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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 6
Data: 08.10.1860
Descrizione fisica: 6
der Zahl teS Per. sonalftandeS und sonnt eine Eispanmg für die StaatS- finanzen zu gewäriigen oder anzubahnen sei? ^ „Der Herr Leiter des Finanzministeriums erklärte sich aus obige Anfragen dahin, roß, da alle b-i der gegen wärtigen Sachlage ngend zulässigen Beschränkungen V,S PersonalstandeS bcreuS durchgejübrt unv im Voran schlag- pro 1L61 berüclsichtigt seien, eine weitere Re. dukiion desselben zwar nünschentwerih, aber in der nü«j.'s>-n Jrit i.ickt «liesührdar sei, ol>»e daö Interesse deS Dienstes

HandelkminiflcriumS in sich begreife. „Der Herr Leiter des Fiiianz-Ministcn'umS sprach die weitere Hoffnung aus, daß es ihm gelingen werde, im Falle Seine Majestät die mehrfach ur.d auch von diesem Eowitv angeregt- WieierdersteUung deS HandelSmini- steriumö verfügen sollte, diese Atlvsung und Ausschei dung desselben aus den betreffenden Ministerien ohne «tihöhung jener Kosten zu bew-»kstelligen, welche dem Staatsschatz- schon gegenwärtig dadurch ouserlcgt'sind, daß genichiige vollölririhschasilichc Interessen

», tz, welche« da», w»S a« Ort «n» Etelle abgethan werden kann, nicht bis in'S Centrum gezogen zu werden brauchte, und in welch«» der lange und komplkzirte Zug durch drei, — tn Steuersachen so gar durch vier Instanzen glücklich vermieden würde? und ob dieser Zweck nicht auch gleichzeitig durch die Be stimmungen, welche zur Verwirklichung der LandeS- Autonomien in nächster Aussicht stehen, wesentlich zu fördern fei? »Der Herr Leiter des Finanzministeriums, dem Wunsche nach einer vereinfachteren und dadurch tninder kost

zahlreichen Uebersiedlungen veran laßt worden seien. „Die obige Bemerkung mußte daS Comite auch rück sichtlich der bei den genannten Dienstbranchen für AmtS- und Kanzlei-Erfordernisse aufgewendeten Kosten von St>3,lA3 fl. erneuern, indem eS bezüglich der in diesen VerwaltungS, Ausgaben erreichbaren Ersparnisse seine auS ähnlichen, bei der Centralleilung vorgekommenen Anlässen ausgesprochene Ueberzeugung auch hier wieder holt, eine Ueberzeugung, welche auch von dem gegen wärtigen Herrn Leiter deö

strebt würre. „Durch die bewirkte Verpachtung der VerzehrungS- steuer in den geschlossenen Stävten, der Getränkesteuer in Bezirken uno Gemeinden deS flachen Landes, durch Pauschal - Abfindungen mit den Steuerpflichtigen für größere mit dem LanvlvirthS-Betriebe zusammenhängende FabrikationSzireige (Bier, Branntwein, Rübenzucker) u. s. w. würde sich im Gebiete der indirekten Steuern eine nicht unerhebliche Reduktion der Finanz-AusfichtS- mannschast erzielen lassen. „Der Herr Leiter

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Innsbrucker Nachrichten
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Pagina 11 di 12
Data: 12.03.1859
Descrizione fisica: 12
einer der Zunächststehenden, „da!" Narvaez sah zum Hause, durch dessen untere Fenster die Flammen herausschlugen, empor; an dem Fenster, welches denen seiner Stube zunächst war, sah er die Gestalt eines Frauenzimmers im Nachtgewande. „Eine Leiter!" rief er, „um Gottes willen eine Leiter! Da oben ist noch Jemand, ein Weib, wie es mir scheint, die muß noch gerettet werden." Man hatte keine Leiter bei der Hand, Don Ramon sah sich vergeblich darnach

um; dann rief ec: „ Die Hintertreppe ist von Stein — sie kann so gerettet werden." „Aber der Korridor," meinte einer der Kellner, „brennt, versuchen Sie es lieber nicht, es ist nicht möglich, ohne Leiter die arme, unglückliche Dame zu retten." Don Ramon stürmte fort ins Gasthaus die Treppe hinauf, aber der Korridor stand in Flammen, wie der Kellner gesagt hatte, und die Gluth schlug schon bis an die Thür der Zimmer, welche er bewohnt

! man hat eine Leiter herbeigeschafft, sie richten sie auf — geliebtes Mädchen, Du bist gerettet!" Er fühlte Ines schwer an seiner Brust, und als er auf sie herabblickte, bemerkte er, daß sie — war eS nun aus Furcht, oder durch die erstickende Hitze, oder wegen Ramons letzter Worte — ohnmächtig geworden war. „ Das ist auch ganz gut, " sagte er, „ ganz gut, " und als die Leiter angelegt war. hob ec sie hinaus, indem ec sie fest und zärtlich

an sich preßte. Unten herrschte eine Todtenstille. Die Leiter zitterte unter seinen Füßen; die Flammen schossen aus dem Hause und züngelten um die Sprossen, die er betrat; aber ruhig, fest, wie er später als General auf dem Schlachtfelde sich zeigte, setzte der damalige Gardeoffizier Don Ramon de Narvaez seinen Weg fort. Er trug Alles, was er auf Erden werth hielt, in seinen Armen, und es war nicht der Augenblick, um der Furcht Raum zu geben.

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Der Bote für Tirol
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Pagina 5 di 10
Data: 18.10.1860
Descrizione fisica: 10
C^tra-Beilage zum Tiroler Bothei Berhandlungea des verstärkte« Reichsrathes. Sitzung am l7. September 1S6V. (Schluß.) Der Herr Leiter des Finanzministeriums bemerkte, daß, wenn solche Uebelstände, wie er nach dem eben gehörten nicht zweifle, vorgekommen seien, es sehr wünschenswerth gewesen wäre, wenn man sie von Fall zu Fall zur Kenntniß des Ministeriums gebracht hätte; dasselbe würde sehr dankbar dafür gewesen sein, wenn es unter genauer Namhaft- machung der Person des betreffenden Beamten

den. wenn vorerst in der Besteuerung ein anderer Modus als jener nach dem Maischraume angewen det, nämlich das fertige Produkt besteuert werden wollte. „Hierdurch würde nicht nur dem Erzeuger in Ver- arbeitung deS Urstoffes ein größerer Spielraum ge boten, sondern auch eine gleichförmigere, mit weni ger Einhebungskosten verbundene Besteuerung er reicht und selbst der Finanzverwaltung eine größere Einnahme in Aussicht gestellt. Der Leiter des Finanzministeriums: »Ich muß mir erlauben, auf das zurückzukommen

war, daß sich auch solche Brenner fatiren »nd abfinden inußten, so habeu die Leute durch das Hin- und Herlaufe», darch das Anmelden, durch das Kessel-Versiegeln und Entsiegeln eine, solche Menge von Plackereien aus gestanden, daß sich -ine allgemeine Unzufriedenheit kunvgab. Mit Dank muß . ich übrigens anerkennen, daß der Herr Leiter des Finanzministeriums in jüng ster Zeit durch eine Berordnunq Abhilse zu ver schaffen bemüht gewesen ist. Ich kann nicht mit Bestimmtheit sagen, wie diese Anordnung aufge nommen worden

der länvliche» und kleinere» Städte-Bevölkerung zurück wirkt, baldmöglichst und in erster Linie angestrebt werde.' Der Leiter des F in a »z ministe rill ins. be merkte, daß die steuerfreie Erzeugung vo» Brannt wein in Tirol und Vorarlberg bis > zur Menge von 2 Eimern zum häuslichen Gebrauche im Lanfe eines Jahres nicht aufgehoben sei, blos derjenige, welcher mehr als 2 Eimer erzeugt, werde in die Abfindung oder tarifmäßige Besteuerung einbezoge», während der häusliche Bedarf von 2 Eim.rn steuerfrei bleibt

. Wahrscheinlich dürste bei den kleinen ländlichen Brennern Tirols die Erzeugung das Minimnm der Stenerfreiheit nicht viel übersteigen. Diese Steuer- begüustigliiig besteht anch im Lombardisch-Venetiani- schen Königreiche, und in der Militärgränzt ist der häusliche Bedarf an Branntwein, der bei den klei nen ländlichen Brennern erzeugt wird ganz steuerfrei. Reichsrath Dr. Straffer dankte dem Leiter des . Finaiizmiiiisteriilitts für diese Aeußerung und Au/> klärung. Dieselbe werde gewiß freudig aufgenomMrn

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Der Bote für Tirol
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Pagina 7 di 10
Data: 19.10.1860
Descrizione fisica: 10
scheine, die Forstdirektionen von den Sa- linendircktiouen überall zu trennen, wohlfeilere För derung mittelst Dampf und mögliche Ersparnisse an Brennstoff durch zweckmäßige Einrichtung in den Sudsalzwerken einzuführen, und hält es für seine Pflicht, zur Kenntniß des bohrn Reichsrathes zu bringen, daß der Herr Leiter des Finanzministeriums zur Erreichung wohlfeilerer Produktion die Firi- rung möglichst wohlfeiler Holzpreise in Aussicht ge stellt hat. „Die wohlfeile Erzeugung von Soda, Chlorkalk

des Viehsalzes sind ebenso bekannt als begründet und konnten der Aufmerkfamkeit des Komitees nicht entgehen. »Der Herr Leiter des Finanzministeriums hat diesfalls die Versicherung gegeben, die thnnlichste Berücksichtigung der Bedürfnisse der Landwirthschaft und der Industrie eintreten lassen zn wollen. „Das Komilv bringt dies zur Kenntniß des ho ben Reichsrathes mit dem Antrage, eine Herabmin derung der Preise des Vieh- und Jndustrialsal- zes befürworten zu wollen, da der etwaige Entgang in den Einnahmen

sind. «Wenn nun auf diese Weise die Auffindung wei terer Bcdeckuiigsmittel für den gegenwärtigen Augen blick i« den Hintergrund tritt, so mußt« da« Komitö sich andererseits um so dringender darauf hingewie sen sehen, tiefer einzudringen in das Wesen der Oesterreichischen Finanzlage, in die Erforschung der dieselbe bedingenden Faktoren, als die von dem Herrn Leiter des Finanz-Ministeriums speziell ange führten Bedeckungsmittel ihrer Natur nach und wie derselbe es selbst andeutet, eben nur außerordentliche Palliativmittel

des Uebels nnd seiner Ursachen die erste Bedingung der Heilung sei. In den großen Finazfragen. wo der Kredit und daS Vertrauen als hervorragend wichtige Faktoren eingreifen, ist jede Bemänielung und Beschönigung» jede auf eine solche hinauslaufende künstliche Kombinirung und Grup- pirung von Ziffern nnd Daten vom Uebel. ,Es kann nur mit Befriedigung anerkannt wer den, daß der Herr Leiter des Finanz-Ministeriums keinen Anstand genommen hat, in dem bereiis er wähnten allerunterthänigsten Vortrage eine unge

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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 10
Data: 18.10.1860
Descrizione fisica: 10
, folglich anstatt der beabsichtigten Erhöhung dieser Einnahmsquellen Höchst wahrscheinlich eine Verminderung herbeiführen.' Der Leiter deS Finanzministeriums: »Ich muß um die Erlaubniß bitten, eine Aufklärung geben zu dürsin. Es heißt IN dem Berichte des Comitö's: „Die in neuester Zeit erfolgte namhafte Erhöhung der Gebühr wird ohne Zweifel die Zahl der Privatdevefchen nicht unbedeutend vermindern u. f. w.' Diese Be hauptung ist unrichtig, denn eS wurden im Gegentheil in der neuesten Zeit die Gebühren

nicht erhöht, sondern vermindert.« ReichSraih Graf Andraffy erwiederte, daß das ComitS, dessen Berichterstatter über diesen Gegenstand er gewesen sei, ohne Zweifel, wenn eS diese Aufklärung bekommen hätte, den Absatz weggelassen haben würde. Er habe übrigens selbst nach VöSlau telegraphlrt und das Doppelte zahlen müssen, worüber man ihm münd lich bemerkt habe, „daß die Beträgelerhöbt worden seien.' Der Leiter deS Finanzministeriums er klärte sich dieses daraus, daß die Depesche vielleicht mehr Worte

mit einem bestimmten Postulat, sondern eine Prozentsteuer mit einem firen Prozentsatz deS individuellen Reinertrages einzuführen, da die stetS wechselnde Quotenbesteuerung dem Berg baue jenes Moment der Stabilität nicht gewährt, ohne welches die Möglichkeit rationeller Kalküle und ange messener Betriebspläne nicht erzielt werden kann. „Indem daS Comilü zur Kenntniß deS hohen ReichS- ratheS bringt, daß der Herr Leiter deS Finanz-Mini steriums den hier angedeuteten Ansichten über die Be steuerung deS Bergbaues

zu bringen. Da aber der Ueberschuß des Münzwesens im Ganzen nur 360.000 fl beträgt, so bleiben für die ausgeprägte Gold^ . und Silbermünz« im Betrage i>on nahezu-33.000.000 fl. kaum .100,000 fl.-als Schlagsatz und Legirnutzen übrjg; ein Betrag, der um so geringer erscheint, wenn auf die namhafte Summe ausgeprägter Silberscheidemünze Rücksicht genommen wird«' Der Leiter deS F^nanzm5nisteriurnS: „ES heißt hier im Comite-Berichte, daß die Gesammt-Ein nahme vom Bergwesen 46.300^)00 fl.> der Ueberschuß

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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 6
Data: 17.10.1860
Descrizione fisica: 6
weiter besteuern werde.' Der Leiter deS Finanzministeriums: „Ich erlaube mir nur zu bem«rken, daß eS hier nicht am Platze fein dürfte, in eine Kritik dtS ganzen GebührengesetzeS oder einzelner Parthien desselben einzugehen und die Motive zu erörtern, welche der einen oder der anderen Bestimmung zu Grunde liegen.' »WaS den Fall anbelangt, welchen der Herr ReichS rath Dr. Strasser erwähnt hat, so habe ich zu be merken, daß der Borgang der Finanzbehörde ganz in der Ordnung ist und in dem Gesetze beruht. Er stützt

ein gehoben wird, ist mitunler ein sehr drückender. Es wird nicht die Ausgabe des hohen ReichSratheS sein, hier in Einzelnheilen einzugehen und Rathschläge in dieser Rich tung zu ertheilen; ich möchte'mir aber erlauben, die hohe Regierung und insbesondere den Herrn Leiter deS Finanzministeriums darauf aufmerksam zu machen, daß eö vielleicht gerade bei den Gebühren, welchen die Zei tungen und Ankündigungen unterliegen, rälhlich sein dürfle, eine Enquete in ganz vertraulichem Wege und ohne große

vor: „daß der Reichs rath bei Sr. Majestät beantragt, durch den Finanz- minister die Möglichkeit in Erwägung ziehen zu lassen, ob jene Stempelgattung, bei der eine Uebertretung täg lich unvermeidlich »st, nämlich der Urkunden-Stempel, nicht abgeschafft und eben so, ob in dem Strafverfah ren nicht eine Vereinfachung herbeigeführt werden könnte.' Der Leiter deS Finanzministeriums be dauerte, daß der Herr Vorredner wegen einer so gerin gen Angelegenheit behelligt worden fei, und bemerkte, daß nach dem jetzigen Gange

, was dem Redner selbst in einer Vor- mundschastSsache vorgekommen sei. Der Grundsatz, daß bei einer höheren Bemessung man keine Rücksicht auf die Partei nehmen könn«. Wirke sehr demoralisirend, sowohl auf die Beamten als auch auf die Staatsbürger. Seit man dem Belieben des betreffenden Beamten preisgegeben sei und überdies wisse, daß, falls er die Tare zu hoch bemißt, sie nicht zurückgestellt wird, pflegte eine Unterhandlung vor sich zu gehen, damit die Tare nicht zu hoch bemessen werde. Der Leiter

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 10
Data: 18.10.1860
Descrizione fisica: 10
gewöhnlich nicht gegeben, die Be dingungen vorzuschreiben. „Es muß die Entrichtung dep Gebühren gewöhn lich von demjenigen Theile übernommen werden, der schon in einer schwierigen Lage ist. „Auf diesen wesentlichen Uebrlstand und die be sonders drückenden Eigenschaften des Gesetzes hat das Eomitö einen besonderen Nachdruck gelegt, auf das Detail der Sache einzngehen aber nicht für nöthig gehalten, nachdem die Nothwendigkeit einer Abänderung des Gesetzes von dem Herrn Leiter des Finanzministeriums

selbst anerkannt und von dem Sub-Comitü bereits die Aufmerksamkeit auf die ein zelnen Punkte gelenkt: worden ist, deren Würdigung bei der bevorstehenden Umarbeitung des Gesetzes von dem Herrn Leiter des Finanzministeriums zugesichert wurde. »Ich glaube auf die weiteren Punkte, welche im Verlaufe der Debatte zur Sprache gekommen sind, nicht näher eingehen zu sollen, und erachte, daß sie bereits im Wesentlichen in diesem Berichte ent halten sind. „Wenn irgend etwas noch hinzugefügt werden sollte, so wäre

des Herrn Erzherzogs Reichsraths-Prä- sidenten durch den Vizepräsidenten v. Szögyeny der Antrag des Grafen Hartig verlesen worden war und sich dieser nachträglich mit dem Vorschlage des Grafen Clam vereinigt hatte, bemerkte der Leiter des Finanzministeriums bezüglich deS Ausdruckes: „Beschleunigung des Strafver fahrens», daß, wie er glaube, diese gar kein Gegenstand der Debatte gewesen sei. Der Fall, den Graf Hartig angeführt habe, sei schon vor meh reren Jahren vorgekommen und jetzt sei Aetmlicheö

nicht mehr zu besorgen. Da Graf Hartig erwie derte, daß gegenwärtig doch auch noch eine Kom mission im Falle einer unrichtigen Stempelung ab gehalten werde, erklärte.der Leiter des Finanz ministeriums, daß eine Kommission nur dann statt finde, wenn der Beamte den Betreffenden mit seinen Einwendungen hören müsse. Sonst werde der Partei in der Regel »ine Zustellung in'S Haus geschickt, worin der zu zahlende Betrag und die Kasse ange geben ist ; bequemt sie sich nun dazu, so braucht sie gar

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Der Bote für Tirol
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Pagina 8 di 10
Data: 18.10.1860
Descrizione fisica: 10
sein als die jetzige, wobei auf den Thermometerstand und tanseud andere Dinge Rücksicht genommen wer den muß, und wobei zuletzt die Qualität des Bieres doch nicht genau bestimmt werden kann; denn selbst ein nach dem Sacharometer Ein gradhaltiges Bier kann schlecht und souer sein. Reichs rath v. Sta rowie js ki erwiderte hierauf, daß er von dem Wohlstande Mährens nur im Ver gleiche zu den Verhältnissen Galiziens gesprochen habe. Der Hr. Leiter des Finanzministeriums: »Ich erlaube mir nur Einiges über die Kontrole

. Bei der Biererzeugung nämlich ist die Fabrikation und nicht das landwirthschastliche Nebengewerbe in Flor gekommen. <k» können aller dings mehr Quantitäten Erzeuqniß besteuert werden und doch ein Nachtheil, ein Druck für die land« wirthschaftlichen Nebengewerbe eingetreten fein. „Wenn gestern in Betreff des Vorkommens ande rer landwirthschastlicher Industrie» Unternehmungen von dem Herrn Leiter deS Finanzministeriums her vorgehoben wurde, daß dies nicht die Schuld der Steuer, sondern deS Fortschrittes

und Ge wissen zu sprechen haben, und uns nicht einer solchen Zurechtweisung aussetzen dürfen.' Nachdem hierauf der Hr. Leiter des Finanz-Mi nisteriums erwähnt hatte, daß er sich einer Zu rechtweisung, welche von ihm gegeben worden sein soll, nicht bewußt sei, und von dem Reichsrathe Grafen Elam erwiedert worden war, daß dieses wobl nicht gegen den Inhalt des Komitö.-Bcrichtes,' sondern im Laufe der Debatte geschehen sei, nahm der Leiter des Finanz-Ministeriums Anlaß darzustellen, daß er sich nur auf Daten

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Der Bote für Tirol
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Pagina 6 di 10
Data: 24.10.1860
Descrizione fisica: 10
daher nicht nöthig > mehr-darüber zu - sagen. Aber ich mnß-meine Ueberzeugung dem>Leiter des FinanzmittistertuiNs gegenüber auesprechen >. daß in^neinir Gegend auf 300^-Sva Quadratmeilen sich gar> Niemand, finden dürfe, der- bel>aupten würde, der Wohlstand habe zugenommen-unter^allem-Klassen von oben bis unten. Den stiersten Beweis dafür liefetn-die Pfarrer, daß der-Stand-des Viehes und der ^Anb-au-abgenon.men und eine große Masse Uzer 'bäuerliche» Bevölkerung nicht-jetzt, sondern von den Jahren

es folglich für über flüssig, auf 1>as'Ausmalen 'dieser traurigen Zustände ^wieder zttr«ckzukommriu« . - ' ' Der Leiter des Fi na nzm inisi er inMs: kJch 'erkläre hiemit, daß ich mich gegen den:Ansdnick des Grafen W i» r k o czy: daß dasFiiianzmittisterinm in gewohnter Meise Alles im rosenfarbenen Lichte sck>il- '-dere, entschieden tierivahre. Weiin der Herr'Vor- re^ner »Meinen 'veröffentlichten Villertttiterthänigsten -'-Aorirag-über die-Finatijlage veS Rei-t-es mit Auf merksamkeit gelesen

. - Ich verwahre ''auch dkher Entschiedenheit gegen die JnsiiiNütion^daß vas guianzministet-ium gewohnt -sei, i» seinen Be- kichttn rosenfarbene Sch-lderuNg zu geben. . . . kocz y: .In Ihrem Berichte nicht, aber IN Ihren heutrgeil Worten.-- r Der Leiter des FinanzministeriSiiiS: /)Ich^ habe auch heute die Zustände Oesterreichs keineSweas -,n einem allzugünstigen Lichte geschildert; äber -ich --habe 'Nur gegen die mir -zu grell krschciiikjide . Dar stellung -des KvMit,Zbettchtt6 Daten Und-Thatsachen angeführt

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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 6
Data: 09.10.1860
Descrizione fisica: 6
,z» «»triff der Branntw«inbr«nn«r«i Hot der Herr Leiter d«S Finanzministeriums einig« vemrrkungtN ge mach/, die ich «ich unterfange zu beleuchten. „«eine «r.ellenz ha« darauf hingewiesen, daß sowohl bei der Zucker.Zndustrte. die ich übrigens weniger kenn», als au» bei der Industrie der Branntweinbrennerei der dort bestehenden hohen Besteuerung ungeachtet die Pro, dukiion -dtS Branntweins, dcS Spiritus ,c. ic. im Ganzen sehr zugenommen hat. .Allerdings, denn wie dieses auch der Herr Graf

und deshalb keinen Werth, weil die Leute zwar auch gehört werden R .'«n' U« doch nur immer geschieh., wag d» He» »Ich schließe mich gar keinem Antrage an. sondern weise nur darauf hin, daß ich bei dem Paragraph- von den indirekten Steuern so frei sein werde, in dies« 25 pCt. der Kriegssteuer näher einzugehen.' Der Leiter deS Finanzministeriums er- wähnte in Betreff der Stärke der Finanzwache, daß da bei die langauSgedehnt« Grenze der Monarchie zu berück» fichtigen und daß die Finanzwache nicht blos

jene» Nebenzweckes zugleich durch die Anspornung eineS gesunden Ciseis und Ehrgeizes auch die energisch- und ersprießliche Vertretung des Staates in civilrechtlichen Fragen gesichert. „Der amtlichen Unentschiedenheit und VeriagungS, sucht aber, welche jede unbequeme oder schwierigere An gelegenheit von sich ab und an fremde Begutachtungen zu weifen nur zu leicht veranlaßt wird, wäre damit die gesuchteste Zufluchtsstätte abgeschnitten.' Der Leiter des Finanzministeriums: „In Betreff des Antrages, statt

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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 6
Data: 11.10.1860
Descrizione fisica: 6
dem Staate zur Last find und ihm so große Unkosten verursachen. Weshalb? Weil bei beiden dasselbe unglückselige bmeaukrati'sche System verfolgt wurde, wie eS im Großen bei der Staatsverwaltung der Fall ist. „Die Verwaltung der Donau.DampffchissfahrtS-Gc. sellschast ist im Kleinen vollkommen das Bild der Ver waltung der österr. «-taatSgeschöste im Großen. Dasselbe ist beim Lloyd der Fall. »Ich anerkenn« ganz vollkommen Alles daS,.waS vom Comitö darüber gesagt wurde, und bin überzeugt, daß der Herr Leiter

, durch welchen man im Großen und Kleinen nur allein im Stande ist, Mängel aufzudecken und tiefgehende Verbesserungen her, teizuluhren, nämlich die Öffentlichkeit. In welcher Form die Oeffentlichkeit nun zu wirken habe, weiß >.» nicht; ob in General-Versammlungen, oder in Mit. «Heilungen von Daten, kann ich im Augenblicke nicht sagen, «ber ich »laube, daß, wenn der Herr Leiter deS Finanzministeriums bezüglich der Lloys, und Donau. DamplschifffahrtS-Gesellschaft eine Regelung bewirken, eine bessere Verwaltung einführen

und die Herabwin. derung der Subsidien von Seile des Staates «rzielen will, daß di-S gewiß nur auf dem Wege der Oeffentlichkeit gescheht» kann. Ich empfehle also dieS nochmals seiner Ausmelksamkeii. „Ich tun vollkommen überzeugt, daß bei der Donau« DampfschifffahrtS-Gesellschaft durch Generalversamm lungen , Protokolle orer Rechnungsabschlüsse, oder ich weiß nicht durch was sür andere Mittel in kurzer Zeit eine w-seriliche Verbesserung herbeigeführt sein werde. „Eben dasselbe gilt auch vom Lloyd.' Der Leiter

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Der Bote für Tirol
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Pagina 7 di 12
Data: 20.10.1860
Descrizione fisica: 12
und Größen der Gesammtverhältnisse zu sprechen. »Ich habe auch nicht behauptet, daß der Zustand allenthalben in Oesterreich ein so überaus blühender sei, daß er keinem weiteren Wunsche Raum gibt, ich habe mich nur gegen die zu grelle Schilderung der Verhältnisse in Oesterreich und gdgen die allgemeine Verantwortung ausgesprochen, welche man der Re gierung für alle Uebelstände auferlegt hat.' - Graf Szscsen: »Ich würdige vollkommen das Gewicht der Motive, welche bei» Herrn Leiter des Finanzministeriums

, von welchem das Komitü ausgegangen ist, und ich glaube, daß selbst der Leiter deS Finanzministeriums, wenn er auch hie und da eine mildere Auffassung gewünscht hätte, seinerseits diesem Standpunkte am Schlüsse seiner Rede vollkommen beipflichtete. »Nur einen Punkt möchte ich noch besonders be. tonen: Es ist darauf Hingewiesen worden, daß das Defizit, welches in diesem Augenblicke eine der be- sorglichsten, wenn auch nicht unheilbaren Wunden deS Oesterreichifchen Staates bildet, durch die Schwie. rigkeiten

und zu unterdrücken verstanden. Das ist der Standpunkt des Komitvs. Reichsrath Graf Andräsfy: »Der Herr Leiter des Finanzministeriums ist ein Freund der Wahrheit; ebenso Halle ich es für meine Pflicht als Reichsrath und gleich ihm als Freund der Wahrheit und zur Steuer der Wahrheit einige Bemerkungen zu machen. „Se. Exzellenz fand vor Allem die Fassung des Berichtes zu grell und bezieht sich vorzüglich auf den PassuS von der Verarmung. »Ich muß sagen, daß dieser PassuS, wie auch bereits der Rnchsrath Graf Clam

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Pagina 6 di 12
Data: 20.10.1860
Descrizione fisica: 12
die Form dazu wie immer gefunden werden, sie möge noch so gut ausgedacht sein, so bin ich der festen Ueberzeugung, wesentlich glückliche Resultate wird sie nie und nimmer errei chen, so lange sie nicht von dem öffentlichen Ver trauen dein Vertrauen des Volkes getragen wird. .Dieses Vertrauen wird aber nur eben durch das Mittel erreicht werden, welches der Herr Leiter des Finanzministeriums vorgeschlagen hat, — durch glück liche politische Institutionen — und dadurch, daß Dasjenige, was für das Volk

Projekte und Vorschläge zur Herstellung der Valuta gemacht, nachdem drei Finanzminisier mit aller Anstrengung des Geistes und mit Energie die Regelung dieser Aufgabe versucht haben, nach dem einer der genialsten Staatsmänner Oesterreichs schon am Ziele zu sein vermeinte und von dort zu» rückgeschleuvert wurde, nachdem, sage ich, alle diese Arbeiten und Versuche gemacht, alle diese Opfer gebracht n-urden — gelangt sowohl das Budget» Komitü des ReichSrathes als auch der Leiter deS Finanzministeriums

am Ende zu dem Ausspruche: Die Lösung der Frage ist keine Finanzmaßregel mehr, sondern sie ist eme politische. »Nicht arithmetische und mathematische Kombina tionen können uns den Kredit im Auslande wieder geben, sondcrn einzig und allein glückliche politische Institutionen, wie dies der wörtliche Ausdruck des hochverehrten Mannes ist, — mit anderen Worten: »eine Reichsverfassung.' «Ich spreche dem Leiter des Finanzministeriums hier öffentlich meinen warmen Dank aus, — offen und unumwunden

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Pagina 1 di 6
Data: 09.10.1860
Descrizione fisica: 6
. Nachtrag. Amtlicher Theil. Die durch Uebersetzüng deS Dr. KarlDelaini zum Bezirksamte Lana erledigte AktuarSstelle in Ampezzo, wurde dem Konzeptspraktikanten Dr. AloiS Nulli in Lana verliehen. Nichtamtlicher Theil. Verhandlungen des verstärkten ReichSrathe5. Sitzung am 15. September 1360. (Fortsetzung.) Der Leiter des Finanzministeriums v. Plcner: „Ich will mir nur die Bemerkung erlauben, daß die Finanzverwaliung von der Absicht ausging und fortan ausgehen wird, wo cs möglich ist, die Ab» findungen

. daß man nicht nur den Standpunkt der Moral, sondern auch jenen der Polilik nicht genug hervorheben kann. „ES ist mir in meinem praktischen Leben kaum «ine Sache bekannt geworden, welche der Regierung mehr erbitterte Feinde erzeugt hat, als diese unglückselige Kontrol-Chikane, welcher alle.Industriezweige und be sonders die Branntweinbrennerei in Ungarn ausgesetzt waren und noch sind. Ich hege übrigens die Hoffnung, daß Herr ReichSrath v. Plener, der jetzige Leiter deS Finanzministeriums, der seit kurzer Zeit km Laufe

soll, die unglückselige Energie der unteren Finanzorgane außerordentlich zugenommen, und ich muß wirklich mit großer und dankbarer Anerkennung erwäh nen, daß ich dieser Tage in den Zeitungen gelesen habe, daß am 7. und 11. August von dem Herrn Leiter deS Finanzministeriums diessallS äußerst zweckmäßige und alle Hoffnungen erfüllende Erlässe hinauSgegeben wurden. „Die Ziffer der Auslagen ist, wie Graf Clam be merkte. bei Besprechung der Finanzwache zur Sprache gekommen. . „Aon der Branntweinbrennerei

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Der Bote für Tirol
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Pagina 3 di 6
Data: 17.10.1860
Descrizione fisica: 6
. Es macht dies kei neswegs mehr Umstände, als die Einbringung einer Minderzahlung. „Der Herr Leiter des Finanzministeriums hat auch angeführt, daß die Buchhaltung den Schutz des Aerars bilde, während der Private den Schutz des Rekursrechtes hat. »Mit dem Rekursrcchte ist es aber eine mißliche Sache. Es gibt Fülle, in welchen, wenn die Par tei mit einzelnen Stempeln überbürdet wird, der Rekurs selbst, wenn er durchgesetzt wird, ihr mehr Kosten macht, als der überbürdete Betrag, um den es stch handelt

kann, denn, wenn diesem ein Unrecht geschieht und er weiß, daß der Rekurs, ihm mehr kosten werde als er hereinbringt, selbst wenn er ge winnt, wird der arme Mann das Unrecht lieber ertragen. Was für ein Gefühl aber Unrecht zu er tragen erregt, und wie dies immer tiefer und tiefer stch einnistet nnd Erbitterung erzeugt, brauche ich hier nicht näher zu schildern. »Die von dem Herrn Leiter des Finanzministeriums gegebene Erörterung kann mich daher nicht befriedi gen. Ich habe aber in dieser vorliegenden Frage

und ohne durch den Zuschlag immer und immer wieder beirrt zu werden. »Ich glaube, daß eS der Natur de« Stempels widerstreitet, auf ihn Zuschläge zu geben. ..Es gibt einen einzigen Punkt, in welchem ich mit dem Herrn Leiter deS Finanzministeriums über einstimme, daß nämlich eine Rückstellung bei dem Briefporto praktisch nicht thunlich sei. „Beim Briefporto zahlt, wenn die Marke zu ge ring ist, der Empfänger eine Strafe. Ist die Marke zu hoch gegriffen, so denkt Niemand daran, den Mehrbetrag zurückzufordern. DaS letztere

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 8
Data: 10.10.1860
Descrizione fisica: 8
allein wohl nicht Zweck der Finanzprokuratur und er müsse in dieser Be ziehung ganz dem Herrn Leiter des Finanzministeriums beitrelen, daß eiue so definitive Bitte, wie sie vom Comitö gestellt wurde, nicht zulässig wäre. Herr Graf Clam gab die Aufklärung, es sei eine definitive Bitte im Comitö-Berichte nicht gestellt, sondern er müsse im Sinne des Herrn Reichsrathes Grafen Hartig darauf kinweifen, daß darin nur eine Andeutung sei, durch die das Comitö die Auf merksamkeit der hohen Regierung

des Innern erwähnte, daß er, wenn die Sache so ausgefaßt wird, wie die Herren Grafen H artig und Elam sich über diese Angelegenheit ausgesprochen haben, vollkommen damit einverstanden sei und nichts mehr darüber zu bemerken babe. Aon seinem Standpunkte aus könne er nur die Erfahrung bestätigen, daß der Bestand der Finanz- prokuraturen für die administrativen Behörden von sehr großer Wichtigkeit sei. Um nicht diejenigen Worte zu wiederholen, welche der Leiter des Finanzministerinms gebraucht habe, glaube

anzutragen wäre, daß nur in der auch für ein anderes SteuerumlagSsystem brauchbaren Vermessung fortgefahren, die Katasträl- schätzung jedoch. von der sich nicht das Gleiche behaup- ten lasse, vorläufig ganz sistirt werde? „DaS Comi'16 ist jedoch, indem es auf Mängel deS! Katasters hinweiset, durchaus nicht gewillt, damit dem neuestenS vielbesprochenen Werthkataster das Wort ,u reden.« Der Herr Leiter deS Finanzministeriums erklärte, dem »uleyt ausgesprochenen Wunsche in dem Budget pro 1361 bereits soweit

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Der Bote für Tirol
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Pagina 8 di 10
Data: 19.10.1860
Descrizione fisica: 10
. an den Grundentlqstllrigsfond in dem Sinne aufzufassen seien, wie es letzthin Graf Wolken stein andedentet hat, nämlich als Refun- dirung der diesem Foride entnommenen Summen, oder ob unter dieser Snmine der jährliche Betrag zu verstehen ist, als wenn jährlich ein Mangel, ein De fizit und ein jährliches Fehlen der respektive» Fontc in den betreffenden Ländern stctifinde.' Der Herr Leiter des Finanzministeriums: »ES ist das letztere der Iall. In den betreffenden Ländern hat der Grundentlastungsfond noch nicht jene Höbe und Kräftigung

. Wo aber zn viel einkommt, findet also da keine Nefuntiruug statt?« Der Leiter des F i na u z mi u i st e r iu m s: »Al lerdings Ich habe schon, in einer früheren Sitzung gesagt, daß künftighin die Einbeziehung von Grund» rntlastnngssoiids.Uebcrschüsseii in die Staatskasse nicht mehr geschehen wird und auch seil den letzten zwei Jahren nichr mehr erfekgt ist, und daß in dein Vor anschläge vielmehr für die Rückerstattung solcher Überschüsse vorgesorgt wird. »Diese Rückerstattungen,' betragen im heurigen Jahre eine halbe

, sondern vor Allem auch Bereitwilligkeit und Vertrauen fehlen: daß sie vielmehr dort angefaßr wxrden müsse, wo. der Sitz der Krankheit, .der Grund deS Uebels liegt. »Das Komitö kann demzufolge auf Grundlage seines im Beginne seiner Berathungen gefaßten prin zipiellen Beschlusses nicht umhin, einen Blick ernster Prüfung auf die Gefammiheit der inneren Zustände der Monarchie zu werfen.» Der Leiter des Finanzministeriums: „Der Bericht des verehrten Komitv's und die daran geknüpfte Debatte kommen, wie bekannt, in die Öf fentlichkeit

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