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Innsbrucker Nachrichten
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Pagina 2 di 12
Data: 02.11.1897
Descrizione fisica: 12
Seck 2 Rr. 210 JMSVrucker Nachrtchre« Dienstag den 2 November bruck. Luzian Strazza, HilfSämter-DirectionS- Adjunet beim k. k. Oberlandesgerichte, mit Beibe¬ halt dieses letzteren Titels für das k. k. Bezirks¬ gericht Meran. Hector A r n o l d i, Kanzleiofficial beim k. k. Oberlandesgericht in Innsbruck, für das k. k. Kreisgericht Rovereto. Valentin Za¬ nella, Kanzleiadjunct beim Kreisgerichte Trient, für das genannte Kceisgericht. Franz

Josef Schöch, Kanzleiadjunct beim k. k. Kreisgerichte Bozen, für das genannte Kreisgericht. Franz Folgarait, Kanzleiadjunct beim 1 k. Kreisge¬ richte Rovereto. für das k. k. Bezirksgericht in Cles. Isidor Pitz, k. k. Kanzlist in Fondo, für das k. k. Bezirksgericht in Fondo. Accursio Li eben er, k. k. Kanzlist in Cavalese, für das k. k. Kceisgericht in Stciqno. Gottfried G st r e i n, Kanzlist des k. k. Bezirksgerichtes Imst

. Josef F r a c a l o s i, Kanzlei¬ adjunct beim k. k. Kreisgerichte Trient, für dieses k. k. Kreisgericht. Alois Conci, Kanzlist in Mals, für das Bezirksgericht in Mals. Eoarist Paolozzi, Kanzlist in Bezzano, für das Be¬ zirks ger icht Bezzano. Karl Höllebrand, Kanz¬ list in Innsbruck, für das Landesgericht in Inns¬ bruck. Franz Kögl, Kanzlist in Innsbruck, für das Landesgericht in Innsbruck. Johann Cle- m ent el. Kanzlist in Trient

, für das Kre'Sgericht in Trient. Fcanz Wohn out, Kanzlist in Hall, für das Bezirksgericht in Hall. Josef Prax- mar er, Kanzlist in Reutte, für das Bezirksge¬ richt in Reutte. Arcangelo de Sisti, Kanzlist in Innsbruck, für das Landesgericht in Inns¬ bruck. Cyrill Sartori, Kanzlist in Rovereto, für das Kreisgericht in Rovereto. Joh. Trenner, Kanzlist in Trient, für das Kreisgericht Trient. Alois Bailom, Kerkermeister in Innsbruck, für das Landesgericht in Innsbruck

, mit Belastung in seiner Dienstleistung. Siegfried Wagbl, Kerkermeister in Feldkirch, für das k. k. Kreis- gericht in Feldkirch, mit Belastung in feiner Dienst¬ leistung. Karl Fürutter, Kanzlist in Inns¬ bruck, für das Landesgericht in Innsbruck. Mag¬ nus Fritz, Kanzlist in Meran, für das Bezirks¬ gericht in Meran. Anton Q u a i f e r , Kanzlist in Bozen, für das Kreisgericht in Bozen Josef Riegl, Kanzlist in Sillian. für das Kreisgericht Bozen

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Innsbrucker Nachrichten
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Pagina 9 di 12
Data: 28.09.1932
Descrizione fisica: 12
K. seine Gegenforderung — er bewertete die „verlorene" Nadel mit 600 Schilling — ein und die Klage wurde abgewiesen. Das Kreisgericht Wiener-Neustadt als Berusuimsgericht hob aber dieses Urteil mit der Begründung auf, daß die Wohnung nur zum Teil Frau Frieda, zum Teil aber ihrem Mann gehört habe, daß also die Gegenforderung des Hauptmannes nur gegen die Frau, nicht aber auch gegen den Mann geltend gemacht werden könne. Hauptmann K. wurde dementsprechend zur Zahlung der Allste des eingeklagten Betrages, 141

8, verurteilt. Der O b e r st e G e r i ch t s h o f gab der Revision Folge und annullierte das Urteil des Kreisgerichtes mit der Begründung, daß im bezirksgerichtlichen Verfahren gar nicht nachgewiesen wurde, daß Mann und Frau Vermieter des Zimmers waren. Damit begann derKampfzwischenKreisgericht und dem Obersten Gerichtshof. Das Kreisgericht führte ein neues Beweisverfahren durch, um feine These, Mann und Frau seien Ver mieter gewesen und nicht die Frau allein, zu erhärten. Dieses neue Beweisverfahren

an den Hauptmann vermietet hatte. Das Kreisrericht stellte im neuerlichen Beweisverfahren fest, daß als Vermiete? zwar die Frau ausgetreten ist, daß sie aber dabei bloß Vertreterin ihres Mannes, des alleinigen Wohnungsinhaber, war. Hauptmann K. hat zwar dies bestritten, aber das Kreisgericht fand die Aussage des Hauptmannes nicht glaubwürdig. Hauptmann K. wurde neuerlich zur Zahlung von 141 8 verurteilt. Die Beweiswürdiaunq — die Frage, ob das Gericht einem Zeugen oder einer Partei glaubt

nach E i s e n st a d t versetzt. Bei der Uebersiedlung siel ihm unter vielen anderen Schriften und Korrespon denzen ein längst vergessener Zettel in die Hand: der Miet vertrag. Von Frau Frieda unterfertigt! . . . Der Major brachte Wiederaufnahmsoersahren ein, da ein neuer Beweis vorlag, daß Frau Frieda die Vermieterin war. Das Kreisgericht wies den Wiederaufnahmsantrag mit der folgenden Begründung ab: Ein Hauptmann, ein intelligenter Mensch, darf an ein so wichtiges Dokument nicht vergessen. Wenn er daran vergessen

und es verlegt und nicht mehr gesunden hatte, dann ist er selb st schuld daran, daß er im Prozeß unterlegen ist. Wieder mußte d. Oberste Gerichtshof einschreiten; er trug dem Kreisgericht Stattgebung der Wiederaufnahme und neuer liche Verhandlung auf. Das Kreisgericht mußte notgedrungen den wiederaufgenommenen Prozeß durchfuhren. Und gelangte neuer lich, nun zum fünften Male, zu der Ansicht, daß Major K. im Unrecht sei. Den Mietvertrag habe zwar Frau Frieda unterschrieben, aber Hauptmann K. mußte wissen

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Pagina 13 di 16
Data: 27.07.1939
Descrizione fisica: 16
— und atmete auf, als durch den Rundfunk verlautbart wurde: 13 Jahre Kerker, bald darauf der zweite: 12 Jahre Kerker! 8m Kreisgericht zu Leoben Im Kreisgericht Leoben pferchten sie uns zu °20 und mehr Mann in eine Zelle, die sonst für zwei kriminelle Häftlinge be stimmt war. In dumpfen, lichtlosen Kellerlöchern, deren schwarze Wände von jahrealtem Dreck starrten, warteten wir auf das Urteil. Auf nassem, verfaultem Stroh verbrachten wir die Nächte, wie Heringe zusammengepreßt, von zahllosem Ungeziefer

ge peinigt, daneben der stinkende Unratkübel — das ekelerregende Essen mußten wir mit Gewalt hinunterwürgen. In Gesellschaft von Dieben, Räubern und Mördern begannen uns die Klei der am Leib zu verfaulen. Das Kreisgericht Leoben war eines der schrecklichsten Gefängnisse. Erlbacher wurde abgesondert, für ihn stand das Todesurteil schon fest. Am 20. August 1934 begann die erste Militär gerichtsverhandlung des Senates Leoben. Wir wußten schon, daß in Wien mehrere Todesurteile gefällt worden

. Wachen ziehen auf, das ganze Kreisgericht ist von Hitfsxolizei umstellt: im Gefängnishof reißen die Starhemberger- ihre Glossen. • Durch eine Ritze in der Zellentür beobachte ich den Gang. Jetzt führen sie Erlbacher hinaus, mit gefesselten Händen schrei tet er aufrecht zwischen seinen Henkern, genau so gefaßt blickt er dem Tod entgegen, als er drei Stunden vorher das Urteil anhörte. Ich beiße die Zähne zusammen, daß sie knirschen, Tränen laufen mir über das Gesicht, ich. möchte, schreien und horche

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Pagina 7 di 16
Data: 11.11.1907
Descrizione fisica: 16
* gestattet. privalielegramme Ser Lnnsbr. Nachrichten'. Tschechisch in Eger gerichtsüblich. Eg er, 10. Nov. An das hiesige Kreisgericht langte heute eine Entscheidung des Prager Ober¬ landesgerichtes heran, durch welche der jahre¬ lange Kampf um die Anerkennung der tschechi¬ schen Sprache in Eger als Gerichtssprache zu¬ gunsten der Tschechen entschieden wurde. Der Prager Advokat Dr. Lohoda hatte bereits vor einigen Monaten bei dem hiesigen Bezirks

¬ gerichte eine tschechische Klage eingereicht, die jedoch zurückgewiesen wurde. Der dagegen beim Oberlandesgerichte in Prag eingebrachte Rekurs wurde an das Egerer Kreisgericht zurückgeleitet. Dieses wies die Beschwerde zurück, da im Sinne der Bestimmungen der Gerichtsordnung in Eger nur die deutsche Sprache als gerichtsüblich an¬ zusehen sei. Damit mußte sich Dr. Lohoda zu¬ frieden geben und die betreffende Klage in deutscher Sprache einbringen

. Um eine Ent¬ scheidung des Prager Oberlandesgerichtes zu provozieren, schlug nun Dr. Lohoda einen an¬ deren Weg ein; er überreichte beim Egerer Kreisgerichte eine (fingierte) Wechselklage in tschechischer Sprache, bei der es sich um einen Sichtwechfel, der nur acht Tage Lauf¬ zeit hatte, handelte. Da das Kreisgericht diese tschechische Klage zurückwies, erhob Dr. Lohoda den Rekurs an das Prager Oberlandesgericht. In der heute herab gelangten

Entscheidung wird das Egerer Kreisgericht ^ angewiesen, die in tschechischer Sprache überreichte Wechselklage nicht aur anzunehmen, sondern auch in tschechischer Sprache zu erledigen. Alle auf diese Klage Be¬ zug habenden Ausfertigungen und Protokollie¬ rungen sind in tschechischer Sprache vorzuneh¬ men, ja sogar im Einlaufsprotokolle die Klage in tschechischer Sprache zu verzeichnen, da die tschechische Sprache in Eger als gerichtsüblich anzusehen sei

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Pagina 6 di 40
Data: 05.12.1903
Descrizione fisica: 40
Seite 6. Nr. 279. Innsbrucker Nachrichten Samstag den 5. Dezember 1903. Derlei gesetzliche Vorschriften bestehen jedoch nicht und zwar- weder für das Oberlandesgericht in Innsbruck, noch sür die Kreisgerichte als Be¬ rufungs-Instanzen. Tatsächlich werden alle Be¬ rufungsverhandlungen in Strafsachen, auch die¬ jenigen, welche aus den Bezirken Buchenstein und Ampezzo an das Kreisgericht Bozen gelangen, beim letzteren ausnahmslos in deutscher

im Trientiner und Novere- taner Kreise, nicht aber auf den Verkehr mit den Gerichten des Pustertaler Kreises, zu welch letz¬ teren auch Ampezzo und Buchenstein gehören; 3. daß schon gar jeder Anhaltspunkt fehlt, um singuläre Verfügungen für das Oberlandes¬ gericht in Innsbruck auf das Kreisgericht in Bozen auszudehnen. Es ist sohin zweifellos, daß für die Frage der Sprache des äußeren Verkehrs der Gerichte mit den Parteien in Tirol ausschließlich

der H 14 der westgalizischen Gerichts-Verordnung maßgebend ist. Das diesen: Gesetze zuwiderhandelnde Vorgehen des Präsidenten Baron Biegeleben und des von ihn: für den vorliegenden Zweck zusammenge¬ setzten Senates des Kreisgerichtes Bozen hat we¬ gen den unabsehbaren Konsequenzen eine große Erregung in der Bevölkerung der deutschen Stadt Bozen hervorgerufen, die es nicht dulden kann, daß durch die Willkür eines Gerichtspräsidenten das Kreisgericht Bozen

zu einem doppelspirachigen gestempelt werde. Die Unterzeichneten stellen daher an den Herrn Ministerpräsidenten als Justizminister die An¬ frage: Ist derselbe geneigt, durch entsprechende Wei¬ sungen an das k. k. Oberlandesgerichts - Präsi¬ dium in Innsbruck dafür Sorge zu tragen, daß sich das k. k. Kreisgericht Bozen in Bezug auf oen Gebrauch der Sprache im Verkehre mit den Parteien strenge an die klare und unzweideu¬ tige Vorschrift des Z 14 westgal. Gerichts

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Pagina 6 di 12
Data: 10.08.1932
Descrizione fisica: 12
. Aus Hochneukirchen wird berichtet: Am 31. Juli wurde im Walde bei Hochneukirchen eine Stromfalle gelegt, indem ein Kupferdraht um eine Fichte gewickelt und mit der Tschechische Angst vor Hitler. Brünn, 9. August. Vor dem Brunner Kreisgericht hat, wie berichtet, der Hochverrats- vrozeß gegen sieben junge Leute, Angehörige der deutschen national sozialistischen Arbeiterpartei, begonnen. Die Anklage legt ihnen zur Last, daß sie .in engster Verbindung mit den Hitler-Truppen Deutsch lands beabsichtigt

Friedrich Paliege, der 22jährige Student Adolf Metzner, der 32zährige Lehrer Peter Donnhauser, der 28- jährige Beamte Paul Illing, sämtliche fünf in Hast, weiter der 25jährige Dr. Alexander P e t e r m i ch e l und ocr 20jäyrige Student Anton Schwab, letztere auf freiem Fuß. Der Verhandlung ging ein langwieriger Kamps der Verteidigung um den Durchfuhr unasort voraus. Ursprünglich hätte der Prozeß vor dem Kreisgericht Prag stattfinden sollen. Die Verteidi gung machte aber geltend, es lei zu befürchten

, daß die Richter sich dem Einfluß der Prager Gasse nicht entziehen könnten und ver langten daher, daß ein anderes Gericht delegiert werde. Der Oberste Gerichtshof hat sich dieser Befürchtung nicht verschließen können und das Kreisgericht Brünn zur Durchführung der Verhandlung bestimmt. Dies fällt umsomehr ins Gewicht, als dadurch den Angeklagten die Möglichkeit gegeben ist, sich in ihrer Muttersprache zu verantworten, was ihnen in Prag im Sinne des Sprachengesetzes verwehrt ge wesen wäre. In der Anklage

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Pagina 4 di 20
Data: 28.05.1913
Descrizione fisica: 20
hat sich eine Jugendwehr gebildet mit ungefähr 70 ;ungen Burschen. Der Sperr-KoMmandant Ober¬ leutnant Sehr unterrichtete sie an den Sonn¬ tag-Nachmittagen. Am Fronleichnamstage ist die Jugendwehr zum erstenmale ausgerückt. (Ausforschungen.) Das Kreisgericht Bo¬ zen forscht nach dem Aufenthalte des 50 Jahre alten Johann Zischg von Gargazon, zuletzt Zoll¬ einnehmer in Tscherms, wegen Veruntreuung. (Die Meraner Fremdenliste) Nr. 77 vom 28. Mai verzeichnet 23.003 Parteien

dem Jugendfür¬ sorgeverein hundert Kronen. (Ein hoffnungsvoller Junge.) Aus Trient schreibt man uns: Hier wurde ein fünf¬ zehnjähriges Bürschchen wegen Sittlich keits- delikte verhaftet und in die Fronfeste einge¬ liefert. (Steckbrief.) Das Kreisgericht Trient hat nun gegen den 35 Jahre alten Gemeindesekretär Marco Quaresima von Tuennv im Nonstale, der bekanntlich den großen Diebstahl von über 50.000 Kronen beging, einen Steckbrief erlassen. — Ferner

hat das Kreisgericht Trient auch gegen den 26 Jahre alten Heinrich Concini wegen Teilnahme an dem 50.000 Kronen-Dieb- stahil des gewesenen Gemein destkoetärs Marco Quarejima in Tnenno einen St M rief erajsen. (Vorträge über Pellagra.) In Ro¬ vereto wurden am 23. d. M. die üblichen Vor¬ träge für Aerzte im Pellagrosarium über die Pellagrakrankheit und deren Bekämpfung eröff¬ net, welche einige Tage dauerten und von zahl¬ reichen Aerzten besucht

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Pagina 18 di 38
Data: 01.07.1911
Descrizione fisica: 38
. Franz Spechlik, Konfek¬ tions geschästsinhabers in Innsbruck, hat der Masse¬ verwalter Dr. Eduard Erler die Schlußrechnung, seine Kostennote, sowie einen Entwurf zur Verteilung der Masse überreicht. Anmeldungen bis 30. Juni; Tag¬ satzung 3. Juli. _ _ Eingesandt. Geschäftszahl Vr. VII 289/10/71. Im Namen Seiner Majestät des Kaisers! Mis k. k. -Kreisgericht in Wels hat unter dem Vor¬ sitz^ des k. k. /ilandesgerich tsrates Dr. F. Krassel im -eifein

Nr. 19 R.-G.-Bl. der klägerischen f irma die Ermächtigung erteilt, obiges Urteil ohne ründe in den Zeitungen: „Neue Freie Presse", „Österreichische Hutmacher - Zeitung", „Linzer Tages¬ post", „Salzburger Volks matt" und „Innsbrucker Nachrichten" auf Kosten des Beklagten veröffentlichen zu lassen. S39 Wel s, am 9. Dezember 1910. Dr. Krassel w. p. Dr. Teufe! m. p. Vorsitzender. Schriftführer. Stimmt mit dem Original wörtlich überein. K. k. Kreisgericht Wels, Kanzlei - Abt. VII

, am 22. Dezember 1910. L. 8. Lutz m. p. . Vorstehendes Urteil ist in Rechtskraft erwachsen. K. k. Kreisgericht Wels Abt. VII, am 21. Juni 1911. Id. 8. Krassel in. p. "7""""" . . 11 m.,/ n -r* Huf Güte, Preis und Gemicfaf iai b?im Einkäufe und Uergleirtye uon Seife zu orteten. Keine Seife der U/e!t er¬ reicht Sthiehtseife in allen ihren guten Eigen- schaffen, Rein¬ heit, UJasrhkraft, fftftee Hervorragendes Kur- und Tafelwasser im täglichen Gebrauch der Herren

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