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Tiroler Land-Zeitung
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Pagina 1 di 16
Data: 02.06.1906
Descrizione fisica: 16
entgegen und ging lieber, als er sehen mußte, daß er für diesen seinen Standpunkt bei der Krone keine Billigung fand. Die Vorgänge, welche zum Rücktritte des Prinzen zu Hohenlohe führten, waren folgende: Die Ungarn wollen die von den früheren Regierungen hinsicht lich des autonomen Zolltarif es getrof fenen Vereinbarungen nicht anerkennen, wie sie ja überhaupt die aus dem von Beust und Deak im Jahr 1867 abgeschlossenen Ausgleich fußende Gemeinsamkeit zwischen Oesterreich und Ungarn schrittweise

austösen wollen. Ein Glied nach dem andern wird von ihnen aus der verbindenden Kette herausgelöft und der Krone, der Regierung, den österreichischen Volksvertreter zugemutet, diesem Be ginnen ruhig zuzuschauen. Die Abmachungen der beiderseitigen früheren Regierungen über die Hand habung des autonomen Zolltarises waren sehr klare. Zwischen dem Ministerium Koerber und dem Ministerium Szell war bestimmt worden, daß die Zoll- und Handelsangelegenheiten auf Grund des bisher für beide Reichshälften giltigen

gemeinsamen Zolltarifes zu regeln seien. Dieser von den beiden Regierungen beschlossene gemeinsame Zolltarif wurde von dem österreichischen Parlamente angenommen und erhielt durch die Sanktion der Krone als gemeinsamer Zolltarif Gesetzeskraft. Da die in Ungarn ausgebrochene innerpolitische Krise die Einberufung des Parla mentes unmöglich machte, erhielt dieser gemein same Zolltarif durch eine Verlautbarung des Mini- Keriums Fejervarh Rechtskraft und wurden auf Grund dieses gemeinsamen Zolltarifes

, daß sich die Ungarn aus dem als selbständig erklärten Zoll tarif das heraussuchen, was ihnen patzt und dieses anerkennen, das ihnen aber nicht passende derart verklausulieren und um bilden, bis es ihnen zu sagt. Dr. Wekerle hat es verstanden, die Sache der Krone gegenüber so darzustellen, als ob damit keine Gefahr verknüpft sei. Er hat angeblich die Bürgschaft übernommen, daß durch die Zustimmung zu seiner Forderung kein Unheil angerichtet werde und gewann damit die Krone für seine Pläne. Hohenlohe aber vertrat

die Notwendigkeit, daß der gemeinsame autonome Zolltarif ein gemeinsamer bleiben müsse, daß man den ungarischen Separatgelüsten auch in dieser auf den ersten Blick nicht besonders verfänglich er scheinenden Frage nicht nachzugeben vermöge, und als er für diese seine Ansicht bei der Krone keine Unterstützung fand, tat er das in der entstandenen Situation einzig Nichtige: Er trat zurück und nicht nur alle Mitglieder des Ministeriums billigten seinen Schritt, sondern er erwarb sich damit auch die Achtung

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Tiroler Grenzbote
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Pagina 1 di 12
Data: 02.06.1906
Descrizione fisica: 12
gegebene Versprechen, die Rechte Oesterreichs Ungarn gegenüber standhaft zu vertreten, ehrlich gehalten hat, er ging, weil er die Nachgiebigkeit der Krone den immer maßloser werdenden Forderungen der Ungarn gegenüber auf Kosten Oester reichs nicht unterstützen konnte. Er hatte den Mut, dem doppelten Druck zu widerstehen, der von jenseits der Leitha und von oben ausging. Die Krone hat noch vor den Delegationswahlen, die jetzt stattgefunden haben, das Vorgehen der ungarischen Regierung gebilligt

, welche sich über die seinerzeit zwischen den Ministerien Koerber und Szell geschloffenen Vereinbarungen einfach hin weggesetzt hat und den in Anerkennung dieser Verein barungen vom österreichischen Abgeordnetenhause bereits beschlossenen und von der Krone sanktionierten ge meinsamen Zolltarif im ungarischen Abgeord netenhause als einen autonomen ungarischen Tarif gesetzlich inartikulieren will, was eine Aus schaltung der österreichischen Gesetzgebung bei Regelung gemeinsamer Angelegenheiten bedeutet. Wenn Prinz Hohenlohe

Staatswesens noch deutlicher zu machen. Denn das steht fest, ein österreichisches Parlament, das nach dem Vorgefallenen wieder noch dem bisherigen ungerechten Modus des Ausgleichs mit Ungarn, der bisherigen Ausbeutung Oesterreichs durch Ungarn zustimmen würde, würde die Interessen Oesterreichs verraten und ver kaufen. Ungarn strebt entschlossen und zielbewußt die völlige Trennung von Oesterreich an, die bei dem ge ringen Widerstand der Krone lediglich eine Frage der Zeit ist. Soll Oesterreich immer

verhandelt. Dabei ergab sich die denkwürdige, in den Annalen des österreichischen Reichsrates noch nicht dagewesene Tatsache, daß alle Parteien einig waren, einig gegen Ungarn und das gegen Treu und Glauben verstoßende Vorgehen der ungarischen Regierung. Es wurde beschlossen, in einer Obmännerkonferenz zu bestimmen, in welcher Weise zu der durch die Haltung der Krone geschaffenen Si tuation Stellung genommen werden soll. — Mittags trat die Obmännerkonferenz zusammen und faßte den Beschluß, daß am 30. Mai

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Der Burggräfler
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Pagina 2 di 20
Data: 02.06.1906
Descrizione fisica: 20
Institut, St. Pölten, Emanucl Pendl, Wien, rc. rc. Inland. Die Minifterkrisc in Oesterreich geht unter ganz außerordentlichen Umständen vor sich und er regt bedeutendes Aufsehen im In- und Auslande. Der Kaiser hat dem ungarischen Ministerpräsidenten seine Zustimmung erteilt, daß die ungarische Re gierung im Reichstag einen selbständigen Zolltarif für die Länder der ungarischen Krone einbringe. Es war dies ein einschneidender Schritt auf dem Wege zur Trennung beider Reiche. Prinz Hohen lohe

und die Mitglieder seines Kabinetts waren nicht gewillt, diese Entscheidung der Krone zu decken und durften dies auch nicht tun, wollten sie nicht den im Abgeordnetenhause gegebenen Versprechen untreu werden. In einer Frage von großer Wichtigkeit wurde ohne zwingende Not, nur um einem Wunsche der ungarischen Unabhängigkeitspartei zu genügen, gegen Oesterreich, gegen die gesamte öffentliche Mei nung in Zisleithanien, wie sie sich auch in beiden Häusern des Parlaments kundgab, und endlich gegen das österreichische

Aenderung der Gemeinsamkeit mit allem Nachdrucke entgegenzutrcten. Der Klub macht darauf aufmerksam, daß das Zurückweichen gegen über dem Anwachsen der ungarischen Machtansprüche das Ansehen der Krone untergrabe. Der Klub spricht endlich die Erwartung aus, daß die Abgeord neten unter Zurücksetzung aller trennenden Schranken einmütig für das Wohl und die Sicherheit der öster reichischen Reichshälftc eintreten werden und sich energisch gegen die magyarischen Ansprüche, welche das wirtschaftliche Wohl

Dringlichkeilsantrag zur Verhandlung, in welchem der Indignation der parlamentarischen Parteien über den Versuch, das Parlament mundtot zu machen, und über die Stellungnahme der Krone in der Zolltariffrage Ausdruck gegeben ist. Abg. Dr. Kathrein begründete den Dringlichkeitsantrag in längerer Rede. Die Tschechischradikalen veran stalteten Lärmszenen. Nach Dr. Kathrein gelangte der Tschechischradikale Klofac zum Wort. Er er ging sich in heftigen Ausfällen gegen die Krone und wurde wegen Majestätsbeleidigung zur Ord

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Volksblatt
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Pagina 1 di 10
Data: 02.06.1906
Descrizione fisica: 10
Fejervary-Frieden mit der ungarischen Koalition ein sauler Frieden war, ist nun. früher als man erwarten konnte, be wiesen worden. Der ungarische Ministerpräsident Dr. Wekerle hat mit Hilfe der Krone einen großen Sieg über Oesterreich errungen, der allgemeine Auf regung verursacht. Die Genesis der Krise, die zur Reichskrise geworden ist, war folgende: Schon beim Friedensschluß mit der ungarischen Koalition hieß es, daß die Krone den Ungarn unter der Bedingung der Ausschaltung der militärischen Fragen

werden. Nach dem Kronrat begab sich aber Dr. Wekerle zum Kaiser und in dieser Audienz erhielt er vom Kaiser die Erlaubnis zur Einbringung des autonomen Zolltarife?, ohne Wissen der öster reichischen Regierung. Erst aus einer Mitteilung der ungarischen telegraphischen Korrespondenz erfuhr das österreichische Ministerium das Nachgeben der Krone. Prinz Hohenlohe begab sich sofort in die Hosburg und überreichte dem Kaiser die Demission des Gesamtkabinettes, welche der Kaiser auch an nahm. In der „Wiener Ztg.' erschien

des Parlaments zu ver hindern, daß für den Fall einer Vertagung des Hauses sämtliche Mitglieder der Deputation ihre Mandate zurücklegen werden. Damit hat sich das Abgeordnetenhaus seine Existenz und seine Tagung gesichert. Die Frage war nun, in welcher Weise man zu den Ereignissen Stellung nehmen könnte. Das Kaiserwort, das die Krone den Ungarn be reits gegeben, kann nicht mehr zurückgenommen werden und andererseits darf sich kein Ministerium, das sich mit der Zusage an Ungarn abfindet, vor das Parlament

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Bozner Nachrichten
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Pagina 5 di 8
Data: 02.06.1906
Descrizione fisica: 8
: „Man spricht Wvon, daß in dW Emennung des neuen Ministerium ein rascheres Tempo werde Eingeschlagen werden müssen.- Große Bedeutung wird der gleichsam auto matisch erfolgten Koalition aller Parteren ^beigelegt; es wur den Stimmen laut, welche darauf hinweifen, daß unter den obwaltenden Unfftänden nur ein parlamentarisches Ministe rium Ordnung in die verworrene Situation bringen könne.' Frhr. v. Beck, der gestern von der Krone mit der Kabinetts bildung betraut wurde, hat nun in Uebereinstimnnmg mit där

Stimmung im Parlament den bei ihm erschienenen Partei- sichrem die MMheilung gemacht, daß es der Wunsch der Krone sei, die gegenwärtige kritische Situation mit Hilfe eines parlamentarischen Mnisterimns zu entwirren. Mau sollte nun glauben, daß diese Mittheilung des Freiherrn v. Beck sofort von allen Seiten mU Befriedigung zur Kenntnis genomnren worden wäre. Die Deutschen «Älärten sich sofort bereit, der an sie ergangenen Aufforderung Folge zu leisten. Auch bei den Polen' Mmvog ,diesmal

die der Parlamentari- fierung flreimdliche Gruppe. Es gesMen sich ihr sogar solche Mitglieder, die bisher in dieser Frage eine andere Haltung eingenommen hatten, jetzt aber erklären, man müsse sich Wer alle persönlichen Differenzen und Eifersüchteleien hinkveg- sctzen, man dürfe die einzig mögliche Lösung nicht zunichte nüachen.. Und auch .Herr v. Zlbrahamowicz, der erst in der letzten ObmännerssonferenJ energisch erKarte, man dürfe nichts gegen die Krone unternehmen, wird Wohl oder übel konsequent bleiben müssen

und nichts gegen den Willen der Krone, ein parlanreMrrisches Ministerium zu bilden, untöö- nehmen können. Nur bei den Tschechen bestehen noch große Meinungsverschiedenheiten Die paÄamentarische Kommis sion des Jungtschechenklubs hielt heute Mittags eine mehr stündige Konserenz ab, konnte aber zu keinem EntMusse kommen uM> wird ihre Berathungen fortsetzen nRsfen. Man hoM <pbevz auch bei den Tschechen schließlich Äe eiserne N^hwendigkeit der Bildung eines pairN Mini steriums nicht veMnnt und daß die etwas ungeschickt

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