Uebelständen abhelfen. Titel 1 und 2 (Brannt weinabgabe und Abgabe für Presshefe-Erzeugung) , wer den hierauf angenommen. Bei Titel 3 (Controlgebür für Denaturierung von Branntwein) schildert Abg. Salaschek die Unzukömmlichkeiten bei der Durch führung der Vorschriften über die Denaturierung, namentlich bei der Controls der Branntweinfreilager, und bespricht die Nothlage der Landwirtschaft, welche durch das Termingeschäft auf der Börse sehr geschä

digt werde. Redner lenkt die Aufmerksamkeit des Börsenausschusses auf diesen Gegenstand, damit diese Börsengeschäfte so besteuert werden, dass eine gebürende Einschränkung platzgreife. Titel 3 wird angenemmen. Bei Titel 4 (Wein- und Moststeuer) betont Abg. Fürri ll anz die Nothwendigkeit einer gründlichen Reform der VerzehrungSsteuer und verlangt ein strenges Vor gehen gegen alle Fälschungen von Lebensmitteln. Red ner beschwert sich über die Vexationen bei der Ver pachtung der .VerzehrungSsteuer

, falls es nicht gelinge, die Auftheilung zwischen den Wirten und Fleischhauern eines Bezirkes zustande zu bringen. Er befürwortet die endliche Herabsetzung der VerzehrungSsteuer auf Wein und Fleisch auf dem flachen Lande und plai- diert für eine Vereinfachung des EinhebungSmoduS. Titel 4 wird angenommen. Bei Titel 5 (Biersteuer) verlangt Abg. R. v. ProSkowetz eine Reform der Biersteuer und empfiehlt die sogenannte amerikanische Markensteuer, die eigentlich eine österreichische Elsin- dung

worte des Referenten Abrahamowicz wird Titel 5 angenommen. Bei Titel 6 (Fleisch- und Schlachtvieh steuer) begründet Abg. Friedrich Sueß in eingehen der Weise eine Resolution, wonach das Kriegsministe- rium aufgefordert werden soll, bezüglich der Verlegung der Kasernen in Wien das Geeignete zu veranlassen, respective über den Stand der Verhandlungen etwas verlauten zu lassen, da erst nach Regelung dieser An gelegenheit die Auflassung der Linienwälle in Angriff genommen werden kann. Die Resolution

wird dem Bud- getauSschusS zugewiesen. Titel 6 wird angenommen; ebenso ohne Debatte Titel 7 (VerbrauchSabgabe von Zucker) und Titel 8 (Verbrauchssteuer von Mineralöl). Bei Titel 9 (Verzehrnngöstener von sonstigen Ver- brauchSgegenstäuden) begründet Abg. Dr. Herbst, als Referent der Minorität de« Ausschusses folgende Re solution: „In Erwägung der großen wirtschaftlichen, die Entwicklung der Hauptstadt Wien hemmenden Nachtheile, welche mit der ferneren Ausrechthaltug der Linienwälle verbunden

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 16
Data: 24.05.1890
Descrizione fisica: 16
Nr. 9. Se. k. und k. Apostolische Majestät haben mit Aller höchster Entschließung vom 19. Mai d. Js. dem Jn- spector der Generaldirection der österreichischen StaatS- bahnen Karl Pleninger anlässlich seiner Versetzung in den zeitlichen Ruhestand den Titel eines BauratheS taxfrei allergnädigst zu verleihen geruht. Se. k. und k. Apostolische Majestät haben mit Aller höchster Entschließung vom 11. Mai d. Js. dem Vor stands des RechnungsdepartementS der Forst- und Domänen - Direction in Innsbruck, RechnungSrath Karl Schreyer

taxfrei den Titel und Charakter eines OberrechnungSratheS allergnädigst zu verleihen geruht. Falkenhayn m. p. Nichtamtlicher Theil. Inland. Die amtliche „Wiener Zeitung' vom 22. dS. publiciert das von beiden Häusern des ReichSrathes beschlossene Allerhöchst sanctionierte Finanzgesctz und den Staats Voranschlag für das Jahr 1390. Demselben entnehmen wir nachstehende, Tirol und Vorarlberg betreffende, ausdrücklich benannte Posten: Im Capitel 7 Ministerium des Innern finden wir unter Titel 7 Straßenbau

fl., Subvention für die Concurrenzstraße durch das Patznaunthal (dritte Rate) 4000 fl., 10. Concurrenz- beitrüge zu den im Zuge der Pusterthaler, Italiener, Valsugana-, Primiero- und Tonale-ReichSstraße auf Grund des ReichSgesetzeS vom 13. März 1833 aus zuführenden Schutzbauten 16.800 fl.; im Titel 8 Wasserbau ist im Z 7 die Summe, von 63.000 fl. verzeichnet, dann für: 1. Jnn-RecesSbauten 6000 fl., 2. RheincorrectionSbauten 25.000 fl., 3. Reconstruc- tion der durch die Elementar-Ereignisse des JahreS 1382

zerstörten ärarischen Noce-Däme oberhalb Zam- bano (fünfte Rate) 17.100 fl. — Im Capitel 9 Ministerium für Cultus und Unterricht finden wir eingestellt: im Titel 10 Erfordernis des Religionsfonds, s 4 Tirol 338.200 fl. und für Bau- Herstellungen 3060 fl., Z 5 Vorarlberg 38800 fl.; im Titel 14 Hochschulen, Z 2 Universität Inns bruck 236.900 fl., dann für: Adaptierung und innnere Einrichtung der ehemaligen Räumlichkeiten der Lehrkanzel für Anatomie für Zwecke des physikalischen Institutes 12.700

fl., Adaptierungen und Herstellun gen Im pathologisch-anatomischen Institute und in den Räumlichkeiten der Lehrkanzel für gerichtliche Medicin und Hygiene so wie für experimentelle Pathologie 7000 fl., Vervollständigung der ersten Wissenschaft lichen Ausstattung deS Institutes für allgemeine und experimentelle Pathologie (zweite und letzte Rate) 600 fl., zur wissenschaftlichen Ausstattung des In stitutS für pathologische-Anatomie (zweite Rate) 1000 Gulden; im Titel 15 Mittelschulen, H 1 Gymnasien Subvention

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 6
Data: 18.05.1888
Descrizione fisica: 6
sich Ihre Excellenzen die Minister: Graf Taasfe, Dr. Frhr. v. Ziemialkowski, Graf Falkenhayn, Frhi. v. Prazak. Gras WelferS- heimb, Ritter v. Dünajcwski, Dr. v. Gautfck und Marquis v. Bacqnehein. Das Haus schreitet zur Tagesordnung und setzt die Specialdebatte über das Bildp/'.^^^^-kel,Handelsministerium, Titel 4: Ge^ neral-Jufpection der österreichischen Eisenbahnen, fort. Abg. Popper klagt über die Auslassung des Schnell zuges der Karl Ludwig-Bahn, wodurch die VerkehrS- Jntercssen GalizienS schwer geschädigt

und Heizer von 4436 auf 5530 und der Stand der definitiv angestellten Wächter um circa 100 erhöht. Diese neue Systemisierung wird successive und ohne große Belastung des Staatsschatzes dui chgesuhrt. (Lebhafter Beisall.) Abg. Dr. Magg macht ans die Nothwendigkeit aufmerksam, eiue Un- sallversichrung sür die Eiseubahubediensteteu einzurich ten. Titel 4 (General-Jnspection der österreichischen Eisenbahnen) wird angenommen, ebenso Titel 5, Aich- dienst, nach einer kurzen Bemerkung vou Abg. Dr. Klaic

. Bei Titel 6: Hasen- und See-SanitätSdienst, wünscht Abg. Dr. Vitezic ebenfalls, wie der Abg. v. Bnrgstaller, mit dem er zum erstenmale in einer Frage übereinstimme, dass Trieft eine vermehrte Eisenbahnverbindung mit dem Innern der Monarchie erhalte. Redner erörtert hierauf zahlreiche Wünsche der Bevölkerung von Trieft und Jstrieu, wie die Aus stellung eines DampskrahnS im Triester Hafen, die Unterstützung der Segelfchiffahrt, die Errichtung einer österreichischen Schisssversicherung u. s. w. Redner

vorliegen. Der Minister erörtert hierauf die vorgebrachten eiu- zelnen Wünsche, weist auf die Ergebnisse derMarine- Enguete von 1385 hin nnd erklärt, dass die Regie rung unter steter Berücksichiigung der fiuauziellcu Ver hältnisse aus die Verwirklichung der wünschenswerten Virbesserungen fortwährend bedacht sei. Titel 7 (Hasen- und See-SanitätSdienst) wird hieraus nach einer eingehenden Motivierung durch den Referenten Dr. Klaic angenommen, ebenso Titel 7: Regulierung des NareutaslusscS

und Entsuiiipsuug des Narenta- thaleS. Bei Titel 8: Post- und Telegraphenanstalten erörtert Abg. Richter gewisse Uebelstände bei dem gegenwärtigen Telephonbetrieb und wünscht, dass in den verschiedenen Bezirken nnd Vororten Wiens öffent liche Fernsprechstellen eingerichtet und Telephonverbin- dungen mit Prag (über Brünn) mit Graz und Buda pest hergestellt werden. Se. Exccllenz HandelSminister Margnis v. Bacquehcm erörtert in eingehender Weise die Tarissrage bei dem Staat?- und Privat telegraphen und theilt

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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 6
Data: 07.04.1865
Descrizione fisica: 6
nachdem der Minister sich mit den VirementS bezüglich der ersten drei Titel zufrieden «klärt hat. Abg Herbst: Da die Percentualzuschüsse, welche den 4. Titel bilden, auS den VirementS ausgeschlossen sind, so erkläre er Namen- des Finanzausschusses, daß dieser gegen die VirementS der ersten drei Titel vorbe haltlich der zu beschließenden Ziffern nicht» einzu- wenden habe. Abg. Hartig nimmt den Antrag deS Ministers als eigenen Antrag auf. Serichterstatter stellt die Ansrage

, wie eS sich mit den 47.000 fl. verhält, mit deren Abstreichung von Titel 4 sich der Minister im Finanzausschüsse einver standen erklärt hatte, wenn daS VirementS gestattet wird. Präsident eröffnet die Specialdebatte. Bei Titel 1, Centralleitung (Ordinarium 415.000 fl., Extraordinarium 18.790 fl.) ergreift zuerst Abg. Mende daö Wort, um sich in ausführlichster Weise gegen die vom Ausschüsse beantragte Auflassung des ZahIamteS auszusprechen und den Abstrich deS Finanz. auöschusseS von 7500 fl. in daS Extraordinarium

wieder einzustellen, Er stellt den Antrag, daß die Auslagen für das Zahlaint nicht mehr vom Ministerium deS Aeußern, sondern auch von den dort verwalteten Fonden getragen werden (wird unterstützt.) Der weitere Antrag Mende'S: Titel 1, Central leitung, Extraordinarium mit 26.290 fl. einzustellen, wird ebenfalls unterstützt. Ueber die Art der «bsn'mmung ergibt sich eine Kontro verse; eS Handelt sich nämlich darum, wo die Frage der VirementS zur Abstimmung gebracht werden soll. Die Majorität erklärt sich dafür

, daß vorläufig über die ein zelnen Titel abgestimmt werde, und daß diese Frage der VirementS der Abstimmung über das Imcmzgejctz vor behalten bleibe. ES wild sodann Titel 1, Centralleitung. Ordinarium mit 4115.000 fl. angenommen. — DaS Extraordinarium deS Titel 1 wird vom Finanzausschüsse mit 13.730 fl. beantragt. Der Berichterstatter spricht gegen den Antrag Mende: Die Auslagen deS ZahkamteS wieder einzu stellen. Bei der Abstimmung fällt der Antrag Mende und wird der Auöschußantrag angenommen. Titel

2: „Diplomatische Auslagen,' beantragt der Finanzausschuß daS Ordinarium mit 1.100.000 fl., und daS Extraordinarium mit 55.400 fl. zu bewilligen. Finanzminister v. Plener glaubt, eö sei die Erklä rung deö Ministers deö Aeußern falsch aufgefaßt worden. Diese erlläre sich mit dem weitern Abstrich von 3000 fl. einverstanden, wenn das Virement für die ersten drei Titel bewilligt werden. Für den Titel 4 (Percentual zuschüsse), habe der Minister Wohl von den vom Finanz ausschüsse eingestellt gewesenen 100.000

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Der Bote für Tirol
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Pagina 9 di 14
Data: 17.05.1890
Descrizione fisica: 14
Oxtra Beitaae zn ..Bote für Tirol «nd Vorarlberg' Str. RRB. Nichtamtlicher Theil. Reichsratb» Wien, 13. Mai. (41V. Sitzung des Abgeordneten. Hauses.) Da» HauS setzt die Budgetdebatte bei dem Etat des Justizministeriums fort. Titel 2, Oberster Gerichtshof, wird angenommen. Bei Titel 3, Jnstiz- verwalnng in den Kronländern, plaidiert Abgeord neter Dr. Kokoschinegg für die Errich tung eines Gerichtshofes in Marburg, welche Stadt in den letzten Jahren einen großen Aufschwung ge nommen

. Rangsclasse ver setzt werde. Nach einer thatsächlichen Berichtigung deö Abgeord neten Dr. Vafchaty und dem «schlussworte des Re ferenten Dr. R. v. MadeySki wird Titel 3 angenom men. Bei Titel 4, Neubauten der Justizverwaltung, bespricht Abg. Dr. Anger er die Uebelslände bei dem Gerichtsgebäude in Bozen und bittet um möglichste Beschleunigung eines Neubaues. Abg. Dr. Schauer macht auf die Schäden des GerichtSgebäudeS in Wels aufmerksam. Titel 4 wird hierauf angenommen. Bei Titel 5, Strafanstalten, ersucht

. Kreuzig erneuert sein Ansuchen, die Gefangenen nicht zu ge werbliche» Arbeiten zu verwenden und die StrafhauS- Verwalter in diesem Sinne zu verpflichten. Titel 5 wird angenommen; ebenso ohne Debatte Titel 6, Neu bauten der Strafanstalten, womit der Etat des Justiz- MinisteriumS erledigt ist. Capitel 31, Oberster Rech nungshof, wird ohne Debatte angenommen. Bei Capitel 33, PensionS-Etat, nrgiert Abg. Dr. Ritter v. Krans die Einbringung eines Gesetzes betreffend die Erhöhung der Pensionen der Witwen

, ebenso ohne Debatte Capitel 33, Sub ventionen nnd Dotationen an Landesfonde und Ge meinden und dann die Verhandlung abgebrochen. Wien, 13. Mai. In der Abendsitzung des Abge ordnetenhauses ani 13. dS. (der 411.) gelangte zur Verhandlung Capitel 34, Titel 1, „Subventionen deS Oesterreichisch-nngarischen Lloyd'. Zn diesem Ge genstande wurde seitens deSBudgetauSschusseö die Re solution beantragt: „Die Regierung wird aufgefordert, die Lage der Lloydgesellschaft einer eingehenden Prü fung zu unterziehen

der Gesellschaft eine Abhilfe nothwendig fei, uni derselben die Erfüllung ihrer Aufgabe zu ermög lichen, die ja auch im Interesse des allgemeinen Ver kehres liege, jedoch müssten noch diesbezüglich definitive Erklärungen der ungarischen Regierung abgewartet werden. Die beantragte Resolution wird angenommen. Es werden ferner erledigt: Titel 2, „Subvention an die Zwittau-ReichenbergerBahn'; Titel 3, „Subven tionen an garantierte Eisenbahnen im eigenen Be triebe'; ebenso Capitel35, „Subventionen au Gruud

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Der Bote für Tirol
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Pagina 5 di 8
Data: 14.05.1890
Descrizione fisica: 8
werde, zu welchem feierlichen Acte die Mitglieder des ReichSratheS eingeladen werden. Das HauS setzt die Budgetberathung bei den, Etat des AckerbamMinisteriumS fort. Capitel 28, Titel 1, Centralleitung, wird nach dem Schlussworte des Re ferenten Dr. NutowSki angenommen. Bei Titel 2, Staatliche Lehr- und Versuchsanstalten, betont Abg. Dr. Kindermann die Nothwendigkeit der Herab setzung der Salzpreise und die Hebung des Viehver- sicherungswesens. Bezüglich des Salzes macht Redner darauf aufmerksam, dass die Verwendung

eines reinen Salzes im Interesse der Thierhygiene von höchster Wichtigkeit sei, da die meisten Thierkrankheiten durch den Gebrauch verunreinigten SalzeS erzeugt oder min destens befördert werden. Redner befürwortet ferner die Wiedereröffnung der landwirtschaftlichen Mittel? schule in Schluckeuau, sowie die Pflege der landwirt schaftlichen Wanderlehrcurse. Abg. Tausche empfiehlt die Errichtung von Kartossel-Culturstationen. Titel 2 wird angenommen. Bei Titel 3, Landescultur, wird über Vorschlag

deS Jagdgesetze? in den Alpenländern im Sinne deS böhmischen Jagdgesetzes und vom Abg. Fürnkranz wegen Schassung von gesetzlichen Maß regeln gegen die Phylloxera. Titel „Landescultur- rath' wird sammt dem Präliminare des Meliorations fondS und den von, Ausschüsse beantragten Resolutio nen angenommen. Zu Titel 4, Organe zur Ueberwachnng der LandeS- cultur, spricht Abg. Dr. Heilsberg. Er bedauert cö, dass die Regierung gegenüber dem Ansuchen der steiermärkischen landwirtschaftlichen Ausstellung wegen

der patriotischen Pflich ten des Großgrundbesitzes gegenüber dem kleinen Grundbesitze zu bestreiken, die in keinem andern Lande größer seien, als in Galizien, nnd deren Ergebnis eine vollkommene Harmonie zwischen dem großen und klei nen Grundbesitze sei. Der Titel „Organe zur Ueber wachnng der Landeöcnltur' wird sodann angenommen, ebenso wird eine Petition, betreffend die Ausbesserung der Stellung deS staatlichen ForstschntzpersonaleS, der Regierung zur thunlichsten Würdigung abgetreten. Bei Titel

5, Bergbehörden, weist Abg. Sieg mund auf die Nothwendigkeit der Reform in der Organisation der Bergbehörden hin und stellt eine diesbezügliche Resolution. Sodann wird der Titel angenommen, ebenso Titel 6 „Montan-Lehranstalten' und Titel 7 nach kurzer Debatte. Bei Capitel 29, Titel 1> Forst- und Domänenwesen, plaidiert Abg. Dr. Exn er für eine bessere materielle Entlohnung der staatlichen Forst- beamten, worauf der Titel angenommen wird. Die Abgeordneten Dr. Angerer und Frhr. v. Stern bach beantragen

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Bozner Zeitung
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Pagina 3 di 12
Data: 10.12.1908
Descrizione fisica: 12
-Auszeichnungen. Auf Nnordmnig des Kaisers sind die bis zun: 2. d. M. einer Ernen nung oder Auszeichnung durch den Kaiser teilhaf tig gewordenen Personen des Militär- imS 'jivi! standes von der persönlichen Taiiksagiing denn Kaiser enthoben worden. — Neue Titel für die österreichischen Richter. Nachdem bereits Talar und Barett nach dem Mi ster Deutschlands für die österreichischen Richter eingeführt sind, sollen nunmehr, gleichfalls nach reichsdeutschem Muster die Titel „Amtsrichter'. „Oberamtsrichter

', „Assessor', usw. für die öster reichischen Richter an Stelle der bisherigen, viel bekämpften Titel ..Gerichtsadjunkt', „Gerichtsse kretär', „Auskultant' usw. in Anwendung kom men. Die Vereinigung der österreichischen Richter, der übrigens diese neuen Titel nicht zusagen, teilt hierüber ihren Mitglieder folgendes mit: ..Als zur Zeit der großen Prozeßreform durch die Gesetze des Jahres 1836 die Richter der Bezirksgerichte zu selbständigen Einzelrichtern gemacht, und die inihaltbare Fiktion

, daß alle Entscheidungen vom Bezirksrichter ausgingen und seine Unterschrift trugen, fallen gelassen wurde, da war auch mit Recht zu erwarten, daß die nunmehr sinnwidrig gewordenen alten Titel „Gerichtsadjunkt' und „Gerichtssekretär' fallen würden, da war zu hoffen, daß der so reich sprudelnde Quell von Gesetzen und Verordnungen den selbständigen und verant wortlichen Richtern einen Titel bringen werde, der ihrer Stelle und Würde angemessen sein werde. Es mag erklärlich erscheinen, daß damals in der Eile der Schaffung

der Verordnungen unterlassen wurde, auch den Titel der Richter dem Staats- gr-undsetze über die richterliche Gewalt anzupassen: weniger erklärlich ist es, daß die namentlich in den letzten Jahren durch die Bestrebungen der Richtervereinignng akut gewordene Frage der Schaffung standesgemäßer Titel einer eineinhalb jährigen Ueberlegimgsfrist von feiten der Justiz verwaltung zu ihrer Lösung bedarf und die Lö sung dieser so einfacheil Frage vorläufig trotz aller Vorstellungen nur in Aussicht gestellt ist. Bisher

kommen folgende neue Titel für Adjunkten und Sekretäre in Diskussion: Amtsrichter und Ober amtsrichter, Assessor und Bczir-ksrichter, Landrich ter und Stadtrichter. Keiner dieser Titel hat be sonderen Anklang gefunden und würde seiner Ein führung voranssichtlich mir wenig Anerkenmmg zuteil und darum unsere Aktion nicht zum Still stande bringen. Nach unserer Ansicht ist die befrie digende Lösung der Frage schon jetzt durch das Gesetz gegeben, das nicht Sekretäre und Adjunkten, nicht Assessoren uni

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Bozner Zeitung
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Pagina 3 di 8
Data: 01.12.1908
Descrizione fisica: 8
des Leopoldordens, 4l) Offizierskreuze des Franz Josefs-Qrdens, 413 Orden der eisernen Krone dritter Klasse, 956 Rit terkreuze des Franz Josefs-Ordens, 13 Elisabeth orden erster und 58 zweiter Klasse, 1l) Hofrats titel. I Sektionsratstitel. 97 Titel eines Regia- rungsrates, 12 Titel eines Oberbaurates, 4 Titel eines Oberbergrates, je 1 Titel eines Rechnungs direktors, Hauptkassadirektors und Ministerial- Sekretärs, 37 Titel eines Schulrates, 17 Titel eines Baurates. 4 Titel eines Bergrates, 3 Titel

eines Eichinspektors, 2ö9 Titel eines kaiserlichen Rates. 5 Titel eines Professors. Im Nachstehenden verzeichnen wir alle für Ti rol interessanten Auszeichnungen aus allen Zwei gen öffentlichen Wirkens. Die amtliche Verlautba rung besagt: Der Kaiser hat mit allerhöchster Ein schließung vom 3V. November verliehen: taxfrei die Würde eines Geheimen Rares verliehen u. a. dem Statthalter von Tirol und Vorarlberg Markus Freiherrn von Spiegslfeid und den Reichs tagsabzeordneten, Landmarfchallsielloerlre- ter

der Handels- und Gewerbekammcr in Innsbruck Franz Walter, dem Forstrate in Inns bruck Moritz Weiß, dem Direktor der Landesirren- anstalt in Pergine Dr. Aurel v. Zlatarovic. den Elisabeth-Orden 2. Klasse der Elisabeth Freifrau v. Giovanelli von Gerstburg und Hörten- berg, geb. Freiin von Schneeburg in Meran. der Wilhelmine v. Putzer, geb. Freiin von Kübeck in Bozen, der Auguste Gräfin Tciangi in Trient, taxfrei den Titel eines Sektionsrates dem Mi- nisterialsekretär im Eisenbahnministerium Otto Grafen

von Sarnthein, taxfrei den Titel eines RegierungsrateS dem Tirektor der Arbeiter-Unfallversicherungs-Anstalt in Salzburg Franz Plattner, taxfrei den Titel eines Schulrates dem Real schulprofessor in Rovereto Dominik Zatelli, taxfrei den Titel eines kaiserlichen Rates dem Privaten in Meran Robert Maurer, dem Stadt- und Bahnarzts in Brixen Dr. Johann Peer, das goldene Verdienstkreuz mit der Krone dem Geineindearzte in Terlan Dr. Josef Bederlunger, dem Steueroberverwalter in Rovereto Josef Bernard

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Innzeitung
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Pagina 2 di 4
Data: 10.04.1865
Descrizione fisica: 4
. 46. Sitzung am 6. April. Vizepräsident v. Hopfen eröffnet die Sitzung. Zur Bertheilung gelangte der Entwurf des neuen Zolltarifes. und das Einführungsgesetz zu demselben. Tagesordnung: Verhandlung über den Etat des Finanzministeriums, Kapitel: Finanzverwaltung. Berichterstatter Grocholski stellt für den 8. Titel: Grundsteuer-Provisorium den Antrag, 237,500 fl. zu bewilligen. (Die Regierung hatte 239,500 fl. präliminirt.) Der Antrag wird angenommen. Für Montan- und Forst-Lehranstalten (Titel

9) wird ein Ordinarium von 101,998 fl. und ein Eztraordinarium von 1500 fl. eingestellt. Die Regierung hat im Ganzen 104,198 fl. präliminirt Für die Staatsschulden-Direktion (Titel 10) wird ein Ordinarium von 17,575 fl. und ein Extraordina- rium von 450 fl. bewilligt. (Die Regierung hatte 18,475 fl. eingestellt.) Die Verwaltungskosten des lomb. - venelianischen Amortisationsfondes (Titel 11) werden mit 18,562 fl. eingestellt. (Die Regierung hatte 22,198 fl. präliminirt.) Als Bedeckung werden aus Titel 1: leitende

Finanz behörden 4648 fl., aus Titel 2: Finanzwache 91,272 fl., aus Titel 3: Finanzprokuraturen 18,619 fl., aus Titel 4: Kataster 15,658 fl.. aus Titel 5: Forst- und Montan-Lehranstalten 27,751 fl., zusammen 157,948 fl. eingestellt. Kapitel: Subventionen und Dotationen an Landes- fonde gelangt zur Verhandlung. Freiherr v. Pratobevera erstattet den Bericht. Die Anträge des Finanzausschusses gehen dahin: I. Es seien die Kapitel 14 A „Subventionen an einzelne Londesfonde' in dem Staatsvoranschlage

der letzteren für die Fonde entsprechenden Regulirung zu unterziehen.' Erforderniß-Kapitel 18: „AllgemeinerPensionsetat' (Berichterstatter Wohlwend.) Der Ausschuß beantragt eine Gesammtsumme von 11.573,400 fl; die Regierung hatte 11.585.850 fl. präliminirt. Die einzelnen Titel gelangen zur Verhandlung und Titel 1: . Quiescenten-Dezüge' wird mit 437,353 fl. ohne Debatte eingestellt. Bei Titel 2: „Pensionen der Beamten und Diener,' für welchen vom Finanzausschüsse 6.025,546 fl. beantragt sind, vertheidigt

Finanzminister v. Plener die von der Regierung gemachten Ansätze und be>onderS die den drei Göttern Rechberg, Forgach und Wickenburg vom Finanzausschüsse gestrichenen fetten Zulagen. Der Berichterstatter hält den Ausschußantrag aufrecht, welcher bei der Abstimmung angenommen wird. Die folgenden Titel werden nach den AuSschuß- onträgen erledigt u. z. werden bewilligt: Titel 3: „Pensionen der Beamten- und Die nerswitwen' 2.470,248 fl. 4. „Erziehungs-Beiträge für Kinder' . 188,938 fl. 5. „Provisionen' 1.648,115

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Giornali e riviste
Der Bote für Tirol
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Data: 11.02.1916
Descrizione fisica: 4
sterin!-Sekretär im Ministerium des In nern Dr. Wilhelm Dcgi scher, dem Polizei- Oberkommisfär Heinrich .Kienberg er in Innsbruck, dem Bezirkshauptmaun Dr. Alfred Lill-Rastern v. Lilien tal in Kitzbühel, dem Statthaltereisekretär Dr. Franz Nocker in Bruueck, dem Landessanitätsinspektor Dr. Hek tar Weiß i)t Innsbruck; taxfrei den Titel eines Hofrates dem Regie-- rnngsrate Dr. Max Ritter v. Wild au er in Jnnsbrnck; taxfrei den Titel eines Regierungs rates dein Rechnnngsdirektor bei, der Statthalterei

in Jnnsbrnck Alexander Schußmann; das Goldeue Verdieustkreuz mit der K ^rone den Be-> zirkskommisfären Dr. Ludwig Fabritius nitd Dr. Leo Graf in Jnnsbrnck, dem Bezirkskom missär Dr. Ernst Mnmelter in Bozen, dem Bezirkskommifsär Dr. Joh. Egon Schreiber in Innsbruck, dem Bezirksarzt Dr. Hugo v. Zieg- laner in Bozen; das Goldene Verdienstkrenz dem Kanzleioffizial bei der Statthalterei in Inns bruck Josef Pallauro, dem Bezirkssekretär Franz Pfeffer in Bozen; taxfrei den Titel nnd Charakter eines Hofrates

dem Leiter der k. k. Bezirkshauptmannschaft in Innsbruck Statthaltereirat Lndwig Baer, dem Statthaltereirat Albert Ritter vou P «Her- Ney b egg in Innsbruck; taxfrei den Titel uud Charakter eines Statthaltereirates dem Bezirks hauptmaun Dr. Emil Edleü v. Fabrizi in Triest; den Titel uud Charakter eines Bezirks- hauptmannes dem Statthaltereisekretär Dr. An ton Bunds mann in Innsbruck, dem Leiter der Bezirkshauptmannschast in Landeck statt haltereisekretär Pius Freiherrn v. Riccabona; Finanzministeriums

Innsbruck Emil Mau rer uud dein Bergrate der küstculäu-- dischen Finanzdirektioii Peter Torggler; taxfrei den Titel eiues Fiuanzrates dem Finanzsekretär bei der Finanz-Landesdirektion Innsbruck Emil Jelinek; taxfrei den Titel enics kaiserl. Rates dein Hilssämtcrdirektor der Finanz--Landesdircktioil Jimsbruck Matth. Ho l-- zinger; das Goldene Verdienstkrenz mit der Krone dem Finanzsekretär bei der Finanz-LandeS- direktion in Jnnsbrnck Josef Hofmann, dem isFinanzwachoberkommiffär 2. jil. in Jnnsbrnck

Josef Kvmantz, dem Zollinspektor der Finanz- Landesdirektion in Innsbruck Rud. Pölt, dem Steueroberverwalter der Fiuanz-Lcrndesdirektion Innsbruck Darius Schwarz; taxsrei den Titel und Charakter eines Oberfinanzrates dem Finanz rat der Fiuanzproknratnr Innsbruck Anton De in a t t i o; im Bereiche des Jnstizministerinms zu ver leihen taxfrei: den Orden der Eisernen Krone 2. Klasse dem Sektionschef Dr. Alfred Schober; das Ritterkreuz des Leopold-Ordens dem Mini sterialräte im Justizministerinm Ernst

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