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Tiroler Land-Zeitung
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Pagina 2 di 10
Data: 28.01.1899
Descrizione fisica: 10
Reichstag als ein konstituirender berufen und jeder Zensus bei den Wahlen beseitigt werden sollte. Diese Vorgänge bewegen die kaiserliche Familie, nach Innsbruck zu flüchten. Während der Kaiser dort verweilte, Wien der Volksherschaft überliefert war, die Ungarn selbstständig ihren Weg gingen, zu Prag in den Pfingsttagen ein slawischer Aufstand ausbrach, den Fürst Windisch-Grätz mit blutiger Strenge unter drückte, ermannte sich die österreichische Stuatsmacht zuerst wieder in Italien. Dort hatte Radetzky

Blum, kriegsgerichtlich verurtheilt und erschossen. Schon vor dem Beginn des Kampfes hatte ein kaiserliches Manifest den konstituirenden Reichstag, der 22. Juli zusammengetreten war. vertagt und ihn auf den 15. November nach Kremsier berufen. Jetzt folgte 22. November die Bildung eines neuen Ministeriums, in das Fürst Felix Schwarzenberg, Graf Stadion, Bach, Bruck, Kraus, später Schmerling eintratcn. Am 2. Dezember dankte der Kaiser zu Gunsten seines Neffen Franz Josephl.ab. Im Winter überschritt

die Regierung mit dem Reichstag nicht zu verständigen. Sie löste ihn auf und oktroyirte 4. März 1849 eine Ver fassung, in der die Einheit und Untheilbarkeit der Monarchie festgesetzt war. In Ungarn hatte indes der Reichstag (14. April) die Entsetzung des Hauses Habsburg-Lothringen ausgesprochen und Kossuth zum Gouverneur-Präsidenten der neuen Republik ernannt. Ende April drangen die Magyaren wieder in Pest ein, und bald darauf erlag ihnen auch Ofen. Der Krieg nahm erst für Oesterreich eine bessere Wendung

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Volksbote
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Pagina 2 di 16
Data: 08.09.1932
Descrizione fisica: 16
, daß es auch gegen die Parteien und gegen den Reichstag an der Macht zu bleiben gedenle, und nach der Kanzlerrede in Münster war mit Sicher heit vorauszusehen, daß:,, Reichspräsident von hindenburg sich nicht oeigern würde, ,,seinem . labinett die AuflösunMider auszuhandigen. ! rer alte Reichstag war aufgelöst worden, weil er •«- eine unbedingt zutreffende Begründung — dem „Willen des Volles'' nicht mehr entsprach; der neue Reichstag würde diesem Schicksal ver fallen, weil er dem Willen des Reichspräsidenten

an dem einzigen, aber bemerlenswerten Umstand, daß der Reichstag die ihm durch feine grundsätz liche Opposition gegen die Regierung zugewiesene politische Rolle nicht zu spielen gewagt hat. Der Reichskanzler hielt die traditionelle „rote Mappe' mit dem Auflösungsdekret für einen Reichstag bereit, den man entschlosien glaubte, der gegenwärtigen Regierung ohne langes Feder lesen ein Süprozentige« Mißtrauensvotum aus zusprechen und ihr Notverordnungswerk „bachab' zu schicken: was statt dessen in Erscheinung trat

, war eiü Reichstag, dessen Eröffnungssitzung trotz der Provokationen des kommunistischen Manifests der Altersprästdentkn Klara Zetkin nicht nur in exemplarischer Ruhe verlief, sondern der sich auch durch die sofortige Konstituierung über eine »arbeitsfähige Mehrheit auswies und dieses Wohlverhallen damit krönte, datz er sich nach der Konstituierung vertagte! Die Regierung fand gar keinen Grund,. Anlatz oder Vorwand, von dem Inhalt der „roten Mappe' Gebrauch zu machen, und sie dürfte darüber audj

stellung; aber auch den antiparlamentarisch ein gestellten Nationalsozialisten ist da» Parlament, in dem setzt 230 Braunhemden sitzen, plötzlich lieb und wert geworden, seit Adolfhitirrs Anspruch aus eine Art Ernennung zum Mussolini an Hin» denburgs Widerspruch gescheitert lst — auch sie wollen diesen zu einem guten Drittel braun schimmernden Reichstag nicht durch den Macht- jpruch der..Regierung des Herrenklubs' aus- stzalten lassen, sondern sie verlangen, datz die Spielregeln

der von ihnen prinzipiell abgeleün» ten parlamentarischen Demokratie zugunsten Adolf Hitler« eingehalten werden. Selbst wenn die großen Hindernisse, die einer Verständigung der beiden Parteien, vor allem der Aufstellung eines positiven Regierungsprogramms, entgegen stehen, Überwunden werden können, erscheint e« höchst zweifelhaft, ob Hindenburg die beabsichtigte Verdrängung des „Präsidialkabinetts' durch eine earlamentansche Koalitionsregierung dulden wird. Aber gegenüber der Regierung, die den Reichstag wegen

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Bozner Zeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 05.12.1885
Descrizione fisica: 8
2. Ä. L. Daube und Comp. In Wien I «in- gerstraße kl», u. Frankfurt a., M. Rudolf Mofse inWien,Berlin u. München. H. Schal«? Wien l.Wsllzellel2. Moriz Stern, Wien 1. Schulerftr. 13, M. Dukes, Wien I. Schulerstr. » Samstag, den 5. Dezember 1885 Nie Ausweisungen aus Preußen. Am Dienstag löste im deutschen Reichstag eine Ueberraschung die andere ab. Erst bestreitet eine „Botschaft '.des Kaisers' dem Reichstag die Be rechtigung, sich überhaupt in der Weise, in wel cher es durch die Interpellation bezüglich

der Ausweisungen aus Preußen geschehen ist. in in« nere preußische Angelegenheiten zu mischen, sodann lehnt der Reichskanzler jede regiernnsseitige Be theiligung an der Debatte ab; nachher beschließt der Reichstag die Berathung über die Inter pellation von der Tagesordnung abzusetzen — uud schließlich tritt der Reichstag trotz alledem und alledem sofort in eine ganz eingehende Berathung über die Interpellation ein, an welcher sogar der Reichskanzler theilzunehmen gezwungen ist. Was nämlich nicht auf geradem

Wege sofort zu erreichen war. das wußte Herr Windthorst auf einem Umwege zu Stande zu bringen. Es stand noch als ein anderer Berathungsgegenstand der Staatshaushalt auf der jTagesordnung. und zwar die Position „Gehalt des Reichskanzlers'. Sobald der Reichstag über das Kanzlergehalt berathe, dann verstehe es sich doch wohl ziemlich von selbst, daß dabei über die Politik dieses Be amten gesprochen wurde, für den eben das betref fende Gehalt ausgeworfen sei - so argumentirte Windthorst

, daß dieselbe ein etwas zu starkes Mittel sei, um dem Reichstag über die Angelegenheit der Ausweisungen den Mnvd zu schließen. Die Berechtigung Preußens, eine drohende Verpolung der östlichen Provinzen auf jede mögliche Weise zu verhindern, wird Niemand bestreiten, aber die Principien der Humanität sollen dabei gewahrt werden, und das ist nach den vielen durch die Presse bekannt gewordenen und nicht dementirten Details der Ausweisungen nicht geschehen. Man möge ja nicht glauben, daß, wenn auch die Majortät des Reichstages

hat sich zweifellos längst die selbe Frage gestellt, welche Professor Hänel, ge drängt durch sein nationales Gewissen, aufwarf. Der Kanzler sieht wie eifrig Rom daran arbeitet hier die slavische, dort die romanische Welt gegen die deutsche Nation und ihr gewaltiges Reich ins Feld zu stellen: und er thut, was er zum Schirme Deutschlands zu thun für nöthig hält. Ihm tritt im Reichstag ein Windthorst in der Maske eines Anwalts der modernen Freiheit und der Mensch lichkeit entgegen: Fürst Bismarck aber weiß wohl

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Der Bote für Tirol
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Pagina 5 di 8
Data: 22.08.1878
Descrizione fisica: 8
Gxtra-Weilarge beS „Boten für Tirol und Vorarlberg' Nr. Ä»R Nichtamtlicher Theil. Nach den deutschen Nelchstagswahlen. Wenn der deutsche Reichstag ein starkes Band der deutschen Einheit sein soll, so spielt er seine Rolle mit jeder neuen Wahl immer schlechter. Nach seiner neuesten Zusammensetzung bilden nun die centrifn» galen Kräfte die Mehrheit, nachdem dieselben schon früher eine stets mehr und mehr anwachsende Mino rität repräsentirt hatten. Diejenigen, welche so viele Jahre hindurch

unermüdlich auch unter den nngün- stigsten Aussichten an der Verwirklichung des Traumes von der „deutschen Einheit' gearbeitet haben, d. h. die sogenannten Nationalliberalen, sind jetzt im ReichötagSfaal in ^ erlin auf'o schönste in einen Win kel gedrängt und können von dort ans zusehen, wie die offenen und versteckten „Reichsfeinde' das neue deutsche Reich kurireu. So wird der jüngstgewählte deutsche Reichstag Wohl der letzte sein, der in Berlin zusammentritt, und seine Verhandlungen können höch stens

. Die Einführung des allgemeinen Stimmrechts für eiu so unterwühlte» Reich, wie Deutschland, zeugt eben nicht vou einer außerordentlichen staatsmännischen Weisheit, falls man nicht annehmen will, daß der Urheber des allgemeinen StimmrechtS gerade dadurch die Idee einer einheitlichen deutschen Volksvertretung ack g-dsuräuiu führen wollte. Diesem herrlichen Wahl gesetze verdankt nun z. B das „hochgebildete'^DreSden, daß eS im deutschen Reichstag durch einen social demokratischen Drechslermeister vertreten

ist; ein anderes „deutsches Athen,' nämlich das an der Jsar, sendet infolgedessen einen Pfarrer, der gern auf Reisen geht, und einen MagistratSbeauiten nach Berlin in'S deutsche Parlament. Es scheint, daß die gnten Münchner Wähler den deutschen Reichstag für eine' Art Gemeindeausschuß von München halten, in wel' chem hauptsächlich Localangelegenheiten verhandelt werden, wie z. E. die Wasserversorgungsfrage von München, die Beflaggung der Kirchthürme zu München zur Sedanfeier u. dgl. Diesem unvergleichlichen Wahlgesetz

liberalen Bürger, der die Städte im vorigen Reichstag durchaus würdig vertreten hatte, handelte, erging knrz vor der Stichwahl von Seiten der Klerikalen folgende Bekanntmachung: „Die vereinigten Comites der Cen- trumspartei in Elberfeld-Barmen erklären hiemit zu ihreni Bedauern, nicht in der Lage zu sein, bei der bevorstehenden Stichwahl für den Abgeordneten zum Reichstag die Wahl des Hrn. Andreas Prell ihren Parteigenossen empfehlen zu können. Derselbe hat nämlich einer Deputation des genannten ComitäS

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Der Bote für Tirol
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Pagina 3 di 22
Data: 12.10.1848
Descrizione fisica: 22
der BSlker Oesterreichs hervorgegangene konstituirende Nel^s- tag »rtannt» in den ernsten Stunde» des ti. Okt. die heitig» Pflicht, di« er den Völkern gegenüber zu erfüllen, und die schwer« Verantwortlichkeit, dir er vor Mit« und Nachwelt zu tragen hat. Als das Band der gesetzlichen Ordnung zu zer reißen drohte, bemüht» fich der Reichstag, traft seiner Völker» vollmacht und durchVerständigung mit dem Volke von Wien, der Reaktion, wie der Anarchie entgegen zu »virken. Er er klärte stch selber

für permanent und wählte zugleich aus seinen Mitgliedern »inen permanenten Ausschuß zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. — Aber der konstitui- rende Reichstag hielt auch die Stellung fest, die er dem kon stitutionellen Throne gegenüber einnimmt und jederzeit uner schütterlich einnehmen wird. Er entsendete eine Deputation an Se. Majestät den konstitutionellen Kaiser, um im innig sten Verbände mit dem allerhöchsten Träger der wouveraine- tät die Wünsche des souverainen Volkes zu erfüllen

soll. — Völker Oesterreichs! der Reichstag ist fest entschlossen, für diesen hohen Beruf das Seinige zu thun; thuet auch Ihr das Enrige. Euer Vertrauen hat uns berufen, »ur durch Euer Vertrauen sind'wir stark. Alles, was wir sind, sind wir durch Euch, ^»nd wollen wir für Euch seyn! — Dem Gebothe der Nothwendigkeit und dem Gesetze der konstitutionellen Monarchie folgend, hat der konstitui« rende Reichstag heule folgende Beschlüsse gefaßt! a) Daß die Minister Doblhoss, Hornbostl undZrauß die Ge schäfte

meiner Vä> tec vertrieben hat, so ward ich roch nicht müde zu geben und zu gewahren. Auf der breitesten Grundlage des Wahlrechts ward »In Reichstag berufen, um in Uebereinstimmung mit mir die Konstitution zu berathen. Hierauf kehrte ich in meine Hauptstadt zurück, ohne für meine persönliche Sicherheit »in« andere Bürgschaft zu verlangen, als das Rechtsgefühl und die Dankbarkeit meiner Völker. Allein »ine geringe Anzahl Ir regeführter bedroht di» Hoffnungen jedes VaterlandSfreuttdeS mit Vernichtung

, es werte der Kaiser der Liebe und Treue seiner Völker das ver diente Vertrauen schenken. Minister Hornbostl war Uebcr- bringer dieser Adresse. Die an Jeliachich ergaiigene Weisung ermähnte zur Beachtung, daß der Kaiser das Manifest an die Ungarn durch Ernennung des neuen Ministeriums still schweigend zurückgenommen, vielmehr erklärt habe, den An trag zur Zurücknahme des Manifestes in Erwägung zu zie hen. Heute war bis nach zwölf Uhr keine ReichStags- Sitzung; da jedoch der Reichstag in Permanenz

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Bozner Nachrichten
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Pagina 8 di 16
Data: 24.12.1916
Descrizione fisica: 16
..Bozner Nachrichten.' Sonntag, den 24. Dezember 1916. 13 weiter soll er Generalkapitän des Reiches nach dem König der oberste Richter und Jspan der Kumanen sein, wofür ihm ein spezieller Gehalt von dreitausend Dukaten jährlich zukommt. Ist Streitfällen zwischen dem Monarchen und der Nation fällt ihni die Mittlerrolle zu, und er hat auch das Recht, beim Ausster ben der Königsfamilie oder bei Unmündigkeit des Thronfolgers den Reichstag einzuberufen. Was die Krönung betrifft, verfügt dieses erste

gewesen. Und auch die Rolle des Palatins verlangt demzufolge eine partielle Besetzung. Wohl gibt es keinen Pala tin und demzufolge keinen Palatinstellvertreter. aber es pird ein ungarischer Staatsmann vom Reichstag gewählt werden, da mit er jene Tätigkeit entfalte, die dem Palatin bei der Krönung gebührt und diese gipfelt darin, daß er als Vertreter der unga rischen Nation im Verein mit dem Fürstprimas dem König die ungarische Krone aufs Haupt setzt. Diese erhabene und ehren volle Mission wurde dem Ministerpräsidenten

ver mieden worden wäre, denn die ungarische Königskrönung sollte^ und dürfte durch keinen Mißton gestört werden. Daran ist aber heute kaum nochj etwas zu ändern. Die politischen Verhältnisse, die Pärteiverhältnisse zumal, sind derzeit ganz andere als im Jahre 1867. (Tiszä ist inzwischen zum Palatin gewählt. D. R.) Die Reden Deaks aus dem Krönungsjahr des Kaisers Franz Josef geben nach zwei Richtungen hin Aufschluß. Vorerst über die Aufgaben, die dem vom Reichstag zur Krönung entsendeten Vertreter

, um eine solche Wahl durchzuführen, aber er dürste dabei vor Augen gehabt haben, daß der Palatin Erzherzog Stephan noch lebte und nach den Ereignissen des Jah res 1848 wohl dem Monarchen, aber nicht dem ungarischen Reichstag seine Abdikation angemeldet hatte. Deshalb sprach Deak niemals von einem Stellvertreter des Palatins bei der Krönung, sondern immer nur vom Grafen Andrassy als jener Persönlichkeit!, die von der Nation gewählt wird, um die Funk tionen des Palatins auszuüben. Er wollte den zu jener Zeit

des Palatins ein änderer hervorragender Mag nat vom Reichstag gewählt. Doch niemals setzte der ungarische König die Krone sich selbst aufs Haupt, wie dies nicht nur LlÄ manchen Monarchen aus altehrwürdigem Hause üblich? isk, son dern auch ein genialer Emporkömmling wie Napoleon in de monstrativer Weise tat. Dem Reichstag werden für diese Würde nach dem Äefetzs vom Jahre 1485 stets vier Kandidaten in Zerschlag gebracht, von denen zwei Katholiken und zwei Protestanten sein müssen. Es gab in der Tat bisher

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Volksbote
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Pagina 2 di 16
Data: 21.01.1932
Descrizione fisica: 16
) als einzige. Möglichkeit einer verfassungsmäßigen Regierung höher einfchätzon. Brünings Versuch, nicht auf dem Wege der Dolkswahl. sondern auf dem Wege über den Reichstag die Verlängerung der Amtsdauer Hindenburgs zustande zu bringen, ist bekanntlich „ ..>ft- gase gefunden.- Dies« Affäre hat in der Bevölke rung nicht nur wegen der Wasfensunde im sozia listischen Arbeiterheim, sondern vorwiegend wegen des groben Munitionslagers allgemeine Empörung hervorgernfen. Man macht besonders auf den unerhörten

Führer Hilgen berg durch seine Ablehnung schroff durchkreuzt. Gemäß seiner Draufgängernatur erklärte der deutschnationale Führer ohne Umschweife, die Aufwühlung des Volkes würde viel stärker fem, wenn der setzige Reichstaa. der schon lange nicht mehr die Mehrheit des Volkes hinter sich habe, die Amtsdauer Hindenburgs aus eiaener Macht vollkommenheit verlängere. Allerdings könne der Reichstag mit Zweidrittelmehrheit die „Durchbrechung der Verfasiung' beschließen (so lautet der technische Ausdruck

^. Aber die ..Ratio nale Opposition' mache die Durchbrechung nicht mit. und dadurch entfalle die nötige Zweidrittel mehrheit im Reichstag. Außerdem würde die Annahme des Vrüningschen Vorschlages, die Amtsdauer Hindenburgs durch den Reichstag zu verlängern, ein Vertrauensvotum für Brüning darstellen, und das mache die Onposition erst recht nicht.mir. Das> Kabinett Brüning müsie fort .. Auch Hitler, nicht fo schroff wie Hugenberg und mehr bemüht, vor Hindenburg dabei eine gute Fl-nir zu Te*'*» ab. desgleichen

eines solchen verlangt die „Nationale Oppo sition' schleunigst Neuwahlen. Weder Hinden- vurg noch Brüning mögen solche vorläufig ris kieren, um so weniger als der jetzige Reichstag für sie genügend handzahm ist. Aus dem Ge- K ergibt sich die Wichtigkeit der Reichspräsi- iwahl für Brünings Stellung als Kanzler. In der englischen Zeitung „Times' wurde jüngst die Bemerkung gemacht, daß in Deutsch land bereits ein verwäsierter Nationalsozialis mus regiere. Allerdings wurden in der letzten Notverordnung bereits

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Bozner Zeitung
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Pagina 1 di 6
Data: 08.03.1899
Descrizione fisica: 6
Hläkätes, stellte sich nur als Zusammenfasse img der Hauptgrundsätze einer Konstitution! dar. Durch die Sturmpetition vom 15. Mai z sah sich die Regierung zum Zugeständnisse gezwungen, daß diese Verfassüngsurkunde erst j -noH ^der Berathung der Reichsstände uyter-. zögen und daß. sür den ersten Reichstag nur eine Kämmer 'gewählt werden.sollet Aber der'im Juli 18M mit so großen Hoffnungen *)' AüS der Wochenschrift »Die Wage'. begrüßte erste konstituirende Reichstag schuf,, abgesehen

sie den Berathungssaal und die Kanzleien gesperrt, alle Thüren von Mili tär besetzt. Man bedeutete ihnen, daß der Reichstag ausgelöst sei, und sie gingen ruhig ihrer Wege, soweit sie nicht, wie Fischhof oder Prato, eingesperrt wurden. Das war das Ende des ersten konstituirenden Reichstages in Oesterreich. Ein paar Kompagnien Infanterie genügten so, um nach einem damals wieder in die Mode gekommenen, dem altnapoleonifchen Sprachschatze entlehnten Ausdruck «die Revo lution zu schließen'. Ein zugleich erscheinendes

kaiserliches Pa tent, datirt vom 4. März 1849, das jn seiner Einleitung den verabschiedeten. Reichstag mit bittersten Vorwürfen ob ssiner, Unfähigkeit überhäufte, verkündete „auH freier Bewegung und aus eigener Machtvollkommenheit' der Krone die Verfassung für das einige und un heilbare Kaiserthum Oesterreichs. Lx tdroao dekretirt, was ganz besonders betont wurde, stand sie außer allem Zusammenhang mit Kaiser Fttdinand's April-Konstitution und mit dem Verfassungsentwurf des Kremperer Reichstages

, für Un garn ein offener Verfassungsbruch. Die ma gyarische Revolution antwortete denn auch alsbald mit einem gleich offenen Rechtsbruch: der Absetzung des Hauses Lothringen-HabS- burg zu Debreczin am 14. April 1349. VerfassungsUrkUnden sind sonst Marksteine in der Geschichte der Nation. Allein diese schöne Konstitution hat niemals auch nur eine Stunde kang wirklich existirv. Ihr Reichstag trat niemals zusammen; Ober- und Unterhaus wurden niemals gewählt, Franz Josef wurde niemals zum Kaiser von Oester

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