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Bozner Zeitung
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Pagina 3 di 16
Data: 24.10.1903
Descrizione fisica: 16
die dort übliche, d. h. die gerichts übliche ist und macht hier keinen Unterschied zwi schen Gerichten erster und zweiter Instanz. Be dürfte dies noch eines besonderen Beweises, so bie tet das Strasverfahren den schlagendsten. Seit mehr als 25 Jahren ist das Kreisgericht Bozen Beru fungsinstanz für die Uebertretungsfälle der italieni schen Bezirksgerichte Buchenstein und Ampezzo. Tort werden die Uebertretungsverhandlungen in erster Instanz italienisch, die Berufungsverhandlun- gen beim Bozner Kreisgerichte

wurden, ^a das Oberlandesgericht Innsbruck mittels eines 'Yofkainmerreskriptes vom Jahre 1315 als zwei- wrachig erklärt wurde, also infolge spezieller gesetz licher Bestimmung dort beide Landessprachen als gerichtsüblich zu gelten haben. Als dem Oberlandesgerichte die Berufungsver handlungen in Uebertretungssachen infolge der neuen Strafprozeßordnung im Jahre 1874 abge nommen und dem Kreisgerichte zugewiesen wurden, ist das Kreisgericht Bozen nicht zweisprachig erklärt worden, sondern einsprachig

geblieben und verhan delt daher bis zum heutigen Tage über Berufungen der beiden italienischen Bezirksgerichte nur in deut scher Sprache. Auch als im Jahre 1898 die Be rufungsverhandlungen gegen Urteile der Bezirksge richte in Buchenstein und Ampezzo in Zivilsachen dein Bozner Kreisgerichte übertragen wurden, wur de das Bozner Kreisgericht nicht als zweisprachig erklärt. Es ist also für uns noch immer die sog. westgalizische Gerichtsordnung in Kraft, nach wel cher in der gerichtsüblichen Sprache

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Volksblatt
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Pagina 6 di 12
Data: 24.10.1903
Descrizione fisica: 12
Pause wieder ein mal ein Pröbchen ihrer teutonischen Denkungsart geliefert. Diesmal ging es unter Führung von Ge meinderäten—der Lun natürlich auch dabei — gegen das Kreisgericht los. Man brachte dem Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten eine Katzenmusik. Nach der „Bozner Zeitung' gehörten die zirka 150—200 zählenden Gassenbuben „durchwegs den besseren Ständen' an. Es wurde gepfiffen, geschrieen, ge lärmt, man wars Knallbomben und leistete sich die allergröbsten Schimpfworte und Beleidigungen

Schimpfworte, keine Lausbübereien, keine Ausstachelung der deutschradikalen Instinkte. Das Deutschtum dürste durch eine kaum einmal im Jahre stattfindende italienische Appelverhand- lung beim hiesigen^ Kreisgericht wohl nicht großen Schaden leiden. Dafür wüßten wir den Herren Buben der Gasse Namen von städtischen radikalen Größen zu nennen, die verantwortlich sind sür die fortschreitende Verwelschung der Stadt. Wer hat denn die 70 welschen und dennoch städtischen Pächter in St. Jakob aus dem nationalen

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Innsbrucker Nachrichten
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Pagina 6 di 32
Data: 24.10.1903
Descrizione fisica: 32
, d. h. die gerichtsübliche ist und macht hier Leinen Unterschied zwischen Ge¬ richten erster und zweiter Instanz. Bedürfte dies noch, eines besonderen Beweises, so bietet das Strafverfahren den schlagendsten. Seit mehr als 25 Jahren ist das Kreisgericht Bozen Berufungs¬ instanz für die übertretnngsfälle der italienischen Bezirksgerichte Buchenstein und Ampezzo. Dort werden die übertretungsverhandlungen in erster Instanz italienisch, die Berufungsverhandlungen beim Bozner

'.abge¬ nommen und dem Kreisgerichte zugewiesen wur¬ den, ist bas Kreisgericht Bozen nicht zweisprachig erklärt worden, sondern einsprachig gMieben und verhandelt daher bis zum heutigen Tage über Berufungen der beiden italienischen Bezirksge¬ richte nur in deutscher Sprache. Auch als im Jahre 1898 die Berufungsverhandlüngen gegen Urteile der Bezirksgerichte in Buchenstein und Ampezzo in Zivilsachen dem Bozner Kreisge- r'rchte übertragen wurden, wurde

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Der Tiroler / Der Landsmann
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Pagina 7 di 12
Data: 24.10.1903
Descrizione fisica: 12
ihn das Msige Kreisgericht unter Zu«ckennung mildernder Umstände zu vier Monaten Kerker. - Der Monteur Johann Polli ni, 23 Jahre alt, ?vn Innsbruck, zuletzt bei den Jnstallationsarbeiten w Eppan angestellt, entlieh am 29. August d. I. vom Schneidermeister Johann Bahnthaler ein Fahrrad M Werte von 130 L! und stellte dasselbe nicht mehr zurück. Auch blieb er seinen Quartiergebern mehr als 50 ^ Agsj Nil!) Unterkunft schuldig. Er Melt einen Monat Kerker, verschärft mit einem Fasttage. Kirchliche Aachrichten

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Tiroler Stimmen
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Pagina 2 di 8
Data: 24.10.1903
Descrizione fisica: 8
, solange nicht von der Regierung eine italienische Universität in Triest er richtet sei. Demonstrationen in Bozen. Gegen den Kreisgerichtspräsidenten Hofrat Freiherr v. Biegeleben in Bozen fanden deutschradikale Demonstrationen statt, weil eine Berusungsverhandlung in einer Zivilsache in italienischer Sprache stattgefunden hatte. Der Fall war beim Bezirksgerichte B u chenstein, also bei einem ita lienischen Gerichte, in erster Instanz durchgeführt worden und das Kreisgericht ist eben die zweite Instanz

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Der Tiroler / Der Landsmann
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Pagina 5 di 12
Data: 24.10.1903
Descrizione fisica: 12
- diktatür. ES besteht die Vorschrift, daß in deutschen iNerichtöbezkrken die gerichtlichen Verhandlungen d eittsch sein müssen. Unbedingt aber müssen die Verhandlungen dMsch eingeleitet werben, auch wenn die Parteien der deutschen Spräche nicht mächtig find. . ES kann gestattet werden, daß unter Umständen eine Verhandlung teilweise in iiicht deutscher Spräche stattfinde. Nüit ist Bozen öin vollständig deutscher Gerichtöbezirkj däS BezirkS- und Kreisgericht Bozen hat also in deutscher Sprache

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Der Bote für Tirol
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Pagina 9 di 12
Data: 24.10.1903
Descrizione fisica: 12
dem k. k. Bezirksgerichte Schlanders oder dem für Andreas Gamper aufgestellten Kurator Hila> rius Rizzi in Latsch Nachrichten über den Abwesenden binnen Jahresfrist und zwar bis längstens I. No vember 1904 zu geben. Nach Ablauf dieser Frist und über neuerliches An suchen der Beteiligten wird die Entscheidung über die angesuchte Todeserklärung erfolgen. K. k. Kreisgericht Bozen, Abteilung III, am 1. Oktober 1903. 17 Biegeleben. 2 G.-Z. ^ 1S9>2 Kundkuachnng. l3 Vom k- k. Bezirksgerichte Schlanders wird bekannt gemacht

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Innsbrucker Tagblatt/Tiroler Tagblatt
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Pagina 1 di 16
Data: 24.10.1903
Descrizione fisica: 16
sein, weil in der e r st e n Instanz, beim Bezirksgerichte Ampezzo, der Fall italienisch behan delt wurde. Auch beim Oberlandesgerichte in Innsbruck bestehe für italienisch anhängig ge machte Fülle ein italienischer Senat. Also, eine ausdrücklich n u r für das Oberlandesgericht er lassene Verordnung muß auch für das Kreisgericht Bozen Geltung haben. Der § 14 der alten galizischen Gerichtsordnung, der durch die neue Zivilprozeß ordnung nicht aufgehoben ist und auf Grund dessen die Verhandlungssprache beim Kreisgerichte Bozen

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