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Libri
Categoria:
Storia
Anno:
1851
Gedrängte Geschichte des östreichischen Kaiserstaates bis auf die neueste Zeit
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Pagina 316 di 351
Autore: Mailáth, Johann / von Johann Mailáth
Luogo: Wien
Editore: Mayer
Descrizione fisica: 343 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich ; z.Geschichte
Segnatura: 1305
ID interno: 184653
Da trat das Frankfurter Parlament, der Wiener und der dex unga rische Reichstag zusammen. Der Kaiser ernannte den Erzherzog Johann zu seinem Aller ego in Wien. Der zweite Alter cgo Erzherzog Stefan faß in Ofen, der Kaiser in Jnnspruck, hiezu noch zwei Reichstage J eine größere Verwirrung konnte kaum gedacht werden; und nun wurde obendrein Pil- lersdorf durch die Studenten gezwungen, von seinem Posten abzutreten. Ein neues Ministerium wurde gebildet, und Mar: Weffenberg, Kraus, Latour blieben

chenderes kann man nicht ersinnen. Der Wiener und der Ungarische Reichstag traten fast zu gleicher Zeit zusammen. Der erste gab die politische Unmündigkeit der dentsch-östreichischen Länder kund. Es war die Folge der wissenschaftlichen Vernachlässigung der Bevormundung der Volker durch die vormärzliche Regierung. Nicht eine einzige parlamentarische Capazität, nicht ein einziger großer Redner saß im Reichstag. Die Verhandlungen selbst waren unreif. Mit allem beschäftigte sich der Reichstag

, nur mit der Konstitution nicht, die doch seine Aufgabe war. Keine Partei hakte .einen Führer wie er sein soll. Das Einzige, was erwähnt werden muß, war die Abschaffung der grundherrlichen Giebigkeiten. Der ungarische Reichstag bewilligte die Aushebung von 200,000 Recruten, einen Kredit auf 40 Millionen, und die Emission von Papiergeld. Der Kaiser war nach Wien zurückgekehrk. Eine Deputation der Ungarn an den Wiener Reichstag wurde von diesem, trotz der Anstrengung der Linken, nicht angenommen, aber der demokratische

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 14.09.1932
Descrizione fisica: 8
, Druck und Verlag: Innsbrucker Buchdruckerei und Verlagsanstalt. Färbte Redaktion verantwortlich: Rudolf Hanzwieka. Sämtliche in Innsbruck. Mentlga'se 12 Nr. 212 Innsbruck, Mittwoch den 14. September 1832. 48. Jahrgang. Deutschland und Seftemich Wiener Stimmen zu den Borgiingen im Deutschen Reichstag Jas allgemeine Urteil lautet: Der nationalsozialistische Reichstagspräsident bat jämmerlich versagt Die Vorfälle im Deutschen Reichstag haben naturgemäß das größte Interesse in Oesterreich gefunden

abgesehen, stand der ganze Reichstag der Regierung der Barone feindlich gegenüber. Aber die Regierung der Barone hat es dem deutschen Volke demonstriert: wer in Deutschland zu regie ren hat, darüber hat die deutsche Volksvertretung nicht mehr zu entscheiden! Wenn dem Reichstag die Regierung nicht paßt, dann hat nicht die Regierung zu gehen, son dern dann wird die eben erst neugewählte Volksvertretung zum Teufel gejagt! Die Barone wären bereit gewesen, den Reichstag ein paar Tage debattieren zu lassen

; aber sie waren entschlossen, ihn aufzulösen, bevor er zu der ersten Abstimmung kommt, die ja gegen die Regierung entscheiden mußte. Die Par teien haben diesen Plan der Barone durchkreuzt, indem sie in die beabsichtigte Debatte über die Regierungserklärung, die der Reichskanzler abgeben wollte, gar nicht eingingen, sondern ohne jede Debatte der Regierung das Mißtrauen aussprachen und ihrer Notverordnung die Genehmigung verweigerten. Der neugewählte Reichstag konnte zu einer Abstimmung überhaupt nur kommen

, indem er den Reichs kanzler überrumpelte! Göhring drohte einen Augenblick sogar, dem Auf lösungsdekret der Barone zu trotzen, den Reichstag trotz der Auflösung, die rechtswidrig sei, für heute einzuberufen. Wer dem nationalsozialistischen Helden ist sehr schnell das Herz in die Hosen gefallen. Er hat sich den Baronen brav unterworfen. Er beruft den Reichstag nicht ein. Andere Parlamente haben sich in solchen Stunden des offenen Kon fliktes mit der Regierung versammelt und der Auflösung Trotz geboten. Aber Göhring

ist kein Mirabeau und dieser aktionsunsähig gewordene Reichstag unter Nazisührung keine Nationalversammlung, die — auf das Volk gestützt — der Gewalt der Herrschenden zu trotzen vermöchte. Der Grundgedanke der Verfasiung, die Bismarck im Jahre 1871 dem neuen Deutschen Reiche auserlegt hat. war: die Regierungen des Reiches und der Länder werden vom Kaiser und den Fürsten eingesetzt; keine vom Volke gewählte Volksvertretung hat zu entscheiden, wer in Deutschland re gieren soll. Der Reichstag darf über Gesetze

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 2 di 8
Data: 06.11.1919
Descrizione fisica: 8
, sind die im Reichstag ver einigten Vertreter des deutschen Volkes die eigentlichen Träger dieser Gewalt, während Reichspräsident und Reichsregierung ihr Re präsentant und ihre ausübenden Organe sind. Der Reichstag übt das grundlegende Recht der Gesetzgebung aus. Die Reichstagsabgeordneten sind nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge nicht gebunden. Sie werden in allge meiner, gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl von den über 20 Jahre alten Männern und Frauen nach den Grundsätzen der Verhält niswahl

gewählt und zwar auf vier Jahre. Spä testens am 60. Tage nach dem Ablauf dieses Zeit raumes muß die Neuwahl des Reichstages statt finden, spätestens am 30. Tage danach der Zu sammentritt. Der Reichspräsident kann den Reichstag auflösen, jedoch nur einmal aus dem gleichen -Anlaß. Der Reichstag verhandelt öffent lich. Aus Antrag von 60 Mitgliedern kann mit zwei Drittelmehrheit die Oeffentlichkeit ausge schlossen werden. Im übrigen gibt der Reichstag sich selbst seine Geschäftsordnung und übt

durch seinen Präsidenten das Hausrecht und die Poli- zeigewalt im Reichstagsgebäude aus. Beim Reichstag wird ein Wahlprüfungsgericht gebil det, das über alle Legitimitätsfragen der Mit glieder entscheidet. Der Reichstag entscheidet grundsätzlich mit einfacher Stimmenmehrheit. Der Reichstag selbst wie seine Ausschüsse können die Anwesenheit des Reichskanzlers und jedes Reichsministers verlangen. Zu seinen Sitzungen haben der Reichskanzler, die Reichsminister und die von ihnen bestellten Beauftragten Zutritt. Die Länder

sind ^berechtigt, in die Sitzungen Be vollmächtigte zu entsenden. Der Reichstag hat das Recht und auf Antrag eines Fünftels seiner Mitglieder die Pflicht, Untersuchungsausschüsse über bestimmte Angelegenheiten oder Vorkomm nisse einzusetzen. Er bestellt einen ständigen Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten, fer ner einen solchen zur Wahrnehmung seiner Rechte gegenüber der Reichsregierung für die Zeit außerhalb der Tagungen. Die Reichstags- mitglieder — übrigens auch die Mitglieder der Landtage — genießen

sind. Der Reichskanzler und auf seinen Vor schlag die Reichsminister, werden vom Reichs- Präsidenten ernannt und entlassen. Sie bedür fen zu ihrer Amtsführung des Vertrauens des Reichstages. Jeder van ihnen muß zurücktreten, wenn ihm der Reichstag durch ausdrücklichen Beschluß sein Vertrauen entzieht. So übt der Reichstag, entsprechend dem Gedanken des Volks staates, auch in der Verwaltung mittelbar die oberste entscheidende Gewalt aus. Der Reichskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und ist dafür

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Libri
Categoria:
Storia
Anno:
1853
Geschichte der Ereignisse in der österreichischen Monarchie während der Jahre 1848 und 1849 in ihren Ursachen und Folgen
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Pagina 527 di 738
Autore: Meynert, Hermann / von Hermann Meynert
Luogo: Wien
Editore: Gerold
Descrizione fisica: IV, 730 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich ; z.Geschichte 1848-1849
Segnatura: II A-6.673
ID interno: 178666
gm Interessen der Ration zu wahren. Das freundliche Einvernehmen mit den andern Mächten sei bewahrt worden, mit Spanien die unter brochene Verbindung hergestellt. Die Beraihung über die Geschäftsordnung, womit der Reichstag seine Thatigkeit begann, wurde von einer Menge von Anträgen und Interpellationen unterbrochen, durch welch' letztere die Versammlung gleich Anfangs ein Muster aufftellte, in welcher unfruchtbaren Art sie ihre Thatigkeit zu zersplittern Willens sei. Hauptgegenstand

dieser In- terpellationen, in denen d.r Reichstag sich bald mit einer förmlichen Manie erging, war, ob das Ministerium auch für alle seine Handlun gen die Verantwortlichkeit übernehmen könne, oder ob eS nicht von einer geheimen Camarilla durchkreuzt werde. Auch gab es eine statt liche Auswahl von Interpellationen in Bezug auf die Prager Juni vorgänge und die dieserhalb ergriffenen militärischen Maßregeln; Gold mark interpellirte wegen des Einmarsches der Russen in die Donau- Fürstenthnmer, und in ähnlicher Art ging

es fort, ohne daß man zum eigentlichen Zwecke kam. Auf dem Umwege von Zurechtweisungen und Bevormundungen hoffte der Reichstag zu jener Souverämkät gegen über der Krone zu gelangen, die er vor Allem anstrebte, und welche ihn feine wirkliche Bestimmung, die der Beraihung über eine Verfas sung, mit Kälte und Gleichgiltigkeit anblicken ließ. Der Minister Doblhoff selbst gab Anlaß dazu, daß dieser Umweg abgekürzt werde, indem er beantragte, die Versammlung möge den Kai ser in einer Adresse zur Rückkehr

in seine Hauptstadt einladen, die Versicherung beifügen von der in Wien herrschenden Ordnung und Ruhe, und der vollkommen gesicherten Freiheit ihrer Berathungeu, und zugleich diese Adresse durch eine eigene Deputation an den Kaiser über schicken. Er brachte dabei seine früheren Versuche , den Kaiser zur Rückkehr zu bestimmen, so wie die ausweichende Antwort des Monar chen, zur Sprache, und rief somit gewissermaßen den Reichstag zum Schiedsrichter zwischen dem Kaiser und dem Minister auf. Eine so schöne

, von dem Minister selbst herbeigcfnhrke Gelegenheit , eine gebie tende Stimme gegen den Souverän zu erheben, konnte der Reichstag natürlich nicht vorübergehen lassen, und in diesem stolzen Gefühle zer brach »an sich den Kopf nur noch darüber, ob man den Kaiser um seine Rückkehr „bitten," oder ihn dazu „anssordern" solle. Ein Ab geordneter aus Böhmen sprach zuerst dafür, daß die Adresse in einem

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Lienzer Nachrichten
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Pagina 1 di 12
Data: 16.09.1932
Descrizione fisica: 12
u. nicht terminiert» Inserate gelten bis zur Abbest. Postsparkasjen-Konto 123.805. folge 38 Lienz, Freitag , den 16. September 1932. 21. Jahrgang. Das SeMoMiiid umgebracht. (p) Der am 31. Juli gewählte Reichstag hat ein raschles und unrühmliches Ende gefun den. Die Auflösung war ja seit langem eine feststehende Tatsache. Trotzdem hoffte man, daß, Hindenburg-Papen das Kind wenigstens noch bis Donnerstag dieser Woche leben lassen. Aber bereits in der zweiten Sitzung (12. Sept.) wurde ihm ein Ende bereitet

. Auf der Tages ordnung stand lediglich die Entgegennahme der Regierungserklärung. Zu Beginn der Sitzung stellte der kommunistische Abgeordnete Dorg- ler den Antrag auf Aenderung der Tages ordnung in dem Sinne, daß, vor Entgegen nahme der Regierungserklärung über den kom munistischen Mißtrauensantrag u. den Antrag auf Aufhebung der Notverordnungen vom 4. September abgestimmt werde. Es erhob sich kein Widerspruch. Als der Reichstag nach einer halbstündigen Unterbrechung wieder er öffnet wurde, ging

der nationalsozialistische Reichstagspräsident Goering sofort zur Ab stimmung über. Der Reichskanzler meldete sichl zum Wort. Nach Art. 33 der Reichsverfas sung hätte der Regierungsvertreter sofort ge hört werden müssen. Zn der falschen Annahme, daß, die Abstimmung ein einheit licher Akt sei, der nicht unterbrochen werden dürfe, verweigerte der Reichspräsident dem Kanzler zweimal das Wort. Darauf hin legte der Kanzler dem Reichstagspräsidenten die rote Mappe mit dem blauen Auflösungsdekret vor. Mit diesem Augenblick, war der Reichstag

auch die Notverordnung des Reichs präsidenten. Wäre die Abstimmung nicht un gültig gewesen, dann müßte das Volk entschei den. Gioering beschloß, daß der Reichstag wei ter seine Sitzungen halten werde. Papen droh te, dies zu verhindern. Der deutsche Reichstag hat noch nie mit einer solchen Einmütigkeit einen Beschluß gefaßt wie diesmal. Trotzdem hat aber der nationalsozialistische Präsident Gioering nachher zugeben müssen, daß, der Reichstag mit dem Moment aufgelöst war, als die diesbezügliche Ordre erging. Sozial

des Reichs tagspräsidenten war ein Arbeiten mit durch sichtigen billigen, aber unmöglichen Tricks. Man wollte die Regierung überrumpeln und war sich scheinbar darüber nicht Klar, daß der Reichstag auf jeden Fall aufgelöst werden kann, selbst wenn die Regierung ein Mißtrau ensvota erhalten hat. Die Parteien verbohr ten sich in ihrem Haß gegen die Regierung Papen und nahmen keine offene Feldschlacht aus, gaben dem Kanzler ni«d)|t einmal die Möglichkeit sein Regierungsprogramm darzu legen. Trotzdem

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Tiroler Bauern-Zeitung
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Pagina 3 di 16
Data: 07.11.1902
Descrizione fisica: 16
abwichen. Der Reichstag hat in Uebereinstimmung mit der Zolltarifkommission erstens den auto nomen Zoll bei allen Posten und zweitens den Mindest zoll beim Getreide erhöht, dritten- auch beim Vieh einen Mindestzoll eingeführt und vierten- beim Vieh durch weg den Gewichtszoll an Stelle de- Stückzoll- gesetzt. Die Regierung will aber von allen vier Aen- derungen nichts wissen und erklärt, sie nicht an nehmen zu können. So kommen wir nun zu der Antwort auf die schon oben gestellten Fragen

. WaS wird weiter geschehen? und, Welche Folgen haben diese Ereignisse für uns in Oesterreich? 6) Ire Aussicht in die nächste Zukunft. a) Was wird weiter geschehen? Nachdem der deutsche Reichstag den Tarif der Regierung trotz deren wiederholten Bitten, Mahnun gen und Warnungen abgelehnt und dadurch der Re gierung eine schwere Niederlage bereitet hat, sollte nach parlamentarischen Begriffen die Regierung ihre Entlassung nehmen oder den Reichstag auflösen, um bei Neuwahlen eine gefügigere Mehrheit zu er zielen

. Keines von beiden ist aber geschehen; die Regierung bleibt und der Reichstag bleibt. Dies läßt erkennen, daß die Regierung noch immer hofft, mit der Mehrheit des gegenwärtigen Reichs tages handelseins zu werden, eine Uebereinstimmung herbeizuführen. Da aber sowohl der Reichskanzler Gras Bülow, als auch die anderen Regierungsver treter bis in die letzten Tagen immer wieder aufs Allerentschiedenste erklärten, daß sie von der Re gierungsvorlage kein i-Tüpflein aufgeben, so hofft die Regierung, der Reichstag

schließen. Gegen die Gefahr so hoher Viehzölle wird uns also die deutsche Regierung selber hinreichend schützen. Wenn aber der Reichstag nicht nachgibt und es in folgedessen zu neuen Zöllen gar nicht kommt, so kann uns dies nur recht sein, wir werden beim Stück zoll von 9 und 30 Mark ganz gut fahren. Wenn aber der Reichstag nachgibt und infolge dessen der neue Tarif der Regierungsvorlage Gesetz wird, der im Vergleich zu jetzt bedeutend höhere Zollsätze hat, so braucht uns dies noch nicht zu schrecken

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 1 di 10
Data: 14.07.1934
Descrizione fisica: 10
durch die Post 40 Groschen Monats-Bezugspreise r Durch unsere Austräger in Innsbruck 4 Schilling. Bei Abholen in den Verschleiß, stellen in Innsbruck 3.60 Schilling. Auswärts durch die Kolporteure 4 Schilling. Durch die Post für Oester- reich 4Schilling,fürDeutsch- land 6 Schilling. Für das übrige Ausland 8 Schilling Po st fach 202 Postzeitungsliste 523 Nr. 188 Innsbruck. Samstag den 14. Juli 1S34 4L. Jahrgang Hittirs Rechtfertigung vor dem Reichstag Was bringt die Unterhaltungsbeilage der Volks-Zeitung

aussagte, hätte schließlich auch Göbbels vor acht Tagen im Rundfunk oder in der gleichgeschalteten Presse mitteilen können; dazu war absolut nicht die Einberufung des Reichstages notwendig. Wobei bemerkt werden muß, daß sich Hitler auch in der Begründung, warum zum Beispiel Schleicher ermordet worden ist, nicht überanstrengt hat. Tie alte Behauptung, daß Schleicher mit Röhm paktierte und Hochverrat beab sichtigte, ist auch im Reichstag nicht erwiesen, sondern nur wiederholt worden. Ganz zu schweigen

wird. Die ganze Rede war eine Er zählung, die mitunter gruselige Augenblicke aufwies, aber sie war nicht m e h r; sie war vor allem nicht die Rede, die etn starker Staatsmann nach einer autbestandenen Kraft probe gehalten hätte und die der „Führer" eines Sechzig- Millionen-Volkes halten hätte müssen, wenn er eben noch der Führer und nicht der Gefangene von Mächten wäre, die stärker sind als er. Der Reichstag apportierte natürlich die Rede und gab dem „Führer" nachträglich die Sanktion, damit „rechtens

" werde, was am 30. Juni und nachher geschah; was will man von Leuten anderes erwarten, die alle miteinander froh sein müssen, daß sie im Reichstag sitzen und nicht in einem Walde verscharrt liegen. So lteschloß denn der Reichstag einstimmig, daß Hitler der Dank des Vaterlandes gebühre. Wenn einer im Reichstag den Anspruch auf Originali tät erheben darf, so ist das unzweifelhaft Göcing. Alle Welt weiß, daß er der Mann des 30. Juni ist und nicht Hitler. Aber Göring sprach nur einen Satz, in dem sich allerdings

der ganze Zynismus ausdrückte, dessen dieser Mann fähig ist, und der auch das Theater kennzeichnete, das man hier aufsührte — Göring sprach nur den einen Satz: Ich eröffne den Reichstag. Und dann klapperte Hit lers Redemühle, während Göring, der blutige Gewalt mensch, breit und mächtig auf dem Präsidentenstuhl saß, schweigend und Plane schmiedend. Wenn der Reichstag außer der Schwäche und der Un fähigkeit Hitlers noch eine Erkenntnis zu vermitteln ver mochte. so ist es die: In Deutschland herrscht

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Libri
Categoria:
Storia
Anno:
1853
Geschichte der Ereignisse in der österreichischen Monarchie während der Jahre 1848 und 1849 in ihren Ursachen und Folgen
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Pagina 631 di 738
Autore: Meynert, Hermann / von Hermann Meynert
Luogo: Wien
Editore: Gerold
Descrizione fisica: IV, 730 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich ; z.Geschichte 1848-1849
Segnatura: II A-6.673
ID interno: 178666
626 Die letzten Wiener Reichstagßtzungen für illegal erklärt. wodurch natürlich das Nebel vergrößert und Jenen, welche wirklich dazu berufen, daS Einschreiten so sehr erschwert wurde, -- hatte ihm alles Vertrauen entzogen; seine Debatten kümmerten Niemand, und die Worte, Ln denen er sich laut machte, waren Denen, die er vertreten wollte, wenig mehr als Schallwellen. Dazu kam, daß aller Aerger, den der Reichstag ob seiner Schließung in Wien, empfand. mit ihm nach Kremfier überfiedelte

. Die Wahl des Vorsitzenden war dieses Mal von Bedeutung, denn wenn Smolka wieder gewählt wurde, - so erklärte der Reichstag damit, daß er seine während der Empörung gehaltenen Sitzungen als vollgiltig anerkenne. Ungeachtet der Bemühungen der Rechten, Stro- bach auf den Präsidentenstuhl zu bringen, erhielt Smolka die Majori tät. Schuft lka verlangte und erhielt dann das Wort zu einer Erklärung, die er im eigenen und seiner Gesinnungsgenossen Namen und , wie er überzeugt sei, im Interesse

der Würde des Reichstages abgeben müsse. Er hob hervor, daß der Reichstag, welcher während der Revolutions zeit in Dien fortwährend in gesetzlicher Weift gewirkt, und darin vom Kaiser und von den Ministern anerkannt worden, ans achtem Patrio tismus gegen die Entfernung aus Wien prvtestirt, und daß diejenigen, die dies gethan, sich nur deshalb in Kremsier eingefunden, weil sie cs jetzt mehr als je für eine heilige Pflicht gehalten, der Majorität zu gehorchen, damit nicht zu den vielen unseligen Spaltungen

, welche Oesterreich zu zerreißen drohen, noch eine Spaltung des Reichstages komme. Er, der Redner, und seine Gesinnungsgenossen, müßten sich aber aufS Entschiedenste dagegen verwahren, als hätten sie durch ihrc Ueberfiedelung nach Kremsier das Recht der Krone anerkannt, Herr Reichstag nach einseitigem Belieben da- oder dorthin zu verlegen. Eine solche Verlegung könne in constitutioneller Weise (wo andere An halt svuncte fehlten, da mußte immer das summarische Wort „constitu- tiomll" anshelfen

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Libri
Categoria:
Storia
Anno:
1853
Geschichte der Ereignisse in der österreichischen Monarchie während der Jahre 1848 und 1849 in ihren Ursachen und Folgen
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Pagina 634 di 738
Autore: Meynert, Hermann / von Hermann Meynert
Luogo: Wien
Editore: Gerold
Descrizione fisica: IV, 730 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich ; z.Geschichte 1848-1849
Segnatura: II A-6.673
ID interno: 178666
Protest der Armee gegen ihre Vertretung im Reichstage. 629 M.'„Reichstag, wo ist Latour?" Gelegentliche Versuche deS siechen Par lamentes , wieder Front zu machen und ein Kraftbewußtsein zu heu chln, das ihm schon seit lange fehlte, deckten nur neue Bloßen auf. Einige Mitglieder, z. B. Füster, Goldmark, Bioland, Borrosch, erhiel ten von ihren Wählern Miß trauen sadreffen, und wurden zum Austritte aufgefordert. Aber die Deputaten, die sonst überall so lärmend der Volks- souveränetät das Wort

redeten, verstopften sich da, wo diese Volkssou- veränetat aus dem Munde der Wahlkörper Zu ihnen selbst sprach, die Ohren, und blieben auf ihrem Platze. Fortan lag es im Geschicke dieses Reichstages, sich bei jedem Schritte, den er that, moralisch selbst zu verwunden. Am 23. Januar stellte der Abgeordnete Zbyszewski folgenden Dringlichkeitsantrag: daß es der österreichischen Armee im lombardisch-venetianischen Königreiche ausnahmsweise gestattet werden sollte, den Reichstag in Kremsier mit mehren

, die Anordnung nachträglicher Wahlen in der Armee betreffend, fand in letzterer durchaus keinen An klang. Man entsaun sich hier, wie der Reichstag früher das von Se linger beantragte DankeSvotum an die Armee auf verletzende Art ver weigert hatte, und mißtraute mit Recht der plötzlich erwachenden Zärt lichkeit der Linken, die jetzt so unerwartet ihre Liebesarme nach einem Heere auSstreckte, für welches sie bisher nur Verunglimpfungen oder Demokratisirungsversuche in Bereitschaft gehabt hatte. Man entsann

sich, wie Wühler in und außer dem Reichstage fortwährend gedrängt hatten, daß die Armee auf die Constitution beeidet werde, ja, wie ein Mitglied - des Reichstages gar so weit gegangen war, zu verlangen , daß man die Armee auf den Gedanken der künftigen Constitution ver eide, während bisher weder der Reichstag, noch die Nationalgarde für Kaiser und Vaterland in Eid und Pflicht genommen, vielmehr die leisesten Andeutungen hierüber als unvereinbarlich mit der Würde die ser großen constüutionellen Gewalten barsch

10
Libri
Categoria:
Storia
Anno:
1853
Geschichte der Ereignisse in der österreichischen Monarchie während der Jahre 1848 und 1849 in ihren Ursachen und Folgen
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Pagina 583 di 738
Autore: Meynert, Hermann / von Hermann Meynert
Luogo: Wien
Editore: Gerold
Descrizione fisica: IV, 730 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich ; z.Geschichte 1848-1849
Segnatura: II A-6.673
ID interno: 178666
; aber andere Depu tate erklärten sich auf das Entschiedenste dagegen. Der Reichstag möge fest auf dem legalen Boden bleiben. Die Zustände seien allerdings revolutionär, und würden es bleiben, bis man die Bersassung vollendet hätte; aber man dürfe auf keinen Fall einen Bauernaufstand erregen, dies sei nicht einmal rathsam mit Rücksicht auf dm Erfolg. Denn wenn ein Landsturm auch in Ungarn von Erfolg gewesen, wo der Bauer arm sei, so trete in Oesterreich ein anderes Berhaltmß ein, wo der Landmann durch Angst

würden,, wenn eine ähnliche Aufforderung dahin käme. Bioland nahm seinen Antrag zurück. Man sieht, der Reichstag spielte gegenüber dem Landstürme in spc so ziemlich dieselbe Rolle, wie gegenüber der ungarischen Hilfe. Viele der Dcpulmen hätten den Landsturm sehr gern kommen sehen, aber sie mochten ihn nicht rufen, vornehmlich aus dem von ihnen selbst ei'ngestandmen Grunde, daß der Ruf ohne Erfolg bleiben und die Furcht vor Verlusten den Landmann auf seiner Scholle sestbaunen werde. Man wollte lieber abwarten

, daß die Provinzen sich für den Wiener Aufstand aussprächen, und die kaiserliche Armee dann in ihrem Rücken bedroht werde. In dieser Hoffnung zog der Reichstag eS vor, sich vor der Hand zu einer zweideutig loyalen Haltung zu verurtheilen, sich auf eine Aufklärung der Tha'sachen zu beschränken, die aber ganz die Einsei tigkeit der Parkeifärbung trug, und nebstbei von Uebertreibungen strotzte. Am 20. Octvber wurde im Reichstage die „Proelamation an die Völker Oesterreichs" beratben und erlassen. Der Reichstag habe

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Libri
Categoria:
Storia
Anno:
[1872]
Geschichte Tirols von den ältesten Zeiten bis in die Neuzeit ; 1
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Pagina 592 di 696
Autore: Egger, Josef / von Josef Egger
Luogo: Innsbruck
Editore: Wagner
Descrizione fisica: VIII, 684 S.
Lingua: Deutsch
Soggetto: g.Tirol ; z.Geschichte
Segnatura: II 5.585/1
ID interno: 522832
den gemeinsamen Plan, den Kaiser abznsetzen. Sigmund schloß sich ihnen an und sicherte sich dadurch ihre Hilfe gegen seinen kaiserli- chen Vetter. Nach dem Beitritt Sigmunds und dem Friedensschlüsse mit den Eidgenossen fühlte sich die bairisch-pfälzische Partei so mächtig, daß sie sich gebärdete, als ob es gar kein Reichsoberhaupt mehr gäbe. Sie verhandelte ohne Friedrich in Reichsangelegenheiten, schrieb Reichstage aus. Auf dem Reichstag zu Nürnberg im Frühjahr 1460 trat die antikaiserliche

Partei wegen des Kurfürsten von Mamz, Diether v. Isenberg, auch heftig gegen das Pabstthum auf. Das bewog Sigmund seine Sache vor den Reichstag zu bringen,. der am 31. Mai zu Frankfurt tagen sollte, und er lud das Brrxner Capitel ein, dasselbe zu thun. Es entschloß sich ebenfalls zu diesem Schritte und suchte von den Fürsten Rath und Hilfe gegen seine Bedränger. Doch der Frankfurter Reichstag wurde durch die Be mühungen des Pabstes und Kaisers vereitelt. Da tagten die Fürsten zu Mainz und Sigmund

- und Vertheidigungsschrift, mit der Gregor v. Heim burg auf dem Mainzer Reichstag gesiegt; Cusa selbst galt als Ver fasser. Darauf folgte im Namen des Herzogs eine im ruhigen Tone gehaltene Erwiderung; aber Gregor antwortete mit aller Heftig ert. Er nannte 'Cusa einen Ränkeschmied, Rechtsverdreher und legte chm die Unversöhnlichkeit des PabsteS ganz zur Last. Wie alle früheren Schriften, liefen auch diese einem Lauffeuer gleich durch Deutsch and.

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Giornali e riviste
Tiroler Bauern-Zeitung
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Pagina 1 di 16
Data: 07.11.1902
Descrizione fisica: 16
wiederholt geäußerte wünsche der Bauernschaft veranlassen uns folgendes bekannt zu geben: werden außer Bozen zwölf Exemplare paketweise unter gemeinsamer Adresse bezogen, so kostet der einzelne Jahrgang der „Tiroler Bauern-Zeitung" nur ;wei Rrsnen fünfzig Heller. Der Adressat erhält außerdem ein Freiexemplar. Für jedes weitereDutzend ebenfalls ein Freiexemplar. Inhalts-O erz eichnis. Die landwirtschaftlichen Zölle im deutschen Reichstag. — Ein mißglückter Raubzug. — Zum Verkaufe des Viehes

nach Lebendgewicht. — Vermischtes. — Politische Ausschau. - - Bauern briefe. — Was gibt's sonst Neues? — Ausfuhr und Einfuhr ion Vieh in Oesterreich. — Landwirtschaftliche Nachrichten. — Humoristische Ecke. — Ehre Vater und Mutter. (Erzählung.) — Auskünfte aller Art. — Viehmärkte-Kalendarium für den Monat November. — Marktberichte. — Briefkasten. — Inseratenteil. Die landwirtschaftlichen Zölle im deutschen Weichstag. A) Reichstag gegen Regierung. Die Leser der „Tiroler Bauern-Zeitung" wissen aus früheren

der Zölle angenommen, obwohl die Regierungsvertreter wiederholt und auf das Bestimmteste erklärten, die Regierung werde gar keiner Erhöhung der von ihr festgesetzten Zölle zustimmen. Als nun die vom Reichstag gewählte Kommission mit ihrer Arbeit zu Ende war und den ganzen Entwurf durchberaten hatte, mußte der Ent wurf in der von der Kommission angenommenen Form vor den Reichstag selber kommen. Das ist nun geschehen, und auch im Reichstag hat die Re gierung, wie man sagt, eine Schlappe erlitten. Ob wohl

die Minister dringend ersuchten, die Regierungs vorlage unverändert anzunehmen; obwohl sie er klärten, daß die Regierung einer Erhöhung der in ihrer Vorlage festgesetzten Zölle nie und nimmer zustimmen werde; obwohl sie aufmerksam machten, daß dann wahrscheinlich alles wieder beim alten bleibe und die Landwirtschaft die Wohltat der er höhten Zölle werde entbehren müssen: trotz alledem hat der Reichstag in den strittigen Punkten die Regierungsvorlage abgelehnt und die viel weiter gehenden Anträge

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Giornali e riviste
Alpenländer-Bote
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Pagina 3 di 16
Data: 04.09.1932
Descrizione fisica: 16
Kilometer. Die Führung eines Schnellzuges auf die ser Strecke hin und zurück kostet also rund 6300 8. Bei 110 Reisenden, die ihren Fahrpreis 3. Klasse von 54 8 20 g voll bezahlen, könnten diese Kosten hereingebracht werden. Die Bundesbahn selbst rech net aber bei einem Personenzug — und bei einem Schnellzug ist der Belag sicherlich nicht höher, mit einer Durchschnittsfrequenz von nur 93 voll zah lenden Passagieren. Reichspräsident wie der Reichstag vom Volke gewäl Voraussetzung ist natürlich

, daß der Reichstag arbei fähig ist. Ist der Reichstag nicht arbeitsfähig, so hat I Regierung eine gute Ausrede, ihn auszulösen. Ist aber arbeitsfähig, dann hat die Regierung keine Ai rede." So haben sich Hitler und Brüning zusammen funden, um den Reichstag arbeitsfähig zu machen. 2 erste Sitzung des Reichstages verlief sehr ruhig, tn dem die 75jährige Kommunistin Klara Zetkin als ! terspräsidentin den Vorsitz führte. Die betagte Fr schloß ihre Rede mit dem frommen Wunsche, hoffe lich

werde sie noch den Rätekongreß eines bolfchewi schen Deutschland an dieser Stelle präsidieren. Zi Präsidenten des Reichstages wurde der Nationalsoz list Göhring gewählt, zum Stellvertreter der Zentrur mann Esser. Der Reichstagspräsident hat bereits Hindenburg geschrieben, daß der Reichstag sich zusa mengesetzt habe und vom Reichspräsidenten beach werden wolle. Ganz merkwürdig ist es im preußisä Landtag zugegangen. Dort haben bei verschieder Anlässen die Kommunisten und Nationalsozialisten n einander gestimmt

zu vermindern, und die Lockerung i Tarifverträge. Derzeit ist es noch vollkommen unkl wie der Kampf zwischen dem Reichspräsidenten u dem Reichstag ausgehen wird. Allgemein vermu man, daß die Regierung Papen den Plan verfolgt, c dem Umweg über den Staatsstreich und die Milit diktatur die Herrschaft der Hohenzollern wieder auf, richten. ti5353&ptf>W . we a V>e ods t*\\ C'* r8 * W 0 * 9 ?” W" a i * 1 »\e»n» e'»° W Oe 6-52 SCHICHT WEICHWASSERMETHODE SCHNELLER UND SPARSAMER Meine gesamte Habe, welcher Art immer

ist der neugewählte Reichstag zusam mengetreten. Welcher Wert ihm beigemessen wird, zeigt die Tatsache, daß die Regierung an der Sitzung über haupt nicht teilnahm. Der Reichskanzler Papen und mit ihm die wichtigsten Persönlichkeiten der Reichs regierung waren am gleichen Tage in dem ostpreußi schen Dorf Neudeck, wo der Reichspräsident v. Hinden burg seinen Urlaub verbringt. Es ist klar, daß die Reichsregierung mit diesem Reichstag überhaupt nicht arbeiten will. Hindenburg hat dem Reichskanzler auch die Vollmacht

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Libri
Categoria:
Storia
Anno:
1853
Geschichte der Ereignisse in der österreichischen Monarchie während der Jahre 1848 und 1849 in ihren Ursachen und Folgen
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Pagina 584 di 738
Autore: Meynert, Hermann / von Hermann Meynert
Luogo: Wien
Editore: Gerold
Descrizione fisica: IV, 730 S.
Lingua: Deutsch
Commenti: In Fraktur
Soggetto: g.Österreich ; z.Geschichte 1848-1849
Segnatura: II A-6.673
ID interno: 178666
Proklamation des Reichstages an die Völker Oesterreichs- 579 w dem ausgebrochenen Kampfe vor Allem seinem Friedensberufe getreu bleiben muffen, und bis zum letzten Augenblicke alle seine Kräfte auf- geboten, um aus den verworrenen Verhältnissen des Augenblicks den Pfad des Friedens und der Versöhnung zu finden und zu zeigen. Seine Bemühungen seien ohne Erfolg geblieben. Zwar. habe der Kaiser Al lem, was der Reichstag zur Hintanhaltung der drohenden Anarchie derfügt, die volle Anerkennung

gezollt, aber nichtsdestoweniger sei Wien rroch immer in derselben kriegerisch-bedrohten Lage, und nur dadurch (!) sti die Möglichkeit aufrecht erhalten, daß der blutige Kampf und in Folge dessen die Auflösung der gesetzlichen Ordnung losbreche. Der inmarsch des, dem constitutio nellen Boden Oesterreichs fremden kroa- trschen Heeres bedrohe unmittelbar die Thore Wiens; vergebens habe er Reichstag Alles aufgeboten, den Rückzug dieses Heeres durchzu sehen, vielmehr bilde dasselbe nur den Vortrab immer

größerer Trup- penmaffen. welche bereits die Hauptstadt eng umschlossen hätten. Mit redem Tage erfahre Wien mehr und mehr das schwere Verhängniß emer belagerten Stadt. „Solchen Thatsachm gegenüber mußte'der Reichstag das Bestreben des Wiener Volkes, sich in Vertheidigungs- zu tand zu setzen, als eine Nothwendigkeit anerkennen. Wien ist die, urch das Ansehen der Jahrhunderte geweihte Hauptstadt des Rei ffs und keine andere Stadt kann eS fein; Wien ist der Mit- e punct der Interessen aller Völker

Oesterreichs, und jedes Unglück, we ches Wien trifft, wird bis in die fernsten Theile des Reiches schmerzlich nachempfunden; Wim ist der einzig mögliche Sitz eines Reichstages, welcher der Gleichberechtigung so verschiedener Völker ent sprechen soll; Wien ist die Wiege und die Burg unserer Freiheit. —- E Reichstag erkennt es als seine heilige Pflicht, sowohl der Reac- Uon als der Anarchie entgegenzuwirken .- die Reactkon soll uns Nicht en kleinsten Theil unserer Freiheit rauben, die Anarchie

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Libri
Categoria:
Storia , Religione, teologia
Anno:
-1832
Beyträge zur Geschichte der bischöflichen Kirche Säben und Brixen in Tyrol ; 8
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Pagina 79 di 806
Autore: Sinnacher, Franz Anton / gesammelt durch Franz Ant. Sinnacher
Luogo: Brixen
Editore: Weger
Descrizione fisica: 789 S.
Lingua: Deutsch
Soggetto: g.Tirol ; z.Kirchengeschichte
Segnatura: I 160.971/8
ID interno: 164041
tifi '»eresi zu gestanden worden. Er AN unfern Bischof, und mahnte ihn sehr dringend., daß er bey diesem Reichstag allen möglichen anwende, die Ehre Gottes und das Vohl der gen Kirche gegen alle feindselige Bemühungen der Protestanten zu befördern. Das päpstliche Schreiben «ar am Z. Aerober gegeben. (Reseli ex Aulogr.) Auch ® oifgijig Bischof voir Regens burg schri eb am 22. October an unfern, so wie an mehrere Bischöfe Deutschlands, und stellte ihnen die große Gefahr vor Augen

die der katholischen Kirche bevorftünde, da die Protestanten durch einige zu Donauwerth entstandene Handel völlig ln Wuth gerakhen waren. Er wünscht daher, daß der Bischof und alle katholische Reichs- stände ihre Gesandten tnstrukren, sich das ReltgionS- wesen am meisten angelegen seynzu lasten. Erschließt: »Daß wir nun dieses Euer Liebden also vertraulich -«schreiben, hat vns dazu verursachet,, aldieweilen der Reichstag in unser Diocces ini Statt Uegenß' bürg wird gehalten werden. Da wir vieleicht

U. L. oder ander geistliche« vnd «rltlichen , «erden wir nit ermanglen lasten, wie dan verbunden sein pro donno Dei die L« an (Beich ex Autour.) ähnliche Aufforderung erT tv» Urzbifchos von Eapua. Nuntius beym Reichstag erscheinen Prag aus am 29, jBcitlff

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Giornali e riviste
Die neue Südtiroler Tageszeitung
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Pagina 7 di 24
Data: 27.06.2006
Descrizione fisica: 24
SUDTIROL Tageszeitung Dienstag, 27.6.2006 Nr. 125 Big Mac statt Rostbratwurst Vor dem Reichstag in Berlin hat die FIFA einen Freizeitpark errichtet. Mit viel Fußballfirlefanz und einer Kopie des Olympiastadions. Die Politik zieht da den Kürzeren, und das kulinarische Angebot schmeckt im Sinne der Sponsorenverträge. von Lenz Koppelstätter/Berlin D er Reichstag ist Kulisse der Berliner WM-Party - mehr nicht. Was in dem histori schen Gemäuer geschieht, ist der zeit krasse Nebensache. Unbeach tet

verirren sich Bundestagsabge ordnete in das Fangetümmel. Das gibt ein skurriles Bild: Anzug, Kra watte, Handelsblatt zwischen bun ter Gesichtsbemalung. Nach Mehrwertsteuererhöhung und Haushaltsdefizit ist bei der Eupho rie niemandem zumute. Hoch über dem Haupteingang des Reichstages steht in goldenen Let tern: dem deutschen Volke. Doch nie war die Besucherschlange zur Be sichtigung von Plenarsaal und Glas kuppel kürzer. Auf der großen Wiese vor dem Reichstag wird dem FUß- ballvolke mit viel Trara

aus Amerika.“ Genau so schmeckt es auch, Fazit zum FIFA- Rummelplatz: Einfallslose Unterhal Eingang zur FIFA-Welt: Märchenlandschaft mit Trara ballspektakel vor dem Reichstag ist gleich den WM-Stadien FIFA-Sperr- gebiet. Da stehen keine Thüringer Rostbratwurst und kein deutsches Hefeweizen im Angebot. Verkauft tungskrimskrams. Widerstandslos wollen sich da die Bundestagsabge ordneten dem Jahrmarkt vor der Haustür nicht geschlagen geben. Also haben sie neben der Mini-Olym piastadion eine Mini-Reichtagskup

. Kostenpunkt: Im Mini-Olympiastadion: Stadiongefühl für verzweifelte Ticketlose ren Fußballfans nicht. Hochkonjunk tur dagegen haben die Pfandfla schensammler. Mit Einkaufswagen ziehen sie rund um den Reichstag und machen in wenigen Stunden j schon mal bis zu über 70 Euro Um- i satz. „Mehr ging nur bei der Love- : parade“, frohlockt ein Sammelprofi. I Plötzlich Getümmel zwischen I Reichstag und Pseudo-Olympiasta dion. Fotografengedrängel und Blitz- | lichtgewitter. Wer wird es diesmal sein? Beckenbauer

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Giornali e riviste
Neueste Zeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 19.07.1930
Descrizione fisica: 8
Or. Josef S e i d l. für den Inseratenteil Rudolf Wagner, sämtliche in Innsbruck. Diener Büro: Dien. J>. Elisabethstraße 9/II., Fernruf 5 22 - 4 - 29 . / Entgeltliche Ankündigungen im redaktionellen Teile sind mit einem Kreuze und einer Nummer kenntlich gemacht. Auswärtige Anreigenannahmestelle: Oesterreichische Anzeigen-Gesellschaft A.G., Wien. L„ Brandstätte 8, Fernruf v 22-5.95. Der Reichstag aufgelöst—Neuwahlen im Deutschen Reiche. Sine lebhafte Sitzung. — Der Antrag aus Aushebung der Notverordnung

angenommen. — Das Auslösungsdekret Hiudenburgs. — Chaos am Schluß der Sitzung. KB. Berlin, 18. Juli. Der Reichstag ist voll besetzt. Die Tribünen- sind über füllt. Als erster Punkt stehen auf der Tagesordnung der heutigen Reichstagssitzung die Zlmträge der Sozialdemo kraten und Kommunisten auf Aufhebung der auf Grund des Artikels 48 der Reichsverfassung erlassenen beiden Notverordnungen zur Deckung des Reichs defizits. D!e Begründung des sozialdemokratischen Antrages. Der Sozialdemokrat Lanösberg

werden wußte. Wir stehen vor einer Krise des Parlamentarismus. Abgeordneter Wels ruft: „Sie verwechseln immer sich s e l b st mit dem Parlamentarismus!" (Heiter keit.) Dr. W i r t h fortsahrond: „Es hat sich doch gezeigt, daß in diesem Reichstag keine Mehrheitsbildung möglich ist!" (Lebhafter Widerspruch der Sozialdemo kraten und Rufe: „Brüning will sie ja nicht!") Der Minister macht darauf aufmerksam, daß bei einer Neuwahl die Mehrheitsbildung im neuen Reichstag noch viel schwieriger sein werde. (Beifall

werden binnen kurzem solche Zustände über uns hereinbrecheu, -atzje-ergern unseren Vor schlägen zustimmen wird. Es hat sich gezeigt, daß eine Mehrheit in diesem Reichstag nicht möglich ist. Wir mußten also einen neuen Ausweg aus dem Defizit suchen und wir setzen voraus, daß in diesem Hanse noch so viel Ver stand aufgebracht wird, daß man sich diesen Ausweg nichtversperrt. (Beifall in der Mitte, Unruhe links.) Noch ist die Reichskasse in Ordnung. Wenn aber un sere Deckungsvorschläge scheitern, dann besteht

in wenigen Monaten die Gefahr, daß die Beamten ihr Gehalt nicht mehr bekommen können und daß schwerste Unruhen entstehen. Die Aussichten auf eine wirtschaftliche Gesundung sind günstig, aber wir werden sie nur erreichen können, wenn der Regierung die Deckung des augenblicklichen Defizits ermöglicht wird. Der Reichstag muß heute zeigen, ob wir noch ein Staatsvolk sind oder ein Haufen von Interessenten. (Beifall in der Mitte.) Die deutschnationalen Dissidenten für die Regierung. Abg. Graf Westarp (deutschn

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