Fondo digitalizzato della Biblioteca Provinciale Dr. Friedrich Teßmann

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Meraner Zeitung

Pagina 1 di 8

Data: 05.10.1872

Descrizione fisica: 8

und die Wege, wo sie vielleicht im schlechten Zustande sich befänden, reparirt werden. In der Vormittazssitzunz deS Budget > Aus schusses der Neichsraths-Delegation am 23. v. M. wurde Dr. Giskra zum General-Berichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel 4 (Flchrweseiis-Corps) mit 291,903 fl., Titel 12 (Genie- und Militär - Bandircktion) mit 2.497,000 fl., Titel 13 (Militär-geographi sches Institut mit 353.257 fl. und Titel 14 (Militär-Sanitätswefen) mit 3.093,102 fl. an genommen

. Außerdem wurden bei Titel 12 zwei Resolutionen angenommen, womit eine Vereinfachung der Administration bei den Militär - Bandirektionen angestrebt wird. Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel 1 103,363 fl., bei Titel 2 192,712 fl., bei Titel 3 374,773 fl., bei Titel 4 50,000 fl., bei Titel 5 100,090 fl., bei Titel 12 396.651 fl., bei Titel 13 36.643 fl., bei Titel 14 91,760 fl., beiTitel 13 770,137 fl., beiTitei 19 1.130,423 fl., und bei Titel 20 1.169,339 fl. Vom Präsidium wurden die nächsten

Plenarsivungen für Donners tag und Samstag einberufen. Auf der Tages ordnung stand der Staatsvoranschlag des Mini steriums des Aeußern. — In derAbendsitzung wurde das Extra-Ordinarium des Marinebndgets erledigt, und zwar wurde Titel I, „Gazen für die beim k. k. Heere auf Rechnung der Kriegs marine eingereihten Offiziere-, ins Extra-Ordi- narium des Kriegsbudgets übertrage». Titel 2, „Löhnungen und Bekleidungsmassegelder', mit 30,000 fl.; Titel 3, „Dienst auf dem Lande', mit 36,400 fl.; Titel 5, „Anstalten

-, mit23,100 fl., Titel 6, „Znstandhaltung, Ersah und Betrieb des Flotten-Materiales-, mit 1.316,230 fl.; Titel 7, „Marine-Artillerie-, mit 262,570 fl,; Titel 3. „Land- und Wasserbauten-, mit 322,750 fl.; Titel 9, „besondere Marine - Auslagen-, mit 13,000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Er- strecknng der Verechnungs - und Verwendungs- Termine der Kriegsmarine bewilligt. Am 2. d. behandelte der Budgetausschuß der Reichsrathsdelegation daS Extraordinarinm deS Kriegsbudgets, die Titel

I bis I I, unter -ebhafter Betheiligung der Ausschußmitglieder und der Negiernngsvertreter. Titel 1 wurde mit nur 134,000, Titel 2 mit 1,610.500, Titel 3 mit 85,000 fl. eingestellt, Titel 4 bis 11 conform der Regierungsvorlage wurden angenommen. Am 3. d. verhandelte die Reichsrathsdelega« tion über das Budget des Ministeriums deS Aeußern. Nachdem sich die meisten Redner mit der Politik Andrassy's einverstanden erklärten, wurde der Dispositionsfond ungeschmälert mit allen Stimmen gegen zwei, nämlich jene des Slaven

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Der Bote für Tirol

Pagina 5 di 7

Data: 04.04.1889

Descrizione fisica: 7

stehende Titel in Erfordernis und Bedeckung angenommen. Zu Titel 2, „Finanz-LandeS-, Finanz- und Finanz-Be- zirkS-Directionen, Finanz-Jnspectoren und Gebüren- bemessungs-Aemter', ist nur Abg. Tausche zum Worte gemeldet. Derselbe kritisiert die ungerechte Steuervertheilung und constatiert, dass eS drei Kate gorien von Steuerzahlern gebe, welche hieher gehören; solche, welche zu viel zahlen, solche, welche zu wenig zahlen, und solche welche gar nichts zahlen. Die Gruppe derjenigen, welche zu viel zahlen

dieselbe einer gründlichen Reform bedürftig sei, welche auf den Getreidepreisen zu basieren hätte, hebt hervor, dass der Grundbesitz in Oesterreich am höch sten besteuert sei, und schließt mit dem Wunsche, dass derselbe durch diese Belastung nicht eventuell seine ganze Steuerkraft einbüße. Der in Berathung stehende Titel wird hieraus angenommen. Der Präsident bricht sodann die Berathung ab. Die Abgeordneten Dr. v. Derschatta und Genossen interpellieren den Handelsminister wegen der Vorlage eines Gesetzes zur Reform

des Hausierhandels, eventuell wegen Regelung desselben im Verordnungswege. Nächste Sitzung morgen. Wien, 2. April. (326. Sitzung des Abgeord netenhauses.) Das Haus schreitet sofort zur Tages ordnung und setzt die Specialberathung über den Staatsvoranschlag bei Eap. 10, „ Finanzministerium Titel 3, „Steueradministration', fort. Abg. Dr. Knotz tadelt die Willkür bei der Bemessung der Einkommensteuer, die von den ginanzinspectoren geübt werde. Die letzteren wechseln häufig ihren Posten und kennen daher gewöhnlich

der Finanzverwaltung. Redner bespricht die jetzige Einkommensteuer, welche nicht nur nicht progressiv, sondern sogar regressiv sei, und em pfiehlt dringend Reformen. Titel 3 wird sodann an genommen, ebenso ohne Debatte Titel 4, „StaatS- Controlcasse, Ministerial-Zahlamt, LandeShanpt- und Finauz-Landescassen, dann LandeSzahlämter'. Bei Titel 5, „Finanzwache' verlangt Abg. R. v. ProS- kowetz e»ne bessere Entlohnung der Fiuanzwachmann- schast. Die Tageslöhnung soll aufgehoben, die Emo- lumente sollen verbessert

sich auch der Diurnisten im FinanzwachLienste wärmstens an. Nachdem noch Abgeordneter Dr. Mi enger im selben Sinne gesprochen, wird Titel 5 angenommen und die Petition der Regierung, wie beantragt wurde, ab getreten. Bei Titel 6, „Steuerämter', stellt Abg. Garn ha st an die Finanzverwaltung das Ansuchen, auch iu Niederösterreich, wie dies bereits in Böhmen geschehe, an die Gemeinden die Steuerrepartitionen hinauözugeben.. Abg. Fürn kränz wünscht eine bessere Entlohnung der Conceptsbeamten bei den Steuerämtern

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Der Bote für Tirol

Pagina 2 di 8

Data: 18.03.1873

Descrizione fisica: 8

wird doch fortwährend ausgetheilt. Auch in dieser Richtung werden wir in erster Linie auf eine strenge Durch führung des Gesetzes zu dringen haben, und auch auf diesem Wege werden wir einen Theil der vom Herrn Vorredner ausgesprochenen Wünsche zu er reichen in der Lage sein. (Beifall.) Titel 4, „Organ für Ueberwachung und Hebung der Landeskultur', wicd mit 143 000 fl,, Titel 5, „Berghanptmannschaften', wird im Ordi- narium mit 166.500 fl., im Exlraordinarium mit 3500 fl., Titel 6. „Mentanlehranstalten

', im Ordinarium mit 53.500 fl.. im Exlraordinarium mit 6500 fl, Titel 7, „StaalSgestüte', im Ordinarium mit 290 000 fl., im Exlraordinarium mit 72 000 fl., Titel 3, „StaatShengstcndepotS', und zwar Ad- ministrationS- und Regiekoste» mit 320-000 fl., Ankauf von Beschälern m,t 250.000 fl. im' Ordina rium und 100.000 fl im Extraordinarium, Titel 9. „Förderung der Pferdezucht', mit 105.000 Gulden angenommen. Bei Titel 10, „Weltausstellung', ergreift Abg. Brandstetter dae Wort, und beantragt statt 50.000

fl. die Summe von 100.000 fl. einzustellen. Bei der Abstimmung wird der Antrag Brand- ftellerS abgelehnt, dagegen der Auöschußautrag an genommen. Bei Titel 11, „StaatSforste und Domänen', werden Ersorderniß mit 3,112.000 fl., Reubauten und Realitätenankaus mit den außerordentlichen Aus gaben von 113.000 fl., Vermessungskosten und Ser vitutenablösung mit den außerordentlichen Ausgaben von 63.000 fl. nach dem Ausschußantrage ange nommen. Ebenso werden Titel 12. „Montanwerke', als Erfordernis mit 3,739.000

fl. Neubauten und pro duktive Anlagen mit den außerordentlichen Ausgaben von 436.000 fl.. Realitätenankaus mit der außer ordentlichen Ausgabe von 22.700 fl. und sonstigen außerordentlichen Auslagen mit den außerordentlichen Ausgaben von 100.000 fl. nach dem Aueschußan trage angenommen. Bei demselben Ministerium wurden sämmtliche Titel des Kapitels 33 in den Einnahmen mit 9,790.980 fl. im Ordinarium und mit 13 000 fl im Extraordinarium nach dem Auöschußamrage an genommen. Kapitel 23. .Ministerium der Justiz

', wird nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Brandstetter, Titel 1, „Centralleitung der StaatSanSgaben' mit dem Betrage von 154.200 fl. eingestellt, Titel 2, „Oberster Gerichtshof', an ordentlichen Ausgaben mit dem Betrage von 324.200 fl. außer ordentlichen Ausgaben mit 34.360 fl. nach dem Ausschußantrage angenommen. Titel 3, „Justizverwaltung in den Kronländern', wird mit 12,445.000 fl., Neubauten der Justizver waltung mit der außerordentlichen Ausgabe von 325.000 fl. nach dem Auöschußantrage angenommen. Titel

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Volksblatt

Pagina 7 di 8

Data: 05.01.1923

Descrizione fisica: 8

österreichischen Vorkriegs-Titel, seien sie nun vom italienischen Schatzamte abgestempelt oder nicht, sowie jene, die von ausländischen Staaten abgestempelt wurden, wogegen die Besitzer protestierten, sind bis 15. Jän ner d. Js. bei einer Sektion des. Provinzialschatz- amtes mit einem doppelt ausgeführten. Verzeich nisse, in dem die Titel genau nach Kategorie und fortschreitender Nummer, sowie der Name, der Zu name, die Abstammung väterlicherseits und die Adresse des Besitzers anzuführen sind, zu deponie ren

, damit die italienische Regierung die Rechte der Titelinhaber gegenüber den österreichischen Nach folgestaaten wahren kann. Ein Exemplar des Verzeichnisses wird sofort mit Siegel und Unterschrift versehen und dem Deponen ten als Empfangsbestätigung zurückgegeben. Gegen Vorweis dieses Verzeichnisses können dann die Kom- . pensationstitel behoben werden, die von der Repara- rionskommission angewiesen werden.' Jene italienischen Staatsbürger, die unten ver zeichnete Titel im Gebiete der Republik Deutschöster- ' reich

oder anderen Nachfolgestaaten Österreichs de poniert und gegen die Abstempelung Verwahrung «ingelegt haben, müssen die Anmeldung derselben in einem dreifachen Exemplare vornebmen, von denen wieder eines als Empfangsbestätigung sofort zu rückgestellt wird. In dem Verzeichnisse müssen die Titel und die Körperschaft, wobei die Titel depo-, 'mert sind, sowie Name. Zuname/Abstammung vä terlicherseits und Adresse öes Deponierenden genau 'Angegeben sein. Ec- muß außerdem dem Staats- Schayamt ausdrücklich die Ermächtigung gegeben

werden, von der Negierung des. Landes, in dem sich ' die Titel befinden, die Rückgabe der Titel zu ver langen. Den Verzeichnissen ist die Empfangsbestä tigung oder das Depot-Büchlein sowie das Zertifikat. über den Besitz der italienischen Staatsbürgerschaft ' beizuschließen. Ausländische Staatsbürger müssen ihre Titel, 'müssen ihre vom italienischen Schatzamte abgestem pelten, aber nicht eingetvechselten Titel in einem dop pelten Verzeichnisse anmelden. Die zu deponierenden Titel sind: 1. Unifizierte Rente 4.6 Mai

, daß er die Titel nicht nach dem 26. Juli 1921, dem Tage des In krafttretens des Vertrages von Trianon, von einer Person erhalten habe, die einem ungarischen Nach folgestaat angehört. . Eines der Verzeichnisse wird sofort mit Siegel und Unterschrift versehen und als Empfangsbestäti gung zurückgestellt und muß dann seinerzeit bei der eventuellen Behebung der neuen Titel vorgelegt wer den, wenn diese der italienischen Regierung ausge liefert werden. Jene, deren Titel sich in einem ungarischen Nach folgestaate

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Bozner Nachrichten

Pagina 5 di 8

Data: 03.01.1923

Descrizione fisica: 8

bei dieser Operation le istete. Deponierung öftere, u. Ungar, vorkriegstitel. Die weiter unten verzeichneten österreichischen Vorkriegs-Titel, seien sie nun vom italienischen Schatzamte abgestempelt oder nicht, sowie jene, die von ausländischen Staaten abgestempelt wurden, wogegen die Besitzer protestierten, sind bis 15. Jän ner d. Js. bei einer Sektion des Provinzialschatz- amtes mit einem dopvelt ausgeführten Verzeich nisse, in dem die Titel genau nach Kategorie und fortschreitender Nummer, sowie der Name

werden. Jene italienischen Staatsbürger, die'unten ver zeichnete Titel im Gebiete der Republik Deutschöster- reich oder anderen Nachfolgestaaten Österreichs de poniert und gegen »die Abstempelung Verwahrung eingelegt haben, müssen die Anmeldung derselben m einein dreifachen Exemplare vornehmen, von denen wieder eines als Empfangsbestätigung sofort zu rückgestellt wird. In dem Verzeichnisse müssen die Titel und die Körperschaft, wobei die Titel depo-, niert sind, sowie Name, Zuname. Abstammung vä terlicherseits

und Adresse des Deponierenden genau angegeben sein. Es muß außerdem dem Staats- Schatzamt ausdrücklich die Ermächtigung gegeben werden, von der Regierung des Landes, in dem sich die Titel befinden, die Rückgabe der Titel zu ver langen. Den Verzeichnissen ist die Empfangsbestä tigung oder das Depot-Büchlein sowie das Zertifikat über den Besitz der italienischen Staatsbürgerschaft beizuschließen. ^ ^ Ausländische Staatsbürger müssen chre Titel, müssen ihre vom italienischen Schatzamte abgestem pelten

, aber nicht eingewechselten Titel in einem dop pelten Verzeichnisse anmelden. Die zu deponierenden Titel sind: Z. Unifizierte Rente 4L Mai—November: (Nendita unificata) 2. „ 46 Jänner—Juli; 8. .. .. 4.2^ Februar—August: 4. „ „ 4.2F April—Oktober: 5. „ ,.Gold4^ April—Oktober-, 6. Österr. Rente 4^ März—September: 7. Osterr. Rente 4-^ Juni—Dezember; 8. Investierte Rente 3.5^ Februar—August: 9. Osterr. Schatzscheine 1914; 1V. Staatsobligationen, für Eisenbahnen 4.5S Emis sion 1913; 11. Staatsobligationen für Kronprinz Rudolf

. Provinzialschatzamtes vorlegen. Der Deponent muß in «dem Verzeichnisse aus drücklich auf Ehrenwort erklären, daß er die Titel nicht nach dem 26. Juli 1921, dem Tage des In krafttretens des Vertrages von Trianon, von einer Perfon erhalten habe, die einem ungarischen Nach folgestaat angehört. Eines der Verzeichnisse wird sosort mit Siegel und Unterschrift versehen und als Empfangsbestäti gung zurückgestellt und mutz dann seinerzeit bei der eventuellen Behebung der neuen Titel vorgelegt wer den, wenn diese der italienischen

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Der Bote für Tirol

Pagina 1 di 16

Data: 24.05.1890

Descrizione fisica: 16

Nr. 9. Se. k. und k. Apostolische Majestät haben mit Aller höchster Entschließung vom 19. Mai d. Js. dem Jn- spector der Generaldirection der österreichischen StaatS- bahnen Karl Pleninger anlässlich seiner Versetzung in den zeitlichen Ruhestand den Titel eines BauratheS taxfrei allergnädigst zu verleihen geruht. Se. k. und k. Apostolische Majestät haben mit Aller höchster Entschließung vom 11. Mai d. Js. dem Vor stands des RechnungsdepartementS der Forst- und Domänen - Direction in Innsbruck, RechnungSrath Karl Schreyer

taxfrei den Titel und Charakter eines OberrechnungSratheS allergnädigst zu verleihen geruht. Falkenhayn m. p. Nichtamtlicher Theil. Inland. Die amtliche „Wiener Zeitung' vom 22. dS. publiciert das von beiden Häusern des ReichSrathes beschlossene Allerhöchst sanctionierte Finanzgesctz und den Staats Voranschlag für das Jahr 1390. Demselben entnehmen wir nachstehende, Tirol und Vorarlberg betreffende, ausdrücklich benannte Posten: Im Capitel 7 Ministerium des Innern finden wir unter Titel 7 Straßenbau

fl., Subvention für die Concurrenzstraße durch das Patznaunthal (dritte Rate) 4000 fl., 10. Concurrenz- beitrüge zu den im Zuge der Pusterthaler, Italiener, Valsugana-, Primiero- und Tonale-ReichSstraße auf Grund des ReichSgesetzeS vom 13. März 1833 aus zuführenden Schutzbauten 16.800 fl.; im Titel 8 Wasserbau ist im Z 7 die Summe, von 63.000 fl. verzeichnet, dann für: 1. Jnn-RecesSbauten 6000 fl., 2. RheincorrectionSbauten 25.000 fl., 3. Reconstruc- tion der durch die Elementar-Ereignisse des JahreS 1382

zerstörten ärarischen Noce-Däme oberhalb Zam- bano (fünfte Rate) 17.100 fl. — Im Capitel 9 Ministerium für Cultus und Unterricht finden wir eingestellt: im Titel 10 Erfordernis des Religionsfonds, s 4 Tirol 338.200 fl. und für Bau- Herstellungen 3060 fl., Z 5 Vorarlberg 38800 fl.; im Titel 14 Hochschulen, Z 2 Universität Inns bruck 236.900 fl., dann für: Adaptierung und innnere Einrichtung der ehemaligen Räumlichkeiten der Lehrkanzel für Anatomie für Zwecke des physikalischen Institutes 12.700

fl., Adaptierungen und Herstellun gen Im pathologisch-anatomischen Institute und in den Räumlichkeiten der Lehrkanzel für gerichtliche Medicin und Hygiene so wie für experimentelle Pathologie 7000 fl., Vervollständigung der ersten Wissenschaft lichen Ausstattung deS Institutes für allgemeine und experimentelle Pathologie (zweite und letzte Rate) 600 fl., zur wissenschaftlichen Ausstattung des In stitutS für pathologische-Anatomie (zweite Rate) 1000 Gulden; im Titel 15 Mittelschulen, H 1 Gymnasien Subvention

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Bozner Zeitung

Pagina 3 di 12

Data: 10.12.1908

Descrizione fisica: 12

-Auszeichnungen. Auf Nnordmnig des Kaisers sind die bis zun: 2. d. M. einer Ernen nung oder Auszeichnung durch den Kaiser teilhaf tig gewordenen Personen des Militär- imS 'jivi! standes von der persönlichen Taiiksagiing denn Kaiser enthoben worden. — Neue Titel für die österreichischen Richter. Nachdem bereits Talar und Barett nach dem Mi ster Deutschlands für die österreichischen Richter eingeführt sind, sollen nunmehr, gleichfalls nach reichsdeutschem Muster die Titel „Amtsrichter'. „Oberamtsrichter

', „Assessor', usw. für die öster reichischen Richter an Stelle der bisherigen, viel bekämpften Titel ..Gerichtsadjunkt', „Gerichtsse kretär', „Auskultant' usw. in Anwendung kom men. Die Vereinigung der österreichischen Richter, der übrigens diese neuen Titel nicht zusagen, teilt hierüber ihren Mitglieder folgendes mit: ..Als zur Zeit der großen Prozeßreform durch die Gesetze des Jahres 1836 die Richter der Bezirksgerichte zu selbständigen Einzelrichtern gemacht, und die inihaltbare Fiktion

, daß alle Entscheidungen vom Bezirksrichter ausgingen und seine Unterschrift trugen, fallen gelassen wurde, da war auch mit Recht zu erwarten, daß die nunmehr sinnwidrig gewordenen alten Titel „Gerichtsadjunkt' und „Gerichtssekretär' fallen würden, da war zu hoffen, daß der so reich sprudelnde Quell von Gesetzen und Verordnungen den selbständigen und verant wortlichen Richtern einen Titel bringen werde, der ihrer Stelle und Würde angemessen sein werde. Es mag erklärlich erscheinen, daß damals in der Eile der Schaffung

der Verordnungen unterlassen wurde, auch den Titel der Richter dem Staats- gr-undsetze über die richterliche Gewalt anzupassen: weniger erklärlich ist es, daß die namentlich in den letzten Jahren durch die Bestrebungen der Richtervereinignng akut gewordene Frage der Schaffung standesgemäßer Titel einer eineinhalb jährigen Ueberlegimgsfrist von feiten der Justiz verwaltung zu ihrer Lösung bedarf und die Lö sung dieser so einfacheil Frage vorläufig trotz aller Vorstellungen nur in Aussicht gestellt ist. Bisher

kommen folgende neue Titel für Adjunkten und Sekretäre in Diskussion: Amtsrichter und Ober amtsrichter, Assessor und Bczir-ksrichter, Landrich ter und Stadtrichter. Keiner dieser Titel hat be sonderen Anklang gefunden und würde seiner Ein führung voranssichtlich mir wenig Anerkenmmg zuteil und darum unsere Aktion nicht zum Still stande bringen. Nach unserer Ansicht ist die befrie digende Lösung der Frage schon jetzt durch das Gesetz gegeben, das nicht Sekretäre und Adjunkten, nicht Assessoren uni

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Innzeitung

Pagina 2 di 4

Data: 10.04.1865

Descrizione fisica: 4

. 46. Sitzung am 6. April. Vizepräsident v. Hopfen eröffnet die Sitzung. Zur Bertheilung gelangte der Entwurf des neuen Zolltarifes. und das Einführungsgesetz zu demselben. Tagesordnung: Verhandlung über den Etat des Finanzministeriums, Kapitel: Finanzverwaltung. Berichterstatter Grocholski stellt für den 8. Titel: Grundsteuer-Provisorium den Antrag, 237,500 fl. zu bewilligen. (Die Regierung hatte 239,500 fl. präliminirt.) Der Antrag wird angenommen. Für Montan- und Forst-Lehranstalten (Titel

9) wird ein Ordinarium von 101,998 fl. und ein Eztraordinarium von 1500 fl. eingestellt. Die Regierung hat im Ganzen 104,198 fl. präliminirt Für die Staatsschulden-Direktion (Titel 10) wird ein Ordinarium von 17,575 fl. und ein Extraordina- rium von 450 fl. bewilligt. (Die Regierung hatte 18,475 fl. eingestellt.) Die Verwaltungskosten des lomb. - venelianischen Amortisationsfondes (Titel 11) werden mit 18,562 fl. eingestellt. (Die Regierung hatte 22,198 fl. präliminirt.) Als Bedeckung werden aus Titel 1: leitende

Finanz behörden 4648 fl., aus Titel 2: Finanzwache 91,272 fl., aus Titel 3: Finanzprokuraturen 18,619 fl., aus Titel 4: Kataster 15,658 fl.. aus Titel 5: Forst- und Montan-Lehranstalten 27,751 fl., zusammen 157,948 fl. eingestellt. Kapitel: Subventionen und Dotationen an Landes- fonde gelangt zur Verhandlung. Freiherr v. Pratobevera erstattet den Bericht. Die Anträge des Finanzausschusses gehen dahin: I. Es seien die Kapitel 14 A „Subventionen an einzelne Londesfonde' in dem Staatsvoranschlage

der letzteren für die Fonde entsprechenden Regulirung zu unterziehen.' Erforderniß-Kapitel 18: „AllgemeinerPensionsetat' (Berichterstatter Wohlwend.) Der Ausschuß beantragt eine Gesammtsumme von 11.573,400 fl; die Regierung hatte 11.585.850 fl. präliminirt. Die einzelnen Titel gelangen zur Verhandlung und Titel 1: . Quiescenten-Dezüge' wird mit 437,353 fl. ohne Debatte eingestellt. Bei Titel 2: „Pensionen der Beamten und Diener,' für welchen vom Finanzausschüsse 6.025,546 fl. beantragt sind, vertheidigt

Finanzminister v. Plener die von der Regierung gemachten Ansätze und be>onderS die den drei Göttern Rechberg, Forgach und Wickenburg vom Finanzausschüsse gestrichenen fetten Zulagen. Der Berichterstatter hält den Ausschußantrag aufrecht, welcher bei der Abstimmung angenommen wird. Die folgenden Titel werden nach den AuSschuß- onträgen erledigt u. z. werden bewilligt: Titel 3: „Pensionen der Beamten- und Die nerswitwen' 2.470,248 fl. 4. „Erziehungs-Beiträge für Kinder' . 188,938 fl. 5. „Provisionen' 1.648,115

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Der Bote für Tirol

Pagina 1 di 4

Data: 11.02.1916

Descrizione fisica: 4

sterin!-Sekretär im Ministerium des In nern Dr. Wilhelm Dcgi scher, dem Polizei- Oberkommisfär Heinrich .Kienberg er in Innsbruck, dem Bezirkshauptmaun Dr. Alfred Lill-Rastern v. Lilien tal in Kitzbühel, dem Statthaltereisekretär Dr. Franz Nocker in Bruueck, dem Landessanitätsinspektor Dr. Hek tar Weiß i)t Innsbruck; taxfrei den Titel eines Hofrates dem Regie-- rnngsrate Dr. Max Ritter v. Wild au er in Jnnsbrnck; taxfrei den Titel eines Regierungs rates dein Rechnnngsdirektor bei, der Statthalterei

in Jnnsbrnck Alexander Schußmann; das Goldeue Verdieustkreuz mit der K ^rone den Be-> zirkskommisfären Dr. Ludwig Fabritius nitd Dr. Leo Graf in Jnnsbrnck, dem Bezirkskom missär Dr. Ernst Mnmelter in Bozen, dem Bezirkskommifsär Dr. Joh. Egon Schreiber in Innsbruck, dem Bezirksarzt Dr. Hugo v. Zieg- laner in Bozen; das Goldene Verdienstkrenz dem Kanzleioffizial bei der Statthalterei in Inns bruck Josef Pallauro, dem Bezirkssekretär Franz Pfeffer in Bozen; taxfrei den Titel nnd Charakter eines Hofrates

dem Leiter der k. k. Bezirkshauptmannschaft in Innsbruck Statthaltereirat Lndwig Baer, dem Statthaltereirat Albert Ritter vou P «Her- Ney b egg in Innsbruck; taxfrei den Titel uud Charakter eines Statthaltereirates dem Bezirks hauptmaun Dr. Emil Edleü v. Fabrizi in Triest; den Titel uud Charakter eines Bezirks- hauptmannes dem Statthaltereisekretär Dr. An ton Bunds mann in Innsbruck, dem Leiter der Bezirkshauptmannschast in Landeck statt haltereisekretär Pius Freiherrn v. Riccabona; Finanzministeriums

Innsbruck Emil Mau rer uud dein Bergrate der küstculäu-- dischen Finanzdirektioii Peter Torggler; taxfrei den Titel eiues Fiuanzrates dem Finanzsekretär bei der Finanz-Landesdirektion Innsbruck Emil Jelinek; taxfrei den Titel enics kaiserl. Rates dein Hilssämtcrdirektor der Finanz--Landesdircktioil Jimsbruck Matth. Ho l-- zinger; das Goldene Verdienstkrenz mit der Krone dem Finanzsekretär bei der Finanz-LandeS- direktion in Jnnsbrnck Josef Hofmann, dem isFinanzwachoberkommiffär 2. jil. in Jnnsbrnck

Josef Kvmantz, dem Zollinspektor der Finanz- Landesdirektion in Innsbruck Rud. Pölt, dem Steueroberverwalter der Fiuanz-Lcrndesdirektion Innsbruck Darius Schwarz; taxsrei den Titel und Charakter eines Oberfinanzrates dem Finanz rat der Fiuanzproknratnr Innsbruck Anton De in a t t i o; im Bereiche des Jnstizministerinms zu ver leihen taxfrei: den Orden der Eisernen Krone 2. Klasse dem Sektionschef Dr. Alfred Schober; das Ritterkreuz des Leopold-Ordens dem Mini sterialräte im Justizministerinm Ernst

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Der Bote für Tirol

Pagina 1 di 8

Data: 13.05.1887

Descrizione fisica: 8

: GrafTaaffe, Freiherr v. Zie- inialkowski, Graf Falkenheyn, Freiherr, v. Prazak, R. v. Dunajewski, Graf Welsersheimb, Dr. Gantsch, Marquis Bacquehem. Präsident Smolka ertheilt nachträglich dem Abg. Ghon wegen einer verletzenden Aeußerung gegen den Abg. .Klun den Ordnungsruf. 'Hierauf wird zur Tagesordnung übergegangen und 'die Specialdebatte über den Staatsvoranschlag bei Capitel IX: Ministerium für Cultus und Unterricht» Titel 5: Subvention an den. Niederösterreichischen Gewerbeverein

der verschiedensten Parteien, wie z. B. den Grafen Dzieduszycki. Titel 5 wird hierauf angenommen. Bei Titel 6: Stati stische Central-Commission, findet Abg. Fuß, dass die administrative Statistik in Oesterreich Weit zurück stehe hinter der in anderen Ländern» z.B. in Deutsch land, Belgien, der Schweiz u. s. »». Insbesondere seien die Berufs- und GewerbSstatistik, die Wohnungs und Lohnstatistik mehr zu pflegen als bisher, ebenso die Morbilitäts- und Mortaliläts-Slatistik- Nur da durch ' gelange

man zu einem genügenden Materials, auf Grund dessen die Kranken-Versicherungen und Alters-Versorgungen eingerichtet werden können. In Oesterreich stehen aber der. Commission zu wenige Kräfte zur Verfügung; auch sei die statitische Arbeit in Oesterreich zu sehr, dezentralisiert. Abg. Siegl empfiehlt insbesondere die Pfl.ge der landwirtschaft lichen Statistick. Titel 6 wird angenommen, ebenso die Titel 7 (Geologische Reichsanstalt) und Titel 3 (Centralanstalt für Meteorologie) ohne Debatte. Bei Titel 9.- Auslagen

. Der Antrag wird unterstützt.) Abg. Hren beantragt die Einstellung einer Subvention von fl. 400 für die^ Gesellschaft der Musikfreunde in Laibach. (Wird unterstützt und dem BudgetausschusS zugewiesen.) Titel 9 wird hier auf angenommen. Bei Titel 10: Erfordernis der Religionssonde. klagt Abg. Dr. Pichler darüber, dass die Seelsorge-Geistlichkeit in Nordböhmen die nationalen Bestrebungen der deutschen Bevölkerung nicht unterstütze. Abg. Pscheiden erörtert die neue Berechnung der Congrua

und betreffend die Verwaltung des Kirchenvermögens bis heute noch nicht zustande gekommen seien und dass hiedurch für die Gemeinden und die Bczirköhauptmannschaften häufig Verlegenheiten entstehen. Redner bittet die Regierung, sich der Ausführung dieser Gesetze anzu nehmen. Titel 10 (ZZ 1 bis 20) wird hierauf un verändert angenommen. Ebenso werden die Resolu tionen betreffend die Regelung der Gehalte und Pen sionsbezüge der Professoren an den theologischen Diö- cesän-Anstalten und betreffend die Erhöhung

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Der Bote für Tirol

Pagina 5 di 8

Data: 02.05.1890

Descrizione fisica: 8

Wxtra Weilane H« »Bote für Tirol «nd Worarlber«' Nr» TttO Nichtamtlicher Theil. Neichsrath. Wien. 30. April. (396. Sitzung des Abgeordneten hauses.) Das HauS setzt die Spkcialdebatte über das Budget bei dem Etat des Ministeriums für Cultus und Unterricht Titel 15, Mittelschulen, fort. Abg. Edlbacher spricht zu Gunsten der Wiederherstellung der k. k. Ober-Realschule in Stehr und erwartet, dass die Regierung die betreffende Ausgabe in das nächste Budget einstelle. Abg. Dr. N. v. Tonkli führt

aus, dass an den Mittelschulen das erziehliche Mo ment mit mehr Aufmerksamkeit gepflegt werden sollte, als bisher. Was die classische» Sprachen betrifft, so wünscht Redner, dass das Griechische erst ini Ober- gymuasium vorgenommen werde. Titel 15, Mittel schulen wurde hierauf angenommen. Titel 16, Studien- Bibliotheken, wird ohne Debatte beschlossen. Bei Titel 17, Industrielles Bildungswesen, verlangt Abg. Edlbacher eine Hilfsaction für die Messer-Industrie in Stehr gemäß den Vorschlägen

in eingehender Weise die industriellen Ver hältnisse in Galizien und fordert die Regierung auf, den gewerblichen Fortbildungsschulen in Galizien ihr besonderes Wohlwollen zuzuwenden. Schließlich be tont Redner die Wichtigkeit der Hausindustrie und ver langt eine entsprechende Fürsorge für dieselbe. Titel 17, Industrielles BildnngSwesen, wird angenommen. Bei Titel 18, Special-Lehranstalten, urgiert Abg. Türk eine Reform des Thierarznei-JnstituteS. Redner be spricht den Mangel von Aerzten auf dem Lande

und verlangt die Errichtung von ärztlichen Specialschulen, wie es solche z. B. in Frankreich gibt und wie selbst Professor Billroth sie vorgeschlagen hat. ES sei nicht nothwendig, dass jeder Arzt die Humaniora studiert, der?n Nutzen überhaupt zweifelhaft sei. Redner em pfiehlt auch die Errichtung von Internaten zur Heran bildung von Militärärzten nach dem Muster von Preußen. Abg. Dr. Vitezic befürwortet die Er richtung von nautischen Lehranstalten. Titel 13, Special-Lehranstalten, wird angenommen

. Bei Titel 19, Volksschulen, wendet sich Abg. Dr. Beer gegen den Referenten des Budgets, Dr. Kathrein, der die con- feffionelle Schule fordere, und erörtert die geschicht liche Genesis der bekannten Erklärung der Bischöfe. Redner erklärt, dass seine Partei ebenfalls in der Volksschule Moral und Religion verlange, und dass die Behauptung, die consessionSlofe Schule wolle da von nichts wissen, vollständig unbegründet sei. Wenn die Conservativen sagen, sie hätten nicht die Absicht, das Bildungsniveau

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Meraner Zeitung

Pagina 2 di 8

Data: 20.12.1923

Descrizione fisica: 8

Titel, inbegriffen der Kriegsanleihe, angeordnet, was für minien Moment den Jnter« essierten die illusorische Hoffnung gab, -daß die Regierung diese Atel anerkermen, würde, wenn auch ausdrücklich erklärt wurde, daß die Ab stempelung keine Rechte nach sich zog. Heute jedoch kann d« Abstempelung ein sehr wichtiger Faktor wenden. Wenn die Banken aus den? eigenen Gielde die Belohnungen vorgen-momen hätten, so müßten sie klarerweise die Titel in ihren Kassen gehabt haben und di-?se Titel mühten

also -abgestempelt sein; die ÄiÄlNT-pclunÄ dteii>i' daher als Beweis vnd Zeugn-i? üb<? das wirkliche Bestehen der Titel. Da aber — wenigstens bei den fall-i-erten Banken — die Titul nicht bestanden, konnte die Abstempelung nicht vorgenommen werden. Heu te besitzen sie eine geringe Menge von abgestem pelten Titeln, eine gewisse Meng,,» van unge- stemoelteni, die sie -auf Schlelich-wegew einführen konnten und schließlich einen 'großen Teil nicht gedeckter Guthaben ohne 'einen rechtfertigenden Titel, sei

er nun gestempelt oder nicht, weil die Regiei-ung die Einführung dieser Titel nicht er laubt. Welches Recht hat nun der Schuldner? Offen bar das, daß er vemlangh, der Gläubiger hinter lege bei Gericht den Titel, der ihn zur Forde rung der belehnten Summe berechtigt: un'i zwar nicht irgendeinen Titel, sondern gerade den abgestempeltes, vor allein nicht nur das wirkliche Bestehen des Guthabens beiweist, son dern auch allein morgen für jene Behandlung gültig sein kann, die svenruell Oesterreich.selbst

für die in unserem Gebiete bestehenden Titel vorbehält. >Kurz, es ist klar, daß der Schuldner nach Be- Mhtkmg d.-L Schuld mit guten Liren,, das Recht hat, den mit allen Formalitäten unid juridisch-' R>guistten ausgestatteten vollen Titel zu be kommen — bat er konkreten Wert oder ni^ — wie er m jenem Moment existiert. lUnd dazu gehört auch die Abstempelung, d' sie regelmäßig von >wr Regierung a-ngeovdn^ wurde, und dazu alle verpflichtet waren-. ^--t dann diese Formalität einen Wert oder nicht, das geht

den Gläubiger nichts an, da der SibulÄner immer mit Recht glauben kann, daß d!e geistempelten Titel in iN!tern>ationialer Hiniilbt einen größeren Wert haben als di>? ungestem pelten. Die Schuldner sollen sich daher i-n einen Blo'ck zusammenschließen, u-nid vom Geriichit ^!e' .ftin- terl-e-g>'n-g ^-er ordnungsgemäß g!?^emve>lten tel verlang«^ Die Dank«» werden da» nicht tun können Mb so fallen die Klagen in sich selbst zusammen oder «s bleibt doch nur ew ganz geringer Prozentsatz «ufrecht, >deren Lasten

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Der Bote für Tirol

Pagina 2 di 6

Data: 15.10.1872

Descrizione fisica: 6

ihrer besseren Bezüge, nicht zu besorgen, daß eS an Nachwuchs mangeln werde. Figuly befürwortet nochmals den AuSschußantrag, der Kriegsminister den. Antrag Wickenburg'S. Nach einer Schlußbemerkung des Berichterstatters wird zur Abstimmung geschritten und der Ausschuß antrag mit der Ablehnung des Antrages Wicken burg'S angenommen. Ueber Antrag des Präsidenten wird nun der in suspeuso gelassene Titel 1 des Marinebudgets in Berathung gezogen und bei namentlicher Abstim mung, unter Acceptirung des von Greuter

gestellten Antrages auf Erhöhung der Gehalte der Marine geistlichkeit, der volle von der Regierung geforderte Betrag mit 1,042.200 fl. mit 30 gegen 27 Stim» men, bewilligt. >! Desgleichen wird der zur Herstellung des Marinc-- gebäudeS in Fiume geforderte NachtragSkrevit von 21.500 fl voll votirt. Hierauf wird die ausgesetzte Verhandlung über das ordentliche HeereSerforderniß wieder ausge nommen. Zu Titel l vertheidigt der Kriegsminister die RegierungSziffern und wendet sich insbesondere

diesbezügliche Resolution aufgenommen. E« sprechen noch der- Kriegsminister und der General- - berichterstatter^ worauf die vom Ausschüsse bean tragte Summe von 2,61^.194 fl. bewilligt, die An träge Scrinzi'ö und Greuter'S abgelehnt werden,^ dagegen die Resolution. angenommen wird. - Für Titel 2, „Höhere Kommanden und Stäbe' beantragte der Ausschuß l.769.765 fl. Gablenz stellt den VermittlungSantrag 1,840.000 fl. dafür zu bewilligen. Gegen diesen Antrag wendet sich Herbst. Die AuSschußmasorität sei

aus. daß thatsächlich .die Dele- gation.^nur Pauschalbeträge bewillige; diese machest e« ihm aber unmöglich, alle höhere.Kommanden mit^, entsprechenden/Chargen zu besetzen. Es sprechen noch der Berichterstatter und der Kriegsminister, und wird Titel 2.znach. dem .Ausschußantrage mit 1.769.765 .fl. angenommen, der Antrag Gablenz dagegen abgelehnt. , . Titel 3, „Truppenkörper und allgemeine Truppen auslagen.', jvird- ,mit Rücksicht auf die beschlossene PräsenzstandSerHHHungohneDebatte mit 24,291.321 fl. eingestellt

. Titel 4, »P^ilitärsuhrwesenkorpS''. wird nach kurze? Debatte zwischen dem>, RegierungSver- > treter Obersten KöveS und dem Berichterstatter nach dem Ausschußantrage mit 291.008 fl. bewilligt. Die. . Titel S bis 11, „MilitarbildungSanstalten, Ver? pflegSmagazine, Bettenmagazine, MonturSverwal- tungSanstalten, technische Artillerie, FuhrwesenSmate-- rial-Depots. Pionnier-ZeugSmateriale'. werden ohne Deöatte nach den AuSschußanträgen angencmmen. Bei Titel 12. „Genie> und Militärbaudirektion

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Der Bote für Tirol

Pagina 1 di 10

Data: 30.03.1886

Descrizione fisica: 10

wird in die Specialdebatte eingegangen und der Entwurf in zweiter und dritter Lesung genehmigt. Die nächste Sitzung ist am Montag. ZVien, 27. März. (37. Sitzung des Abgeord netenhauses.) Vor Fortsetzung der Specialdebatte über das Budget (Titel? Ministerium des Innern, Staatspolizei) erklärt Präsident Dr. Sinolka, dass er, da alle seine Mahnungen nichts genützt, von nun an keine Ausschweifungen mehr zulassen und dem Redner, der sich nicht fügen will, das Wort entziehen werde. Abg. Fiegl beklagt sich über die Hand habung

dieser mit Rücksicht auf die für morgen einberufene Versamm lung sich vor Überschreitung seiner amtlichen Be fugnisse hüten möge. Er selbst lehnt die Verant wortlichkeit für die Folgen solcher „Provocationen', wenn die Leute etwa mit Stöcken und Revolvcrn zur Versammlung kommen sollten, ab. Nach dem Schlussworte des Referenten Zeithammer wird Titel „Staatspolizei' angenommen und Titel 3 „Kosten des Reichsgesetzblattes' ohne Debatte genehmigt. Zu Titel 4 „Politische Verwaltung in den einzelnen Kronländern' spricht

zu verzeichnen. Titel 4 wird hierauf genehmigt. Zu Titel 5 „öffentliche Sicherheit und außerordentliche Polizeiauslagen' nimmt Wg. Richter das Wort und stellt und be gründet ausführlich einen Resolntionsantrag, die Re gierung werde aufgefordert, die in Kraft stehende Ministerialverordnung über Sicherheitsvorkehrungen beim Umgehen mit Petroleum einer zeitgemäßen Re vision zu unterziehen, worauf Titel 5 angenommen wird. Zu Titel 6 bespricht Abg. Furtmnller einzelne Uebelstände auf den Aerarialstraßen nnd

empfiehlt der Regierung, die technischen Organe des Staatsbaudienstes anzuweisen, dass sie bei der Be gebung der Schvtterlieserungen auf die Interessen der kleinen Landwirte entsprechend Bedacht nehmen. Titel 6 wird sodann genehmigt. Zu Titel 7 „Stra ßenbau' plaidiert Abg. Angerer für die Hebung des Fremdenverkehres in den Alpenländern und em pfiehl diesfalls vor allem Hebung der Communica- tionsmittel. Abg. Pfeifer beantragt eine Resolu tion, worin die Negierung ersucht wird, auf die Rc- constrnction

den Tirolern durch loyales Verhalten gegen die Fremden die darauf ge richteten Bestrebungen zu unterstützen. Titel 7 wird angenommen. Zu Titel 8 „Wasserbauten' spricht

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Der Bote für Tirol

Pagina 3 di 6

Data: 01.05.1865

Descrizione fisica: 6

Rede beschäftigen würde, werde er flch auch mit diesen beschäftigen müssen. Justizminister v. Hein: «r verweise auf den Inhalt Der Rede Schindler'S, welcheZ auf jeden Unbefangenen den Sindruck mache, welchen er schilderte. ES wird zur Spezialdebatte geschritten. Titel t. „Centralleitung' beantragt der Ausschuß mit 166456 st. Abg. Herbst rechtfertigt zuerst das Borgehen deS Ausschusses bei den Abstrichen, und wendet sich dann gegen die Bemerkung des Ministers, das HauS möge

, wenn eS sich angegriffen fühle, die Verfolgung bean- tragen. Niemand.im Haufe werde je einen solchen Antrag stellen, sagt Redner, aber dies sei gar nicht nothwendig, denn nach dem Wortlaute des Gesetzes müsse in diesem Falle die Verfolgung von AmtSwegm eingeleitet werden. Nach dem Schlußworte des Berichterstatters, in wel chem er die Annahme des AuöschußantrageS empfiehlt, wird dieser angenommen. Titel 2. «Oberster Gerichtshof' wird mit einem Ordinarium von 300.000 fl. und einem Extraordina- rium von 12.310

fl. beantragt. (Ohne Debatte ange- nommen.) Titel 3. „Justizverwaltung in den Kronländern' be, antragt der Ausschuß mit 7,300.000 fl. zu genehmigen. Ein MinoritätSvotum wünscht einen größern Abstrich und beantragt nur 7,200.000 fl. zu bewilligen. Justizminister v. Hein verwahrt sich gegen die Höhe der bei diesem Titel beabsichtigten Abstriche und namentlich gegen den Abstrich von 29.500 fl. bei den Amts- und Kanzleiersordernissen allein. Der Minister zeigt die Verwendung dieses Erfordernisses und erklärt

. Nach dem Schlußworte des Berichterstatters wird der AuSschußantrag angenommen. , Titel 4. „Neubauten' Extraordinarium 55.667 fl. (Angenommen.) Titel 5. Zur Betheilung eines jeden Gerichtöadjunk- ten, der nicht bereits L40 fl. Gehalt oder eine Perso- nalzulage bezieht, mit einer FunktionSzulage von je 4«>5 100 fl. öst. W. Extraordinarium 53.400 fl. (Wird angenommen.) Titel 6. Bezüge der nicht untergebrachten disponiblen Beamten und Diener. Extraordinarium 35.000 fl. Justizminister v. Hein: Von den von der Regierung

für diesen Titel präliminirten 121.000 fl. sei in den verflossenen Monaten nur eine Ersparung von 2000 fl. möglich gewesen. DieS rühre daher, weil man bestrebt sei, Jnterkalarien zu machen. Macht man Jnterkalarien, dann können disponible Beamte nicht untergebracht werden. Der Minister empfiehlt dieS der Berücksichti gung deS HauseS. Abg. Herbst sucht nachzuweisen, daß die Ersparung bei diesem Titel nicht arithmetisch, sondern geometrisch wachse, und daß, wenn in den ersten drei Monaten 2000 fl. erspart wurden

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Innzeitung

Pagina 3 di 4

Data: 01.05.1865

Descrizione fisica: 4

flrafung verlangt. Das ist gegen den klaren aus drücklich bestimmten Wortlaut des Gesetzes, und da scheint es doch nöthig, daß an die Staatsanwaltschaften die Weisung erfolge, wenn auch sie diese Ansicht hegen sollten, (Sehr gut. bravo, bravo.) ES erfolgt die Abstimmung und wird bei derselben Titel 1 nach dem Antrage des Ausschusses angenommen. Titel 2 „Oberster Gerichtshof.' Der Antrag des Finanzausschusses 300.000 fl ordentliches, 12,810 fl. außerordentliches Erforderniß, wird ohne Debatte

an genommen. Zu Titel 3 „Erforderniß der Justizver waltung in den Königreichen und Ländern' beantragt der Finanzausschuß von dem präliminirten Betrage 161,638 fl. zu streichen, somit im Ganzen nur 7,300,006 fl. zu bewilligen, u. z. für dieses Jahr im Ganzen mit Wahrung des Rechtes bei künftigen Bud gets Unterabtheilungen nach Ländern zu beschließen. Der Ausschußantrag wird nach langer Debatte an genommen. Bei Titel 4 „Neubauten' wird als außer ordentliches Erforderniß ein Betrag von 55,867 fl bewilliget

. Titel 5 „Zur Betheilung eines jeden (Landes-, Kreis-, Bezirks-,) Gerichts- und Präturs- Adjunkten', der nicht bereits 840 st. Gehalt oder eine Personalzulage bezieht, mit einer Funktionszulage von 100 fl. österr. Währg., mit 58.400 fl. wird ohne Debatte genehmigt. Bei Titel 6 „Bezüge der noch nicht definitiv untergebrachten disponiblen Beamten und Diener' beantragt der Finanzausschuß die Ein stellung von 85.000 fl. als außerordentliches Erforder niß. (Die Regierung hatte 121,674 fl. präliminirt

, und es erscheint somit der Finanzausschuß-Antrag angenommen. Der nächste Gegenstand der Tagesordnung „Etat des Polizeiministeriums', gelangt zur Verhandlung. Berichterstatter ist v. Hvpfen. In der General debatte meldet sich kein Redner zum Wort. Für Titel 1. „Zentralleitung' ist vom Finanzausschuß ein Ordi- narium von 154,000 fl., ein Extraordinarium von 1935 fl., zusammen 155,935 fl. beantragt. (Ange nommen.) Bei Titel 2 „Staatspolizei' beantragt der Finanzausschuß die Genehmigung eines Betrages von 300,000

fl. Polizeiminister Mecsery stellt das begründete Verlangen nach einem Betrage von 360,000 fl. Diese Summe wird bewilligt. Bei Titel 3 „Oeffemliche Sicherheit' beantragt der Finanzausschuß das ordent liche Erforderniß mit 1,560.000 fl.. das außerordent- liche mit 10,000 fl. unter Gestaltung des Virements zu bewilligen. (Die Regierung hatte 1 669.704 fl. präliminirt.) Der Ausschußantrag wird angenommen. Bei Titel 4 „Außerordentliche Auslagen' Rubrik „Oeffentliche Sicherheit' beantragt der Finanzausschuß 14.500

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Der Bote für Tirol

Pagina 1 di 12

Data: 21.03.1885

Descrizione fisica: 12

sein muss. Hierauf kommt Cap. 23, Titel 3 „Postsparkassen' zur Be rathung. Abg. Lenz bemerkt, er habe sich vor sechs Jahren darauf beschränkt, die Einführung der Post- sparcasfen zu beantragen; nachdem dieses Institut bisher so kräftig Wurzel gefasst habe, rege er nun mehr die Errichtung einer Lebens- und Leibrenten- Versicherung siir kleine Leute an- Diese Einrichtung bestehe bekanntlich bereits seit Jahren in England und habe sich dort völlig bewährt. Redner ersucht die Sie- gierung, diese Frage zu statuieren

, und erklärt sich bereit, zu diesem Zwecke das von ihm gesammelte Material zur Verfügung zu stellen. Abgeoroneter Dr. Hanisch macht darauf aufmerksam, dass die Postiparcassen nur dann bis in die letzten Ausläufer des Volkes dringen können, wenn die Ruralpost für die Zwecke der Postsparkassen in Action trete. Titel 3 wird hierauf angenommen. Zu Titel 9 „Staats- eisenbahnbau' ergreift das Wort Abg. Nabergoj, um für Einstellung einer Post zur Herstellung einer Zweigbahn von Herpelje nach Trieft den Dank

aus zusprechen. Redner erwartet, dass , die ' Regierung auch fernerhin die Förderung der commerciellen und maritimen Interessen von Trieft sich werde angelegen sein lassen. Auch möge die Regierung bestrebt sein, den nationalen Hader in Trieft einzudämmen, und die Slaven mit den Italienern und Deutschen auf eine Stufe zu stellen. Titel 9 wird angenommen. Zu Titel 10 „Betheiligung an der Capitalsbeschaffung zu Zwecken der Erbauung von Privat-Eisenbahnen' sind mehrere Redner vorgemerkt. Abg. Siegt plai- diert

die be treffende Gesellschaft ihre Verpflichtungen nicht erfüllen werde. Abg. Siegt dankt dem Minister für diese Ausklärung. Hierauf wird der verhandelte Titel un verändert und der Titel „Trajectanstalt in Bregenz' ohne Debatte angenommen. Dann gelangt der Titel „Staatseisenbahnbetrieb' zur Verhandlung. Abg. Dr. Roser befürwortet die Aufbesserung der mate riellen Lage des niedern Betriebspersonals der Eisen bahnen. Abg. Dürich erwartet von den Eifenbahn- tarifZ- nndZollmaßnahmcn d.r Regierung eine Besse rung

der Lage der landwirtschaftlichen Produktion und empfiehlt der Regierung, auf dem betretenen Wege fortzufahren. Äbg. Fürnkranz tritt für den Ausbau des Bahnnetzes in Niederösterreich zwi schen der Süd- und Franz Josefs-Bahn ein und fordert die Regierung auf, die Länderbank als Con- cessionärin einzelner Strecken zum rascheren Ausbaue zu verhalten. Der Titel „Staatseisenbahnbetrieb' wird hierauf unverändert angenommen. Der Titel „Westliche Staatsbahnen' gelangt ohne Debatte zur Annahme

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Der Bote für Tirol

Pagina 4 di 6

Data: 21.08.1868

Descrizione fisica: 6

Auf zeichnung ist von einer Hand, wie auch die Rubriken nnd die abwechselnd rothen und blauen Initialen des Texte«. Jeder Titel hat seine rothe Ueberschrist und die dann Anlage und Ausführung beweisen, dah diese Hand lchrist daS offizielle Exemplar für die Behörden war. V54 Ueber die Zeit und- Ursache der Entstehung dieses Stadtrechte« finden sich Andeutungen im Texte selbst. Gleich vor dem Titel I schon steht: „DiS sind gesetztan der statt ze Lindow, die haben wir bischosf Rudolf und graf Ulrich

IV. (-j-1375) den Titel XXXVI gesetzt, fällt also vor 135S; dagegen sind einige spätere Titel, die Rudolfs IV., allein erwähnen, vor 1375 zu setzen. Einige folgende Titel haben ohne Angabe der Grafen die Jahrzahlen 1341, 1316, 1318, 1359 und 139S. In diesem Jahre wurde also daS Stadtrecht abgeschlossen. Die Sammlung der vorhandenen' offiziellen Neinschrift fällt also in die Jahre 137V bis 1399. Ueber den Geist und Styl dieses Gesetzwerkes mögen als Beispiel hier einige Titel folgen: Titel XXI. Ist och

, das ain wyb ain ander wyb oder ainen man schiltet oder schlecht, das die den stain ze buss tragen sol. Ist aber, daS ain wyb an ander wyb oder ainen man schiltet oder schlecht, dü sol ainen stain ze buss tra gen von ainem tor zu dem andern durch den markt, der 7V Pfd. wigt: und wil si das nit tun, so soll si geben dem amman 1 Pfd., der statt 1V L und dem cleger och 1V F D., und sol denn des tragenS überwerden. Titel XXVII. Wer der statt 5 /? ald nnder 10 Pfun den schuldig Wirt. Ist och, daS ainer

der statt von unzucht schuldig Wirt 5 /? D., als was er under 10 Pfunden schuldig Wirt, mag der die schuld nit berichten, eS syg mit Pfennigen ald mit Pfänden, oder mit bürgen, dem sol man ainen vinger ab schlahen, welen er wil, und Wirt im der vinger abgeschla gen, so sol er zehen jar vor dem gericht verbotten sin. Der Titel XXVIII bestimmt daß dem, der der Stadt 1V Pfd. D. schuldet und diese Schuld nicht bezahlen kann, „dem sol man ain Hand abschlahen', und enthält in Be zug auf beide Titel

auch noch die Schlußbestimmung: „Und käm iro ainer, dem ain vinger ald ain Hand also abgeschlagen würd, in den zehen jaren wider in unser gericht, so sol man im den andern vinger ald die andere Hand och abschlahen und sol darnach aber zehen jar vor dem gericht verbotten sin. Interessant ist auch für die damalige Zeit, bezüglich der Juden, der Titel XXXVI. „Man hat och gefetzt mit unser Herren graf Hugö und graf Rudolfs willen, wer ainen Juden schlecht, der hie ze Veltkilch burger ald bur- gerS sun ist än gewäffnet Hand

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Der Bote für Tirol

Pagina 9 di 10

Data: 28.06.1892

Descrizione fisica: 10

— Der Inhalt des in der Nummer 37 vom 7. Mai 1392 unter dem Titel „Im Bicnenstaate' gebrachten, mit „ZweiBienenstöcke' beginnendenu. mit „Halleluja' endenden Märchens — Der Inhalt der in derselben Nummer unter „Li terarische Eingänge und Notizen' gebrachten, „die Bibel' beginnenden und mit „in Zürich und den Filialen' endenden Recension — Der Inhalt des in der Nummer 41 vom 21. Mai 1392 gebrachten, mit „In dem Augenblicke' begin nenden und mit „aus den Jahren 1891' endenden Feuilleton — das Bergehen

Sozialdemokrat' vom 29. April 1892 vom Titel des Leitartikels „Zum 1. Mai 1892 ' bis zu den Worten „in den Sälen der Bundesver sammlung' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nr. 19 derselben Druckschrift vom 6. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Warum können die Produktionsmittel' bis zu den Worten „mit sozial- demokratischem Gruß' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nummer 22 derselben Druckschrift vom 27. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Unser die Zukunft' bis zu den Worten „durch den Tag von Uster

berücksichtigt' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nr. 63 der in Zürich erscheinenden ve- riodischen Druckschrift „Der Grütlianer' vom 31. Mai 1392 vom Titel des Leitartikels „Die Wissenschaft und die Arbeiter' bis zu den Worten „die Kirche werde entheiligt, gesperrt' (Seite 2 Spalte 3) — Jener der Nr. 64 derselben Druckschrift vom 2.d. M. vom Titel des Leitartikels „Zum Achtstundentag' bis zu den Worten „das ist unser Aller Wunsch' (Seite 3 Spalte i) — ferner jener der Beilage vom Titel „Kreisschreiber

' bis zu den Worten „entscheidet die Urabstimmung' — Jener der Nr. 17 der in Basel erscheinenden periodi schen Druckschrift „Basler Arbeiter-Freundl' vom 23. April 1892 vom Titel des Leitartikels „Groß rathsersatzwahlen' bis zu den Worten „die Maifeier- Commission' (Seite 3 Spalte 3) — Jener der Nummer 18 vom 30. April d. I. derselben Druckschrift vom Titel des Leitartikels „Hoch der I.Mai' bis zu den Worten „das Comitä der Sozialdemokrati schen Partei Basel' (Seite 3 Spalte 3) — sowie jener der Beilage

von den Worten „Zum I. Mai' bis zu jenen „dann ist uns der Sieg gewiß' — Jener der Nr. 21 derselben Druckschrift vom 21.V.M. vom Titel des Leitartikels „Der Kapitalismus ist der Feind' bis zu den Worten „mehr zu sehen und zu hören wünscht' (Seite 3 Spalte 3) — und jener der Beilage von den Worten „Weißt Du, wie viel Talmi- Größen' bis zu den Worten „Kommunistisches Mai fest von Marc und Engels' — Jener der Nummer 22 derselben Druckschrift vom 28. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Der Progorz

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Der Bote für Tirol

Pagina 5 di 8

Data: 16.03.1882

Descrizione fisica: 8

. — Die Titel „Centralleitung ' und „Oberster Gerichtshof' werden angenommen. — Bei dem Titel 3 „Justizverwaltung in den Kronländern' drückt der Abgeordnete Fürn- kranz mehrfache Wünsche zur Verbesserung der be stehenden Gesetze aus. — Abgeordneter Graf Dubsky beantragt eine Resolution, betreffend die Abänderung der gegenwärtigen Einrichtung der Gerichts - Deposi tenämter. — Abgeordneter Vosnjak hält die Be hauptung aufrecht, dass die slovenische Sprache schon seit langem die Gerichtssprache

in Unter-Steiermark war und verweist auf die schon im Jahre 1862 ausgegebenen slovenischen Drucksorten. Der Titel 3 wurde nach einigen Bemerkungen der Abgeordneten Dr. Russ und Dr. Rechbauer angenommen. Ebenso wurde Titel 4 „Neubauten der Justizver waltung' nach kurzer Debatte angenommen. Bei Titel 5, welcher ebenfalls unverändert angenommen wurde, bringt der Abgeordnete Löblich eine Reso lution ein, behufs Besteuerung der Concurrenz, welche Sträflings-Arbeiten den steuerpflichtigen Industriellen

, Freiherr v. Pino. krol und Vorarlberg' ZUr. «S. Es gelangt zur Berathung der Nachtragscredit zum Etat des Ministeriums des Innern. Zu Titel „öffentliche Sicherheit' spricht Abg. Dr. Krona- Wetter gegen die Einstellung der Post von 917 fl. als „Personalzulage' für den Stellvertreter des Lei ters der Polizei - Direktion in Wien. Dieser Titel wird hierauf angenommen und die übrigen Titel der beanspruchten Nachtragscredite ohne Debatte ge nehmigt. — Bei der Berathung der Nachtragscre dite des Ministeriums

für Cultus und Unterricht er gibt sich nur eine kurze Debatte bei Titel „Mittel schulen', bei welchem Abg. Dr. Re schau er die Ue bernahme der Oberrealfchule in Elbogen in Staats regie befürwortet und eine darauf abzielende Resolu tion stellt. Titel 15 wird hierauf sammt der Reso lution des Abg. Reschauer angenommen und die übrigen Titel ohne Debatte genehmigt. — Die zum Etat des Ackerbauministeriums beanspruchten Nach tragscredite werden ohne Debatte angenommen und hierauf eine Reihe von Petitionen

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Der Bote für Tirol

Pagina 2 di 6

Data: 21.05.1874

Descrizione fisica: 6

der AnSschuß bei seinen Abstrichen ausgegangen. Die friedliche politische Lage Europa'S gestatte eS, sich mit Rücksicht auf die wirthschaftlichen Verhältnisse des abgelaufenen Jahres die größte Sparsamkeit aufzuerlegen. Werden die finanziellen Verhältnisse in diesem Jahre günstiger, so können dann im näch sten Jahre größere Summen bewilligt werden. Ohne sich in eine Generaldebatte einzulassen, wird sogleich zur Spezialdebatte geschritten und die Titel 1 bis 6 ohne Debatte nach den Ansschußanträgen ange

nommen. Zu Titel 7 (Truppen und allgemeine Truppen- anSlagen) beantragt Härtung, für die Shstemisirung der dritten Majore bei jedem der 13 Artillerie- Regimenter die Regierungsziffer mit 33.816 fl. ein zustellen. Herbst spricht dagegen, die Anstellung der dritten Majore gehöre nicht ins Ordinarium, son dern inS Extraordinarium. Der Kriegsminister moti- virt diesen Antrag Härtung's damit, daß die Artil lerie schon im Frieden in jene taktischen Körper for- mirt werden müsse, welche im Kriegsfalle Anwen

dung finden. Der Berichterstatter hebt hervor, daß der Ausschuß den gegenwärtigen Zeitpunkt nicht für angemessen erachtet, um neue Organisationen durch zuführen. Der Kriegsminister erklärt, eS handle sich hier nicht um eine neue Organisation, sondern nur um eine nothwendige Verbesserung. Der Antrag Hartung'S für die Systemisirung der dritten Majore bei den Artillerie-Regimentern 33.816 fl. einzustellen, angenommen. Die Titel 3 bis 21 werden debatte los »ach den AuSschußanträgen genehmigt

. Nach Wiederaufnahme derselben theilt der Bericht erstatter die neuen Bescblüsse des Finanzausschusses mit, wonach folgende Einstellungen beschlossen wur den: Titel 22 17,408.304 fl. (Abstrich 27.270 fl.), Titel 33 12,530.014 fl. (Abstrich 21.660 fl.), Titel 24 8,595.717 fl. (Abstrich 101.655 fl.), Titel 25 4,427.678 fl. (Abstrich 41.202 fl.) und Titel 26 1,429.448 fl. (Abstrich 2.414 fl.) mit dem Vorbehalte, bei dem Extraordinarium durch wei tere Abstriche die nun beschlossene Mehrbewilligung theilweise

der Volksvertretung, in loyaler Weise die nothwendigen Mittel zu gewähren. An der dreijährigen Präsenz- zeit zu rütteln, liegt nicht in der Absicht der Dele- girten. Dagegen werden größere Abstriche am Exlraordi- narium umsomehr gerechtfertigt sein, als viele Aus. lagen solche sind, welche sich bei den gegenwärtigen politische» Verhältnissen als nicht dringend noth, wendig erweisen. Hieraus werden die neuen AuSschußanträge zu Titel 22 bis 57 sammt der beantragten Bedeckung?, ziffer ohne Debatte genehmigt

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