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Alpenland
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Pagina 4 di 14
Data: 14.12.1921
Descrizione fisica: 14
20 , 000.000 L, dem ordeuilichen Reservefonds im Sinne der Statuten 894.922 öl, dem außerordentlichen Reservefonds 3,000.000 K, einem neu zu schaffenden, selbständig verwalleten Unterstützungsfond der An gestellten der österreichischen Niederlassungen 2,000.000 Li zuzuweisen, eine Dividende von 6 Prozent, daS find 24 L. per Aktie auszubezahleu und den nach Bestreitung der statutarischen und vertragsmäßrgen Tan tiemen verbleibenden Rest von 2,726.106 K auf neue Rechnung vor zutragen. Die Tagesordnung

der Generalversammlung enthält nebst den üblichen Derhandlungsgegenständen den Punkt: Ermächtigung des Der- waltungsrates, die Modalitäten der Verlegung des SitzeS der Gesellschaft nach Paris im Sinne des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1921 sestzusetzen. Die Länderbank ist in voller Umwanolung und soll mit dem 1, Ja nuar 1922 durch die Sitzverlegung nach Paris ein französisches Institut werden. Die Verhandlungen sind in dieser Richtung noch nicht vollkommen abgeschlossen, dürften aber noch im Laufe deS Jahres perfekt

(Bankenumsatzsteuer). Die inländischen Zweigniederlassungen und inländischen Vertreter ausländischer Unternehmungen dieser Art find den inländischen Unternehmungen gleichzustellen. Die Gewährung von Vor schüssen auf Polizzen der Versicherungsanstalten ist nicht als Kredit oder Geldgeschäft im Sinne dieses Gesetzes zu betrachten. Die Bankenumsatz steuer ist von dem gesamten in einem bestimmten Zeitraum (Steuerzeit raum) sich ergebenden Geldumsätze zu leisten. Die Steuer beträgt 2.50 K von je 10.000

, als die Preise wieder stark nach oben gingen. Der sich infolge der allzuraschen Entwertung tt, den letzten Tagen vollzogene Tendrnzum'chwung stützte sich auf die Wahr nehmung, daß die ausländischen Zeitungsmeldungen datz Gelingen ein« Reparationsabmachung nicht mehr in so optimistischem Sinne wie in der letzten Zeit besprechen. Damit war das Signal zu emer Erholung auch der Efsektenkurse gegeben. Die Kurse wurden durchschnitt lich 50 bis 100 % höher genannt. Valutamarkt. TU- Berkitt, 13. Dezember

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Der Bote für Tirol
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Pagina 4 di 12
Data: 26.11.1870
Descrizione fisica: 12
nach Z. 5, im Falle sie dieses Verbrechens nicht schuldig erkannt werden sollten, nach Z. 300 in derselben Weise zu vernrtheilen. Es bleibt nnr noch der Fall übrig, daß anch die böse Absicht gegen Bcnst aufzureizen nicht angenommen werden sollte. Geschieht dieß, so kann doch nicht verkannt werden, daß in der Beschuldigung Beust'S, au einem Ver brechen theilgenommen zu haben, wenigstens eine Ehren-Beleidigung im Sinne deS 8- 487 St. G. nnd des Artikels 5, G. vom 17. Dezember 1862 vorhanden ist. Die Klage

kann, da eine öffentliche Behörde angegriffen ist, von Amtöwegen geführt werden. Im Falle endlich die Herren Geschworenen in der Mitwirkung des Aug. Petter eine Mitschuld im Sinne des ß. 5 nicht entdecken sollten, beantrage ich denselben der Preß-Uebertretnng im Sinne des Artikels 3, G. vom 15. Oktober 1868 schuldig zu erklären.' Hierauf erhob sich der Vertheidiger Dr. One- sting h e l. Er gab vor Allem zu, daß man den Raub eines Landes nicht nach den Begriffen des St. G. B. beurtheilen könne, hob aber hervor

, daß man auch fär die Theilnahme am Raube diesen Maßstab bei Seite zu legen habe nnd nur im völkerrechtlichen Sinne von einer solchen sprechen könne. Theilnahme sei hier im weitesten Sinne einer Gutheißung, eines Stillschweigens, wo Reden Pflicht wäre, zu verstehen. DaS päpstliche Territorium sei nicht Eigenthum deS Papstes, sondern der katholischen Kirche; alle Katholiken und somit auch die Oester reichs hätten ein ideelles Recht darauf. Dieses Recht der Mehrheit der Bevölkerung Oesterreichs wenigstens

durch einen Protest zu wahren, wäre Pflicht deS öfter. Reichskanzlers gewesen; indem er eö nicht gethan, hätte er sich einer Theilnahme am Raube im völkerrechtlichen Sinne schuldig gemacht. Die Geschichte wegen des „Palazzo Farnese' zwischen dem „Vaterlande'' und der offiziösen „Wiener A. P.', sowie die Auslassungen der v'azzetta usf. di Roma' nnd der „Perseveranza' sinv dem Vertheidiger, wenn auch erst nachträgliche, doch unbestreitbare Zeugnisse einer wirklichen Theil nahme Beust'S im oben angedeuteten Sinne

zu entkräften, daß er be hauptete, die unwahren Angaben und entstellten Thatsachen, welche der Z für daö Vergehen fordere, seien nicht vorhanden, da die Theilnahme Beust'S eine erwiesene sei. Ans demselben Grunde könne auch keine Ehrenbeleidiguug im Sinne des Z. 487 vorhanden sein. Vertheidiger stellte daher den An trag die Angeklagten vollkommen freizusprechen. (Schluß folgt.) Lokales, Konzert der Jnnsbrucker Liedertafel. Dem vernehmen nach wird uns die hiesige Liedertafel durch Veranstaltung eines großen

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Der Bote für Tirol
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Pagina 7 di 8
Data: 05.03.1889
Descrizione fisica: 8
von Schloß Meyerlinghof' enthaltenen Anhanges eines Romans begründet auf Seite 4, 5, 6, 7 und 8 in den Stellen von „Baron war das nicht' bis „es wäre sanft mein Tod'' und von „Am andern Mor gen des Tages' bis zum Schlüsse „des Grafen Haynau' begrüudet den Thatbestand des Verbrechens der Beleidigung eines Mitgliedes des kaiserl. Hauses im Sinne des Z 64 St.-G. und wird deßhalb ge mäß Z4-9 St.-P.-O. die Bestätigung der verfügten Beschlagnahme und nach Z 493 St.-P.-O. das Ver bot der weitern Verbreitung

erscheinenden Druckschrift „Augsburger Abendzeitung' Nr. 57 vom 20. Februar 1839 ans Seite 3, Spalte 1 bis Seite 4, Spalte 3 unter der Aufschrift „Kronprinz Rudolf von Oesterreich beginnend mit „Den Untergang des Kronprinzen' und endigend mit „in wcite Kreise getragen hat' enthaltenen demB.B.C. Verbrechens der Beleidigung eines Mitgliedes des kaiserlich?» Hauses im Sinne deS Z 64 St.-G. und wird deßhalb gemäß A 489 St.-P.-O. die Bestätigung der verfügten Beschlagnahme und nach Z 493 St.-P.-O. das Verbot

mit den Worten „Oesterreich-Ungarn hat' und endigend mit „unter ihrem Schutz nehmen' „Heinrich Dietz' „Leipzig, 18 Februar 1389' begründe in seinem ganzen Umfange den Thatbestand des Verbrechens des Hochverrathes im Sinne des Z S8 St.-G. und wird deßhalb gemäß Z 489 St.-P.-O. die Bestätigung der verfügten Beschlagnahme und nach Z 493 St.-P.-O. das Verbot der weiteren Verbreitung der Druckschrift ausgesprochen und zugleich nach Vorschrift des K 37 des Preßgesetzes auf Vernichtung der konfiszirten Exem plare

„Vom Kronprinzen Rudolf' beginnend mit „Dieser Tage hat' und endigend mit „aller dings ähnlich' enthaltenen Nachrichten begründe in der Stelle von „Was beide, Schüler und Lehrer' bis „allerdings ähnlich' den Thatbestand des Ver brechens der Beleidigung eines Mitgliedes des kai serlichen Hauses im .sinne des Z 64 St.-G. und der Inhalt des auf Seite 2, Spalte 1 unter der Auf schrift „Die Preßfreiheit in Oesterreich' beginnend mit Von der Donau. Dann (ultramontane)' und endigend mit „sür Humbug halten

des in Nr. 57 begonnenen aus dem B. B. C. entnommenen Artikels begründet den That bestand des Verbrechens der Beleidigung eines Mt- gliedes des kaiserl. Hauses im Sinne des Z 64 St.-G. und wird deßhalb gemäß Z 489 St.-P.-O. die Bestäti gung der verfügten Beschlagnahme, und nach Z 493 St.--P.-O. das Verbot der weitern Verbreitung dieser Druckschrist ausgesprochen und zugleich nach Vorschrift des Z 37 des Preßgesetzes auf die Ver nichtung der konfiszirten Exemplare erkannt. K. K. Landesgericht Innsbruck in Preßsachen

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Bozner Zeitung
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Pagina 3 di 8
Data: 24.11.1908
Descrizione fisica: 8
die in Frage kommenden Tienstjahre zwei, bei Herrn Marsoner sieben. Das Finanzkomitee beantragt, bei Fräulein. Marchesani 23 Monate, bei Herrn Marsoner 3 Jahre in Anrechnung zu bringen. Ter Gemeinderar faßte nach kurzer Befürwortung des Gesuches des Herrn Marsoner durch Herrn GR. Professor Marchesani auch in diesem Sinne Be schluß. Seitens des Fremdenverkehrs- und Verschöne rungsvereines ist an den Stadtmagistrat die Mit teilung von der Vollendung der neuen St. Os waldpromenade gelangt. Die Kosten belaufen

noch 5>urch zehn Jahre in Anspruch genommen ist, die Aufbringung dieses Betrages unmöglich ist. Der Magistrat beantragt zu diesem Gesuche die Bewil ligung einer jährlichen Unterstützung von 1000 IL durch zwölf Jahre, zusammen 12,000 X. Ein wei terer Antrag des Magistrates lautet im Sinne des Gesuche des Vereines dahin, die Stadt, Bozen möge das zur Bezahlung der Kosten der St. Oswaldpro menade erforderliche Darlehen von 80.000 X für ihre Rechnung aus technischen Gründen aufnehmen und dem Vereine

, daß die am meisten interes sierte Gemeinde Zwölfmalgreien, auf deren Besitz die gesamte Promenade liege, nur 300 X für die sen Zweck als jährliche Spende widme. Es sei schon fast so üblich, daß wohl alle Nachbargemeinden die Vorteile, die ihnen die Einrichtungen Bozens bie ten genießen^ dazu aber so gut wie nichts beitra gen wollen. Er beantragte im Sinne des Magi stratsantrages eine JahreSsubvention von 1000 IL zu bewilligen, deren Erhöhung um jährlich 600 kL aber davon abhängig

zu machen, daß auch die Ge meinde Zwölfmalgreien ihren Jahresbeitrag von 300 auf 800 IL erhöhe. In Ahnlichem Sinne sprach auch Herr GR. Amonn, die Herren GR. Staffle? und Frick befürworteten Wärmstens den. Antrag Oberrauch, da sonst der Berein völlig lahmgelegt sei. Herr Vizebürgermeister Christanell stellte den Vermittlungsantrag, 15.000 IL im ganzen, zahlbar in jährlichen Raten zu 1230 IL zu bewilligen. Die ser Antrag wurde dann ebenso, wie der Antrag deS Magistrates auf Ausnahme des Darlehens von 80.000 IL anstatt

, wurden Osferten im Sinne der Ausschreibuug von den Firmen Vaja, Madile nnd Strickner eingebracht. Das billigste Angebot der erstgenannten Firma beziffert die sämtlichen Bauarbeiten auf 52.331 kL und es wurde beschlos sen, sie für diesen Betrag an Baumeister Vaja zu übertragen. Fiir die Tischlerarbeiten: neue Fuß böden, Jalonsien und Fenster sind Angebote einge langt von den Firmen Lardschneider, Brand, Jng und Dreßler u. Pauli, sowohl ans Lärchenholz, wie auf Pitchpineholz. Für letzteres, wie anch

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Der Bote für Tirol
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Pagina 3 di 6
Data: 05.05.1874
Descrizione fisica: 6
über allen Zweifel erhaben, daß aber die Summe gar so bald ankäme, habe er nickt behauptet. Von der unleugbaren Nichtigkeit der Erbansprüche der genannten Katharina könne sich 4. wider EliaS KLHIe, Aauer von TösenS im GcrichtS- Jedermann in den bei ihm liegenden Akten bis zur bezirke Nicd. wegen Ucbertretnng der Ehrenbcleidigung Evidenz überzeugen. Ganz in dem Sinne hat sich I 88-401 ^ ^ Herr Gönoud in einem beabsichtigten Inserate anö c. bei der Begegnung Pienegonda 'S wirklich die voll Letzterem behaupteten

von Schwoich im Gerichtsbezirke Nufstei», wegen Uebcrtretung gegen die körperliche Sicherheit im Sinne deS 8> 411 St. G. B.; 2. wider Maria Katbarina Zangerle, Gutsbesitzerin in Landeck, wegen Uebertretung der Ehrenbcleidigung nach 88. 488 und 4VV St- G.; 3. wider Franz AloiS Falgcr, Gemeinde-Vorsteher von Hinterhornbach, GcrichtSdcjirk Neutie, wegen Uebcrtretung deS Diebstahlö im Sinne deS Z. 46V St. G.; gedrückt, welches er voriges Jahr auf eine in Nr. 36 deS „Tiroler Boten' enthaltene „Warnung

bei seiner Arretiruug am Morgen des 17. März offenbar mehr Geld be sehen haben. Ich machte scrnerS geltend, daß keine falsche Verantwortung Pienegonda'S erwiesen sei, daß kein Widerspruch in seinen Aussagen konstatirt wor den wäre, daß endlich die Möglichkeit nicht ausge schlossen sei, daß Waldner, etwas aufgeregt durch den ihm Morgens ungewohnten Branntweingenuß, 5. wider SigiSmnnd Neuner, derzeit Schulgehilfe in Leutasck, Gcrichtöbczirk TclsS, wegen Ucbertretnng der Ehrcndeleidigung im Sinne deS Z. 487

St. <Z.; k. wider Gcorg Edcr, Brodvelkäufer in Kufstein, we» gen Übertretung »ach 8-312 St. G. B.; 7. wider Max Grasen v. Spaur in Innsbruck, wegen Uebcrtretung des schnellen FahienS im Sinne deS 8- 427 St. G.; g. wider Josef Nanch, Bauernsohn von Telsö, wegen Ucbertretnng des Diebstahls nach 8- 460 St. G., und 3. wider Johann Sonvico, Nauchfangkchrermeistcr in Innsbruck, lvegcn Ilebertretung im Sinne deS 8- 444 St. <Z. Ä. Der im „Tiroler Boten' Nr. 9S wiedergeben?» Ansforderung, aus den „N. T. Stimmen' möge

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Dolomiten
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Pagina 4 di 20
Data: 14.04.1934
Descrizione fisica: 20
. 9 ändert den Art. 12 von 1913 wie folgt: „Die Spitalsfonds und andere öffentliche Wohl- tätigkcits- und Fürforgeeinrichtungen können zur Führung interner Apotheken ermächtigt werden, wenn dies im Rahmen ihres Zweckes liegt. Jedweder Verkauf von Medizinalien aus Publikum im Sinne des Art. 18 des Gesetzes von 1913 ist jedoch ausgeschloffen.' Art. 10 ändert den Art. 13 von 1913 in einigen Absätzen. Danach wird in Gemeinden oder Orten mit weniger als 5000 Einwohner im Falle, daß eine Ausschreibung

sind, ist darauf ein gewiffer Mindestrabatt zu gewäh ren. Medizinische Spezialitäten dürfen nicht höher als zum Etikette-Preis verkauft werden. Die Art. 14 bis 25 enthalten die allgemeinen und Ilebergangsbestimmungen. Art. 14 tautet: „Den Inhabern (titolari) der gesetzlichen Apotheken im Sinne des Art. 25 des Gesetzes vom 22. Mai 1913. Nr. 468, und der zur Zeit des Erscheinens dieses Dekretes bestehenden Apo theken ist für ihre Lebenszeit das Recht zur Führung einer Apotheke zuerkannt. Der Inhaber zweier

oder mehrere Apotheken muß innerhalb sechs Monaten nach Erscheinen dieses Dekretes dem Präfekten der Provinz, wenn alle in einer Provinz liegen, und sonst dem Innenministerium, mitteilen, für welche er op tieren will. Bei Unterlaffung der Meldung setzt der Präfekt oder das Ministerium je nach Zu ständigkeit in Anbetracht der Erforderniffe des Apothekendienstes fest, für welche das Recht auf lebenslängliche Führung zuerkannt wird. Die Apotheken, für welche im Sinne des oarausgehenden Absatzes

nicht das Recht zur Wetterführung anerkannt wird, könne» unter folgenden Bedingungen verkauft werden: am daß der Verkauf innerhalb 31. Dezember 1936 erfolgt; b) daß der Verkauf an einen im Albo ein getragenen Pharmazeuten erfolgt; Apotheken, welche zu dem unter a) angegebenen Termin nicht verkauft sind, werden aus geschrieben. Die vom Präfekten den Inhabern erteilten Konzessionen sind streng persönlich und können nitch abgetreten oder übertragen werden.^ Art. 15 besagt: „Die gesetztliche» Apotheken im Sinne

des Art. 25 von 1913, für welche das Recht zur Wetterführung im Sinne des ersten Absatzes des vorausgehenden Art. 14 zuerkannt ist, können einmal unterLebenden oder durch Erbfolge über- tragen werden unter der Vorausfetzuua. daß die Uebertragung zu Gunsten eines im Albo ein getragenen Pharmazeuten geschieh!. Im Falle der Erbfolge kann de Uebertragung auch zu Gunsten des Sohnes oder eines der Kinder des verstorbenen Inhabers geschehen, vorausgesetzt, daß der betreffende Erbe bereits

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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 2
Data: 12.02.1919
Descrizione fisica: 2
- fchastsdiener. in Fe!dkirch, der bei der allge meinen Mobilisierung zum 1. TKJN. einrückte, bei der 10. Feldkomp, diente, am 0/0. 1014 in Russisch-Polen schwer verwundet wurde und seUher verschölle» ist. Da hieuach anzunehmen ist, das; die gesetzliche Vermutung des Todes im Sinne des Ges. o. 31/3. 1018, RGBl. Nr. 123, eintreten wird, wird auf Ansuchen des Josef Salcher. Forstwart in Sterzing, das Verfahren zur Todeserklärung des Vermieten eingeleitet. Es wird demnach die allgemeine Aufforde rung erlassen

in Andrian am 17. Sepiember 1830. ledig, Besitzer in Girlan - Eppan, welcher bei der Mobilisierung zur Grenz- schntzkomp. 1/4 einriickte. ^m 14/10. 1014 siidlich von PrzemySl schwer verwundet worden sein soll uud seither vermiszt wird. Da hienach anzunehmen ist, daß die gesetz liche Verinntung des Todes im Sinne des Ges. vom 31/3. 1018, RGBl. Nr. 123, einreten wird, wird ans Ansuchen der Veronika Witwe Wara- sin in Girlan das Verfahren zur Todeserklä rung des Vermieten eingeleitet

und der Ursula Tutzer, geboren in Karneid am 2/2. 1830, ledig, Kran- kenhansportier in Bozen, der bei der Mobili sierung znm 1. TIN. einriickte nnd zwischen 0. und 11. September 1014 vermiszt wurde. Da hienach anzuuehmen ist, dah die gesetzliche Vermutung des Todes im Sinne des Gesetzes vom 31/3. 1018, RGBl. Nr. 128, eintreten wird, wird auf Ansuchen des Jakob Gnmmerer, Vau- mannöam Englhöfl in Qnirain-Gries, das Ver fahren der Todeserklärung des Vermißten ein geleitet. ES wird die allgemeine Anffordernng

und der Auna Pichler, gebo» ren in Gries am 7. Fcber 1881, Manischbanern in Gries bei Bozen, der bei der Mobilisiernng znm 1. Tiroler Kaiferjägerregiment. 7. Feld- kompagnie, einriickte und am 31. August 1014 in der Nähe der rnssisch-galizischen Grenze gefallen sein soll. Da hienach anzunehmen ist, daß die gesetzliche Vermutung des Todes im Sinne des Gesetzes vom 31. März 1018, N.-G.-Bl. Nr. 128, ein treten wird, wird auf Ausucheu der Maria Pir- cher, Mantschbäuerin in Gries bei Bozen, das Verfahren

, herabzusetzen. Die Herabsetzung tritt aufaugs-März 1919 in Kraft. Schwaz, am 7. Februar 1919. 137 Direktion der Sparkasse Schwaz. Kundmachung» Die gefertigte Sparkassedirektion ha» den Beschluß gefaßt, mit Rücksicht auf die erschwerenden Verhält nisse anf vem Anlagemarkte, den Zinsfuß für Spar einlagen ab 1. März 1919 auf 3°jo (drei Perzent) herabzusetzen Bei Neneinlagen und Nachla, en be ginnt die Verzinsung frühestens zwei Monate nach dem Tage der Einlage! Den Einlegern wird es freigestellt, im Sinne

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Alpenzeitung
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Pagina 6 di 8
Data: 30.12.1934
Descrizione fisica: 8
, Nordischen und Baltischen Staaten. Wie bereits mitgeteilt, unterliegen die Nusfuhrsen- dungen nach obzitierten Staaten der Devisenanmeldung und Crportgenegmiguna der Banca d'Italia, welche über die zugelasienm Bankverbindungen erteilt wird. Die Exporteure werden aufmerksam gemacht, das; alle Ausfuhrsendungen, welche in diesem Sinne be handelt werden müNen, in einem besonderen und vom Tribunal vidierten Register zu veycichnen sind. Weitere Informationen erteilt gerne die TranSalpe, ebenfalls sino

Posten und jeder Familie ihr Gut. Aber — im großen und ganzen, wenn das Halbpachtsystem auch manche Parallelen mit dem Kleinbesitz aufzu weisen hat, beeinflußte es doch nicht oen zum Großteil ausgeprägten industriellen Charakter der mittleren und größeren Betriebe und konnte daher eben nur in einem gewissen Sinne auch die orga nisatorische Zelle eines ausgedehnten Großbesitzes sein. Der Kleinbesitz als solcher ist eine ganz andere Sache. Hier handelt es sich um das Innerste des Wesens des Bauern

sich dann fest, ist ansässig geworden an seinem Grund und Boden, den er erlöst und er tragsfähig gemacht hat — sein Traum ist zur Wirk lichkeit geworden. Seine Arbeit ist in diesem Sinne wirkliches Kapital geworden. Die Lehre Marx' und seiner Schüler, daß die Muskeln nur eine reine Handelsware darstellen, die nur für andere zu schaf fen haben, ist dadurch widerlegt. Die fascistische Volkswirtschaft macht keine Versprechen, sondern sieht die eigenen Vorkehrungen vor. Der Reichtum des Arbeiters in diesem Sinne

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Der Tiroler / Der Landsmann
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Pagina 2 di 8
Data: 05.01.1922
Descrizione fisica: 8
. ?. Die hier heimatberechtigten, jedoch anderswo Geborenen muffen beim Ansuchen um Eintragung «inen beglaubigten Auszug ihre« Geburtsschein» vorweisen oder vorlegen lassen. 3. Diejenigen, welche zwar nicht in dieser Ge meinde zuständig find, jedoch hier Ihren ordent lichen Wohnsitz im Sinne des Art. 1K de» bür gerlichen Gesetzbuches haben, sind berechtigt, sich aus Grund ihre» Wohnsitze» in die Stellungs listen di:ser Gemeinde eintragen zu lassen. In diesem Falle gilt ihr Ansuchen um Eintragung rüikfichllich der Stellung

als Nachweis der geän» . denen Zuständigkeit im Sinne de» Art. 17 de« gleichen Gesetze», 4. Falle irgendeiner, der Im Jahre 1SV3. be ziehungsweise ISN Geborenen gestorben sein sollte, werden die Eltern, Vormünder oder An verwandten den vorschriftsmäßigen Auszug au» der Todesurkunde vorweisen! derselbe ist vom Standesbeamten slempelsrei im Linne de» mit kgl Dekret oom 4 Juli >897. Zl. 414. genehmig ten einzigen Teste» de» Stempelgesetzes Nr. 27. Art. 22 aufzustellen. 5. Von Anns wegen werden Infolge de» ver

der Präsenzdienstleistung »erechtigt wären, können dieselbe im Sinne de» Gesetzes nur dann erlangen, wenn sie ihre An- prüche vor der Stellungskommission — während hrer Stellung oder Dienstleistung — durch Vor- «i» der vorschriftsmäßigen. regelrecht ausgcstell. en und vollständigen Belege erhürten. .SerT! Aremdenverkehrsslatislik sür die Stadt Bozen. An der Hand der Aaufschreibungen des Melde amtes veröffentlicht die Fremdenverkehrskommif- sion Bozen folgende Besuchsstatistik für den Mo nat Dezember v. I. In den Bozner Hotels

der Nachtragswälil?rl,ste nur 7 >n Bozen gemel det ericheinen, von dielen einer erst!e!t Ende No» vember 13?1 ein anderer leit Anfangs des Lah res 1921 Die Seßhaftigkeit von einem Indre weilen daher von 20 eingetragenen Wnniern nur S auf. der lechste müßte, da er erst über 6 Monare hier ist. im Sinne des Art. 4. letzter Ablast, durch Vorlage eines Miet. oder Pachrv?rlrages lein Wahlrecht beweilen Unter di»len in Wähi-r» be findet sich »in Herr, sür den in Gries eine Woh nung reauiriert wurde

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 8
Data: 04.01.1898
Descrizione fisica: 8
Nr. 2. Der „Bote für T durch die Post bezogen Postversendung werde, Tclepkion Amtlicher Theil. Ernennung. Der Finanzminister hat den k. k. Finanzwach-Ober- coininissär II. Classe Josef Goldbacher zum Finanz- Wach-Obercomniissär I. Classe in der VIII. Rangsclasse ernannt. Innsbruck, am 30. December 1897. Kundmachung. Es wird zur allgemeinen Kenntnis gebracht, dass die h. a. Kundmachung vom 23. December 1897 Z. 43.364 hiemit in dem Sinne eine Abänderung erfährt, dass nicht aus dem Stuhlbezirke

schleppt worden ist, findet die k. k. Statthalterci von nun an bis auf weiteres die Einfuhr von lebenden Schweinen aus dein Küstenlande nach Tirol und Vor arlberg zu verbieten. Dies wird mit dem Beifügen zur allgemeinen Kenntnis gebracht, dass Uebertretungen diese? Verbots, welches mit dem Tage seiner Verlautbarung in den amtlichen Landesblättern in Kraft tritt, der Ahndung im Sinne des mit dein Gesetze vom 24. Mai 1882, R. G. Bl. Nr- 51, abgeänderten Z 45 des Gesetzes vom 29. Februar 1880

, R. G. Bl. Nr. 38, unter liegen. - Innsbruck, am 31. December 1897. K. K. Statthalterci für Tirol und Vorarlberg. Kundmachung. In, Jahre 1898 treten die süns ständigen Stel lungscommissionen in Innsbruck, Bozen, Brixen, Trient und Bregen, im Sinne des Z 102:3 der W. B. I. Theil am 5. und 20. eines jeden Monates (mit Ausnahme der Monate März und April, in denen die ständigen StellungScommissioncn nicht zu amtieren haben, und des Monats Angnst, in welchen» mit Rücksicht auf die Vorarbeiten zur Contingents- abrechnung bloß

der k. k. Bezirköhauptmannschaft, II. Stock; III. für Brixen, 11 Uhr vormittags in der städtischen Bärenkaserne, Zimmer Nr. 3 und 4; IV. für Trient, 9 Uhr vormittags im Gebände der Bezirishauptmannschast, Erdgeschoss; V. für Bregenz, VuH ^hr vormittags '»> der St. Anna Kaserne. Bezüglich des ZusaminentritteS der Uebcrprü- fungöcomniissiou ist im Sinne des Z 112:3 der obcitierten W. V. mit dem k. u. k. 14. Corps- commando Nachstehendes vereinbart worden: Die UeberprüsnngScommission in Innsbruck tritt zusammen: Am 11. Jänner

in seinen 5 V.stündigen Auösühruugcn die Quotenfrage, Obstrnction, das Verhalten der katho lischen VolkSpartei :c. und fand nach Berichten von dort lebhaften Beifall. Nach ihm sprachen G. Buchaner, Dr. Erler als Obmann des LandcswaiilansschusseL und Dr. Hämmerle, welcher eine Resolution im sinne der Obstrnction uud gegen Dr. Kapserer beantragte, die angenommen wurde. Vorgestern sprach Dr. Lccher vor ciner zahlreichen Versammlung in Bozen und gestern hier im großen Stadtsaül. Der Tenor der in Bozen gehaltenen Rede

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Fogli Annunzi Legali Prefettura Trento
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Pagina 13 di 14
Data: 27.11.1920
Descrizione fisica: 14
Absatzes von den Wortein: «Vorkommnisse wie» bis einschliess lich «schwieriger wird», dag Vergehen im Sinne desi Par. 300 STG. begründe, es wird d'ie erfolgte Beschlagnahme bestätigt, nach Par. 493 STPO. das Verbot der Weiterverbreitung ausge sprochen und auf Vernichtung der mit P.osehlag belegten Exemplare erkannt. KREISGERIOHT BOZEN Abt. V., am 10. November 192'0. FERRARI 3193 Pr. 20-20 , 5. Das Oberlandesgericht Trento hat in der Strafsiache gegen die in Bozen, erscheinende Zeitschrift «Volksbote

» wegen Vergehens nach Par. 300 STG. infolge Beschwerde der Staats anwaltschaft Bozen gegen d'ie Entscheidung des Kreilsgerichtes vom 12. Oktober 1920, G. ZI'. Pr. 20.20-2, womit erkannt wurde, dassi der In halt der periodischen Druckschrift «Volksbote» vom 10. Oktober 1920, Nr. 42: A: 1. In dem auf der ersten Seite enthaltenen Artikel mit der Aufschrift «Südtiroler» in der Stelle beginnend mit «Italien hat» bis ein- 'sehliesslich- «Völker geführt hat», das Vergehen im Sinne desi Par. 300 STG

des oben «üb B: 2. näher bezeichneten Artikels d«n Tatbestand des Vergehens im Sinne des Par. 300 STG. begründe, die erfolgte Beschlag nahme wird auch in diesem Betreffe bestätigt, das Verbot der Weiterveräusserung des Blattes ausgesprochen und auf Vernichtung der be schlagnahmten Exemplare erkannt. OBERLANDESGERICHT TRENTO am 3. November 1920. STEFANI. 3194 Pr. 19-20 , 5. Das Oberlandesgericht in Trento hat in der Strafsache gegen die in Bozen erscheinende Wochenschrift «Industrie- und Jan del

hat» - nicht aber auf die schwarze Um randung desi ganzen Artikels - das Vergehen nach Par. 300 STG. begründe, die erfolgte Be schlagnahme im. obigen Betreffe bestätigt, das Verbot der Weiterverbreitung ausgesprochen, und auf Vernichtung der mit Beschlag belegten Exemplare erkannt wurde, nach Anhörung des Oberstaatsanwaltes entschieden: Der Besichwerde wird Folge, gegeben und in Abänderung der angefochtenen Entscheidung er kannt. dass auch der schwarze Rand des Ar. tikels den Tatbestand des Vergehens im Sinne des Art. 303 STG

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Meraner Zeitung
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Pagina 4 di 16
Data: 04.12.1903
Descrizione fisica: 16
gewesen ist, ihn noch viele Jahre unter detorationen der Villa anläßlich obiger Hochzeit schössen ihm sein großes Wattenmagazin in uns zu haben, und glauben unserem Danke am hatte die Firma Faulhaber hier besorgt. i Brand. Unverzagt kämpfte er weiter als echter besten dadurch Ausdruck geben zu können, daß (Die Leitung der Kur- und W äffer-> Schleswig-Holsteiner und Sohn der Dithmarschen wir geloben, stets in seinem Sinne den Verein H e i l a n st a l t) des vor kurzem verstorbenen Dr. - und ungebrochen rang er von neuem

und haben damit im freuen, da die große Arbeit, die er geleistet, seine z einen Kranz an der Bahre niederlegen wird, auch. Sinne unseres zu früh geschiedenen Altvorstehers Kräfte frühzeitig untergrub. Ueberleben wird, den Ausdruck des Dankes eMicken, welchen die gehandelt. Leidenschaftslos aber unentwegt hat ihn aber der Gedanke, den er erfolgreich durch-,Stadt ihrem hochverdienten Mitbürger zollt, und er den Berein dem sich vorgesteckten Ziele zuge- geführt, wie die Verehrung, die man seiner sym-, hierin, sowie

, wollte keine uns untgeteilt: George Borgfeldt wählte zuerst des Deutschen Bürgervcreines in Meran sprechen Knechte!' Und in diesem Sinne, meine Herren, den Seemannsberuf, fuhr als blutjunger Schiffs- wir Ihnen das innigst empfundene Beileid über wollen wir den jungen Verein zum weiteren Er junge nach Westindien, doch das nionowne See- das so frühzeitige Ableben Ihres teueren Herrn blühen, - führen im Sinne seines Gründers, dem mannsleben auf den Kauffahrtci-Segelschiffen ge- Gemahls, ersten Vorstandes und Ehrenmitgliedes

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Der Bote für Tirol
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Pagina 8 di 8
Data: 24.08.1900
Descrizione fisica: 8
haben wird, dass die Ware ganz tadellos und mit dem bedungenen Ge wichte übernommen wurde. Sollte diese Erklärung im entgegengesetzten Sinne ausfallen, so hat der Lieferant das ganze Quantum ohne Entschädigung zurückzunehmen und die Lieferung unklagbar zu erneuern. Die bezüglichen, mit der gesetzlich vorgeschriebenen Stempelmarke versehenen Offerte müssen die unbedingte fixe Preisangabe in Worten und Ziffern» sowie die Erklärung enthalten, dass die Lieferung binnen eine-n Monate, vom Tage der ämtlichen

le digen Bauernknecht Georg Schneider von Kundl wird gemäß vom Landesgerichte Innsbruck genehmigtem Beschlusse vom K. August 1900, G.-Z. ?. 173/34 Kundl, die Vormundschaft auf unbestimmte Zeit ver längert. Vormund ist Friedrich Flöck, Gutsbesitzer in Kundl. K. k. Bezirksgericht Rattenberg, am 14. August 1900. 327 1 I» ri!Z. 1106 Kundmachung» 1072 19>00 Gemäß Erlasses des k. k. Oberlandesgerichts-Prä- sidiums vom 25. Juni 1900, ?r. 3727 wurde im Sinne des Art. X des Gesetzes vom 17. März 1897

, die dem Richard Mahrholdt in Innsbruck ertheilte Procnra eingetragen. K. k. Landesgericht Innsbruck, Abtheilung IV. am 13. Augnst 1900. i8i Dr. Daum. ?r!ls. 1487 1 Kundmachung» 19/00 Gemäß Erlasses des k. k. Oberlandesgerichts-Prä- sidiums vom 2S. Juni 1900, ?rils. 3727 wurde im Sinne des Art. X, Z 4 des Gesetzes vom 17. März 1397, R.-G.»Bl. Nr. 77 der Neuwirt in Axams Franz Bucher zum Legalitator in Grundbucbssachen für das Gebiet der Gemeinden Axams und Grinzens bestellt. Seine Wirksamkeit beginnt

am 1. September 1900. K. k. LandesgerichtS-Präsidium Innsbruck, am 10. August 1900. Dr. Daum. 2 ?. 14S/00 diet. 1 Mit d. g. Beschlusse vom 1. August I9«o, G.-Z. I- lk/ttv/3, bestätiget vom k. k. Kreisgerichte Bozen am «. August 1900, wurde über Herrn Hermann Bald«, k. k. Auskultanten des k. k. Kreisgerichtes Bozen, wegen gerichtlich erhobenen Wahnsinnes im Sinne des Z 273 a. b. G.-B. die Curatel verhängt. Als Curator wurde Herr Alois Baldö, Kaufmann in Salzburg, bestellt. K. k. Bezirksgericht Bozen

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Der Bote für Tirol
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Pagina 8 di 8
Data: 20.03.1889
Descrizione fisica: 8
und den Zu stand des Braunkohlenbergbaues am Livsrons der Lovioti! anornm» öeUv iniiüors di äi Ltrigrro, ferner über die mit dem hierämtlichen Edikte vom 10. Dezember 1883 Zl. 2480 an die bücherliche Besitzerin im Sinne des Z 228 a. B. G. erfolglos ergangene Aufforderung, hiemit wegen lange fortge setzter und ausgedehnter Vernachläßignng des genann ten, aus den 5 einfachen Grubenmassen: (üvvrouo, Lt. Antonio, Lt. Lxitläiono-Stollen, nebst zugehöriger Ueberschar per 6377»/, Quadratklafter, Ld. Lroolo- Stolleu

der in der in München erscheinenden Druck schrift „Neue freie Volkszeitung Nr. 61 vom 14. März, 1889' enthaltenen „Nomänbeilage' begründet den That bestand des Verbrechens der Beleidigung eines Mitgliedes des kaiserl. Hauses im Sinne des K 64 St.»G. und wird deßhalb gemäß S 43g St.-P.-O. die Bestätigung der verfügten Beschlagnahme und, nach Z 4S3 St.-P.-O. das Verbot der weiteren Verbreitung der Druckschrift ausgesprochen und zugleich nach' Vorschrift des Z 37 des Preßgesetzes auf Vernichtung der konfiszirtcn Exem

n. s. w.' beginnend mit Kutscher' und endigend mit „aueplaudert' enthaltenen Aufschrift und Stelle von „Dieses' bis „ausplaudert' und die ans Seite 5 und 6 befindliche „Romanbeilage' begründet den Thatbestand des Verbrechens der Be leidigung eines Mitgliedes des kaiserlichen HauseS im Sinne des K 64 St.-G. und wird deshalb ge mäß Z 489 St.-P.-O. die Bestätigung der ver fügten Beschlagnahme und nach Z 493 St.-P.-O. das Verbot der weitern Verbreitung der Druckschrift ausgesprochen und zugleich nach Vorschrift

' auf Seite 5 und 6 enthaltenen „Romanbeilage' begründet den Thatbestand des Ver brechens der Beleidigung eines Mitgliedes des kaiserl. Hauses im Sinne des Z 64 St.-G. und wird deshalb ge mäß Z 439 St.-P.-O. die Bestätigung der verfügten Beschlagnahme und nach Z 493 St.-P.-O. das Verbot der weiteren Verbreitung der Druckschrift ausgesprochen und zugleich nach Vorschrift des Z 37 des Preßgesetzes auf Vernichtung der konfiscirten Exem plare erkannt. K. K. Landesgericht Innsbruck in Preßsachen am 18. März

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Der Bote für Tirol
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Pagina 8 di 8
Data: 18.01.1905
Descrizione fisica: 8
sind die gesetzmäßig normierten Bezüge verbunden. Die gehörig belegten Gesuche sind auf dem vorge schriebenen Dienstwege bis längstens 20. März d. I. beim k. k. Landesschulrate für Tirol in Innsbruck einzubringen. Bewerber, die auf Anrechnung ihrer Supplenten- dienstzeit im Sinne des Z des Gesetzes vom IS. September 1898 Anspruch machen, haben dies im Gesuche selbst anzuführen. Innsbruck am 9. Jänner 1905. K. k. Landesfchulrat für Tirol. _ Z. 150 Konkurs-Verlautbarung. Am Staatsgymnasium mit italienischer

Unterrichts sprache in Roveretv ist mit Beginn des Schuljahres IS0S/K eine Lehrstelle für deutsche Sprache als Haupt fach und für Latein und Griechisch als Nebenfächer zu besetzen. Mit dieser Stelle sind die gesetzmäßig normierten Bezüge verbunden. Die gehörig instruierten Gesuche sind auf dem vor geschriebenen Dienstwege bis längstens 20. März d. I. beim k. k. Landesfchulrat für Tirol in Innsbruck ein zubringen. Bewerber, die auf Anrechnung ihrer Supplenten- dienstzeit im Sinne des s 10 des Gesetzes

sind die gesetzmäßig normierten Bezüge verbunden. Die gehörig instruierten Gesuche sind auf dem vor geschriebenen Dienstwege bis längstens 20. März d. I. beim k. k. Landesschulrate für Tirol in Innsbruck ein zubringen. Bewerber, die auf Anrechnung ihrer Supplenten- dienstzeit im Sinne des s 10 des Gesetzes vom I». September 1898 Anspruch machen, haben dies im Gesuche selbst anzuführen. Innsbruck, aw 9. Jänner isvö. K. k. Landesfchulrat für Tirol. Bewerber, die auf Anrechnung ihrer Supplenten- dienstzeit im Sinne

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Der Bote für Tirol
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Pagina 4 di 4
Data: 10.08.1918
Descrizione fisica: 4
des Todes im Sinne des Gesetzes vom 31. März 1918. R. G. Bl. Nr. 128, eintreten wird, wird ans Ansuchen des Josef Pliger in St. Michael- Eppan das Verfahren zur Todeserklärnng des Ver mißten eingeleitet. Es wird demnach die allgemeine Aufforderung erlassen, dem Gerichte Nachrichten über den Ge nannten zu geben. Vinzenz Pliger wird aufgefordert, vor dem ge fertigten Gerichte zu erscheinen oder es auf andere Weise in die Kenntnis seines Lebens zu setzen. Das Gericht wird nach dem 19. August 1919

auf neuerliches Ansuchen über die Todeserklärung ent scheiden. K. k. Kreisgericht Bozen, Abt. HI, am 5. August 1913. 884 Riccabona. G.-Zl.'1'III 62/18/2 Einleitung des Verfahrens zur Todes« erklarung des Franz Schweigt, Sohnes des Johann uns der Elisabeth Koflcr. geboren in Trannn am 22. Juli 1891, der beim 3. Tiroler Kaiferzäger- Regimente diente und feit einem Sturmangriffe am Pafubio am 10. oder 16. Oktober 1916 ver mißt ist. Da hienäch anzunehmen ist, daß die gesetzliche Vermutung des Todcs ini Sinne

se,in soll; seither fehlt jede Nach richt von ihm. Da hienach anzunehmen ist, daß die gesetzliche Vermutung des Todes im Sinne des Gesetzes vom 31. März 1918, N. G- Bl. Nr. 128, eintreten wird. wird auf Ansuchen der Anna Degasper. Krämerin in Oberinn, daS Versahren. zur Todeserklärung des Vcp, mißten eingeleitet. Es wird demnach die allgemeine Auffordern,,a erlassen, dem Gerichte Nachrichten über den Genannte» zu geben. Anton Degasper wird aufgefordert, vor dem gefertigten Gerichte zu erscheinen oder es ans

und einer Maschinengewehr-Abteilung zugeteilt wurde; er soll bei einem Sanübergang ertrunken fein; seit November 1914 ist er ver schollen. Da hienach anzunehmen ist, daß die gesetzliche Vermntnng des Todes im Sinne des Gesetzes vom 31. März 19 l 8, Nr. 128 R. G. Bl., eintreten wird, wird ans Ansuchen der Viktoria Pichler am Eppaner- hose in Perdonig das Versahren zur Todeserklärung, des Vermißten eingeleitet. Es wird demnach die allgemeine Aufforderung, erlassen, dem Gerichte Nachrichten über den Genannten zu geben

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Der Bote für Tirol
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Pagina 7 di 8
Data: 01.03.1892
Descrizione fisica: 8
mit der Bezeichnung Ried— Pfunds zusammengelegt worden. Der Sitz des Forst- und Domänen-Verwalters ver bleibt vorläufig in Pfunds. Innsbruck, am 22. Februar 1392. K. k. Forst- und Domänen-Direction. Edikt. Nr. 1373 Es wird hiemit bekannt gegeben, daß über Maria Gstrein von Untermais mit Beschluß des k. k. Kreis gerichtes Bozcn vom 10. Februar 1892 Nr. 369 wegen Wahnsinnes im Sinne des Z 273 a. b. G. B. die Curatel verhängt wurde. Als Curator wurde Peter Gstrein, Schleirer-Bauer in Untermais, bestellt

Realitäten als: Die ideelle Hälfte des sogenannten Steidlgutes in Partschins, Cat.-Nr. 1391 lit. v, v, Cat.-Nr. 1397, um den Ausrufspreis von 947 fl. der öffent lichen Versteigerung unterzogen und beim zweiten Ter mine auch Anbote unter dem Schätzungswerthe von 947 fl. angenommen Die Feilbietungsbedingungen können Hiergerichts eingesehen, und werden selbe auch vor Beginn der Versteigerung bekannt gegeben. Die Hypothekargläubiger haben ihre Forderungen' im Sinne des Hofdekretes vom 19. November 1339

Nr. 3 Tagfahrt angeordnet, Anbote unter dcni Schätzungswerthe aber werden erst beim zweiten Termine angenommen. Die Bedingungen liegen hier zur Einsicht auf und werden vor der Feilbietung kundgemacht. Die Hypothekargläubiger haben ihre Forderungen im Sinne des Hosdekretes vom 19, November l ^39, Zl. 388 bis zum 2Z. April 18S2 hier anzu-neloen. K. K. Bezirksgericht Slurn» am 16. Jänner 1392. 12k Der k. k. Bezirksrichter: Dr. Baur. - 2 Edikt. Nr. iss In der ExekutionSfache de« Simon Rottensteiner

II. Feilbietungstermine werden auch Anbote unter dem Schätznngswerthe angenommen werden, wobei jedoch anf die Bestimmungen des Gesetzes vom 10. Juni 1337 Nr 74 R-G.-Bl. hingewiesen wird. Die Hypothekargläubiger werden aufgefordert im Sinne des Hosdekretes vom 19. November 1839 I. G. S. Nr. 333 ihre Forderungen bis zum I. Feil bietungstermine bei diesem Gerichte zur Anmeldung zu bringen. Die gerichtlich genehmigten Feilbietungsbedingungen liegen Hiergerichts zur Einsicht auf und werden vor der Versteigerung

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Der Bote für Tirol
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Pagina 10 di 10
Data: 05.01.1906
Descrizione fisica: 10
Die Führung der Trafik jist nach der Konkurrenz verhandlung zu übernehmen. Die Ossertstellung hat im Sinne der Verordnung über die Errichtung und Besetzung der Tabakverläge und Tabaktrafiken und auf Grundlage der Vorschrift für die Tabaktrasikanten zu erfolgen. ' Diese Vorschriften können bei den Finanzbehörden I. Instanz und den Finanzwach-Kontrolsbezirksleitungen eingesehen und bei elfteren gegen Kostenersatz bezogen werden. Die vorgedruckten Ossertsormularien sind bei den Finanzbehörden

im Jahre isoo ein neues, ungebrauchtes, sogenanntes Sp>egelnetz größerer Dimension vorgefunden, das er behauptete in Jachenau in Baiern entwendet zu haben, doch konnte der Eigentümer nicht ermittelt werden. Der Eigentümer dieses Netzes wird hiemit aufge fordert, sich binnen Jahresfrist vom Tage der dritten Einschaltung dieses Ediktes beim k. k. Bezirksgerichte in Äusstein.so gewiß zu melden, als sonst das Netz öffentlich versteigert und der Erlös an die Staatskasse im Sinne des Z 373

Genossenschaftsblatt für Deutsch tirol. K. k. Kreisgericht Bozen, Abteilung IV, am 28. Dezember Ivos. 2S1 Biegeleben. Zl. 2SS1 Erkenntnis. Vom k. k. Revierbergamte in Hall in Tirol, ein vernehmlich mit der k. k. Bezirkshauptmannschaft Borgs wird über das Ansuchen derHeilqnelleninhabung Fratelli Dr. Maitz in Roncegno um Bestimmung eines Schutz- raunies sür die Heilquellen von Roncegno gegen Berg baubetrieb auf Grundlage der am s. und K. Oktober 1S0S gepflogenen kommissionelleu Erhebungen im Sinne der 8s 18, 220

zu dem schon der zeit bestehenden Interesse an der ungestörten Erhaltung der Heilquellen von Roncegno aus hygienisch-thera peutischen Rücksichten und erscheint daher die Fest stellung dieses Schutzgebietes im Sinne der ZZ 13, 220 und 222 allg. Berggef. vollkommen gerechtfertigt. K. k. Revierbergamt Hall i. T., am Ii. Dezember isos. Der k. k. Revierbeamte: 2S 70 Dr. von Uhle. i G.^Z. 136 /6, ? 1S2/S IS E d i k t. Vom k. k. Bezirksgerichte Kitzbühel wird auf Brund der vom k. k. Landesgerichte Innsbruck

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