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Der Bote für Tirol
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Pagina 10 di 16
Data: 14.08.1817
Descrizione fisica: 16
/727^ Pnbl. '(Das »usschließenSe. Privilegium für Philipp Girard - betreffend.)-' ' ' - - . ì - ^ - Seine käiserl. kinigl. -Majestät haben dem Philipp Girard auf die von ihm erfundene Flachs-Spinnmaschine ein ausschließendes Privilegium auf zehn Jahre für den ganzen Umfang der österreichischen Monarchie, mit AnS- schlnße des Königreichs 'Hinigàrii, des Großsürsteinhums S iebenbürgen, und ' deS Lombardisch - Vàitianischen Kö nigreichs zn ertheilen geruht. . Die viesfällige allerhöchste VerleihungS

: es sei UnS von Philipp Girard vorgestellt worden, er hab« mit vielem Aufwande von Zeit, Mühe und Kosten eine Flachs- Spinnmaschine erfunden, und sei bereit, die Ersindnng zum großen-Vortheil der Fabriken, Gewerbe und des Publikums in Unsern Erb- staaten auszuführen > wenn Wir ihm zum Bau Nnv Ver kauf dieser Flachs - SpiuNmaschine Unsern allerhöchsten Schutzbund ein ausschließendes Privilegium auf mehrere nach eiitander folgende Jahre bewilligen wollen. Da'Wir UnS jederzeit bereit sindeir lassen

, nützliche Erfindungen zn unterstützen; fo haben Wir^UnS bewogen gefunden, dein allernnterthanigstcN Gesuche des Philipp Girard gnädigst zn willigen, und ihm zum Baue, und Verkaufe der von ihm erfundenen Flachs- Spinnmaschine ein ausschließen des Privilegium für ihn ,' seine'Erben nnd Ecsstonare auf zehn von heute an laufende nach einander folgende Jahre, und auf den ganzcn Umfang Unserer Monarchie mit Aus schluß deS Königreichs, Hungärn, deS-Großfürstenthums Siebenbürgen, nnd deS.Lmiibardifch

ge halten, oder vielmehr al§ nie ertheilt angesehen werdeir lo!l^» Viertens: daß, wenn^Philipp Girard dieses Privilegium - binnen Jahr und Tag von heute an Nicht in Ausübung bringen , oder während des zehnjährigen Zeitraumes ein ganzes Jahr uànntzt lassen würde,' dasselbe? für-erlk schen zn achten sey. ' . . - Wohingegen, wenn diese ihm hiermit auferlegten B«- dingungen nnd Pflichten in Erfüllung'gebracht'werden » so soll er, seine Erben, nnd CessiSNare sich nicht nur dic- seS ihm allergnädigst

ertheilten Privilegiums z» erfleucn haben, >ondern 3Lir verordnen zugleich, daß während zehn Jahren außer ihm sich jedermann enthalten soll, seine Er- suidung ini Wesentlichen nnchzliahinen^ stlchc FlachSspimiì lnaschine zu bauen, zu verfertigen oder zu verkaufen, odà 'sich von dem Auslande bringen zn lassen , nnd'zwar iii Verlust des betreleneii. Materials , uud hiezn gebe.iuchteir LSàtjeltgS, welches alles ganz zum Nutzen deS Philipp Girard verfallen folli.- Wie denn auch der llebertrerer die ses

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Der Bote für Tirol
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Pagina 5 di 12
Data: 31.07.1817
Descrizione fisica: 12
A m t s l a t t ^ i - > j K U M Kaiftrl. Königl. privilegirten Bothen von Tyrol. Donnerstag Nto. Zi. zi. Juli itzi?. Nro. 15041/1275 Publ. . (Das ausschließende Privilegium für Philip? T»rqrd - betreffend.) - - . Seine kaiserl. tönigl. Majestät haben dem Philipp Girard auf die von ihm erfundene FlachS -Spinnma)chine ein ausschließende» Privilegium auf zehn Jahre für dei» ganzen Umfang der österreichischen Monarchie, mit Aus schluß«! deS.Königreichs Hungarn, deS Groizfürstenthunis Siebenbüigei

. . V . . ' . Joseph Nitte»: v. Martini, k. Gubernialr«lh. Wir Franz der Erste :c. ir.' »c. bekennen .öffent lich mit diesem Briefe: eS sei Uns von Philipp Girard ^vorgestellt worden, er habe mit vielem ZlUfwandc von Zeit, Mühe und Kosten eine Flachs«Spinnmaschine erfunden, und sei bereit; die Erfindung zum großen Vortheil der ^avriten , Gewerbe und des Publikums »n Unsern Erb- s-aaten auszuführen, wenn Wiv ihm zum Van uno Ver kauf dieser Flachs - Spinnmaschine Unsern allerhöchsten Schutz, und ein ausschließendes

Privileg»»!» aus mehrere nach einander folgende Jahre bewilligen wollen. Da Wir llns jederzeit bereit finden lassen, nützliche Erfindungen zu unterstützen; so habe» Wir Uns bewogen gesunden, dem allerunrerthànigsten Gesuche deS Philipp Girard gnädigst zu willigen, und ihm zum Baue,, und Verkaufe der von ihm erfundenen Flachs-Spinnmaschine ein anzschließcn- veS Privilegium für ihn, seine Erden' uno Cessiunare auf zehn von heule an laufende nach einander folgende Jahre, und auf den ganzen Umfang Unserer

, oder vielmehr als nie ertheilt angesehen werden soll. - ^ ---- ' . ' ,-à - ' . ' . ' 'Viertens : daß, wenn Philipp Girard dieses Privilegium , schei» zu achten >ey., , > , Wohingegen, wenn diese ihm hiermit auferlegten Be dingungen und Pstichsen in Erfüllung gebracht werden : sniouiig im Wesentlichen nuchzuahmeu, su Ich e Flachöfpinn« Maschine zu bauen , zu verferligeu oder zn verkaufen, yber sich voii dein Ilnslande, bringen zu lafieir, . »»iid zwar bei Werliist des betretenen- MarerialS», ündi hiezu

. gebrauchten WerkzeuLs'^ .welches. «MS ganz zum Nìutzxn des.Philipp Girard verfallen söl!. Wie denn auch der llebectreter die ses PriviiegiUìus noch iijöbesvudese.Unsere allerhöchste lln- giiade , und eine Gcjdst! afe. von 'ic»o Dukaten 'in jedem Uebertretu'ngSfalle treffen soll, wovon die Hälfte Unserm ^ Aerarium, die andere Hälfre dem Philipp GnaVd jufal» leu, lind uuuachffch'tlich. durch-das in, dein Lande, wo dj^ Ueberrcelung geschieht, vesindliche Fiskalamt ciNZetrieöe

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Der Bote für Tirol
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Pagina 11 di 16
Data: 21.08.1817
Descrizione fisica: 16
?c>5 ^.i . bereit finden lassen, ,,'übliche Erfindungen zu so baben Wir Uns bewogen gefunden, dem à.ml«'rth«nigsten Gesuche deS 'Philipp Mirard gnädigst n-àen, und ihm zum Baue, Und Perkanfe'der von tti'undenen Flachs-Spinnmaschine ein -a»5schliestcn- dcivilegium für ihn, -sein- Erben und Cessivi,.,re auf 'i »tt heute an laufende naä) einander folgende Jahre, auf den «anzen Umfang Unserer Monarchie, mit Aus ali!'' des Königreichs Hnngarn, deS <^ro!!fürstenlhun!s eÄenöürgcn, und des Lombardisch

für erloschen ge- . halten, oder vielmehr als nie errhe/it angesehen werdest soll. ' .. Viertens: daß, wenn Philipp Gira ri) dieses Privilegium binnen Zahr und Tag von heute an nicht in Ausübung bringen , oder »vährcud des zehnjährigeil Zeitraumes ein ganzes Jahr unbenutzt lassen würde , dasselbe für erlo schen zn achten sey., . - - Wohingegen, wenn diese ihm hiermit auferlegten Be dingungen und Pflichten in Erfüllung gebracht werden; so soll er, feine Erben, -und Eessionaee sich nicht nur die ses

ihm allergnädigst ertheilten Pvivilegiums zn xrflcuen habssi , sondern Wir verordnen zugleich, das; »väh.ond zehn Jahren außer ihm sich jedermann enthalten soll, seien Er findung iin Wesentlichen nachzuahmen, solche Flachsspinn- maschinezu bauen, zu verfertigen oder.zn verkaufen, oder sich von den» Auslande bringen zu lassen, und zwar bei Verlast des betretenen Materials-, und hiezn gebrauchten WerMigs-, wMheS aTleL ganz zum Nutzen deS Philipp Girurd verfallen solU Wie denn auch der Uebettreter die ses

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Der Bote für Tirol
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Pagina 5 di 8
Data: 15.07.1819
Descrizione fisica: 8
k. k. allgemeinen Hvfkams mer r Verordnung vom 11/22. dies Nrv. 22129/2480 die im Nord - Tyrvl provisorisà) beibehalt«n« königl. baier. Wez- und Brückengeld - Tariff auch im Pusterthal mit gänzlicher Frevlassung der Rieder-, Köder- und Arnba- cherbrücke eingeführet, und am iZ. Juli d. I. in Wirk samkeit treten iverde. Innsbruck am 24. Juni i8'y> Vom k. k. Landesguberninm in Tyrol und Vorarlberg, Dkravian Ant. Peirer, Gub. Sekretär» Nto. i4246/l8oz. Z K u n d m a ch u n g. <DaS den: Johann Philipp Heb-nstreit

und Johann Aichin- ger verliehene Privilegium betreffend.) Seine k. k. Majestät haben dem Johann Philipp Hebensircit und Johann Aichinger auf die von ihm er fundene Flachsspinnmaschine ein ausschließendes zehnjäh riges Privilegium allergnädigst zu verleihen geruhet. Die näher» Bestimmungen hierüber enthält die nach stehende Verleih - Urkunde , welche in Folge DekrctS der hohen vereinten Hofkanzlei vom I. Dezember v. I. zur allgemeinen Kenuliiisi gebracht wird. Innsbruck am zo. Mai lijiy- Vom k. k. Landes

-Gnbernium in Tvrol und Vorarlberg. Oktavis!'. Ant. P c! txr, Gub. Sekretär. Nro. Commerz. U v künde. W«v Franz der Erste :c. ^c. bekennen öffentlich mit diesem Briefe: Es scyc U -iS vom Jo7)ani- Philipp Hrbcüst'.'-it und Johann Aichinger, vorgestellt worden, sie haben mit Auf wand vieler Mühe uno Kosten eine neue Gattung von Flachsspinnmaschicne erfunden. Sie seyen nun bereit diese bei der daruvcr vorgenom menen Untersuchungen als neu, zweckmäßig und vortheil- hafc anerkannte Erfindung in den Staaten

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